Schlagwort: Panse

Bund fördert weiterhin Mehrgenerationenhäuser

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Planungssicherheit für die Mehrgenerationenhäuser im Freistaat“ Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) angekündigte Folgeprogramm für die Mehrgenerationenhäuser ausdrücklich begrüßt. In einem Gespräch mit Vertretern des PARITÄTISCHEN Thüringen, der als Dachverband acht der Träger von Thüringer Mehrgenerationenhäusern vertritt, erörterte Panse am Mittag die Perspektiven für die Einrichtungen. Michael Panse sagte im Anschluss: „Bei zahlreichen Besuchen und Gesprächen in den Thüringer Mehrgenerationenhäusern habe ich mich in den vergangenen Wochen von den vielfältigen Angeboten vor Ort überzeugen können. Es wäre schade gewesen, wenn diese hätten schließen müssen. Deshalb hat Thüringen den Bund wiederholt aufgefordert, sich nicht aus der finanziellen Verantwortung zu stehlen. Ich bin froh, dass mit dem jetzt vorgestellten Programm für die Einrichtungen im Freistaat Planungssicherheit besteht. Die Mehrgenerationenhäuser erhalten somit die Chance, ihre Arbeit zu verstetigen.“ Schwerpunkte des neuen Programms werden die Bereiche „Integration und Bildung“ „Alter und Pflege“ sein. Darüber hinaus soll das Augenmerk auf das „Freiwillige Engagement“ und damit auf eine enge Kooperation mit Freiwilligenagenturen und Seniorenbüros gelegt werden. Michael Panse sagte: „Die Mehrgenerationenhäuser sind ein wichtiger Teil der sozialen Infrastruktur auf kommunaler Ebene geworden. Erreicht werden muss daher mit dem neuen Programm auch eine noch stärkere Unterstützung der Kommunen für die Mehrgenerationenhäuser und eine anteilige Mitfinanzierung. Im Januar 2011 werden Gespräche zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen geführt, um auch über die Laufzeit des Folgeprogramms hinaus eine dauerhafte Verankerung in lokale Infrastrukturen zu erreichen.“ Das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser des Bundes war während der Regierungszeit von CDU/CSU und SPD im Herbst 2006 aufgelegt worden. Bis zum Beginn des Jahres 2008 wurden deutschlandweit insgesamt 500 Mehrgenerationenhäuser etabliert. In Thüringen gibt es 30 Mehrgenerationenhäuser flächendeckend in allen kreisfreien Städten und Landkreisen. Die ursprüngliche Förderperiode war zunächst auf fünf Jahre begrenzt. Mit dem planmäßigen Auslaufen des Bundesprogramms wäre auch die Förderung für einige der Thüringer Mehrgenerationenhäuser im Jahr 2011 zu Ende gegangen. Die Länder und die Bundestagsfraktionen der SPD und der CDU/CSU hatten in den letzten Wochen nachdrücklich ein Folgeprogramm eingefordert. Mit Erfolg, denn das Bundesfamilienministerium sichert jetzt eine dreijährige Förderung für das Folgeprogramm, welches am 1.1.2012 startet, zu.

Gegen den Trend anstemmen…

Mit Annette Lehmann und dem Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel
Mit Annette Lehmann und dem Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel
Die Rahmenbedingungen sind zweifellos nicht die Besten. Aber der Landseniorenverband Thüringen feiert im nächsten Jahr sein 15jähriges Bestehen und tritt seit dem als größter Senioreninteressenverband Thüringens für die speziellen Fragen seiner Mitglieder ein. In acht Bundesländern und in Thüringen in 24 Kreisverbänden gibt es die Landsenioren. Hochburg der Landsenioren ist dabei deutschlandweit der Altkreis Mühlhausen mit 1.050 Mitgliedern. Auf Einladung des Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel war ich heute zum Gespräch mit meinen beiden ehemaligen Landtagskolleginnen Annette Lehmann und Elke Holzapfel zur Eröffnung des neuen Büros und zum Gespräch mit dem Landesvorstand in Bollstedt. Zentrale Gesprächspunkte waren die demographischen Veränderungen und das Land-Stadt-Gefälle. 13 – 27 Prozent Abwanderung im Unstrut-Hainich Kreis, davon 65 Prozent junge Frauen, dokumentieren auch die Landflucht. Die Folgen sind spürbar bei der Sozial- und Familienstruktur.
Die Geschäftsstelle der Landsenioren in der Agrargenossenschaft
Die Geschäftsstelle der Landsenioren in der Agrargenossenschaft
Der Erhalt der medizinischen Versorgung und der Mobilität stehen oben auf der Wunschliste der Landsenioren. Während viele junge Leute weggingen bleiben die Älteren auch weil die Immobilienpreise auf dem Land tief im Keller sind. Viele Angebote für Senioren orientieren sich an der zunehmend wichtigeren Beratungsfunktion, die die Verbände haben. Patientenverfügung und Vorsorgeregelungen werden erläutert und zugleich ein geselliges Miteinander organisiert. Der Landesverband der Landsenioren sieht sich als Interessenvertreter seiner Mitglieder und sucht dazu das Gespräch mit Vertretern der Politik. Heute haben wir aber auch über das Seniorenmitbestimmungsgesetz diskutiert und über ein Projekt welches anknüpfend an die Mehrgenerationenhäuser in Bollstedt mit Unterstützung des Bürgemeisters und der Agrargenossenschaft auf die Beine gestellt werden könnte. Ich werde gerne dabei mithelfen.

