Autor: Michael Panse

KOWO-Anlaufstelle für ältere Menschen eröffnet

 
Anlaufstelle eröffnet…
Heute schon an morgen denken… Ganz so weit ist es bei mir noch nicht, auch wenn ich im kommenden Jahr einen runden Geburtstag feiern werde 😉 Gerne habe ich aber trotzdem heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der KOWO eine Anlaufstelle für ältere Menschen im Hochhaus am Juri-Gagarin-Ring 138 eingeweiht.   Genau drei Jahre ist es jetzt her, dass ich als Generationenbeauftragter des Landes für das damals ausgeschriebene Bundesprogramm geworben habe und gemeinsam mit der KOWO die Erfurter Bewerbung auf den Weg gebracht. Im Sommer 2013 erfolgte der Zuschlag und Erfurt war unter den 12 bewilligen Thüringer Projekten dabei. Mit 30.000 Euro Fördermitteln des Bundesministeriums wurden die leerstehenden Lagerräume in dem Punkthochhaus umgebaut, barrierearm hergerichtet und eine Küche und Sanitärraum eingebaut. Heute zur Eröffnung waren viele Mieter neugierig dabei und auch Projektpartner von Erfurter Vereinen und Verbänden. Im KOWO-Treff wird es künftig Angebote für Veranstaltungen oder Kaffeenachmittage geben. Ich finde es gut und richtig, dass damit älteren Menschen die Möglichkeit gegeben wird sich zu treffen und damit auch einen wichtigen Beitrag gegen Alterseinsamkeit zu leisten. Viel Erfolg der Anlaufstelle! Die Thüringer Projekte: https://michael-panse.de/2013/16485/12-thuringer-projekte-im-bundes-forderprogramm-anlaufstellen-fur-altere-menschen/

Im Blickpunkt „Gewalt an Frauen“ – Lichtblicke in Erfurt

 
Mit der Gleichstellungsbeauftragten der Landeshauptstadt Birgit Adamek habe ich gemeinsam ein Licht entzündet
Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 1981 wurde dieser Tag als internationaler  Gedenktag ausgerufen. Er soll an die Opfer von Gewalt an Frauen und Mädchen erinnern. Zurück geht das Datum auf die Ermordung von drei Schwestern, die am 25.11.1960 vom militärischen Geheimdienst der Dominikanischen Republik ermordet wurden. 1999 haben auch die Vereinten Nationen diesen Tag offiziell anerkannt. Seitdem finden zu diesem Datum Veranstaltungen statt, um das traurige Thema stärker in den Blickpunkt zu rücken. Unter dem Motto „Lichtblicke“ hatte der Kriminalpräventive Rat der Stadt Erfurt heute dazu aufgerufen mit einer Kerzenaktion vor dem Erfurter Rathaus das Anliegen sichtbar zu machen. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion – aber auch als ehemaliger Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung – habe ich mich daran beteiligt. Traurige Realität ist, dass jede dritte Frau in ihrem Leben Gewalterfahrungen, häufig im sozialen Nahraum, machen muss. 80 Prozent der Gewaltopfer in unserer Gesellschaft sind Frauen und in den Frauenhäusern, als Schutzraum für betroffene Frauen, sind inzwischen 50 Prozent der Betroffenen Frauen mit Migrationshintergrund. Diese Zahlen fordern mehr und bessere Konzepte um Frauen zu helfen und zu schützen. Vor zwei Jahren habe ich bei einem Besuch im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Köln das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ kennengelernt und mit den Verantwortlichen das Konzept diskutiert. Unter der kostenfreien Nummer 08000 116016 und via Online-Beratung finden Frauen dort rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr Hilfe. Die qualifizierten  Beraterinnen können bei Bedarf Dolmetscherinnen in 15 Sprachen in das Gespräch hinzuschalten.

