Kategorie: Presse

Schulsporthalle Stotternheim im Stadtrat abgelehnt

Im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011 und 2012 forderte die CDU-Fraktion in einem Haushaltsbegleitantrag den Neubau einer Schulsporthalle in Stotternheim. Ein Neubau ist dort deswegen dringend notwendig, weil die bisherige Turnhalle einerseits bauliche Schwächen zeigt und andererseits mehr als einen Kilometer von der Grund- und Regelschule entfernt ist.

Eltern beschweren sich über den Weg, der teilweise wegen einer stark befahrenen Straße ein hohes Gefahrenpotential für die Kinder darstellt. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont deshalb:

“Die Ablehnung des Haushaltsänderungsantrages der CDU zum Neubau der Sporthalle verzögert die Planung mindestens um zusätzliche zwei Jahre. Da nun aber auch der entsprechende Begleitantrag mit Blick auf das Jahr 2013 keine Zustimmung inbesondere durch Linke, SPD und Grüne fand, ist mit einem Neubau geschweige denn eine Planung in naher Zukunft nicht zu rechnen.”

Das Thema der Sporthalle in Stotternheim stand im Vorfeld der Stadtratssitzung bereits öfter auf dem Plan – auch bei anderen Fraktionen. Bei einer Podiumsdiskussion am 11. Januar 2011 in der Aula der Regelschule Stotternheim äußerten sich beispielsweise Gerhard Schilder (SPD) und Karola Stange (Linke). Sie versprachen den Eltern und Lehrern, sich in ihren Fraktionen für die Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2011/12 stark zu machen.

Letztlich stellte sich jedoch heraus, dass die jeweiligen Fraktionen gar nicht daran interessiert waren, den Änderungsantrag der CDU-Fraktion für die Planungen der Sporthalle zu unterstützen. Die Ablehnung durch Linke, SPD und Grüne im Stadtrat brachte dies zum Ausdruck.

SWE Volley-Team mit kanadischer Verstärkung

Unmittelbar vor Ablauf der Transferfrist haben sich die Erstliga-Volleyballerinnen aus Erfurt mit zwei Nationalspielerinnen aus Kanada verstärkt. Außenangreiferin Elizabeth Cordonier aus Vancouver und National-Libero Julie Young aus Calgary sollen bestehende Lücken schließen und werden den Aufsteiger in den wichtigen Bereichen Annahme und Angriff verstärken.

Die 24-jährige Julie Young nahm mit der kanadischen Nationalmannschaft (unter ihrem deutschen Trainer Arnd Ludwig) unter anderen an den letztjährigen Weltmeisterschaften in Japan teil. Liz Cordonier spielte mit den UBC Thunderbirds 2009/2010 eine perfekte Saison und wurde als Top-Athletin des kanadischen Universitätssports (BLG Award) ausgezeichnet. Im Sommer 2010 startete sie im Beach-Nationaltrikot auf der SWATCH FIVB World-Tour.

Möglich wurden die Verpflichtungen durch das Engagement von Mario Schliefke vom gleichnamigen Containerdienst sowie von Tobias Friedrich, Braugold, der ab diesem Jahr als Sponsor die starke Beachsparte im SWE Volley-Team fördert. „Ich bin den beiden Partnern dankbar, dass durch ihre kurzfristige Unterstützung die notwendige Teamverstärkung realisiert werden konnte. Der Vorstand setzt darauf, dass mit den beiden Kanadierinnen ein Ruck durch das Team geht, um die nächsten Herausforderungen zu meistern.“ Liz Cordonier wird voraussichtlich bereits am Samstag dem Team von Trainer Heiko Herzberg zur Verfügung stehen, Julie Young spätestens im Heimspiel am kommenden Mittwoch.

