Heute wurde mir sehr heftig bewußt, wie schnell die Zeit vergeht. Beim Besuch des Informationselternabends in der Evangelischen Grundschule in der Mittelhäuser Straße, habe ich mich daran erinnert, wann ich das erste Mal dort war. Genau vor 40 Jahren haben mich meine Eltern dorthin gemeinsam mit meinen Zwillingsbruder gebracht.
Damals war das Gebäude noch neu und stand am Rand des neuerbauten Wohngebiets Rieth als Kindergarten. Heute ist es, nachdem es für einige Jahre Außenstelle der benachbarten Berufsschule war (in der ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker ging), noch für einige Monate die evangelische Grundschule. Im Sommer vor zweieinhalb Jahren wurden darin die ersten 69 Schülerinnen und Schüler eingeschult, zwei Jahrgänge folgten und beim nächsten Einschulungstermin soll der Umzug in das neue Gebäude der ehemaligen orthopädischen Klinik erfolgen. Die Nachfrage nach Plätzen in der evangelischen Grundschule sprengt jetzt schon die Platzkapazität.
Mein jüngster Sohn wir somit wohl nicht mehr das Gebäude, in dem einst Papa in den Kindergarten ging, als Schule erleben. Allerdings soll es nach aktuellen Plänen danach wieder eine Kita werden, weil der Platzmangel derzeit so akut ist, dass selbst die 40 Jahre alten Bauten reaktiviert (und hoffentlich auch saniert) werden.
Bis ich meine erste eigene Wohnung mit 21 Jahren am Wiesenhügel hatte, habe ich mit meinen Eltern im Rieth gewohnt und bin dort auch viele Jahre in die Schule gegangen. Das Rieth hat sich seitdem sehr verändert. Vieles wurde inzwischen umgebaut, an der Stelle der alten Riethschwimmhalle steht ein großer Supermarkt und die alte Riethsporthalle wich einer neuen großen Zuschauersporthalle. Aber es ist auch noch einiges zu tun. Die beiden Punkthochäuser in der Mainzer Straße gammeln unbewohnt vor sich hin, obwohl es inzwischen Wohnungsmangel gibt. Von der Rudolf-Diesel-Berufsschule hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit gerade die Abwicklung beschlossen und auch meine alte POS 39 sowie die benachbarte Blechsporthalle haben schon bessere Zeiten erlebt.
Der Besuch an einem der Orte meiner Kindheit erinnerte mich heute somit auch gleich an die anstehenden kommunalpolitischen Aufgaben, wie Kita-Sanierung, Wohnungsbau und Stadtteilentwicklung. Neugierig wäre ich schon ein wenig, welche Aufgaben sich unseren Kinder in 40 Jahren stellen müssen…
Mit Bernhard Prodoehl im Tanzhaus
Zumindest der Sonntag blieb Politikfrei 🙂 Am Samstag standen ersteinmal interessante Gespräche auf dem Programm. Am Vormittag habe ich mich mit Bernhard Prodoehl im Erfurter Tanzhaus in der Schillerstraße getroffen.
Seit vielen Jahren arbeiten wir gut zusammen und ich habe mich gefreut wie erfolgreich sein Tanzhaus mit nunmehr über 1.000 Kursteilnehmern läuft. Die Kursräume sind topmodern. Wenn erst das ganze Haus saniert ist, wird es ein Schmuckstück sein!
Morgentraining für den Erfolg
Weiter ging es in die Riethsporthalle, um unsere Bundesliga-Damen beim Morgentraining einen Besuch abzustatten und mit unserem Cheftrainer und Manager letzte Details für das wichtige Bundesligaspiel am Abend zu besprechen. Weiter ging es an den Nordpark.
Dort sammelte der CDU Ortsverband Unterschriften für einen Bürgerantrag. Seit Jahren wir der sowieso bestehende Parkplatzmangel für die Anwohner durch hohe Bordsteinkanten zusätzlich verschärft. Gut, dass wir dieses Thema im Interesse der Bürger aufgreifen. Erstaunlich viele Anwohner kamen spontan vorbei um den Einwohnerantrag zu unterschreiben. Bürgerbeteiligung!
