Klasse war es! Seit nun genau zehn Jahren bin ich bei jedem Karnevalsumzug in Erfurt auf dem Festwagen unseres MKC dabei. Selbst mit gebrochenen Bein bin ich (drei Wochen nach der OP) 2009 mitgefahren. Nur 2010 nicht, aber da sind wir alle die Strecke gelaufen. Weil damals die Stadt nicht in der Lage war den Schnee ausreichend zu bekämpfen, fiel der Umzug da aus.
Heute bestand da keine Gefahr. Bestes Wetter – beste Stimmung. Getreu dem Motto “Wenn morgens früh die Sonne lacht, hat das der MKC gemacht”. Ein großes Dankeschön an unseren Präsidenten Andreas Schulz und alle Aktiven des MKC!
Ich schätze es könnte in diesem Jahr ein Zuschauerrekord an der Strecke gewesen sein. Und die Stimmung auf dem Wagen 44 war wieder Spitze.
Die Bilder des Tages finden sich natürlich schon hier im Netz. Marbachia Heijo!
Helau, Alaaf und Heijo! Je nach räumlicher Zuordnung der Karnevalsvereine in Deutschland, klingt der Ruf der Narren anders, aber er meint das Gleiche. Seit gestern Vormittag ist das Erfurter Rathaus fest in Narrenhand (einige sagen das war es vorher auch). Und so stehen jetzt bis Aschermittwoch zahlreiche Karnevalsveranstaltungen an.
Heute bei Sonnenschein der Umzug durch die Altstadt – er findet natürlich statt! Nicht nur weil die Landeshauptstadt vom Schnee verschont wurde, sondern weil die Peinlichkeit einer Absage in der Geschichte des Erfurter Karnevals hoffentlich einmalig bleibt. Vor drei Jahren war der ausgefallene Umzug dann sogar Stadtratsthema. Ich freue mich wieder bei den Marbachern beim MKC dabei zu sein. Auf dem Wagen 44 werden wir sein – ich hoffe wir sehen uns 🙂
In den letzten Tagen habe ich sicherheitshalber noch etwas für die Kondition getan und einge Sporteinheiten beim Squash, Badminton und im Fitnessstudio absolviert. Gestern Abend ging es dann zur ersten von vier Karnevalveranstaltungen. Der AKC feierte seine Festsitzung im Kaisersaal. Heute ab 13 Uhr geht es zum Umzug, morgen zur Festsitzung zum FACEDU und Dienstag wie immer zum Abschluß zum KKH. Straffes Programm – aber es macht Spaß!
Spaß hat es gestern auch gemacht, das Spiel unserer Damen vom SWE Volley-Team in Dingolfing am Live-Ticker zu verfolgen. Nachdem alle anderen Erfurter Teams schon verloren hatten (Black Dragons mit 1:8 gegen Jonsdorf, RWE mit 2:0 in Bielefeld, und SWE Volley-Team II mit 1:3 gegen Engelsdorf), retteten unsere Mädels die Sportbilanz. Die Satzstände von 26:24, 21:25, 25:21, 25:27 und 11:15 sprechen für die Spannung des Abends. Jetzt sind wir punktgleich mit Dingolfing und können heute sogar noch an Bad Soden vorbei ziehen, wenn die verlieren. Weiter so! In zwei Wochen kommt der Kracher nach Erfurt mit dem Vorjahresmeister Grimma! Wir wollen den Titel Bundesligasüdmeisterbezwinger.
Bilder vom AKC
Volles Haus bei den Stadtwerken
Neujahrsempfänge werden, noch dazu wenn sie erst Anfang Februar sind, höchst unterschiedlich besucht. Erfahrungsgemäß hängt dies mit den Einladenden und den Eingeladenen zusammen. Oft aber vor allem mit dem eingeladenen Festredner.
Gestern wurde dies beim Jahresempfang des Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) überdeutlich. Wenn die Interessen der Mittelständler einladen, kommen viele, wenn ein interessanter Redner kommt, kommen noch mehr.
