Ein perfekter Sommertag

Thementag Sozialland (46)
Michael Panse, MdL, Christina Rommel und Christian Wullf, Ministerpräsident von Niedersachsen (v.l.)
Der Titel der Single von Christina Rommel passte zum Thementag „Sozialland Thüringen“. Zwei Ministerpräsidenten innerhalb von zwei Stunden auf der Bühne am Anger 1 machten deutlich, die heiße Phase des Landtagswahlkampfes läuft sprichwörtlich. Bei über 30 Grad waren die Sonnenschirme auf dem Platz gefragt wie selten zuvor. Dieter Althaus kam zu Fuß durch die Stadt zur Bühne gelaufen (alles andere hätte bei unserer Opposition sicher auch wieder zu nervösen Schweißausbrüchen geführt). Eine Stunde nahm er sich Zeit, um nach der Wahlkampfrede mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Claudy Summer machte ihrem Namen alle Ehre und sang kraftvoll gegen die brennenden Sonnestrahlen an. Und unsere Sonnenmilch „Damit Sie im Sommer nicht Rot werden“ fand reißenden Absatz.
Thementag Sozialland (14)
Michael Panse, MdL und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern
Christina Rommel stimmte schließlich mit den aktuellen Liedern ihrer CD auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten Chritian Wulff ein. Sein Lob auf Thüringen und seine guten Wünsche zur Wahl nahmen wir dankbar entgegen. Die CD von Christina Rommel „Ein perfekter Sommertag“ konnte Christian Wulff aber dann nur noch im Auto hören, da er sich nach 45 Minuten schon wieder auf den Weg nach Gera zum Wahlkampf machte. Christina Rommel performte anschließend mit dem Gebärdenchor einige ihrer Lieder. Mich freut ihr besonderes Engagement für die Gehörlosen in Thüringen. Und ich freue mich auf das nächste Konzert mit Christina am 12. September in Weißensee. Den Schlusspunkt setzte ich mit unserem Landesbehindertenbeauftragten Dr. Paul Brockhausen auf der Bühne. Auch dank der zahlreichen Helfer von meinem Team, die jetzt alle in leuchtend orangen Team-T-Shirts auftreten, war der heutige Tag „Ein perfekter Sommer-Wahlkampf-Tag“.

Althaus und Wulff vor dem Anger 1

Michael Panse diskutiert mit Althaus und Wulff über die Sozialpolitik

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, spricht bei seinem siebten Thementag „Sozialland Thüringen – Hilfen für Menschen“ am 19.08.2009 ab 13.00 Uhr mit den Ministerpräsidenten von Thüringen Dieter Althaus und Niedersachsen Christian Wulff über die Sozialpolitik in Thüringen und Deutschland. Außerdem wird Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Behindertenbeauftragter, über die Situation von Menschen mit Behinderungen informieren. Der Thüringer Gebärdenchor wird gemeinsam mit Christina Rommel auftreten, die auch ihre neue Single „Perfekter Sommertag“ vorstellen wird.

Über die Thementage:

Zu insgesamt zehn Thementagen präsentiert Michael Panse, MdL auf der Bühne vor dem Anger 1 zum Landtagswahlkampf verschiedene Themen wie Sozialpolitik, Familienpolitik, Innere Sicherheit und Sportpolitik. Mit prominenten Gästen und Vertretern von Vereinen diskutiert Michael Panse offen die aktuellen Themen der Landespolitik. Hier haben die Erfurterinnen und Erfurter Gelegenheit, mit hochrangigen Landespolitikern ins Gespräch zu kommen. Daneben bilden Erfurter Künstlerinnen und Künstler ein buntes Rahmenprogramm. Diese Thementage folgen noch: Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Programm Thementag „Sozialland Thüringen – Hilfen für Menschen“

  • 13.00 Uhr – Eröffnung Michael Panse
  • 13.30 Uhr – Musik: Claudy Summer
  • 14.00 Uhr – Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
  • 15.00 Uhr – Musik: Claudy Summer
  • 15.30 Uhr – Thüringer Gebärdenchor – Vorstellung des Vereins Kultur Lauter Stille e.V. , Rezitation eines Gedichtes in der Deutschen Gebärden- und Lautsprache, Aufführung des Sketches „Das Frühstücksei“ von Loriot in der Deutschen Gebärdensprache, Performance der Lieder „Alte Fotos“ und „Schokolade“ zusammen mit Christina Rommel
  • 16.00 Uhr – Christian Wulff, Niedersächsischer Ministerpräsident
  • 16.30 Uhr – Musik: Christina Rommel
  • 17.00 Uhr – Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Behindertenbeauftragter