An der Alten Oper mit Wolfgang Staub
Es folgte ein Gespräch mit Wolfgang Staub, dem Chef der Alten Oper. Vor Ort erläuterte er mir die aktuellen Konfliktfelder mit der Stadtverwaltung. Sein Engagment wird durch immer wieder neu auftauchende Auflagen erschwert – leider ein Thema, was mir immer wieder geschildert wird und nach Änderungen schreit.
Zum Fußballspiel reichte Samstag nicht die Zeit, aber mein Sohn war dafür mit meiner Lebensgefährtin dort. Ich war in der Zeit in der neben dem Steigerwaldstadion gelegenen Sporthalle am Sportgymnasium und wurde per SMS auf dem aktuellen Spielstand gehalten (RWE gewann gegen Sandhausen dank vier Toren von Reichwein mit 4:2). Unsere Regionalligadamen gewannen auch ihr letztes Saisonspiel gegen Weimar mit 3:1 und wurden souverän Regionalligameister. Als Präsident war es mir eine große Freude, ihnen direkt zu ihrem Erfolg zu gratulieren.
Deutlich schwerer hatte es unsere 1. Damenmannschaft am Abend. Vor Rekordkulisse spielten sie das Spitzenspiel (1. gegen 3.) gegen Sonthofen. Da war noch eine Rechnung offen aus dem Hinspiel, welches wir mit 3:0 verloren haben. 25:13 im ersten Satz – Spitze! 14:25 im zweiten und auch dritten Satz gegen uns – man reibt sich die Augen! Sensationell dann die Rückkehr im vierten Satz mit 25:15 und schließlich der Sieg im Tiebreak!
Nichts für schwache Nerven und ich habe dabei zahlreiche neue graue Haare bekommen. Jetzt wird die Entscheidung wohl im letzten Saisonspiel am 28.4. fallen. Dann spielen wir gegen die Punktgleichen Damen aus Grimma den Meistertitel aus.
Heute war der Tag dafür deutlich ruhiger. Mit meinem Sohn war ich zu Besuch bei den 14. Thüringer Motorradtagen. Neben vielen neuen Modellen und Bikerbekleidung gab es dort auch Oldies zu sehen. Einen der Oldtimer-Stände betreute unser Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge. Natürlich haben wir da nicht nur über Jawa und MZ diskutiert, sondern auch über den Wahlkampf.
Bilder vom Bundesligaspiel
Bilder der Thüringer Motorradtage
Bilder vom Samstagsprogramm
Eine starke Mannschaft!
Die nächsten fünf bzw. sieben Wochen ist Wahlkampf angesagt. Da wird dann sicher noch öfters die Zeit für einen regelmäßigen Interneteintrag fehlen. Aber alle zwei bis drei Tage werde ich sicher reflektieren was so passiert.
Gestern startete die Wahlkampfzeit schon am Nachmittag. Die Volkssolidarität hatte zur Kandidatenvorstellung am Ringelberg geladen. Gut war bei der Runde, dass die Statements kurz gehalten waren und der Moderator für eine Struktur sorgte. So kamen viel zu Wort. Am Abend startete die Thüringer CDU offiziell in den Kommunalwahlkampf.
Die CDU tritt mit 102 Kandidatinnen und Kandidaten im Kampf um die Bürgermeister- und Landratsämter an – mehr als SPD und Linke zusammen. Viele unserer Kandidaten waren gestern in Arnstadt dabei.
Mit dem Bundesverteidigungsminister
Als Gast war in die Stadthalle in Arnstadt Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière angereist und motivierte mit seiner Rede. Zwar sind sicher nicht alle unserer Kommunalpolitiker mit den Entscheidungen zu den Bundeswehrstandorten zufrieden, aber das gilt für Erfurt ausdrücklich nicht.
In einem kurzen Gespräch konnte ich dies dem Bundesverteidigungsminister auch sagen – Erfurt gehört zu den Gewinnern bei der Bundeswehrreform. 450 neue Dienstposten kommen hinzu und die CDU Erfurt freut sich darüber!
