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Begegnungszone mit Gefährdungspotential?

Von oben betrachtet sieht der Anger gut aus...
Von oben betrachtet sieht der Anger gut aus…
Eigentlich sollten die zentralen Plätze der Stadt ein Aushängeschild sein. Sie sollten Besucher begrüßen, Touristen begeistern und von den Einheimischen als Zentren angenommen werden. Viele der Erfurter Plätze erfüllen diese Kriterien. Der Bahnhofvorplatz ist der erste Anlaufpunkt für Bahnreisende und der Domplatz mit täglich vielen Bussen und dem Parkhaus ist es für viele motorisierte Besucher. Gemeinsam sind Touristen den ganzen Tag in der Stadt mit Einheimischen unterwegs und sammeln dabei positive und negative Erfahrungen mit der Begegnungszone. Positiv ist zweifellos der ÖPNV in Erfurt zu bewerten. Im Minutentakt sind Bahnen der EVAG unterwegs und kreuzen auf dem Anger. Der Fischmarkt vor dem Rathaus ist schön geworden und der Wenigemarkt ebenso. Dazwischen gibt es den Benediktsplatz. Wenn die Rathausbrücke fertig saniert ist sind die drei Plätze wieder direkt verbunden. Nicht nur bei schönem Wetter sind viele Touristengruppe und Einheimische auf dem Anger unterwegs. Leider häufen sich da inzwischen negative Erfahrungen. Manche Erfurter meiden den Platz zumindest in den Nachtstunden und heute hat die Polizei Alarm geschlagen. Der Anger könnte das zweifelhafte Etikett “Gefährlicher Ort” bekommen. Damit würde er der Magdeburger Allee und dem Bahnhofsvorplatz folgen. Den Orten gemein scheint zu sein, dass dort viele Straftaten zu verzeichnen sind. Bevor es soweit kommt, sollten sich Stadt und Land dringend an einen Tisch setzen und Lösungsmöglichkeiten besprechen. Ich bin mit meiner CDU-Stadtratsfraktion verärgert und befremdet darüber, dass dieser schleichende Prozess stattfindet und die Stadt völlig inaktiv bleibt. Vor Jahren warben die Jusos mit dem zweifelhaften Slogan “Erfurt schön saufen” und mit Grünen und Linken für akzeptierende Ansätze in der Drogenarbeit. Beides trägt nun Früchte. Alkoholkonsumenten trifft man auf dem Anger rund um die Uhr und spätestens wenn sie in Gruppen auftreten wird es unerfreulich. Hinzugekommen ist nach Einschätzung der Polizei ein zunehmender Drogenhandel. Begünstigend wirkt, dass die Durchsetzung der Stadtordnung häufig nur bis zu den Falschparkern reicht, aber nicht in die Fußgänger- und Begegnungszone. Wir haben vor Jahren leider vergeblich die Einrichtung einer Anger-Polizeiwache gefordert. es ist Zeit dieses Thema erneut mit dem Land zu diskutieren. Was die Stadt dazu beitragen kann, dass der Anger wieder zur lebens- und liebenswerten Begegnungszone wird, werden wir im Stadtrat thematisieren.

Sprühereien jenseits der Werbesatzung?

Im Einsatz auf dem Anger
Auf dem Anger und anderen Stellen der Erfurter Innenstadt befinden sich seit kurzem gesprühte Werbetexte, die direkt mit Sprühkreide und einer Schablone auf den Stein aufgetragen wurden. Die Stadtverwaltung zeigt bisher keine Regung. CDU Fraktionschef Michael Panse und Stadtrat Heiko Vothknecht haben deshalb selbst Hand angelegt und zum Besen und zum Wassereimer gegriffen. Heiko Vothknecht erklärte dazu: „Es macht den Anschein, dass die Stadtverwaltung nichts dagegen tut und möglicherweise auf Regen hofft. Ein starker Regenschauer in diesen Tagen hatte keinen Reinigungseffekt. Mit unserer Aktion wollen wir mit gutem Beispiel voran gehen.“ Die Werbesatzung für die Erfurter Innenstadt ist darauf ausgelegt, dass die Innenstadt nicht von einer übermäßigen Werbeflut überschwemmt wird und den historischen und besucherfreundlichen Charakter der Innenstadt gefährdet. Aus Sicht von Panse und Vothknecht ist mit diesen gesprühten Werbetexten auf dem Anger oder dem Wenigemarkt dieser Rahmen weit überschritten. Vothknecht kündigte vor dem Hintergrund an, eine Stadtratsanfrage an den Oberbürgermeister zu stellen. Er fragt in der kommenden Ratssitzung nach, was die Stadt gegen solche Sprühwerbung unternehmen will und inwiefern letztlich die Werbesatzung für die Innenstadt geändert werden muss, damit kein werbetechnischer Wildwuchs entsteht. Die CDU-Fraktion fordert hier eine klare Regelung, da sich sonst jeder, ob Unternehmen, Verband oder politische Gruppierung, in dieser Weise auf dem Anger oder anderen Flächen der Stadt verewigen könnte. Bilder der Aktion  