Schneechaos und Glatteis bleibt

CDU Fraktion bringt Unzufriedenheit der Bürger durch Anfragen im Stadtrat zum Ausdruck
MGH Kindelbrück (16)
Auf Erfurts Straßen gilt weiter: Ski und Rodel gut!
Das Schneechaos der letzten Tage nimmt kein Ende. Obwohl nun auch noch erhöhte Glättegefahr besteht, gibt es seitens der winterlichen Pflichten der Stadtverwaltung augenscheinlich nur wenig Bewegung. Aus diesem Grund nehmen der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse und sein Stellvertreter Thomas Pfistner die Verärgerung der Erfurter Bevölkerung sowie der Gäste zum Anlass, den Oberbürgermeister in der nächsten Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 zu Versäumnissen bei der Schneebeseitigung auf Straßen und Gehwegen dezidiert zu befragen. “Weite Teile Erfurts stecken tief im Schnee. Insbesondre Straßen mit Steigungen sind nur noch schwer begehbar bzw. befahrbar. Gerade Senioren, Behinderte oder Familien mit Kinderwagen können sich kaum noch vor die Tür wagen. Hinzu kommen erhebliche Schwierigkeiten mit zugeschütteten Parkflächen”, bemängelt Fraktionsvize Thomas Pfistner. Daher wäre nun zu klären, über welche Fahrzeugkapazitäten zur Räumung die Stadt und die Stadtwirtschaft verfügen und mit welchem Umfang sie Aufträge an Dritte erledigen. Fraktionschef Panse sieht des Weiteren Probleme im Bereich von Ordnungwidrigkeitsverfahren: “Verwarnungen an Bürger, die den angrenzenden Gehweg nicht sofort frei kehren, erscheinen Anbetracht der massiven Versäumnisse innerhalb der städtischen Verkehrssicherungspflichten völlig unverhältnismäßig.” Er fordert den Oberbürgermeister auf, die Erfüllung der Pflichten von Verwaltung und Stadtwirtschaft einzuschätzen und entsprechend Verfolgungen von Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Stadtverwaltung maßvoll abzuwägen. Letztlich sollte geprüft werden, welche zusätzlichen Mittel für den dringend notwendigen Einsatz des Winterdienstes in Erfurt erbracht werden müssen.

