Meine Dauerkarten für die Heimspiele des FC RWE hatte heute mein Sohn. Ich konnte nicht zum Thüringen-Derby RWE-FCC, weil zeitgleich der Erfurter Stadtrat tagte. Erfolgshoffnungen gab es für beide Veranstaltungen und am Ende in beiden Fällen deutliche Niederlagen.
Demo vor dem Rathaus...
Die 0:3 Niederlage im Steigerwaldstadion war spiegelbildlich die Wiederholung des Spiels in Jena. Kurz nach Anpfiff 0:1 und nach gut 50 Minuten alles gelaufen beim 0:3. In Jena konnte ich aber damals mit meinem Sohn über einen Erfurter Sieg jubeln… Na ja, Fußball ist viel, aber nicht alles.
Um deutlich mehr ging es im Stadtrat. Vor dem Rathaus demonstrierten wieder viele Kinder und Jugendliche für den Erhalt der Jugendarbeit und im Ratssitzungsaal ging es heftig zur Sache bei der Beratung zum Jugendförderplan. 9 Personalstellen sollen gekürzt werden und mit dem Haushalt rund 450.000 Euro Personalkosten sowie 600.000 Euro bei den Fachleistungstunden der Hilfen zur Erziehung gekürzt werden.
Dies ist alles andere als sachlich und fachlich vertretbar, wie es Jugendhilfeausschussvorsitzender Danny Möller (SPD) behauptete. Für unsere Fraktion habe ich in meiner Rede verdeutlicht, dass wir Investitionen in die Jugendarbeit als unverzichtbar ansehen. Danny Möller (SPD) und Susanne Hennig (Linke) bemühten sich den Bruch ihrer eigenen Wahlaussagen zu kaschieren. Andre Blechschmidt (Die Linke) versuchte das dann gar nicht mehr sondern redete tangential am Thema des Bruchs von Wahlversprechen vorbei mit der Aussage, man würde ja gerne, aber nur wenn andere (sprich das Land) es bezahlen.
Matthias Phlack (Linke), Ortsteilbürgermeister am Wiesenhügel versuchte es wenigstens für seinen Jugendclub mit einem Aufstockungsantrag. Aber als dieser scheiterte stimmte er letztlich wie die ganze Linke, SPD, Grüne und überraschenderweise auch die FDP für die Einschnitte im Jugendbereich. 33:13 lautete das traurige Ergebnis für die Erfurter Jugend und die Erkenntnis: Wahlversprechen der Linken taugen nichts!
Bei den Haushaltsberatungen werden wir sehr genau darauf achten wie sich dies fortsetzt. Beschlossen wurde erfreulicherweise die Vorplanung für die Sanierung der Mikwe (überrascht hat mich, dass die Grünen dagegen stimmten). Ob es den von den freien Wählern geforderten Kindergesundheitsbericht geben wird soll erst noch der Sozialausschuss diskutieren. Wir sind dafür und haben kein Verständnis dafür, dass dieser schon für 2009 angekündigt war und der Stadtrat nicht einmal darüber informiert wurden, warum er unter den Tisch der Verwaltung fiel.
...und im Rathaus startete die Stadtratssitzung
Noch ist vom Neubau nur zu ahnen...
Gleich zwei Termine mit unserer Bürgermeisterin Tamara Thierbach machten heute deutlich wie dringend wir in die Kita-Infrastruktur in Erfurt investieren müssen. Am Mittag erhielt die Stadt Erfurt aus den Händen von Staatssekretär Prof. Roland Merten zwei Fördermittelbescheide für Kita-Neubauten. In der Großen Ackerhofgasse baut die Diakoniestiftung eine neue Kita für 96 Kinder, davon 24 für Kleinkinder.
Schon seit einiger Zeit begleite ich dieses Projekt und habe mich darüber gefreut, dass nun relativ schnell ein Neubau möglich wird. 428.000 Euro steuert der Freistaat Thüringen bei, rund 2 Millionen muss die Stadt Erfurt in den Haushaltsjahren 2010/2011 noch dazupacken. Im Areal an der Andreasstraße wird sich nun vieles endlich zum Positiven ändern. Ein generationsübergreifendes Wohnprojekt, unter anderem mit dem Seniorenzentrum “Andreashof”, war schon seit Jahren geplant, die Diakoniestiftung setzt es jetzt um.