13. August 1961 – Mahnung und Gedenken

Gedenken Mauerbau
Mit der CDU Kreisvorsitzenden und Ministerin der Staatskanzlei Marion Walsmann
Zum heutigen 50. Jahrestag des Mauerbaus luden CDU-Kreisverband und CDU-Stadtratsfraktion zu einer Mahn- und Gedenkveranstaltung. Von 10 bis 12 Uhr waren trotz teilweise heftigem Regen etliche Mitglieder und Freunde der CDU Erfurt, unter anderem auch die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert, gekommen. Die zahlreichen Plakate und vor allem das 16 m lange Transparent erregten Aufmerksamkeit und es viele Passanten nutzten die Gelegenheit zum Gespräch. Das Transparent ist nun schon 15 Jahre als und war in den vergangenen Jahren stets am 13. August im Einsatz. Gedenken Mauerbau (17)Die ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Ute Karger, JU-Bundesvorstandmitglied Claudia Heber und unser ehemaliger Landesgeschäftsführer Michael Heber hatten mit mir das Transparent schon auf Autobahnbrücken in Eisenach und Hof sowie auf dem Marktplatz in Weimar und dem Fischmarkt antrollt. Ich habe mich daher gefreut, dass wir heute gemeinsam an diese Tradition anknüpfen konnten. Heute wehten die Fahnen im Freistaat Thüringen auf Halbmast und es gab zahlreiche Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Wir haben unsere Mahnwache um 12 Uhr mit einer Schweigeminute beendet. Aber wir werden auch in den kommenden Jahren der Opfer von Mauer und Schießbefehl gedenken. Bilder von der Mahnwache

Verwaltung, SPD und Linke im Stadtrat stellen Familienzentrum in der Innenstadt in Frage

Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion im Stadtrat in der Ratssitzung, am gestrigen Abend zur Kenntnis genommen, dass entgegen den vorgebrachten Lippenbekenntnissen die rot-rote Stadtratsmehrheit und die Dezernentin Tamara Thierbach nicht bereit waren, ein klares Bekenntnis zum Erhalt des Familienzentrums in der Innenstadt abzugeben. Ziel, des Einwohnerantrages war, dass das Familienzentrum auch in diesem Jahr noch nach den Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Erfurt für den Bereich Jugendhilfe gefördert wird und der Standort am Anger erhalten bleibt. Ab dem Jahr 2011 werden durch das Land nur noch zwei Familienzentren gefördert. Mit Erstaunen stellt die CDU-Fraktion fest, dass sich die Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Tamara Thierbach (Linke) für einen anderen Standort im Norden der Stadt positioniert und für den Family-Club am Drosselberg.

Dies wird deutlich in der Stellungnahme der Stadtverwaltung: “An der Umsetzung der gefassten Beschlüsse wird gegenwärtig gearbeitet. Ziel ist dabei, die Planungsräume im Norden und Südosten der Stadt Erfurt, einschließlich der angrenzenden Ortsteile zu berücksichtigen, da hier die Mehrzahl der Familien mit Kindern/Jugendlichen lebt”.

Dazu erklärte die Gleichstellungspolitische Sprecherin Margarete Hentsch (CDU):

“Das Familienzentrum in der Innenstadt ist für alle durch öffentliche Verkehrsmittel sehr günstig mit jeder Straßenbahnlinie zu erreichen. Wir wollen nicht, was gut aufgebaut und angenommen wird zerstören, sondern unterstützen. Ich fordere von den anderen Fraktionen ein klares Bekenntnis für ein Familienzentrum in der Innenstadt und keine Schaufensteranträge”.

