Autor: Michael Panse

Stadtratsvorschau

Tagesordnung Hauptausschuss
Tagesordnung Hauptausschuss
Montag und Dienstag dienen der Vorbereitung der Stadtratssitzung. Mittwoch und Donnerstag ist dann der “Vollzug”. In jeder unserer Stadtratssitzungswochen ist der Ablauf gleich und führt dazu, dass die Abende in dieser Woche jeweils gut gefüllt sind. Während wir Montag im Fraktionsvorstand und der nachfolgenden Fraktionssitzung die Themen besprechen, das Abstimmungsverhalten und Änderungsanträge abstimmen und auch festlegen, wer zu welchem Tagesordnungspunkt sprechen soll, ist der Dienstag dann schon fraktionsübergreifende Kommunalpolitik. Mittags finden die obligatorischen Pressegespräche statt und am Abend tagt der Hauptausschuss. Dabei werden zwischen Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden die Stadtratstagesordnungspunkte vorbesprochen. Meist besteht dann Mittwoch Vormittag Klarheitüber den Ablauf der Stadtratssitzung und die Geschäftsführer klären letzte Details. Für die morgige Stadtratssitzung ist einmal wieder vieles unklar. Dies liegt zum Einen an den Themen, aber zum Anderen daran, dass die rot-rot-grüne Koalitionsgemeinschaft mit schöner Regelmäßigkeit Änderungsanträge erst kurz vor der Stadtratssitzung einbringt. Dies führt zu Auszeiten im Stadtrat und schließlich zu einer unnützen Verlängerung der Stadtratssitzung selbst. Für morgen sind es wieder über 30 Tagesordnungspunkte mit einigen brisanten Themen. Breiten raum nimmt sicherlich die Diskussion um Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung ein. Dazu gibt es von uns einen Antrag, einen Änderungsantrag zu Antrag, einen SPD-Antrag und einen fraktionsübergreifenden Antrag. Nach langer Diskussion im Fachausschuss bleibt zwar ein kleinster gemeinsamer Nenner (oder größtes gemeinsames Vielfaches – je nach Betrachtung), aber jede Fraktion will auch noch deutlich machen, wofür die steht. Schwierig könnte das bei der SPD werden, wenn um Alkoholverbot in der Innenstadt diskutiert wird. Da haben sie schon innerhalb der eigenen Fraktion das ganze Meinungsspektrum. Das Einzelhandelskonzept birgt hingegen Meinungsvielfalt in allen Fraktion. Neben dem Thema der Stärkung der Innenstadt sollte es dabei indirekt auch um die Frage gehen, wie es mit den beiden großen Einkaufszentren (Thüringenpark und TEC) an der Peripherie der Stadt weiter gehen könnte (der OB hat es allerdings heute im Hauptausschuss von der Tagesordnung genommen). Schulsanierung, Sportstättenleitplan, Familienförderung, Bundeswehr und Seniorenbeirat sind weitere Stichworte für diskussionsbehaftete Themen. Wer aber meint, es gäbe nur Streit und Meinungsverschiedenheiten, liegt auch falsch. Immerhin acht Tagesordnungspunkte haben wir heute im Hauptausschuss zur direkten Annahme empfohlen, weil sie unstrittig sind. Mal sehen wie lange es morgen bzw. Donnerstag dann geht 😉  

