In der aktuellen Ausgabe des Infobriefs der CDU-Fraktion fassen wir noch einmal die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung zusammen. Der Reiterhof Stotternheim beschäftigt uns noch über die Stadtratssitzung hinaus, da die Verwaltung nicht bereit scheint, den klaren Stadtratsbeschluss umzusetzen.
Die Schulsituation in den Gymnasien und in Urbich standen ebenfalls als heftig diskutierte Themen auf der Tagesordnung und darüber hinaus gab es etliche Stadtratsanfragen von Mitgliedern der CDU-Fraktion.
Viel Spaß beim lesen!
So richtig frühlingshaft war das Wetter an diesem Wochenende nur am Samstag. Insofern müssen die Eisdielen noch eine Weile auf den Saisonstart warten. Hingegen neigt sich die Eissaison für die Schlittschuhe dem Ende.
Der Höhepunkt der Erfurter Eisschnelllaufzunft ist seit vielen Jahren der Weltcup in der Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle. Die Weltelite war für drei Tage in Erfurt zu Gast und da nutzte ich mit der Familie die Chance, den Sportlern ganz aus der Nähe und nicht nur via Fernseher zuzusehen.
Neugierig auf den Eisschnelllauf-Weltcup waren auch die Handballerinnen des Deutschen Meisters THC, Rad-Weltmeister René Enders, Bob-Olympiasieger Andre Lange und die Hochspringerin Ariane Friedrich.
Und natürlich bestand auch die Chance mit ehemaligen erfolgreiche Eissportlerinnen auf der Tribüne ins Gespräch zu kommen – Gunda Niemann Stirnemann und Daniela Anschütz-Thoms waren da. Nachdem Stephanie Beckert schon am ersten Tag eine Silbermedaille über 5.000m, Claudia Pechstein Bronze auf der selben Distanz, Jenny Wolf Bronze über 500m und Nico Ihle über 1.000m Bronze holten gab es heute im abschließenden Teamsprint einen dritten Platz für die Herren und den Sieg für die Damen. Es hat Spaß gemacht und auch meine Jungs waren begeistert.
In die benachbarte Kartoffelhalle ging es heute Abend zum Eishockeypokalspiel der Black Dragons gegen Schönheide. Freitag hatten die Drachen überraschend in Schönheide mit 4:5 gewonnen und uns damit noch ein weiteres Heimspiel bescherrt.
Schönheide hätte da bereits mit einem Sieg die Pokalspiele schon mit 3 Siegen entscheiden können, aber so erhielten die Drachen die Hoffnung ihrer Fans auf eine Überrschung. Heute ging es dann nun noch einmal richtig zur Sache. Die Drachen siegten in einem begeisternden Spiel mit 4:1 und es steht 2:2 nach gewonnenen Spielen. Jetzt geht es am Dienstag in Schönheide um Alles.
Volleyball wurde aber an diesem Wochenende auch gespielt. Freitag gewannen unsere Mädels in einen schwerer als erwarteten Spiel gegen Dresden mit 3:1. Besonders der vierte Satz war umkämpft 30:28 stand es am Ende zur Erleichterung der Zuschauer. Heute hingegen hatten es unsere U20 Mädels deutlich leichter und sie gewannen souverän den Thüringenmeistertitel.
Bilder vom Weltcup
Die Nachrichten von der Nominierungsvernstaltung der Linken in Friedrichroda, erreichten auch die Delegierten bei der CDU Wahlvertreterversammlung. Als Generalsekretär Mario Voigt das Ergebnis des Spitzenkandidaten der CDU Manfred Grund bekannt gab, lagen die Linken in Friedrichroda schon deutlich im Hintertreffen. Sie hatten ihre “Spitzenfrau” mit 49 Prozent abgewatscht und unterbrachen erst einmal die Tagung.
Nun kennen wir so etwas auch, beim letzten Parteitag in Seebach scheiterte auch der CDU Landesvorstand mit einem Kandidatenvorschlag, aber dennoch nahmen es einige CDU Vertreter erleichtert zur Kentnis, dass sich die linken Linken so schwer tun mit dem Start ins Bundestagswahljahr.
Unsere Erfurter Kandidatin Antje Tillmann, MdB, ist wieder auf Platz 2 der Liste
Im Victors-Residenz-Hotel sprachen zunächst Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder zu den rund 200 CDU-Mitgliedern. Ein klare Kampfansage gab es sowohl an die SPD (Steuererhöhungs-Partei-Deutschlands), als auch an die Linken. Bei der anschließenden Wahl der Landesliste gab es keine Überraschung.
