Mit dem Erfurter Frühstücksbus auf Dialogtour
Autor: Michael Panse
Neu im Team – Schwarz-Weiß Erfurt verpflichtet kanadische Nationalspielerin
Meg Casault hat bis zum Ende der vergangenen Saison fünf Jahre bei den Alberta Pandas gespielt und wurde im Mai in die Nationalmannschaft berufen. Im März erhielt sie den U Sports Volleyball MVP Award als Spielerin des Jahres. Bis vor wenigen Wochen war sie mit der Nationalmannschaft u.a. beim FIVB World Grand Prix unterwegs und so hoffen wir, dass sie schnell ins Team findet und uns schon bei den nächsten Spielen verstärkt. Am Samstag wird sie sicher dabei sein – aber ob und wie lange sie spielt entscheidet natürlich der Trainer. Eine Woche später beim Pokal in Suhl werden wir sie sicher dann schon am Netz erleben. Herzlich Willkommen in Erfurt Meg und eine gute Zeit bei Schwarz-Weiß Erfurt! OB-Wahlkampf im Rathaus?
Die CDU-Stadtratsfraktion ist befremdet über die Einbeziehung der rund 3.000 Mitarbeiter der Erfurter Stadtverwaltung in den Oberbürgermeister-Wahlkampf von Andreas Bausewein.
„Es überrascht dabei nicht nur die Dreistigkeit, mit der er aus seiner Funktion als Oberbürgermeister Wahlkampf betreibt, sondern auch die Aussagen, die er in seinem Brief tätigt. Für die Verwaltungsmitarbeiter ist es völlig unerheblich, ob Herr Bausewein eine Spitzenkandidatur seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf 2019 anstrebt oder nicht. Sie erwarten ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger, dass er seinen Job als Oberbürgermeister ordentlich erledigt. Dies tut er derzeit nicht“, erklärt CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Mit seiner Aussage, dass er im April 2018 (bis jetzt wurde noch gar kein Wahltermin festgelegt – offensichtlich bezieht er diese Kenntnis aus seinen Kontakten in das SPD-geführte Innenministerium) zu OB-Wahl in der Landeshauptstadt antreten werde, lässt er die Katze aus dem Sack. Bausewein spitzt weiter zu: „dass ich diese Herausforderungen mit IHNEN annehmen und vor allem meistern will.“ Offenbar geht er davon aus, dass so wie er es seit Wochen mit seinen Mitarbeitern im OB-Bereich handhabt, er seinen Wahlkampf mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung führen möchte – was aber rechtlich nicht legitim ist.
Der Brief lässt erkennen, dass es ihm im Wesentlichen um seine Wahl geht und er dabei in skandalöser Weise sein Amt als Oberbürgermeister mit seinen persönlichen Interessen vermischt. „Ich halte es für rechtlich fragwürdig, dass er dazu den E-Mail-Verteiler der Stadtverwaltung missbraucht. Dieser Verteiler dient der Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken und nicht als Wahlkampfpodium des Amtsinhabers. Den anderen Oberbürgermeisterkandidaten ist dies schon aus kommunalrechtlichen Gründen verwehrt“, kritisiert Panse weiter.
Die CDU-Stadtratsfraktion wird die enge Verknüpfung des Wahlkampfes des Oberbürgermeisters mit Mitarbeitern aus seinem OB-Bereich wie beispielweise bei der Nutzung von sozialen Netzwerken und der jetzigen E-Mail-Aktion nicht nur kritisieren, sondern auch rechtlich prüfen lassen.
Saisonende?
Läuft nicht…
Kommunalpolitischer Gedankenaustausch
Frauenpower im Erfurter Rathaus
Seit geraumer Zeit versuchen wir den Politikbetrieb familienfreundlicher zu gestalten – grundsätzlich keine Sitzungen an Sonntagen mehr und in jeder Einladung steht nicht nur die Uhrzeit des Beginns sondern auch das Ende der Sitzung. Aber dennoch haben wir auch in unserer Stadtratsfraktion mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und unserer Landtagsabgeordneten Marion Walsmann nur zwei Frauen. Allerdings sind die beiden dafür besonders engagiert und erfolgreich!
Gefreut habe ich mich über das große Interesse der Kommunalpolitikerinnen aus dem Saarland an unserer kommunalpolitischen Situation. Unser Ziel in Erfurt ist klar. Im kommenden Jahr will die CDU Erfurt mit Marion Walsmann das Erfurter Rathaus erobern. Das ist dringend notwendig – nicht nur weil es deutschlandweit nur 10 Prozent Frauen als Oberbürgermeisterinnen und Landrätinnen gibt, sondern weil sich die Politik der Landeshauptstadt grundlegend ändern muss.
Bilder aus dem Rathaus
Parkraumbewirtschaftung oder Abzocke?
Panse: Begegnungszone aussetzen – erst Parkhäuser bauen
Mit 53 neuen Parkscheinautomaten und mit der Ausweitung der Gebührenpflicht bis 21 Uhr geht die Erfurter Stadtspitze ab kommendem Jahr ins Rennen. Damit wird es in der Innenstadt flächendeckend teuer – sowohl für Anwohner, als auch für Gäste. Bedingt durch die Umsetzung der Begegnungszone, ist es schwer geworden, überhaupt noch einen Parkplatz zu finden. „Ärger und Frust sind quasi vorprogrammiert und werden durch den Oberbürgermeister und dessen rot-rot-grünes Bündnis in Kauf genommen. Die einen nennen es beschönigend Parkraumbewirtschaftung, die CDU nennt es Abzocke!“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Mit den zusätzlichen Parkraumbewirtschaftungsgebieten wird es vor allen auch bürokratischer: Anwohner müssen kostenpflichtig einen entsprechenden Ausweis beantragen. Eine Gewährleistung für einen Parkplatz haben sie damit längst nicht. Die Kosten steigen sowohl für Anwohner, als auch für Gäste und in Erfurt beruflich Tätige. Ausreichen Parkplätze, insbesondere Parkhäuser fehlen nach wie vor. Auch die P&R-Plätze haben bereits jetzt ihre Grenzen erreicht. „Besonders die Stadtgebiete im Umfeld der Innenstadt werden unter dieser nicht zu Ende gedachten Parkplatzpolitik des Oberbürgermeisters zu leiden haben“, kritisiert Panse weiter.
Die CDU-Fraktion bleibt deshalb bei ihrer Forderung, die Begegnungszone auszusetzen, solange keine Parkmöglichkeiten im Umfeld der Innenstadt und zusätzliche P&R-Möglichkeiten geschaffen sind. „Momentan dienen die geplanten Änderungen beim Parken ab dem kommenden Jahr vielmehr als Abzocke zur Befüllung der maroden Stadtkasse. Der Oberbürgermeister wird zwar nicht müde, von einer wachsenden Landeshauptstadt zu sprechen. Dem steht die momentane Verkehrs- und Parkraumkonzeption jedoch massiv entgegen“, erklärt Panse abschließend.
Kommunalpolitische Woche – 6 aus 7
Buga 2021 und EGA