Infoblatt November 2015

Die Übersicht über die Infoblätter der Stadtratsfraktion
Durchaus hilfreich gestaltet sich derzeit die Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Beigeordneten, wenn es um die inhaltliche Gestaltung unseres CDU-Fraktionsinfoblattes geht. Seit Beginn diesen Jahres ist nun schon die achte Ausgabe erscheinen. Dank der “Leistungen” von Hoyer und Co haben wir wieder ausreichend Stoff, um nicht nur über die letzte Stadtratssitzung zu berichten. Das Infoblatt ergänzt die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion sehr gut. Mit 125 Pressemitteilungen haben wir unsere Positionen seit Anfang des Jahres verdeutlicht. In der letzten Stadtratssitzung ging es einmal mehr um das Thema Multifunktionsarena und die diesbezüglichen Fehlleistungen der zuständigen Beigeordneten. Die Fraktion der Linken hatte eine aktuelle Stunde beantrag – über den Verlauf und die Reaktionen der Mitbewerber ist im Infoblatt zu lesen. Als zweites großes Thema geht es erneut um die Finanzen bzw. den Haushalt. Der aktuelle Haushalt ist schon schlimm genug und der neue weit und breit nicht in Sicht. Am 2. Dezember wird eine Stadtratssondersitzung zu einem Nachtragshaushalt stattfinden und am 16. Dezember die letzte reguläre Stadtratssitzung des Jahres. Ich bin mir sehr sicher, dass wir danach genug Stoff für das neunte Infoblatt des Jahres haben werden. Viel Spaß beim lesen der aktuellen Ausgabe! Link zum Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/FJ59-2015_11_november_infobrief_fraktion.pdf  

Oberbürgermeister soll sich für kommunale Finanzen einsetzen

Auffallend ruhig agiert der SPD Landesvorsitzende und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt Andreas Bausewein nach Auffassung der CDU Fraktion, wenn es um die Finanzausstattung der Kommunen durch das Land geht. Während seine Beigeordnete Karola Pablich in der vergangenen Stadtratssitzung ein engagiertes Plädoyer für eine deutliche Verbesserung des Kommunalen Finanzausgleichs hielt, ist von Bausewein dazu wenig bis gar nichts zu vernehmen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fordert Bausewein auf, endlich im Interesse der Stadt Erfurt aktiv zu werden. Panse erklärt dazu: „Es darf nicht sein, dass sich Bausewein bei dem Thema weg duckt. Während die kommunalen Spitzenverbände am Donnerstag letzter Woche den Entwurf des Kommunalen Finanzausgleichs bei der Anhörung im Haushalts-  und Finanzausschuss kategorisch ablehnten, ist vom Oberbürgermeister der Landeshauptstadt dazu nichts zu hören. Ich fordere Andreas Bausewein auf, hierzu deutlich Position zu beziehen. Im Wahlprogramm zur Landtagswahl hat die SPD den Kommunen eine ‚angemessene finanzielle Ausstattung’ versprochen. Auch im Koalitionsvertrag mit Bauseweins Unterschrift steht, dass die finanzielle Situation der Kommunen nachhaltig verbessert werden soll. Dies ist mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2016/17 ausdrücklich nicht geschehen. Darin und in der verfehlten Finanzpolitik von Rot-Rot-Grün der letzten Jahre liegt die Ursache, dass Erfurt von der Erstellung eines ausgeglichenen Haushaltsentwurfs Lichtjahre entfernt ist. Dem Erfurter Stadtrat gehören auch fünf Landtagsabgeordnete der rot-rot-grünen Koalition an. Sie sind neben dem SPD-Landesvorsitzenden Bausewein ebenso dafür verantwortlich, dass die Versprechungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Sie versagen aber gemeinsam derzeit gleich doppelt. Zum einen sind keinerlei Bemühungen erkennbar, den Erfurter Haushalt zu konsolidieren und zum anderen versäumen sie, nachdrücklich für eine angemessene Finanzausstattung durch das Land zu sorgen. In den kommenden drei Wochen finden im Landtag die abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17 statt. Es ist also höchste Zeit, im Interesse der Landeshauptstadt zu handeln!“