Unterstützung der JU vor Ort in Stotternheim
Ganz praktisch wurde es dann heute wieder mit dem Wahlkampf. Die Junge Union klebte schon den ganzen Nachmittag Plakate und am Abend haben wir uns in Stotternheim getroffen und 1.000 Flyer in die Briefkästen sowie 50 Plakate an die Masten gebracht.
Heute waren auch mein mittlerer Sohn und meine Lebensgefährtin mit im Wahlkampfeinsatz. Danke an sie und alle Helfer!
Bilder vom Plakateinsatz
Unter dem Titel “Was Erfurt bewegt” veranstaltet die CDU-Stadtratsfraktion regelmäßig Bürgerforen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung haben wir gestern Abend im Theatercafe das Thema Ärztemangel diskutiert. Der gewählte Titel “Warten, bis der Termin beim Arzt kommt” ist für Erfurt sicher richtig.
In anderen Regionen Thüringens geht es schon darum “Warten, bis der Arzt kommt”. Die ländlich geprägten Regionen diskutieren bereits über Doctor-Busse, die die Versorgung sicher stellen sollen. In der nächsten Stufe müsse es dann heißen “Suchen, bis sich noch ein Arzt findet”. Soweit soll es nicht kommen. Dr. Ellen Lundershausen (Vizepräsidentin der Landesärztekammer Thüringen), Sven Auerswald (Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung), Markus Tempes (Regionalgeschäftsführer der Barmer GEK) und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Gumprecht diskutierten die fachlichen Lösungsansätze.
234 Hausärzte fehlen derzeit in Thüringen und auch 13 Augenärzte. Unser sozialpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Thomas Pfistner erläuterte die sich verschlechternde Situation in der Landeshauptstadt. Zwar gibt es 431 Ärzte in Erfurt, aber auch in der Landeshauptstadt fehlen Ärzte Kinderärzte ebenso, wie auch 21 Hausärzte. Vor allem machen sich aber die fehlenden 10 Psychotherapeuten als Mangel bemerkbar. Die KV hat den Auftrag, Ärzte zu überzeugen, sich niederzulassen. Offensichtlich gelingt dies nicht ausreichend, da schlichtweg Ärzte fehlen.
Eine weiter Zahl sorgte gestern für Nachfragen unter den Besuchern der Veranstaltung. In Deutschland stehen 18 Arzbesuche jährlich pro Kopf an – in Holland hingegen nur vier. Bei der nachfolgenden Diskussion, meldeten sich viele insbesondere ältere Erfurterinnen und Erfurter zu Wort, die ihre unterschiedlichen Erfahrungen zum Thema gemacht haben. Noch lange nach der Veranstaltung wurden Einzelfälle besprochen. Vielen Dank auch an unsere Moderatorin des Abends Heidrun Schönfeld.
Ende vergangenen Jahres hat der Bundestag das GKV-Versorgungsstrukturgesetz beschlossen. Ob es dem Ärztemangel in verschiedenen Regionen in Deutschland wirksam begegnet, muss sich beweisen. Das GKV-Versorgungstrukturgesetz beinhaltet unter anderem:
Die Länder erhalten mehr Mitwirkungsrechte bei der Bedarfsplanung. Damit können künftig regionale Besonderheiten besser berücksichtigt werden. Wir wollen den Ländern mehr Kompetenzen in der Frage geben, wie sie mit beeinflussen können und was in den Landesausschüssen in der Bedarfsplanung geschieht. Die Länder erhalten ein Initiativ-, Antrags- und Beanstandungsrecht. Sie erhalten auch das Recht, ein sektorübergreifendes Gremium auf Landesebene zu schaffen, wobei dessen nähere Ausgestaltung und Besetzung ebenfalls den Ländern überlassen bleibt.
Ärzte, die bereit sind, sich in unterversorgten Regionen niederzulassen, erhalten eine Vielzahl von finanziellen Anreizen. Sie werden von Begrenzungen der Vergütung ausgenommen, können Preiszuschläge für ihre Leistungen erhalten und von den Kassenärztlichen Vereinigungen über einen Strukturfonds gefördert werden.
