Karneval in Alach
Beim Karneval Klub Alach (KCA) läuft die 21. Session nun auch auf Hochtouren. Beim heutigen Seniorenkarneval zogen die Blau-Weißen alle Register. Insbesondere für die Garde- und Showtänze sind die Alacher weit über die Grenzen der Landeshauptstadt bekannt. Regelmäßig gute Platzierungen bei den Thüringer Meisterschaften sind der Lohn. In dieser Saison glänzen die beiden Tanzmariechen und die Showtanzgruppe der 1. Garde besonders. Letztere begeisterten mit einer „Rock me Amadeus“ – Version. Daneben sind Sonja Ramsthaler am Saxofon, Alexander Kalkoff mit Gesang und das Männerballett als Alacher Eigengewächse Gründe als Mitglied stolz auf seinen KCA zu sein!
Karneval in Marbach
Respekt für die tänzerischen Leistungen des KCA und gute Wünsche für eine verletzungsfreie Session übermittelte ich Präsident Ronny Junghanß als kleines Dankeschön für die diesjährige Ordensverleihung auf der Bühne der Alacher Schänke.
Karnevalistisch gut eingestimmt von meinen beiden Vereinen Marbacher Karneval Club MKC und KCA gehe ich nach diesem Wochenende in die heiße Phase des Karnevals.
Heute hatte ich die Gelegenheit gleich drei Veranstaltungen von Vereinen in denen ich Mitglied bin zu besuchen.
Beim Frühschoppen des Marbacher Karnevalclubs (MKC) ist das Motto der 48. Saison „Wir sitzen alle im selben Boot“. Die Rot-Weißen, wie Präsident Andreas Schulz stolz seine Garde nennt, begeisterten die Narren ebenso wie Gerda Gabriel, Mäcky (Harald Fahrenberger) oder der alte Narr. Beim zweiten Kostümball werde ich kommende Woche noch einmal beim MKC sein und auch beim Umzug auf dem Wagen mit fahren (wenn es das Bein und der Arzt erlauben). Marbachia Heijo!
Reyk Seela, MdL und Michael Panse, MdL
Blau-Gelb-Weiß gegen Rot-Weiß hieß es im Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena. Trotz aller Rivalität verbindet die beiden Drittligisten einiges: der Wunsch nach einem neuen Stadion, Aufstieg in die 2. Liga und begeisterte Fans. 13.500 Zuschauer – davon 1.350 aus Erfurt wollten das Derby sehen, deutlich mehr Karten hätten auf beiden Seiten verkauft werden können. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Reyk Seela aus Jena haben wir das Spiel einträchtig nebeneinander auf der Tribüne verfolgt. Unsere Hoffnung, dass dies alle Fans könnten, hielten immerhin bis zur 87. Minute.
Rauchbomben im RWE-Fanblock
Obwohl Erfurt durch ein Tor von Cannizzaro seit der 58. Minute 1:0 führte, zündeten einige Unbelehrbare Fackeln und Rauchbomben im RWE-Fanblock. Nach der 10-minütigen Spielunterbrechung kamen die Jenaer noch einml drangvoll zurück. Torhüter Nulle verließ seinen Kasten (sieht man sonst beim Eishockey öfters) und sorgte als 11. Feldspieler für Unruhe vorm Tor von Erfurt. Mayombo gelang dabei in letzter Sekunde das 1:1. Vor einem halben Jahr gewann Erfurt in der Nachspielzeit 2:1, jetzt hatte Jena das Glück auf seiner Seite. Reyk Seela und ich konnten nach dem Spiel einträchtig darauf mit einem Glas anstoßen, so ist Fußball. Wenngleich das Unentschieden beiden Vereinen auf dem Weg in die 2. Liga nicht wirklich hilft, war es bis auf die Ausfälle einiger sogenannter „Fans“ ein schöner Nachmittag in Jena.
SWE-Volley-Team im Angriff
Am Abend stand schließlich noch das Spitzenspiel der 2. Volleyball-Bundesliga in Erfurt an. Tabellen-Zweiter SWE-Volley-Team im traditionellen Schwarz-Weiß gegen Tabellenführer SV Sinsheim. Die hochgewachsenen Damen aus Sinsheim ließen unseren Mädels in den Sätzen 1 und 2 keine Chance. Im dritten Satz glaubte schon keiner mehr an eine Wende und so war die gut gefüllte Halle am Sportgymnasium überrascht ein selbstbewusstes und erfolgreiches Volley-Team zu erleben. Der dritte Satz ging an uns und im vierten lagen wir schon 17 zu 9 vor. Leider zogen unsere Mädels nicht durch und der Satz sowie das Spiel gingen mit 18 zu 25 (1:3) an Sinsheim. Auch wenn wie nun auf den dritten Platz abgerutscht sind; nächste Woche in Lohhof wartet der nächste dicke Brocken bevor am 28.2. mit Grimma die nächste Mannschaft aus der Spitzengruppe in Erfurt ihre Visitenkarte abgibt.
