Schlagwort: Parteien

Wahlnachlese in Erfurt

Wahlergebnis (7)
Wahlfeier der CDU Erfurt im Cafe Harmonie
Das Wahlergebnis von gestern Abend wird für genügend Interpretationsspielraum in den nächsten Tagen sorgen. Wie nach jeder Wahl, wird sich jede Partei das heraus ziehen, was ihr in den Kram passt. Die Erfurter CDU verfolgte die Hochrechungen  zum Wahlergebnis im „Cafe Harmonie“. Während das Bundesergebnis zur Europawahl mit Freude aufgenommen wurde, sorgten die Ergebnisse aus Erfurt für wenig Begeisterung. Mit am Ende 25 Prozent haben wir rund sechs Prozent der Wählerstimmen verloren. Mit 24,3 Prozent folgt die Linkspartei, ebenfalls mit Verlusten in Höhe von 4,4 Prozent. Die SPD gewann zwar 3,5 Prozent, schaffte es aber auch nur bis 19,6 Prozent. Die Grünen erhielten 10,1 Prozent Zustimmung und die FDP 7,0 Prozent. Ganz offensichtlich hat die Diskussion um die Stadtwerke bis hin zur Europawahl durchgeschlagen.
Wahlergebnis (1)
Intensive Diskussion der Ergebnisse: Andy Kaiser, Sabsi vom Team Kaiser, Dr. Olaf Zucht und Vincent Thieme (v.l.)
Bei den Ortsbürgermeisterwahlen gibt es Erfreuliches und Überraschendes zu vermelden. Sehr gefreut habe ich mich darüber, dass Michael Siegel in Marbach und Rainer Blasse in Alach mit jeweils guten Ergebnissen im Amt bestätigt wurden. Herzlichen Glückwunsch! Überraschend verloren hat Horst Braun in Bindersleben gegen Cornelia Nitzpon. Am knappsten ging es bei den Ortsbürgermeisterwahlen in Schwerborn aus. Mit 177 zu 178 Stimmen verlor denkbar knapp Amtsinhaberin Renate Müller gegen Jürgen Frohn. Leider gibt es das Kommunalwahlergebnis – zwar schon überall sonst in Thüringen – in Erfurt noch nicht. Da unser Wahlleiter der Auffassung war, man könnte eine späte Auszählung den Wahlhelfern nicht zumuten, wird eben erst heute früh gezählt. Ganz Deutschland wundert sich über die Thüringer Landeshauptstadt. Für zusätzliche Arbeit sorgte der Wahlleiter bei den Wahlvorständen dennoch. In einigen Wahllokalen mussten die Stimmzettel für Ortsbürgermeister-, Kommunal- und Europawahl in eine Wahlurne gesteckt und danach erst einmal auseinander sortiert werden. In anderen Wahllokalen gab es hingegen mehrere Wahlurnen. Verstehen muss man das nicht.

Die Stadt als Beute?

