Justizministerin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Die Erfurter CDU hat heute ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 beschlossen. Auf allen 50 Plätzen wurden die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Bewerber bestätigt. Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner führt die Liste als Spitzenkandidat an. Kreisvorsitzende Marion Walsmann schließt die Liste auf Platz 50 ab und bildet mit Thomas eine Klammer um die weiteren 48 Bewerber.
Nach Magarete Hentsch auf Platz 2 werde ich auf Platz 3 in den Kampf um Wählerstimmen ziehen. Für den großen Vertrauensbeweis der Mitgliederversammlung (114 von 120 Stimmen) bin ich dankbar und sehe ihn als Verpflichtung an
Mit Konditormeister Stefan Lobenstein und Ofenbaumeister Gerold Winkler treten zwei parteilose Obermeister der Handwerkszunft für uns an. Ich freue mich auch sehr, dass der Ortsbürgermeister Rainer Blasse und mein Landtagskollege Siegfried Jaschke für uns antreten werden. Insgesamt haben wir eine klasse Mischung zwischen gestandenen Kommunalpolitikern und neuen qualifizierten Bewerbern.
Unser Ziel ist klar, wir wollen stärkste Fraktion im Erfurter Stadtrat bleiben. Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in den nächsten Wochen intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Für uns ist die Wahlaussage für die Kommunalwahl „Hauptsache Erfurt“.Die Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2009
Facedu-Präsident Andreas Theis mit dem Prinzenpaar
Am Rosenmontag war ich beim Facedu zur Sitzung der 36. Session im Brettl. Unter Leitung des Facedu-Präsidenten Andreas Theis boten die zahlreichen Tanz- und Showdarbieteungen ein Feuerwerk für die Närrinnen und Narren.
Tänzerisch Klasse die Showtanzgruppe Taifun und die Garden, sowie das Tanzmariechen und in der Bütt ebenfalls gut der Biertrinker Peter Moos. Als Nonnen sorgten die Flotten Lotten für Stimmung und auch die Trommler von Tympanus forte (mit meinem Sohn Maximilian) lieferten ihre Visitenkarte ab.
Über 70 Fotos von der Rosenmontagssitzung finden Sie in der Fotogalerie.
Marbachs Ortsbürgermeister Michael Siegel und Michael Panse, MdL auf dem Wagen des MKC
“Marbachia Heijo! Erfurt Helau! Marbachia Heijo!” so erklang der Narrengruß gestern beim Kostümball in Marbach und heute vom Festwagen des MKC beim Karnevalsumzug in Erfurt. Beim Kostümball ging es maritim zu. „Eine Seefahrt die ist lustig“ lautete das Motto des Abends. Seeräuber, Matrosen, Kapitäne und Meerjungfrauen gab es ohne Ende. Mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann war ich dabei und wir feierten bis Mitternacht.
Nachdem ich mir heute Morgen noch im Katholischen Krankenhaus das OK abgeholt habe, dass es bei entsprechender Schonung des Beins mit Karnevalsaktivitäten geht, ging es Mittags auf den Domplatz. Wie in den letzten fünf Jahren schon natürlich auf den Wagen des MKC. Über 80.000 an der Strecke feierten mit uns trotz des trüben Wetters. Bei schönem Wetter kann es ja jeder!
Zahlreiche Fotos vom närrischen Wochenende finden Sie in meiner Fotogalerie.
Der Karneval hat in Erfurt nun das Kommando übernommen.
Michael Panse, MdL, Birgit Klaubert, MdL Die Linke und Christina Tasch, MdL beim obligatorischen Krawattenschnitt
Das Rathaus wurde gestürmt, dem Oberbürgermeister der Schlüssel abgenommen und die Narren regieren – manchmal regieren auch Narren außerhalb der Saison. Dass OB Bausewein erst einmal bis Aschermittwoch keinen Schaden mehr anrichten kann, ist ebenso zu begrüßen, wie die zahlreichen Karnevalsveranstaltungen.
Donnerstag tobte im Landtag das närrische Weibervolk. Auch in diesem Jahr opferte ich eine meiner Krawatten. Das Dreigestirn unseres Landtagspräsidiums hatte wieder ein gutes Programm organisiert und manch politisch-selbstironisches Augenzwinkern eingebaut.
