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CDU-Fraktion verlangt Klarheit zum ICE

Mögliche Streichungen im ICE Fahrplan gefährden Standort Erfurt Mit Besorgnis nimmt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse die Äußerungen der vergangenen Tage zur Kenntnis, die einige Streichungen des ICE-Haltes in Erfurt verlautbaren lassen und das Ausdünnen des ICE-Netzes nicht ausschließen. Daneben werfe das erschreckend schlechte Testergebnis für Erfurt, wonach über 40 Prozent der Fernzüge Verspätung haben, ein schlechtes Licht auf Erfurt, gibt Michael Panse zu bedenken. Eine mögliche Streichung von ICE-Stopps bzw. das Ausdünnen des ICE-Netzes wurde unter anderem der möglichen Liberalisierung des Fernbusverkehrs durch die Deutsche Bahn begründet. Der Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner hält besorgt fest: “Bund, Land und die Stadt Erfurt investieren seit vielen Jahren in den Fernverkehrsknotenpunkt Erfurt. Offensichtlich begreift die Deutsche Bahn nicht, dass mehrere hundert Millionen Euro durch den Steuerzahler für den ICE-Knotenpunkt aufgebracht werden. Die Bahn braucht sich nicht zu wundern, dass bereits eine erste Fernbuslinie genehmigt wurde, hat sie doch erst mit Beginn des letzten Fahrplanes trotz guter Auslastung mehrere Direktverbindungen nach Berlin gestrichen.” Das eigentliche Problem der Bahn scheint vielmehr zu sein, dass nicht ausreichend Züge zur Verfügung stehen. Insbesondere die Auswirkungen für Tourismus, Wirtschaft und Stadtentwicklung im Bahnhohsareal nimmt Thomas Pfistner in den Blick: “Die Zukunft unserer Landeshauptstadt sowie amstehende Planungen wären massiv gefährdet.” Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert deshalb ein klares Bekenntnis des Vorstandes der Deutschen Bahn zum ICE-Bahnhof Erfurt und damit auch zum Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit (VDE) 8.

Das Abenteuer 1. Liga geht für das SWE Volley-Team zu Ende…

Sinsheim (20)… aber wir gehen, um wiederzukommen! Seit gestern Abend ist es offiziell: Das SWE Volley-Team muss auch den zweiten Ausflug in die Eliteliga des Volleyballs nach einem Jahr beenden. Zum Saisonbeginn sind wir mit dem Ziel angetreten “Gekommen, um zu bleiben”. Nun gehen wir in die 2. Liga zurück mit dem Motto: “Gehen, um wiederzukommen”. Das vorletzte Heimspiel der Saison verloren unsere Damen mit 1:3 gegen Sinsheim. Vor dem Spiel war bereits klar, dass nur der Sieger noch eine minimale Chance auf den Klassenerhalt behält und auch dies nur falls Köpenick bei Sondhofen verliert. Überraschender Weise hat Köpenick tatsächlich mit 3:2 in Sondhofen verloren. Unseren Damen hat dies nicht geholfen. Nach dem Abstieg vor sieben Jahren ist es also an der Zeit Bilanz zu ziehen. Im Gegensatz zum ersten Ausflug nach oben, waren wir diesmal gut vorbereitet. Die finanzielle Basis war deutlich besser. Fünf erstligaerfahrene Spielerinnen als Neuzugänge und ein bis zum letzten Spieltag begeistertes Publikum. Aber wir wußten auch, dass es drei Mannschaften als Absteiger geben würde und der VCO nicht absteigen kann. Also war es vom ertsen Tag an ein Kampf gegen den Abstieg. Tolle Spiele, insbesondere der Matchball gegen den Dresdner SC, den wir leider nicht verwandeln konnten, machten Hoffnung, dass es gelingen könnte. Leider fehlte uns ein Sieg gegen einen der “Großen”, um Sicherheit zu gewinnen. Ich bin den Spielerinnen, unserem Trainer, den Fans und allen die den Verein durch die Saison gebracht haben dankbar. Unser Hauptsponsor die SWE und auch die VNG werden uns auch durch die nächste Saison begleiten und so gehen wir selbstbewußt in die Saison 2011/2012. Die neue Riethhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen , die im Spätsommer eröffnet wird, hat Erstligavolleyball verdient und das bleibt unser Ziel! Jetzt wollen wir die letzten beiden Spiele noch erfolgreich gestalten und bereiten parallel die Zweitligasaison vor. Bilder vom gestrigen Spieltag