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Julie Young

Julie Young

Geburtsdatum:            07.03.1986

Heimatstadt:                Calgary, Atlanta

Position:                       Libero

Körperhöhe:                188 cm

Sprunghöhe:                287 cm

Blockhöhe:                   272 cm

Volleyballstationen:     Red Deer Queens/CAN, Salt Lake City/USA, Team Canada

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Liz Cordonier

Geburtsdatum:            03.03.1987

Heimatstadt:                Vancouver, British Columbia

Position:                       Außenangriff

Körperhöhe:                186 cm

Sprunghöhe:                320 cm

Blockhöhe:                   303 cm

Volleyballstationen:     UBC Thunderbirds (University of British Columbia)

“Löcherstopfen” nicht nur im Haushalt

CDU-Fraktion  fordert zusätzliche Mittel für die Beseitigung von Winterschäden an Straßen sowie Geh- und Radwegen

Die CDU-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011/12 in einem weiteren Haushaltsbegleitantrag für die kommende Stadtratssitzung eine überplanmäßige Mittelbereitstellung oder einen Nachtragshaushalt in den Bereichen der Straßenunterhaltung sowie der Geh- und Radwegsanierung.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse merkt diesbezüglich an: “Die Stadt hat aus den Fehlern des letzten Jahres nicht gelernt, denn der geplante Haushalt hält keine ausreichenden Mittel zur Umschichtung für den Straßenbau bereit. Wir reden von einer Summe von mindestens 2,6 Millionen Euro, die dann bis Mitte des Jahres schwerpunktmäßig für die Beseitigung von zahlreichen Winterschäden wie zum Beispiel Schlaglöchern genutzt werden sollte. Diese Mittel wären gegebenenfalls überplanmäßig bereit zustellen oder aus Steuermehreinnahmen der Stadt zu entnehmen.”

“Kaum sind die Schneemassen geschmolzen, werden nach dem Winterdienstdesaster der Stadt Erfurt nun die Folgen von Kälte und Tauwetter in Form von tiefen Schlaglöchern sichtbar. Es besteht dringender Handlungsbedarf,” ergänzt der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Stadtrat Jörg Kallenbach.

Bereits jetzt zu Beginn des Jahres und noch vor Ende des Winters ist eine hohe Zahl von Schäden offensichtlich zu verzeichnen. Ein schnelles und flexibles Handeln ist insbesondere auch deshalb notwendig, da die Kommunen im Sinne der Verkehrssicherungsplicht nicht nur für eine zügige Beseitigung der Schäden zuständig sind, sondern bei Schäden an Fahrzeugen und Verkehrsteilnehmern mit Haftung tragen. Eine Verzögerung könnte damit durchaus zu Mehrkosten führen, die letztlich der Erfurter Steuerzahler tragen muss.

Schnee und Eis bedrohen die Dächer kommunaler Gebäude

Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, fürchtet zusätzliche Kosten durch Folgeschäden der Schnee- und Eislasten für Gebäude in kommunaler Trägerschaft. Die CDU Fraktion weist darauf hin, dass es zwar richtig sei, Gebäude, deren Dächer durch Schnee stark belastet sind, zu sperren, allerdings müsse im zweiten Schritt auch der Schnee beseitigt werden.

Bereits zwischen Weihnachten und Neujahr hat die Stadt Erfurt Sporthallen, den Jugendclub in Stotternheim  und andere Einrichtungen gesperrt. Zu Beginn der Woche waren zudem mindestens zwei Kindertageseinrichtung von erheblichen Schneelasten auf dem Dach bedroht. Michael Panse fordert vom Oberbürgermeister nun eine Aufstellung der Schäden durch Schnee und Eis an kommunalen Gebäuden.

Besonders heikel wird die Sache, wenn es sich um Schäden an Gebäuden handelt, die die Stadt Erfurt zwar nutzt und bewirtschaftet, aber die ihr nicht gehören. So etwa die Sporthalle des Erfurter Sportgymnasiums, die sich in Trägerschaft des Freistaates Thüringen befindet. Hier taute in den letzten Tagen der Schnee auf dem Dach und die Übermengen an Schmelzwasser fanden einen Weg in das Innere der Halle. Weitere Schäden sind nicht ausgeschlossen, ungeklärt ist wer wann die Wasserschäden beseitigt und wer die Kosten trägt. Michael Panse dazu:

