Augustinerkloster Erfurt
Das III. Kommunalpolitische Arbeitsfrühstück des City-Management Erfurt e.V. schaffte es heute alle fünf Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zum Gespräch zu versammeln. Traditionsgemäss stand dabei das Einzelhandelskonzept und die Stadtentwicklung ganz oben auf der Tagesordnung. Aktuelle Zahlen zur Kaufkraft stellte der Vorstandsvorsitzende des Vereins Heinz-Jochen Spilker vor.
Beider anschließenden Diskussion war weitgehend Einigkeit darüber, dass zwar die Quantität der Verkaufsflächen in Erfurt gut sei, aber in der Qualität Steigerungsbedarf besteht. Um Touristen nicht nur in die Stadt zu locken, sondern auch zum Einkaufen in der Stadt zu halten, muss die Attraktivität der Angebote gesteigert werden. Aber auch konkrete Vorschläge, wie die Vermeidung von Lieferverkehr in der Innenstadt wurden diskutiert.
Mit Bedacht war allerdings der Ort des Treffens, das Erfurter Augustinerkloster, ausgewählt. Als zweites Gesprächsthema war der Papst-Besuch auf der Tagesordnung. Am 23. September 2011 wird Papst benedikt XVI. das Augustinerkloster besuchen und dort Gespräche führen, bevor er am Folgetag auf dem Domplatz eine Messe halten wird. Viele Anregungen für eine optimale Präsentation der Stadt Erfurt wurden angesprochen. Zwar waren nicht mehr alle Fraktionsvorsitzenden bei dem Gesprächsthema dabei, aber ich bin mir sicher, dass selbst die Linken verstehen, welche große Chance die Stadt Erfurt mit dem Papst-Besuch hat. Bereits bei der gestrigen Fraktionssitzung hatte sich die CDU auf einen Stadtratsantrag verständigt, der Anfang Mai im Stadtrat diskutiert werden soll.
Programm des Papst-Besuchs in Deutschland
Gespräch im MGH mit Anne-Kathrin Lange und Manfred Sobotta
Von den 30 Thüringer Mehrgenerationenhäusern wurden vier bereits im Jahr 2006 gegründet. Das MGH in Weimar-West war eines der ersten Häuser und hat zudem die Besonderheit, dass es von Anbeginn in Trägerschaft der Weimarer Wohnstätte GmbH und damit einer 100prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt ist. Mitten in einem Neubaugebiet gelegen erfüllt das Haus alle Funktionen, die an ein Sozialzentrum gestellt werden.
Neben dem Mehrgenerationenhaus mit zahlreichen Angeboten, ist vor allem der Verein Bürgerparadies e.V. stark mit Veranstaltungen und als Mitnutzer vertreten. Ebenfalls haben der örtliche Kontaktbereichsbeamte der Polizei, der Ortteilrat, der VdK Sozialverband, die AWO Migrationsberatung, das TiPi und viele weitere Träger ihr Büro im Haus. Die Koordinatorin des MGH Anne-Kathrin Lange erläuterte mir beim heitigen Besuch die zahlreichen Angebote. Durchschnittlich 1136 Personen nutzen monatlich die Angebote des MGH in Weimar-West.
Ein großes und gut saniertes Haus im Zentrum von Weimar-West
Mit Manfred Sobotta als Vertreter des Trägers der Weimarer Wohnstätte GmbH haben wir im Anschluß die weiteren Fördermöglichkeiten durch das Anschlussprogramm des Bundes besprochen.
Kristin Leube, Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, kündigte an, dass ihre Chefin sowohl das MGH in Weimar-West als auch das Haus in Weimar-Schöndorf bei der weiteren Arbeit unterstützen wird. Beide Häuser leisten in ihrem Stadtteil eine gute und wichtige Arbeit. In den nächsten Wochen wird es daher darum gehen, eine Möglichkeit zu finden, wie beide Häuser kooperieren und zusammenarbeiten können. Hilfreich erscheint dabei, dass beide Träger zumindest der Stadt Weimar nahestehen.