Große Chance für den Sport im Erfurter Norden

CDU-Fraktion besichtigte Baustelle der neuen Sporthalle im Rieth

Vor knapp einem halben Jahr wurde der Grundstein für die neue Riethsporthalle gelegt. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband “Nordstadt” inspizierten am 19. April 2011 gemeinsam die Baustelle.

Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen. Der Neubau wird über neun Meter hoch sein und über eine moderne Ausstattung verfügen. Neben der eigentlichen Halle, die für verschiedene Ballsportarten geeignet sein wird, entstehen eine Kegelbahn und ein Leichtathletikraum. Hinzu kommen weitere Außenanlagen und ein Allwetterplatz. Die Konstruktion ist so angelegt, dass alle Wege möglichst kurz und zudem noch behindertengerecht sind.

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Baustelleninspektion

Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen, um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten. Die CDU-Fraktion hatte sich für den Neubau der Riethsporthalle stark gemacht.

Fraktionschef Michael Panse hält dazu fest: “Wir als Fraktion sehen eine große Chance für das Erfurter Wohngebiet im Norden, das mit dem Neubau und dessen Möglichkeiten aufgewertet wird. Einerseits werden sportliche Großereignisse in dieses Stadtgebiet geholt. Andererseits können die Anwohner ein noch weiteres Spektrum an sportlichen Möglichkeiten wahrnehmen.”

 

Ein etwas anderer Ort des Lernens und des Gedenkens

CDU-Fraktion besichtigte Erinnerungsort “Topf und Söhne” Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte am 18. April 2011 gemeinsam mit Mitgliedern des Arbeitskreises Kultur und des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg die am 27. Januar eröffnete Gedenkstätte “Topf und Söhne” und der Dauerausstellung “Techniker der Endlösung – Die Ofenbauer von Auschwitz.” Dabei führte Frau Rebekka Schubert durch die Ausstellung und durch die Räumlichkeiten. Im Anschluss daran kamen die Teilnehmer mit der Leiterin der Gedenkstätte Frau Dr. Schüle ins Gespräch. “Das Konzept und das Ziel der Ausstellung sind überzeugend”, betonte Michael Panse im Anschluss an den Besuch. “Die Nutzung des ehemaligen Produktionsstandortes, dort, wo die Gräueltaten der Nazis technisch vorbereitet wurden, als Erinnerungsort, ist einzigartig im europäischen Raum. Es muss nun darum gehen, die Ausstellung und den Erinnerungsort weiter zu unterstützen.” Frau Dr. Schüle informierte darüber, wie “Topf und Söhne” von einem ganz normalen deutschen Unternehmen zur Betriebsstätte für den Völkermord in Auschwitz wurde. Die Verbrennungsöfen der Massenvernichtung sowie die Lüftungstechnik für Gaskammern wurden in diesem Unternehmen entwickelt und hergestellt. Einen nennenswerten wirtschaftlichen Vorteil hatte das Unternehmen durch die Zusammenarbeit mit der Waffen-SS nicht. Fraktionschef Michael Panse betont dazu: “Der Spruch auf dem alten Verwaltungsgelände ‘Stets gern für Sie beschäftigt, …’ deutet darauf hin, mit welchem Selbstverständnis das Unternehmen seine Rolle wahrnahm, nämlich in Form erschreckend vorbehaltsloser Kooperation mit dem verbrecherischen Regime.” Als historischer Lernort eröffnet der Erinnerungsort einen neuen Zugang zur Geschichte des Holocaust. Besucherinnen und Besucher werden durch dieses historische Beispiel alltäglicher Mittäterschaft angeregt, die Geschichte zu reflektieren und über ethische Fragen in Wirtschaft und Arbeitswelt von heute nachzudenken. Ebenso steht die Frage nach der Verantwortung des Einzelnen im Raum. Der Erinnerungsort hat auch Dank der engagierten Arbeit Frau Dr. Schüle’s überregionale Wahrnehmung erreicht wird. Mit dem Konzept werden zudem Interessengruppen erschlossen, die sich bis jetzt noch nicht umfänglich mit der Thematik auseinander gesetzt hat. Die Besonderheit der Gedenkstätte setzt außerdem Impulse für andere Städte in der Region. Das Konzept der Gedenkstätte sieht zudem vor, umfangreiche pädagogische Materialien zu erarbeiten, die dann den Besuchern, vor allem auch Jugendgruppen, bereitgestellt werden. Derzeit beschäftigt die Gedenkstätte zwei feste Mitarbeiter. Hinzu kommen ehrenamtliche und freie Mitarbeiter. Seitens der Leitung sind jedoch weitere Kooperationspartner gewünscht, die die Arbeit der Gedenkstätte unterstützen.

