Kategorie: Presse

CDU-Fraktion fordert Brückenüberwachung

Rathausbrücke und Brücke am Storchmühlenweg droht allmählicher Zerfall

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2011/12 wurden durch die rot-rot-grüne Mehrheit Gelder für dringende Instandsetzungsmaßnahmen und Ersatzneubauten gestrichen, zu denen insbesondere die marode Rathausbrücke und die baufällige Brücke am Storchmühlenweg zählen. Die CDU-Fraktion warnt schon seit längerer Zeit vor weiteren Herabsetzungen der ausgewiesenen Brückentragfähigkeit und am Ende vor entsprechenden Sperrungen und Verfall, die sich notwendiger Weise in Folge des Beschlusses ergeben würden.

Der CDU-Verkehrs- und Bauexperte Jörg Kallenbach hat besonders die Rathausbrücke als wichtige innerstädtische Verbindung im Blick und bemängelt deshalb: “Ich bin darüber entsetzt, wie die bereits vorliegenden Fachgutachten über die Brückenzustände und die darin geforderten Baumaßnahmen von Rot-Rot-Grün in den Wind geschlagen werden. Die Brücken sind ohne die notwendigen Maßnahmen dem allmählichen Verfall preisgegeben. Dies erweist sich gerade im Fall der Rathausbrücke nicht nur nachteilig für den Lieferverkehr und die alltäglichen Passanten auswirken, sondern auch auf den Tourismus und auf wichtige Stadtfeste, wie das bei Erfurtern und Gästen beliebte Krämerbrückenfest.”

Mit einer Beschlussvorlage für die nächste Stadtratssitzung am 2. März will die CDU-Fraktion erneut möglichen negativen Folgen des Stadtratbeschlusses aus dem Januar und potentiellen Gefahren durch die immer weiter verringerte Tragfähigkeit entgegen wirken. Dabei fordert sie den Oberbürgermeister auf, den baulichen Zustand sowohl der Rathausbrücke als auch der Brücke am Storchmühlenweg quartalsweise überwachen zu lassen.

Zusätzlich hinterfragt Fraktionschef Michael Panse mit einer dringlichen Anfrage, wie der Oberbürgermeister entsprechend seiner öffentlichen Äußerung, die Rathausbrücke trotz gestrichener Gelder renovieren zu wollen, dieses Vorhaben realisieren möchte. Dazu erläutert Panse abschließend:

“Der von SPD, Linken und Grünen beschlossene Doppelhaushalt 2011/2012 hat die vorgesehenen Mittel für die Rathausbrücke ersatzlos gestrichen. Ich hätte mir die besorgniserregenden Aussagen zum Zustand der Brücke vom Oberbürgermeister vor der Verabschiedung des Haushalts an die Adresse der SPD-Fraktion gewünscht.”

CDU-Fraktion diskutierte zu Hartz-IV-Reform

Gesamtpaket bringt finanzielle Vorteile für die Stadt Erfurt

In ihrer Sitzung am Montagabend diskutierten die Stadträte der CDU-Fraktion gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann die Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsverfahrens und entsprechenden Auswirkungen, die sich mit der Gesetzesänderung für die Stadt Erfurt ergeben würden.

Fraktionschef Michael Panse betont: “Die Vorteile des Hartz-IV-Pakets liegen nicht nur aus sozialer, sondern auch aus Sicht der Kommunen auf der Hand. Ich erwarte, dass noch in dieser Woche ein tragfähiger Kompromiss zwischen Regierungskoalition und SPD gefunden wird, der es ermöglicht, dass die SPD den Verbesserungen auch für Erfurter Hartz-IV-Empfänger, bedürftige Kinder und den städtischen Haushalt im Bundesrat zustimmt. Eine weitere Ablehnung wäre eine vergebene Chance für alle Erfurter.”

Antje Tillmann, die Mitglied des Vermittlungsausschusses ist, berichtete über Vorteile, die sich für Erfurt ergeben würden. Unstrittig ist dabei außerdem, dass das vom Bundestag beschlossene Vermittlungspaket zahlreiche Verbesserungen für Hartz-IV-Empfänger und bedürftige Kinder beinhaltet. Dies würde massiv zur Entlastung der kommunalen Haushalte beitragen, so beispielsweise in den Bereichen Grund- und Altersversorgung, Bildung und Bildungsförderung sowie Wohn- und Essensgeld. Der Stadt Erfurt stünde demnach ein großer finanzieller Anteil zur Verfügung, womit der städtische Haushalt entlastet werden könnte.