Ärzte, die sich in unterversorgten Bereichen neu niederlassen, werden künftig bei der Auswahl zur Nachbesetzung von Arztsitzen in überversorgten Bereichen besonders berücksichtigt. Damit soll erreicht werden, dass eine Niederlassung in einer ländlichen Region nicht wie eine unabänderliche Lebensentscheidung empfunden wird. Umgekehrt erleichtern wir den Abbau von Überversorgung, indem in überversorgten Regionen Arztsitze von der Kassenärztlichen Vereinigung aufgekauft werden können.
Über die Verteilung der ambulanten ärztlichen Honorare wird künftig wieder mehr als bisher auf der Ebene der Kassenärztlichen Vereinigungen vor Ort entschieden. Damit werden die regionalen Gestaltungsspielräume verbessert. Die Entwicklung der Gesamtvergütung wird weiterhin auf Bundesebene festgelegt – also die Frage, wie sich die Morbidität entwickelt hat und was es daher an zusätzlichem Geld gibt Wie dieses Geld verteilt wird, ist dann Aufgabe der ärztlichen Selbstverwaltung vor Ort. Das entlastet uns in der politischen Diskussion.
Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung wird ausgebaut: Aufgrund des medizinischen Fortschritts ist es inzwischen möglich, viele bisher stationär erbrachte Behandlungen ambulant durchzuführen. Die strenge sektorale Aufteilung der GKV-Versorgung zwischen vertragsärztlicher Versorgung und Krankenhausversorgung wird dieser Entwicklung nicht mehr hinreichend gerecht und soll daher durch die Einführung eines sektorenverbindenden Versorgungsbereichs der ambulanten spezialärztlichen Versorgung überwunden werden. Um ein reibungsloseres Ineinandergreifen von stationärer und ambulanter Versorgung zu gewährleisten, wird dazu schrittweise für besonders schwere oder seltene Erkrankungen ein sektorenverbindender Versorgungsbereich der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung eingeführt. So sollen schwere Verläufe etwa in der Onkologie, bei Rheuma, HIV/AIDS oder MS noch besser behandelt werden.
Die Zulassungsregelungen für medizinische Versorgungszentren (MVZ) werden modifiziert. Wir haben die MVZ-Gründungsberechtigung auf Vertragsärzte und Krankenhäuser sowie gemeinnützige Trägerorganisationen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, beschränkt. Die Leitung der medizinischen Versorgung des MVZ muss zukünftig in ärztlicher Hand liegen. Dabei muss die ärztliche Leiterin bzw. der ärztliche Leiter in dem MVZ selbst tätig sein und darf in medizinischen Fragen keinen Weisungen unterliegen. Zum Schutz der Freiberuflichkeit der ärztlichen Tätigkeit erhalten Ärztinnen und Ärzte, die sich in überversorgten und damit gesperrten Planungsbereichen auf einen frei werdenden Vertragsarztsitz niederlassen wollen, unter bestimmten Voraussetzungen einen Vorrang gegenüber medizinischen Versorgungszentren.
Der Ausbau der Telemedizin im ländlichen Raum wird durch eine bessere Vergütung gefördert.Bilder des Forums
Mitten in der heißen OB-Wahlkampfphase haben sich heute die Erfurter CDU-Kommunalpolitiker im Bürgerhaus in Erfurt-Gispersleben getroffen, um auch in der Landeshauptstadt den offiziellen Gründungsakt der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU zu vollziehen. Seit 60 Jahren gibt es die KPV als eine der Vereinigungen der CDU.
In Thüringen gibt es 3.000 kommunale Mandatsträger der CDU und mit der heutigen Gründung in 21 von 23 Kreisen eine KPV. Lediglich Jena und Sonneberg fehlen noch. Den Landesverband der KPV gibt es in Thüringen nun schon genau seit 21 Jahren. Jeder kommunale CDU-Mandatsträger gehört ihr automatisch an und insofern bin ich jetzt auch schon 19 Jahre KPV-Mitglied, weil ich 1993 erstmals in den Stadtrat gewählt wurde.
