Ein perfekter Sommertag

Thementag Sozialland (46)
Michael Panse, MdL, Christina Rommel und Christian Wullf, Ministerpräsident von Niedersachsen (v.l.)
Der Titel der Single von Christina Rommel passte zum Thementag „Sozialland Thüringen“. Zwei Ministerpräsidenten innerhalb von zwei Stunden auf der Bühne am Anger 1 machten deutlich, die heiße Phase des Landtagswahlkampfes läuft sprichwörtlich. Bei über 30 Grad waren die Sonnenschirme auf dem Platz gefragt wie selten zuvor. Dieter Althaus kam zu Fuß durch die Stadt zur Bühne gelaufen (alles andere hätte bei unserer Opposition sicher auch wieder zu nervösen Schweißausbrüchen geführt). Eine Stunde nahm er sich Zeit, um nach der Wahlkampfrede mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Claudy Summer machte ihrem Namen alle Ehre und sang kraftvoll gegen die brennenden Sonnestrahlen an. Und unsere Sonnenmilch „Damit Sie im Sommer nicht Rot werden“ fand reißenden Absatz.
Thementag Sozialland (14)
Michael Panse, MdL und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern
Christina Rommel stimmte schließlich mit den aktuellen Liedern ihrer CD auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten Chritian Wulff ein. Sein Lob auf Thüringen und seine guten Wünsche zur Wahl nahmen wir dankbar entgegen. Die CD von Christina Rommel „Ein perfekter Sommertag“ konnte Christian Wulff aber dann nur noch im Auto hören, da er sich nach 45 Minuten schon wieder auf den Weg nach Gera zum Wahlkampf machte. Christina Rommel performte anschließend mit dem Gebärdenchor einige ihrer Lieder. Mich freut ihr besonderes Engagement für die Gehörlosen in Thüringen. Und ich freue mich auf das nächste Konzert mit Christina am 12. September in Weißensee. Den Schlusspunkt setzte ich mit unserem Landesbehindertenbeauftragten Dr. Paul Brockhausen auf der Bühne. Auch dank der zahlreichen Helfer von meinem Team, die jetzt alle in leuchtend orangen Team-T-Shirts auftreten, war der heutige Tag „Ein perfekter Sommer-Wahlkampf-Tag“.

Althaus und Wulff vor dem Anger 1

Michael Panse diskutiert mit Althaus und Wulff über die Sozialpolitik

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, spricht bei seinem siebten Thementag „Sozialland Thüringen – Hilfen für Menschen“ am 19.08.2009 ab 13.00 Uhr mit den Ministerpräsidenten von Thüringen Dieter Althaus und Niedersachsen Christian Wulff über die Sozialpolitik in Thüringen und Deutschland. Außerdem wird Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Behindertenbeauftragter, über die Situation von Menschen mit Behinderungen informieren. Der Thüringer Gebärdenchor wird gemeinsam mit Christina Rommel auftreten, die auch ihre neue Single „Perfekter Sommertag“ vorstellen wird.

Über die Thementage:

Zu insgesamt zehn Thementagen präsentiert Michael Panse, MdL auf der Bühne vor dem Anger 1 zum Landtagswahlkampf verschiedene Themen wie Sozialpolitik, Familienpolitik, Innere Sicherheit und Sportpolitik. Mit prominenten Gästen und Vertretern von Vereinen diskutiert Michael Panse offen die aktuellen Themen der Landespolitik. Hier haben die Erfurterinnen und Erfurter Gelegenheit, mit hochrangigen Landespolitikern ins Gespräch zu kommen. Daneben bilden Erfurter Künstlerinnen und Künstler ein buntes Rahmenprogramm. Diese Thementage folgen noch: Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Programm Thementag „Sozialland Thüringen – Hilfen für Menschen“