Nicht nur dieser Satz von Professor Michael Winkler sorgte heute für mächtig Aufregung bei den Linken und ganz Linken beim Endbericht zur „Evaluation der Thüringer Familienoffensive“ im Landtag. Der Sozial- und Bildungsausschuss tagten gemeinsam und Professor Michael Winkler stellte den von ihm und Prof. Michael Opielka verfassten Bericht vor.
Er beleuchtete vor allem das Verhältnis von Eltern zu Erzieherinnen. In einer statistisch sehr repräsentativen Befragung der Eltern mit über 50 Prozent Rücklaufquote, bildet sich ein klares Bild der Meinung der Eltern zur Thüringer Familienoffensive (TFO) ab. Eltern haben nach den Befunden von Winkler und Opielka einen bemerkenswerten Zufriedenheitsgrad von 80 Prozent mit der Betreuung ihrer Kinder. Sie empfinden durch die TFO kaum Veränderungen, sehen keine Überforderung der Erzieherinnen und vertrauen ihnen. Die Eltern wünschen sich unterschiedliche Betreuungskonzepte für ihre Kinder und gaben an, dass die TFO im Landesdurchschnitt nicht zu Erhöhungen der Gebühren geführt hätte.
Schon diese Befunde behagten SPD und Linken nicht. Noch weniger aber die Aussage Winklers es gäbe keinen Beleg für einen Missbrauch des Landeserziehungsgeldes und auch der Rückgang der Betreuungsquote der 2-3jährigen Kinder sei vermutlich ein Fake.
Wesentlich kritischer wird die TFO jedoch von den Fachkräften in den Einrichtungen gesehen. Winkler erklärte dies mit subjektiven Bedrohungsgefühlen und dem Eindruck die TFO sei von oben übergestülpt worden. Erzieherinnen entwickeln nach seiner Meinung häufig Ressentiments gegenüber Familien. Ihre Familienskepsis speist sich auch aus der medialen Wahrnehmung von Defiziten. Letztlich schlussfolgerte Winkler „Familien stellen Autonomie sicher, aber dies könne Institutionen gefährden.
Sichtlich verärgert reagierten Linke und SPD als wir sie auf die gravierenden Differenzen des Opielka/Winkler-Gutachtens zu ihrem Gesetzentwurf aufmerksam machten. In mindestens vier wesentlichen Punkten widerspricht das Gutachten dem Gesetzentwurf:
Opielka will eine Ausweitung des Landeserziehungsgeldes – die Linken und SPD wollen es streichen,
Die Opposition will die Auflösung der Stiftung Familiensinn – Opielka plädiert für eine Stärkung,
Für die 3 – 6,5jährigen Kinder empfiehlt Opielka eine Betreuungsquote von 1:15 die Linken und SPD wollen 1:10 und
Opielka regt eine Beratung aller Beteiligten in einer Arbeitgruppe über künftige Standards an.
Letzteres war dann die deutliche Absage an Schnellschüsse, die Matschie und Co seit Wochen fordern. Ich bin froh, dass wir den Gesetzentwurf der Opposition noch nicht abgeschlossen hatten. Das Gutachten liefert nun die Erläuterung, warum wir diesem Gesetz nicht zustimmen können.
Allerdings wird die CDU Verbesserungen für die Kleinstkinder auf den Weg bringen. Wir werden das Landeserziehungsgeld ausweiten und den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auf einjährige Kinder erweitern.
Sowohl bei der Beratung der Sozialministerin Christine Lieberknecht heute Mittag mit Akteuren der Sozialpolitik zur Kinderarmut, als auch bei der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses (JHA) heute Abend stand die Diskussion über frühe Hilfen für junge Familien im Mittelpunkt.
Die von Christine Lieberknecht initiierten regelmäßigen Arbeitstreffen zur Kinderarmut können nun schon ein umfangreiches Maßnahmebündel vorweisen. Bedauerlich finde ich aber, dass sich beide Oppositions-Landtagsfraktionen, also Linke und SPD nach der Auftaktveranstaltung bereits aus dieser Runde verabschiedet haben. Während mit Sozialverbänden, Liga, Parität, Kirchen, DGB, kommunalen Spitzenverbänden und Wissenschaftlern eine konstruktive Arbeit läuft, beschränkt sich die Opposition auf Fensterreden im Landtag.
