Thüringer Veranstaltung am 18. Juni in Erfurt mit Zohre Esmaeli
Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, lädt ein zur Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Themenjahres „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus informiert. Am 18. Juni wird mit der Autorin Zohre Esmaeli eine Botschafterin des Themenjahres in Thüringen erwartet. Die Autorin des Buches „Meine neue Freiheit. Von Kabul über den Laufsteg zu mir selbst“ wird in einem Impulsvortrag über ihre Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland sprechen. Ebenfalls teilnehmen wird eine Gruppe afghanischer Schüler einer Erfurter Berufsschule.
Termin: Mittwoch, 18. Juni 2014Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Erfurt, Kulturforum Haus Dacheröden, Anger 37
Anmeldungen (über www.thueringen.de/th7/antidiskriminierung) sind noch bis zum Dienstag möglich.
Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Petra Heß, organisiert und durchgeführt.
Hintergrund:
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat 2014 zum Themenjahr “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus ausgerufen. Dieses Anliegen wird von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern unterstützt.
Andreas Horn ist neuer erster stellvertretender Stadtratsvorsitzender
In der konstituierenden Sitzung des Erfurter Stadtrates am 11. Juni 2014 wurde der Rechtsanwalt und CDU-Stadtrat Andreas Horn zum neuen stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt. Damit ist er erster Vertreter der Stadtratsvorsitzenden und tritt zudem die Nachfolge von Stadtrat Heiko Vothknecht an, der dieses Amt bisher als Vertreter der CDU-Fraktion ausführte.
Horn erklärte im Anschluss an die Sitzung: „Ich bedanke mich für meine Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates und für das damit verbundene Vertrauen. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben.“
Andreas Horn gehört zu den neu gewählten Stadträten der CDU-Fraktion. Fraktionschef Michael Panse erklärte abschließend: „Es ist erfreulich, dass gerade jüngere Leute und vor allem neu gewählte Stadtratsmitglieder Verantwortung im neuen Stadtrat bekommen.“
Mit einem hervorragendem 3. Platz in der 2. Bundesliga Süd und dem Gewinn des Thüringen Pokals, wurde die Saison 2013/2014 von unserer 1.Damenmannschaft überaus erfolgreich beendet.
Die Vorbereitungen auf die kommende Spielzeit laufen derzeit auf Hochtouren.
In personeller Hinsicht möchten wir Ihnen folgende Abgänge mitteilen:
Annika Müller – berufsbedingte und private GründeManja Noack – Konzentration auf berufliche Entwicklung und FamilieMaria Völker – beginnt nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung ein StudiumJuliane Flessa – beginnt nach erfolgreichem Abitur ein StudiumEkatarina Soloninkina – wechselt in die 2.Mannschaft
Michael Panse, Präsident des SWE Volley-Team e.V., bedankt sich bei den Spielerinnen im Namen des Vorstandes für das gezeigte Engagement und die Leistungsbereitschaft, neben Ausbildung, Studium, Familie und Beruf, den Anforderungen an den Trainings- und Wettkampfbetrieb in der 1. und 2. Bundesliga so erfolgreich gemeistert zu haben. Alle Spielerinnen haben in den letzten Jahren einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung unseres Vereines geleistet. Für die Zukunft wünschen wir Ihnen alles Gute.
Weitere Personalentscheidungen werden wir Ihnen in den nächsten Tagen mitteilen.
Informationstag und Straßenfest auf dem AngerTerminankündigung
Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, wird am kommenden Samstag in Erfurt am Informationstag und Straßenfest anlässlich des Christopher Street Day teilnehmen und ein Grußwort sprechen.
Termin: Samstag, 7. Juni 2014Uhrzeit: 15:00 UhrOrt: Erfurt, Anger
Michael Panse sagte vorab: „In rechtlicher Hinsicht ist für die Anerkennung der Lebensweise von Homosexuellen schon viel erreicht worden. Aber sie begegnen immer noch weit verbreiteten gesellschaftlichen Vorurteilen, wie es sich beispielsweise im Sport, insbesondere im Fußballbereich, zeigt. Veranstaltungen wie der Christopher Street Day helfen dabei, die Öffentlichkeit für die Diskriminierungen von Schwulen und Lesben zu sensibilisieren und auf eine Veränderung des gesellschaftlichen Lebens hinzuwirken. Gerade bei der Bekämpfung von Vorurteilen in diesem Bereich zeigt sich, wie wichtig frühzeitige und umfassende Bildungsmaßnahmen sind, um weiterer Diskriminierung vorzubeugen. Der Christopher Street Day setzt ein Zeichen für Vielfalt, für Buntheit, für Pluralität der Lebensformen und gegen ein Schwarz-Weiß-Denken, das Menschen ausgrenzt und diskriminiert.“
Hintergrund:
Der Christopher Street Day erinnert an den ersten bekannt gewordenen Auf-stand von Homosexuellen gegen Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street im Jahr 1969.