Fördermittel von Staatsekretär Prof. Merten
Auch der Geschäftsführer der Lebenshilfe Herr Kintscher konnte sich über 450.000 Euro Landesfördermittel freuen. Ich hoffe, der Ersatzneubau der Kita “Haus der fröhlichen Strolche” im Dahlbergsweg kann nun zügig beginnen. Bereits im letzten Jahr hätte es losgehen können bzw. sollen. Allerdings konnten die städtischen Ämter mit der Planung nicht mithalten.
Gefreut habe ich mich dabei über das Wiedersehen mit Staatssekretär Prof. Roland Merten. In den letzten drei Jahren haben wir uns häufig bei Podiumsdiskussionen und Streitgesprächen zur Kitaförderung getroffen und ich habe dabei den fachliche Diskurs mit ihm durchaus geschätzt, trotz aller inhaltlichen Unterschiede zum Beispiel beim Landeserziehungsgeld.
Wie dringend notwendig diese Neubauten sind diskutierten wir dann noch einmal im Hauptausschuss im Rathaus. In der letzten Stadtratssitzung hatte ich darum gebeten die Beantwortung meiner Stadtratsanfrage zur Belegungsituation in den Erfurter Kitas noch einmal dort zu diskutieren. Bei der heute erfolgten Auflistung freier Plätze kam heraus, dass es praktisch keine freien Plätze für Kleinkinder in Erfurt gibt. Die in den letzten beiden Stadtratssitzungen suggerierten 150 freien Plätze gibt es gar nicht. Der Bau von vier Kitas hat sich verzögert und auch die Plätze bei den Tagespflegemüttern können nicht im geplanten Umfang belegt werden. Künftig soll nun der Jugendhilfeausschuss vierteljährlich den Belegungstand erhalten und bei der neuen Kitaplanung werden wir genau auf eine bedarfsgerechte Planung achten.
Im Gespräch mit der Projekt-Leiterin des Seniorenzentrums Claudia Rühlemann
Zum Jahresempfang der CDU Weimar habe ich mich heute Vormittag nach Weimar auf den Weg gemacht. Bei unserem Nachbarkreisverband überbrachte ich als stellv. Vorsitzender der CDU Erfurt gerne die Grüße der Erfurter CDU, verbinden uns doch derzeit als CDU-Stadtverband ähnliche Probleme. Insbesondere die anstehenden Haushaltsberatungen, aber auch auch unklare kommunalpolitische Mehrheiten stellen uns vor besondere Herausforderungen.
Podiumsdiskussion bei der Caritas
Bei der Podiumsdiskussion heute Mittag in der Berufsschule der Caritas in der Mittelhäuser Straße ging es genau um die Finanzierungsprobleme in den Kommunen. Gemeinsam mit den drei Stadtratskolleginnen Susanne Hennig (Linke), Birgit Schuster (FDP) und Katrin Hoyer (Grüne) diskutierte ich mit angehenden Sozialarbeiterinnen und Pflegefachkräften über verlässliche Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit.
Erstaunlicherweise waren die Meinungsunterschiede gar nicht so groß. Das nur wenige Differenzen auftraten lag aber auch daran, dass der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Danny Möller (SPD), dessen Fraktion zahlenmäßig die Stärkste ist und den OB stellt, nicht an zu der Diskussionsrunde kam. Die politische Debatte dazu wird am kommenden Mittwoch bei der Beschlussfassung zum Jugendförderplan im Stadtrat seine Fortsetzung finden.
Mit dem Bus ging es danach gemeinsam mit unserer 1. Mannschaft des SWE Volley-Teams zum Auswärtsspiel in der 2. Volleyballbundesliga nach Nürnberg. Auf der Fahrt gingen die Gedanken schon sechs Jahre zurück.
An das erste Aufeinandertreffen beider Teams in der 2. Bundesliga habe ich keine guten Erinnerungen. 2004 fuhren wir ebenfalls nach Nürnberg, damals voller Zuversicht beim Aufsteiger in die 2. Liga endlich wieder Selbstvertrauen tanken zu können. Nach einer niederlagenreichen Saison waren wir aus der 1. Bundesliga abgestiegen und natürlich favorisiert. 2004 haben wir mit 3:1 in Nürnberg verloren und traten frustriert die Heimreise an. Wir hatten also in der 2. Liga noch eine Rechnung miteinander offen und heute sollte sich der Kreis schliessen!