Die Einführung einer Sozialcard, um die Teilhabemöglichkeiten von Kindern zu sichern, ist ein wichtiger erarbeiteter Baustein. Für die weitere Etablierung der Familienhebammen hatte ich mich bereits bei der Beschlussfassung zum Kinderschutzgesetz im Landtag eingesetzt. Sie sind jetzt gesetzlich verankert und können durch aufsuchende niedrigschwellig Hilfeangebote früh Familien in Konfliktsituationen erreichen.
Dies will auch das Konzept „Frühe Hilfen“ des Erfurter Jugendamtes, welches uns heute im JHA vorgestellt wurde. Allerdings will das Erfurter Jugendamt dazu ein Team mit fünf Jugendamtsmitarbeiterinnen bilden, die in ihrer Tätigkeit den Focus auf Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern richten sollen. Hausbesuche nach der Geburt eines Kindes sollen den Erstkontakt herstellen und bei Bedarf weitere Hilfen und gegebenenfalls auch den Einsatz von Familienhebammen vermitteln. Gut wäre es dazu natürlich, wenn das Jugendamt mit den Familienhebammen erst einmal vernünftige Verträge schließen würde. Erfurt gehört leider zu den Thüringer Kommunen wo bis jetzt nur eine Hebamme zu Einsatz kommt obwohl vier ausgebildet wurden. In Jena arbeiten demgegenüber bereits jetzt sieben Hebammen mit den Familien. Als Änderungswunsch haben wir heute dem Jugendamt mit auf den Weg gegeben, dass die Mitarbeiterinnen des Teams „Frühe Hilfen“ vor Ort, also in den verschiedenen sozialen Brennpunkten ihre Stütz- und Anlaufpunkte haben müssen. Nur so ist Vertrauen bei den Familien zu schaffen. Außerdem sollen die Kompetenzen freier Träger genutzt werden. Der Verein MitMenschen hat mit dem Projekt „Wellcome“ bereits dieses Thema aufgegriffen.
Kultusminister Bernward Müller und Michael Panse, MdL
Der mit Spannung erwartete Endbericht zur „Evaluation der Wirkung der Thüringer Familienoffensive“ wurde heute in Erfurt von den Verfassern Prof. Michael Opielka und Prof. Michael Winkler vorgestellt. Für den Auftraggeber, die Thüringer Landesregierung, bezogen dabei die Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller Stellung. Prof. Opielka erläuterte die Aufgabenstellung als „vorzudenken und die Politik zu beraten“. Er wolle aber mit dem Gutachten auch „Salz in die Wunde streuen“. Beides hat er berechtigt getan!
Das Gutachten gliedert sich in drei Teile: eine repräsentative Elternbefragung, qualitative Studien bei Trägern, Einrichtungen und der Politik, sowie Deutungsanalysen. Letztere machen Gegensätze deutlich, z.B. bei den Professionellen (Erzieherinnen, Sozialarbeiter) vs. Eltern. Ihr Spannungsverhältnis resultiert aus einer gefühlten Existenzbedrohung der Erzieherinnen und führt zur Abschottung und Misstrauen gegenüber den Eltern.
Das Verhältnis Land vs. Kommunen und Trägern ist nach Opielka gekennzeichnet von einer mangelhaften Implementierung und der wahrgenommenen Topdown-Einführung der Familienoffensive.
Letztlich heftig umstritten auch die Wahlfreiheit vs. „Herdprämie“. Dabei stellten die Professoren die Befürchtung vieler Beteiligter fest, es solle ein „westliches Familienmodell in östliche Kultur überführt werden.
In den nächsten Tagen werden wir die zwölf konkreten Empfehlungen im Kapitel 9 (S. 330ff.) intensiv diskutieren. Die meisten der Forderungen trage ich uneingeschränkt mit!
Die Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab dem ersten Lebensjahr – das will die CDU und hat es bereits im Wahlprogramm angekündigt.
Die Verbesserung der Politikimplementierung durch partizipatorische Prozesse ist selbstverständlich zu unterstützen.
Zur Verbesserung der Personalausstattung:
0 – 1 Jährige Ist: 1:7 Forderung: 1:4
1 – 2 Jährige Ist: 1:7 Forderung: 1:6
2 – 3 Jährige Ist: 1:10 Forderung: 1:8
3 – 6,5 Jahre Ist: 1:15 Forderung: 1:15
Ich unterstütze diese Forderungen. Wir müssen jetzt schnell mit der kommunalen Seite klären, wann wir dies leisten und wer die Kostenanteile trägt. Ich bin der Meinung beide, Land und Kommunen!
Das Landeserziehungsgeld wird vom Gutachten positiv bewertet und eine Ausweitung auf 1-Jährige angeregt. Auch dies hat die CDU-Landtagsfraktion bereits für Kinder, die nach dem 1.1.2009 geboren wurden, angekündigt.
