CDU lehnt Essensgelderhöhung ab

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse und der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dominik Kordon zeigten sich erstaunt darüber, dass Linke und SPD im Jugendhilfeausschuss eine Erhöhung der Kosten für das Essen in Erfurter Kitas von immer noch 30 Prozent forderten. Es ist dreist von den Linken, diese Erhöhung als „minimal“ zu kaschieren. Zudem kritisiert die CDU, dass das Kita-Essen künftig einheitlich über Großküchen organisiert werden soll. Panse erklärte dazu: „Die CDU-Fraktion lehnt die Erhöhung um 30 Prozent ab, weil uns die Kostenentwicklung beim Kita-Essen nicht ausreichend transparente dargestellt werden konnte. Zudem ist dies ein erheblicher Griff in die Taschen der Eltern, deren Kinder kommunale Einrichtungen besuchen. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Jährlich würde die Erhöhung mit circa 200 Euro Mehrkosten pro Kind zu Buche schlagen.“ Die CDU-Fraktion lehnt es darüber hinaus ab, dass die Essensversorgung nach dem Willen von SPD und Linken künftig vornehmlich über Großküchen in alle Erfurter Einrichtungen trägerübergreifend abgedeckt werden soll. „Die Stadt muss in ihren Einrichtungen endlich die Kosten in den Griff bekommen. Die Ungleichbehandlung gegenüber den freien Trägern ist nicht hinzunehmen. Das Angebot jetzt einfach trägerübergreifend für alle Kitas mit einer ‚VEB-Großküche’ zu verschlechtern, ist an Dreistigkeit kaum mehr zu überbieten. Wir hätten uns gewünscht, dass zunächst der Dialog mit den Eltern gesucht worden wäre. Die von der Verwaltung bzw. von SPD und Linken geplante Preiserhöhung für die Verpflegung an kommunalen Einrichtungen lässt sich vor diesem Hintergrund dann gleich gar nicht mehr rechtfertigen“, bemängelte Dominik Kordon. „Die CDU-Fraktion spricht sich solange für die Beibehaltung der bisherigen Essenspreisen aus, bis die Stadt ein einrichtungsbezogenes Konzept vorlegt. Dies soll insbesondere den Eltern in den jeweiligen Einrichtungen Mitsprachemöglichkeiten eröffnen. Eine Preiserhöhung und der gleichzeitige Wechsel zur Großküche sind eine Entwicklung, die in die falsche Richtung weisen“, erklärt Panse abschließend.

22. Tage der jüdisch-isaelischen Kultur in Jena eröffnet

Gil Yaron in Jena
Heute Abend waren die Rosensäle der Uni Jena Veranstaltungsort der Eröffnung de 22. Tage der jüdisch-israelischen Kultur eröffnet. Oberbürgermeister Schröder übernahm die Begrüßung und der Journalist Gil Yaron hielt einen Vortrag zum Thema “Juden oder Hebräer? – die Identität des Staates Israel”. Der Saal war mit knapp 100 interessierten Gästen gut gefüllt. Auch der MDR war mit einem Kamerateam vor Ort. Als stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins Alte und Kleine Synagoge e.V. (Ausrichter der Kulturtage) habe ich mich darüber gefreut, aber auch etwas geärgert. In den letzten Jahren wurden die Kulturtage immer im Festsaal des Erfurter Rathauses eröffnet. Das ansprechende Eröffnungsprogramm lockte in jedem Jahr nicht nur viele Besucher, sondern auch die Ministerpräsidenten Vogel und Althaus, Minister und Botschafter an. In diesem Jahr klappte beides nicht. Minister Matschie sagte kurzfristig ab – obwohl wir statt Erfurt in Jena waren. Die Stadt Erfurt schmückt sich zwar auch in diesem Jahr gerne mit den vielen Angeboten der Kulturtage, aber hat die Unterstützung aus vergangenen Jahren um die Hälfte reduziert. Die zuständige linke Beigeordnete lehnte einen Aufstockung der Förderung ab und auch ein Brief an den Oberbürgermeister half nichts. Damit ist die Landeshauptstadt die einzige der vielen Thüringer Austragungsstädte, die ihre Unterstützung zurück fährt. Wir haben die Eröffnung auch deshalb in Jena gemacht. In den nächsten drei Wochen gibt es noch viele tolle Veranstaltungen im Rahmen der 22. Tage der jüdisch-israelischen Kultur und danach planen wir die 23. Tage.