Bilder vom Vor-Ort-Termin im MGH Weimar-West
Auch Alt-OB Manfred Ruge arbeitet im Beirat mit
Die Idee, dass sich die Landeshauptstadt Erfurt für die Bundesgartenschau bewirbt, ist nicht neu. Bereits Mitte der 90iger Jahre unter in der damaligen Amtszeit von Oberbürgermeister Manfred Ruge gab es erste Überlegungen dazu. Allerdings standen damals bei den Vergabekriterien Renaturalisierungsvorgaben im Mittelpunkt und so schied Erfurt aus. Hingegen fand in Gera und Ronneburg im Jahr 2007 eine erfolgreiche Buga statt, anderern Eröffung und weitere Besuche ich mich gerne erinnere.
Unter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde die Idee nun wieder aufgegriffen und traf sogleich auf einhellige Unterstützung aller Stadtratsfraktionen. Um ausgehend von der bereits formulierten Interessenbekundung nun eine Bewerbung zu entwickeln, wurde am Samstag ein Beirat Buga 2021 gegründet. In ihm sind Gartenbauexperten, Vertreter der Fachhochschule, jeweils ein Vertreter jeder Stadtratsfraktion, Vertreter der Ministerien, EGA und Stadtwerkevertreter sowie die Stadtverwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters als Mitglieder.
Planungsflächen
Auch Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird in seiner Funktion als EGA-Chef an den Vorbereitungen aktiv mitwirken. Die Gründung des Beirats, erfolgte im 17. Stock des Radisson-Hotels und so hatten wir dabei einen guten Blick über die Stadt. Neben der Aufwertung der EGA war die Einbeziehung der ganzen Stadt und damit bestehende Entwicklungschancen der Hauptwunsch der meisten Teilnehmer. Bis zum Spätsommer soll nun die offizielle Bewerbung der Stadt Erfurt entstehen.
Für die CDU-Fraktion werde ich an den Beiratssitzungen teilnehmen. Mir ist wichtig bei dem Konzept auf Nachhaltigkeit zu achten, dies bedeutet bereits jetzt darüber nachzudenken, wie eine Nachnutzung aussehen kann.
Die Entwicklung der Stadt in den Blick nehmen
Viele der entstehenden gärtnerischen Anlagen sollen natürlich weiter genutzt werden, aber dies muss dann auch langfristig finanzierbar sein. Darüber hinaus müssen wir in den Blick nehmen, dass neben der Weiterentwicklung der EGA noch andere Flächen einbezogen werden sollen und dabei der Zugang zu öffentlichen Parkanlagen bereits bei der Konzepterstellung diskutiert werden muss.
Es gibt eine Menge zu tun bis aus der Idee auch eine Bewerbung wird. Wenn wir aber den Zuschlag bekommen ist das noch gar nichts verglichen mit der Arbeit bis zur Eröffnung 2021. In vier Wochen wird sich der Beirat erneut treffen.
Bilder der Beiratsgründung
Demo vor dem Rathaus
Der Jugendhilfeausschuss tagt sowohl öffentlich, als auch nicht öffentlich. Das Erstere, um auch Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, Vereinen, Trägern und Verbänden die Chance zu geben kommunale Jugendpolitik zu begleiten und für Transparenz zu sorgen. Das Zweitere um wichtige Stadtratsvorlagen vor der Stadtratssitzung als sogenannter vorberatendender Ausschuss zu diskutieren und eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten.
Im Normalfall kann man mit einer solchen Trennung gut leben. Heute war hingegen nicht der Normallfall. Bereits vor dem Erfurter Rathaus demonstrierten zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins MitMenschen e.V.. Ihr Anliegen, so war es auf Transparenten und am Vormittag in den beiden Lokalzeitungen zu lesen, war der Erhalt der Kinderschutzstrukturen in der Landeshauptstadt. Die Kriseninterventionsstelle/Inobhutnahmestelle wird von MitMenschen seit rund 20 Jahren als “Schlupfwinkel” betrieben. Vor einigen Jahren wurde dann die damalige Mächenzuflucht des heutigen Vereins Perspektiv e.V. aufgelöst und ging in ein gemeinsames Projekt der Krisenintervention mit MitMenschen über. So richtig glücklich waren mit dieser Verbindung nicht alle Beteiligten.