Da die Abgeordneten der Linken-Fraktion und der SPD-Fraktion den Standort für ein Familienzentrum in der Innenstadt zwar mündlich bekräftigt, aber trotzdem mehrheitlich dagegengestimmt haben, wird die CDU-Fraktion einen eigenen Antrag einbringen.

Dazu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse abschließend:

“Das gestrige Verhalten von Rot-Rot ist symptomatisch und hat sich durch die ganze Haushaltsberatung gezogen. Allen alles zu versprechen und dann nichts in Beschlüssen umzusetzen, ist unredlich und stärkt allein das Misstrauen in die Politik. Hunderte Erfurterinnen und Erfurter hatten in die gestrige Beratung zu ihrem Einwohnerantrag die Hoffnung gesetzt, dass sich der Stadtrat eindeutig positioniert. Die vorgebrachten Lippenbekenntnisse bei der Aussprache wurden mit dem entgegen gesetzten Abstimmungsverhalten der beiden rot-roten Fraktionen als Schaufensterreden enttarnt. Die CDU wird sich weiter für das Familienzentrum in der Innenstadt einsetzen und dazu erneut einen Antrag in den Stadtrat einbringen”.

Immer wieder Dienstags …

Infostand mit dem OV "Am Steiger"
Infostand mit dem OV "Am Steiger"
Einmal im Monat, im Normalfall am ersten Dienstag, ist Infostand-Tag für die CDU Erfurt. Gestern war der Ortsverband “Am Steiger” in Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion dran. Bei dem Frühlings- / Sommersonnenwetter macht es auch gleich viel mehr Spaß. Spaß machen allerdings nicht die Themen und Anliegen, mit denen viele besorgte Erfurterinnen und Erfurter zu uns an den Stand kommen. Der zur Beratung anstehende Haushalt wirft lange Schatten auch auf dem Erfurter Anger. Viele Vereine und Verbände werden von den Kürzungen betroffen sein. Wir werden ab der kommenden Woche in den Haushaltsanhörungen unsere kritischen Anmerkungen als CDU-Fraktion einbringen. Ein herzliches Willkommen zurück im Politikgeschäft an dieser Stelle an unseren Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Nach seinem Bandscheibenvorfall und der anschließenden Reha ist er wieder im Rathaus zurück. Ich wünsche ihm viel Gesundheit und Kraft für die anstehenden Aufgaben. Bei allen politischen Differenzen – die Last die von Politikern zu schultern ist drückt sehr, egal welche Partei gerade Verantwortung trägt. Also auf einen weiteren konstruktiv kritischen Diskurs im Rathaus!

Sind denn schon wieder Wahlen?

Infostand (1)
Johanna Arenhövel, Michael Panse, Thomas Pfistner und Tabea Gies
Für ungläubiges Staunen und unsichere Nachfragen sorgten wir mit unserem heutigen CDU-Infostand auf dem Erfurter Anger bei Passanten. Der Versuchung ihnen zu antworten:”Ja, die letzte Wahl wurde wegen zu geringer Wahlbeteiligung annuliert.” sind wir nicht erlegen. Stattdessen erklärten wir, dass die Erfurter CDU schon seit Ende vergangenen Jahres regelmäßig mindestens ein Mal im Monat mit einen Infostand in der Erfurter Innenstadt vertreten sein wird. Dabei werden Stadträte und Kreisvorstandsmitglieder als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, um aktuelle politische Themen zu erläutern und für Anregungen offen zu sein. Heute waren trotz Infostand-unfreundlichem Wetter zeitweise bis zu zehn CDU-Vertreter am Stand und neben den überraschten Bürgern auch durchaus interessierte Erfurterinnen und Erfurter da. Mit mehreren Flugblättern erläuterten wir aktuellen Stadtratsthemen aus der Sitzung der letzten Woche. Spätestens wenn wir über das Haushaltsgerüst diskutieren wird diese Art der Information eine wichtige Säule werden. Die Anregung im Nachgang zu den vielen Wahlkämpfen des letzten Jahres stößt auf Resonanz und wird in den wärmeren Monaten sicher noch intensiviert werden.