wahlwerbung_in_der_bannmeile_2
System Bausewein: Wahlwerbung in der Bannmeile
Klare Verhältnisse fordert Oberbürgermeister Andreas Bausewein im Kommunalwahlkampf für Erfurt. Sein eigenes Handeln ist hingegen alles andere als klar und eher geprägt von Mauscheleien und dem System Bausewein – getreu dem Motto „Ich bin OB – die Stadt ist meine Beute“. Seit nunmehr einer Woche plakatiert die SPD direkt vorm Erfurter Rathaus „Klare Verhältnisse“. Niemand nimmt offensichtlich Anstoß daran, dass dies mitten in der Bannmeile geschieht. Es ist nicht zulässig im Umfeld von 50 m von Wahllokalen Plakate aufzuhängen und im Rathaus ist das Sonderwahl- bzw. Briefwahllokal. Aber der Kreiswahlleiter handelt dazu ebenso wenig, wie der zuständige Wahlvorstand oder die SPD. Kein Wunder, dass sich nunmehr auch ein Plakat der ganz Linken dazu gesellt hat. Gleiches gilt für das Verteilen von Wahlwerbung in kommunalen Sportstätten. Beim letzten Heimspiel von RWE fand sich auf den Plätzen ausgelegt ein Wahlflyer Bauseweins, darüber freute sich der OB in der letzten Stadtratssitzung noch. Schön, dass seine Werbung die Bürger erreicht. Ob es Unrecht ist, stört ihn offensichtlich wenig. Über das jüngste Beispiel berichtet heute die Tagespresse: Der Büroleiterin des SPD-Bundestagsabgeordneten und Patentante bei Bauseweins soll ein attraktiver Job bei der Stadt verschafft werden. Das kennen wir schon. Erinnert sei an den Edel-Wahlkampfhelfer, der über die Umwege des OB-Büros, frei von jeder dementsprechenden Qualifikation, nun Chef der Volkshochschule ist. Auch der abermalige Neuzuschnitt der Dezernate der Stadt ist ein Beispiel dafür, dass Bausewein, wenn es um eigene Interessen geht, den Stadtrat nur für Staffage hält. Er kandidiert für den Stadtrat am Sonntag, nicht in der Absicht Stadtrat zu werden, weil er das als OB auch nicht kann, sondern als politisches Signal.   Klare Verhältnisse sehen anders aus. Weitere Informationen: Informationsblatt zur Wahlwerbung

Wahlkampf auf der Zielgerade

Infostand 3.6 (16)
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin (2.v.l.) und Michael Panse, MdL (rechts) im Wahlkampf
In vier Tagen haben die Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung für Erfurt und Europa getroffen. Bis dahin sind wir nun im Dauerwahlkampfstress. Auf dem Erfurter Anger versammelten sich heute erstmals alle demokratischen Parteien zeitgleich zum Werben um die Wählergunst. Auf der Zielgerade des Wahlkampfes haben nun alle noch einmal das Thema zur Auseinandersetzung entdeckt. Die Entscheidung des Stadtrats zu den Stadtwerken ist das bestimmende Thema und wird am meisten hinterfragt. Die Erfurter Zeitungen, sowie überregional die Bild, berichteten heute wieder ausführlich. Morgen wird es ebenso sein, da wir, die CDU-Stadtratsfraktion, heute in einer Pressekonferenz noch einmal das Risiko der von Bausewein und Co angestrebten fristlosen Entlassung erläuterten. In einem Gutachten kommt eine Erfurter Rechtsanwaltskanzlei zu dem Schluss, dass die derzeit vorliegenden Begründungen nicht stichhaltig seien, um eine fristlose Entlassung der Stadtwerke-Geschäftsführer zu rechtfertigen. Bemerkenswert finde ich, dass Bausewein nunmehr als Begründung in jedem Statement nachschiebt, sein Vertrauensverhältnis zu den Geschäftsführern sei irreparabel zerstört. Anders gesagt, er will die Erfurterinnen und Erfurter darauf einstimmen, dass er bei nächster Gelegenheit beabsichtigt die Geschäftsführer bei weiterer Bezahlung zu beurlauben. Sein Nachtreten als gekränkter OB wird die Bürgerinnen und Bürger ebenso, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtwerke, teuer zu stehen kommen. Die vom SPD-Ortsverein Erfurt-West geforderte Klarheit bei den Stadtwerken erweist sich als parteipolitisches Spielchen zum Schaden der Stadt. Bis heute ist Bausewein nicht bereit, die Karten auf den Tisch zu legen. Die CDU steht zu ihrer Verantwortung für die Landeshauptstadt. Bis zum Wahltag werden wir umfänglich Rede und Antwort stehen. Jeden Tag an den Infoständen auf Anger und Domplatz im direkten Gespräch. Zusammengefasst findet sich unsere Position auch hier zum downloaden.