Ende vergangenen Jahres veranstaltete das Jugendamt daher ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren. Im Rahmen dessen bewarben sich beide Träger um die alleinige Trägerschaft und darüber sollte der Jugendhilfeausschuss heute befinden. Da bereits durchgesickert war, dass das Jugendamt den Verein Perspektiv e.V. präferierte, gab es heute Proteste, im Vorfeld Briefe an Jugendhilfeausschussmitglieder und die Presseartikel. Da sich auch der Jugendhilfeausschussvorsitzende eifrig an der öffentlichen Diskussion zum nichtöffentlichen Thema beteiligte war die Spannung im öffentlichen Teil der Sitzung heute schon spürbar. Bürgeranfragen zum Thema wurden erst einmal mit Verweis auf die spätere Beratung abgebügelt.
Nach einer Stunde schlossen sich die Türen des JHA und es wurde nichtöffentlich beraten. Über den Diskussionsverlauf darf ich daher hier nicht berichten, wohl aber über das Ergebnis. Der JHA votierte mit großer Mehrheit für den Träger Perspektiv e.V.. Ob damit die Diskussion zu Ende ist, bleibt abzuwarten.
Das Dilemma mit öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung gab es gleich noch einmal. Der Bericht zur Umsetzung der Hartz IV Reform, den die CDU beantragt hatte, wurde im öffentlichen Teil nicht behandelt und erst mit einer Vorlage im nichtöffentlichen Teil abgehandelt. Aber auch da gab es keine Überraschungen mehr. Wie auch? Die Beigeordnete hatte das Thema schon einmal vorgestern in der Presse breitgewalzt – bevor sich gestern der Ausschuss für Bildung und Sport und heute der Jugendhilfeausschuss erstmals damit beschäftigen konnte.
Einen kleinen Erfolg gab es dann heute (öffentlich) auch noch zu vermelden. Bei der Prüfung der Kalkulationsunterlagen für die Essensgeldberechnung der Kita in Möbisburg ergaben sich nun doch Änderungen. Einige der kalkulierten Kosten, gehören in den Betriebskostenbereich der Kita und somit muss dies das Jugendamt tragen. Für die Eltern reduziert sich damit die Erhöhung des Essensgeldbeitrag von ursprünglich geplanten 90 Cent auf nun 50 Cent. Gut, dass sich die Eltern an uns gewandt haben und wir das Thema in den JHA getragen haben.
Roland Matthes mit der Sonderseite der Zeitung "Das Volk" zur OlympiadeRoland Matthes ist der erfolgreichste Rückenschwimmer aller Zeiten! Mit vier Olympiasiegen und zahlreichen Weltrekorden war er der Vorzeigeschwimmer schlechthin. 1950 in Pößneck geboren, schwamm er durch das und auf dem Wasser des Erfurter Nordbades sowie der alten Südschwimmhalle.
Im Nordbad wurde unter anderem auch wegen ihm ein beheiztes Sportbecken gebaut und die alte Südschwimmhalle ist auch auf die schwimmsportlichen Erfolge dieser Zeit zurück zu führen.
In der Hall of Fame des Schwimmports wurde er bereits geehrt.
Vor einigen Jahren wurde die Südschwimmhalle mit ihrer 50m-Bahn grundlegend saniert. Danach haben wir als CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat den Vorschlag zu einer Umbennung der Schwimmhalle eingebracht. Alle Fraktionen haben diesen Vorschlag schließlich zugestimmt und heute wurde die Umbennennung im Beisein von Roland Matthes vollzogen. Viele aus seiner Trainingsgruppe und Wegbegleiter aus der Erfurter Zeit, aber auch alte Fans waren gekommen, um mit ihm den Tag zu feiern.