Bau der Riethsporthalle geht voran

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Blick aus dem Fenster des VIP-Raumes in die Halle
Vor knapp einem halben Jahr war die Grundsteinlegung für die neue Riethsporthalle. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband Nordstadt waren heute zur “Baustelleninspektion”. Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen. Spätestens ab Oktober 2011 sollen dort auch Bundesliga-Punktspiele im Volleyball und Handball stattfinden. Die Halle wird dazu über neun Meter Hallenhöhe und eine moderne Ausstattung verfügen. Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten. Riethhalle (19)Da aber nach den Sommerferien auch wieder Sportstunden zum Lehrplan des Albert-Schweizer-Gymnasiums gehören, besteht erheblicher Zeitdruck. Durch den schwiergen Winter gab es Verzögerungen beim Bau. Mal sehen wie weit der Aufholprozeß noch fortschreitet. Das einzige, was mich heute etwas traurig stimmte ist das wir wohl kein Erstligaspiel unserer Volleyball-Damen zur Eröffnung sehen werden. Mit dem verlorenen Sonntagsspiel des SWE Volley-Teams in Hamburg gibt es nur noch theoretische Chancen auf den Klassenerhalt. Aber mit der neuen Halle spielen wir in einer “neuen Liga” und irgendwann dann selbstverständlich wieder in der 1. Volleyball Bundesliga! Bilder von der Baustelle 

Lernort soll Geschichte anschaulich machen

Topf und Söhne (14)Die CDU Stadtratsfraktion und Mitglieder des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” setzten sich gestern mit einem der dunklesten Kapitel der Geschichte unserer Stadt Erfurt auseinander. Seit dem 27. Januar 2011 ist auf dem ehemaligen Gelände von Topf & Söhne ein Erinerungsort, der an die Banalität des Bösen erinnert. In der Ofenbaufabrik wurden wärend der NS-Zeit unter anderem die Verbrennungsöfen und die Lüftungstechnik der Gaskammern für Auschwitz gebaut. Zahlreiche Unterlagen und ein pädagogisch gut aufgebaute Ausstellung belegen die Verstrickung von vielen sogenannten einfachen Menschen. Vor vier Jahren war ich mit der CDU Landtagsfraktion in Auschwitz. Auch dort sind Briefe von Topf und Söhne zu sehen. Es ist gut, dass der Erinnerungsort in Erfurt geschaffen wurde. In ganz Europa gibt es kein vergleichbares Projekt und bereits die ersten Wochen nach Eröffnung der Ausstellung sind Beleg für ein großes Interesse, weit über Thüringen hinaus. Aus Erfurt sind interessanterweise insbesondere Berufsschüler in der Erinnerungsstätte zu Besuch.