Der Erfurter Fanblock dominierte in Nürnberg zahlenmäßig und akustisch...
In dieser Saison waren wir wieder klaren Favorit und Tabellenführer und Nürnberg stand auf einem Abstiegplatz… Aber die Erfurter Fans hatten diesmal Grund zum Jubeln. Vor leider nur 50 Zuschauern (davon 26 aus Erfurt – also eigentlich ein Heimspiel), gewannen unsere Mädels mit 1:3. Die vorfristige Meisterfeier konnten wir auf der Heimfahrt im Bus noch nicht starten. Theoretisch könnte uns Grimma noch kurz vor dem Ziel abfangen, sie gewannen ebenfalls ihr Auswärtsspiel mit 1:3 in Biberach. Aber es sind nur noch 3 Spiele (2 Heimspiele) für uns und vier Punkte Vorsprung. schon am kommenden Samstag können wir gegen Saarbrücken alles klar machen. Auf alle Fälle aber beim Auswärtsspiel in Mauerstetten. Dahin werde ich als Vereinspräsident unsere Mädels natürlich im Tross der Fans begleiten und feiern.
... und wir feierten jeden Punkt
Auch für die Kinder der "Rasselbande" verbessert sich die Betreuungssituation mit dem neuen KitaG
Im Thüringer Landtag fand gestern die Anhörung zum neuen Kita-Gesetz statt. Beraten wurden dabei die Stellungnahmen zu den Gesetzentwürfen von CDU/SPD sowie Die Linke/Bündnis90/Die Grünen. Der letztere ist im wesentlichen der Gesetzentwurf des Trägerkreises Volksbegehren, für den derzeit noch Unterschriften gesammelt werden.
Mit großem Interesse habe ich mir die vorgelegten schriftlichen Stellungnahmen angesehen und dabei festgestellt, dass die Anregungen zum Teil sehr widersprüchlich ausfallen und zum Teil auch konsequent Lobbyismus aus Sicht des jeweils Anzuhörenden betreiben. Die GEW und der DGB forderte ursprünglich eine Mindestbetreuungszeit von 12 Stunden, ohne auch nur mit einem Halbsatz darauf einzugehen, ob dies für die Kinder gut ist. Ich habe Verständnis dafür, dass insbesondere zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bedarfsgerechte Angebote vorgehalten werden müssen, aber dies lässt der Gesetzentwurf von CDU und SPD ausdrücklich zu. DBG und GEW müssen sich aber fragen lassen, ob sie nicht Öffnungszeiten mit Betreuungszeiten verwechseln.
Fachlich fundierter erscheint hingegen die Stellungnahme der Liga. Insbesondere die Anregungen zu den Kindern mit besonderem (Förder)bedarf halte ich für diskussionswürdig und auch eine deutlichere Positionierung zugunsten der freien Träger. In den meisten Kommunen hat sich der Vorrang freier Träger gemäß §4 SGB VIII noch nicht herumgesprochen, dies wird nicht zuletzt an der Vergütung überdeutlich. Offene Türen rennt die Liga bei mir mit ihrer Argumentation zu den Essenskosten ein. Die Liga regt an, diese zum Bestandteil der Gesamtkosten der Kindertagesbetreuung zu machen und somit zu den Elterngebühren zu rechnen. Dies entspricht diversen Rechtsgutachten und auch Urteilen des Bundessozialgerichts. Ganz klar, bei einer Ganztagsbetreuung gehört die Verpflegung dazu. Bei sozial gestaffelten Gebühren kann dies dann auch Berücksichtigung finden. Allerdings habe ich Zweifel, ob sich die Koalition von CDU und SPD zu diesem Sprung hinreißen lassen wird.