Gekämpft und gewonnen

Kurz vor dem entscheidenden Punkt zum 3:1 Sieg
Nichts für schwache Nerven war das gestrige Spiel unserer Damen vom SWE Volley-Team. Nach drei Auswärtsspielen in Folge stand einmal wieder ein Heimspiel auf der Tagesordnung. Beim Spiel Tabellenvierter gegen Tabellenfünften ging es für uns auch darum den Anschluss an die Tabellenspitze zu halten. Ein Ziel auf dem Treppchen ist für diese Saison anvisiert und seit gestern Abend stehen wir auch wieder auf Platz 3. Dabei war das Spiel gegen die zweite Mannschaft des MTV Stuttgart ein hartes Stück Arbeit. Die junge Mannschaft aus Stuttgart verbindet jugendliche Talente und erfahrene Spielerinnen. Vor dem Spiel habe ich neben den Geburtstagsglückwünschen an Selma Hettmann auch unsere ehemalige Spielerin Nadine Hones verabschiedet. Sie trägt in dieser Saison das Libera-Trikot in Stuttgart. Zwar gingen wir im ersten Satz in Führung, aber danach drehte Stuttgart den Satz und schon stand es 0:1. Als es dann im zweiten Satz 14:19 für Stuttgart stand war die Stimmung schon fast am Boden. Heiko Herzberg brachte in der Situation Elena Messer. Unser routinierter Joker kippte das Spiel noch zu einem Satzgewinn von 26:24 und wurde nach dem Spiel zur großen Freude des Teams zur MVP gewählt. 3:1 gewannen unsere Mädels (19:25, 26:24, 25:17,25:15). Ein großer Stein ist mir vom Herzen gefallen! Jetzt gilt es kommende Woche in Bad Soden den 3. Platz zu festigen. Das nächste Heimspiel ist am 5. Dezember, dann an alter Spielstätte im Sportgymnasium gegen die Damen aus München. Nach dem verlorenen Pokalspiel in München ist da noch eine Rechnung offen 🙂 Bilder vom Spiel: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659146905263  