Gestern Abend fand in der Erfurter Thüringenhalle der 8. Medienkarneval statt. Vielen herzlichen Dank an den TLZ Chef vom Dienst Dieter Lücke, der uns an den TLZ-Tisch eingeladen hatte. Motto des Abends war eine närrische Kreuzfahrt auf der MS Orchestra. Als Seeräuber habe ich mich aber durch das Handicap der mangelnden Bewegungsfreiheit zurückgehalten. Für Begeisterung sorgten die Showtanzgruppen vom Facedu und dem KCA aus Alach sowie die Hot Police Dancer, bei denen auch Andrea mittanzt. Rest of Best aus Weimar und Büttenredner Wieland Henze als Kaiser von China waren ebenfalls Klasse. Leider war nur Henze als Büttenredner im Programm und so fehlten die sonst üblichen „Hiebe“ für die zahlreich vertretenen Erfurter Lokal- und Landespolitiker. Vorgebaut hatte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, der bei uns am Tisch saß. Als Obama verkleidet, deutete er die Zielstellung für das Wahljahr an „Yes we can“.
Erfurter Medienkarneval 2009 mit dem Prinzenpaar
Wir können jetzt aber erst einmal den Karneval bis zum Aschermittwoch feiern. Heute Abend bin ich beim Kostümball des MKC, morgen zum großen Umzug (immer noch in der guten Hoffnung trotz des Beinbruchs auf dem Marbacher MKC-Wagen mit zu fahren). Rosenmontag dann beim Facedu im Brettl und zum Abschluss am Dienstag, wie in jedem Jahr, beim KKH im Kaisersaal.
Heute hatte ich die Gelegenheit gleich drei Veranstaltungen von Vereinen in denen ich Mitglied bin zu besuchen.
Beim Frühschoppen des Marbacher Karnevalclubs (MKC) ist das Motto der 48. Saison „Wir sitzen alle im selben Boot“. Die Rot-Weißen, wie Präsident Andreas Schulz stolz seine Garde nennt, begeisterten die Narren ebenso wie Gerda Gabriel, Mäcky (Harald Fahrenberger) oder der alte Narr. Beim zweiten Kostümball werde ich kommende Woche noch einmal beim MKC sein und auch beim Umzug auf dem Wagen mit fahren (wenn es das Bein und der Arzt erlauben). Marbachia Heijo!
Reyk Seela, MdL und Michael Panse, MdL
Blau-Gelb-Weiß gegen Rot-Weiß hieß es im Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena. Trotz aller Rivalität verbindet die beiden Drittligisten einiges: der Wunsch nach einem neuen Stadion, Aufstieg in die 2. Liga und begeisterte Fans. 13.500 Zuschauer – davon 1.350 aus Erfurt wollten das Derby sehen, deutlich mehr Karten hätten auf beiden Seiten verkauft werden können. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Reyk Seela aus Jena haben wir das Spiel einträchtig nebeneinander auf der Tribüne verfolgt. Unsere Hoffnung, dass dies alle Fans könnten, hielten immerhin bis zur 87. Minute.
Rauchbomben im RWE-Fanblock
Obwohl Erfurt durch ein Tor von Cannizzaro seit der 58. Minute 1:0 führte, zündeten einige Unbelehrbare Fackeln und Rauchbomben im RWE-Fanblock. Nach der 10-minütigen Spielunterbrechung kamen die Jenaer noch einml drangvoll zurück. Torhüter Nulle verließ seinen Kasten (sieht man sonst beim Eishockey öfters) und sorgte als 11. Feldspieler für Unruhe vorm Tor von Erfurt. Mayombo gelang dabei in letzter Sekunde das 1:1. Vor einem halben Jahr gewann Erfurt in der Nachspielzeit 2:1, jetzt hatte Jena das Glück auf seiner Seite. Reyk Seela und ich konnten nach dem Spiel einträchtig darauf mit einem Glas anstoßen, so ist Fußball. Wenngleich das Unentschieden beiden Vereinen auf dem Weg in die 2. Liga nicht wirklich hilft, war es bis auf die Ausfälle einiger sogenannter „Fans“ ein schöner Nachmittag in Jena.