Fast 500 Gäste waren ins Atrium der Erfurter Stadtwerke gekommen, um Guido Westerwelle zu hören. Als ich ihn das letzte Mal gehört habe, war er noch mit dem Doppelamt FDP-Bundesvorsitzender und Bundesaußenminister “belastet”. Das eine Amt belastet nun einen anderen und so redete er sichtlich entspannt und locker als “nur Außenminister”. Eine dreiviertel Stunde sprach er über deutsche Außenpolitik und, dem Zuhörerkreis angemessen, über Wirtschaftspolitik. Die aktuelle Situation bei seiner FDP umkreiste er, wenn man von einer “Dirndlbemerkung” absieht.
So sieht das aus, wenn man mit großen Volleyballerinnen fotografiert wird
Neben den Reden (BVMW-Präsident Mario Ohoven sprach auch ausführlich) diente der Abend vor allem der Kontaktpflege. Ich habe mich sehr gefreut über die vielen guten Gespräche mit Unternehmern (darunter auch etliche Sponsoren unseres SWE Volley-Teams).
Und am Stand der GEAT waren mit Nadja und Bine auch zwei unserer Volleyball-Mädels für ihr Unternehmen präsent 🙂
Bilder vom Abend
CDU: Stärken und Schwächen aufzeigen, Familienfreundlichkeit weiter ausbauen
Zum heute gestarteten Interessenbekundungsverfahren der Stiftung Familiensinn in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit zur Förderung der Familienfreundlichkeit in Thüringer Kommunen stellt die CDU-Fraktion einen Antrag im Jugendhilfeausschuss, der die Landeshauptstadt Erfurt auffordert, an diesem Interessenbekundungsverfahren zur Auditierung als familienfreundliche Kommune teilzunehmen.
Die CDU-Fraktion möchte mit dem Antrag auf den Stand der Erfurter Familienpolitik aufmerksam machen. Gleichzeitig soll diese mit der Teilnahme an dem Interessenbekundungsverfahren auf den Prüfstand gestellt werden. Dadurch wiederum sollen Stärken und Schwächen aufgezeigt sowie Möglichkeiten zur Weiterentwicklung heraus gestellt werden.
Fraktionschef Michael Panse betont in diesem Zusammenhang: „Das Projekt zielt auf die Unterstützung und Förderung von Familien ab. Besonders der frühkindliche Bereich hat eine hohe Bedeutung. In Erfurt besteht hier immer noch hoher Bedarf. Mit der Teilnahme an dem Verfahren würde sich die Stadt Erfurt gewissermaßen ein Gütesiegel in Sachen Familienpolitik aufdrücken. Im Zusammenhang mit den steigenden Geburtenzahlen und den erfreulichen Zuzügen junger Familien könnte mit einer erfolgreichen Auditierung zudem ein wichtiges Signal gesetzt werden. Wenn die Stadt Erfurt nun ihre Hausaufgaben macht, beispielsweise in der Kinderbetreuung, kann das Projekt der Stiftung Familiensinn außerdem eine Chance sein, nicht nur die Situation vieler Erfurter Familien, sondern auch die Wirkung Erfurts als familienfreundliche Stadt deutlich zu verbessern.“
Weiterführende Links:http://www.stiftung-familiensinn.de/http://www.thueringen.de/th7/tmsfg/aktuell/presse/69638/index.aspx
Bei der GEC im Kaisersaal
Die diesjährige Karnevals-Saison kommt in Fahrt. Ich merke dies überdeutlich an meinem Terminkalender an den Wochenenden. Die MDR-Fernsehsitzung “Herrliches, närrisches Thüringen war schon Mitte Januar. Bei KCA in Alach war ich letzte Woche und an diesem Wochenende ging es Samstag Abend zur Prunksitzung der GEC in den Kaisersaal. Bis kurz vor Mitternacht ging das Programm – Bilder davon sind hier zu sehen.
Heute Vormittag ging es um 10 Uhr weiter mit dem Frühschoppen beim MKC in Marbach. Beim MKC bin ich seit vielen Jahren Ehrenmitglied und auch schon vorher regelmäßig bei Karnevalssitzungen in Marbach zu Gast gewesen. In diesem Jahr ging der Frühschoppen fünfeinhalb Stunden und bot das ganze MKC Programm. Auch davon gibt es Bilder hier im Netz.
Gerda Gabriel und Mäcki (Harald Farenberger) gehören zum “Inventar” in Marbach genauso wie die vielen Tänze. Und in Marbach grüßt man mit Marbachia Heijo! Ich freue mich schon auf den Karnevalsumzug in der kommenden Woche. Ich werde gerne wieder gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel (wie schon in den letzten neun Jahren) auf dem Festwagen des MKC (Wagennummer 44) mitfahren.