Zum neuen KPV-Vorsitzenden wurde unser Stadtratskollege Thomas Hutt gewählt. Sein Stellvertreter ist Stadtrat Thomas Pfistner. Der Ortsteilbürgermeister von Marbach Michael Siegel ist Schriftführer und Stadträtin Magarethe Hentsch sowie der Ortsteilbürgermeister von Schmira Peter Richter sind Beisitzer im neuen Vorstand. Herzliche Glückwünsche zur Wahl gab es vom KPV-Landesgeschäftsführer Reyk Seela, der CDU Kresivorsitzenden Marion Walsmann und von mir als Fraktionsvorsitzenden.
Das erste Plakat habe ich selbst an den Mast gebracht
…zumindest für mich in den nächsten Wochen. Nach der Ortsteil-Auftaktrunde am Freitag Abend, blieb Samstag aber noch etwas Zeit zum Luftholen.
Mit meinem jüngsten Sohn habe ich viel Zeit verbracht und wir waren unter anderem mal wieder beim Fußball. Leider reichte es für RWE wieder nur zu einem Unendschieden 2:2 gegen Regensburg. Danach konnten wir den größeren noch vom Tanzwochenende abholen und dabei einen Teil der gelernten Tänze bewundern.
Der Besuch bei der Jahreshauptversammlung bei der Freiwilligen Feuerwehr in Marbach hatte schon Tradition. Seit zehn Jahren gibt es in Marbach feststehende Termine, die ich nie versäume. Die Karnevalsveranstaltungen beim MKC gehören dazu ebenso wie die FFW. In diesem Jahr war es dabei so voll, dass wohl im nächsten Jahr ein größerer Raum benötigt wird. Gut zu wissen, dass das ehrenamtliche Engagement bei der Feuerwehr immernoch hoch im Kurs steht.
...und noch genug zu tun
Heute war dann dafür den ganzen Tag Wahlkampftag. Mit Unterstützung der Jungen Union Erfurt ging es an das Plakatekleben. Zwar haben wir uns wie in den vergangenen Jahren für Hohlkammerplakate entscheiden, aber hinzu noch eine größere Anzahl Papierplakate bestellt, die insbesondere in kleinerer Stückzahl in den Ortsteilen zum Einsatz kommen. Zuvor müssen sie aber ersteinmal auf Pappen gezogen werden. Den Anfang dazu haben wir gemacht. Die ersten Plakate haben wir dann noch an die Masten gebracht. Dabei hat auch mein ältester Sohn mit seiner Freundin mitgeholfen.
Plakatierungsbilder
…werden nun wieder viel mehr in Erfurt. In den letzten zwei Wochen hing der amtierende Oberbürgermeister noch recht einsam an den Laternenmasten. Weder seine Partei unterstützte ihn mit dem SPD-Logo, noch konnte er sich auf unter ihm hängenden Plakaten abstützen. Er war halt etwas früh gestartet, die anderen wollten oder konnten noch nicht.
Immerhin waren die Plakatmotive schon auf diversen Internetseiten in den sozialen Netzwerken zu sehen und so wissen die Erfurterinnen und Erfurter schon, dass selbst die Linken dieses Mal nicht so langweilig schwarz-weiß wie sonst daher kommen. Und deren Kandidat schämt sich auch nicht seiner derzeitigen politischen Heimat.
Auch wenn er gar kein Mitglied der Linken ist, ist das Signet mit dabei. Ist auch gut so, sonst würde der flüchtige Betrachter nur überlegen, wann er eigentlich FDP und CDU-Mitglied war. Inhaltlich muss das schon Lichtjahre her sein.
Ganz anders ist das bei den Freien Wählern. Ob oder welches Plakatkürzel den Kandidaten zeichnet, ist noch offen. Gestern Abend aber wurde er zunächst von einer Dame als der “frustrierte Herr” bezeichnet, weil er so sehr der DDR-Vergangenheit nachtrauerte. Insofern scheint er immer noch nah bei seiner linken Ex-Stadtratsfraktion zu sein.