Pflege in Theorie und Praxis

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Michael Panse, MdL diskutiert beim DVLAB
Zu einem intensiven Gedankenaustausch habe ich mich heute mit den Mitgliedern der Regionalgruppe des DVLAB in der Senioren Residenz in Arnstadt getroffen. Die Regionalgruppe des DVALB besteht aus Leiterinnen von Thüringer Pflegeheimen, überwiegend privater Anbieter. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thüringer Betreuungs- und Wohngesetz (Heimgesetz), welches als Referentenentwurf bereits für heftige Diskussionen sorgte. Insbesondere fehlende Definitionen zum betreuten Wohnen und zur Tagespflege, sowie Einschnitte in Grundrechte der zu pflegenden Personen wurden kritisiert.
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Pro Seniore Residenz Arnstadt
Der derzeitige Pflegeschlüssel in Thüringen von etwa 1 zu 2,8 ist im Ländervergleich der ungünstigste. Ebenso sind die Pflegeentgelte am niedrigsten. Gleichzeitig führen Prüfungen der Heimaufsicht und der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK), sowie die gestiegenen Qualitätsanforderungen und die vorgesehene Benotung zu steigenden Personalanforderungen. Vor diesem Hintergrund beklagten die Träger bereits jetzt einen Ausbildungsnotstand und einen nicht mehr überall zu deckenden Fachkräftebedarf. Da nun auch die geburtenschwachen Jahrgänge im Ausbildungsalter ankommen, werden wir uns nach meiner Meinung in der nächsten Legislaturperiode mit der Frage der Ausbildungsvergütung als Landesgesetzgeber beschäftigen müssen. Wir haben diese gesetzliche Option auch in Thüringen. In Bayern wird beispielsweise die Ausbildungsumlage nicht per Umlage von den Bewohnerinnen und Bewohnern  erhoben, sondern vom Land finanziert. Ich bin Frau Lopuszanski, der Leiterin der Pro Seniore Residenz Arnstadt, sehr dankbar für ihre Initiative. Aus dem Gedankenaustausch nehme ich eine Vielzahl von Anregungen mit. Und wir werden den begonnenen Dialog fortsetzen!

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung weiter auf der Tagesordnung

Bündnis für Menschen mit Behinderung (2)
Michael Panse, MdL (links) im Podium der Veranstaltung
Das außerparlamentarische Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen lud heute am europaweiten Aktionstag für die Gleichstellung behinderter Menschen Mitglieder und Unterstützer in den Thüringer Landtag ein. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Wahlprüfsteine der Parteien. Linke, SPD und Grüne übernahmen den Part der Versprechungs- und Ankündigungsrhetorik. Leider fehlte die FDP im Podium, die liberale Position hätte mich zu dem Thema schon interessiert. Das außerparlamentarische Bündnis hat sich vor zehn Jahren gegründet, um ein Gleichstellungsgesetz für Thüringen zu erreichen. In der letzten Legislaturperiode wurde es verabschiedet, die Diskussion um seine Inhalte hielt aber auch heute noch an. Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine hat die CDU darauf hingewiesen, dass für 2011 eine Novellierung des Gesetzes ansteht. Bei anderen Ankündigungen für die Zeit nach der Wahl sind wir vorsichtig, sowohl eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes, als auch die Einführung eines Gehörlosengeldes oder weitergehende Nachteilsausgleiche sind zwar wünschenswert, aber in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Zur Eingliederung langzeitarbeitsloser schwerbehinderter Menschen hat die Landesregierung heute ein Förderprogramm vorgestellt. Ab 15. Mai wird aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe ein Programm für Arbeitgeber finanziert, die langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen für mindestens ein Jahr einstellen. Arbeitgeber erhalten in dem Fall eine Integrationspauschale von 8.000 Euro pro Jahr. Ein gutes Signal für die 6.875 in Thüringen arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung! Ein gutes Signal für ihre umfassende Teilhabe! Und auch ein gutes und wichtiges Signal am europaweiten Aktionstag! Für die CDU-Fraktion habe ich klar gestellt: Wir werden weiter miteinander im Gespräch bleiben und wir werden sagen was geht, aber auch was nicht geht.