Erbärmliche linke Polemik auf dem Rücken von Bundeswehrangehörigen

Zum wiederholten Mal schürt die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat die Stimmung gegenüber Bundeswehrangehörigen. In einem Antrag für die bevorstehende Stadtratssitzung schwadronieren die Linken von „Werben für den Krieg“ im Zusammenhang mit dem geplanten Tag der Bundeswehr auf dem Domplatz. Der CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Die CDU-Stadtratsfraktion weist diese Forderung und die damit einhergehenden permanenten Beleidigungen von Bundeswehrangehörigen durch die Linke entschieden zurück. Der ständige linke Versuch, Soldaten als Mörder und die Bundeswehr als Kriegsarmee zu diskreditieren, ist eine Unverschämtheit und Verkennung der Tatsachen. Die Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee, hat einen grundgesetzlich definierten Auftrag und die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vom Deutschen Bundestag beschlossen. Als staatliche Institution hat die Bundeswehr natürlich den Auftrag über ihre Aufgaben und ihr Wirken zu informieren. Der Tag der Bundeswehr in Erfurt ist damit die konsequente Umsetzung der Bildungsarbeit der Bundeswehr. Selbstverständlich sollen die Menschen über die Einsätze der Bundeswehr aufgeklärt werden und sich auch kritisch damit auseinandersetzen. Diese Bildungsarbeit und auch die Auseinandersetzung können jedoch nicht stattfinden, wenn Öffentlichkeitsarbeit und der Dialog verboten werden.“ Es ist nichts Neues, dass die Linkspartei und linke Organisationen staatliche Institutionen attackieren und sich damit gegen Gesetz und den Schutzauftrag eines Staates für seine Bürger wenden. Die Diskussionen um die Namensgebung für die Bundeswehr-Korvette im Jahr 2001, Öffentliche Vereidigungen und die Ansiedelung des Logistikkommandos der Bundeswehr sind noch in Erinnerung. “Alle Jahre wieder, versuchen dies die Linken wieder und wir weisen dies entschieden zurück. Wehrkundeunterricht, GST, vormilitärische Ausbildung und Zwangsdienst in der NVA fernab einer demokratische Legitimierung gehören zum Glück der Vergangenheit an. Wenn heute die Nachfolger einer Partei, die dies zu verantworten haben, mit unerträglicher Polemik gegen die Bundeswehr Stimmung machen, ist dies an Verlogenheit kaum zu überbieten”, erklärt Panse abschließend. Die Bundeswehr mit ihrem Logistikkommando gehört zu Erfurt. Die CDU-Fraktion steht zu den Angehörigen der Bundeswehr und wird den Antrag der Linken aus voller Überzeugung ablehnen.

Einer geht noch…

Einen (oder mehrere) Eierlikör auf die GroKo - Helau!
Einen (oder mehrere) Eierlikör auf die GroKo – Helau!
Hart an der Grenze war es gestern Abend. Nachdem ich sechs Stunden beim Frühschoppen des MKC war, etwas Pause zu Hause hatte, ging es am Abend karnevalistisch weiter. Der KCA in Alach feierte sein 30jähriges Jubiläum und die dazu stattfindende Prunksitzung ging inklusive der vorherigen Ordensverleihung auch sechs Stunden. Aus einer Schnapsidee vor 30 Jahren entstanden, hat sich der KCA inzwischen zu einer festen Größe im Thüringer Karneval entwickelt. Dazu beigetragen hat die tolle Nachwuchsarbeit und die ausgesprochen erfolgreiche Teilnahme bei vielen Thüringer Meisterschaften im karnevalistischen Tanzsport. Auch gestern Abend zeigten die Tanzgruppen und Mariechen, was sie drauf haben. Von den ganz Kleinen im Kita-Alter über die Juniorengarde bis zur ersten Garde (mit über 40 langen Beinen auf der Bühne beim Showtanz) bis hin zu den ehemals Aktiven Tänzerinnen haben zahlreich Gruppen mit Gardetanz und Showtanz die Bühne gerockt.
40 Beine auf der Bühne...
40 Beine auf der Bühne…
Mehrere Büttenredner begeisterten das Publikum. Ehrenpräsident Jörg Wutschig lies es sich ebenso wenig nehmen, wie der Thüringer Büttenredner schlechthin Wieland Henze als Schamane, das Publikum mit Zugaben zu begeistern. Erstmals gesehen habe ich den Verwandlungskünstler Stefan Dietrich – Klasse! Und der “Bestimmer” aus Alach begeisterte ebenso. Viele tolle Programmpunkte habe ich gesehen. Für Kopfschmerzen im doppelten Sinne sorgte es, dass ich mit dem Oberbürgermeister an einem Tisch gesessen habe. Der Prinz des Vorjahren Samu hatte sich zu später Stunde vorgenommen, die GroKo zu befördern, bzw. zwischen uns zu vermitteln. Nach sage und schreibe acht Eierlikörrunden fühlten wir uns nicht nur wie Udo Lindenberg, sondern es war auch jeglicher Widerstand gebrochen. Bei der Hauptausschusssitzung und im Stadtrat werde ich den OB einmal fragen, wie weit er sich daran erinnert. Kommende Woche ist erst einmal Karnevals-Pause bevor es dann mit der Festsitzung beim KKH und dem FACEDU sowie dem Festumzug und der Rosenmontagsparty weiter geht. Heute ist jetzt auch noch Pause – etwas runter kommen von den 12 Stunden Karneval 🙂 Vielleicht am Nachmittag dann eine Runde Badminton mit meinen Söhnen, falls ich dann wieder wettbewerbsfähig bin. Bilder vom KCA

Marbachia Heijo!

