Stadtrat – Seite 6 – Michael Panse

Das richtige Gespräch, zur rechten Zeit und am passenden Ort

12. April 2011

Das III. Kommunalpolitische Arbeitsfrühstück des City-Management Erfurt e.V. schaffte es heute alle fünf Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zum Gespräch zu versammeln. Traditionsgemäss stand dabei das Einzelhandelskonzept und die Stadtentwicklung ganz oben auf der Tagesordnung. Aktuelle Zahlen zur Kaufkraft stellte der Vorstandsvorsitzende des Vereins Heinz-Jochen Spilker vor. Beider anschließenden Diskussion war weitgehend Einigkeit darüber, dass zwar die Quantität der Verkaufsflächen in Erfurt gut sei, aber in der Qualität Steigerungsbedarf besteht. Um Touristen nicht nur in die Stadt zu locken, sondern auch zum Einkaufen in der Stadt zu halten, muss die Attraktivität der Angebote gesteigert werden. Aber auch konkrete Vorschläge, wie die Vermeidung von Lieferverkehr in der Innenstadt wurden diskutiert. Mit Bedacht war allerdings der Ort des Treffens, das Erfurter Augustinerkloster, ausgewählt. Als zweites Gesprächsthema war der Papst-Besuch auf der Tagesordnung. Am 23. September 2011 wird Papst benedikt XVI. das Augustinerkloster besuchen und dort Gespräche führen, bevor er am Folgetag auf dem Domplatz eine Messe halten wird. Viele Anregungen für eine optimale Präsentation der Stadt Erfurt wurden angesprochen. Zwar waren nicht mehr alle Fraktionsvorsitzenden bei dem Gesprächsthema dabei, aber ich bin mir sicher, dass selbst die Linken verstehen, welche große Chance die Stadt Erfurt mit dem Papst-Besuch hat. Bereits bei der gestrigen Fraktionssitzung hatte sich die CDU auf einen Stadtratsantrag verständigt, der Anfang Mai im Stadtrat diskutiert werden soll. Programm des Papst-Besuchs in Deutschland

Vision Buga 2021 – Beirat gegründet

10. April 2011

Buga-Beirat (2) — Auch Alt-OB Manfred Ruge arbeitet im Beirat mit

Die Idee, dass sich die Landeshauptstadt Erfurt für die Bundesgartenschau bewirbt, ist nicht neu. Bereits Mitte der 90iger Jahre unter in der damaligen Amtszeit von Oberbürgermeister Manfred Ruge gab es erste Überlegungen dazu. Allerdings standen damals bei den Vergabekriterien Renaturalisierungsvorgaben im Mittelpunkt und so schied Erfurt aus. Hingegen fand in Gera und Ronneburg im Jahr 2007 eine erfolgreiche Buga statt, anderern Eröffung und weitere Besuche ich mich gerne erinnere. Unter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde die Idee nun wieder aufgegriffen und traf sogleich auf einhellige Unterstützung aller Stadtratsfraktionen. Um ausgehend von der bereits formulierten Interessenbekundung nun eine Bewerbung zu entwickeln, wurde am Samstag ein Beirat Buga 2021 gegründet. In ihm sind Gartenbauexperten, Vertreter der Fachhochschule, jeweils ein Vertreter jeder Stadtratsfraktion, Vertreter der Ministerien, EGA und Stadtwerkevertreter sowie die Stadtverwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters als Mitglieder.

Auch Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird in seiner Funktion als EGA-Chef an den Vorbereitungen aktiv mitwirken. Die Gründung des Beirats, erfolgte im 17. Stock des Radisson-Hotels und so hatten wir dabei einen guten Blick über die Stadt. Neben der Aufwertung der EGA war die Einbeziehung der ganzen Stadt und damit bestehende Entwicklungschancen der Hauptwunsch der meisten Teilnehmer. Bis zum Spätsommer soll nun die offizielle Bewerbung der Stadt Erfurt entstehen. Für die CDU-Fraktion werde ich an den Beiratssitzungen teilnehmen. Mir ist wichtig bei dem Konzept auf Nachhaltigkeit zu achten, dies bedeutet bereits jetzt darüber nachzudenken, wie eine Nachnutzung aussehen kann.