Um jetzt die offenen Fragen nach unserer Plakatierung zu beantworten (selbst der OB fragte mich heute teilnahmsvoll, wann wir nun beginnen): Wir hatten ab dem 10. März die Plakatierungsgenehmigung des Ordnungsamtes eingeholt und der 10. März ist morgen. Und dies bedeutet: Ja, es geht jetzt dieses Wochenende los. Die ersten beiden Plakatmotive sind gedruckt, der Kofferraum diverser Kleintransporter aufgefüllt und die Junge Union Erfurt steht bereit.
Gemeinsam mit unserer CDU Kreisvorsitzenden in HochheimHeute Abend habe ich bei einer Bürgerversammlung in Hochheim die dort drängenden Probleme mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Mit dieser Veranstaltung begann eine Reihe von Bürgerversammlungen durch die Erfurter Ortsteile. Die CDU hat die letzten Jahre als einzige Partei konsequent für den wirtschaftlichen Erhalt der traditionellen Erfurter Ortsteile gestritten. Eine solide Finanzausstattung und gleiche Leistungen wie für die Innenstadt sind dazu meine Forderungen! Ich stehe für die Unterstützung des Ehrenamtes und ein reges Vereinsleben in den Ortsteilen. Dazu gehören auch eine weitere Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität und vor allem Verlässlichkeit. Der Start der Ortsteilrunde weckte bei mir aber auch ganz persönliche Erinnerungen. Als kleines Kind habe ich Hochheim als erste Erfurter Ortschaft mit ländlich geprägtem Charakter wahrgenommen. Die Ehefrau meines älteren Bruders stammte aus Hochheim und wir waren oft dort zu Besuch und als Stadtkind habe ich dort das erste Mal das Hofleben kennengelernt. Natürlich war auch damals Hochheim bereits fester Teil der Stadt (übrigens schon seit 1938). Heute aber fühlen sich viele Hochheimerinnen und Hochheimer durchaus bei politischen Entscheidungen an den Rand gedrängt. Allgegenwärtig war auch heute Abend das Thema Grundwasser. Der OB und sein Beigeordneter Spangenberg haben dabei die Bürgerinnen und Bürger im Stich gelassen. Ein von der CDU gefordertes und im November vorgelegtes Gutachten schlägt zwar Lösungen vor, aber es ist keine Bereitschaft da diese umzusetzen. Das nächste Aufregerthema war die Schulnetzplanung. 2.667 Menschen leben in Hochheim – die Einwohnerentwicklung ist konstant und Grund- sowie Regelschule sind übervoll. Die notwendige Schulerweiterung wird seit Jahren verzögert in der Hoffnung es könnten ja mal weniger Schüler werden. Die im letzten Herbst von der Verwaltung vorgeschlagene Schließung eines Schulteil um Platz zu schaffen, konnte mit dem Engagement der Eltern und unserer Unterstützung verhindert werden. Das zu kleine Bürgerhaus und fehlende Ortschaftsmittel haben wir heute ebenso diskutiert, wie die mögliche Verlagerung des Sportplatzes. Wir haben zu den Themen klare Konzepte, wir streiten weiter für die Ortsteile und ich stehe mit meinem Wort zu Stärkung der Ortsteile!
Genau um dieses Thema ging es am gestrigen Frauentag bei der OB-Vorstellungsrunde im Frauenzentrum in der Pergamentergasse. Über 60 interessierte Frauen waren gekommen, um die sechs Kandiddaten und die eine Kandidatin genauer unter die Lupe zu nehmen. Nach der kurzen Vorstellungsrunde folgte ein engagiertes Frage- und Antwortspiel, bei dem jeder mit mehr oder weniger Zustimmung für seine Positionen warb. Von den bis jetzt veranstalteten Vorstellungsrunden war dies gestern Abend sicher die Interessanteste. Auch nach der Veranstaltung habe ich noch über eine halbe Stunde mit interessierten Frauen weiter diskutiert. Für mich steht fest: Eine ausgewogene Kommunalpolitik trägt entscheidend dazu bei, wie sich das Leben im Alltag für die Erfurter Frauen gestaltet. Überall lassen sich dazu zahlreiche Beispiele aus der Praxis finden: etwa bei der Stadtplanung, beim öffentlichen Verkehr, bei der Gesundheits- und Gewaltprävention, der Schul- und Ausbildung, Kinderbetreuung, auch das Studieren mit Kind an der Universität Erfurt oder Fortbildungen an der Erfurter Volkshochschule – Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik.