Damenbesuch im Thüringer Landtag

Damenbesuch im Landtag
Michael Panse, MdL inmitten der Besucherinnen
Elf politikinteressierte Damen aus Alach in meinem Wahlkreis haben mich heute im Thüringer Landtag besucht. Sie konnten dabei die Plenarsitzung verfolgen. Am Vormittag drehte sich alles um den Gesetzentwurf zum Schuldenverbot. Wir, die CDU, wollen ab dem Jahr 2011 ein grundsätzliches Neuverschuldungsverbot. Damit werden die Vorgaben der Föderalismuskommission II umgesetzt und dem Erfordernis der Haushaltskonsolidierung Rechnung getragen. Das Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes stieß aber besonders bei meinen Besucherinnen auf Interesse, schließlich waren auch die Erfurter Ortschaften in den letzten Jahren von den Wasser- und Abwasserentscheidungen betroffen. Am Mittag kam noch eine Besuchergruppe zu uns. Der Vorstand des Landesjugendrings diskutierte mit unserer jugendpolitischen Sprecherin Beate Meißner, Sozialministerin Christine Lieberknecht und mir das Regierungsprogramm der CDU im Vergleich zu den 25 Kernforderungen des Landesjugendrings. Ich bin positiv erstaunt, wie viele inhaltliche Übereinstimmungen es dabei gibt. Zwei Drittel der Forderungen finden sich direkt in unserem Programm wieder. Die Ausweitung des Landeserziehungsgeldes auf das 2. Lebensjahr der Kinder fordert der LJR genauso wie wir. Bei den beiden Oppositionsparteien werden sie dafür keine Befürworter finden. Wenn also die Wahlforderungen des LJR zum Bestandteil des Wahl-O-Mats werden kann nach der Beantwortung der Fragen nur das Fazit stehen: Am Besten CDU wählen! Am Nachmittag übergab der Gehörlosenverband der Landtagspräsidentin, dem Petitionsausschuss und den Sozialpolitikern ihre Forderungen zu einem Nachteilsausgleich für Gehörlose. Darüber hinaus fordern sie mehr Untertitel im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Ich habe Verständnis für ihre Forderungen, allerdings ist im aktuellen Haushalt dafür kein Spiel. Bei künftigen Haushalten werden wir uns am Neuverschuldungsverbot orientieren, dass heißt es muss sich zunächst deutlich die Einnahmesituation des Landes verbessern, bevor wir uns mehr leisten!

Beratung mit den Vertretern der Behindertenverbände

Das „Außerparlamentarische Bündnis für Menschen mit Behinderung“ versteht sich als  Interessenvertretung der Thüringer Menschen mit Behinderung sowie als Ideengeber für die Politik. In Thüringen leben ca. 317.000 Menschen mit Behinderung, von denen ca. 250.000 einen Grad der Behinderung von 50 und mehr aufweisen. Bei dem heutigen Treffen im Thüringer Landtag zum Thema „Die Gesundheitsreform – Was kommt auf die Menschen zu?“ stellten sich Herr Fabisch von der AOK Sachsen-Thüringen und Herr Kruchen aus dem Referat Sozialversicherung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit den Fragen. Menschen mit Behinderung sind in gleicher Weise von den Veränderungen der Gesundheitsreform betroffen wie jeder andere auch, meinte Herr Kruchen. Der Beitragssatz steigt im kommenden Jahr für alle Kassen einheitlich auf 15,5 %. Grund hierfür sind beispielsweise die steigenden Kosten im Gesundheitswesen, etwa durch die Angleichung der Honorare der Ost-Ärzte an das Westniveau. Hinzu kommen steigende Kosten für Behandlungen und Arzneimittel. Hierbei will man den Patienten neueste Behandlungsmethoden nicht vorenthalten. Insbesondere für behinderte, schwer und chronisch Kranke sollen mit der Kostenneuregelung im Gesundheitswesen weiterhin die bestehenden hohen Standards der medizinischen Versorgung erhalten bleiben. Von Seiten der Behindertenverbände wurden insbesondere Unsicherheiten in Bezug auf die Rabattverträge geäußert. Gut sei, dass auf Grund neuer Regelungen auf dem Arzneimittelmarkt mehr als 9.000 Medikamente zuzahlungsbefreit sind. Allerdings wissen Ärzte nicht immer darüber bescheid und verschreiben kostenpflichtige Medikamente. Auch passiert es, dass Patienten andere, aber wirkungsgleiche Präparate erhalten. Auch dies führt bei Behinderten und schwer kranken Menschen oft zu Verunsicherung. Vertreter der Behindertenverbände haben angekündigt uns im Januar Wahlprüfsteine in Form eines Fragenkatalogs zukommen zu lassen. Wir werden diese Fragen beantworten, und dabei wird die CDU ihre Argumente für eine nachhaltige und solidarische Politik für und mit Menschen mit Behinderung darlegen. Ich bin dankbar für die Impulse, die die fachlichen Beratungen des außerparlamentarischen Bündnisses uns liefern. Nicht alle sozialpolitischen Wünsche sind erfüllbar, aber es ist wichtig miteinander im Gespräch zu bleiben.

Vierter landesweiter Integrationstag – Wir brauchen gute Förderschulen!