Zum Erfurter Christopher Street Day wird der Demonstrationszug ca. 14.00 Uhr auf dem Anger ankommen, wo sich bis 18.00 Uhr ein Programm aus Musik, Show und Redebeiträgen anschließt.
Der neue CDU-Fraktionsvorstand
Am heutigen Montagabend, kamen die neu gewählten Stadträte der CDU zur konstituierenden Fraktionssitzung und damit zur Wahl des neuen Fraktionsvorstandes zusammen.
Die einstimmige Wahl des neuen Vorstandes steht wie die Zusammensetzung der neuen Fraktion insgesamt im Zeichen von Kontinuität und ebenso von Neubeginn.
Auf Vorschlag der CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann ist Michael Panse, der dieses Amt bereits seit Sommer 2010 inne hat, erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Beruflich ist er Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen des Freistaates Thüringen. Seine Stellvertreter sind wieder Jörg Kallenbach, derzeitig tätig im Thüringer Bauministerium, und der Verwaltungsfachwirt Thomas Pfistner. Ebenso wurde der Augenoptiker Heiko Vothknecht gewählt. Neu im Vorstand ist Marion Walsmann selbst. Die Juristin ist zudem Mitglied im Thüringer Landtag.
Michael Panse erklärte: „Die Zusammensetzung des Fraktionsvorstandes und der CDU-Fraktion insgesamt zeigt eine klare Linie zur bisherigen Arbeit der CDU-Fraktion in der Erfurter Kommunalpolitik. Gleichzeitig stehen neue und auch jüngere Gesichter für den Zugewinn neuer Perspektiven. Die Arbeit der CDU-Fraktion soll nun zügig wieder aufgenommen und fortgeführt werden.“
Thüringer Veranstaltung am 18. Juni in Erfurt mit Zohre Esmaeli
Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über die Thüringer Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Themenjahres “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus informiert. Am 18. Juni wird mit der Autorin Zohre Esmaeli eine Botschafterin des Themenjahres in Thüringen erwartet. Sie wird in einem Impulsvortrag über ihre Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland sprechen.
Termin: Mittwoch, 18. Juni 2014Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Erfurt, Kulturforum Haus Dacheröden, Anger 37
Michael Panse sagte: “Thüringen gehört mit 1,3 Prozent in den Landkreisen und 3,4 Prozent in den kreisfreien Städten zu den Bundesländern mit den niedrigsten Ausländeranteilen. Trotzdem oder gerade auch deshalb werden hierzulande Migrantinnen und Migranten vielfach Vorurteile entgegengebracht. Oft resultieren diese einfach aus Unkenntnis. Umso wichtiger ist es, in Thüringen immer wieder für eine Willkommenskultur zu werben.”
Zu der Veranstaltung lädt der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, in das Kulturforum Haus Dacheröden ein. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Petra Heß, organisiert und durchgeführt.
Hintergrund:
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat 2014 zum Themenjahr “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus ausgerufen. Dieses Anliegen wird von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern unterstützt. Eine der Botschafterinnen ist Zohre Esmaeli. Sie hat u.a. das Buch “Meine neue Freiheit. Von Kabul über den Laufsteg zu mir selbst” veröffentlicht.
Die CDU-Fraktion zeigt sich hoch erfreut über das heutige Ergebnis der Stadtratswahl und dem damit verbundenen Zugewinn an Sitzen im Erfurter Stadtrat. Damit ist die CDU-Fraktion erneut zweitstärkste Kraft im Erfurter Stadtparlament und sieht sich in ihrer Oppositionsarbeit der vergangenen Jahre bestätigt.
„Die 2,1 Prozentpunkte Zugewinn und dem damit verbundenen zusätzlichen Mandat sind für uns klarer Wählerauftrag, die konstruktive Sacharbeit der letzten fünf Jahre fortzusetzen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Mit deutlichen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende des Äußerungen des Erfurter Oberbürgermeisters in der Pressekonferenz zu den kommunalen Finanzen am 21. Mai 2014 kritisiert: „Statt sich in Wahlkampfpolemik an Bund und Land abzuarbeiten und nur dort die Schuldigen für fehlende Gelder zu suchen, sollte der Oberbürgermeister lieber seine eigenen Hausaufgaben machen.“
Schon allein das seit Jahren ausstehende Personalentwicklungskonzept zeigt, wie wenig der Erfurter Oberbürgermeister in der Lage ist, für Erfurt effiziente Strukturen zu schaffen. „Dies fällt letztendlich auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zurück. Es kann nicht allein um ein Mehr an Geld gehen, es muss uns darum gehen, das vorhandene Geld bestmöglich für unsere Stadt einzusetzen“, erklärte Panse.