25 Jahre CDU – 24 Jahre Kreisvorstand

 
Mit unserem Landesvorsitzenden
Inzwischen ist die CDU in die Jahre gekommen. Vor einigen Wochen haben wir den 70. Jahrestag der CDU Deutschland gefeiert. Beim gestrigen CDU-Kreisparteitag habe ich gemeinsam mit etlichen anderen Erfurter CDU-Mitgliedern die Ehrennadel für 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft bekommen. Nachdem ich knapp ein Jahr Mitglied des Demokratischen Aufbruchs war, hatte ich beim letzten Parteitag des DA sowohl in Thüringen als auch in Berlin für das Zusammengehen mit der CDU gestimmt. Seit Dezember 1991 war ich dann durchgängig gewähltes Kreisvorstandsmitglied und die letzten 10 Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender. Daran habe ich beim gestrigen Parteitag gedacht. Im Gegensatz zu einigen anderen CDU-Freunden ziehe ich nicht in Erwägung meine Mitgliedschaft zu beenden – im Gegenteil ich habe noch gut zu tun in der CDU, auch wenn die 24 Jahre als gewähltes Vorstandsmitglied vorbei sind. Der Erfurter CDU-Kreisverband hat gestern die Weichen für die kommenden zwei Jahre gestellt. „Das Ziel heißt Wechsel und zwar in der oberen Etage im Erfurter Rathaus“, sagt Marion Walsmann, die mit deutlicher Mehrheit an der Spitze des drittgrößten Thüringer Kreisverbandes bestätigt wurde. Auch der CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring gab dem Erfurter Kreisverband Rückenwind und sieht in der Stärkung des kommunalen Fundaments der Union auch die Voraussetzung dafür, dass die Union auch im Land wieder Gestaltungshoheit erlange. Scharf ging Mohring mit der rot-rot-grünen Landesregierung ins Gericht. Er warf ihr vor, den Kommunen 100 Millionen Euro wegzunehmen. „Die Truppe macht die Kommunen kaputt, um ihre Zwangsmaßnahme Gebietsreform durchzusetzen“, so der Landesvorsitzende wörtlich. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik warf Mohring der Linksregierung Verantwortungslosigkeit vor. Es sei unmöglich, alle Flüchtlinge zu Neubürgern zu erklären. Er warb für Unterstützung für die Flüchtlinge in den Nachbargebieten der Krisenstaaten, um ihre Lebensbedingungen dort zu verbessern. Mit großer Mehrheit – 82,5 % –  wurde die langjährige Vorsitzende Marion Walsmann in ihrem Amt bestätigt. Dr. Jürg Kasper und Andreas Horn wurden als ihre Stellvertreter ebenfalls mit großer Mehrheit gewählt. Dr. Kasper erhielt 81,7 % der Stimmen und Andreas Horn 81,6%. Ich habe als Stellvertreter nicht wieder kandidiert, weil ich als Fraktionsvorsitzender von meiner Fraktion das Vertrauen für die nächsten dreieinhalb Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl bekommen habe und damit automatisch stimmberechtigtes Vorstandsmitglied bin. Mit dem Jungen Unionsvorsitzenden Michael Hose ergänzt nun ein versierter Bildungspolitiker das Vorstandsteam als Stellvertreter. Er erhielt 67% der Stimmen. Einen Wechsel gab es zudem beim Schatzmeister. Peter Moos hat nach Jahren seine Aufgabe einem profilierten Nachfolger, Herrn Ralf Theune, übertragen. Der neue Schatzmeister wurde mit 90,3% der Stimmen gewählt. Der Kreisvorstand wird komplettiert durch die Beisitzer Ute Karger, Jürgen Kornmann, Prof. Dr. Marion Eich-Born, Bettina Freydank, Katrin Jenke, Kristina Scherer, Rico Chmelik, Andreas Huck, Prof. Dr. Regina Polster, Dominik Kordon, Niklas Waßmann und Juri Goldstein. Auf eine gute Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre! Bilder vom Parteitag: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661416570356

Politikerdelegation aus der Mongolei in Erfurt zu Besuch

Die Delegation im Festsaal des Erfurter Rathauses
Über die Mongolei wusste ich bis jetzt fast gar nichts und so war ich ausgesprochen neugierig auf den Besuch einer Politikerdelegation aus der Mongolei in Erfurt. Bereits vor einigen Wochen hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung angefragt, ob ich der Delegation das Erfurter Rathaus zeigen und mit ihnen über Kommunalpolitik diskutieren würde. Wir haben regelmäßig Gäste der KAS aus aller Welt bei uns zu Gast und gerne komme ich mit ihnen ins Gespräch. Die heutige Besuchergruppe mit mehreren Parlamentariern stand unter der Leitung des ehemaligen Staatspräsidenten Prof. Ochirbat Pnsalmaa (1990-1997 Staatspräsident der Mongolei). Vor ihrem Besuch im Rathaus hatte ich wenigstens einige Dinge über die Mongolei in Erfahrung gebracht. Nach der Wende 1990 ist aus dem ehemaligen sozialistische Bruderland eine Demokratie geworden und 1992 wurde die Marktwirtschaft eingeführt. Seit 2002 regiert die demokratische Partei, zu der die KAS und die CDU gute Kontakte unterhält. Das Land ist zwar drei Mal so groß wie Deutschland hat aber nur rund 3 Millionen Einwohner und ist damit das am dünnsten besiedelte Land der Welt. Unsere demografischen Probleme stellen sich dort ganz anders dar. Bei der Führung durch das Rathaus habe ich auch den Festsaal mit den historischen Gemälden gezeigt. Zu der Zeit als Kaiser Barbarossa zum Reichstag in Erfurt war, war die Zeit des großen mongolischen Reichs. Dschingis Khan hatte 1190 die Mongolen vereint und das mongolische Reich wurde mit dem Osten Europas und weiten Teilen Chinas das größte Reich der Geschichte. Nach dem Zerfall der viele Jahrhunderte dauerte, wurde die Mongolei 1924 der zweite sozialistische Staat. Das Land zwischen Russland und China gehört zu den 10 rohstoffreichsten Ländern der Welt. Die Delegationsmitglieder waren sehr an unserem kommunalpolitischen Strukturen interessiert und ich habe mich gefreut etwas über ein Land zu erfahren, von dem ich  bis jetzt nur die Hauptstadt kannte (auch nur dem Namen nach, weil es in Erfurt eine Ulan-Bator-Straße gibt). Daniel Schmücking, einer meiner Nachfolger als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen repräsentiert die Konrad-Adenauer-Stiftung in de Mongolei – vielleicht ergibt sich ja einmal die Gelegenheit das Land zu besuchen.