SWE-Volley-Team im Angriff
Am Abend stand schließlich noch das Spitzenspiel der 2. Volleyball-Bundesliga in Erfurt an. Tabellen-Zweiter SWE-Volley-Team im traditionellen Schwarz-Weiß gegen Tabellenführer SV Sinsheim. Die hochgewachsenen Damen aus Sinsheim ließen unseren Mädels in den Sätzen 1 und 2 keine Chance. Im dritten Satz glaubte schon keiner mehr an eine Wende und so war die gut gefüllte Halle am Sportgymnasium überrascht ein selbstbewusstes und erfolgreiches Volley-Team zu erleben. Der dritte Satz ging an uns und im vierten lagen wir schon 17 zu 9 vor. Leider zogen unsere Mädels nicht durch und der Satz sowie das Spiel gingen mit 18 zu 25 (1:3) an Sinsheim. Auch wenn wie nun auf den dritten Platz abgerutscht sind; nächste Woche in Lohhof wartet der nächste dicke Brocken bevor am 28.2. mit Grimma die nächste Mannschaft aus der Spitzengruppe in Erfurt ihre Visitenkarte abgibt.
Sowohl bei der Beratung der Sozialministerin Christine Lieberknecht heute Mittag mit Akteuren der Sozialpolitik zur Kinderarmut, als auch bei der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses (JHA) heute Abend stand die Diskussion über frühe Hilfen für junge Familien im Mittelpunkt.
Die von Christine Lieberknecht initiierten regelmäßigen Arbeitstreffen zur Kinderarmut können nun schon ein umfangreiches Maßnahmebündel vorweisen. Bedauerlich finde ich aber, dass sich beide Oppositions-Landtagsfraktionen, also Linke und SPD nach der Auftaktveranstaltung bereits aus dieser Runde verabschiedet haben. Während mit Sozialverbänden, Liga, Parität, Kirchen, DGB, kommunalen Spitzenverbänden und Wissenschaftlern eine konstruktive Arbeit läuft, beschränkt sich die Opposition auf Fensterreden im Landtag.
Die Einführung einer Sozialcard, um die Teilhabemöglichkeiten von Kindern zu sichern, ist ein wichtiger erarbeiteter Baustein. Für die weitere Etablierung der Familienhebammen hatte ich mich bereits bei der Beschlussfassung zum Kinderschutzgesetz im Landtag eingesetzt. Sie sind jetzt gesetzlich verankert und können durch aufsuchende niedrigschwellig Hilfeangebote früh Familien in Konfliktsituationen erreichen.
Dies will auch das Konzept „Frühe Hilfen“ des Erfurter Jugendamtes, welches uns heute im JHA vorgestellt wurde. Allerdings will das Erfurter Jugendamt dazu ein Team mit fünf Jugendamtsmitarbeiterinnen bilden, die in ihrer Tätigkeit den Focus auf Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern richten sollen. Hausbesuche nach der Geburt eines Kindes sollen den Erstkontakt herstellen und bei Bedarf weitere Hilfen und gegebenenfalls auch den Einsatz von Familienhebammen vermitteln. Gut wäre es dazu natürlich, wenn das Jugendamt mit den Familienhebammen erst einmal vernünftige Verträge schließen würde. Erfurt gehört leider zu den Thüringer Kommunen wo bis jetzt nur eine Hebamme zu Einsatz kommt obwohl vier ausgebildet wurden. In Jena arbeiten demgegenüber bereits jetzt sieben Hebammen mit den Familien. Als Änderungswunsch haben wir heute dem Jugendamt mit auf den Weg gegeben, dass die Mitarbeiterinnen des Teams „Frühe Hilfen“ vor Ort, also in den verschiedenen sozialen Brennpunkten ihre Stütz- und Anlaufpunkte haben müssen. Nur so ist Vertrauen bei den Familien zu schaffen. Außerdem sollen die Kompetenzen freier Träger genutzt werden. Der Verein MitMenschen hat mit dem Projekt „Wellcome“ bereits dieses Thema aufgegriffen.