  • 13.00 Uhr – Eröffnung Michael Panse
  • 13.30 Uhr – Musik: Claudy Summer
  • 14.00 Uhr – Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
  • 15.00 Uhr – Musik: Claudy Summer
  • 15.30 Uhr – Thüringer Gebärdenchor – Vorstellung des Vereins Kultur Lauter Stille e.V. , Rezitation eines Gedichtes in der Deutschen Gebärden- und Lautsprache, Aufführung des Sketches „Das Frühstücksei“ von Loriot in der Deutschen Gebärdensprache, Performance der Lieder „Alte Fotos“ und „Schokolade“ zusammen mit Christina Rommel
  • 16.00 Uhr – Christian Wulff, Niedersächsischer Ministerpräsident
  • 16.30 Uhr – Musik: Christina Rommel
  • 17.00 Uhr – Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Behindertenbeauftragter

Pflege in Theorie und Praxis

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Michael Panse, MdL diskutiert beim DVLAB
Zu einem intensiven Gedankenaustausch habe ich mich heute mit den Mitgliedern der Regionalgruppe des DVLAB in der Senioren Residenz in Arnstadt getroffen. Die Regionalgruppe des DVALB besteht aus Leiterinnen von Thüringer Pflegeheimen, überwiegend privater Anbieter. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thüringer Betreuungs- und Wohngesetz (Heimgesetz), welches als Referentenentwurf bereits für heftige Diskussionen sorgte. Insbesondere fehlende Definitionen zum betreuten Wohnen und zur Tagespflege, sowie Einschnitte in Grundrechte der zu pflegenden Personen wurden kritisiert.
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Pro Seniore Residenz Arnstadt
Der derzeitige Pflegeschlüssel in Thüringen von etwa 1 zu 2,8 ist im Ländervergleich der ungünstigste. Ebenso sind die Pflegeentgelte am niedrigsten. Gleichzeitig führen Prüfungen der Heimaufsicht und der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK), sowie die gestiegenen Qualitätsanforderungen und die vorgesehene Benotung zu steigenden Personalanforderungen. Vor diesem Hintergrund beklagten die Träger bereits jetzt einen Ausbildungsnotstand und einen nicht mehr überall zu deckenden Fachkräftebedarf. Da nun auch die geburtenschwachen Jahrgänge im Ausbildungsalter ankommen, werden wir uns nach meiner Meinung in der nächsten Legislaturperiode mit der Frage der Ausbildungsvergütung als Landesgesetzgeber beschäftigen müssen. Wir haben diese gesetzliche Option auch in Thüringen. In Bayern wird beispielsweise die Ausbildungsumlage nicht per Umlage von den Bewohnerinnen und Bewohnern  erhoben, sondern vom Land finanziert. Ich bin Frau Lopuszanski, der Leiterin der Pro Seniore Residenz Arnstadt, sehr dankbar für ihre Initiative. Aus dem Gedankenaustausch nehme ich eine Vielzahl von Anregungen mit. Und wir werden den begonnenen Dialog fortsetzen!

Sozialpolitik vor Ort

Altenburg (18)
OP-Visite: Michael Panse, MdL, Beate Meißner, MdL, Christian Gumprecht, MdL (von links)
Mit dem Arbeitskreis Soziales der CDU-Landtagsfraktion haben wir heute, auf Einladung unseres Landtagskollegen Christian Gumprecht, seinen Wahlkreis Altenburg besucht. Die Werkstatt der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung war schon zum zweiten Mal eines der Besuchsziele. Trotz der wirtschaftlich angespannten Lage, ist die Werkstatt gut aufgestellt. Ein breites Spektrum an Auftraggebern sichert, dass in Wäscherei, Holzwerkstatt und Montage genug zu tun ist. Als neues Standbein stellt die Lebenshilfe mit eigenen Gärten auf Selbstversorgung für die Küche um. Langfristig ist das Ziel, viele Mitarbeiter an den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Eine schwierige Aufgabe, bei der aktuellen Arbeitsmarktlage.
Altenburg (28)
Familienpolitisches Forum der CDU Altenburg
Im Kommunalen Krankenhaus beeindruckte uns vor allem das neue Herzkatheterzentrum. Gut zu wissen, was medizinisch alles geht, auch wenn jeder hofft, den OP-Tisch nur besuchsweise zu sehen. Der Besuch der Mutter-Kind-Station leitete über zum Abendtermin. Auch dabei ging es um Kinder bzw. deren Familien. Die Altenburger CDU setzt im Kommunalwahlkampf familienpolitische Akzente und diese haben wir bei einem Forum diskutiert. Auf der Heimfahrt von Altenburg noch die Nachricht im Radio, dass RWE den 0:2 Rückstand beim Thüringer Fußballpokalfinale in einen 3:2 Sieg gedreht hat. Glückwunsch an die Nummer 1 in Thüringen! Vor dem Landtag traf ich dann auf ein großes Aufgebot der Polizei, die alle Hände voll zu tun hatte, sogenannte Fans auseinander zu halten.