Marathonsitzung beim Stadtsportbund

Birgit Pelke, alte und neue SSB-Vorsitzende
Birgit Pelke, alte und neue SSB-Vorsitzende
Sportlich war heute beim Stadtsportbund nur die Sitzungslänge. Allerdings hätte selbst ein durchschnittlicher Marathonläufer in der Zeit der Sitzung seine Strecke locker absolviert. Zur Neuwahl des Vorstandes des SSB trafen sich die Vertreter der 257 Erfurter Sportvereine im Ratssitzungssaal. Sie vertreten rund 32.000 Mitglieder. Während die drei größten Erfurter Sportvereine FC RWE und de USV jeweils 2.300 und 1.300 Mitglieder haben, habe ich unseren Verein das SWE Volley-Team vertreten. Mit 180 Mitgliedern nehmen wir uns zwar eher bescheiden aus, sind aber einer der wenigen Vereine, die in allen Ligen und Altersklassen spielen. Von der 1. Bundesliga bis zum Freizeitsport. Neben den zahlreichen Grußworten (außer der FDP und den Grünen waren alle Fraktionen vertreten) gab es drei Jahre nach dem letzten Stadtsporttag auch einiges zu diskutieren. Im Grußwort für unsere Fraktion habe ich auf den verbesserungswürdigen Zustand der Erfurter Schulsporthallen hingewiesen. Einige Schulsporthallen sind älter als Jopi Heesters… Bei den anstehenden Haushaltsberatungen wird die CDU darauf drängen den Neubau der Schulsporthalle der KGS ins Investitionsprogramm aufzunehmen. Gewählt wurde schließlich auch noch. Einmütige Zustimmung erhielt die alte und neue Stadtsportbundchefin Birgit Pelke. Herzlichen Glückwunsch! Ganz entgegen sonstiger Gewohnheiten beim Stadtsporttag, gab es aber sowohl bei den Stellvertretern und Beisitzern Kampfkandidaturen und das Auszählen der Stimmen dauerte. Genau sechs Stunden dauerte schließlich der ganze Stadtsporttag, zweifellos eine Bestzeit, mit der keiner der Sportfreunde gerechnet hatte. Aber im Stadtrat läuft es ja an gleicher Stelle häufig ähnlich ab.

Erfurter Perspektiven in Bad Sulza diskutiert – Klausurtagung der CDU-Stadtratsfraktion

CDU Klausur (5)
Klausur der CDU Fraktion
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat trifft sich normalerweise zu den turnusgemässen Sitzungen im Rathaus der Landeshauptstadt. Aus guten Gründen findet aber auch jährlich eine zweitägigen Klausurtagung außerhalb der Grenzen Erfurts statt. Konzentriertes Beraten funktioniert nun mal am Besten ohne konkurrierende Termin, ohne dass jemand während der Sitzung kommt und geht und am allerbesten wenn kein Handyempfang im Tagungsraum ist 😉 Das letztere Kriterium war in Bad Sulza nicht erfüllt, aber alles andere hat gut geklappt. Eingerahmt von einer wunderschönen Winterlandschaft neben der Toskana-Therme drehte sich die Beratung am Freitag Abend im Wesentlichen um zwei Themen. Mit dem Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke Peter Zaiß diskutierten wir ausführlich die Zukunftsperspektiven für die Erfurter EGA. Im Ergebnis spricht sich die CDU-Fraktion für einen weitgehenden Erhalt der denkmalsgeschützten Bereiche, wie es das eher konservative Entwicklungskonzept vorsieht, aus. Mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit soll erreicht werden in dem Elemente des zweiten Entwicklungskonzeptes integriert werden und zügig Gespräche mit dem benachbarten Kinderkanal über eine gemeinsame Nutzung aufgenommen werden. Unsere CDU Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann erläuterte anschließend die Finanzsituation im Freistaat, insbesondere mit Blick auf die Finanzausstattung der Kommunen. Diese Einführung ins Thema Finanzen bot auch die Basis für eine sich anschließende Diskussion wie wir in diesem Jahr grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf umgehen werden. Bereits zu Beginn der Woche hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei eine Fraktionssitzung für eine konstruktive Zusammenarbeit geworben.
CDU Klausur (15)
Die Toskana-Therme in Bad Sulza
Die CDU-Fraktion wird dies tun, allerdings wird sich die Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung des Haushaltsplanentwurfes 2011/2012 für uns daran festmachen, welche Änderungsanträge wir durchsetzen können. Über ein dutzend Änderungsanträge und Haushaltsbegleitanträge haben wir schließlich am Samstag beraten. Das finanzielle Bewegungspotential im städtischen Haushalt ist sehr gering. Wir wollen aber in jedem Fall eine Verstärkung von Investitionen erreichen. Zur Abschlussgesprächsrunde waren die Fraktionsvorsitzenden von Weimar und Jena Stephan Illert und Benjamin Koppe Gäste unserer Fraktion. In beiden Städten stehen durchaus ähnliche Punkte auf der kommunalen Tagesordnung und so vereinbarten wir eine künftig engere Zusammenarbeit. Auf der Heimreise hatte uns dann an der Erfurter Stadtgrenze auch wieder die kommunalpolitische Realität wieder. Bis Erfurt ging die Fahrt gut die Autobahn und die Straßen im Weimarer Land waren gut geräumt. Am Ortseingang von Erfurt waren die Straßen immernoch voll Eis und Schnee – ein Änderungsantrag der CDU wird sich dem Winterdienst zuwenden! Bilder der Klausurtagung

CDU und Freie Wähler fordern bessere Vergütung für Tagespflegepersonen

“Tagespflegepersonen sorgen für eine flexible und fürsorgliche Betreuung von Kindern. Sie sind damit für viele Eltern eine wichtige Stütze in der Organisation ihres Familien- und Berufslebens”, betonen die Fraktionsvorsitzendenden Michael Panse (CDU) und Prof. Dr. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler).