Buga-Beirat (11) — Die Entwicklung der Stadt in den Blick nehmen

Viele der entstehenden gärtnerischen Anlagen sollen natürlich weiter genutzt werden, aber dies muss dann auch langfristig finanzierbar sein. Darüber hinaus müssen wir in den Blick nehmen, dass neben der Weiterentwicklung der EGA noch andere Flächen einbezogen werden sollen und dabei der Zugang zu öffentlichen Parkanlagen bereits bei der Konzepterstellung diskutiert werden muss. Es gibt eine Menge zu tun bis aus der Idee auch eine Bewerbung wird. Wenn wir aber den Zuschlag bekommen ist das noch gar nichts verglichen mit der Arbeit bis zur Eröffnung 2021. In vier Wochen wird sich der Beirat erneut treffen. Bilder der Beiratsgründung

Nichtöffentliche Diskussionen im Jugendhilfeausschuss

7. April 2011

Der Jugendhilfeausschuss tagt sowohl öffentlich, als auch nicht öffentlich. Das Erstere, um auch Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, Vereinen, Trägern und Verbänden die Chance zu geben kommunale Jugendpolitik zu begleiten und für Transparenz zu sorgen. Das Zweitere um wichtige Stadtratsvorlagen vor der Stadtratssitzung als sogenannter vorberatendender Ausschuss zu diskutieren und eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten. Im Normalfall kann man mit einer solchen Trennung gut leben. Heute war hingegen nicht der Normallfall. Bereits vor dem Erfurter Rathaus demonstrierten zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins MitMenschen e.V.. Ihr Anliegen, so war es auf Transparenten und am Vormittag in den beiden Lokalzeitungen zu lesen, war der Erhalt der Kinderschutzstrukturen in der Landeshauptstadt. Die Kriseninterventionsstelle/Inobhutnahmestelle wird von MitMenschen seit rund 20 Jahren als “Schlupfwinkel” betrieben. Vor einigen Jahren wurde dann die damalige Mächenzuflucht des heutigen Vereins Perspektiv e.V. aufgelöst und ging in ein gemeinsames Projekt der Krisenintervention mit MitMenschen über. So richtig glücklich waren mit dieser Verbindung nicht alle Beteiligten. Ende vergangenen Jahres veranstaltete das Jugendamt daher ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren. Im Rahmen dessen bewarben sich beide Träger um die alleinige Trägerschaft und darüber sollte der Jugendhilfeausschuss heute befinden. Da bereits durchgesickert war, dass das Jugendamt den Verein Perspektiv e.V. präferierte, gab es heute Proteste, im Vorfeld Briefe an Jugendhilfeausschussmitglieder und die Presseartikel. Da sich auch der Jugendhilfeausschussvorsitzende eifrig an der öffentlichen Diskussion zum nichtöffentlichen Thema beteiligte war die Spannung im öffentlichen Teil der Sitzung heute schon spürbar. Bürgeranfragen zum Thema wurden erst einmal mit Verweis auf die spätere Beratung abgebügelt. Nach einer Stunde schlossen sich die Türen des JHA und es wurde nichtöffentlich beraten. Über den Diskussionsverlauf darf ich daher hier nicht berichten, wohl aber über das Ergebnis. Der JHA votierte mit großer Mehrheit für den Träger Perspektiv e.V.. Ob damit die Diskussion zu Ende ist, bleibt abzuwarten. Das Dilemma mit öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung gab es gleich noch einmal. Der Bericht zur Umsetzung der Hartz IV Reform, den die CDU beantragt hatte, wurde im öffentlichen Teil nicht behandelt und erst mit einer Vorlage im nichtöffentlichen Teil abgehandelt. Aber auch da gab es keine Überraschungen mehr. Wie auch? Die Beigeordnete hatte das Thema schon einmal vorgestern in der Presse breitgewalzt – bevor sich gestern der Ausschuss für Bildung und Sport und heute der Jugendhilfeausschuss erstmals damit beschäftigen konnte. Einen kleinen Erfolg gab es dann heute (öffentlich) auch noch zu vermelden. Bei der Prüfung der Kalkulationsunterlagen für die Essensgeldberechnung der Kita in Möbisburg ergaben sich nun doch Änderungen. Einige der kalkulierten Kosten, gehören in den Betriebskostenbereich der Kita und somit muss dies das Jugendamt tragen. Für die Eltern reduziert sich damit die Erhöhung des Essensgeldbeitrag von ursprünglich geplanten 90 Cent auf nun 50 Cent. Gut, dass sich die Eltern an uns gewandt haben und wir das Thema in den JHA getragen haben.