Finale beim MKC-Frühschoppen
Finale beim MKC-Frühschoppen
Start in die 57. Saison beim MKC und natürlich “da sind wir dabei das ist priiiima – Viva Marbachia!”. Seit 2003 bin ich Ehrenmitglied des MKC in Marbach und seit diesem Jahr zudem auch ordentliches Mitglied. Ob daraus in der kommenden Saison noch mehr wird, werden wir sehen 😉 Heute stand wie immer der karnevalistische Frohsinn im Mittelpunkt. Über 300 Gäste beim ersten Frühschoppen hatten anderes Bier auf den Tischen. Neu als ´Bierpartner ist das Hofbräuhaus und dafür wurde auch die blau-Weiße Dekoration im Saal toleriert. Ansonsten ist da aber ein heikles Thema – auch unter Karnevalsvereinen gibt es sportliche Konkurrenz. Nächstgelegener Mitbewerber unseres rot-weißen MKC ist der blau-Weiße KCA aus Alach. Ich bin dort passenderweise ebenso Mitglied wie im FACEDU und fühle mich aber bei allen drei Karnevalsvereinen ausgesprochen wohl. Gefreut habe ich mich sehr, dass zum Finale (nach über fünf Stunden) das Urgestein des Thüringer Karnevals und MKC-Minister “Mäcki” Fahrenberger wieder auf der Bühne stand und gemeinsam mit dem ganzen Saal das “Delirium” sang. Bilder vom Frühschoppen    

27. Erfurter Sportgala

Die geehrten Sportlerinnen und Sportler des Jahres
Die geehrten Sportlerinnen und Sportler des Jahres
Heute Abend ging es beim Thema Sport einmal nicht um die Abstiegssorgen einiger Erfurter Ballsportvereine und auch nicht um den Finanzbedarf zur Sanierung der Sportstätten oder der Vereinskassen, sondern es wurde einfach einmal nur gefeiert. Die 27. Erfurter Sportgala ehrte die Sportlerinnen und Sportler, sowie Mannschaften des Jahres und versammelte zudem die Erfurter Sportfamilie im Kaisersaal. Ich habe bei der Gelegenheit einmal nachgerechnet und festgestellt, dass ich immerhin zum 19. mal dabei war. Leider war unser SWE Volley-Team in diesem Jahr nicht unter den drei Mannschaften des Jahres. Zwei Mal konnten wir in den vergangenen Jahren den Titel als Mannschaft des Jahres erringen – jeweils nach dem Erstligaaufstieg 2003 und 2010. Hinzu kommen noch einige Platzierungen auf dem Treppchen – meist hinter den erfolgreichen Handballerinnen des THC. Auch in diesem Jahr gewannen die Handball-Damen, aber sie teilten sich den Titel mit den Rockets und auf Platz drei folgten die Black Dragons. Bei den Männern siegte Patrick Becjert vor Marcel Kriehoff und Nils Dunkel. Bei den Sportlerinnen des Jahres waren wir dann doch wieder dabei. Kristina Vogel gewann vor Pauline Grabosch. Auf dem dritten Platz landete unsere Europameisterin Julia Großner. Unser Ehrenmitglied beim SWE Volley-Team ist vor 12 Jahren vom Hallenvolleyball in den Sand gewechselt, wurde Junioren-Europameisterin und holte diesen Titel nun auch im letzten Jahr bei den “Großen”. Feiern, Tanzen und ein Showprogramm gehören in jedem Jahr zum “Klassentreffen” der Sportfamilie dazu. Herzlichen Glückwunsch allen Siegern und Platzierten – wir sehen uns auch in diesem Jahr wieder bei vielen Sportveranstaltungen in der Landeshauptstadt. Bilder der Sportgala 2018  