Auf ein nicht unerhebliches Problem hat (wohl unfreiwillig) der Kommunale Arbeitgeberverband hingewiesen. Seiner Stellungnahme fügte er eine Berechnung der Personalkosten von Erzieherinnen und Leiterinnen bei. Daraus wird ersichtlich, bei den Kommunen sind die Mehrzahl der Erzieherinnen in der Entgeltgruppe S6 (Endstufe) bei 2.864 Euro (ohne Jahressonderzahlung und Arbeitgeberanteile). Leiterinnen liegen in der Regel bei S10 bis S13 also 2.956 bis 3.271 Euro (alles Brutto, bei Vollzeit). Ich gönne den Erzieherinnen ausdrücklich eine leistungsgerechte Entlohnung und verstehe, dass die durchschnittliche Personalkostenbelastung für die Kommunen bei ihrem Personal damit bei rund 44.652 Euro/jährlich liegt. Das Land geht demgegenüber bei seinen Berechnungen von 38.000 bis 40.000 Euro aus. Hier wird aber auch das Dilemma deutlich. 70 Prozent der Einrichtungen in Thüringen sind in freier Trägerschaft. Deren Mitarbeiterinnen erhalten durchschnittlich 200 bis 300 Euro weniger als kommunale Bedienstete. Hier muss dringend angesetzt werden, sonst werden die freien Träger zuallererst erhebliche Personalprobleme bekommen.
Passend dazu wirbt gerade heute die Stadt Erfurt im Amtsblatt um Erzieher/innen für Kitas (32 Wochenstunden Bewertung S6 TVöD). Mir ist schon klar wie schwierig, da die Werbung um gutes Personal für freie Träger wird. Ein durchaus ernstes Thema, dem wir uns auch im Jugendhilfeausschuss und Stadtrat stellen müssen. Die jetzt vorgesehene Personalerhöhung ist gut und richtig, aber die Fachkräfte müssen auch da sein! Geschmunzelt habe ich dann aber noch über den Nachsatz der Stellenausschreibung im Erfurter Amtsblatt: “Die Stadt Erfurt will ihren Beitrag zur beruflichen und gesellschaftlichen Gleichstellung von Frauen leisten und fordert Frauen deshalb nachdrücklich zur Bewerbung auf.” Wann ist denn die Gleichstellung in Kitas erreicht? Nahezu 100 Prozent des pädagogischen Personals sind Erzieherinnen! Von den Einrichtungen werden händeringend männliche Erzieher gesucht! Stoff für eine Stadtratsanfrage 😉 Thema: “Aktive Gleichstellungspolitik”.
Zwei weitere Punkte werden am Rande des KitaG weiter für Diskussionen sorgen. Der Streit um das Landeserziehungsgeld geht weiter. Insbesondere die Gewerkschaften wollen dies für alle Eltern, egal ob die Kinder die Kita nutzen oder nicht. Dies halte ich für falsch. Schließlich werden die Kitas hoch subventioniert und Grundgesetz und Verfassung gebietet es Eltern, die Kinder in häuslicher Gemeinschaft erziehen und betreuen anzuerkennen und zu fördern. Für die CDU sind deshalb Änderungen oder gar die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar, dies erklären wir seit Jahren!
Den Elterngebühren sollte nach meiner Meinung bei der nächsten Beratung im Sozialauschuss noch einmal Beachtung geschenkt werden. Ich werbe nach wie vor für eine prozentuale Höchstbegrenzung. Ausartungen wie in Erfurt (Höchstbetrag Kita 280 Euro und Krippe 560 Euro) sowie aktuell gerade in Marksuhl (355 Euro und für auswärtige Kinder gar 710 Euro) sind irrsinnig und den Eltern nicht zu vermitteln. Es kann nicht bei den Eltern abgeladen werden es in aufwändigen Gerichtsverfahren vor Ort klären zu lassen ob solche Summen gemäß KitaG “angemessen” sind.
Mit unserem sozialpolitischen Sprecher Christian Gumbrecht werde ich das KitaG in der kommenden Woche noch einmal erne gbesprechen und die Anhörung auswerten. In jedem Fall sind die Grundzüge des Gesetzentwurfes von CDU und SPD richtig. Und die unsachlichen Anwürfe der Linken dazu nicht hilfreich. Wenn sich gerade jetzt Frau Jung von den Linken zur ungeklärten Finanzsituation der kommunalen Beteiligung äußert und bei Erhöhung von Elternbeiträgen auf das Land weist, lässt mich dies sehr an der Redlichkeit des Gesetzentwurfes der Linken/Bündniss90/Grünen zweifeln. Dieser hätte Mehrbelastungen für die Kommunen von 40 bis 60 Millionen Euro gebracht und keinesfalls den Kommunen alle Mehrkosten ihres Wunschkonzerts ersetzt. Kultusminister Matschie hat gestern erneut erklärt es gäbe keine Mehrbelastungen für die Kommunen mit dem KitaG von CDU und SPD. Daran wird er sich messen lassen (müssen).