Roland Matthes Schwimmhalle

6. April 2011

Roland Matthes (10) — Roland Matthes mit der Sonderseite der Zeitung "Das Volk" zur Olympiade

Roland Matthes ist der erfolgreichste Rückenschwimmer aller Zeiten! Mit vier Olympiasiegen und zahlreichen Weltrekorden war er der Vorzeigeschwimmer schlechthin. 1950 in Pößneck geboren, schwamm er durch das und auf dem Wasser des Erfurter Nordbades sowie der alten Südschwimmhalle. Im Nordbad wurde unter anderem auch wegen ihm ein beheiztes Sportbecken gebaut und die alte Südschwimmhalle ist auch auf die schwimmsportlichen Erfolge dieser Zeit zurück zu führen. In der Hall of Fame des Schwimmports wurde er bereits geehrt. Vor einigen Jahren wurde die Südschwimmhalle mit ihrer 50m-Bahn grundlegend saniert. Danach haben wir als CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat den Vorschlag zu einer Umbennung der Schwimmhalle eingebracht. Alle Fraktionen haben diesen Vorschlag schließlich zugestimmt und heute wurde die Umbennennung im Beisein von Roland Matthes vollzogen. Viele aus seiner Trainingsgruppe und Wegbegleiter aus der Erfurter Zeit, aber auch alte Fans waren gekommen, um mit ihm den Tag zu feiern. Eine verdiente und richtige Würdigung! Bilder von der Roland Matthes Schwimmhalle

Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion

5. April 2011

Rund 200 Gäste waren zum Jahresempfang in das Comcenter Erfurt gekommen. Neben vielen aktiven CDU Mitgliedern und Freunden der Erfurter CDU auch der Oberbürgermeister Andreas Bausewein und die Fraktionsvorsitzenden der anderen im Stadtrat vertretenen Parteien Andre Blechschnmidt (Linke), Thomas L. Kemmerich (FDP), Prof. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) und Katrin Hoyer (Grüne). Von der SPD war die Landtagsabgeordnete und Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke bei uns zu Gast. Da wir den Termin unseres Jahresempfangs nicht wie die SPD Fraktion auf den Abend einer Stadtratssitzung gelegt hatten, waren darüber hinaus die gesamte CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreisvorstand als Gesprächspartner präsent. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ging in ihrer Eröffnungsrede auf die politische Situation im Freistaat ein. Zur Oberbürgermeisterwahl verwies sie darauf, dass wir vor der Sommerpause einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen werde, uns dabei aber weder von der Öffentlichkeit noch von anderen Parteien drängen lassen. jahresempfang-2

Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.

Als Festredner war der Finanzminister des Freistaates Bayern Georg Fahrenschon zu uns nach Erfurt gekommen. Er sprach über das Thema “Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?”. Ich habe mich sehr gefreut Georg einmal wieder in Erfurt begrüßen zu können. Zuletzt war er im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt und Antje Tillmann und ich konnten mit ihm einige Veranstaltungen bestreiten. Allerdings kennen wir uns bereits seit 1991. Damals hatte die JU Thüringen gute Kontakte nach Bayern und speziell nach Unterfranken. Als zugeheirateter Unterfranke hat Georg Fahrenschon uns schon damals unterstützt und auch in meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der JU habe ich mit ihm als stellvertretender Bundesvorsitzender sehr gerne zusammen gearbeitet.

Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben

5. April 2011

Zusätzliche Mittel des Bundes im Rahmen der Hartz IV-Reform müssen Kinder erreichen

“Die zusätzlichen Leistungen für Kinder, die mit dem Bildungspaket beschlossen wurden, sollen für die betroffenen Erfurter Kinder bestmöglich eingesetzt werden.”, fordert Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

Deshalb erkundigt sich Panse bei der Erfurter Stadtverwaltung, wie die zusätzlichen finanziellen Mittel, die die Stadt Erfurt erhalten wird, verwendet werden.

Laut Vereinbarung des Vermittlungsausschusses stellt der Bund den Kommunen für Bildung und Teilhabe in den nächsten drei Jahren zusätzlich 400 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld ist für das Mittagessen für Hortkinder und für Schulsozialarbeiter vorgesehen. Dazu hat der Bund die Beteiligung an den Kosten für Unterkunft laut SGB II §46 Abs.2 um 2,8 Prozent angehoben. Michael Panse überschlägt die Zahlen für Erfurt:

“Von den rund 55 Millionen Euro werden der Stadt Erfurt 1,56 Millionen Euro zur Verfügung stehen.” Mit Blick auf das Bildungspaket möchte Michael Panse wissen, dass mit dem Geld zusätzliche Angebote für betroffene Kinder geschaffen werden. “Wir werden darauf achten, dass die Stadt Erfurt nicht Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Kinder betreibt. Es darf nicht sein, dass wir vorhandene Angebote der Schulsozialarbeit oder bestehende Bildungsangebote mit den nun zusätzlich ztur Verfügung gestellten Geldmitteln einfach verrechnen. Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben.”

Gleichwohl ergibt sich eine finanzielle Entlastung der Stadt, durch die Übernahme des Bundes der Kosten für das Mittagessen. Hier muss nun diskutiert werden, in welche Projekte wir dieses Geld investieren. Im nächsten Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 7.04.2011, und in der Stadtratssitzung im Mai erwartet Michael Panse Auskünfte der Stadt Erfurt zur Verwendung der Mittel.

V.i.S.d.P. Julia Riehm

Fraktionsreferentin

Anwohner am Pappelstieg fordern raschen Bau einer neuen Brücke

5. April 2011

CDU-Fraktion unterstützt Forderung zum Brückenersatzneubau Mit einer Anfrage zur nächsten Sitzung des Erfurter Stadtrates fordert die CDU-Fraktion den Oberbürgermeister ausdrücklich auf, die Versäumnisse im Zusammenhang des eigentlich schon für 2010 angekündigten Projektes Brückenersatzneubau am Pappelstieg zwischen Marie-Elise-Kayser-Straße und dem Studentenrasen nachzuholen. Die Brücke hat für die Bevölkerung eine große Bedeutung. Bereits für die Haushaltsplanung 2009 hat die CDU-Fraktion mit einem entsprechenden Änderungsantrag angeregt, finanzielle Mittel zumindest für die Anmietung einer provisorischen Brücke bereitzustellen. Mit dem Abriss der alten zu DDR-Zeiten gebauten Brücke wäre eine Unterbrechung der Strecke nicht hinnehmbar gewesen. Damit hätte die Stadt die Zeit entsprechend nutzen können, um die Planungen für den Ersatzneubau voranzutreiben. Ein Ersatzneubau wurde dann seitens der Stadt für 2010 über die Presse angekündigt. Ihren Protest zeigten die Betroffenen kürzlich, da Mitte des Jahres die Frist des Provisoriums ausläuft und trotzdem immer noch nichts passiert ist. In aktuellen Flugblättern kommt die Befürchtung der Bürger zum Ausdruck, dass es möglicherweise auch 2011 keine neue Brücke geben würde. Entsprechend des Abschlusses der Planungsleistungen der städtischen Haushaltsplanung für 2011 und 2012 dürfte mindestens mit einem Ersatzneubau noch in diesem Jahr zu rechnen sein. CDU-Fraktionsvize und Verkehrsexperte Jörg Kallenbach hinterfragt deshalb in der Stadtratssitzung am 4. Mai, wann tatsächlich mit einem Ersatzneubau zu rechnen ist, auf welchem Stand die Planungen für den Brückenersatzneubau stehen und welche Kosten letztlich die Realisierung verursacht. Fraktionschef Michael Panse unterstreicht: “Wir möchten das Anliegen des Brückenbaus am Pappelstieg aufgreifen und mit unserer Anfrage die Vorgänge beschleunigen, sodass die Gera an dieser Stelle bald wieder ohne Gefahr und ohne große Umwege überquert werden kann.”

