In Thüringen sind nach Schätzungen rund 37.000 Menschen an Demenz erkrankt – deutschlandweit werden 1,3 Millionen geschätzt. Wie groß der Bedarf ist, zu diesem Thema zu diskutieren zeigte sich beim heutigen Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” im Thüringer Landtag.
180 Teilnehmer waren gekommen und einigen weiteren die sich angemeldet hatten, musste sogar aus Platzgründen abgesagt werden.
Bei der Tagung war es erklärtes Ziel Demenz aus dem Blickwinkel der Betroffenen zu betrachten. Peter Wißmann, stellv. Vorsitzender Aktion Demenz e.V., erklärte gleich zu Beginn, mit dem negativ besetzten Image aufräumen zu wollen. “Man kann ganz gut mit Demenz leben” erklärte er. Vor allem komme es darauf an, Angehörige stärker einzubinden, zu entlasten und zu qualifizieren. Workshops boten Fachreferenten zu den Themen “Erfahrungen im Labyrinth des Versorgungssystems”, “Wege in die demenzfreundliche Kommune” und “Zivilgesellschaftliches Ehrenamt in der Begleitung von Menschen mit Demenz”. In letzterem Workshop wurde auch das Modell Pflegebegleiter vorgestellt.
In über 170 Kommunen gibt es weit über 2.000 Pflegebegleiter – die im Wesentlichen eines sein sollen und das sind ZuhörerInnen. Hinter jedem Demenzkranken steht eine Geschichte und es geht darum Geborgenheitselemente zu ergründen. Die Lebensbiographie zusammen zu puzzeln und damit aktive Erinnerungspflege zu betreiben ist ganz wichtig. Aber auch eine Entschleunigung des Lebens ist von Bedeutung.
Mehr Qualifizierung und Fortbildung ist für die Ehrenamtliche Helfer und auch für die Angehörigen unabdingbar. Das Symposium soll daher unbedingt in verschiedenen Regionen Thüringens fortgeführt werden. Unsere Sozialministerin Heike Taubert kündigte die verstärkte Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in Thüringen an.
"Zoff ums Stadion"
Seit letzten Sommer ist der Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena in der Diskussion. Die CDU hat sich damals schon für den Umbau ausgesprochen aber nicht für einen Blankoscheck.
Es gab einen klaren und mit breiter Mehrheit gefassten Stadtratsbeschluss, der sich grundsätzlich für den 27 Millionen teuren Umbau aussprach, aber auch eine ganze Menge an noch notwendigen Arbeitsaufträgen an die Stadtveraltung verteilte. Die CDU-Fraktion hat diesen Beschluss damals in wesentlichen Punkten formuliert und dabei bleibt es für uns auch!
Vor der Einreichung des Fördermittelantrags sollte der Stadtrat unter anderem über ein Betreiber-, Umfeld-, ÖPNV-, Sicherheits- und Parkplatzkonzept beraten und abstimmen. Nachdem der ursprünglich avisierte Zeitpunkt hierfür im November verstrichen war, signalisierte die Stadtverwaltung dafür noch Zeit bis etwa März zu benötigen. Allerdings ist nun heftig Bewegung in die Diskussion gekommen, seit der Thüringer Wirtschaftsminister angekündigt hat, den Fördermittelantrag spätestens bis Ende Januar haben zu wollen (woher die Eile kommt hat er bis jetzt noch nicht erklärt).
Auf Nachfrage der Thüringer Allgemeinen habe ich erklärt, dass für die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat nicht der zweite Schritt vor dem ersten Schritt gemacht werden kann und gestern kam dann ein umfangreicher Artikel zu dem Thema in der TA auf das Titelblatt. Im Rahmen einer ursprünglich für den 1. Februar vom Oberbürgermeister geplanten Sonderstadtratssitzung kann nach unserer Auffassung noch keine Entscheidung getroffen werden, weil die entscheidungsrelevanten Unterlagen noch fehlen.