“Die Stadtverwaltung spielt hier gefährlich auf Zeit und hofft auf Tauwetter! Das Sperren der Gebäude war richtig und im Sinne der Nutzer. Jedoch hat niemand daran gedacht, was passiert, wenn Schnee und Eis schmelzen. Der angekündigte Regen der nächsten Tage wird zu zusätzlichen Problemen führen. Private Unternehmen können sich so etwas nicht leisten. Prominenteste Beispiele sind IKEA und die Milchwerke. Sie und auch andere private Unternehmen haben schnell gehandelt und den Schnee von Ihren Dächern entfernt oder entfernen lassen. Der Stadt Erfurt kann das Versäumnis, den Schnee auch auf den Dächern zu frühzeitig zu räumen, nun möglicherweise teuer zu stehen kommen.“

CDU-Fraktion legt Antrag für den Winterdienst vor

Für die kommende Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 bringt die CDU-Fraktion unter anderem einen Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes ein. Darüber hinaus sollen die Finanzmittel für den Winterdienst bei der Beschlussfassung des Haushalts 2011/2012 aufgestockt werden. Mit mehreren Stadtratsanfragen will die CDU-Fraktion zudem in Erfahrung bringen, wie sich die Unfallzahlen seit Winterbeginn entwickelt haben, wie es zum vollständigen Zusammenbruch des Personennahverkehrs kommen konnte und wie der Gefährdungslage bei öffentlichen Gebäuden, wie Sporthallen, Kitas und Schulen begegnet wird. CDU-Fraktionsvorsizender Michael Panse erläutert dazu: “Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Stadt Erfurt nur unzureichend auf extreme Witterungslagen vorbereitet ist. Die berechtigte Verärgerung der Erfurterinnen und Erfurter und der Besucher der Landeshauptstadt erfordert hier kurzfristige Verbesserungen in der Organisationsstruktur und beim Krisenmanagement. Erhebliche Schwierigkeiten wird es wohl auch in den nächsten Tagen beim Wechsel von Tauwetter und Kälte sowie daraus resultierend mit Nässe und Glatteis geben, weil der Schnee nur unzureichend aus der Stadt geräumt wurde. Mit unseren Anträgen im Stadtrat sollen den Ankündigungen auch Taten folgen und die Organisation des Winterdienstes optimiert, flexibel gestaltet und für die Zukunft deutlich verbessert werden kann.” Antrag der CDU zum Winterdienst:

Spielabsage SWE Volley-Team – Wiesbaden

Auf Grund der Sperrung der Dreifelderhalle am Sportgymnasium bis einschließlich 2. Januar 2011 fällt die Partie der 1. Volleyball-Bundesliga der Damen SWE Volley-Team gegen 1. VC Wiesbaden am 2. Januar um 16:00 Uhr aus. Auf dem Dach liegen 45cm Schnee und durch den Eigentümer, das Kultusministerium Thüringen, wurden aus Sicherheitsgründen Trainings- und Wettspielbetrieb untersagt. Ein neuer Termin wird nach Abstimmung mit der DVL und dem VC Wiesbaden bekannt gegeben. Vereinspräsident Michael Panse erklärt dazu:

“Ich finde die Absage höchst bedauerlich, weil damit der Spielrhythmus des Teams gestört wird und auch der Trainingsbetrieb zwischen den Feiertagen nicht stattfinden kann. Allerdings muss die Sicherheit der Teams und der Zuschauer höchste Priorität haben. Es ist ärgerlich, dass es keinen Krisenplan zu Beräumung der Sporthallendächer gibt und uns eine selbst organisierte Beräumung des Dachs aus Sicherheitsgründen nicht gestattet ist.