Es wird eng in den Erfurter Kitas…

29. März 2011

Kita (17) — Informationsgespräch mit der Leiterin des Zwergenlandes Ricarda Metz-Neubacher

Der Bedarf an Kita-Plätzen in den Landeshauptstadt Erfurt sprengt derzeit den Rahmen der verfügbaren Plätze deutlich. Jetzt rächt sich, dass bei den Planungen immer relativ knapp geplant wurde und aufkommender Mehrbedarf nicht aufgefangen werden kann. Sowohl die Bevölkerungsprognosen, die vor einigen Jahren noch ein Absinken der Erfurter Bevölkerung von 200.000 auf 180.000 voraussagten (jetzt werden wir wohl bald eher auf die 210.000 zusteuern), als auch die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für Kinder ab 1 Jahr tragen dazu bei. Hinzu kommt der Zuzug junger Familien und die verbesserte Situation am Arbeitsmarkt. Dies alles lässt die Nachfrage steigen und die Einrichtung platzen aus den Nähten.

Planungen zum Neubau von Kitas gehen nur schleppend voran, immernoch hofft das Jugendamt perspektivisch bis zu 15 Einrichtungen “vom Netz nehmen zu können” und dort gibt es daher nicht einmal eine Sanierungsplanung. Eine angemessene und von der CDU und den Freien Wählern beantragte Erhöhung der Vergütung für Tagespflegemütter, um mehr Tagespflegeplätze zu schaffen, wurde von der Rot-Rot-Grünen-Stadtratsmehrheit vom Tisch gefegt. Leidtragende sind junge Eltern die nahezu täglich im Jugendamt oder bei den Trägern auf der Suche nach einem Platz anrufen. Einzige Antwort seitens des Amtes ist es die bestehenden Einrichtungen vollzustopfen.

Kita (2) — ...innen nur die eine Hälfte...

Das Problem dabei ist aber, dass die meisten Einrichtungen zwar eine Betriebserlaubnis für mehr Kinder haben könnten (orientiert sich an der Quadratmeterzahl der Einrichtung), aber weder ausstattungsmässig, noch vom Personal darauf vorbereitet sind. Dennoch ist das Jugendamt zur Zeit “mit dem Zollstock” unterwegs, um auszumessen wo noch Kinder untergebracht werden können. Ab September soll es (zumindest nach der Meinung der Sozialbeigeordneten Thierbach) gar keine Bedarfsplanung mehr geben, sonder jede Kita muss bis an die Grenze der Betriebserlaubnis aufnehmen. Die bestehenden Konzepte und die Qualität der Betreuung kommt dabei ins Hintertreffen. In der Erfurter Kita Zwergenland in der Max-Steenbeck-Str. war ich heute, um mich über die Situation in der Einrichtung zu informieren. Zwischen November 2009 bis Dezember 2010 wurde die Hälfte der ehemaligen Plattenbau-Kita mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket saniert, wie mir die Leiterin Frau Ricarda Metz-Neubacher erläuterte.

Kita (8) — ...die andere Hälfte wartet noch.