Allerdings “eskaliert nicht der Streit” sondern es gibt noch etliche offene Fragen, die natürlich mit den Konzepten noch beantwortet werden können. Aber erst danach ist die abschließende Entscheidung möglich – diese Position haben in der Vergangenheit auch die anderen Fraktionen im Stadtrat vertreten. Mit dieser Position stellen wir nicht den Stadionumbau grundsätzlich in Frage, sondern wir beharren darauf, dass die mit einander vereinbarten Schritte eingehalten werden.
Dass wir uns keine Stadion-Pleite leisten können ist sicher unstrittig und deshalb ist es berechtigt, offene Fragen anzusprechen und Antworten einzufordern. Dies ist kein “Zoff ums Stadion”, wie es heute die BILD titelte und auch kein “Parteien-Gezänk um Stadien” wie die TLZ heute die Diskussion überschrieb. Es geht darum, ein langfristiges Konzept im Stadtrat zu beraten und zu beschließen. Wenn dieses tragfähige und überzeugende Konzept da ist, wird die CDU-Fraktion für den Stadionumbau stimmen.
Nachfolgend der Wortlaut des Stadtratsbeschlusses:
Beschluss des Erfurter Stadtrats am 6. Juli 2011
Bau der Multifunktionsarena
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6
01
Der Stadtrat befürwortet grundsätzlich den Umbau des Steigerwaldstadions in eine multifunktionale und polyvalente Veranstaltungsstätte (Multifunktionsarena) als Basiseinrichtung der touristischen Infrastruktur für eine Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen (u.a. Konzerte, Musiktheater, Ausstellungen, Firmen- und Produktveranstaltungen, Freilichtkino, Tagungen, sportliche Nutzungen im Fußball und Leichtathletik sowie sonstige Nutzungen).
02
Dem Stadtrat ist dazu vor Einreichung des Fördermittelantrags ein Betreiber- und Nutzungskonzept zur Abstimmung vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl ein Sicherheits-konzept für Großveranstaltungen als auch die Absicherung des ÖPNV enthalten. In diesem Konzept sind Aussagen zu treffen, welche neuen überregionalen Angebote unterbreitet werden, um negative Auswirkungen auf vergleichbare Einrichtungen, wie z.B. die Messe zu vermeiden. Im Konzept ist dazustellen, dass die umgebaute Multifunktionsarena den technisch aktuellsten und zugleich wirtschaftlichsten Anforderungen an Energie-, Ressourcennutzungs- und Betriebskosteneffizienz genügt.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung und weiteren möglichen Zuwendungsgebern Verhandlungen aufzunehmen, um schnellstmöglich ggf. bestehende förderrechtliche Fragen zu klären und eine verbindliche Förderzusage zu erhalten.
04
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.
05
Der Mitleistungsanteil für das Vorhaben Multifunktionsarena aus dem städtischen Haushalt oder dem Wirtschaftsplan des Erfurter Sportbetriebs wird mit maximal netto 4,8 Mio. € beziffert und darf nicht zu Lasten der anderen Sportstätten, der Schulen, der Kindergärten und Schulsporthallen in die Haushalte eingeordnet werden.
Voraussetzung dafür, dass der Eigenanteil für die Durchführung des Bauvorhabens eingesetzt wird, sind
a) die Bereitstellung von Fördermitteln für das Gesamtprojekt in der durch die
Landesregierung angekündigten Größenordnung und
b) ein förderunschädliches und nachhaltig wirtschaftlich umsetzbares Betreibungskonzept, durch das sich der städtische Zuschussbedarf für die Nutzung des Areals Steigerwaldstadion nicht erhöht. Dieses Konzept ist dem Stadtrat unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 31.10.2011, vorzulegen.
06
Bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung müssen die laufenden Betriebskosten für die Multifunktionsarena dargestellt werden. Gleichzeitig soll die Nutzung und Wirkung alternativer und erneuerbarer Energien zur Senkung der Betriebskosten untersucht und aufgezeigt werden.