Am kommenden Wochenende stehen neben dem Umzug am Sonntag noch der Besuch der Prunksitzung beim AKC am Samstag, der Jubiläumssitzung des FACEDU am Rosenmontag und der Karnevalsabschlusssitzung beim KKH am Dienstag an. Also noch einmal volles Karnevalsprogramm bevor Aschermittwoch alles vorbei ist.
Mit Prinzessin Anja I. beim MKC
So schön, wie die Karnevalszeit ist, leider fehlt durch dieses volle Programm aber derzeit viel Wochenendzeit. In den Sportpark habe ich es gerade mal gestern Nachmittag geschafft und die Squash- sowie Badmintonsporteinheiten habe ich auf Termine spät Abends in der Woche verlegt.
Nicht zu verlegen gehen die Spiele unserer Damen vom SWE Volley-Team. Die letzten drei Heimspiele habe ich alle versäumt. Bei unseren Heimspielen werden unsere Mädels wieder zu Favoritenschreck. Es ging drei Mal als Außenseiter gegen Favoriten um den Meistertitel. Sonthofen (schon im Dezember), Bad Soden und am Samstag Lohhof waren die Gegener und unsere Mädels haben sensationell alle drei Spiele gewonnen. Dazwischen langen das Spiel gegen Vilsbiburg II (leider verloren), gegen Offenburg (gewonnen) und das Spiel gegen Stuttgart (gewonnen) Das nächste Heimspiel ist am 23.2. gegen den Vorjahresmeister Grimma – da bin ich wieder dabei.
RWE schaffte gestern im Fußball der 3. Liga auch eine kleine Sensation und gewann gegen den Tabellenführer Osnabrück mit 2:1. Nur den Black Dragons gelang heute kein Sieg gegen den Eishockey-Spitzenreiter Halle. Mit 2:7 ging das Spiel verloren. Vielleicht lag es daran das ich dort war 🙂
Die CDU-Fraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung am 27. Februar 2013 auf Anregung von Stadtführer Roland Büttner sowie der Freunde der Citadelle Petersberg zu Erfurt e.V. eine Entscheidungsvorlage einbringen. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um mit der Herausgabe eines Sonderpostwertzeichens und einer Sondergedenkmünze durch das Bundesfinanzministerium das Jubiläum öffentlichkeitswirksam zu begleiten.
Am 1. Juni 1665 begann die Errichtung der „Zitadelle Erfurt“ auf dem Petersberg. Damit kann die Landeshauptstadt Erfurt im Jahre 2015 das 350. Jubiläum begehen. Eingebunden in die deutsche Geschichte hat die Zitadelle die Entwicklung von Erfurt und seines Umfeldes maßgeblich mitbestimmt. Die Anlagen der Zitadelle sind dank einer vollkommenen Sanierung insbesondere seit 1990 auch heute noch zugänglich und eine kulturhistorische wie touristische Kostbarkeit der Stadt. Es ist gelungen, Großdenkmale ehemals militärischer Zweckbestimmung erfolgreich in das zivile Leben der Stadt einzugliedern und als Anziehungspunkt für Besucher zu entwickeln. Die historische Bedeutung dieses Jubiläums für Erfurt und Thüringen soll unter anderem mit einem Sonderpostwertzeichen der Deutschen Post gewürdigt werden. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Bereits jetzt planen und bereiten sich engagierte Erfurter Bürger auf das geschichtliche Ereignis in unterschiedlicher Weise, z.B. mit Ausstellungen und Publikationen vor. Nun kommt es darauf an, dass sich der Stadtrat möglichst schnell positioniert und Farbe bekennt, damit der Antrag rechtzeitig in Berlin eingereicht werden kann. Diesen Gedanken, eine Sondergedenkmünze und ein Sonderpostwertzeichen zu beantragen, welcher aus Bürgerengagement entstanden ist, sollten wir würdigen und unterstützen.”