In einem gemeinsamen Antrag fordern die beiden Fraktionen, die Vergütung je Tagespflegekind von derzeit monatlich 434 Euro auf 520 Euro zu erhöhen. Der Vorschlag des Jugendamtes hingegen sieht lediglich vor, den derzeitigen Betrag trotz deutlich gestiegener Landeszuschüsse nur um 46 Euro auf 470 Euro anzuheben. Dieser Betrag erscheint vor dem Hintergrund der um 170 Euro gestiegenen Landeszuschüsse als deutlich zu gering.

Ralf Beckert, für die Freien Wähler im Jugendhilfeausschuss, erklärt dazu: „Wir möchten die Erhöhung des Landeszuschusses nutzen, um mit einer Anhebung der Vergütung für die Tagespflege ein deutliches Zeichen der Stadt Erfurt zur Anerkennung dieser Erziehungs- und Bildungsarbeit zu setzen.“

Als fachlich richtig unterstützt der Jugendhilfeausschuss die Intention des Antrages. Zudem soll die Verwaltung bis zur Stadtratssitzung über die finanziellen Auswirkungen der Vergütungserhöhung informieren.

“Vor dem Hintergrund der Erhöhung des Landeszuschusses für jeden belegten Platz für Kinder unter drei Jahren auf 270 Euro ist eine solche Anhebung nur folgerichtig. Die Tagespflege darf als gleichwertiges Betreuungsangebot nicht zurückstehen”, erklärte die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Prof. Aßmann zum Vorstoß von CDU und Freien Wählern.

Das Land hat im Zuge des neuen Kita-Gesetzes neben der Erhöhung des Landeszuschusses auch einen verbesserten Personalschlüssel festgeschrieben. Demnach nimmt sich ein Tagespflegeplatz im Vergleich zum Krippen- oder Kitaplatz für Kinder unter drei Jahren immer noch deutlich günstiger aus. Ein Krippenplatz kostet – den verbesserten Personalschlüssels eingerechnet –  monatlich mindestens 1.000 Euro. Demgegenüber ist ein Tagespflegeplatz eine vergleichbar kostengünstigere Alternative.

MitMenschen – ein leistungsstarker Träger sozialer Dientsleistungen

MitMenschen (48)Am 5. November 1990, kurz nach der Wiedervereinigung, wurde in Erfurt der heutige Verein MitMenschen e.V. gegründet. Noch unter seinem vorherigen Namen Kinder und Jugendliche in Not e.V. entwickelte er sich zu einem leistungsstarken anerkannten Träger der Jugendhilfe in der Landeshauptstadt Erfurt. Während zunächst die ambulanten, teilstationären und stationären Hlfen zur Erziehung im Mittelpunkt der Arbeit standen, umfasst das Angebot heute fast die gesamte Bandbreite der sozialen Dienstleistungen. Zur gestrigen Geburtstagsfeier waren viele Begleiter und Unterstützer als Gäste in das Atrium der Stadtwerke gekommen. Neben den Stadtwerken gehört auch die KOWO zu den leistungsstarken Partnern für Projekte.
MitMenschen (12)
Interview mit Sina Peschke
 Das Projekt “wellcome” gehört ebenso wie das Notinsel-Projekt zu den jüngeren Aktivitäten. Die Schulsozialarbeit an Berufsschulen hat sich etabliert, das Jugendhaus “Moskauer Platz” und das Stadtteilbüro setzt Schwerpunkte im Norden der Stadt und der “Schlupfwinkel”, der Kinderschutzdienst “Haut-Nah” und das Sorgentelefon sind bekannte Anlaufstellen bei denen Kinder und Eltern Hilfe finden. Das Angebot ist inzwischen so vielfältig, dass selbst langjährige Begleiter über die dicke Mappe, die sie gestern zur Begrüßung erhielten, staunten. Rosi Bechtum, die Gründungsmitglied vor 20 Jahren war, ebenso wie die beiden Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und Carsten Schneider. Das Jugendamt war mit einer ganzen Riege vertreten, um die Glückwünsche an den Vorsitzenden Jürgen Engelhardt und Geschäftsführer Christoph Feest zu übermitteln. MitMenschen (49)Für einige Jahre durfte ich als stellvertretender Vorsitzender die Arbeit des Vereins begleiten und so habe ich mich über die Einladung zur Feier in meiner neuen Funktion als Generationenbeauftragter gefreut. Eingeweiht wurde eine Fotoausstellung auf der 24 Mitmenschen in verschiedenen Alterstufen großformatig gezeigt werden. Die Festveranstaltung wurde moderiert von Sina Peschke von der Landeswelle. Die Grußworte und Reden waren daher in eine Interviewform eingebaut und dies führte dazu, dass jeder der Befragten tatsächlich über das redete nach dem Sina Peschke fragte und nicht über das was jeder schon immer mal sagen wollte. Ich wünsche dem Verein vor allem weitere erfolgreiche Jahre im Interesse der Kinder und Familien in Erfurt! Weitere Fotos finden sich hier.
MitMenschen (38)
Geschäftsführer Christoph Feest und Jugendamtsleiter Hans Winklmann