Die andere Hälfte wurde mangels Geld nicht saniert – obwohl die Plätze dringend gebraucht würden. Jetzt sollen aus den aktuell 117 Plätzen in sechs Gruppen 130 Plätze werden. Ursprünglich waren laut Trägerkonzept nur 100 Plätze geplant, die Schritt für Schritt auf Wunsch des Jugnedamtes erweitert wurden. Allerdings gibt es in den Gruppenräumen nicht genügend Platz für durchschnittlich 22 Kinder und 2-3 Erzieherinnen. Weder die Stühle, noch die Betten reichen dafür. Ein Essen und Schlafen im Schichtbetrieb kommt sicher nicht in Betracht und so können die Erzieherinnen nur hoffen, dass jeden Tag einige Kinder fehlen. In den anderen Einrichtungen des Jugendsozialwerks ist die Situation ähnlich. In der Clausewitzstrasse sind es 140 Kinder (in einer unsanierten Einrichtung), in der Adalbertstrasse 80 und in Linderbach 40 Kinder. Helfen kann eigentlich nur ein schneller Ausbau der Betreuungsplätze, im Fall des Zwergenlandes können die benachbarten Räume sogar recht kostengünstig hergerichtet werden. Ich werde am Thema dran bleiben. Am kommenden Donnertag werde ich mich zu einer Mitarbeiterversammlung mit allen Erzieherinnen der Erfurter Einrichtungen des Jugendsozialwerks Nordhausen und Trägervertretern treffen. Dabei geht es vor allem um das Thema der tarifgerechten Entlohnung und Personalgewinnung. Bilder vom heutigen Besuch:

Weitere Unterstützung für die Partnerstadt Kati diskutiert

15. März 2011

Das mit Geldern von Gaddafi gebaute Regierungsviertel in Bamako...

Beim Nachtreffen der Kati-Reisenden haben wir am Montag Abend mit dem Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein Fazit unserer Reise gezogen und uns über den vorläufigen Abschluss der vor Ort begonnenen Hilfeprojekte informiert. Eine Video/Foto-DVD hat unser Mitreisender Helmut Besser erstellt. Auf der DVD finden sich auch viele Bilder aus meiner Sammlung. Die Erinnerungen an die Woche in Mali war beim Betrachten der Bilder bei den Kati-Mitreisenden wieder sofort präsent.

...und bittere Armut nur wenige hundert Meter entfernt

Wolfgang Reisen, ehemals Geschäftsführer der Stadtwirtschaft, rief uns aber mit seinem Reisebericht schnell auch wieder die riesengroßen Probleme unserer Partnerstadt in Erinnerung. Er war noch zwei Wochen länger im Land, um eine umfängliche Analyse über das (nichtbestehende) Abfallentsorgungssystem zu erstellen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Zu den kurzfristig realisierbaren Vorschlägen gehört die Einrichtung von bewirtschafteten Müllsammelplätzen in der Stadt und der Aufbau einer Verwertungskette für Bio-Müll, Metall und Plastik. An eine Entsorgungssystem mit Müllfahrzeugen (die beiden vorhandenen stehen ungenutzt und defekt herum, selbst wenn sie fahren würden fehlte der Sprit) ist kurzfristig noch nicht zu denken. Ein ähnlich großes Problem wie der Müll ist das Thema Abwässer. Klärranlagen oder selbst Klärrgruben gibt es praktisch nicht – auch auf diesem Gebiet gibt es viel zu tun. kati1

Abgearbeitet hat die Firma Nell ihr erstes Projekt in Kati. Die Solaranlage ist auf dem Dach der Stadtverwaltung installiert und sie liefert Strom. Problematisch kann jedoch die Wartung vor Ort werden, da dazu geschultes Personal notwendig ist. Im nächsten Schritt sind jetzt weitere Referenzprojekte geplant, um Perspektivisch eine Stromversorgungsvariante für Teile des Landes entwickeln zu können. Die Firma Nell und weitere Partner werden am Ball bleiben. Bereits letzte Woche haben wir im Freundeskreis Kati praktische Hilfsmöglichkeiten für das kommende Jahr besprochen. Ich freue mich darüber, dass auch kleine Initiativen sich für Kati engagieren. Kommenden Montag wird der Stadtführer Roland Büttner beispielsweise eine Stadtführung mit Spendensammlung für Kati um das Bahnhofsareal organisieren. Auch die Initiativen für Schul- und Kitaerweiterungsbauten gehen weiter. Wie dringend Mali Hilfe braucht wurde am Wochenende auch bei einem Beitrag im Weltspiegel der ARD deutlich. In dem Bericht ging es um das Engagement Libyens und des Diktators Gaddafi. Mit viel Geld, dass er nach Mali unter anderem in den Bau des Regierungsviertels pumpte versuchte er, sich größere Landflächen zu sichern und Einfluss zu nehmen. Wenn eines der ärmsten Länder der Welt am “Tropf” eines Diktators hängt, erfordert dies ein aufmerksames Hinsehen und ein verstärktes Engagement Europas. Einen kleinen Beitrag können auch wir dazu leisten.