Unverständnis herrscht in der CDU Fraktion nun über die bisherige ablehnende Haltung der SPD-Länder am 11. Februar 2011 im Bundesrat. In einem Antrag fordert die CDU-Stadtratsfraktion nun den Oberbürgermeister auf, darzulegen, welche Auswirkungen dies im Detail insbesondere in finanzieller Hinsicht für die Stadt Erfurt hat und dies bis zur nächsten Stadtratssitzung im Mai darzulegen.

Gratulation an die Erfurter Gewinner des Schülerwettbewerbs zur politischen Bildung 2010

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Michael Panse freut sich über das hervorragende Abschneiden der Klasse 9a des Heinrich-Mann-Gymnasiums in Erfurt:

“Herzlichen Glückwunsch der Klasse 9a für die tolle Leistung und das erfolgreiche Abschneiden beim Schülerwettbewerb zur politischen Bildung 2010”.

Nach Abgabe des Projektes haben sich die Schüler an Mitglieder der CDU-Fraktion gewandt und Ihre Idee, biografische Informationen auf einem Straßenzusatzschild für alle Gäste der Jürgen-Fuchs-Straße sichtbar zu machen, vorgetragen. In diesem Zusammenhang baten die Schülerinnen und Schüler um eine Spende, zur Finanzierung des Straßenzusatzschildes.

Von so viel Engagement begeistert, spendeten sieben CDU-Stadträte, Michael Panse, Thomas Pfistner, Thomas Hutt. Margarete Hentsch, Manfred Wohlgefahrt, Jörg Schwäblein und Rowald Staufenbiel privat für das Projekt der Klasse.

“Gerne habe ich den Schülerinnen und Schülern die Entstehungsgeschichte des Straßennamens Jürgen Fuchs erläutert. Die Klasse 9a des Heinrich Mann Gymnasiums war gemeinsam mit Ihrem Lehrer auf die in unmittelbarer Nähe der Schule liegenden Straße aufmerksam geworden und wollten ergründen, wer Jürgen-Fuchs war. Unsere Stadt lebt von der Neugier und dem Engagement junger Leute. Die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9a des Heinrich-Mann-Gymnasiums sind hierfür ein besonderes Beispiel, dass auch andere Schülerinnen und Schüler ermuntern sollte in Zusammenarbeit mit Ihren Lehrern, sich aktiv und kreativ mit ihrer Stadt und der Geschichte auseinandersetzen.”, so Michael Panse abschließend.

Die Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasium mit dem Straßenschild
Die Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasium mit dem Straßenschild

 

Schulsporthalle Stotternheim im Stadtrat abgelehnt

Im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011 und 2012 forderte die CDU-Fraktion in einem Haushaltsbegleitantrag den Neubau einer Schulsporthalle in Stotternheim. Ein Neubau ist dort deswegen dringend notwendig, weil die bisherige Turnhalle einerseits bauliche Schwächen zeigt und andererseits mehr als einen Kilometer von der Grund- und Regelschule entfernt ist.

Eltern beschweren sich über den Weg, der teilweise wegen einer stark befahrenen Straße ein hohes Gefahrenpotential für die Kinder darstellt. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont deshalb:

“Die Ablehnung des Haushaltsänderungsantrages der CDU zum Neubau der Sporthalle verzögert die Planung mindestens um zusätzliche zwei Jahre. Da nun aber auch der entsprechende Begleitantrag mit Blick auf das Jahr 2013 keine Zustimmung inbesondere durch Linke, SPD und Grüne fand, ist mit einem Neubau geschweige denn eine Planung in naher Zukunft nicht zu rechnen.”

Das Thema der Sporthalle in Stotternheim stand im Vorfeld der Stadtratssitzung bereits öfter auf dem Plan – auch bei anderen Fraktionen. Bei einer Podiumsdiskussion am 11. Januar 2011 in der Aula der Regelschule Stotternheim äußerten sich beispielsweise Gerhard Schilder (SPD) und Karola Stange (Linke). Sie versprachen den Eltern und Lehrern, sich in ihren Fraktionen für die Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2011/12 stark zu machen.

Letztlich stellte sich jedoch heraus, dass die jeweiligen Fraktionen gar nicht daran interessiert waren, den Änderungsantrag der CDU-Fraktion für die Planungen der Sporthalle zu unterstützen. Die Ablehnung durch Linke, SPD und Grüne im Stadtrat brachte dies zum Ausdruck.