 

Vorsorgeuntersuchen als Diskussionthema im Jugendhilfeausschuss

Rathaus
Jugendhilfeausschuss im Rathaus
Im öffentlichen Teil der heutigen Jugendhilfeausschusssitzung nahm die Verfahrensweise seitens des Jugendamtes bei versäumten Vorsorgeuntersuchen breiten Raum ein. Bei der Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion erläuterte der Jugendamtsleiter die Handlungsoptionen. Im letzten halben Jahr erhielt das Erfurter Jugendamt vom Vorsorgezentrum in Bad Langensalza die Information, dass 270 Kinder die Vorsorgeuntersuchungen innerhalb der gesetzten Frist versäumt hatten. Per Brief bzw. auf telefonische Nachfrage ermittelte das Jugendamt, dass in 180 Fällen, also bei 2/3 der Kinder die Vorsorgeuntersuchungen zwar erfolgten, aber die Rückmeldungen seitens der Kinderärzte noch nicht ihren Weg bis ins Informationszentrum gefunden hatten. Bei den verbliebenen 90 Fällen waren bei 52 Kindern Versäumnisse wegen Krankeit zu verzeichen. Zehn Familien waren zwischenzeitlich umgezogen. Die Eltern von sechs Kindern lehnten Vororgeuntersuchungen ab. Letzlich bleiben drei Fälle in denen eine mangelhafte Gesundheitsfürsorge festgestellt wurde und Beratungs- sowie Betreuungsangebote notwendig wurden. Ich finde es gut, dass diesen Kindern geholfen werden kann und frühzeitig mögliche Defizite erkannt werden. Dies rechtfertigt in jedem Fall das gewählte Verfahren und ist für mich eine Bestätigung, dass wir bei der Verabschiedung des Gesetzes im Thüringer Landtag die richtige Entscheidung getroffen haben. Ein unklarer Punkt blieb aber. In 21 Fällen gelang es dem Jugendamt nicht Kontakt zu den Familien herzustellen. Da es keine weiteren Hinweise gemäß & 8a SGB VIII gibt, fehlt auch die Handlungsgrundlage für das Jugendamt um nachzujustieren. Ich werde diese Problemstellung mit ins Sozialministerium und zu meinen ehemaligen Kollegen im Sozialausschuss nehmen. Hier der vollständige Text der Anfrage und Stellungnahme. Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung haben wir intensiv über die Vergütung der Tagespflemütter diskutiert. Die CDU und die Freie Wähler werden in den Stadtrat einen Antrag zu einer deutlichen Erhöhung der Vergütung einbringen. Der Jugendhilfeausschuss trägt dies einmütig mit, mal sehen ob dies auch der Stadtrat tut.

Wieder in der Politik? Natürlich!