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung weiter auf der Tagesordnung

Bündnis für Menschen mit Behinderung (2)
Michael Panse, MdL (links) im Podium der Veranstaltung
Das außerparlamentarische Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen lud heute am europaweiten Aktionstag für die Gleichstellung behinderter Menschen Mitglieder und Unterstützer in den Thüringer Landtag ein. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Wahlprüfsteine der Parteien. Linke, SPD und Grüne übernahmen den Part der Versprechungs- und Ankündigungsrhetorik. Leider fehlte die FDP im Podium, die liberale Position hätte mich zu dem Thema schon interessiert. Das außerparlamentarische Bündnis hat sich vor zehn Jahren gegründet, um ein Gleichstellungsgesetz für Thüringen zu erreichen. In der letzten Legislaturperiode wurde es verabschiedet, die Diskussion um seine Inhalte hielt aber auch heute noch an. Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine hat die CDU darauf hingewiesen, dass für 2011 eine Novellierung des Gesetzes ansteht. Bei anderen Ankündigungen für die Zeit nach der Wahl sind wir vorsichtig, sowohl eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes, als auch die Einführung eines Gehörlosengeldes oder weitergehende Nachteilsausgleiche sind zwar wünschenswert, aber in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Zur Eingliederung langzeitarbeitsloser schwerbehinderter Menschen hat die Landesregierung heute ein Förderprogramm vorgestellt. Ab 15. Mai wird aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe ein Programm für Arbeitgeber finanziert, die langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen für mindestens ein Jahr einstellen. Arbeitgeber erhalten in dem Fall eine Integrationspauschale von 8.000 Euro pro Jahr. Ein gutes Signal für die 6.875 in Thüringen arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung! Ein gutes Signal für ihre umfassende Teilhabe! Und auch ein gutes und wichtiges Signal am europaweiten Aktionstag! Für die CDU-Fraktion habe ich klar gestellt: Wir werden weiter miteinander im Gespräch bleiben und wir werden sagen was geht, aber auch was nicht geht.