SWE Volley-Team mit kanadischer Verstärkung

Unmittelbar vor Ablauf der Transferfrist haben sich die Erstliga-Volleyballerinnen aus Erfurt mit zwei Nationalspielerinnen aus Kanada verstärkt. Außenangreiferin Elizabeth Cordonier aus Vancouver und National-Libero Julie Young aus Calgary sollen bestehende Lücken schließen und werden den Aufsteiger in den wichtigen Bereichen Annahme und Angriff verstärken.

Die 24-jährige Julie Young nahm mit der kanadischen Nationalmannschaft (unter ihrem deutschen Trainer Arnd Ludwig) unter anderen an den letztjährigen Weltmeisterschaften in Japan teil. Liz Cordonier spielte mit den UBC Thunderbirds 2009/2010 eine perfekte Saison und wurde als Top-Athletin des kanadischen Universitätssports (BLG Award) ausgezeichnet. Im Sommer 2010 startete sie im Beach-Nationaltrikot auf der SWATCH FIVB World-Tour.

Möglich wurden die Verpflichtungen durch das Engagement von Mario Schliefke vom gleichnamigen Containerdienst sowie von Tobias Friedrich, Braugold, der ab diesem Jahr als Sponsor die starke Beachsparte im SWE Volley-Team fördert. „Ich bin den beiden Partnern dankbar, dass durch ihre kurzfristige Unterstützung die notwendige Teamverstärkung realisiert werden konnte. Der Vorstand setzt darauf, dass mit den beiden Kanadierinnen ein Ruck durch das Team geht, um die nächsten Herausforderungen zu meistern.“ Liz Cordonier wird voraussichtlich bereits am Samstag dem Team von Trainer Heiko Herzberg zur Verfügung stehen, Julie Young spätestens im Heimspiel am kommenden Mittwoch.

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Julie Young

Julie Young

Geburtsdatum:            07.03.1986

Heimatstadt:                Calgary, Atlanta

Position:                       Libero

Körperhöhe:                188 cm

Sprunghöhe:                287 cm

Blockhöhe:                   272 cm

Volleyballstationen:     Red Deer Queens/CAN, Salt Lake City/USA, Team Canada

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Liz Cordonier

Geburtsdatum:            03.03.1987

Heimatstadt:                Vancouver, British Columbia

Position:                       Außenangriff

Körperhöhe:                186 cm

Sprunghöhe:                320 cm

Blockhöhe:                   303 cm

Volleyballstationen:     UBC Thunderbirds (University of British Columbia)

“Löcherstopfen” nicht nur im Haushalt

CDU-Fraktion  fordert zusätzliche Mittel für die Beseitigung von Winterschäden an Straßen sowie Geh- und Radwegen

Die CDU-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011/12 in einem weiteren Haushaltsbegleitantrag für die kommende Stadtratssitzung eine überplanmäßige Mittelbereitstellung oder einen Nachtragshaushalt in den Bereichen der Straßenunterhaltung sowie der Geh- und Radwegsanierung.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse merkt diesbezüglich an: “Die Stadt hat aus den Fehlern des letzten Jahres nicht gelernt, denn der geplante Haushalt hält keine ausreichenden Mittel zur Umschichtung für den Straßenbau bereit. Wir reden von einer Summe von mindestens 2,6 Millionen Euro, die dann bis Mitte des Jahres schwerpunktmäßig für die Beseitigung von zahlreichen Winterschäden wie zum Beispiel Schlaglöchern genutzt werden sollte. Diese Mittel wären gegebenenfalls überplanmäßig bereit zustellen oder aus Steuermehreinnahmen der Stadt zu entnehmen.”

“Kaum sind die Schneemassen geschmolzen, werden nach dem Winterdienstdesaster der Stadt Erfurt nun die Folgen von Kälte und Tauwetter in Form von tiefen Schlaglöchern sichtbar. Es besteht dringender Handlungsbedarf,” ergänzt der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Stadtrat Jörg Kallenbach.

Bereits jetzt zu Beginn des Jahres und noch vor Ende des Winters ist eine hohe Zahl von Schäden offensichtlich zu verzeichnen. Ein schnelles und flexibles Handeln ist insbesondere auch deshalb notwendig, da die Kommunen im Sinne der Verkehrssicherungsplicht nicht nur für eine zügige Beseitigung der Schäden zuständig sind, sondern bei Schäden an Fahrzeugen und Verkehrsteilnehmern mit Haftung tragen. Eine Verzögerung könnte damit durchaus zu Mehrkosten führen, die letztlich der Erfurter Steuerzahler tragen muss.