„Die CDU-Fraktion fordert künftig eine kluge Haushalts-, Investitions- und Personalpolitik für Erfurt. Die Einnahmen sind in Erfurt so hoch wie nie zuvor“, betont der CDU-Fraktionschef. Er stellte zudem klar: „Natürlich brauchen wir einen fairen kommunalen Finanzausgleich, der sachgerecht und auskömmlich die Kommunen ausstattet. Dies fordert auch die CDU-Fraktion. Jedoch kann der Oberbürgermeister nicht mehr Geld fordern, ohne selbst mehr dafür zu tun. Der Oberbürgermeister täuscht damit Bürgerinnen und Bürger und will von eigenen Versäumnissen ablenken.“
Die CDU-Fraktion fordert bereits seit Langem, nicht nur zu Konsumieren, sondern insbesondere auch zu investieren. Ebenso sollte schon längst ein Konzept zur Entwicklung einer effizienteren Personalstruktur vorliegen. Damit hatte sich die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren deutlich für eine Verbesserung der Finanzsituation der Landeshauptstadt engagiert. Dies wurde jedoch unter Rot-Rot-Grün unter dem derzeitigen Oberbürgermeister verhindert.
CDU-Stadtratsfraktion: Gutes Signal zum Internationalen Tag der Familie
In der nächsten Stadtratssitzung am 21. Mai 2014 liegt dem Stadtrat erneut ein Antrag zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen für Kinder vor. Auf Initiative der FDP und der CDU hatte der Stadtrat bereits bei seiner letzten Sitzung dazu diskutiert Vom Jugendhilfeausschuss wurde der Antrag bereits beschlossen.
Der ursprüngliche FDP-Antrag wurde durch einen Änderungsantrag der CDU dahingehend geändert, dass die Bedürfnisse der Familien im Mittelpunkt stehen müssen. Die Vorlage zielt insbesondere auf eine intensive Einbeziehung der Eltern hinsichtlich ihrer Bedürfnisse bei den Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen ab. Sie nimmt zudem das Problem der Schließzeiten in den Sommermonaten und der Brückentage in Krippen, Kitas und Horten auf.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt zu dem Antrag und zu dem morgigen Internationalen Tag der Familie:
„Für die CDU-Stadtratsfraktion stehen beim Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf die Interessen der Familien und insbesondere der Kinder im Mittelpunkt. Bei der Diskussion muss es darum gehen, die Betreuungszeiten ihren Bedürfnissen anzupassen und nicht den Bedürfnissen von Unternehmen bzw. Arbeitgebern. Wir wollen mit unserem Antrag keine 24-Stunden-Kita schaffen, oder eine Ausweitung der persönlichen Betreuungszeit, wir wollen die Angebote aber im Interesse der Eltern flexibilisieren und starre Schließzeiten vermeiden. Dazu muss in einem ersten Schritt herausgefunden werden, ob und welcher Bedarf hierfür besteht. Insbesondere aus den Ortsteilen wird uns immer wieder signalisiert, dass die Öffnungszeiten von Kitas und Schulhorten nicht dem Bedarf entsprechen. Die festen Schließzeiten in den Sommermonaten zwingen die Eltern, insbesondere dann, wenn sie mehrere Kinder haben, in ein zu enges Korsett.“
Die Vorlage wurde intensiv im Jugendhilfeausschuss diskutiert und mit geringfügigen Änderungen mehrheitlich beschlossen. Die Verwaltung signalisierte im Jugendhilfeausschuss ihre Bereitschaft, die Vorlage umzusetzen – so dieser endgültig im Stadtrat zugestimmt wird. Demnach sollen diese Fragen nicht nur in Trägergespräche thematisiert werden, sondern es sollen unter Einbeziehung der Stadtelternvertretung auch direkt die Eltern befragt werden. Es ist außerdem abzuschätzen, welche Kosten mit der Flexibilisierung einhergehen würden.
Panse erklärte abschließend: „Unser Vorschlag soll bis zum Ende dieses Jahres umgesetzt werden, damit ein flexibleres Betreuungsangebot in Kitas und Horten bis spätestens zu den Sommerferien 2015 vorliegt und genutzt werden kann. Die CDU-Fraktion ist zufrieden, dass der Jugendhilfeausschuss unserer Intention gefolgt ist. Wir sehen darin auch ein gutes Signal zum morgigen Internationalen Tag der Familie. Wir hoffen ebenso auf Zustimmung im Stadtrat und erwarten anschließend von der Stadtverwaltung eine zügige Umsetzung.“
Hintergrund:
Am 15. Mai findet seit 1993 in jedem Jahr der Internationale Tag der Familie statt. Die UN-Generalversammlung hat diesen Tag per Resolution geschaffen, um die öffentliche Unterstützung für Familien zu stärken.