Alle neun Direktkandidaten führen die Liste an und sie erhieten zwischen 88 bis 97 Prozent Zustimmung von den 121 stimmberechtigten Teilnehmern aus allen Kreisen. Antje Tillmann wird wieder auf Platz 2 der Liste in den Wahlkampf ziehen. Wir werden aber darum lämpfen, dass sie das Direktmandat in Erfurt wieder erringt. Darauf setzen alle 9 Kandidaten. Darüber hinaus folgen dann noch sechs Listenkandidaten.
Erfurt war heute mit 8 Delegierten dabei
Glückwunsch allen Nominierten – der Wahlkampf kann starten!
Bilder von der Nominierung mit allen Kandidaten
Zum 100. Mal haben sich heute die Akteure des Netzwerkes für Integration für Spätaussiedler und Migranten in der Landeshauptstadt Erfurt getroffen. 57 Vereine, Verbände und Institutionen sind Mitglieder in dem Netzwerk und sie vertreten gemeinsam die Interessen von derzeit 7.734 Ausländern in Erfurt und darüber hinaus auch der Spätaussiedler.
Beate Tröster, die die Geschäftsstelle des Netzwerkes leitet, bringt regelmäßig die Netzwerkpartner zusammen und stellt neue Projekte vor. Der Schwerpunkt der Integrationsbemühungen liegt im Bildungsbereich und in der Beratung der Hilfesuchenden. Bei der heutigen Jubiläumssitzung musste sogar noch zusätzlich Stühle in den Saal getragen werden, weil es erfreulicherweise immer mehr Partner werden. Viele der Akteure kenne ich aus der kommunalpolitischen Arbeit. Als Generationenbeauftragter des Freistaates Thüringen und als Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung habe ich mich über die Einladung zu der heutigen Sitzung gefreut und gerne die Chance genutzt über mein Aufgabenfeld zu berichten.
In Erfurt stellt sich die Situation etwas anders dar, als in den anderen Regionen Thüringens. Während überall die Einwohnerzahlen sinken, steigen sie in Erfurt. Neben gestiegenen Geburtenzahlen, gibt es auch Zuwanderung, aus Thüringen, aus anderen Bundesländern, aber auch aus dem Ausland. Allein im letzten Jahr sind 963 Ausländer neu hinzu gekommen. Die Willkommensstruktur in der Stadt Erfurt darf sich aber nicht nur auf Hilfe bei der Wohnungssuche und am Arbeitsmarkt beschränken, es geht um echte Integration! Viele Themenvorschläge wurden heute für die weitere Arbeit des Netzwerkes diskutiert. Die Information über gesetzliche Regelungen, die psychologische Versorgung, Dolmetscher, Kita-Plätze, Anerkennung von Abschlüssen und Hilfe bei der Erlernung der deutschen Sprache.
Als Generationenbeauftragter bin ich Ansprechpartner für Alt und Jung. Die Fragen des aktiven Alterns betreffen uns alle. Es geht um Beteiligung und Mitmachmöglichkeiten. Älteren Ausländern fällt die durch Sprachbarrieren noch ungleich schwerer und so droht auch ihnen Alterseinsamkeit. Gerne möchte ich in diesem Bereich Hilfeprojekte mit Partnern entwickeln.
Das Themenfeld Antidiskriminierung ist insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund ein wichtiges Feld. 21,04 Prozent der Diskriminierungsfälle, die der Bundesantidiskriminierungsstelle seit 2006 gemeldet wurden betreffen Fälle wegen der ethnischen Herkunft. Damit liegt die Prozentzahl knapp hinter Diskriminierung wegen Behinderungen (25,15 Prozent), Geschlecht (21,79 Prozent) und Alter (21,18 Prozent).
Informationen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), aber auch Fortbildung für Multiplikatoren und Sensibilisierung für das Thema werden wir in den nächsten Monaten gemeinsam angehen. Im Erfurter Netzwerk für Integration für Spätaussiedler und Migranten sehe ich da einen wichtigen Partner. Danke für das bisherige Engagement und viel Erfolg bei der weiteren Arbeit!
“Zusammenkunft ist ein Anfang. Zusammenhalt ist ein Fortschritt. Zusammenarbeit ist der Erfolg.” – dieses Zitat von Henry Ford hatte Beate Tröster als Motto für ihre Dankeskarte an die Netzwerkakteure ausgewählt. Genau so kann man das Ziel der Netzwerkarbeit beschreiben!
Die heutige Hauptausschusssitzung ging einmal sehr schnell. Auf der Tagesordnung standen nur die Vorbereitung der Stadtratssitzung und ein altbekanntes Thema – die Bettensteuer. Eine Beantwortung meiner Stadtratsanfrage vom 19.12.2012 stand bis jetzt noch aus. Ich hatte damals nach datenschutzrechtlichen Bedenken zur Kulturförderabgabe bzw. Bettensteuer gefragt.