Eine verdiente und richtige Würdigung!
Bilder von der Roland Matthes Schwimmhalle
Volles Haus beim bpa
Der 3. Pflegekongress des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) tagte heute im Victors Residenz Hotel in Erfurt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand das Thema Fachkräftemangel vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung. Rund die Hälfte der 280 Thüringer Pflegeheime werden von privaten Anbietern betrieben. Von 70 Einrichtungen sind die Träger Mitglied im bpa.
In den letzten Jahren war ich regelmäßig beim bpa zu Gesprächsrunden zu Gast und auch in meiner Zeit als Sozialpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion war ich in vielen Einrichtungen zu Besuch. Deshalb habe ich heute viele bekannte Gesichter getroffen und bei meinem Grußwort auch inhaltliche Anknüpfungspunkte gefunden. Der demographische Wandel ist als zentrales Zukunftsthema in der öffentlichen Debatte angekommen. Bei den Fachleuten ist dies nicht überraschend und auch nicht die Auswirkungen davon.
Im Pflegebereich fehlen jetzt schon Fachkräfte und dies wird sich noch deutlich verstärken. Herbert Mauel, bpa-Bundesgeschäftsführer, verwies auf das nun notwendige Engagement von den Pflegeheimbetreibern, Politik und Gesellschaft. Bessere Arbeitsbedingungen, bessere Entlohnung, gesellschaftliche Anerkennung sind ein Teil Werbung um nicht berufstätige Frauen und Ältere sowie kontrolierte Zuwanderung von Fachkräften sind nach seiner Meinung die andere Seite der Medaille. Perspektivisch werden wir nach seinen Worten eine Ausbildungsumlage und neue Berufsbilder benötigen.
Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter im Thüringer Wirtschaftsstudium, stellte seine Studie zur Fachkräfteentwicklung vor, die er an der FSU Jena erstellt hat. Dabei arbeitete er auch die Besonderheiten der ostdeutschen Bevölkerungsentwicklung heraus, bei der sich viele einzelne demographische Faktoren noch multipliziert haben.
Leider konnte ich aus Zeitgründen die nachfolgende Diskussion der vier Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen nicht mehr verfolgen. Ein wichtiges Thema welches bereits zuvor zur Sprache kam muss zügig gelöst werden. Die Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres wird bei der Umschulung nicht finanziert und muss somit auf die Praxispartner sowie letztlich auf die Bewohner umgelegt werden. Dies verhindert Perspektiven für dringend notwendige ausgebildete Kräfte.
Ich werde weiter mit dem bpa im Gespräch bleiben und freu mich jetzt schon auf die nächsten Fachforen.
Bilder vom heutigen Kongress
CDU Jahresempfang mit Georg Fahrenschon
Rund 200 Gäste waren zum Jahresempfang in das Comcenter Erfurt gekommen. Neben vielen aktiven CDU Mitgliedern und Freunden der Erfurter CDU auch der Oberbürgermeister Andreas Bausewein und die Fraktionsvorsitzenden der anderen im Stadtrat vertretenen Parteien Andre Blechschnmidt (Linke), Thomas L. Kemmerich (FDP), Prof. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) und Katrin Hoyer (Grüne). Von der SPD war die Landtagsabgeordnete und Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke bei uns zu Gast.
Da wir den Termin unseres Jahresempfangs nicht wie die SPD Fraktion auf den Abend einer Stadtratssitzung gelegt hatten, waren darüber hinaus die gesamte CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreisvorstand als Gesprächspartner präsent. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ging in ihrer Eröffnungsrede auf die politische Situation im Freistaat ein. Zur Oberbürgermeisterwahl verwies sie darauf, dass wir vor der Sommerpause einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen werde, uns dabei aber weder von der Öffentlichkeit noch von anderen Parteien drängen lassen.
Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.