Papstbesuch als historisches Ereignis für Erfurt gut vorbereiten

Mit Blick auf den Besuch des Papstes Benedikt XVI. im September befasste sich die CDU-Fraktion bei ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit Fragen der Vorbereitung dieses pastoralen Höhepunktes und historisch sehr bedeutungsvollen Ereignisses für Erfurt, Thüringen und die gesamten jungen Bundesländer. Die Fraktion wird dazu eine entsprechende Beschlussvorlage in die Stadtratssitzung am 4. Mai 2011 einbringen. Das Ereignis hat zunächst eine große pastorale Bedeutung für die katholischen Christen des Bistums Erfurt und dem weiteren Umfeld. Ebenso groß ist der Stellenwert des Besuches für die Ökumene. Entsprechende Gespräche am Studien- und Aufenthaltsort von Martin Luther sind geplant. “Der Besuch des Papstes richtet sich an alle Christen unserer Stadt und darüber hinaus.”, betont Fraktionschef Michael Panse. Gleichzeitig hält Panse fest: “Der Besuch hat historischen Ereignischarakter. Große logistische und touristische Aufgaben stehen bevor. Diese möchte die CDU-Fraktion mit ihrer Stadtratsvorlage vorantreiben. Der Besuch des Papstes wird für Erfurt, alle Gottesdienstteilnehmer und Gäste unvergesslich sein. Die Stadtverwaltung muss deshalb jetzt agieren und den Stadtrat sowie die Öffentlichkeit informieren.” Die Vorlage der CDU-Fraktion befasst sich konkret mit der Frage nach möglichen Aufgabenbereichen der Stadt Erfurt, die auf sie zukommen und wie gegebenenfalls ein Finanzierungskonzept gemeinsam mit Sponsoren und Unterstützern entwickelt werden kann. Wir gehen davon aus, dass deutlich mehr Menschen als Gäste in der Stadt sein werden, als jene die die Messe live auf dem Domplatz mitverfolgen können. Um auch Ihnen die Möglichkeit zu bieten, die Messe gemeinschaftlich mitzuerleben, sollten Großleinwände an verschiedenen Punkten in der Stadt installiert werden. Die Stadtverwaltung soll hierzu Vorschläge unterbreiten. Weitere Punkte sind die Versorgung und die Übernachtung der Gäste. So schlägt Michael Panse vor, den Freitag zum unterrichtsfreien Tag zu erklären, damit die zahlreichen Gäste in Schulen und Turnhallen untergebracht werden könnten. Dies sei ein gängiger Weg bei kirchlichen Großveranstaltungen. Zuletzt ist auch ein Tourismus-Konzept gefordert. Über den Papstbesuch hinaus wollen wir Erfurt als weltoffene und touristische Metropole präsentieren. Daher müssen im Vorfeld des Besuches und für den Besuch selbst gute Angebote gemacht werden, die das historische Ereignis im Blick haben, vorbereiten oder ergänzen. Für den Marketingbereich wären passende Kampagnen und Konzepte vorzulegen.