Badesaison eröffnet

Im Saalemaxx
Ende Oktober ist die Freibadsaison (zumindest in Europa) definitiv vorbei. Aber dafür steigen nun die Besucherzahlen in Schwimmbädern, Erlebnisbädern und Saunen. Ich bin mit dem Sternzeichen Krebs Wasserfan – im Sommer und im Winter. Im Sommerurlaub sind Strand und Meer Pflichtprogramm. Den Rest des Jahres geht es auch mit den Erlebnisbädern und Saunalandschaften davon haben wir in Thüringen reichlich. Die Kristalltherme in Bad Klosterlausnitz, das Peltobad in Sohnstedt  sowie die Toskanatherme in Bad Sulza führen die persönliche Hitliste an, aber ich kenne auch die meisten anderen. H2Oberhof, das Tabbs in Tabarz, das Waikiki in Zeulenroda, die Avenida-Therme in Hohenfelden, Victorsbäderwelt in Teistungen und die Thüringentherme in Mühlhausen sind alle schon im Programm gewesen und heute ist mit dem Saalemaxx in Saalfeld das nächste hinzugekommen. Mit meinem jüngsten Sohn habe ich das ganze Programm getestet und kann das Saalemaxx empfehlen. Für Hinweise, wo noch neue Bäderlandschaften zu finden sind bin ich dankbar 🙂  

Doppelsieg

SWE-Dreier-Block
Gleich zwei Mal konnten wir heute jubeln. Mit meinem Kurzen war ich heute beim Volleyball und beim Eishockey. Da beides am heutigen Nachmittag stattfand, mussten wir beim Volleyball eher weg, um beim Eishockey nicht gar zu spät zu kommen. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team taten uns nicht den Gefallen mit einem schnellen 3:0 den Zeitdruck zu vermindern. Im Pokalqualifikationsspiel gegen Bad Soden ging der erste Satz sehr klar an die Hessinnen. In den folgenden drei Sätzen fingen sich aber unsere Damen und gewannen vor 170 Zuschauern mit 3:1. Nun folgt am 5.11. einmal wieder ein Achtelfinalspiel im DVV-Pokal. Der Erstligist Potsdam wird in Erfurt zu Gast sein. Leider ist an dem Abend auch Stadtratssitzung… Beim Eishockey stand heute ein richtiges Spitzenspiel an. Tabellenführer Leipzig gegen die zweitplatzierten Black Dragons versprach Spannung und die gab es auch bis in die letzten Minuten. Mit 5:3 gewannen die Drachen verdient. Mein jüngster Sohn freute sich besonders, dass er die Spieler abklatschen durfte. Er trainiert jetzt auch in der Schul-AG Eishockey. Angesichts des Familienwochenendes habe ich mich ausgesprochen wenig mit Politik beschäftigt. Die beiden Parteitage der SPD und der Linken sind ausreichend durch die Medien gegangen.

Noch viel zu harmlos…

Lutz Rathenow im Landtag
Lutz Rathenow, Schriftsteller, DDR-Bürgerrechtler und Stasiunterlagenbeauftragter, hielt heute Mittag die Festrede zum 21. Jahrestag der Verabschiedung der Thüringer Verfassung. Vor 24 Jahren konstituierte sich zudem auch der Thüringer Landtag und auch daran wurde erinnert. Die Festveranstaltung fand im Thüringer Landtag statt und war auch geprägt von der aktuellen Diskussion um eine Regierungsbildung bzw. die geplante rot-rot-grüne Koalition. Vertreter aller Fraktionen waren bei der Veranstaltung dabei, ehemalige Abgeordnete, Bürgerrechtler wie Fritz Büchner und Hildigund Neubert sowie unser Alt-Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel. Auch von den Linken waren mehrere Abgeordnete dabei. Während Bodo Ramelow noch freundlich bei vielen Redepassagen nickte, zeigte die zweite linke Reihe schon, was sie von der Unrechtsdiskussion halten. Bei der bemerkenswerten Rede von Lutz Rathenow rührten die Genossen Kuschel und Berninger keine Hand zum Applaus. Ganz offensichtlich hatte er sie mit einigen Passagen seiner Rede an der richtigen Stelle erwischt. Er unterstrich, ebenso wie zuvor schon Landtagspräsident Christian Carius und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, dass die DDR zweifellos ein Unrechtsstaat war. Aber er sagte weiter, dass der Begriff nicht nur wegen dem Schießbefehl noch viel zu harmlos und nett sei.  