In Thüringen leben nach Mitteilung des Landesamtes für Statistik 305.000 Familien (Eltern-Kind-Gemeinschaften, Ehepaare, nichteheliche und gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften sowie alleinerziehende Elternteile mit ledigen Kindern). Während die Gesamtzahl der Familien in Thüringen um 11.000 zurückgegangen ist, steigt insbesondere in Zahl der Alleinerziehenden in den Städten weiter an.
An der bisherigen Rudolf-Diesel-Schule
Zu Beginn diesen Jahres hat der Erfurter Stadtrat auf Initiative der CDU-Stadtratsfraktion beschlossen, dass der Evangelischen Schulstiftung das Schulgebäude der Rudolf-Diesel-Schule in der Eugen-Richter-Straße zur Verfügung gestellt werden soll, um dort eine Gemeinschaftsschule zu etablieren. Im September soll dazu in einem ersten Schritt die Evangelische Regelschule von der Meister-Eckehart-Straße umziehen, weil am alten Standort der Platz zu knapp wurde.
Über den Stand der Planungen für den neuen Schulstandort informierte sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse bei einem Vororttermin mit dem Vorstandsvorsitzenden der Evangelischen Schulstiftung Marco Eberl und der Schulleiterin der Evangelischen Regelschule Rosemarie Lühmann. Frau Lühmann konnte berichten, dass im September 54 neue Schüler in zwei 5. Klassen und als Quereinsteiger in höhere Klassenstufen hinzukommen werden. Damit kann die Evangelische Regelschule nun beginnend ab der 5. Klasse zweizügig laufen, nachdem in der Vergangenheit aus Platzgründen immer nur eine Klasse möglich war. Im Schuljahr 2015/ 2016 soll dann der Aufbau der Gemeinschaftsschule beginnen, indem auch eine erste Klasse am neuen Schulstandort den Unterricht aufnimmt. Nach den Worten von Herrn Eberl kann die Evangelische Schulstiftung damit entsprechend der steigenden Nachfrage ein Angebot für alle Schulformen unterbreiten. Sowohl beim Ratsgymnasium in der Meister-Eckehart-Straße, als auch in der Evangelischen Grundschule in der Regierungsstraße gibt es deutlich mehr Anmeldungen als Plätze.
Mit den Vertretern der Evangelischen Schulstiftung
Panse erklärte:
„Die CDU-Stadtratsfraktion registriert zufrieden, dass sich der Einsatz für die neue Schule gelohnt hat und die Evangelische Schulstiftung auf einem guten Weg ist. Dem Elternwunsch bei der Schulwahl kann besser entsprochen werden, wenn es ausreichend Bildungsangebote auch an Schulen in freier Trägerschaft gibt.
Mit dem Amt für Bildung hat sich die Schulstiftung über die Aufteilung der Räume für das kommende Schuljahr verständigt und zugleich den weiteren Platzbedarf im Blick. Derzeit werden in dem Schulgebäude als Außenstelle noch Berufsschüler der SBBS 7 in den KFZ-Berufsgruppen beschult. Diese ziehen allerdings im kommenden Schuljahr in die Walter-Gropius-Schule.
Angesichts der steigenden Nachfrage bei der Evangelischen Schulstiftung hält es die CDU-Fraktion für wenig wahrscheinlich, dass das Schulgebäude in der Eugen-Richter-Straße noch als Ausweichobjekt der medizinischen Berufsschule SBBS 6 genutzt werden kann, wenn dieses saniert wird. Zwar plant das Amt für Bildung in diese Richtung, aber bis jetzt ist noch nicht einmal klar, wann und in welchen Bauabschnitten die SBBS 6 saniert wird.
Ausgesprochen ärgerlich findet die CDU-Fraktion den Umstand, dass es für den ursprünglich für die Evangelische Gemeinschaftsschule ins Auge gefassten Schulstandort in der Lutherschule bis heute kein umsetzbares Konzept der Stadt gibt. Bei der Diskussion zum Schulnetzplan hatte die zuständige Beigeordnete erklärt, dort eine staatliche Gemeinschaftsschule zum Schuljahresbeginn 2014/ 2015 etablieren zu wollen und damit einen Stadtratsantrag der CDU zurückgewiesen. Ob und wann diese Schule allerdings kommt, ist derzeit völlig offen.“
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