Kitas im Zentrum der Diskussion im Jugendhilfeausschuss

11. März 2011

Rasselbande — Es wird eng in den Erfurter Kitas...

In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses drehte sich wieder vieles um Kindertageseinrichtungen. Zunächst hatten sich die Eltern der Kita in Möbisburg hilfesuchend an die CDU-Fraktion gewandt, weil bei ihnen die Elternkosten für das Mittagessen um 90 Cent pro Portion auf 3,65 Euro (ohne Getränke) sprunghaft ansteigen. Vom Träger wurde dies mit steigenden Kosten für die selbstkochende Küche und dem Wegfall des kommunalen Zuschusses begründet. Früher hatte die Stadt für die selbstkochenden Küchen noch, neben dem 50 Cent-Zuschuss der für jedes Essen gezahlt wird, weitere Zahlungen geleistet. Die Kita in Möbisburg ist eine der wenigen Kitas in Erfurt, die noch selbst kocht. Viele andere Einrichtungen haben schrittweise auf deutlich kostengünstigere Essensbelieferung umgestellt. Im Jugendhilfeausschuss erläuterte gestern der Jugendamtsleiter, dass ein weiterer Zuschuss für die Kita seitens der Stadt eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Einrichtungen sei. Letztlich sei es gemäß Thüringer KitaG eine Mehrheitsentscheidung der Eltern welche Versorgungsform gewählt würde. 4,15 Euro kostet das Mittagssen in Möbisburg – im Durchschnitt aller Einrichtungen sind es 2,60 Euro. Beantragt habe ich gestern, dass das Jugendamt die Kostenkalkulation der Einrichtung bis zur nächsten Jugendhilfeausschusssitzung prüft und ein Gespräch mit den Elternvertretern versucht zu vermitteln. Also das Thema wird uns weiter beschäftigen. Erste Informationen zur zukünftigen Kita-Bedarfsplanung gab es gestern erstmals für die Mitglieder des JHA. Die klassische Bedarfsplanung der letzten Jahre (Platzkapazitäten, Personalbedarf, zusätzliche Förderungen) wird es nicht mehr geben. Künftig soll jede Kita Kinder aufnehmen können bis zu maximalen Platzkapazität gemäß Betriebserlaubnis. Hintergrund sind fehlende Plätze und das Jugendamt greift nun zum Instrument die Einrichtungen “vollzustopfen”. 8.435 mögliche Plätze gäbe es dann in Erfurt, aber in vielen Einrichtungen wird es dann richtig eng. 629 der Plätze sind für Kinder unter 2 Jahren und hinzu kommen noch 221 Tagespflegeplätze. Für Kritik sorgte gestern schon die künftige Bedarfsplanung des Personals. Entgegen der bisherigen Verfahrensweise, bei der das Personal gemäß Kita-Bedarfsplan den Einrichtungen für das ganze Jahr bewilligt wurde wird geändert. Künftig soll es sogenannte Stichtage geben an denen die Kinder gezählt und das Personal danach bemessen wird (am 1.9., 1.12. und am 1.3.). Dies bedeutet, wenn ein Kind nach dem 1. März in eine Einrichtung kommen soll wird es für die Träger schwierig, weil sie dafür das Personal nicht haben. Pragmatische Lösung der Einrichtungen wird sein, dass Kinder eben nur unmittelbar vor dem Stichtag aufgenommen werden (oder gemeldet werden). Es war durchaus gestern zu spüren, dass dies nicht der fachliche Wille des Jugendamtsleiters ist sondern auf Druck der Beigeordneten erfolgte. Auch dieses Thema wird uns erhalten bleiben! Am Rande ging es in Gesprächen der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses schon um die neue Kita-Gebührensatzung, die nun mal wieder als ein Entwurf vorliegt. Ich bin sehr neugierig, ob die Satzung noch in Kraft tritt, bevor die Gerichte die noch offenen Verfahren zur alten Kita-Satzung entscheiden.