Schlechte Nachrichten aus dem Rathaus
Seit gestern haben die Erfurter Stadträte den Verwaltungsvorschlag zum Haushalt 2010, den Haushaltsplan und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 – 2013 vorliegen. Leider bis jetzt nur in Form eines dicken Aktenordners. Die angekündigte Daten CD verzögert sich noch, weil einige Einzelwirtschaftspläne noch fehlen. Die Papierfassung sorgt aber bereits für ausreichend Ernüchterung.
Seit der vorläufigen Haushaltsführung diskutieren wir über den Jugendförderplan. In allen Beratungen mit dem Stadtjugendring und im Jugendhilfeausschuss gab sich die Verwaltung durchaus verständnisvoll auf der Suche nach einem Kompromiss. Der jetzt vorgelegte Finanzrahmen lässt davon nichts erkennen. 590.000 Euro sollen bei den Freien Trägern mit dem Jugendförderplan eingespart werden. 600.000 Euro sollen bei den Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung/Fachleistungsstunden reduziert werden und 34.500 beim Maßnahmeplan Familie.
In der Presse erläuterte Bürgermeisterin Tamara Thierbach dazu: “Haushalt 2010 tut allen weh – aber weniger als befürchtet”. Dies werden die Freien Träger der Jugendarbeit sicher ganz anders sehen. Ihre Bedenken und auch ein möglicher Kompromissvorschlag fanden bei der Stadtverwaltung zur Haushaltsaufstellung kein Gehör. Gleiches gilt für die freien Träger imKulturbereich. Folklore-Ensemble, Schotte, Imago, Kinoklub und Kunsthaus trifft es ebenso.
Nun könnte man meinen, die Zeit wäre fürdie Verwaltungzu knapp um am Entwurf kurzfristige Änderungen vorzunehmen. Dies war sie zumindest in anderen Bereichen nicht. Die per Stadtratsantrag von den Linken in die Diskussion gebrachte Kulturtaxe bzw. Kulturförderabgabe wurde flugs ins Haushaltskonsolidierungpaket mit eingearbeitet. Natürlich auch bereits die per Stadtratsvorlage noch zur Abstimmung stehenden Vorlagen der Streichung des Essensgeldzuschusses für Schüler, Halbierung des Semesterzuschusses für Studenten und Anhebung derGewerbesteuer. Ausgaben fürdie Ganztagsschulbetreuung werden reduziert und auch die Schuljugendarbeit deutlich reduziert. Dies alles sind äußerst zweifelhafte Vorschläge für eine Stadtveraltung, die sich sonst gerne als Familien und kinderfreundlich rühmt undGanztagsschulprogramme vom Land fordert.
Im Fordern ist unser Oberbürgermeister sowieso schnell bei der Sache. Aktuell mal wieder mit einer Resolution gegenüber Land und Bund. Passend dazu wurde ab 2011 auch schon mal großzügig im Haushaltskonsolidierungskonzept mit Mehreinnahmen von 5 Millionen Euro aus einem Landeshauptstadtvertrag mitdemLand gerechnet. Insgesamt 93 Einzelmaßnahmen werden in dem Haushaltskonsolidierungskonzept aufgelistet. Was dabeifehlt ist eine Verwaltungsstrukturreform und dererkennbare Wille zu Personalreduzierungen in der Verwaltung. Stattdessen Gebührenerhöhungen, Erhöhungen von Verwaltungskosten und Kürzung von Zuschüssen, vornehmlich bei freien Trägern.
Für den Jugendhilfebereich war in der heutigen Presse zu lesen machten die Kürzungen ja durchschnittlich “nur” 15 Prozent aus und “entscheiden werde darüber der Jugendhilfeausschuss”. Dies ist mehrfach falsch. Manche Träger wird es mit Beschluss dieses Haushalts praktisch gar nicht mehr geben und entscheiden kann der Jugendhilfeausschuss letztlich gar nicht fachlich begründet, weil der finanzielle Rahmen dafür zu klein ist. Es bleibt dabei für die CDU das Fazit: Die Verantwortung für die dramatischen Reduzierungen im Jugendhilfe-, Kultur- und Familienbereich trägt der OB Andreas Bausewein undseine in derzeit vertretende Stellvertreterin Tamara Thierbach. Wir werden dem vorgelegten Haushalt keine Zustimmung geben.