07
Die im Zusammenhang notwendig werdenden Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere der Ausbau der Südeinfahrt, die Schaffung von Parkflächen, der Abriss der Schalenhalle die Umgestaltung des Stadionumfeldes und der Schutz der Wohngebiete im Umfeld des Stadions sind in das Gesamtprojekt zu integrieren, bezüglich der Planungs- und Erstellungskosten zu beziffern und umzusetzen.
08
Der Stadtrat ist über den Projektfortschritt quartalsweise zu informieren.
09
Die Durchführung des Gesamtprojektes ( Ziffern 1 – 8 ) steht unter dem Vorbehalt der Schaffung der haushalterischen Voraussetzungen.
Ausstellungseröffnung durch die Ministerin
Bis zum 17. Januar 2012 ist in der Caferteria des Thüringer Ministeriums für Soziales Familie und Gesundheit eine Ausstellung von Kunstwerken zu sehen die Menschen mit Demenzerkrankung geschaffen haben.
Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert hat die Ausstellung heute eröffnet und dabei Mut gemacht, das Thema stärker in den öffentlichen Blickpunkt zu rücken.
Die Bilder, Portaitfotos und modellierten Skulpturen von Bewohnern des Seniorenpflegeheims des AWO-Pflegeheims Bad Langensalza zeigen, was demenziell erkranke Menschen leisten können und leisten wollen.
Die Thüringer Alzeimer Gesellschaft hat die Ausstellungsstücke zur Verfügung gestellt. Mit der Ausstellung wird zugleich ein Beitrag zum Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” am Donnerstag dieser Woche geleistet. Im Thüringer Landtag wird dann über die Situation für Betroffene und Angehörige diskutiert.
Mit dem demografischen Wandel und damit der Zunahme des Anteils hochaltriger Menschen an der Gesammtbevölkerung werden die Herausforderungen steigen und die Politik muss Antworten auf berechtigte Fragen nach Unterstützungssystemen geben.
Bilder von der Ausstellungseröffnung
Die Spendenbox für das Kinderhospiz wurde geknackt
Seit vergangener Woche sind die Sternsinger wieder unterwegs. In diesem Jahr unter dem Motto “Klopf an Türen, pocht auf Rechte!”. Im Sozialministerium waren die Sternsinger heute Nachmittag zu Gast und haben die Segensbitte “C+M+B” – „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ an viele Türen geschrieben und dabei Spenden gesammelt.
Spenden sammelt seit vielen Jahren auch der Erfurter Stadtführer Roland Büttner für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Bei Stadtführungen und Aktionen sammelt er unermühtlich Geld und Sachspenden für das Kinderhospiz. Heute war es einmal wieder soweit, die Spendenbox zu leeren.
Mit Willibald Böck, Birgit Pelke und Roland Büttner
Mit Roland Büttner, dem Präsidenten des Freundeskreises Kinderhospiz Mitteldeutschland Willibald Böck sowie der Landtagsabgeordneten Birgit Pelke habe ich mich heute getroffen und wir konnten die aktuelle Spendensumme gemeinsam zählen.
Gemeinsam mit Birgit Pelke engagiere ich mich seit vielen Jahren im Freundeskreis und wir konnten uns über die Summe von 311,10 Euro freuen. Birgit Pelke rundete die Summe auf 350 Euro auf. Vielen Dank Roland Büttner für das tolle Engagement, er ist Beispiel und Vorbild!
In den nächsten Wochen werde ich sicher einmal wieder nach Tambach-Dietharz fahren, um das nun eröffnete Kinderhospiz zu besuchen. Gerne werde ich dazu auch einige unserer Volleyballbundesligaspielerinnen vom SWE Volley-Team mitnehmen. Seit vergangenem Jahr sind sie sportliche Botschafter für das Kinderhospiz.
Mit viel Optimismus ins Spiel
Es hat leider nicht sein sollen. Mit viel Optimismus sind wir heute mit immerhin 45 Fans mit unseren Damen vom SWE Volley-Team nach Grimma gefahren um die Tabellenführung zu gewinnen. Die Vorzeichen standen gut – Grimma hatte gestern das Auswärtsspiel in Dresden mit 3:1 verloren und war auch personell angeschlagen.