Eigenleistungen werden von der Stadt ignoriert

CDU-Fraktion vor Ort in Töttelstädt Am Montag, den 20. Oktober 2014 folgte die CDU-Fraktion der Einladung des Töttelstädter Ortsteilbürgermeisters Silvio Müller, vor Ort mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dabei konnten sich die Fraktionsmitglieder zunächst bei einem Rundgang durch Töttelstädt ein Bild über verschiedene Probleme verschaffen. Anschließend wurden sowohl die Eindrücke des Rundganges, als auch die Anliegen der ebenfalls eingeladenen Bürger gemeinsam diskutiert. Später tagten die CDU-Stadträte in der Fraktionssitzung. Ein Problem, das mittlerweile in vielen Ortsteilen auftaucht, ist auch in Töttelstädt die Nutzung des Sportplatzes und der dazu gehörigen Gebäude durch den ansässigen Sportverein. Die Sportstätten gehören zum Erfurter Sportbetrieb und damit zur Stadt. Diese verlangt vom Sportverein und den Ehrenamtlichen hohe Summen zur Nutzung der Sportstätten, obwohl seitens des Vereins große Eigenleistungen für die Pflege, die Instandhaltung und den Werterhalt erbracht werden. Die Stadt profitiert davon, jedoch ignoriert sie augenscheinlich die aufgebrachten Eigenleistungen und bittet zur Kasse. Zu den Brennpunkten vor Ort zählt zudem der katastrophale Zustand der Hauptverkehrsstraße. Die Stadt ist derzeit nicht in der Lage, Mittel für die Sanierung bereitzustellen. Des Weiteren gibt es offene Fragen hinsichtlich der ÖPNV-Anbindung Töttelstädts. Positiv ist, dass es überhaupt eine Busverbindung gibt – wenn auch zeitlich nicht hoch frequentiert. Allerdings ist die Haltestelle nicht gut erreichbar und ebenso wenig barrierefrei. Dies ist besonders für ältere Anwohner schwierig. Auch bei der Turnhalle wurden ernstzunehmende Mängel aufgezeigt. Durch die fehlerhaft angebrachten Dachrinnen wird sowohl die Fassade, als auch der Sockel der Halle mit fortschreitender Zeit ernsthaft in Mitleidenschaft gezogen. Die CDU-Fraktion und der Ortsteilrat sind sich darüber einig, dass eine maßvolle bauliche Entwicklung von Töttelstädt angestrebt wird. Beide befürworten ein kleines neues Wohngebiet für 20 bis 25 Einfamilienhäuser. Die Kosten für die Grundstücke sind jenseits des Stadtzentrums wesentlich günstiger. Fraktionschef Michael Panse erklärte: „Besonders die ländlich geprägten Ortsteile liegen der CDU-Fraktion seit jeher am Herzen. Deswegen sind wir der Einladung des Ortsteilbürgermeisters, mit den Töttelstädtern ins Gespräch zu kommen, dankend gefolgt. Die Anliegen nehmen wir in unsere politische Arbeit auf. Wir sehen die Stadt in der Pflicht, die Belange Töttelstädts und der übrigen ländlichen Ortsteile zu berücksichtigen und wieder verstärkt vor Ort zu investieren. Eigenleistungen der Ortsteile sollen dabei besser honoriert werden.“

Mit 100 hat man noch Träume…

Ausstellungsplakat
Altersbilder und Vorstellungen zu ihrem Leben, die die älteren Menschen haben sind nicht immer gleich. Als Beauftragter der Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen habe ich eine Ausstellung “Mit 100 hat man noch Träume” in der Stadtkirche St. Michael in Jena finanziell gerne unterstützt und war heute auch im Rahmenprogramm der sechswöchigen Ausstellung zu einem Vortrag im Gemeindezentrum, dem Lutherhaus. Mit der Ausstellung soll dem Alter eine Stimme gegeben werden – Achtung und Respekt vorm Alter. Fotos von 100jährigen geben Anlass zum Gespräch und lassen staunen. Sie machen neugierig auf die Geschichten, die sich in den Gesichtern spiegeln. Der Gemeindesaal war bei meinem Vortrag mit über 100 engagierte Seniorinnen und Senioren rappelvoll (obwohl die Vortragszeit 9.30 Uhr war). Nicht minder überrascht, wie über das große Interesse war ich davon, dass nach einem 90minütigen Vortrag noch eine einstündige intensive Fragerunde von den Besuchern gestartet wurde. Respekt! Jena hat hochmotivierte Senioren, die sich nicht mit dem vermeintlichen Ruhestand abfinden. “Will you still need me, will you still feed me,  when I’m sixty-four?” haben die Beatles in einem ihrer Lieder geschrieben. Später hat Udo Jürgens behauptet mit 66 Jahren fänge das Leben erst an. Heute haben selbst 80jährige noch viel vor mit ihrem Leben. Die Ausstellung “Mit 100 hat man noch Träume” ist vom 20.9. bis 19.11. in der Stadtkirche St. Michael zu sehen Die Rede zum Thema  Alte, die immer aktiver werden und Junge, die es wegzieht – Generationen im Wandel! Stirbt Thüringen aus oder welche Projekte brauchen wir?“