Das richtige Gespräch, zur rechten Zeit und am passenden Ort

Augustinerkloster Erfurt
Augustinerkloster Erfurt
Das III. Kommunalpolitische Arbeitsfrühstück des City-Management Erfurt e.V. schaffte es heute alle fünf Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zum Gespräch zu versammeln. Traditionsgemäss stand dabei das Einzelhandelskonzept und die Stadtentwicklung ganz oben auf der Tagesordnung. Aktuelle Zahlen zur Kaufkraft stellte der Vorstandsvorsitzende des Vereins Heinz-Jochen Spilker vor. Beider anschließenden Diskussion war weitgehend Einigkeit darüber, dass zwar die Quantität der Verkaufsflächen in Erfurt gut sei, aber in der Qualität Steigerungsbedarf besteht. Um Touristen nicht nur in die Stadt zu locken, sondern auch zum Einkaufen in der Stadt zu halten, muss die Attraktivität der Angebote gesteigert werden. Aber auch konkrete Vorschläge, wie die Vermeidung von Lieferverkehr in der Innenstadt wurden diskutiert. Mit Bedacht war allerdings der Ort des Treffens, das Erfurter Augustinerkloster, ausgewählt. Als zweites Gesprächsthema war der Papst-Besuch auf der Tagesordnung. Am 23. September 2011 wird Papst benedikt XVI. das Augustinerkloster besuchen und dort Gespräche führen, bevor er am Folgetag auf dem Domplatz eine Messe halten wird. Viele Anregungen für eine optimale Präsentation der Stadt Erfurt wurden angesprochen. Zwar waren nicht mehr alle Fraktionsvorsitzenden bei dem Gesprächsthema dabei, aber ich bin mir sicher, dass selbst die Linken verstehen, welche große Chance die Stadt Erfurt mit dem Papst-Besuch hat. Bereits bei der gestrigen Fraktionssitzung hatte sich die CDU auf einen Stadtratsantrag verständigt, der Anfang Mai im Stadtrat diskutiert werden soll. Programm des Papst-Besuchs in Deutschland

Vision Buga 2021 – Beirat gegründet

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Auch Alt-OB Manfred Ruge arbeitet im Beirat mit
Die Idee, dass sich die Landeshauptstadt Erfurt für die Bundesgartenschau bewirbt, ist nicht neu. Bereits Mitte der 90iger Jahre unter in der damaligen Amtszeit von Oberbürgermeister Manfred Ruge gab es erste Überlegungen dazu. Allerdings standen damals bei den Vergabekriterien Renaturalisierungsvorgaben im Mittelpunkt und so schied Erfurt aus. Hingegen fand in Gera und Ronneburg im Jahr 2007 eine erfolgreiche Buga statt, anderern Eröffung und weitere Besuche ich mich gerne erinnere. Unter Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde die Idee nun wieder aufgegriffen und traf sogleich auf einhellige Unterstützung aller Stadtratsfraktionen. Um ausgehend von der bereits formulierten Interessenbekundung nun eine Bewerbung zu entwickeln, wurde am Samstag ein Beirat Buga 2021 gegründet. In ihm sind Gartenbauexperten, Vertreter der Fachhochschule, jeweils ein Vertreter jeder Stadtratsfraktion, Vertreter der Ministerien, EGA und Stadtwerkevertreter sowie die Stadtverwaltung unter Leitung des Oberbürgermeisters als Mitglieder.
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Planungsflächen
Auch Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird in seiner Funktion als EGA-Chef an den Vorbereitungen aktiv mitwirken. Die Gründung des Beirats, erfolgte im 17. Stock des Radisson-Hotels und so hatten wir dabei einen guten Blick über die Stadt. Neben der Aufwertung der EGA war die Einbeziehung der ganzen Stadt und damit bestehende Entwicklungschancen der Hauptwunsch der meisten Teilnehmer. Bis zum Spätsommer soll nun die offizielle Bewerbung der Stadt Erfurt entstehen. Für die CDU-Fraktion werde ich an den Beiratssitzungen teilnehmen. Mir ist wichtig bei dem Konzept auf Nachhaltigkeit zu achten, dies bedeutet  bereits jetzt darüber nachzudenken, wie eine Nachnutzung aussehen kann.
Buga-Beirat (11)
Die Entwicklung der Stadt in den Blick nehmen
Viele der entstehenden gärtnerischen Anlagen sollen natürlich weiter genutzt werden, aber dies muss dann auch langfristig finanzierbar sein. Darüber hinaus müssen wir in den Blick nehmen, dass neben der Weiterentwicklung der EGA noch andere Flächen einbezogen werden sollen und dabei der Zugang zu öffentlichen Parkanlagen bereits bei der Konzepterstellung diskutiert werden muss. Es gibt eine Menge zu tun bis aus der Idee auch eine Bewerbung wird. Wenn wir aber den Zuschlag bekommen ist das noch gar nichts verglichen mit der Arbeit bis zur Eröffnung 2021. In vier Wochen wird sich der Beirat erneut treffen. Bilder der Beiratsgründung

