Kategorie: Presse

Würdigung der Opfer der Sowjetdiktatur

CDU-Fraktion begrüßt Vorankommen in der Straßenbenennung Drei Opfer der Sowjetdiktatur werden, repräsentativ für viele, in Erfurt damit gewürdigt, indem im neuen Wohngebiet am Bunten Mantel Straßen nach ihnen benannt werden: Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die am 24. Dezember 1951 in einem Moskauer Gefängnis hingerichtet wurden. Im Jahr 2011 hat die CDU-Fraktion dieses Thema in den Stadtrat eingebracht. Der Vorschlag wurde zunächst in die Straßennamenkommission der Stadt Erfurt überwiesen. Im November 2012 hat die Straßennamenkommission die Empfehlung gegeben, drei der im Wohngebiet „Beim bunten Mantel“ neu entstehenden Straßen für die Opfer vorzusehen. Am 15. Juli 2014 wurde der CDU-Vorschlag im Hauptausschuss bestätigt. „Wir begrüßen es, dass unser Vorschlag nach einem langen Entscheidungsprozess letztlich auf fruchtbaren Boden gefallen ist und hier eine angemessene Würdigung der drei Erfurter stellvertretend für alle Erfurter und Thüringer Opfer geschieht. Gleichzeitig soll die Benennung der Straßen an Unrecht und Schrecken der Sowjetzeit und des Kommunismus erinnern und mahnen“, erklärte der Michel Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

Saskia Leonhardt unterschreibt für eine weitere Saison

Vereinspräsident Michael Panse war sichtlich erleichtert und sehr erfreut, als Saskia Leonhardt am vergangenen Donnerstag ihm höchstpersönlich ihre Zusage für ein weiteres Jahr beim SWE Volley-Team gab. “Mit Saskia hat eine erfahrene Führungsspielerin ihren Vertrag mit unserem Verein verlängert“, so Michael Panse. „Gerade in der kommenden Saison gilt es, die Abgänge einiger Leistungsträger zu kompensieren. Umso wichtiger ist das Signal von Saskia Leonhardt, zukünftig noch mehr Verantwortung für die Mannschaft übernehmen zu wollen“, ergänzt Trainer Heiko Herzberg. Saskia geht nun schon in ihre fünfte Saison für das SWE Volley-Team, die zurückliegend bereits für den VC Olympia Berlin und Bayer Leverkusen aufgeschlagen hat. In diesem Frühjahr hat sie ihre Ausbildung zur Versicherungskauffrau erfolgreich abgeschlossen und wurde daraufhin von ihrem, in Erfurt ansässigen Ausbildungsunternehmen übernommen. Auch wenn Saskia im Kreise ihrer Teammitglieder schon zu den Routiniers gehört, will sie sich auf ihrer Stammposition, dem Außenangriff mit Annahme, weiterentwickeln und den jüngeren Spielerinnen mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Nadine Hones zieht es von Südbaden nach Thüringen

Unsere zweite Neuverpflichtung für die nächste Saison
Als 16jähriges Mädel schnupperte Nadine Hones bereits Luft in der 2.Bundesliga für den TV Villingen. Damals chancenlos gegen das SWE Volley-Team, musste man sich dem späteren Vizemeister in der Saison 2011/2012 als Aufsteiger geschlagen geben und den Weg in die neugegründete Dritte Liga antreten. Es war kein Zufall, dass sich jetzt SWE Coach Heiko Herzberg, knapp drei Jahre später bei Recherchen nach potentiellen Kandidatinnen für das SWE Volley-Team an Nadine erinnerte. „Wir sind immer auf der Suche nach Athletinnen, die nach erfolgreicher Schulausbildung, weiterhin Volleyball auf möglichst hohem Niveau spielen und unsere attraktiven Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Thüringen nutzen wollen.“, äußert sich Präsident Michael Panse zur Situation im Verein. Genau das trifft auf Nadine Hones zu. Im Drittligateam ihres Heimatvereines TV Villingen gehörte sie mit ihren 18 Jahren zu den Leistungsträgern. Bereits im Alter von 9 Jahren erlernte sie in einer Arbeitsgemeinschaft das Volleyball ABC bei ihrem Vater. Die Chance bei einem etablierten Zweitligisten anheuern zu können, wollte sich Nadine nicht entgehen lassen. So wird sie zunächst im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres für die Vereinsarbeit beim SWE Volley-Team Verantwortung übernehmen. Besonders die Projektarbeit mit Kindern an Grundschulen reizt Nadine. Kein Wunder, denn sie überlegt nach dem FSJ ein Studium auf Lehramt zu beginnen. Sportlich möchte sich Nadine in allen Bereichen weiterentwickeln und sich den Herausforderungen in der 2.Liga stellen. „Als Spielerin auf der Annahme/Außen Position hat sie das Potential“, so Trainer Heiko Herzberg, „entstandene Lücken im Spielerkader zu schließen.“