Vorsorgliche Blutdruckmessung
Im Rahmen der 20. Thüringenausstellung eröffnete heute Sozialministerin Heike Taubert die Gesundheitsmesse. In der Halle 1 dreht sich dabei am Wochenende vieles um Gesundheitsvorsorge, Suchtprobleme, Rehabilitation und Sport.
Mit vielen ehemaligen Kollegen aus dem Landtags, unter anderem unserer Landtagspräsidentin Birgit Dietzel und Ex-Sozialstaatssekretär Stephan Illert, habe ich nette Gespräche geführt und das Thema Gesundheit wird mich politisch (und persönlich) auch in Zukunft nicht loslassen. Eines der Vorsorgeangebote habe ich deshalb auch genutzt und meinen Blutdruck messen lassen.
Er war leicht erhöht und dies sogar noch bevor ich mit meinem Sohn auf der Carrera-Autobahn ein Rennen gefahren bin. Sportlich ging es am Stand des Sozialministeriums und des Landessportbundes zu. Dort war unter anderem Rodel-Olympiasiegerin Silke Kraushaar-Pielach zu Gast.
Tolle Idee - Lesebahn der EVAG
Von der Messe ging es mit der Straßenbahn weiter. Erst vor wenigen Tagen wurde Erfurt für sein ÖPNV-Engagement ausgezeichnet. EVAG und die Buchhandlung Peterknecht haben sich zu den 12. Kinderbuchtagen zur Fortsetzung einer gelungenen Aktion der letzten Jahre entschlossen. In drei Straßenbahnen wurden jeweils für zwei Stunden die Kinderlieblingsbücher von Schauspielern gelesen. Die Kinder (und Medienvertreter) waren begeistert. Mit haben die Geschichten vom “kleinen Nick”, gelesen von Klaus Heydenbluth, ebenfalls gut gefallen. Toll, auf diese Art Kinder und Eltern zum lesen zu animieren und breite Aufmerksamkeit für die Kinderbuchtage zu erzeugen.
Der weitere Tag stand im Zeichen des Volleyballs. In der Halle am Erfurter Sportgymnasium gewann das SWE Volley-Team II gegen Reichenbach mit 3:0 und damit vorfristig den Regionalligameistertitel. Glückwunsch an Ingo Häntschel und unsere jungen Damen! Nach 1996 stehen wieder die Damen des Vereins vor dem Aufstieg in die 2. Bundesliga. Dort ist aber (noch) unsere erste Mannschaft. Sie würden gerne den Platz frei machen und in die 1. Bundesliga aufsteigen. Dazu traten sie zum Auswärtsspiel in Biberach an.
So sehen Meister aus!
Am Live-Ticker verfolgte ich das Spiel und musste heftig mitbangen. Beim Satzstand von 1:2 führten die Damen aus Biberach bereits 22:18 bevor unsere Mädels das Blatt dreheten und mit 23:25 und damit 1:3 gewannen. Jetzt folgt die Woche der Wahrheit für den Vorstand. Sie wird mit einem Bekenntnis für oder den Aufstieg enden.
Deutlich weniger erfreulich sind hingegen die nichtsportlichen Nachrichten im Internet. Die Erfurter Stadtverwaltung hat den Haushaltsentwurf vorgelegt und damit gleich mehrere Satzungsänderungen. Tamara Thierbach (Linke) hat im Namen des OB Bausewein die Vorlagen gezeichnet, die mit sozial so gar nichts zu tun haben. Streichung des Essensgeldzuschusses ist Thema 1. Linke und SPD kritisieren zu Recht das Bundesministerium für die Erhöhung der Mehrwertsteuersätze für Schulessen. Insbesondere die SPD übersieht dabei gerne, es war Steinbrück (SPD) der 2008 genau diese Verordnung erließ. Und in Erfurt sind die Schulen davon nicht betroffen, das sie das Essen nicht selbst zubereiten, sondern nur ausgeben. Die Rot-Rote Heuchelei wird aber bei der in Erfurt geplanten Streichung des Zuschusses von 50 Cent je Portion besonders deutlich.