Vergebene Chance

 
Das Gesprächspodium bei der FES
Zur zweiten Veranstaltung in dieser Woche im Rahmen der 23. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen war ich heute Abend in der Thüringer Staatskanzlei. Am Montag war ich bei der Kooperationsveranstaltung unseres Fördervereins mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und heute Abend bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Mittelpunkt standen beide Male die Beziehungen zwischen Deutschland (bzw. Thüringen) und Israel. Bei der KAS ging es mehr um den Rückblick und bei der FES um den Ausblick. Auffallend waren die ganz unterschiedlichen Wahrnehmungen zu den 50 Jahren deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen. Während die KAS die Verdienste von Adenauer und Ben Gurion als Basis herausstellte, fand dieser Punkt bei FES gar nicht statt. Ministerpräsident Bodo Ramelow berichtete von seiner Israel-Reise. Grisha Alroi-Arloser (Geschäftsführer der Deutsch-Israelischen Industrie- und Handelskammer) zeigte sich erfreut von den geknüpften wirtschaftlichen Kontakten und ging auch auf die aktuellen Themen von der Flüchtlingspolitik bis hin zum wieder stärker werdenden Antisemitismus ein. Erfreulicherweise gab es dazu sehr klare Worte vom Ministerpräsidenten an die Adresse antiisraelischer Politiker seiner Partei. Der Parteivorsitzende der Thüringer SPD Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein nutzte hingegen seine Gelegenheit nicht. Ich hatte gehofft er würde ähnlich klare Worte zur Position des sozialdemokratischen Oberbürgermeisters von Jena sagen. Mal wieder eine vertane Chance bei einem insgesamt gelungenen Abend.

Stadtratsrückblick

 
Die CDU-Fraktion bei der Arbeit
Relativ wenig „große Themen“ bot die November-Stadtratssitzung. Die Handvoll kontroversen Themen wurden dafür heftig diskutiert und am Ende nahezu alle mit der links-link-grünen Stadtratsmehrheit beschlossen. Medial fand vor allem die Aktuelle Stunde zur Multifunktionsarena und der dazugehörige Nachtragshaushalt Beachtung. Der MDR war mit einem Fernsehteam und einer Kollegin vom Hörfunk dabei und berichtete darüber, wie die Kosten für die MFA immer weiter aus dem Ruder laufen. Rund 7 Millionen Zusatzkosten sind es, die gestern als Kredit von Rot-Rot-Grün aufgenommen wurden. Für den grünen Fraktionsvorsitzenden eher ein zu vernachlässigendes Thema weil mit der Diskussion um die Mehrkosten „eine Mücke auf Elefantengröße gezoomt“ würde. Mein Redebeitrag zum Thema findet sich unter dem beigefügten Link. Bemerkenswert war bei der Stadtratssitzung, dass die grüne Beigeordnete gar nicht das Wort ergriff und sich zu ihrer „Verteidigung“ vor allem der OB und der grüne Fraktionsvorsitzende  genötigt sahen. Die Linke setzte sich vorsichtig ab und die SPD schwieg weitgehend. Einig war sich Rot-Rot-Grün dann wieder, als es um die Fortführung des Sozialtickets ging. Es soll nach deren Willen 2016 fortgeführt werden, egal ob es überhaupt einen Haushalt gibt. Rot-Rot-Grün verteilt das Fell des Bären in Erfurt nicht nur bevor er erlegt ist, sondern sogar schon lange bevor er überhaupt am Horizont auftaucht! Ein Haushaltsentwurf 2016 ist in Erfurt in den nächsten Monaten nicht zu erwarten weil Unsummen fehlen, aber im Vorgriff verteilen die links-link-grünen Kollegen schon einmal Gelder. Dies ist nicht nur unseriös, es ist auch ein Skandal weil dadurch in vielen Bereichen umso mehr gekürzt werden muss. Die CDU-Stadtratsfraktion wird dafür sorgen, dass die Verantwortlichkeit dafür deutlich benannt wird! Auch die recht drastische Erhöhung der Abfallgebühren wurde von Rot-Rot-Grün beschlossen – dazu ebenso wie zur KOWO und zum Haushalt morgen mehr. Rede zur MFA: https://michael-panse.de/2015/25024/aktuelle-stunde-multifunktionsarena-stadtratssitzung-18-11-2015/  