Margarete Hentsch ist neue Vorsitzende des Behindertenbeirates

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse, erklärte zur Wahl von Margarete Hentsch zur neuen Vorsitzenden des Behindertenbeirates: „Wir freuen uns sehr über die die Wahl von Margarete Hentsch. Sie bringt die Erfahrungen und Kompetenzen mit sich, um das neue Amt angemessen auszufüllen. Als ehemalige langjährige Stadträtin war sie Mitglied im Sozialausschuss. Zudem setzte sie sich mit Themen auseinander, die sie in ihrer neuen Funktion auch weiterhin begleiten werden. Bereits in ihrer Zeit als Stadträtin war sie Mitglied im Behindertenbeirat. Für das Amt als Vorsitzende des Behindertenbeirates wünschen wir Margarete Hentsch alles Gute, viel Kraft und viel Ausdauer. Die Unterstützung der CDU-Fraktion ist ihr sicher.“

Zoopark Erfurt: Familienfreundlichkeit nicht erwünscht

Befremdet hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Bestrebungen der Verwaltung aufgenommen, die Eintrittspreise im Erfurter Zoopark massiv anzuheben. Vor allem Familien würden weitaus mehr zahlen müssen, als dies bisher der Fall ist. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: „Es ist nicht verständlich, dass Familien für eine Karte statt bisher 17,50 Euro nun mehr 29 Euro bezahlen sollen. Ebenso erhöht sich der Preis für ermäßigte Jahreskarten von 11 Euro auf 25 Euro um mehr als das Doppelte. Diese Preispolitik ist alles andere – nur nicht Familienfreundlich.“ Die Begründung für diese immensen Preissteigerungen ist laut der Beigeordneten für Wirtschaft Frau Katrin Hoyer, das neu errichtete Elefantenhaus. Hierzu erklärt die CDU-Fraktion: „Kinder und Familien dürfen nicht zusätzlich für eine unkoordinierte Finanzplanung der Stadt, zur Kasse gebeten werden.“ Als Fraktion wird die CDU dieser Preistreiberei in der nächsten Sitzung des Erfurter Stadtrates eine klare Absage erteilen. Der Lernort Zoo muss auch weiterhin für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar sein.

Finanzierung der Thüringer Mehrgenerationenhäuser für 2015 durch den Bund gesichert

Michael Panse, Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen, begrüßt heutige Entscheidung der Bundesregierung Mit der Verabschiedung des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2015 hat die Bundesregierung sich dafür entschieden, dass die auslaufende Förderung der Mehrgenerationenhäuser durch Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) durch Bundesmittel in gleicher Höhe für das Jahr 2015 fortgesetzt werden soll. Dies ist ein lang ersehntes Signal der Verlässlichkeit, welches die Aussagen im Koalitionsvertrag zur Weiterführung der Arbeit der Mehrgenerationenhäuser über das Jahr 2014 hinaus bekräftigt und die nötige Planungssicherheit herstellt. Michael Panse sagte in Erfurt: „Diese Entscheidung der Bundesregierung begrüße ich außerordentlich. Sie ist auch eine Anerkennung und Wertschätzung der hervorragenden Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in den zurückliegenden Jahren. Ich werde mich nun in den kommenden Wochen auch dafür einsetzen, dass der erforderliche Beitrag der Thüringer Kommunen zur Kofinanzierung erbracht wird. Die Evaluation der Arbeit der Mehrgenerationenhäuser hat dafür gute Argumente geliefert, denn es hat sich erwiesen, dass mittelfristig und langfristig die Kosten einer Kommune durch deren Arbeit gesenkt werden. In der kommenden Zeit wird es darauf ankommen, entsprechend der Aussagen des Koalitionsvertrages zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser nach Auslaufen des Bundesaktionsprogramms, die Weichen für eine gesicherte, dauerhafte Zukunft im Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen richtig zu stellen.“