Grußwort der Stadtratsfraktion
Als Festredner war der Finanzminister des Freistaates Bayern Georg Fahrenschon zu uns nach Erfurt gekommen. Er sprach über das Thema “Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?”. Ich habe mich sehr gefreut Georg einmal wieder in Erfurt begrüßen zu können. Zuletzt war er im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt und Antje Tillmann und ich konnten mit ihm einige Veranstaltungen bestreiten. Allerdings kennen wir uns bereits seit 1991. Damals hatte die JU Thüringen gute Kontakte nach Bayern und speziell nach Unterfranken. Als zugeheirateter Unterfranke hat Georg Fahrenschon uns schon damals unterstützt und auch in meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der JU habe ich mit ihm als stellvertretender Bundesvorsitzender sehr gerne zusammen gearbeitet.
Die nunmehr schon dritte Ausgabe “Schwarzer Peter” ist im Netz. Sie enthält Informationen zur Arbeit des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”, dem Innenstadt-Ortsverband der Erfurter CDU. Ein kurzer Rückblick auf die Veranstaltung im Augustinerkloster, ein Ausblick auf den nächsten Termin in der Gedenkstätte Topf & Söhne und das Interview des Monats ist auch wieder dabei. Viel Spaß beim Lesen!
Christine Lieberknecht
Im Erfurter Berufsbildungszentrum versammelten sich am Samstag 200 interessierte Gäste um den Zukunftsdialog mit der CDU Thüringen fortzusetzen. Generalsekretär Mario Voigt, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Prof. Dr. Christoph Stölzl, Präsident der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar, führten mit Impulsvorträgen in das Thema ein. Bemerkenswert frisch dabei die Anregungen von Prof. Stölzl. Seine Worte fanden viel Beifall und der Vortrag verdient es weit verbreitet zu werden.
In den anschließenden Dialogforen ging es nach drei Feldern unterteilt weiter. “Nachhaltige Wirtschaftspolitik”, “Zentrale Orte und ländlicher Raum” sowie “Familie. Gesellschaft. Generationenzusammenhalt” waren die drei Diskussionsbereiche.
Forum zum Thema Familie
Bei letzterem hatte ich die Moderation und freute mich dabei besonders über das Wiedersehen mit Philipp Mißfelder, MdB. Vor vielen Jahren habe ich gerade bei der Jungen Union aufgehört, als er gerade einstieg. Darüber hinaus waren Dr. Ute Bergner, Geschäftsführerin VACOM Jena, Tankred Schipanski, MdB, und Gustav Bergemann, MdL, bei einer intensiven Debatte über Familie und gesellschaftlichen Zusammenhalt dabei.
Im Zentrum unseres Gesprächs stand die Frage warum junge Menschen Kinder bekommen bzw. warum nicht. Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sprach Frau Dr. Bergner an und verwies auf ihr eigenes Unternehmen.
Abschlußrunde und Zusammenfassung
In Thüringen haben wir sehr gute Rahmenbedingungen, aber finanzielle Unterstützung und gute Betreuungsmöglichkeiten sind eben nicht alles. Insbesondere die Wiedereinstiegschancen in den Beruf und die beruflichen Perspektiven für die junge Familie sind wichtige Punkte.
Den Erfahrungsschatz der älteren Generation besser zu nutzen mahnte Gustav Bergemann an und Tankred Schipanski sowie Philipp Mißfelder gingen auf das bürgergesellschaftliche Engagement ein. Die Ergebnisse des Tages werden wir in den nächsten Wochen aufarbeiten und den begonnenen Dialog fortsetzen. Am Dienstag Abend konstituiert sich das Zukunftsforum und der CDU Landesfachausschuss Soziales.
Bilder vom Forum
und noch mehr Bilder
In Form eines Kuchens die neue Seniorenresidenz
In Erfurt gibt es seit heute 20 stationäre Pflegeeinrichtungen. Die K&S Pflegeresidenz im Brühl wurde in knapp einem Jahr gebaut. Gerne habe ich bei der heutigen Eröffnung ein Grußwort gehalten, weil ich das Konzept “mitten in der Stadt” und damit “mitten im Leben” richtig finde.