Schnee und Eis bedrohen die Dächer kommunaler Gebäude

Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, fürchtet zusätzliche Kosten durch Folgeschäden der Schnee- und Eislasten für Gebäude in kommunaler Trägerschaft. Die CDU Fraktion weist darauf hin, dass es zwar richtig sei, Gebäude, deren Dächer durch Schnee stark belastet sind, zu sperren, allerdings müsse im zweiten Schritt auch der Schnee beseitigt werden.

Bereits zwischen Weihnachten und Neujahr hat die Stadt Erfurt Sporthallen, den Jugendclub in Stotternheim  und andere Einrichtungen gesperrt. Zu Beginn der Woche waren zudem mindestens zwei Kindertageseinrichtung von erheblichen Schneelasten auf dem Dach bedroht. Michael Panse fordert vom Oberbürgermeister nun eine Aufstellung der Schäden durch Schnee und Eis an kommunalen Gebäuden.

Besonders heikel wird die Sache, wenn es sich um Schäden an Gebäuden handelt, die die Stadt Erfurt zwar nutzt und bewirtschaftet, aber die ihr nicht gehören. So etwa die Sporthalle des Erfurter Sportgymnasiums, die sich in Trägerschaft des Freistaates Thüringen befindet. Hier taute in den letzten Tagen der Schnee auf dem Dach und die Übermengen an Schmelzwasser fanden einen Weg in das Innere der Halle. Weitere Schäden sind nicht ausgeschlossen, ungeklärt ist wer wann die Wasserschäden beseitigt und wer die Kosten trägt. Michael Panse dazu:

“Die Stadtverwaltung spielt hier gefährlich auf Zeit und hofft auf Tauwetter! Das Sperren der Gebäude war richtig und im Sinne der Nutzer. Jedoch hat niemand daran gedacht, was passiert, wenn Schnee und Eis schmelzen. Der angekündigte Regen der nächsten Tage wird zu zusätzlichen Problemen führen. Private Unternehmen können sich so etwas nicht leisten. Prominenteste Beispiele sind IKEA und die Milchwerke. Sie und auch andere private Unternehmen haben schnell gehandelt und den Schnee von Ihren Dächern entfernt oder entfernen lassen. Der Stadt Erfurt kann das Versäumnis, den Schnee auch auf den Dächern zu frühzeitig zu räumen, nun möglicherweise teuer zu stehen kommen.“

CDU-Fraktion legt Antrag für den Winterdienst vor

Für die kommende Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 bringt die CDU-Fraktion unter anderem einen Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes ein. Darüber hinaus sollen die Finanzmittel für den Winterdienst bei der Beschlussfassung des Haushalts 2011/2012 aufgestockt werden. Mit mehreren Stadtratsanfragen will die CDU-Fraktion zudem in Erfahrung bringen, wie sich die Unfallzahlen seit Winterbeginn entwickelt haben, wie es zum vollständigen Zusammenbruch des Personennahverkehrs kommen konnte und wie der Gefährdungslage bei öffentlichen Gebäuden, wie Sporthallen, Kitas und Schulen begegnet wird. CDU-Fraktionsvorsizender Michael Panse erläutert dazu: “Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Stadt Erfurt nur unzureichend auf extreme Witterungslagen vorbereitet ist. Die berechtigte Verärgerung der Erfurterinnen und Erfurter und der Besucher der Landeshauptstadt erfordert hier kurzfristige Verbesserungen in der Organisationsstruktur und beim Krisenmanagement. Erhebliche Schwierigkeiten wird es wohl auch in den nächsten Tagen beim Wechsel von Tauwetter und Kälte sowie daraus resultierend mit Nässe und Glatteis geben, weil der Schnee nur unzureichend aus der Stadt geräumt wurde. Mit unseren Anträgen im Stadtrat sollen den Ankündigungen auch Taten folgen und die Organisation des Winterdienstes optimiert, flexibel gestaltet und für die Zukunft deutlich verbessert werden kann.” Antrag der CDU zum Winterdienst:

Spielabsage SWE Volley-Team – Wiesbaden

Auf Grund der Sperrung der Dreifelderhalle am Sportgymnasium bis einschließlich 2. Januar 2011 fällt die Partie der 1. Volleyball-Bundesliga der Damen SWE Volley-Team gegen 1. VC Wiesbaden am 2. Januar um 16:00 Uhr aus. Auf dem Dach liegen 45cm Schnee und durch den Eigentümer, das Kultusministerium Thüringen, wurden aus Sicherheitsgründen Trainings- und Wettspielbetrieb untersagt. Ein neuer Termin wird nach Abstimmung mit der DVL und dem VC Wiesbaden bekannt gegeben. Vereinspräsident Michael Panse erklärt dazu:

“Ich finde die Absage höchst bedauerlich, weil damit der Spielrhythmus des Teams gestört wird und auch der Trainingsbetrieb zwischen den Feiertagen nicht stattfinden kann. Allerdings muss die Sicherheit der Teams und der Zuschauer höchste Priorität haben. Es ist ärgerlich, dass es keinen Krisenplan zu Beräumung der Sporthallendächer gibt und uns eine selbst organisierte Beräumung des Dachs aus Sicherheitsgründen nicht gestattet ist.