Pfingsten ohne Wahlkampf – Familie ohne störende Politik

Kinderfest FDP (1)
Michael Panse, MdL und Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender
In einer Woche sind die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl ausgezählt. Bis dahin beleiben noch fünf Tage heißer Wahlkampf. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Erfurter Stadtrat finden Sie hier. Es war deshalb gut, dass Pfingsten Zeit ohne Wahlkampf bot. Ich hatte Zeit für meine beiden kleinen Söhne Jonas und Julian und das Wetter hat auch geholfen. Lediglich heute Nachmittag gab es politische Randgespräche beim FDP-Kinderfest im Waldhaus. Julian lies sich von den vielen gelben FDP-Luftballons nur begrenzt beeindrucken, es hätten wohl auch orange, grüne oder blaue sein können. FDP-Chef Thomas L. Kemmerich und Justizministerin Marion Walsmann ging es sicherlich ebenso wie mir, es war schön einfach die Seele mit den Kindern baumeln lassen zu können, ganz ohne Argumentationsstress. In der aktuellen Ausgabe des Polit-Magazins „Cicero“ habe ich einen leider sehr realistischen Artikel gelesen über die Zeit, die Politikern für ihre Familien bleibt. Es ist dabei wenig tröstlich, dass es Bundestagsabgeordneten nicht anders geht, als Landtagsabgeordneten. Wir reden den ganzen Tag über Vereinbarkeit von Familie und Beruf und müssen feststellen, dass wir in der Politik schlechte Vorbilder sind.

Gelungenes Familienfest

Infostand 30.5. (25)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Besuchern des CDU-Kinderfestes
Der Erfurter Anger war heute den ganzen Tag erfüllt von fröhlichem Kinderlachen und CDU-Sonnenschirmen. Bühnenprogramm, große Hüpfburg, Bastelstraßen, Clowns, Kinderautos, Glücksrad und alles andere, was dazu gehört, war da. Vor allem hatten wir Klasse-Infostandwetter. Nicht zu warm, aber sonnig. Eine prima Einstimmung auf Pfingsten und den bevorstehenden Kindertag! Während die Kleinen gut versorgt waren, sind wir mit den Großen an fünf Infoständen ins Gespräch gekommen. Hauptthema war die gestrige Stadtratsabstimmung zu den Stadtwerkegeschäftsführern. Es gab verständlicherweise viele kritische Stimmen und viel Informationsbedarf. Die meisten haben aber schnell verstanden, warum wir als CDU-Fraktion gestern so entschieden haben (siehe gestriger Blogeintrag). Es gab aber auch klaren Zuspruch und Mitarbeiter der Stadtwerke, die sich bei uns bedankten. Der Imageschaden für das Unternehmen ist beträchtlich. Wir werden den Oberbürgermeister nicht aus der Verantwortung lassen, den von ihm angerichteten Schaden wieder in Ordnung zu bringen.
Infostand 30.5. (65)
Susi Sause begeisterte ihre kleinen und großen Zuhörer
Bemerkenswert waren aber auch die Gespräche am Rande. Nachdem die SPD das Thema mit ihrer Plakataktion zum Wahlkampfthema erklärt hatte, stellte sich nun heraus, dass dies wohl nur die Einzelaktion des Ortsverbandes Erfurt-West war. Ich stelle mir nach der heutigen Kritik der SPD, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann politischen Einfluss genommen habe, die Frage, welche politische Verantwortung eigentlich der SPD Vorsitzende Herr Poppenhäger trägt. Offensichtlich entgleitet ihm sein Laden Stück für Stück. Lesenswert ist der heutige TLZ-Artikel dazu. Er beschreibt zutreffend, was gestern passiert war.