Ich erwarte seitens der Verantwortlichen einen Lösungsplan bis zum Beginn der kommenden Woche. Am 3.1. soll schließlich wieder der Schulsport und Trainingsbetrieb starten und die Erfüllung der Hoffung, dass sich der Schnee in den nächsten Tagen in Wasser löst, ist eher unwahrscheinlich. Die Sporthalle befindet sich in Trägerschaft des Landes. Die Erwartung seitens des Landesbauamtes, das der Schulleiter oder die Nutzer der Halle entsprechende Technik organisieren und finanzieren halte ich für fragwürdig. Eine Aufrechnung mit möglichen Schäden am Dach durch die Schneelast macht deutlich, dass hier der Eigentümer, und das ist das Land, in der Pflicht ist zu handeln.”

“Die Hoffnung stirbt zuletzt” – CDU-Fraktion bekräftigt Forderungen für einen effektiveren Winterdienst

Winterabend (5)“Witterungsbedingt kommt es zu Unregelmäßigkeiten im öffentlichen Nahverkehr.” So ist die Lage verharmlost auf der Homepage der Stadt Erfurt und an den Haltestellen zu entnehmen. Auch in Diskussionen auf verschiedenen Online-Plattformen ist die Verärgerung der Menschen in Erfurt über den minimalen Einsatz des Winterdienstes in Erfurt ersichtlich. Nach den Feiertagen kommt es zusätzlich zur eingeschränkten Fahr- und Gehsicherheit außerdem zu Verzögerungen und Ausfällen im Straßenbahn- und Busverkehr. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es beispielsweise immer noch keinen Schienenersatzverkehr in Richtung Steigerstraße. Interessant ist, dass außerhalb der Stadt Erfurt das Management im Winterdienst vergleichsweise besser funktioniert. Dabei geht die Kritik ausdrücklich nicht dan die vielen Mitarbeiter, die unermüdlich im Einsatz sind. “Die verharmloste Darstellung zum Winterdienst auf der Homepage der Stadt Erfurt bringt die offensichtliche Winterstarre der Stadt Erfurt und des Oberbürgermeisters zum Ausdruck, die offensichtlich nicht in der Lage sind, entsprechendes Managment zu betreiben”, hält Fraktionschef Michael Panse fest. Die Stadt Erfurt sieht ihre Pflichten im Bereich Winterdienst im Rahmen des vorgesehenen Budgets erfüllt. Anbetracht der außerordentlichen winterlichen Lage ist der situationsgerechte und flexible Einsatz von zusätzlichen Mitteln und zusätzlicher Technik jedoch unausweichlich. Die CDU-Fraktion macht desweiteren deutlich, dass die Organisationsstrukturen für den Erfurter Winterdienst wesentlich flexibler gestaltet werden und die in einer außerordentlichen Situation wie der jetzigen umgehend greifen müssen. Der Einbezug und die bessere Koordinierung dritter Kräfte wie z.B. verschiedene Unternehmen, THW, Feuerwehr sowie den Erfurter Bürgern erscheinen zwingend notwendig. Der derzeitige Einsatzzeitraum sollte dringend in den Nachtbereich erweitert werden, damit sich Straßenverkehr und Räumungsdienst nicht gegenseitig behindern. Vor allem jedoch muss in den als dringlich gekennzeichneten Bereichen die Verkehrssicherheit gewährleistet sein, wozu die Stadt verpflichtet ist. Dazu zählen nicht nur Hauptverkehrsadern, sondern insbesondre auch Nebenstraßen und besondere Einzugsbereiche und Auffahrten. Denkbar ist außerdem die Bereitstellung von Containern zum kostenlosen Abtransport des Schnees. In der kommenden Stadtratssitzung am 19. Januar wird die CDU-Fraktion nicht nur mehr Haushaltsmittel für den Winterdienst beantragen, sondern auch die genannten Vorschläge in einem Sachantrag konkret unterbringen. Dazu kommentiert Fraktionschef Panse abschließend: “Die Hoffnung stirbt zuletzt.”.