Rot-rot-grüne Verkehrsplanung führt in die Sackgasse

„Die Umsetzung der Begegnungszone durch die Stadtverwaltung zieht weiterhin viele Fragezeichen nach sich“, äußerte sich besorgt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse. Bereits in den vergangenen Monaten wies die CDU-Fraktion vehement auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Begegnungszone mit der Sperrung in der Meister-Eckehart-Straße und mit der Nutzung der Domstraße in beide Richtungen, was erhebliche Engpässe und Gefahrenpotentiale hervorruft, hin. Diese Bedenken werden in aktuellen Medienberichten bestätigt. Bestätigt wurde außerdem die Problematik um das innerstädtische Parken. Panse erklärt: „Rot-rot-grüne Verkehrsplanung führt in die Sackgasse. Die zum Jahresende wegfallenden Parkplätze müssen insbesondere durch Parkhäuser und alternative Parkflächen sowohl am Innenstadtrand, als auch direkt am Stadtrand, z.B. durch verbesserte P&R- und Nahverkehrsangebote, ausgeglichen werden. Der Wegfall von Parkflächen darf zudem nicht auf Kosten der Erfurter gehen. Selbst wenn man einen Einwohnerparkausweis beantragt, ist dies noch keine Garantie für einen Parkplatz. In verschiedenen Bereichen sind deutliche Engpässe zu erahnen. Ebenso ist in Straßenzügen am Innenstadtrand mit Parkgebühren zu rechnen – dort, wo es bisher keine gab.“ Die CDU-Fraktion fordert daher bei der Umsetzung der Begegnungszone insbesondere bei den Projekten Meister-Eckehart-Straße und Domstraße, dass die Belange der Anlieger und Bürger berücksichtigt und die Teilvorhaben jeweils dementsprechend kritisch geprüft werden. Die Begegnungszone kann aus CDU-Sicht nur dann weiter umgesetzt werden, wenn zuvor ausreichend Parkraum geschaffen wurde. Anderenfalls ist vorprogrammiert, dass das Projekt von vornherein Ärger und Unmut bei Anwohnern und allen Innenstadtbesuchern hervorruft. Die CDU-Fraktion wird an diesem Thema dran bleiben.

Erfurter Haushalt: Ungewissheit für alle Beteiligten

In der aktuellen Debatte zum Erfurter Haushalt und zur vom Oberbürgermeister verhängten Haushaltssperre fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse, eine Sondersitzung des Hauptausschusses gemeinsam mit den Finanzexperten der Fraktionen im Erfurter Stadtrat, um in dieser Angelegenheit öffentlich Klarheit zu schaffen. Diese Sitzung ist unmittelbar nach der Veröffentlichung der von der Finanzbeigeordneten angedeuteten Steuerschätzung am 30. Juni 2014 einzuberufen, weil dann die Faktenlage eindeutiger sei. Panse erklärte: „Nicht nur die Bürger und Freien Träger stehen im Ungewissen. Auch die Fraktionen sind über die tatsächliche Haushaltssituation völlig im Unklaren gelassen worden. Eine gemeinsame zeitnahe Beratung soll Licht ins Dunkel bringen. Sie soll außerdem darüber informieren, an welchen Stellen überhaupt gekürzt wird und welche Träger davon betroffen sind.“ Kürzlich wurden zudem die Vertreter der Fraktionen zu einer Vorberatung zum Bürgerbeteiligungshaushalt eingeladen. „Dies erscheint im Gesamtzusammenhang grotesk“, konstatiert Panse und bemängelt fehlende Transparenz und mangelnde Bürgernähe. Hinzu kommt, dass auf der offiziellen Homepage der Stadt Erfurt kein Einblick in den längst von Rot-Rot-Grün beschlossenen Haushalt 2014 möglich ist. Dort findet man nur einen Blick auf den Haushalt 2013 (http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/haushalt/index.html). Der Oberbürgermeister wird sich dazu im Rahmen einer, von Panse gestellten Stadtratsanfrage am 16. Juli im Stadtrat erklären müssen. Der Finanzexperte der CDU-Fraktion, Heiko Vothknecht, ergänzte abschließend: „Die derzeitige Haushaltssituation war bereits Anfang 2014 beim Einbringen und bei der Verabschiedung des Haushaltes absehbar. Jetzt gilt es, alle Ungewissheiten und Unklarheiten zeitnah zu beheben.“