Skeptisch bin ich hingegen bei der Akademisierung des Kita-Personals und der geforderten Änderung der Infrastrukturpauschale.
Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Prof. Michael Opielka und Bernward Müller, Thüringer KultusministerFazit: Das Gutachten ist eine kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen. Die postwendende Forderung der Linken und ganz Linken, auf Basis des Opielka-Gutachtens dem Familienvolksbegehren zuzustimmen ist Blödsinn.
Die Linken und das sogenannte Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ wollen das Landeserziehungsgeld den Eltern wegnehmen – Davon kann bei Opielka keine Rede sein, im Gegenteil, er regt eine Ausweitung an!
Sie wollen sofort mindestens 120 Millionen Euro Mehrausgaben für 2000 Erzieherinnen und weitere Forderungen – Opielka verweist zurecht auf eine schrittweise Einführung von rund 700 zusätzlichen Erzieherstellen, bei Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen.
Die linken Fraktionsvorsitzenden Hausold und Matschie wären heute besser zur Vorstellung des Gutachtens gekommen, oder hätten sich wenigstens korrekt berichten lassen sollen!
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft
Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.
In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.
Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.
Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.
SeminarteilnehmerInnen in Wendgräben
Gemeinsam mit politisch Engagierten und Motivierten machte ich mich dieses Wochenende auf den Weg nach Wendgräben. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in das Bildungszentrum Schloss Wendgräben geladen, um intensiv „Politische Standpunkte und deren Vermittlung in der Öffentlichkeit“ zu trainieren.
Auch nach vielen Jahren der politischen Arbeit tut es gut, die Kenntnisse aufzufrischen und vor allem aus eingeschliffenen Fehlern zu lernen. Neben Landtagskolleginnen und Kollegen stellten sich auch zwei unserer neuen CDU-Kandidatinnen zur Landtagwahl der Kritik des Kommunikations- und Rhetoriktrainers Michael Löher.
Kontakte knüpfen und Netzwerke stärken, war der positive Nebeneffekt der langen Reise nach Sachsen-Anhalt.
Aufgeheizt von Berichten des MDR zur Finanzierung des Stadionneubaus in Erfurt startet die SPD nun vorsorglich mit Schuldzuweisungen. Mit der Schlagzeile: „Landesregierung darf Stadiongelder nicht blockieren – Zusage von Althaus muss gelten“ brachte sich SPD-MdB Carsten Schneider (→ Pinocchio steigt in den Wahlkampf ein) in die Diskussion ein. Weiter lobt er sich selbst mit den Worten: „Er habe sich beim federführenden Bauministerium dafür eingesetzt, dass Sportstätten förderfähig seien.“
Genau dafür brauchen wir auch in Erfurt Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Allerdings verschweigt des „Schneiders Höflichkeit“ dass die Vorbereitungen zur Verwendung dieser Mittel in Erfurt ungenügend sind. Bereits im Frühjahr 2007 antwortete mir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) auf eine Stadtratsanfrage, dass allein der Investitionsbedarf bei 19 Schulsporthallen der Stadt bei 6,8 Mio. Euro liegt. Hinzu kam noch die Riethsporthalle. Da die Stadt dafür seit Jahren kein Geld einstellte, gibt es auch keine projektreifen Vorbereitungen. Zitat aus der Antwort von Bausewein:
„Auf Grund der allgemeinen Finanzsituation der Stadt Erfurt ist das Schulverwaltungsamt gegenwärtig nicht in der Lage, Sanierungsmaßnahmen nach 2007 aufzulegen. Es können lediglich sicherheitstechnisch relevante Auflagen des TÜV oder der Arbeitssicherheit erfüllt werden.“
Nun braucht die Stadtverwaltung allein bis Mai, um überhaupt aktuelle Aussagen zu notwendigen Investitionen treffen zu können. Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Stadtrat im Januar: „Wegen des Stadionumbaus dürfen andere Erfurter Sportstätten nicht vernachlässigt werden.“ Dennoch haben wir uns klar zum Stadionneubau bekannt und wollen bis zu acht Millionen aus städtischen Mitteln einbringen. Jetzt wird das zur Antragstellung notwendige Konzept erarbeit. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass dann die Landesregierung zu Ihren Absichtserklärungen stehen wird. Allerdings wird die Finanzierung auch dann noch nicht ganz aufgehen. Ohne private Sponsoren, nur mit Steuermitteln, wird das Geld nicht reichen.
Erbärmlich ist es von Schneider, die Zusage von Dieter Althaus in Frage zu stellen, während der Ministerpräsident im Krankenhaus liegt.
Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf.
Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt.
Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an.
Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider.
Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend.
Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat.
Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition.
Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009
In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.
Marbacher Karneval Club e.V.
Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel.
Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel
Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen. In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.
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