Als nächste Opfer haben sich Bausewein und Thierbach die Studenten ausgesucht. Der Semesterzuschuss von 80 Euro soll auf 40 Euro halbiert werden. Die Attraktivität des Studienstandorts Erfurt steigt damit wohl kaum! Eher sinkt wieder die Zahl der Studenten und wir sind wieder unter der magischen 200.000 Einwohner-Grenze. Als dritte direkte Zielgruppe sind die Hunde fällig – bzw. deren Besitzer. Künftig kostet jeder Hund 36 Euro pro Jahr mehr Hundesteuer.
Mal sehen was sich noch so alles im Aktenordner des Haushalts 2010 findet… Ganz sicher nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion zu diesem Haushalt!
Die Alte Synagoge in Erfurt
Bei der heutigen Vorstandswahl des Fördervereins der Alte & Kleine Synagoge e.V. wurde ich zum stellvertretenden Vereinsvorsitzenden gewählt. Der wiedergewählte alte und neue Vorsitzende Georg Funke hatte mich gefragt ob ich mir ein ehrenamtliches Engagement im Vereinsvorstand vorstellen könnte und ich habe nach kurzer Bedenkzeit gerne zugesagt.
Den Förderverein gibt es seit 1998 und er hat 47 Vereinsmitglieder. Er hatte sich ursprünglich zur Aufgabe gemacht die Alte und die Kleine Synagoge in Erfurt zu unterstützen. Heute sind die Aufgaben weiter gefasst.
So werden wir im Herbst nun schon die 18. jüdisch-israelischen Kulturtage in Erfurt organisieren. Das reichhaltige jüdische historische Leben in Erfurt soll vermittelt und bewahrt werden.
Zugleich wollen wir die jüdische Alltagskultur unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern nah bringen. Seit vielen Jahren engagiere ich mich in der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, organisiere Reisen nach Israel und werbe um Unterstützung für die jüdische Geschichte in Erfurt.
Kleine Synagoge
Dazu gehört auch die gemeinsame Organisation der Denktage mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und das Denknadelprojekt beim Erfurter Gedenken. Ich hoffe, dass ich dieses Engagement mit dem Förderverein Alte & Kleine Synagoge noch verbreitern kann.
Aktuell diskutieren wir im Stadtrat den Schutzbau für die freigelegte historische Mikwe und die Umbennennung von Erfurter Straßen. Auch dies sind beides weitere Mosaiksteine der jüdischen Erfurter Geschichte.
Weitere Mitglieder des Vorstands sind Horst Dieter Hoffmann als Schatzmeister, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Wolfgang Nossen, Frau Maria Stürzebecher und Dr. Dietmar Görgmaier.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen.
Model der mittelalterlichen Mikwe
Den interessierten Erfurter Stadträten wurde heute im Rathaus der Planungsstand für eine schützende Umbauung der 2007 hinter der Krämerbrücke entdeckte und freigelegte mittelalterliche Mikwe vorgestellt.
Die Mikwe, die im Mittelalter im jüdischen Viertel als rituelles Bad genutzt wurde, soll damit der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Dazu erhält die Stadt Erfurt Fördermittel des Freistaates Thüringen. 430.000 Euro wurden dafür aus den Mitteln der Partei- und Massenorganisationen der DDR (PMO) bewilligt. Ich sehe darin auch ein gutes Signal und eine gute Verwendung dieser Mittel. Hinzu kommen noch rund 257.400 Euro aus Städtebaufördermitteln. Das nun geplante Schutzbauwerk soll die historischen Funde bewahren und sie zugleich der Öffentlichkeit zugänglich machen. Nachdem ich mich erst am Wochenende wieder vom starken Interesse an der Alten Synagoge und dem dort ausgestellten jüdischen Schatz überzeugen konnte, freue ich mich über einen weiteren Mosaikstein, der zum Bild des reichhaltigen jüdischen Lebens in Erfurt hinzugefügt werden kann.
Vorstellung der Pläne im Rathaus
Mich hat der heutige Entwurf überzeugt und natürlich wird die CDU-Fraktion bei der Stadtratssitzung am 24. März die bisherigen Pläne bestätigen.
Siegerjubel im Steigerwaldstadion
Am Ende zählt das Ergebnis und da ist es auch egal wie kalt der Abend war. Das Erfurter Steigerwaldstadion war heute Abend bespielbar, aber nur 3.289 Fans trotzten der Kälte und den Minusgraden. Bei diesem Wetter, bei dem selbst die Spieler mit Handschuhen auflaufen, sind nur die ganz winterharten Fans unterwegs!