Beratung mit den Vertretern der Behindertenverbände

Das „Außerparlamentarische Bündnis für Menschen mit Behinderung“ versteht sich als  Interessenvertretung der Thüringer Menschen mit Behinderung sowie als Ideengeber für die Politik. In Thüringen leben ca. 317.000 Menschen mit Behinderung, von denen ca. 250.000 einen Grad der Behinderung von 50 und mehr aufweisen. Bei dem heutigen Treffen im Thüringer Landtag zum Thema „Die Gesundheitsreform – Was kommt auf die Menschen zu?“ stellten sich Herr Fabisch von der AOK Sachsen-Thüringen und Herr Kruchen aus dem Referat Sozialversicherung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit den Fragen. Menschen mit Behinderung sind in gleicher Weise von den Veränderungen der Gesundheitsreform betroffen wie jeder andere auch, meinte Herr Kruchen. Der Beitragssatz steigt im kommenden Jahr für alle Kassen einheitlich auf 15,5 %. Grund hierfür sind beispielsweise die steigenden Kosten im Gesundheitswesen, etwa durch die Angleichung der Honorare der Ost-Ärzte an das Westniveau. Hinzu kommen steigende Kosten für Behandlungen und Arzneimittel. Hierbei will man den Patienten neueste Behandlungsmethoden nicht vorenthalten. Insbesondere für behinderte, schwer und chronisch Kranke sollen mit der Kostenneuregelung im Gesundheitswesen weiterhin die bestehenden hohen Standards der medizinischen Versorgung erhalten bleiben. Von Seiten der Behindertenverbände wurden insbesondere Unsicherheiten in Bezug auf die Rabattverträge geäußert. Gut sei, dass auf Grund neuer Regelungen auf dem Arzneimittelmarkt mehr als 9.000 Medikamente zuzahlungsbefreit sind. Allerdings wissen Ärzte nicht immer darüber bescheid und verschreiben kostenpflichtige Medikamente. Auch passiert es, dass Patienten andere, aber wirkungsgleiche Präparate erhalten. Auch dies führt bei Behinderten und schwer kranken Menschen oft zu Verunsicherung. Vertreter der Behindertenverbände haben angekündigt uns im Januar Wahlprüfsteine in Form eines Fragenkatalogs zukommen zu lassen. Wir werden diese Fragen beantworten, und dabei wird die CDU ihre Argumente für eine nachhaltige und solidarische Politik für und mit Menschen mit Behinderung darlegen. Ich bin dankbar für die Impulse, die die fachlichen Beratungen des außerparlamentarischen Bündnisses uns liefern. Nicht alle sozialpolitischen Wünsche sind erfüllbar, aber es ist wichtig miteinander im Gespräch zu bleiben.

Sozialistische Tagträumereien im Landtag

Bei der gestrigen Plenarsitzung stand die Sozialpolitik im Zentrum der Debatten. Einer umfänglichen Regierungserklärung der Icon: Bookmark Sozialministerin Christine Lieberknecht folgte ein heftiger Schlagabtausch unter den Fraktionen. Dabei wie so oft: Nichts Neues von den Linken! Ein umfänglicher Forderungskatalog für nahezu alle sozialen Bereiche kombiniert mit dem Schlechtreden der Situation in Thüringen und den üblichen Schuldzuweisungen. Keine Silbe an Anerkennung der sozialpolitischen Aufbauleistung der letzten 18 Jahre und kein substanzieller Vorschlag zur Fianzierung der sozialistischen Tagträumereien. 100 Millionen mehr für Kitas, kostenfreies Essen in Kitas und Schulen, fünf Millionen mehr für Jugendarbeit, Verdoppelung des Blindengeldes und vieles andere mehr. Die Linken haben bis heute nicht begriffen, dass es nichts unsozialeres gibt als Leistungen von heute mit den Schulden von morgen zu bezahlen. Ihr Grundverständnis der Sozialen Marktwirtschaft geht gegen Null. Alles was wir uns heute leisten wollen und müssen, muss zuvor verdient werden. Auf Pump ist schon die DDR zu Grunde gegangen. Noch können wir uns alle gut erinnern, wie vor 18 Jahren die soziale Infrastruktur aussah: marode Krankenhäuser, Acht-Bett-Zimmer in Pflegeheimem und ein menschenunwürdiger Umgang mit Behinderten. Die Vertreter der Partei, die dies zu verantworten hat, haben kein Recht die heutige soziale Situation zu diskreditieren. Und sie haben kein Recht heute Machtbeteiligung einzufordern. Bei der gleichen Plenarsitzung forderten gestern Linke und SPD einen Nachtragshaushalt um Steuermehreinnahmen zu verwenden. Vor dem Hintegrund der immer noch deutlichen Verschuldung Thüringens und in Verantwortung für künftige Generationen haben wir dies abgelehnt. Diskutiert wurde auch der Tätigkeitsbericht des Icon: Bookmark Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung und der aktuelle Stand der Beratung des Kita-Gesetzes im Sozialauschuß. Meine drei Redebeiträge zu den Themen gibt es nächste Woche hier.