Aufgeheizt von Berichten des MDR zur Finanzierung des Stadionneubaus in Erfurt startet die SPD nun vorsorglich mit Schuldzuweisungen. Mit der Schlagzeile: „Landesregierung darf Stadiongelder nicht blockieren – Zusage von Althaus muss gelten“ brachte sich SPD-MdB Carsten Schneider (→ Pinocchio steigt in den Wahlkampf ein) in die Diskussion ein. Weiter lobt er sich selbst mit den Worten: „Er habe sich beim federführenden Bauministerium dafür eingesetzt, dass Sportstätten förderfähig seien.“
Genau dafür brauchen wir auch in Erfurt Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Allerdings verschweigt des „Schneiders Höflichkeit“ dass die Vorbereitungen zur Verwendung dieser Mittel in Erfurt ungenügend sind. Bereits im Frühjahr 2007 antwortete mir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) auf eine Stadtratsanfrage, dass allein der Investitionsbedarf bei 19 Schulsporthallen der Stadt bei 6,8 Mio. Euro liegt. Hinzu kam noch die Riethsporthalle. Da die Stadt dafür seit Jahren kein Geld einstellte, gibt es auch keine projektreifen Vorbereitungen. Zitat aus der Antwort von Bausewein:
„Auf Grund der allgemeinen Finanzsituation der Stadt Erfurt ist das Schulverwaltungsamt gegenwärtig nicht in der Lage, Sanierungsmaßnahmen nach 2007 aufzulegen. Es können lediglich sicherheitstechnisch relevante Auflagen des TÜV oder der Arbeitssicherheit erfüllt werden.“
Nun braucht die Stadtverwaltung allein bis Mai, um überhaupt aktuelle Aussagen zu notwendigen Investitionen treffen zu können. Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Stadtrat im Januar: „Wegen des Stadionumbaus dürfen andere Erfurter Sportstätten nicht vernachlässigt werden.“ Dennoch haben wir uns klar zum Stadionneubau bekannt und wollen bis zu acht Millionen aus städtischen Mitteln einbringen. Jetzt wird das zur Antragstellung notwendige Konzept erarbeit. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass dann die Landesregierung zu Ihren Absichtserklärungen stehen wird. Allerdings wird die Finanzierung auch dann noch nicht ganz aufgehen. Ohne private Sponsoren, nur mit Steuermitteln, wird das Geld nicht reichen.
Erbärmlich ist es von Schneider, die Zusage von Dieter Althaus in Frage zu stellen, während der Ministerpräsident im Krankenhaus liegt.
Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf.
Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt.
Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an.
Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider.
Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend.
Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat.
Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition.
Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009
In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.
Marbacher Karneval Club e.V.
Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel.
Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel
Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen. In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.
Die Riethsporthalle wird neugebaut und soll bis zum 4. Quartal 2010 als moderne Sporthalle für 1.500 Zuschauer fertiggestellt werden. Gestern Abend hat der Erfurter Stadtrat mit einer Grundsatzentscheidung den Weg dafür frei gemacht. Vergeblich versuchte der Linke Gerd Stübner uns „das Projekt auszureden“, vergeblich versuchte Peter Stampf von den Linken den maroden Zustand der Halle schön zu reden und vergeblich versuchte auch die Grüne Kathrin Hoyer das ÖPP-Finanzierungsmodell zu zerreden.
Fakt ist: Die 30 Jahre alte Riethsporthalle war schon eine Fehlkonstruktion als sie gebaut wurde. Ein Drittel des Spielfeldes war für die Zuschauer nicht zu sehen, es gibt keine Auslaufzonen hinter dem Tor, zum Handball und Volleyball ist sie ungeeignet und sanierbar ist die Halle auch nicht mehr. Seit zehn Jahren steht sie schon auf der Wunschliste der Sportkommission ganz oben.
Das nun vorgeschlagene Öffentlich-Private-Partnerschaftsmodell zur Finanzierung wird mit über 40 Prozent vom Land als Modellprojekt gefördert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10,5 Millionen Euro. Entstehen wird dafür eine moderne Sporthalle, in der auch wieder Ballsport auf Spitzenniveau geboten werden kann. Nicht zuletzt erhalten die benachbarten Schulen eine Klasse-Schulsportanlage und es erfolgt eine Aufwertung des Wohngebiets. Ich freue mich darauf, wenn der THC dort wieder Erstbundesliga-Handball den Erfurter Fans bietet. Und ich habe die Hoffnung, dass meine Volleyballdamen vom SWE-Volley-Team im Rieth auch irgendwann Bälle für die 1. Volleyballbundesliga aufschlagen werden. Die Halle wird jedenfalls „bundesligatauglich“ werden. Die Stadtratsvorlage 286/08 wurde bei 2-Gegenstimmen und 3 Enthaltungen gestern am späten Abend beschlossen.
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