Über die Herausgabe von Sonderpostwertzeichen für das Jahr 2015 entscheidet der Bundesfinanzminister im III. Quartal 2013. Der vom Ministerium für Finanzen berufene Programmbeirat trifft aus der Vielzahl der deutschlandweiten Anträge die Auswahl für eine Entscheidungsgrundlage. Im Programmbeirat sind alle im Bundestag vertretenen Parteien vertreten. Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann (CDU):
“Sobald der Stadtrat den entsprechenden Beschluss gefasst hat, werde ich das Vorhaben aktiv unterstützen und die Thüringer Bundestagsabgeordneten bitten, den langen Weg zur Realisierung des Postwertzeichens in geeigneter Weise politisch zu begleiten, denn Briefmarken sind Botschafter für die kulturelle Vielfalt und die Pflege des historischen Erbes unserer Region. Sie finden auf Postsendungen und durch Sammler eine weltweite Verbreitung.”
Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur weiteren Förderung des Kita-Ausbaus zum zweiten Mal beschließen. Der Bund stellt den Städten und Kommunen 2013 und 2014 für zusätzliche 30.000 Kita-Plätze weitere 580,5 Mio. Euro zur Verfügung. Auch an den dadurch entstehenden zusätzlichen Betriebskosten beteiligt sich der Bund.
Thüringen erhält aus diesem Programm rund 14,8 Mio. Euro. Erfurt davon allein 1,64 Mio. Euro. Das Gesetz schreibt vor, dass 50 Prozent dieser Gelder bis 30. Juni 2013 bewilligt sein müssen. Anderenfalls werden die bis zu dieser Höhe nicht bewilligten Gelder an diejenigen Länder umverteilt, die diese Voraussetzung zum 30. Juni erfüllen. Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Finanzausschuss-Vorsitzende Antje Tillmann hält dies für sachgerecht und mahnt zur Eile:
“Wenn Länder die vom Bundesrat zu verantwortende spätere Verabschiedung der Kita-Förderung als Argument nutzen, Gelder erst mit Verzögerung zu bewilligen, ist das völlig verquer. Seit Sommer wissen die Länder, dass ab 1. Juli 2012 bewilligte Plätze mit zusätzlichen Bundesgeldern gefördert werden. Die Bundesregierung hat das im Dezember nochmals bestätigt. Der 1. Juli steht auch im nun beschlossenen Gesetz. Weder ist das Erfordernis der 50-prozentigen Bewilligung bis Juni überraschend noch rechtfertigt das spätere Inkrafttreten des Gesetzes ein langsameres Vorgehen bei der Bewilligung der Gelder. Natürlich tut mir der Zeitdruck für die Bearbeiterinnen und Bearbeiter leid. Der Stress der Eltern, keinen Kita-Platz zu bekommen, sollte uns aber allen Anreiz genug sein, hier möglichst zügig Abhilfe zu schaffen.”
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat mahnt ebenfalls zur Eile. “Auf der einen Seite hat Erfurt steigende Geburtenzahlen und Zuzug und auf der anderen Seite keine ausreichende Infrastruktur für die Kinder, keinen Haushalt und kein Investitionskonzept. Zu dem gesamten sehr brüchigen Konzept kommt der gesetzlich beschlossene Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab August 2013, der die Situation zusätzlich verschärfen wird. Aus diesem Grund begrüßen wir ausdrücklich den Einwohnerantrag der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, in dem sie die Stadt fragt, wie sie die zusätzlichen Mittel verwenden will”, so der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Heute wurde offiziell der langjährige Beigeordnete für Wirtschaft und später für Bau und Verkehr in der Landeshauptstadt Erfurt Ingo Mlejnek verabschiedet. Viele Gäste und auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie sein Amtsvorgänger Manfred Ruge waren gekommen, um ihn für sein Engagement zu danken.
Als CDU Fraktionsvorsitzender habe ich stellvertretend für unsere Fraktion Ingo mit einem Bild von Willibald Böck gedankt. Seit über 22 Jahren kenne ich Ingo. 1993 und 1994 war er mit mir Stadtrat in der CDU Fraktion und seit dem schätze ich seine Arbeit. In der Dankeskarte zu seinem Abschied steht unter anderem der “Dank für jedes Komma, dass er gesetzt hat”. Ingo war gründlich und genau in seiner Arbeit. Er hat nicht nur hin und wieder Fehler in Vorlagen korrigiert, sondern auch manch wichtige Halbsätze noch hinzugefügt.