Dieter Althaus im Kommunalwahlkampf in Erfurt

Infostand 27.5. (66)
Michael Panse, MdL, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Für entsprechend große Beachtung unseres heutigen Infostandes auf dem Anger sorgte die Anwesenheit unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Neben den zahlreichen Stadtratskandidaten (schön wenn so viele mit wahlkämpfen!) blieben viele Passanten neugierig stehen und sprachen Dieter Althaus direkt an. Im Anschluss besuchten wir gemeinsam das Familienzentrum am Anger. Seit nunmehr 15 Jahren gibt es dort originäre Familienbildung vor Ort. Es gibt ergänzende Betreuungsangebote für Kinder, Kurse und einen Treffpunkt mitten in der Stadt. Natürlich kommen noch zahlreiche Beratungsangebote hinzu. Gerne werden wir das Familienzentrum weiter unterstützen, dort wird familienergänzende und familienunterstützende Arbeit, nicht familienersetzende Arbeit geleistet. Auch Dieter Althaus war von diesem Konzept sichtlich angetan. Von den Kindern erhielten wir selbst gebastelte Glückskäfer. Da kann ja nun im Wahlkampf nichts mehr schief gehen 😉

Kommunalwahlkampf im Radio

Radio Frei (3)
Michael Panse, MdL und Carsten Rose, Redakteur Radio Frei
Heute Vormittag war ich zu Besuch bei Radio Frei, unserem lokalen Erfurter Radio. Mit dem Redakteur Carsten Rose habe ich eine Stunde live auf dem Sender über Politik diskutiert. Ich finde das Engagement der jungen Leute bei Radio Frei beachtlich. Seit vielen Jahren hält sich der Sender erfolgreich auf dem Erfurter Medienmarkt. Bei zahlreichen Besuchen, ganz früher in der Dammstraße, danach in der Magdeburger Allee und jetzt hinter der Krämerbrücke, haben wir stets leidenschaftlich und fair diskutiert. Ich teile sicher nicht alle Meinungen, die über den Sender gehen, aber ich finde es gut, dass Radio Frei stets auch das ganze Meinungsspektrum transportiert. Auch heute ging der Spannungsbogen von der großen Politik und der Bankenkrise über die Thüringer Landespolitik hin zur Kommunalpolitik. Viele der Reizthemen der letzten Tage, wie die Räumung des besetzten Hauses, Videoüberwachung in Erfurt und der städtische Haushalt, kamen zur Sprache. Einig waren wir uns sofort bei der Frage, was im Wahlkampf wichtig ist: Bilanz ziehen, Konzepte vorstellen, Alternativen und Unterschiede zwischen den Parteien aufzeigen. Radio Frei leistet dazu, in Vorbereitung der Kommunalwahl, gute Beiträge.

Wir bleiben Bundespräsident

Wahlkampf 23. Mai (17)
Wahlkampfeinsatz am Domplatz
Glückwunsch an Horst Köhler! Er hat sich gegen Gesine Schwan und den Schauspieler der Linken durchgesetzt. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit von 613 Stimmen. Schwan erhielt 503 Stimmen, Sodann 91 ein Vertreter der NPD vier Stimmen. Es gab zehn Enthaltungen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt hätten wählen könnten, wäre eine Mehrheit von 80 Prozent für Horst Köhler das Ergebnis gewesen. Er ist und bleibt ein Bundespräsident, der nicht um die Stimmen der Linken buhlen muss – wie Gesine Schwan mit ihrer komischen Unrechtsdiskussion – und die Leute auch nicht mit sinnlosen Themen genervt hat – wie Peter Sodann. Auch am Tag der Bundespräsidentenwahl waren wir mit mehreren Infoständen im Stadtbild vertreten. Viele gute Wünsche für den alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler erreichten uns. Die bürgerliche Mehrheit stand heute – auch beim Infostand am Domplatz mit FDP-Begleitung. Die Stimmung war bei sommerlichem Wetter gut, endlich haben wir auch die Kommunalwahlprogramme in ausreichender Stückzahl. Montag Mittag geht es mit einem Infostand am Anger weiter.