Mit meinem Sohn setzte ich heute Abend aber auch auf den sportlichen Erfolg der Rot-Weiß-Kicker und ein Spiel bei Flutlicht ist immerhin auch etwas. Außerdem war Wiedergutmachung für das Hinspiel angesagt, da verlor Erfurt 5:0 in Ingolstadt.
Erfurt startete gut, beherrschte die Gäste aus Ingolstadt die ersten 20 Minuten und erhielt in der 10. Minute einen berechtigten Elfmeter, den Rockenbach verwandelte. Aber schon in der 23. Minute glich Metzelder (der Bruder des Nationalspielers) aus. Zehn Minuten vor Ende machte der eingewechselte Kammlott das 2:1 und die Welt war im Steigerwaldstadion wieder in Ordnung. Diesen Monat steht nächste Woche am 16.3. noch das Spiel gegen Stuttgart II und am 24. 3. das Thüringenderby gegen Jena auf dem Programm, beide Spiele ebenfalls unter Flutlicht. Hoffentlich dann mit zuschauerfreundlicheren Temperaturen. Gegen Jena wird es in jedem Fall heiß…
Glückwünsche beim vietnamesischen Frauentag
Um erst gar keine Missverständnisse aufkommen zu lassen gleich einen herzlichen Glückwunsch und die besten Wünsche an alle Frauen zum heutigen Frauentag! Aber ich gebe es auch zu, ich habe ein zwiespältiges Verhältnis zum Frauentag und dies hängt mit seiner Ritualisierung zu DDR-Zeiten zusammen.
Deshalb gab es für mich in der Regel immer den Valentinstag, für meine Freundin (nicht in jedem Jahr die gleiche) und den Muttertag für meine Mutter und die Mütter meiner Söhne. Der Frauentag lag zeitlich irgendwie dazwischen und war auch inhaltlich nicht so leicht einzuordnen.
Vor der Wende wurde der Frauentag, der auf eine Initiative von Clara Zetkin bei der Internationalen Frauenkonferenz vor genau 100 zurückgeht, in der Regel in den volkseigenen Betrieben geradezu als “Kampftag für die Rechte der Frau” zelebriert.
1921 wurde der Tag erstmals offiziell im Gedenken an die russischen Frauen, die am 8. März (bzw. 23. Februar 1917 nach russischem Kalender) streikten und die Februarrevolution auslösten, gefeiert. Während des 2. Weltkriegs verboten, wurde er in der DDR zum Kultstatus. 1977 wurde es offiziell der “Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden”. Gefeiert wurde er bis zur Wende meist in Betriebskollektiven mit Kaffee und Kuchen (gerne vom Abteilungsleiter serviert) und der obligatorischen abendlichen Betriebsfeier.
Traditioneller Blumenschmuck
Nach der Wende geriet der Tag fast in Vergessenheit und wurde meist nur noch von den Gewerkschaften und Frauenrechtsorganisationen genutzt um auf Missstände aufmerksam zu machen. In den letzten Jahren war ich regelmäßig als Mitglied des Gleistellungausschusses im Landtag am Frauentag beim DGB zu Gast um über das immer noch bestehende Lohngefälle zu diskutieren. Aber auch Frauenquoten waren und sind beliebte Diskussionthemen.
Ich war vor diesem Hintergrund durchaus skeptisch, als ich eine Einladung zur Frauentagsfeier der vietnamesischen Frauenvereinigung erhielt. Bei der Veranstaltung gestern Nachmittag im “Cung dinh PALACE” war ich allerdings sehr überrascht, mit wie viel Freude und Begeisterung die vietnamesischen Frauen den Tag feierten.
Neben dem Neujahrsfest und dem Kindertag wird der Frauentag groß beim gemeinsamen Essen und Trinken gefeiert. Zahlreiche Tänze und Gesänge gaben boten einen guten Einblick in die vietnamesische Kultur. Gemeinsam mit unserer CDU Kreisvorsitzenden und Finanzministerin Marion Walsmann überbrachte ich Grüße und hatte Freude an einem gelungenen Nachmittag.
Glückwünsche an alle Frauen, Mädchen, Freundinnen, Mütter und Großmütter! Nicht nur am heutigen Tag sollt ihr gewürdigt werden, auch auf die Tage zwischen Valentinstag, Frauentag und Muttertag und wieder Valentinstag kommt es an.
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