Innovation und Transformation in der Mitte Deutschlands

 
Bei der Diskussionsrunde in Leuna
Unter diesem Titel stand die Zukunftskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. am Dienstag in Leuna an der über 140 Schülerinnen und Schüler  aus Schulen in Thüringen und Sachsen-Anhalt teilnahmen. Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Zukunftsländer in der Mitte Deutschlands. In beiden Bundesländern gibt es zahlreiche Universitäten und Hochschulen, in denen für die Zukunft geforscht wird und in denen auch die Voraussetzungen für neue Impulse in Wirtschaft und Gesellschaft geschaffen werden. In beiden Ländern haben sich in den letzten zwei Jahrzehnten zahlreiche Unternehmen – als Start-Ups – gegründet. Innovation und Transformation lauten dabei die Schlüsselwörter, denn wer auf neue Ideen, neue Technologien und neue Märkte setzt, hat dauerhaft Erfolg und schafft zudem moderne Arbeitsplätze. Die Politischen Bildungsforen Sachsen-Anhalt und Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung beschäftigen sich mit den wichtigsten Themen, die uns mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte bewegen. Bei der Zukunftskonferenz in Leuna standen dabei vier Bereiche im Blickpunkt: Demografischer Wandel, Digitale Infrastruktur, Kultur sowie Unternehmensgründung/Start-Ups. Die Zukunftskonferenz fand in Zusammenarbeit mit der InfraLeuna GmbH statt und bot neben vier Workshops auch eine Firmenbörse, auf der sich kreative Unternehmen aus der Region vorstellen, sowie eine Busrundfahrt über das Gelände von InfraLeuna. Im Lab I. #DemografischerWandel: Heimat mit Zukunft? habe ich einen Einführungsvortrag gehalten, der sowohl die demografische Entwicklung in Thüringen und Sachsen-Anhalt als auch die familienpolitischen Aktivitäten beinhaltete. Beide Bundesländer hatten in den letzten 25 einen Einwohnerverlust von rund 20 Prozent zu verkraften. Geburtendefizit und Abwanderung sind die Ursachen dafür, dass es in beiden Bundesländer jeweils jährlich rund 25.000 Einwohner (vor allem junge Menschen)weniger wurden. In der engagierten anschließenden Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern ging es vor allem um die Frage, was geschehen müsse damit sie ihre Heimat als zukunftsort für sich verstehen. Rund 70 Prozent der Jugendlichen wollen nach der aktuellen Shell-Jugendstudie eine Familie gründen und Kinder bekommen – wir sollten sie ausdrücklich ermutigen. Die Veranstaltung der KAS bot dafür eine gute Möglichkeit.