Auf den Wahlkampf kommt es an

Die aktuellen dimap-Umfragen zur Landtagswahl am 30. August 2009 ermutigen dazu einen engagierten Wahlkampf zu führen. Wir, die CDU, liegen wieder bei 39 Prozent der Wählerstimmen, die SPD bei 20 Prozent, die Linken bei 25 Prozent, FDP bei 6, Grüne bei 5 und die NPD erfreulicherweise bei lediglich Zwei Prozent. Unsere Umfragewerte haben sich deutlich verbessert. Zwar liegen wir immer noch unter dem Ergebnis von 2004, aber wir sind in Schlagweite! Zunächst gilt es, die Kommunalwahl erfolgreich zu bestehen. Fünf Stadtratskandidaten warben heute am Infostand des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ auf dem Anger um Zustimmung. Das wird nun bis zum Wahltag am 7. Juni jeden Freitag und jeden Samstag so sein. Die parlamentarische Arbeit im Landtag biegt hingegen auf die Zielgerade ein. Heute Vormittag fand die letzte Sozialausschusssitzung statt. Im Juni wird es noch ein Sonderplenum und eine reguläre Landtagsitzung geben. In beiden gibt es noch Zündstoff. Die Mai-Steuerschätzung war ebenso Thema wie die Kinderarmut. SPD-Matschie hat zur Bekämpfung der Kinderarmut heute zum wiederholten Mal die Streichung des Landeserziehungsgeldes gefordert. Verquere linke Logik: erst den Eltern Geld wegnehmen, um es dann umzuverteilen. Vielleicht mit der SPD (allerdings sind da 20 Prozent kein schlagkräftiges Argument). Ganz sicher nicht mit uns! Deshalb kämpfen wir um unsere Mehrheit.

Jugend im Landtag und Ausgleich im Stadion

Schülerpreis (17)
Teilnehmer des Schülerdemokratiewettbewerbs im Landtag
Im Plenarsaal des Thüringer Landtags ging es heute jugendlich zu. Am Nachmittag verlieh Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski die Preise für den Schülerdemokratiewettbewerb „Thüringen im Herbst ´89“. 17 Schülerprojekte hatten sich daran mit Ausstellungstafeln, Videos und Interviews beteiligt. Da alle Projektbeteiligten als Gäste im Landtag waren, war es sozusagen ein „volles Haus“. Kompliment an die Sieger und Platzierten. Sie haben sich mit der jüngeren deutschen Geschichte auseinandergesetzt und den Wendeherbst in ihren Regionen aufgearbeitet. Dieses Engagement würde ich mir an allen Schulen im Freistaat wünschen.
Julis im Landtag (5)
Michael Panse, MdL (Mitte) führt Junge Liberalen durch den Landtag
Gleich im Anschluss hatte ich Besuch von einer Gruppe Studenten der Erfurter Universität. Auf Initiative des Jungliberalen Landtagskandidaten Felix Rösel kamen ein Dutzend Politikinteressierte, um den Plenarsaal schon einmal zu testen. Aber auch Zeit zur inhaltlichen Diskussion blieb noch und wir haben uns zu einem Folgegespräch über die Situation an der Erfurter Universität verabredet. Unpolitisch ging hingegen der Abend zu Ende. Mit meinem Sohn Jonas war ich im Stadion zum vorletzten Heimspiel des Rot-Weiß Erfurt gegen Kickers Offenbach. Leider hielt die Serie ohne ein wirkliches Erfolgserlebnis für die Rot-Weißen weiter. Seit fünf Spieltagen fehlt nun schon ein Sieg in der Bilanz des RWE. Auch heute begannen die Gäste stärker und gingen schon nach neun Minuten mit 0:1 in Führung. Erst in der zweiten Hälfte steigerten sich unsere Jungs und kamen noch verdient zum Ausgleich. Die 3.465 Zuschauer waren dennoch nicht zufrieden. Noch schlimmer erwischte es heute Carl-Zeiss Jena. Das mit 1:0 verlorene Spiel in Düsseldorf treibt die Jenaer auf einen Abstiegsplatz.
RWE (6)
Rot-Weiß im Angriff