Sport und Rotwein

Badminton-Politik-Team
Badminton-Politik-Team
Nach einer Studie kanadischer Wissenschaftler soll ein Glas Rotwein so effektiv sein, wie eine Stunde Sport. Die Studie kreist derzeit durch das Netz und wird vorzugsweise von denjenigen zitiert, die mit Sport nicht ganz so viel am Hut haben. Ich gebe zu, ich trinke ausgesprochen gerne Rotwein und treibe ausgesprochen gerne und häufig Sport. Allerdings gehört zur Ehrlichkeit dazu, dass ich dennoch regelmäßig mit der Falschanzeige meiner Waage hadere. Persönlich glaube ich daher nicht so richtig daran, dass Rotwein beim abnehmen hilft. Bewegung und weniger Kalorienzufuhr bleiben am effektivsten. Besonders spürbar registriere ich, dass genereller Alkoholverzicht dabei ebenso hilfreich ist. Seit nunmehr über 10 Jahren verzichte ich nach dem Aschermittwoch bis Ostern auf Alkohol und spüre jedes Jahr einen positiven Begleiteffekt. Neben dem “Runterkommen” nach der Karnevalszeit, ist dies auch die Zeit in der mir meine Waage am sympathischsten ist und ich der bevorstehenden Strandsaison beruhigt entgegen sehe. Ab diesem Wochenende startet die heiße Karnevalsphase. Frühschoppen in Marbach beim MKC und Prunksitzung in Alach beim KCA sowie zuvor am Freitagabend die Sportgala im Erfurter Kaisersaal. Sportlichen Aktivitäten gibt es also bestenfalls am Sonntag und um das zu kompensieren waren wir (Stadtratskollegen und Mitarbeiter der Fraktion) wenigstens heute Abend einmal wieder Badminton spielen – den Gegenwert von zwei Gläsern Rotwein haben wir im Sportpark Johannesplatz abgearbeitet.

Defensionskaserne als Blickpunkt auf dem Petersberg

Der Buga-Planungsraum Petersberg
Der Buga-Planungsraum Petersberg
Seit vielen Jahren steht sie leer und verfällt zusehens – die Defensionskaserne auf dem Erfurter Petersberg macht nicht nur den Stadträten Sorge, sondern auch den Buga-Planern. Mit Blick auf die Buga 2021 wächst die Sorge, dass dann eine Ruine ein negativer Blickfang sein könnte. Im Buga-Ausschuss diese Woche im Rathaus haben wir intensiv darüber diskutiert, wann und wofür die Bundesfördermittel zur Verfügung stehen könnten. Unsere Bundestagsabgeordnete und Stadträtin Antje Tillmann hatte dazu im letzten Stadtrat eine Anfrage gestellt. Aus der Beantwortung ging hervor, dass die Fördermittel nur von der LEG als Eigentümer beantragt werden können. Dies erfolgte bis jetzt noch nicht, weil mit der Stadt an einem Nutzungskonzept über die Buga hinaus gefeilt wird. Der Plan des Landes dort ein Museum der Thüringer Geschichte einzurichten, traf auf Widerstand in Weimar. Somit war die lautstark vorgetragene Absichtserklärung des Oberbürgermeisters und des Ministerpräsidenten am wackeln. Der jetzt im Raum stehende Kompromiss kommt in jedem Fall erst nach der Buga zum Tragen – manche sagen erst 2024. Damit stellt sich die Frage nach einer Zwischennutzung und Gestaltung zur Buga um so dringender. In der heutigen Tagespresse finden sich dazu Überlegungen bezüglich der Ansiedelung von einer gastronomischen Einrichtung mit bis zu 700 Plätzen. Ich bin gespannt, ob wir in einer der nächsten Ausschusssitzungen mehr zu diesem Ideen erfahren – die Zeit drängt.