Bereits zum vierten Mal veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Thüringer Forschungs- und Arbeitsstelle für den gemeinsamen Unterricht morgen einen landesweiten Integrationstag. Im Helios-Klinikum und in der Universität werden rund 30 Referenten über das Spannungsfeld gemeinsamer Unterricht an allgemeinen Schulen auf der einen und Förderschulunterricht auf der anderen Seite diskutieren. Bei der Podiumsdiskussion werde ich als Sozialpolitischer Sprecher die CDU-Fraktion vertreten. Bei der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses im Thüringer Landtag wurde bereits deutlich, dass es zu diesem Thema noch viel zu tun gibt. Heute habe ich die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung der Förderschulzahlen in Thüringen bekommen. Die Antworten bestätigen meine Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen Entwicklungsstand. Vorab ist aber festzuhalten: Wir brauchen gute Fördeschulen und wir haben gute Förderschulen und Förderzentren (derzeit in Thüringen 94 mit 12.442 Schülern). Den meisten Kindern wird dort optimal geholfen. Im Gegensatz zu den Linken bin ich nicht der Meinung, dass Förderschulen abgeschafft werden sollen. Allerdings glaube ich, dass nicht alle Kinder die derzeit eine Förderschule besuchen dort sein müssten. Unser Ziel ist laut Förderschulgesetz vorrangig der gemeinsame Unterricht. Beim gemeinsamen Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Förderbedarf haben wir aber noch erhebliche Aufgaben vor uns, um dem Förderschulgesetz gerecht zu werden. Die Zahl der Förderschüler ist in Thüringen (7,05%) deutlich über dem Bundesdurchschnitt (4,36 %). Nur Mecklenburg Vorpommern und Sachsen-Anhalt haben noch mehr und Sachsen nur unwesentlich weniger Förderschüler. Zwar ist die absolute Zahl der Förderschüler in den letzten Jahren zurückgegangen, aber nur auf Grund insgesamt sinkender Schülerzahlen. Prozentual steigt der Anteil der Förderschüler kontinuierlich an seit 1991 (3,9%), 1998 (5,8%), 2001 (6,8%), 2007 (7,05%). Ich sehe die Ursache für die hohe Zahl von Förderschülern in der Verfahrensweise der Aufnahme von Schülern. In anderen Bundesländern entscheiden darüber abschließend die Schulämter/Schulbehörden. In Thüringen entscheidet der Schulleiter des Förderzentrums, auf Grundlage eines sonderpädagogischen Gutachten. Aber Förderschulen „leben“ auch von der Zahl der Schüler. Die Zuweisung der Schulleitungsstunden an Förderzentren erfolgt schülerzahlbezogen. Welcher Schulleiter senkt daher schon freiwillig die Zahl der Förderschüler zugunsten des gemeinsamen Unterrichts? Ein zweites Problem: Aus der Arbeit im Thüringer Behindertenbeirat weiß ich, dass in Thüringen 77,6 % der Förderschüler auf die Bereiche sonderpädagogischer Fördebedarf Lernen, Sprache und Verhalten entfallen. Von denen entfällt der größte Teil (63,4 %) auf den Förderbedarf Lernen, 18,2 % Sprache und 18,2 % Verhalten. Für diese Kinder ist die Förderschule nicht unbedingt der beste Ort wegen der späteren eingeschränkten Ausbildungs- und Berufsperspektiven. Diese Schüler werden in der Regel von den Förderschulen im mobilen Sonderpädagogischen Dienst begutachtet und erhalten eine Empfehlung zum Besuch der Förderschule, wenn an der allgemeinen Schule die pädagogischen Maßnahmen erschöpft sind. Die entscheidende Frage dürfte sein: Wie werden Eltern optimal beraten, was für ihre Kinder das beste ist und welche Ressourcen stellen wir bereit um an der allgemeinen Schule eine bestmögliche Förderung zu erreichen? Die Beantwortung meiner Anfrage offenbart, warum derzeit Eltern die Förderschule wählen:
  • die Aussicht auf das Lernen in kleineren Klassen erscheint erfolgversprechender,
  • die Förderschule ist als Ganztagsbetreuungseinrichtung beitragsfrei,
  • die Schüler erhalten bessere Noten und haben weniger Stress,
  • die Eltern waren selbst in einer Förderschule.
Ich halte die vier Anstriche für eine Offenbarung, die geradezu nach Änderungen schreien. Die Aufnahme- und Überweisungspraxis an Förderschulen muss sich ändern. Damit einhergehend brauchen wir dann mehr Ressourcen an den allgemeinen Schulen. Ich wünsche mir perspektivisch ein Modell, wie wir es im Mai in Finnland kennen gelernt haben. Dort werden Schüler mit Förderbedarf der Bereiche Lernen, Sprache und Verhalten in Kleinstgruppen an ihrer Schule unterrichtet. Dazu verlassen sie zwar ihre Unsprungsklasse, allerdings mit dem Ziel möglichst noch im gleichen Schuljahr den Anschluss wieder zu finden.