Der Mietwohnungsbau gewinnt in der Landeshauptstadt wieder an Bedeutung. Innerhalb von kurzer Zeit ist aus einem Wohnungsmarkt der von leerstehenden Wohungen geprägt war ein Markt geworden in dem es zunehmend schwieriger wird die geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden. Zugleich gibt es unsanierte Wohungen und Häuser verfallen.
Dieses brennende Thema hat die CDU-Stadtratsfraktion nicht erst im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes aufgegriffen. Beim heutigen Fachworkshop haben wir mit Experten über Handlungsansätze diskutiert. In meinem Impulsreferat habe ich darauf hingewiesen, dass es zu den Grundanforderungen an die soziale Dahseinsfürsorge gehört, für Wohnraum zu sorgen. Die Bevölerungsprognosen für Erfurt sprachen jahrelang von einem Schrumpfungsprozess. 1999 lautete die Vorhersage für 2012 rund 180.000 Einwohner. 2005 lautete die Prognose 195.000 und heute sind es tatsächlich 202.270.
Es fehlen bezahlbare Wohnungen und die Verknappung macht sich beim Vergleich des Mietniveaus deutschlandweit bemerkbar. Von Platz 89 ist Erfurt auf Platz 41 bei den Mietpreisen gesprungen, erläuterte Holger Oertel vom Leibnitz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden. Gudrun Gießler, Vorsitzende des Vereins “Wir für Erfurt” wies darauf hin, dass angesichts steigender Baukosten Mietpreise von 8.50 bis 10 Euro nach Sanierung oder Neubau erzielt werden müssten, falls keine staatliche Förderung erfolgt.
Michael Köhler, Abteilungsleiter des Bauministeriums verwies angesichts dessen au das in zweiter lesung befindliche Wohnraumfördergesetz. Der Freistaat fördert den Wohnungsbau jährlich mit 35 Millionen Euro. Drei Programme gibt es dazu im Wesentlichen. Das Wohneigentumsprogramm in der Stadt für junge Familien, das Thüringer Modernisierungsprogramm für Mietwohnungen (Volumen 10 Mio. Euro) und das Innenstadtstabilisierungsprogramm (15 Mio. Euro).
Prof. Dr. Herrmann Saitz warb für das Konzept des Bauherrenmodells. Erfolgreich wird dies in Tübingen praktiziert und dort entstanden damit üner 1.000 Wohungen. Seine Anregungen dazu sind allerdings bis jetzt bei der Rathausspitze auf Ignoranz gestossen. Für die KOWO erklärte der Geschäftsführer Herr Hermann, dass ein Projekt Bauherrenmodell für junge Familien für 2013/2014 auf der Agenda stehe. Allerdings, und da werden wir als CDU-Stadtratsfraktion ansetzen, braucht es zunächst eine politische Grundsatzentscheidung in der Stadt.
Zusammenfassend bleibt für uns zudem die Forderung zu einem Altbausanierungsprogramm seitens der Stadt. Die Initiative und das auf die Eigentümer zugehen ist gefordert um die rund 8.000 unsanierten Altbauwohnungen zu reduzieren. Wir werden darüber hinaus einen weiteren Vorschlag von Vertretern des Behindertenvernades aufgreifen. Die wenig flexiblen Vorschriften bei der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum, gehen nicht auf die individuellen Bedürfnisse verschiedener Behinderungen ein und treiben durch Pauschalierungen die Kosten in die Höhe.
In den nächsten Jahren wird es weitere Zuzüge nach Erfurt geben – u.a. kommen 450 Bundeswehrangehörige neu nach Erfurt und es zieht viele Familien in die Landeshauptstadt zurück. Die Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Erfurt müssen sich nicht nur darauf einstellen und vorbereiten sondern jetzt schon den Wohnungsbau mit neuen Ideen angekurbelt werden, wir werden daran mitwirken! Vielen Dank an unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Kallenbach, der den Workshop vorbereitete und das Thema im Blick behält.
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.