Haushaltssperre vor der Kommunalwahl beschlossen – nach der Kommunalwahl verkündet

Der Haushalt der Stadt Erfurt bekommt offensichtlich eine Haushaltssperre von zehn Prozent vom Oberbürgermeister auferlegt. Die CDU-Fraktion findet es befremdlich, dass dem Oberbürgermeister die prekäre Finanzsituation der Stadt Erfurt schon Anfang Mai bekannt war und er in Reaktion darauf per internner Dienstanweisung eine zehnprozentige Haushaltssperre festlegte. Die davon betroffenen Träger haben allerdings erst nach der Kommunalwahl am 27. Mai 2014 durch ein Schreiben der Stadtverwaltung von der Haushaltssperre erfahren. Die Stadtratsfraktionen und die Öffentlichkeiten wurden bis heute nicht offiziell über diese Vorgänge informiert. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont: „Die Kommunalwahl ist vorbei. Nun lässt die Verwaltung die Katze aus dem Sack. Für viele Freie Träger bedeutet dies erneutes Bangen und große Unsicherheit.“ Die Mittelsperre soll als Ausgleich von Haushaltsdefiziten dienen, die bereits bei der Aufstellung des Haushaltes absehbar waren. Bei der Haushaltsaufstellung hatte die CDU-Fraktion vor ungedeckten Schecks und Luftbuchungen gewarnt sowie auf Tarifsteigerungen und potentielle Mehrausgaben hingewiesen. Panse erklärt: „Die bereits zu Jahresbeginn absehbaren Haushaltslücken reißen jetzt auf. Die Träger der Stadt Erfurt werden erneut verunsichert und müssen nun die Lasten einer verfehlten Finanzpolitik des Oberbürgermeisters und seiner rot-rot-grünen Koalition tragen. Die CDU-Fraktion wird das Thema Haushaltsperre auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 16. Juli setzen. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dem neuen Stadtrat umfassend die Finanzsituation darzulegen und eine Auflistung vorzunehmen, welche Träger und Bereiche von seinen Kürzungen betroffen sind. Gleichzeitig fordere ich eine Erklärung, welche Auswirkungen diese Kürzungen auf bereits geplante Projekte sowie die Arbeit der Träger hat.“

Themenjahr gegen Rassismus: Bundesweiter Aktionstag ausgeschrieben

Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, ruft zu Bewerbungen für den bundesweiten Aktionstag auf Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu reger Beteiligung an der Ausschreibung für den bundesweiten Aktionstag zum Themenjahr gegen Rassismus aufgerufen. Michael Panse sagte: „Ich rufe alle Interessenten in Thüringen auf: Wenn Sie Ideen und Vorschläge haben, reichen Sie sie ein. Bis zum 1. Juli ist dies noch möglich. Über die mögliche Förderung hinaus werden ausgewählte Aktionen von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern des Themenjahres besucht.“ Ziel des Aktionstages am 18. September ist es, gemeinsam gegen Rassismus Flagge zu zeigen. Vereine, Organisationen, Schulen und andere sind aufgerufen, mit Aktionen, die finanziell unterstützt werden können, auf den alltäglichen Rassismus in Deutschland aufmerksam zu machen und Menschen über ihre Rechte zu informieren. Die Ausschreibung ist im Internet abrufbar unter: http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2014/nl_03_2014/nl_03_aus_der_arbeit_01.html