In der Muldentalhalle beim VV Grimma legten unsere Mädels los wie die Feuerwehr und überrollten Grimma im ersten Satz mit 25:13. Die Erfurter Fans jubelten und es war tatsächlich schon die zuvor plakatierte Heimspielstimmung. Im zweiten Satz hatte sich Grimma schon etwas gefangen, verlor aber immernoch klar mit 25:20. Im dritten Satz drehte sich schließlich das Spiel.
Heimspielstimmung in Grimma
Den gesammeten Satz liefen unsere Spielerinnen einem Rückstand hinterher und machten den Gegener ohne Not stark. Obwohl sich unsere Mädels dann noch einmal herankämpften und sogar zwei Matchbälle hatten, ging der Satz letztlich mit 28:26 an Grimma. Der verletzungsbedingte Ausfall von Manja hatte offensichtlich unseren Mädels den Glauben an die eigene Stärke geraubt.
Nachdem auch der vierte Satz an Grimma ging (25:18 ), kam im entscheidenden Tiebreak noch einmal Hoffnung auf. Mit 12:9 führten unsere Damen, bevor Grimma den Sack mit 15:12 zuband. Statt Platz 1 an der Sonne fielen wir nun auf Platz 3 hinter Dresden in der Tabelle. Kommenden Samstag können wir mit einem Sieg im Revanchespiel gegen Dresden aber wieder die Plätz tauschen. Auf der heutigen Heimfahrt aus Sachsen gab es leider nichts zu feiern 🙁
Bilder vom Spiel
Hoffentlich kann das weiße Ballett auch am Sonntag wieder tanzen...
Politisch ging es in der ersten Woche des Jahres gleich gut zur Sache. Die Planung des Oberbürgermeisterwahlkampfes geht nun in die entscheidende Phase. In mehreren Runden haben wir uns sowohl organisatorisch, als auch inhaltlich gerüstet.
Für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser ging diese Woche auch die neue Zeitrechnung los. In Jena und Erfurt gibt es zwei neue Häuser und darüber hinaus werden 23 der alten Häuser für die nächsten drei Jahre gefördert sowie fünf der alten Häuser für das Jahr 2012. Die Broschüre mit der Übersicht über alle Häuser ist dank der intensiven Bearbeitung durch meine Mitarbeiter noch gerade im alten Jahr fertig geworden.
Für das bevorstehende Wochenende stehen jetzt einmal nur private Termine an. Das Sportstudio wird mich wohl zwei Mal wiedersehen und morgen Abend ist große Geburtstagsfeier bei meinem ältesten Sohn.
22 Jahre alt wird das “Wendekind” nun schon. Wenn wir morgen bei seiner Mama feiern, werden wir sicher auch daran denken was in den 22 Jahren alles passiert. Privat, Beruflich, Politisch…
Sonntag wird es ernst für unsere Damen vom SWE Volley-Team. In dieser Saison war ich leider zeitlich bedingt noch nicht bei vielen Auswärtsfahrten dabei. Lediglich beim Auftaktspiel in Dresden konnte ich dabei sein. Da passt es gut, dass wir am Sonntag im Mannschaftsbus mit nach Grimma fahren. Im letzten Spiel der Hinrunde steht das Spitzenspiel an – Tabellenerster gegen Tabellenzweiten. In Grimma ging es immer heftig zur Sache. Ich hoffe wir werden am Sonntag-Abend die Heimreise als Sieger antreten.
Vor über einem halben Jahr haben wir, die Vertreter des Erfurter Vereins MitMenschen und ich als Generationenbeauftragter, den Antrag für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II formuliert und danach die Stadt Erfurt davon überzeugt, dass es auch weiter ein Mehrgenerationenhaus in Erfurt geben soll.