Manfred Ruge skizzierte den beruflichen Weg von Ingo quer durch die Stadtverwaltung bis hin zu seinem engen persönlichen Mitarbeiter. In seinen Dank schloß er den Dank an Ingo seine Familie ausdrücklich ein. Auch Andreas Bausewein lobte die Arbeit seines ehemaligen Beigeordneten, was zu der nicht unberechtigten Nachfrage führte, warum er ihn nicht wieder vorgeschlagen hat. Fakt ist, Rot-Rot-Grün und dem Oberbürgermeister ging es um das Ausspielen der Machtoption! Die CDU ist jetzt erstmals personell nicht mehr in der Stadtspitze vertreten. Dies bringt uns erstmals in eine ganz klare Oppositionsrolle. Dass sich daran mittelfristig wieder etwas, ist die Herausforderung für die nächste Kommunalwahl. Ich bin mir sicher, dass Ingo Mlejnek aktiv daran mitarbeiten wird.
Bilder von der Verabschiedung
Das aktuelle CDU Fraktionsinfoblatt ist da. Wohnungsbau, EON-Aktien und die Bürgerbeteiligung beim Hochtechnologiepark in Urbich, also die drei wesentlichen Themen der letzten Stadtratssitzung finden sich im Infoblatt.
Auch in diesem Jahr werden wir damit regelmäßig die Bürger informieren. Wer das Infoblatt per mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich gerne dazu direkt an unsere Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus wenden.
CDU-Antrag: Sozialen Wohnungsbau unterstützen – Fördermittel ausschöpfen
„Es ist schön, dass die Stadtverwaltung mittlerweile erkannt hat, dass sich die Bevölkerungszahl Erfurts stetig nach oben hin entwickelt“, hielt Stadtrat Jörg Kallenbach in der Stadtratssitzung am 23. Januar 2013 zu Beginn seiner Ausführungen zur Erläuterung des umfänglichen CDU-Antrages zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus fest. Auf dem Wohnungsmarkt herrscht zwar noch kein Notstand. Passender Wohnraum jedoch wird allmählich knapper, die Preise steigen. Handlungsbedarf besteht daher bereits jetzt. Entsprechende Fördermittel stehen prinzipiell bereit.
Kallenbach stellte die positive Entwicklung hinsichtlich der Bevölkerungszahl heraus. Er zeigte Unverständnis gegenüber der Stadtverwaltung, die behauptete, es gäbe keinen Bedarf insbesondere für Geschosswohnungsbau. De facto sei dieser mit Fokus auf die steigende Bevölkerungszahl vorhanden. Der Blick müsse dabei im Sinne einer Doppelstrategie sowohl auf die Instandsetzung vorhandener Bausubstanz als auch auf den Neubau gerichtet werden. Ebenso müsse die Stadt den Kontakt mit den Wohnungsgesellschaften und potentiellen Investoren suchen. Kallenbach stellte außerdem das Modell der Bauherrengemeinschaft heraus, das für künftige Bauprojekte verstärkt genutzt werden sollte. Der Antrag selber zielt zudem auf die Ausschöpfung von Bundes- und Landesmitteln zur Förderung, um so die Stadtkasse zu schonen.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erinnerte in diesem Zusammenhang an die Wohnbedarfsprognose, die dem Stadtrat immer noch nicht vorliegt, die aber in dieser Debatte eine wichtige Grundlage wäre. Letztlich bleiben am Ende der Diskussion im Stadtrat viele Fragen offen. Der Antrag wurde deshalb mit ähnlichen Anträgen anderer Fraktionen in den entsprechenden Fachausschuss zur weiteren Beratung verwiesen.
Panse erklärte abschließend: „Die Stadt Erfurt ist in Sachen sozialer und bedarfsgerechter Wohnraum derzeit infrastrukturell nicht gerüstet, verschleppt die Angelegenheit jedoch, was sowohl für Kita- und Schulsanierung bzw. Neubau als auch für den Wohnungsbau gilt. Dies steht im krassen Widerspruch zu der erwarteten zukünftigen Einwohnerzahl von 210.000 Einwohnern und den aktuellen bundesweiten Werbekampagnen, nach Erfurt zu kommen. Die CDU-Fraktion sieht aber mit Blick nach vorn dringenden Handlungsbedarf und wird sich für das Thema weiterhin stark machen.“
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