Planung Multifunktionsarena – Zeitfenster deutlich zu knapp – Stadträte unter Druck

 
Heute in der Thüringer Allgemeinen
Ich war heute sehr überrascht davon, umfänglich über den aktuellen Stand zur MFA in der TA zu lesen, obwohl die Stadträte erst heute Vormittag die Beratungsunterlagen für die Ausschusssitzung in der kommenden Woche bekommen haben. Innerhalb von einer Woche sollen wir diese bewerten und in 14 Tagen darüber im Stadtrat abschließend entscheiden. Nicht zum ersten Mal setzt die Stadtverwaltung die Stadträte im Zusammenhang der Multifunktionsarena unter zeitlichen Druck. Wochenlang wurde das Thema auf die lange Bank geschoben und die Öffentlichekeit ebenso wie die Stadträte im Unklaren gelassen. Nun kann es nicht schnell genug gehen, die vorgelegten Entwürfe zur Multifunktionsarena durch den Stadtrat zu peitschen. Eine qualitative und stichhaltige Äußerung zum Thema kann es zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben, da die Materie derartig komplex ist, dass sich kaum ein Stadtrat in Kürze damit ernsthaft befassen kann. Ich bin außerordentlich skeptisch, ob die Angelegenheit innerhalb von zwei Wochen tatsächlich zur Beschlussreife gelangen kann. Die CDU-Fraktion wird sich zunächst in den zuständigen Facharbeitskreisen mit dem Thema Multifunktionsarena befassen. Ausschlaggebend wird auch die Beratung des Themas in einer gemeinsamen Sondersitzung verschiedener Ausschüsse am 29. Oktober 2014 sein und ob dort alle offenen Fragen beantwortet werden können. Die MFA ist eines der größten Projekte der Landeshauptstadt mit zahlreichen Risikofaktoren. Es wäre verantwortungslos, dieses Projekt im Stadtrat ohne eine umfängliche Prüfung “durchzuwinken”. Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits am 13.10.2014 zum Thema: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/62358/cdu-fraktion-kritisiert-zeitdruck-zur-multifunktionsarena/index.html