Wertschätzung guter Arbeit – Die LINKEN unterstützten die Jüdisch-Israelischen Kulturtage 2010

18. Jüdisch-Israelische Kulturtage in Thüringen: Kulturen im Dialog: Israel und Europa

Seit Jahren veranstaltet der „Förderverein Alte & Kleine Synagoge Erfurt e.V.“ im November die Jüdisch-Israelischen Kulturtage Thüringen, die Juden und Nichtjuden zu einem interkulturellen Austausch einladen. In diesem Jahr konnte die hochbetagte Avital Ben-Chorin, eine Zeitzeugin des Deutsch-Israelischen Dialogs, in Thüringen begrüßt werden, wo sie mit vielen Menschen – insbesondere jungen – ins Gespräch kam. Frau Ben-Chorin konnte als 13jähriges Mädchen Mitte der 1930er Jahre nach Palästina emigrieren und dort dann die israelische Staatsgründung sowie die Entwicklung Israels erleben. Allerdings musste sie damals Deutschland ohne ihre Familie verlassen, die dann vollständig dem Holocaust zum Opfer fiel. Dennoch hat sie sich nach dem Krieg schon frühzeitig für eine Aussöhnung zwischen Juden und Deutschen eingesetzt. Im Rahmen der Kulturtage hielt sie Vorträge in Jena, Weimar, Gera und Erfurt und nahm an Gedenkveranstaltungen in ihrer Heimatstadt Eisenach und in Erfurt teil.

Michael Panse, stellvertretender Vereinsvorsitzender des „Förderverein Alte & Kleine Synagoge Erfurt e.V.“ kommentiert: „Zur Realisierung eines solchen Projektes sind immer finanzielle Mittel notwendig, die ein kleiner Verein nicht allein schultern kann. Deshalb sei an dieser Stelle ausdrücklich allen Mittelgebern vom Freistaat, über verschiedenste Stiftungen bis zu Veranstaltungsstädten gedankt. Neben den zahlreichen Großsponsoren, die uns dankenswerter Weise seit Jahren begleiten und so die jährlichen Kulturtage erst möglichen machen, haben wir uns sehr gefreut, dass uns die ‚Alternative 54‘ mit ihrer finanziellen Unterstützung in Höhe von 500 Euro die gelungen Veranstaltung mit Avital Ben-Chorin ermöglichte. Ich danke ausdrücklich den beiden Landtagsabgeordneten Bodo Ramelow und André Blechschmidt für ihre rasche, unbürokratische Unterstützung.“

André Blechschmidt erklärte dazu bei der Scheckübergabe: „Die ‚Alternative 54‘  ist ein gemeinnütziger Verein, dem Landtagsabgeordnete angehören, die ihre Diätenerhöhungen in einen Topf spenden, aus dem dann soziale Projekte gefördert werden. Seit ihrer Gründung im Jahre 1995 hat diese Initiative mit über 680.000 Euro die verschiedensten Projekte unterstützt. Das Engagement weiterer Politiker bei der Alternative 54 ist ausdrücklich gewünscht.“

   

 

   

 