Auch in der Landeshauptstadt Erfurt werden die Menschen erfreulicherweise immer älter. Derzeit sind 9.800 der 201.000 Einwohner Erfurts älter als 80 Jahre und mit der steigenden Lebenserwartung steigt auch die Zahl der Menschen, die nicht mehr ambulant oder zu Hause gepflegt werden können. In Erfurt gibt es nunmehr 2.350 Pflegeheimplätze und die Plätze in der K&S Seniorenresidenz werden ganz sicher sehr schnell belegt sein.
Vom Dach der Einrichtung bot sich Frau Schönfeld und mir ein herrlicher Blick über das Brühl
Wie in vielen neugebauten Pflegeeinrichtungen (in Thüringen seit der Wende 220 der rund 280 Einrichtungen) wird das Wohngruppenkonzept Grundlage der Arbeit sein. Hinzu kommt aber noch der Standortvorteil direkt neben dem Theater, 200m neben dem Brühler Garten und direkt hinter dem Domplatz zu Füßen der Festung Petersberg.
Viele Gäste waren zur heutigen Eröffnung gekommen. Ich habe mich über ein Wiedersehen mit Frau Schönfeld sehr gefreut. Vor einigen Jahren habe ich bei ihr in einer Pflegeeinrichtung in Waltershausen ein einwöchiges Pflegepraktikum gemacht. Seit dem schätze ich ganz besonders die wichtige Arbeit der Pflegekräfte.
Frau Schönfeld trägt jetzt Verantwortung für die regionalen Einrichtungen der K&S Gruppe und wir werden sicher in Zukunft einige Projekte miteinander gestalten können. Den Mitarbeiterinnen der neuen Pflegeeinrichtung wünsche ich ebenso wie den Bewohnern alles Gute für die Zukunft und dem Träger viel Erfolg mit der Arbeit am neuen Standort.
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Im Pflegebereich fehlen jetzt schon Fachkräfte und dies wird sich noch deutlich verstärken. Herbert Mauel, bpa-Bundesgeschäftsführer, verwies auf das nun notwendige Engagement von den Pflegeheimbetreibern, Politik und Gesellschaft. Bessere Arbeitsbedingungen, bessere Entlohnung, gesellschaftliche Anerkennung sind ein Teil Werbung um nicht berufstätige Frauen und Ältere sowie kontrolierte Zuwanderung von Fachkräften sind nach seiner Meinung die andere Seite der Medaille. Perspektivisch werden wir nach seinen Worten eine Ausbildungsumlage und neue Berufsbilder benötigen.
Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter im Thüringer Wirtschaftsstudium, stellte seine Studie zur Fachkräfteentwicklung vor, die er an der FSU Jena erstellt hat. Dabei arbeitete er auch die Besonderheiten der ostdeutschen Bevölkerungsentwicklung heraus, bei der sich viele einzelne demographische Faktoren noch multipliziert haben.
Leider konnte ich aus Zeitgründen die nachfolgende Diskussion der vier Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen nicht mehr verfolgen. Ein wichtiges Thema welches bereits zuvor zur Sprache kam muss zügig gelöst werden. Die Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres wird bei der Umschulung nicht finanziert und muss somit auf die Praxispartner sowie letztlich auf die Bewohner umgelegt werden. Dies verhindert Perspektiven für dringend notwendige ausgebildete Kräfte.
Ich werde weiter mit dem bpa im Gespräch bleiben und freu mich jetzt schon auf die nächsten Fachforen.
Bilder vom heutigen Kongress 
Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.
Die nunmehr schon dritte Ausgabe “Schwarzer Peter” ist im Netz. Sie enthält Informationen zur Arbeit des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”, dem Innenstadt-Ortsverband der Erfurter CDU. Ein kurzer Rückblick auf die Veranstaltung im Augustinerkloster, ein Ausblick auf den nächsten Termin in der Gedenkstätte Topf & Söhne und das Interview des Monats ist auch wieder dabei. Viel Spaß beim Lesen! 