Heute nun wurde uns die Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten vorgelegt (immerhin nach zwei Monaten). Nach Intervention des Thüringen Landesdatenschutzbeauftragten musste nun in Folge die Stadt Erfurt ihr Formular für die Erhebung der Bettensteuer ändern.
Für uns bleibt die Erhebung der Bettensteuer dennoch verwaltungstechnischer Irrsinn. Da es nun auf die “freiwillige Vorlage von Nachweisen” durch den Übernachtungsgast hinausläuft, ist das Quasi die Einladung zu sonstwelchen Schutzbehauptungen, warum es sich um eine “beruflich zwingend erforderliche Übernachtung” handelt. In dem Fall bleibt die Übernachtung von der Bettensteuer befreit. Angedroht wird, dass wahrheitswidrige Behauptungen gemäß § 10 der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe geahndet werden können. Allerdings bin ich sehr neugierig, wie diese Gesinnungs-/Bettenschnüffelei erfolgt. In jedem Fall ist damit aber ersteinmal der Beherbergungsbetrieb aus der Verantwortung heraus! An der unterschiedlichen Beurteilung der Sinnhaftigkeit der Bettensteuer ändert sich nichts – Rot-Rot-Grün ist dafür CDU, FDP und Freie Wähler sind dagegen.
Am Sonntag ist unser Freund und Stadtratskollege Manfred Wohlgefahrt nach langem Krankenhausaufenthalt und mehreren Operationen sowie einer REHA-Maßnahme endlich wieder zu Hause angekommen. Seit September letzten Jahres war Manfred Wohlfahrt in verschiedenen Krankenhäusern um sich von seiner langwierigen Krankheit kurieren zu lassen.
Am Sonntagabend fanden wir uns in seiner Wohnung ein um ihn herzlich willkommen zu heißen. In einer großen Runde, an der auch die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann teilnahm, begrüßten wir Ihn herzlich bei seiner Rückkehr in Erfurt. Manfred Wohlgefahrt ist ein langjähriger Freund und Wegbegleiter und es ist für uns, seine Freunde und Stadtratskollegen von der CDU-Stadtratsfraktion, selbstverständlich ihm Aufmunterung zuzusprechen und Gute Wünsche zu übermitteln. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse hofft, dass er bald wieder voll genesen unsere Reihen im Stadtrat verstärken wird.
Unser Stadtratskollege Manfred Wohlgefahrt ist heute wieder gut nach Erfurt zurückgekommen. Seit einem halben Jahr ist Manfred schwer erkrankt, musste mehrere Operationen seit September über sich ergehen lassen und war von Weihnachten bis heute in einer Klinik in Franken.
Wir, seine Kollegen von der CDU Stadtratsfraktion haben uns um so mehr gefreut, dass wir in heute wieder begrüßen konnten.
Bei der Begrüßung in seiner Wohnung hätten wir auch eine außerordentliche Fraktionssitzung abhalten können, weil viele der Kollegen und auch unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann gekommen waren.
Ich habe Manfred kurz vor Weihnachten das letzte Mal getroffen und habe erfreut festgestellt, dass es ihm heute deutlich besser geht. Ich bin mir sicher, dass wir irgendwann Manfred auch wieder im Rathaus begrüßen können. Als Bildungsexperten der Fraktion werden wir ihn brauchen.
Alles Gute lieber Manfred!
Bereits seit Anfang 2012 befasst sich die CDU-Fraktion mit dem Thema „Sozialer und bedarfsgerechter Wohnungsbau“. Diese Diskussion gipfelte im Januar 2013 in einem Antrag für die Sitzung des Erfurter Stadtrates. Dazu äußerte sich Stadtrat Jörg Kallenbach gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Panse in Reaktion auf eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion:
Der CDU-Antrag beinhaltet folgende Eckepunkte:
– steigende Knappheit auf dem Wohnungsmarkt im unteren Preissegment mit wachsender Bevölkerungszahl
– Möglichkeiten der Förderung von sozialem Mietwohnungsbau nutzen Doppelstrategie
– Sanierung vorhandener Bausubstanz und Suche potentieller Investoren für den Mietwohnungsneubau
Kürzlich informierten die lokalen Medien erneut über dieses Thema. Hier wurde ausführlich über einen SPD-Antrag zum Mietwohnungsbau berichtet. Weitere Anträge, die in derselben Sitzung behandelt wurden – so auch der CDU Antrag, wurden angedeutet, jedoch nicht ausführlicher erläutert. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kallenbach:
„Die SPD-Fraktion hat lediglich einen sehr kurz formulierten Wunsch zu Papier gebracht, aber keine Lösung aufgezeigt. Wir haben genau die Förderprogramme benannt, die für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Nach unserer Auffassung ist es Aufgabe der Stadtverwaltung Bauherren diesbezüglich zu beraten. Bei Nutzung dieser Mittel greift dann auch eine Mietpreisbindung, die für sozial schwächere Mieter wichtig ist. Wir sehen es als unsere Aufgabe, uns darum zu kümmern, dass auch dieser Mietergruppe bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht.“
Die CDU-Fraktion hat sich vom Workshop hin bis zum Antrag Anfang dieses Jahres intensiv und detailliert mit dem sozialen Wohnungsbau befasst und wird sich auch weiterhin ausführlich um ein Vorankommen in dieser Angelegenheit bemühen. Fraktionschef Michael Panse erklärt abschließend:
„Zutreffend ist die Kritik der SPD-Fraktion an die Adresse von Oberbürgermeister Bausewein. Dieser hat bis November letzten Jahres an der Prognose festgehalten, dass die Einwohnerzahl Erfurts sinkt. Er hatte nicht bemerkt, dass bereits seit 2007 unsere Einwohnerzahl steigt. Mit dieser negativen Prognose wurden Investoren von Erfurt abgeschreckt.“
Das Schulgebäude wird nur zum Teil genutzt
…nagt an vielen Erfurter Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten. Ich war heute in der John F. Kennedy Gemeinschaftsschule im Erfurter Wohngebiet Herrenberg zu Besuch. Die Schule in Freier Trägerschaft gibt es nun seit drei Jahren und derzeit hat sie 40 Grundschüler. In jedem Jahr kommen weitere Klassen hinzu und so steigt auch der Platzbedarf.