Lebenszeichen von RWE

Der wichtige Ausgleichstreffer…
Eine ganz starke Reaktion und ein wichtiges Lebenszeichen gab es gestern Abend von RWE. Zum Rückrundenstart und einen Tag vor Abgabe der Finanzunterlagen beim DFB, zeigten die Spieler, dass sie nicht kampflos aufgeben. Gemeinsam mit unserem Fraktionsreferenten und rund 7.200 Fans sah ich das beste Saisonspiel von RWE und einen 3:1 Sieg gegen den vor dem Spieltag amtierenden Spitzenreiter und Aufstiegsaspiranten Magdeburg. Wenn dieses Ergebnis am Samstag bei der RWE-Mitgliederversammlung jemand voraus gesagt hätte wäre er ins Fabelreich verwiesen wurden. Samstag hatten rund 700 Vereinsmitglieder die Weichen für einen neuen Aufsichtsrat bzw. Präsidium gestellt. Das Gremium musste sich sofort an die Weiterarbeit der “Geldeinsammelmission” stürzen. Rund 1,5 Millionen muss RWE bis heute 24 Uhr beim DFB nachweisen. Falls dies nicht gelingt drohen Punktabzug plus Geldstrafe sowie ein verbot für Spieler-Neuverpflichtungen. Letzteres bedarf es nicht unbedingt, wie der gestrige Abend bewies. Die Spieler haben zur Begeisterung der Fans gekämpft und unser Ersatztorwart hatte zudem einen Klasse Einstieg.
...und der Jubel nach dem 3:1
…und der Jubel nach dem 3:1
Der drohende Punktabzug könnte aber den gestrigen Drei-Punkte-Erfolg gleich wieder relativieren. Insofern schauen Medien und Fans gespannt auf den heutigen Abend. Seit Ende Dezember 2017 ist klar, dass die Stadt bei der Frage nicht helfen kann. Hoffnungen, die Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Gesprächen genährt hatte, sind nicht umsetzbar. Das hat er möglicherweise gewusst, schiebt aber dennoch die Schuld auf den Stadtrat (er habe keine breite Mehrheit erreicht, würde aber noch einmal die Gesprächsrunde drehen). Fakt ist, dass es keinen konkreten Vorschlag gab. Rechtlich geht es nicht, dass RWE Geld von der Stadt bekommt. Lediglich die rund 100.000 Euro Schulden bei der Stadt (mit beschlossenem Tilgungsplan) stehen im Raum – bei einer Insolvenz wäre sie natürlich auch weg. Darüber hinaus geht es um derzeit rund 220.000 Euro Mietzahlungen in der Saison 2017/2018, die eine erheblich Ermäßigung zum ursprünglichen Mietpreis von 500.000 Euro bedeuten. Der Stadtrat hat die im Frühjahr 2017 beschlossen, damit RWE die Lizenz erhält und weil das Mietobjekt Multifunktionsarena durch die gesperrte Westtribüne noch unfertig ist. Für die kommende Saison gilt zu bedenken, dass die Westtribüne weiterhin gesperrt ist. Im Fall eines Abstiegs von RWE aus sportlichen Gründen oder einer geordneten Insolvenz würde in der 4. Liga wahrscheinlich höchstens ein Mietpreis von 70.000 Euro zu erzielen sein. Im Fall einer ungeordneten Insolvenz möglicherweise gar nichts. Diese Diskussion steht aber erst an, wenn klar ist wo die Reise für RWE hingeht. Der gestrige Sieg war ein ermutigendes Signal. Mal sehen welches Signal es heute Nacht gibt.