Ich erwarte seitens der Verantwortlichen einen Lösungsplan bis zum Beginn der kommenden Woche. Am 3.1. soll schließlich wieder der Schulsport und Trainingsbetrieb starten und die Erfüllung der Hoffung, dass sich der Schnee in den nächsten Tagen in Wasser löst, ist eher unwahrscheinlich. Die Sporthalle befindet sich in Trägerschaft des Landes. Die Erwartung seitens des Landesbauamtes, das der Schulleiter oder die Nutzer der Halle entsprechende Technik organisieren und finanzieren halte ich für fragwürdig. Eine Aufrechnung mit möglichen Schäden am Dach durch die Schneelast macht deutlich, dass hier der Eigentümer, und das ist das Land, in der Pflicht ist zu handeln.”

“Die Hoffnung stirbt zuletzt” – CDU-Fraktion bekräftigt Forderungen für einen effektiveren Winterdienst

Winterabend (5)“Witterungsbedingt kommt es zu Unregelmäßigkeiten im öffentlichen Nahverkehr.” So ist die Lage verharmlost auf der Homepage der Stadt Erfurt und an den Haltestellen zu entnehmen. Auch in Diskussionen auf verschiedenen Online-Plattformen ist die Verärgerung der Menschen in Erfurt über den minimalen Einsatz des Winterdienstes in Erfurt ersichtlich. Nach den Feiertagen kommt es zusätzlich zur eingeschränkten Fahr- und Gehsicherheit außerdem zu Verzögerungen und Ausfällen im Straßenbahn- und Busverkehr. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es beispielsweise immer noch keinen Schienenersatzverkehr in Richtung Steigerstraße. Interessant ist, dass außerhalb der Stadt Erfurt das Management im Winterdienst vergleichsweise besser funktioniert. Dabei geht die Kritik ausdrücklich nicht dan die vielen Mitarbeiter, die unermüdlich im Einsatz sind. “Die verharmloste Darstellung zum Winterdienst auf der Homepage der Stadt Erfurt bringt die offensichtliche Winterstarre der Stadt Erfurt und des Oberbürgermeisters zum Ausdruck, die offensichtlich nicht in der Lage sind, entsprechendes Managment zu betreiben”, hält Fraktionschef Michael Panse fest. Die Stadt Erfurt sieht ihre Pflichten im Bereich Winterdienst im Rahmen des vorgesehenen Budgets erfüllt. Anbetracht der außerordentlichen winterlichen Lage ist der situationsgerechte und flexible Einsatz von zusätzlichen Mitteln und zusätzlicher Technik jedoch unausweichlich. Die CDU-Fraktion macht desweiteren deutlich, dass die Organisationsstrukturen für den Erfurter Winterdienst wesentlich flexibler gestaltet werden und die in einer außerordentlichen Situation wie der jetzigen umgehend greifen müssen. Der Einbezug und die bessere Koordinierung dritter Kräfte wie z.B. verschiedene Unternehmen, THW, Feuerwehr sowie den Erfurter Bürgern erscheinen zwingend notwendig. Der derzeitige Einsatzzeitraum sollte dringend in den Nachtbereich erweitert werden, damit sich Straßenverkehr und Räumungsdienst nicht gegenseitig behindern. Vor allem jedoch muss in den als dringlich gekennzeichneten Bereichen die Verkehrssicherheit gewährleistet sein, wozu die Stadt verpflichtet ist. Dazu zählen nicht nur Hauptverkehrsadern, sondern insbesondre auch Nebenstraßen und besondere Einzugsbereiche und Auffahrten. Denkbar ist außerdem die Bereitstellung von Containern zum kostenlosen Abtransport des Schnees. In der kommenden Stadtratssitzung am 19. Januar wird die CDU-Fraktion nicht nur mehr Haushaltsmittel für den Winterdienst beantragen, sondern auch die genannten Vorschläge in einem Sachantrag konkret unterbringen. Dazu kommentiert Fraktionschef Panse abschließend: “Die Hoffnung stirbt zuletzt.”.