Die Finanzierung erfolgt gemäß dem Thüringer Schulgesetz wenn die Schule drei Jahre arbeitet und spätestens dann ist mit einem weiteren Schul zu rechnen. Allerdings beginnen da dann neue Proleme, denn die bauliche Situation in der Plattenbauschule ist wenig erfreulich. Das Schulgebäude wird derzeit von etlichen Mietern genutzt. Die Verkehrschule ist darin untergebracht und das Amt 23 (Liegenschaftsamt) nutzt mehre Räume. Täglich nutzt aber lediglich die John F. Kennedy Schule ihre Räume. Da die Fenster noch im Originalzustand aus der Bauzeit sind und die Heizungsanlage ebenso ist es im Winter ausgesprochen kühl. Wann welche baulichen Verbesserungen zu erwarten sind ist unklar.
Und der Zahn der Zeit nagt weiter
Heute gab es im Freistaat Thüringen eine klare Ansage der Ministerpräsidentin an ihren Kultusminister, was sie sich in der Bildungspolitik vorstellt. Zweifellos ist da viel Verbesserungsbedarf sowohl bei den Horten, als auch bei der Lehrersituation und auch bei der Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft.
Die John F- Kennedy Gemeinschaftsschule hat sowohl gute engagierte Lehrerinnen, als auch Erzieherinnen, davon konnte ich mich im Gespräch mit der Schulleiterin Frau Weißflog überzeugen. Auf kommunaler Ebene gibt aber in Erfurt für die Stadt noch Hausaufgaben zu erledigen. Für die Lehrer und die inhaltliche Arbeit ist das Land zuständig – für die bauliche Hülle und die Ausstattung die Stadt.
Ich werde als Mitglied im Ausschuß für Bildung und Sport in dieser Woche einige Gespräche zu dem Thema führen.
Beim FACEDU bin ich in jedem Jahr traditionell zum Rosenmontag zu Gast. In diesem Jahr feierte der FACEDU sein 40jähriges Bestehen und so wurden viele der Aktiven und ehemaligen Verantwortungsträger mit Auszeichnungen und Orden geehrt. Ein großes Dankeschön auch an dieser Stelle allen Ehrenamtlichen im Thüringer Karneval!
Beim Umzug am Sonntag waren 2.600 Aktive beteiligt und Thüringen hat die größte Karnevalsdichte in Deutschland – mehr pro Kopf, als im Rheinland. Ich bin bei drei der zahlreichen Erfurter Vereine Mitglied und stolz darauf von allen drei Vereinen dem FACEDU, dem KCA und dem MKC auch in diesem Jahr den Orden der Saison bekommen zu haben. Sie werden bei mir zusammen mit den Orden der letzten 10 Jahre zu Hause sorgsam aufbewahrt.
Gestern Abend gab es wieder ein tolles Programm mit vielen Eigenbeiträgen den FACEDU (mich begeistern immer wieder die Showtänze), mit dem Besuch unseres Prinzenpaares und mit vielen Gästen anderer Vereine.
Die Session geht nun heute Abend definitiv zu Ende. Wie immer werde ich zum Abschluss beim KKH im Kaisersaal sein.
Bilder vom FACEDU
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Die Schulsituation in den Gymnasien und in Urbich standen ebenfalls als heftig diskutierte Themen auf der Tagesordnung und darüber hinaus gab es etliche Stadtratsanfragen von Mitgliedern der CDU-Fraktion.
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