Heute nun konnte ich gemeinsam mit den Trägervertretern des Vereins MitMenschen das neue Haus in der Moskauer Straße in Erfurt eröffnen.
Im neugebauten Stadtteilzentrum wird das MGH sein zu Hause finden und zur heutigen Eröffnung waren neben zahlreichen Medienvertretern auch Politiker der Stadt, des Landes und des Bundes gekommen.
Der Ortsteilbürgermeister war ebenso da, wie die Bürgermeisterin und mehrere Stadträte, die örtliche Landtagsabgeordnete Karola Stange und die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann sowie interessierte Anwohner. Anja Kaufmann wird künftig als Leiterin des Hauses die vier neuen Themenschwerpunkte “Alter und Pflege”, “Bildung und Integration”, “Haushaltsnahe Dienstleistungen” sowie “Freiwilligendienste” umsetzen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass alle 25 künftigen Mehrgenerationenhäuser an die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre anknüpfen. In einer Broschüre, die in dieser Woche fertig erstellt wurde, finden sich sowohl alle 25 neuen Häuser, als auch die fünf Häuser die noch aus der ersten Förderperiode finanziert werden. Zudem eine Übersicht, was Mehrgenerationenhäuser leisten können und leisten werden.
Bilder von der Eröffnung
… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen.
Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt.
Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen.
Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert.
Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums.
Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf.
Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich vor, weiterhin hier davon zu berichten.
Das neue Jahr begann mit liebgewordenen Traditionen. Die Silvesterfeier fand dieses Jahr bei uns Zuhause mit der Familie statt. Zu viert (mit meinem Schatz sowie meiner Ex-Gattin und ihrem Mann) sowie den Kindern haben wir erfolgreich das Fondue bekämpft und Mitternacht das neue Jahr lautstark und leuchtend begrüßt.
Am Neujahrstag gehe ich seit nun schon 12 Jahren gemeinsam mit meiner Mtter in das Neujahrskonzert. Lediglich im Jahr 2009 hat es einmal nicht geklappt, weil wir in Tschechien im Urlaub waren. Leider lief danach dann auch vieles in dem Jahr aus dem Ruder, sowohl gesundheitlich, privat als auch politisch. Insofern sollte es ein gutes Signal sein, dass wir in diesem Jahr zum Jahresbeginn wieder beim Sorbischen Nationalensemble (welches am am gleichen Tag seinen 60. Geburtstag feierte) zu Gast waren.
Seit 18 Jahren gibt es das Neujahrskonzert im Erfurter Kaisersaal nun schon und natürlich gehören zum Neujahrskonzert auch in Erfurt die Stücke der Familie Strauss. Ich kenne das schon seit meiner Kindheit. Es gab feststehende Fersehsendungen um den Jahreswechsel. Dazu gehörte das Wiener Neujahrskonzert ebenso wie die Übertragung der Vier-Schanzen-Tournee.
Eine neue Tradition habe wir hingegen mit unseren Nachbarn im letzten Jahr begründet. In Thüringen ist das Grill-Saisonende am 31.12. und der Saisonstart am 1.1. in jedem Jahr. Um dem gerecht zu werden war auch am Abend des Neujahrstages Angrillen mit den Nachbarn angesagt. 40 Bratwürtse und ausreichend Glühwein begleiteten den Abend. Im Gegensatz zum letzten Jahr wo wir mitten dicken Schnee standen, war es aber in diesem Jahr eher frühlingshaft mit immerhin 11 Grad.
Ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr mit den richtigen Knalleffekten! Mit besten Grüßen und Wünschen für das neue Jahr 2012 verabschiede ich mich mit diesem Archivfoto von mir auf der Homepage im Jahr 2011.
Ich bin mit dem Jahr 2011 zufrieden und wünsche allen Freunden und Besuchern meiner Homepage, dass sie dies am Ende des Jahres 2012 auch sagen können. Für das nächste Jahr habe ich mir familiär, politisch und auch sportlich viel vorgenommen und gehe zuversichtlich in das neue Jahr.
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