Bund fördert weiterhin Mehrgenerationenhäuser

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Planungssicherheit für die Mehrgenerationenhäuser im Freistaat“ Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) angekündigte Folgeprogramm für die Mehrgenerationenhäuser ausdrücklich begrüßt. In einem Gespräch mit Vertretern des PARITÄTISCHEN Thüringen, der als Dachverband acht der Träger von Thüringer Mehrgenerationenhäusern vertritt, erörterte Panse am Mittag die Perspektiven für die Einrichtungen. Michael Panse sagte im Anschluss: „Bei zahlreichen Besuchen und Gesprächen in den Thüringer Mehrgenerationenhäusern habe ich mich in den vergangenen Wochen von den vielfältigen Angeboten vor Ort überzeugen können. Es wäre schade gewesen, wenn diese hätten schließen müssen. Deshalb hat Thüringen den Bund wiederholt aufgefordert, sich nicht aus der finanziellen Verantwortung zu stehlen. Ich bin froh, dass mit dem jetzt vorgestellten Programm für die Einrichtungen im Freistaat Planungssicherheit besteht. Die Mehrgenerationenhäuser erhalten somit die Chance, ihre Arbeit zu verstetigen.“ Schwerpunkte des neuen Programms werden die Bereiche „Integration und Bildung“ „Alter und Pflege“ sein. Darüber hinaus soll das Augenmerk auf das „Freiwillige Engagement“ und damit auf eine enge Kooperation mit Freiwilligenagenturen und Seniorenbüros gelegt werden. Michael Panse sagte: „Die Mehrgenerationenhäuser sind ein wichtiger Teil der sozialen Infrastruktur auf kommunaler Ebene geworden. Erreicht werden muss daher mit dem neuen Programm auch eine noch stärkere Unterstützung der Kommunen für die Mehrgenerationenhäuser und eine anteilige Mitfinanzierung. Im Januar 2011 werden Gespräche zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen geführt, um auch über die Laufzeit des Folgeprogramms hinaus eine dauerhafte Verankerung in lokale Infrastrukturen zu erreichen.“ Das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser des Bundes war während der Regierungszeit von CDU/CSU und SPD im Herbst 2006 aufgelegt worden. Bis zum Beginn des Jahres 2008 wurden deutschlandweit insgesamt 500 Mehrgenerationenhäuser etabliert. In Thüringen gibt es 30 Mehrgenerationenhäuser flächendeckend in allen kreisfreien Städten und Landkreisen. Die ursprüngliche Förderperiode war zunächst auf fünf Jahre begrenzt. Mit dem planmäßigen Auslaufen des Bundesprogramms wäre auch die Förderung für einige der Thüringer Mehrgenerationenhäuser im Jahr 2011 zu Ende gegangen. Die Länder und die Bundestagsfraktionen der SPD und der CDU/CSU hatten in den letzten Wochen nachdrücklich ein Folgeprogramm eingefordert. Mit Erfolg, denn das Bundesfamilienministerium sichert jetzt eine dreijährige Förderung für das Folgeprogramm, welches am 1.1.2012 startet, zu.

Schneechaos und Glatteis bleibt

CDU Fraktion bringt Unzufriedenheit der Bürger durch Anfragen im Stadtrat zum Ausdruck
MGH Kindelbrück (16)
Auf Erfurts Straßen gilt weiter: Ski und Rodel gut!
Das Schneechaos der letzten Tage nimmt kein Ende. Obwohl nun auch noch erhöhte Glättegefahr besteht, gibt es seitens der winterlichen Pflichten der Stadtverwaltung augenscheinlich nur wenig Bewegung. Aus diesem Grund nehmen der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse und sein Stellvertreter Thomas Pfistner die Verärgerung der Erfurter Bevölkerung sowie der Gäste zum Anlass, den Oberbürgermeister in der nächsten Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 zu Versäumnissen bei der Schneebeseitigung auf Straßen und Gehwegen dezidiert zu befragen. “Weite Teile Erfurts stecken tief im Schnee. Insbesondre Straßen mit Steigungen sind nur noch schwer begehbar bzw. befahrbar. Gerade Senioren, Behinderte oder Familien mit Kinderwagen können sich kaum noch vor die Tür wagen. Hinzu kommen erhebliche Schwierigkeiten mit zugeschütteten Parkflächen”, bemängelt Fraktionsvize Thomas Pfistner. Daher wäre nun zu klären, über welche Fahrzeugkapazitäten zur Räumung die Stadt und die Stadtwirtschaft verfügen und mit welchem Umfang sie Aufträge an Dritte erledigen. Fraktionschef Panse sieht des Weiteren Probleme im Bereich von Ordnungwidrigkeitsverfahren: “Verwarnungen an Bürger, die den angrenzenden Gehweg nicht sofort frei kehren, erscheinen Anbetracht der massiven Versäumnisse innerhalb der städtischen Verkehrssicherungspflichten völlig unverhältnismäßig.” Er fordert den Oberbürgermeister auf, die Erfüllung der Pflichten von Verwaltung und Stadtwirtschaft einzuschätzen und entsprechend Verfolgungen von Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Stadtverwaltung maßvoll abzuwägen. Letztlich sollte geprüft werden, welche zusätzlichen Mittel für den dringend notwendigen Einsatz des Winterdienstes in Erfurt erbracht werden müssen.