Das GroKo-Leid der SPD

Sportbegleitprogramm
Sportbegleitprogramm
Erstmals habe ich mir eine SPD-Bundesparteitag über einen längeren Zeitraum im Fernsehen angesehen und dabei festgestellt, dass die Genossen dabei absolut nicht zu beneiden sind. Während ich gestern im Fitnessraum des Leonardo-Hotels in Heidelberg-Walldorf das Sonntägliche Sportprogramm absolviert habe lief bei Phönix der SPD-Parteitag. Der laute Streit, zwischen Jusos und den Funktionären der SPD war öffentlicher Ausdruck der Zerrissenheit der SPD seit der Bundestagswahl im September letzten Jahres. Es ist allerdings zu befürchten, dass dies noch eine Weile so weiter geht – Juso-Kevin hat das zumindest postwendend nach dem Parteitag in Bonn angekündigt. Die nächste öffentliche Runde wird folgen, wenn die Parteigenossen über einen Koalitionsvertrag abstimmen werden. Für die CDU hatte übrigens Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden einen Parteitag dazu angekündigt. Der ursprünglich für Dezember geplante Termin wurde nach dem Jamaika-Ende abgesagt. Mal sehen, wann wir geladen werden. Seit 1991 war ich bei fast allen Bundesparteitagen der CDU und bei den meisten auch als Delegierter. Von vielen Parteitagen ist kaum etwas in Erinnerung geblieben. Solch hitzige Diskussionen, wie bei der SPD gab es allerdings nie. Vom SPD-Parteitag habe ich mir ein klares Signal für die Koalitionsverhandlungen erhofft. Das für und wider ist nahezu in jeder Stammtischrunde diskutiert insofern ist es entbehrlich dies hier noch zu tun. 362:279 war das Ergebnis der schwere Geburt des SPD-Parteitages. Nun soll es also Koalitionsverhandlungen geben und außer den Jusos gibt gab es umgehend Kritik von Linken, AfD, FDP und Grünen. Die SPD hat nicht nur intern viel zu tun, sondern muss auch öffentlich wieder zurück in die Spur finden.  Erstaunlicherweise war dies aber im GroKo-kritischen Thüringen offensichtlich für die Führung der SPD nicht wichtig. Der ehemalige Landesvorsitzende Andreas Bausewein war beim Bundesparteitag nicht präsent und auch der künftige Hoffnungsträger Wirtschaftsminister Tiefensee zog den Besuch eines Basketballspiels vor. Na gut, vielleicht haben sich die Beiden auch den Tag bei Phönix gegönnt. Ich habe das nur zwei Stunden durchgehalten.

Kein Handballwochenende

Zu Gast bei der TSG Wiesloch
Zu Gast bei der TSG Wiesloch
Vier Handballspiele haben wir am Wochenende verfolgt und leider steht danach das Fazit, dass es kein Handballerfolgswochenende war. Am Freitag habe ich mit meinem Sohn, der selbst Handball in der E-Jugend in Wiesloch spielt, dass EM-Hauptrundenspiel gegen Tschechien verfolgt. Erst gegen Ende steigerte sich das DHB-Team deutlich und gewann. Am Samstag waren wir dann beim Verein meines Sohnes der TSG Wiesloch zum Spitzenspiel der Damen in der Baden-Liga. Der erste gegen den zweiten Wiesloch gegen Nussloch versprach Spannung und die gab es auch. Vor guter Zuschauerkulisse verloren die Damen aus Wiesloch knapp mit 25:26. Etwas besser machten es die Herren im anschließenden Spiel gegen Pforzheim und es reichte für ein unentschieden.
Finale Handball WM 2009 in Zagreb
Finale Handball WM 2009 in Zagreb
Gegen den ungeliebten Gegner Dänemark reichte es dann für die DHB-Auswahl heute wieder nur zu einer knappen Niederlage und so ist der Einzug in das Halbfinale eine rechnerische Angelegenheit. Neben einen Sieg gegen Spanien im abschließenden Gruppenspiel müssen auch die anderen mitspielen. Vermutlich werde ich also keine kurzfristigen Flug nach Zagreb buchen müssen. mein kroatischer Freund Alen hat mir diese Woche geschrieben er würde Tickets für das Finale besorgen, wenn Kroatien gegen Deutschland spielt. Kroatien ist neben Frankreich auf bestem Weg ins Halbfinale, aber es wird wohl an Deutschland scheitern. Erinnerungen werden da wieder wach. 2009 war ich mit meinen beiden großen Söhnen zum WM-Spiel um Platz 3 und zum Finale in Zagreb. Damals hatte Alen die Karten schon längerfristig besorgt und wir hatten keine Zweifel, dass Deutschland nach einer tollen Vorrunde dabei sein würde. Damals war die Finalpaarung Frankreich gegen Kroatien und die Kroaten verloren. Handball ist ein schneller und auch harter Sport. Im Gegensatz zum Football und Eishockey sind die Spieler aber ungeschützt. Ich war wieder einmal sehr beeindruckt, auch wenn es sportlich erfolgreicher laufen könnte.