CDU Infostand
Monatlicher CDU Infostand
Die gestrige Pressemitteilung in Reaktion auf die Forderung der FDP nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn hat eine alte kontroverse Diskussion wieder belebt. Die Forderung der FDP ist nicht neu, die Argumente sind fast alle schon ausgetauscht und die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass das Landeserziehungsgeld Bestandteil der Familienförderung im Freistaat ist. Ja, deshalb stimmt es, was die OTZ in den ersten beiden Sätzen eines heutigen Artikels schrieb: “Michael Panse ist von der FDP nicht amüsiert. Der Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen sah sich gestern veranlasst, den Liberalen einen Griff in die Tasche der Eltern vorzuwerfen.”.  Bei vielen anderen Punkten irrt allerdings der Verfasser des Artikels. In der Überschrift meint er: “Ex-Landtagsabgeordneter der CDU macht auch auf seinem eigentlich neutralen Posten das, was er kann: Parteipolitik”. Er übersieht geflissentlich, das Landeserziehungsgeld und die Stiftung Familiensinn sind nicht Parteipolitik sondern Regierungshandeln und Koalitionsvereinbarung. Manche mögen gehofft haben, dass ich mit meiner Meinung hinter den Berg halte – diejenigen muss ich allerdings enttäuschen. “Er kann es offenbar nicht lassen” -Ja!  “Er hat sich gefälligst rauszuhalten aus dem Schlagabtausch der Parteien” – Nein! Der Kollege der OTZ mag ein eigenes Verständnis von den Beauftragten der Thüringer Landesregierung haben, es ist nicht mein Verständnis. Ich werde Themen, die zu meinem Aufgabenbereich gehören ansprechen, dazu braucht es keine”Arbeitsplatzbeschreibung” sondern ein definiertes Aufgabenfeld und das gibt es bereits. Ich bin nicht “wieder in der Politik”, wie es ein FDP Landtagsabgeordneter heute meinte, sondern habe nach wie vor eine politische Meinung. Es ist legitim, diese kritisch zu hinterfragen. Nach Ankündigung der FDP Landtagsfraktion, sollen nun Gesetzentwürfe zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn in den Landtag eingebracht werden. Ich werde natürlich sehr interessiert die parlamentarische Debatte und die Entscheidungen dazu verfolgen. Ebenso interessiert bin ich am Familienförderkonzept der FDP (wenn es denn eines gibt) und nicht nur das Prinzip “Leistungskürzungen”. Und bevor wieder ein Journalist oder ein interessierter FDP-Politiker nachfragt: Auf meiner Homepage (einschließlich blog) äußere ich mich für mich selbst, als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion oder als stellvertretender CDU Kreisvorsitzender. Und zu Gesprächen lade ich auch zukünftig gerne an den monatlichen CDU Infostand auf dem Erfurter Anger ein.

Landeserziehungsgeld und Stiftung Familiensinn stehen nicht zur Debatte

Generationenbeauftragter Michael Panse (CDU): “Kein Griff in die Taschen von Eltern”

Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die am Wochenende beim FDP-Landesparteitag erhobene Forderung nach einer Abschaffung des Thüringer Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn zurückgewiesen. In beiden Fällen handele es sich um spezifische familienpolitische Leistungen, die direkt jungen Familien zu Gute kämen, sagte Michael Panse.

„Das Landeserziehungsgeld wird direkt im Anschluss an das Bundeselterngeld gezahlt. Es sichert eine lückenlose Förderung von Familien mit Kindern in verschiedenen Betreuungsformen. Wer wie die Thüringer FDP das Landeserziehungsgeld als ‚Geldverschwendung’ bezeichnet und abschaffen will, greift direkt in die Taschen junger Eltern. Unverständlich ist mir diese Forderung auch, weil die FDP sonst immer Wahlfreiheit und Stärkung der Elternrechte propagiert.“

Michael Panse betonte, dass unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit notwendige Haushaltseinsparungen mit Bedacht vorgenommen werden müssen. Dabei dürften keinesfalls nur einseitig gesellschaftliche Gruppen, wie in diesem Fall Familien mit Kindern, benachteiligt werden.

„Die Stiftung Familiensinn, deren Abschaffung die FDP ebenfalls forderte, leistet Maßnahmen der Familienhilfe und Familienbildung, wie im Thüringer Familienfördergesetz festgelegt. Eine Auflösung der Stiftung bringt nicht das von der FDP erhoffte Einsparvolumen von 34 Millionen für den Landeshaushalt. Das bestehende Stiftungskapital soll die Familienförderung unabhängig von der Haushaltslage des Landes absichern. Diese Leistungen der Familienhilfe würden ansonsten ersatzlos zum Nachteil der Familien wegfallen oder müssten im Haushalt verankert und die entsprechende Förderstrukturen neu geschaffen werden. Die Konzeption der Stiftung erleichtert nach meiner Auffassung die schnellere inhaltliche Fortentwicklung der Familienförderung“, sagte der Thüringer Generationenbeauftragte.