100 Prozent Nichtwähler…

Die Walter-Gropius-Berufsschule
Bei meinem heutigen Gesprächstermin mit Schülern der Walter-Gropius-Berufsschule in Erfurt fiel die Bestandsaufnahme zunächst recht ernüchternd aus. Exakt 100 Prozent (also alle der Schüler) outeten sich als Nichtwähler. Zwar hatten sie den Wirbel und die Plakate um die Landtagswahl und auch die sich nun seit Wochen hinziehende Diskussion um die Sondierungsgespräche mitbekommen, waren aber nicht motiviert selbst wählen zu gehen. Im Sozialkundeunterricht gab es allerdings um die Landtagswahlen durchaus Gesprächsbedarf.”Was soll sich ändern? Welche Wünsche gibt es? Wie ist das mit der Entwicklung in Thüringen? Wie ist das mit Ausländern in Erfurt? Was steckt hinter den Wahlparolen?” – diese und andere Fragen hatten die Berufsschüler aufgeworfen und beschlossen sich dazu einen Gesprächspartner aus der Politik einzuladen. Sowohl in meiner Funktion als Generationenbeauftragter, als auch als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung habe ich diese Einladung gerne angenommen und heute Vormittag zwei Stunden Sozialkundeunterricht gestalten dürfen. Vor über 32 Jahren war ich selbst regelmäßig an dieser Schule. In der 7. bis 10. Klasse hatten wir dort ESP (Einführung in die Sozialistische Produktion), TZ (Technisches Zeichnen) und PA (Produktive Arbeit) als Unterrichtsfächer. Im Rahmen des Polytechnischen Unterrichts sollte damals den Schülern schon vor der Berufsausbildung beigebracht werden, was sie in der real existierenden DDR-Wirtschaft erwartet. Meine Berufsschulzeit habe ich dann in der Rudolf-Diesel-Berufsschule absolviert – diese ist heute Bestandteil der Walter-Gropius-Schule. Aber dies ist lange her und damals beschäftigten uns als Schüler auch ganz andere Probleme. Zudem war im Rahmen des damaligen Unterrichts weder an eine offene noch an eine kritisch, streitbehaftete Diskussion zu denken und dies ist heute glücklicherweise anders! Bei der Schätzung, wie viele Menschen in Thüringen leben und wie viele davon Ausländer oder Asylbewerber sind, lagen die Schüler mit ihren Prognosen heute weit über den tatsächlichen Zahlen und so haben wir zunächst eine ganze Zeit über die Ursachen für die Bevölkerungsentwicklung nach der Wende und die Fragen von Zuwanderung diskutiert. Durchaus interessiert waren die Schüler an den Lebensumständen von Asylbewerbern, die zu uns nach Thüringen kommen. Im Jahr 2013 waren es in ganz Deutschland 225.000, in Thüringen 4.807 und in Erfurt 606. Im laufenden Jahr sind es alleine in Erfurt 1.700, davon rund 500 Jugendliche. Dumpfe Parolen wie auf den NPD-Wahlplakaten schüren Emotionen und zielen auf Zukunftsängste junger Menschen ab. Dies war auch bei der Argumentation der Schüler zu spüren. Allerdings habe ich positiv überrascht registriert, dass sie für Argumente dagegen sehr offen waren. Was im Rahmen von Wahlen Mitbestimmung bedeutet, welche Ebene der Politik für welche Entscheidung zuständig ist und warum es wichtig ist, sich in seine eigenen Belange aktiv einzumischen haben wir diskutiert. Gefreut habe ich mich über die offene und interessierte Gesprächsbereitschaft. Vor Beginn des Gesprächs hat mir der Lehrer gesagt er würde sich freuen, wenn sich am Ende des Tages ein drittel seiner Schüler als potentielle Wähler einschätzen würden. Ich bin da nach dem Gespräch durchaus optimistisch – allerdings sind die nächsten (regulären) Wahlen erst in drei Jahren und bis dahin muss dann der Spannungsbogen (alos die Beschäftigung mit politischen Themen) bleiben. Wobei, je nach dem, wie heute Abend die Empfehlung der SPD und die danach beginnenden Koalitionsverhandlungen ausgehen und schließlich auch wie stabil eine solche Koalition würde – vielleicht trifft man sich ja dann schon eher wieder an der Wahlurne 🙂

Noch einmal Spätsommer in Erfurt

Vor der Wanderslebener Burg
Motorradwetter Ende Oktober ist so selten, dass es gar keine Wahl gab. Am Sonntag musste das Bike noch einmal in die Sonne. Während in anderen Jahren zu der Jahreszeit schon Winterreifen angesagt sind und die meisten Bikes schon winterfest sind, war heute die Straße voll mit Motorrädern. Am Mittag waren wir schon im Thüringer Wald um den Sohn aus dem Musiklager in Ilmenau abzuholen. Seit diesem Jahr spielt er im großen Orchester seiner Schule Fagott und am Ende des Musikwochenendes gab es für die Eltern ein erstes kleines Konzert. Zwar konnte Jonas wegen seinem gebrochenen Arm die letzten Wochen nicht üben, aber jetzt geht es wieder mit Schiene und wir waren mächtig stolz auf ihn. Immerhin ist er der jüngste im Orchester – die anderen sind alle 8. Klasse oder noch älter. Auf eine Motorradtour hatte Jonas nach dem stressigen Wochenende keine Lust mehr und so konnten Papa und Mama das erste Mal seit zwei Jahren mal wieder eine Tour machen. Das Burgenland der Drei Gleichen um Erfurt bietet dafür von allem etwas. Kurvenreiche Strecken und herrliche Aussichten. Also ging es auf Rundtour zur Burg Gleichen, zur Mühlburg und zur Wanderslebener Burg mit Zwischenstation in Freudental und Eiskaffee. Eingemottet habe ich das Motorrad danach zwar noch nicht und den Schlüssel sowie den Helm noch in Griffweite, aber die Wetterprognose für die nächsten Tage lässt ahnen, dass es in diesem Jahr nicht mehr allzu viele Kilometer auf dem Tacho werden.