Nichtöffentliche Diskussionen im Jugendhilfeausschuss

Demo vor dem Rathaus
Demo vor dem Rathaus
Der Jugendhilfeausschuss tagt sowohl öffentlich, als auch nicht öffentlich. Das Erstere, um auch Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, Vereinen, Trägern und Verbänden die Chance zu geben kommunale Jugendpolitik zu begleiten und für Transparenz zu sorgen. Das Zweitere um wichtige Stadtratsvorlagen vor der Stadtratssitzung als sogenannter vorberatendender Ausschuss zu diskutieren und eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten. Im Normalfall kann man mit einer solchen Trennung gut leben. Heute war hingegen nicht der Normallfall. Bereits vor dem Erfurter Rathaus demonstrierten zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins MitMenschen e.V.. Ihr Anliegen, so war es auf Transparenten und am Vormittag in den beiden Lokalzeitungen zu lesen, war der Erhalt der Kinderschutzstrukturen in der Landeshauptstadt. Die Kriseninterventionsstelle/Inobhutnahmestelle wird von MitMenschen seit rund 20 Jahren als “Schlupfwinkel” betrieben. Vor einigen Jahren wurde dann die damalige Mächenzuflucht des heutigen Vereins Perspektiv e.V. aufgelöst und ging in ein gemeinsames Projekt der Krisenintervention mit MitMenschen über. So richtig glücklich waren mit dieser Verbindung nicht alle Beteiligten. Ende vergangenen Jahres veranstaltete das Jugendamt daher ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren. Im Rahmen dessen bewarben sich beide Träger um die alleinige Trägerschaft und darüber sollte der Jugendhilfeausschuss heute befinden. Da bereits durchgesickert war, dass das Jugendamt den Verein Perspektiv e.V. präferierte, gab es heute Proteste, im Vorfeld Briefe an Jugendhilfeausschussmitglieder und die Presseartikel. Da sich auch der Jugendhilfeausschussvorsitzende eifrig an der öffentlichen Diskussion zum nichtöffentlichen Thema beteiligte war die Spannung im öffentlichen Teil der Sitzung heute schon spürbar. Bürgeranfragen zum Thema wurden erst einmal mit Verweis auf die spätere Beratung abgebügelt. Nach einer Stunde schlossen sich die Türen des JHA und es wurde nichtöffentlich beraten. Über den Diskussionsverlauf darf ich daher hier nicht berichten, wohl aber über das Ergebnis. Der JHA votierte mit großer Mehrheit für den Träger Perspektiv e.V.. Ob damit die Diskussion zu Ende ist, bleibt abzuwarten. Das Dilemma mit öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung gab es gleich noch einmal. Der Bericht zur Umsetzung der Hartz IV Reform, den die CDU beantragt hatte, wurde im öffentlichen Teil nicht behandelt und erst mit einer Vorlage im nichtöffentlichen Teil abgehandelt. Aber auch da gab es keine Überraschungen mehr. Wie auch? Die Beigeordnete hatte das Thema schon einmal vorgestern in der Presse breitgewalzt – bevor sich gestern der Ausschuss für Bildung und Sport und heute der Jugendhilfeausschuss erstmals damit beschäftigen konnte. Einen kleinen Erfolg gab es dann heute (öffentlich) auch noch zu vermelden. Bei der Prüfung der Kalkulationsunterlagen für die Essensgeldberechnung der Kita in Möbisburg ergaben sich nun doch Änderungen. Einige der kalkulierten Kosten, gehören in den Betriebskostenbereich der Kita und somit muss dies das Jugendamt tragen. Für die Eltern reduziert sich damit die Erhöhung des Essensgeldbeitrag von ursprünglich geplanten 90 Cent auf nun 50 Cent. Gut, dass sich die Eltern an uns gewandt haben und wir das Thema in den JHA getragen haben.