The day after…

Unsere neue Fraktion
Zwei Tage nach der Kommunalwahl und einen Tag nach der Auszählung der Stimmen, ist es nun an der Zeit die Arbeit aufzunehmen. Das Wahlergebnis analysieren und die nächsten Schritte besprechen ist traditionell erster und wichtigster Tagesordnungspunkt für die Gremien der Parteien nach der Wahl. Der CDU-Kreisvorstand tat dies bereits am Montagabend und die neue CDU-Stadtratsfraktion traf sich heute Abend zu einer ersten Beratung. Eingeladen waren dazu auch die bisherigen Stadtratsmitglieder der Fraktion, die dem neuen Stadtrat nicht wieder angehören werden. Mein Dank als noch amtierender Fraktionsvorsitzender ging deshalb auch zuerst an diese Kolleginnen und Kollegen. Sie haben  über viele Jahre unsere Fraktion geprägt und wir werden sie auch zukünftig mit ihrer Fachlichkeit brauchen. Vielen Dank Magarete Hentsch, Jörg Schwäblein, Uwe Richter und Rainer Blasse, die alle wieder kandidiert hatten. Vielen Dank auch an Thomas Hutt und Sandra Tyroller, die aus familiären Gründen nicht noch einmal kandidiert haben. Ein Dank auch an alle, die sich der Wahl gestellt haben und engagiert im Wahlkampf um Stimmen geworben haben. Und einen Dank an die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle, die in ihrer Freizeit den Wahlkampf nach Kräften unterstützt haben. Ein herzliches Willkommen den neuen Fraktionskollegen! Unter den insgesamt 12 CDU-Stadträten sind sieben Neue, allerdings bringen die Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der ehemalige Beigeordnete und Bürgermeister Dietrich Hagemann schon Stadtratserfahrungen mit. Zum ersten Mal im Stadtrat sind Michael Hose, Dominik Kordon, Andreas Horn und Prof. Hans Pistner. Aus der alten Fraktion sind meine beiden Stellvertreter Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach sowie Fraktionsvorstandsmitglied Heiko Vothknecht wieder der Fraktion an und auch Rowald Staufenbiel wurde wieder gewählt. Wir haben damit eine gute Mischung von erfahrenen Kommunalpolitikern und frischem Wind. Fachlich werden wir alle Themengebiete gut abdecken können. Bei der Abfrage der Arbeitsschwerpunkte stellte sich heute heraus, dass wir für jeden der bisherigen neun Fachausschüsse mindestens zwei kompetente Vertreter haben. Neben vielen organisatorischen Dingen haben wir auch über die Vorbereitung der Fraktionsvorstandswahl gesprochen. Bereits am kommenden Montag werden wir in der konstituierenden Fraktionssitzung den neuen Vorstand wählen. Ich habe meinen Fraktionskollegen heute gesagt, dass ich gerne wieder als Vorsitzender der Fraktion zu Verfügung stehe, wenn ich ihr Vertrauen erhalte. Auch die bisherigen Vorstandsmitglieder wollen wieder kandidieren. Da wir aber auch einige Funktionen neu besetzen müssen, werden auch sicherlich mehrere der neuen CDU-Fraktionäre mit Verantwortung übernehmen – auch dies ist ein wichtiges und gutes Signal. Am 10. Juni wird der Ältestenrat tagen und am 11. Juni wird sich der Stadtrat konstituieren. Wir haben die Arbeit schon aufgenommen.

24 Stunden Auszählungsmarathon

Warten, warten, warten…
Gestern um 18 Uhr schlossen auch in Erfurt die Wahllokale. Im Gegensatz zu allen anderen Kommunen in Thüringen stand aber in der Landeshauptstadt erst 24 Stunden später fest was gewählt wurde. Selbst die Oberbürgermeisterwahl in Kiew (immerhin mit rund 4,07 Millionen Einwohnern) mit Vitali Klitschko als Sieger (Herzlichen Glückwunsch!) war gestern Abend entschieden… In Erfurt hatte der Wahlleiter entschieden, dass am Sonntag nur die Europawahl und die Ortsteilbürgermeisterwahl ausgezählt wird und die Stadtratswahl erst am Montag. Gester Abend hatte sich die CDU zur Wahlauswertungsrunde neben dem Rathaus im FAM versammelt. Ab ca. 18.45 Uhr wurden die Koffer aus den Stimmbezirken von den Wahlvorständen angeliefert und wir begrüßten sie bis 21.30 Uhr jeden einzelnen mit großem Hallo. Dann stand das Europawahlergebnis fest.
Sitzverteilung
Heute hatte der Wahlleiter ab 11 Uhr zur Präsentation der Wahlergebnisse in den Ratssitzungssaal eingeladen. Schleppend bewegte sich die Zahl der 173 Stimmbezirke auf der Leinwand. Alle Fraktionen waren mit Vertretern da und Radio Frei bemühte sich den Tag zu füllen. Um 13.30 Uhr waren immernoch mehrere Stimmbezirke offen, aber wir wussten wenigstens schon, dass die CDU rund 2 Prozent gewonnen hat und die Linke auch. Hingegen lag die SPD bei rund 4 Prozent Verlusten.
Nachzählen…
Eigentlich wollte der Landeswahlleiter um 14 Uhr für Thüringen das Ergebnis verkünden – aber da zählte Erfurt noch. 17.30 Uhr waren erstmals alle 173 Stimmbezirke erfasst und wir konnten jubeln. 14 SPD-Mandate, 13 CDU-Mandate, 11 Linke und 5 Grüne waren die Ergebnisse der Fraktionen. Um 17.40 verschwand dieses Ergebnis wieder 172 Stimmbezirke blieben und einer wurde erneut gezählt. 18 Uhr dann das Ergebnis 15, 12, 11 und 5. Mich hätte es nicht überrascht wenn der Wahlleiter mit den Einzelergebnisses noch Stunden gebraucht hätte. Aber 18.30 Uhr war das dann auch geschafft. In den nächsten Tagen wird sich sicherlich der Landeswahlleiter mit dem Erfurter Ergebnis befassen müssen. Wir haben im Anschluss das Ergebnis im CDU-Kreisvorstand besprochen. Fünf CDU-Stadträte wurden wieder gewählt. Vier neue Stadträte kommen hinzu und drei, die bereits Stadtratserfahrungen (Marion Walsmann, Dietrich Hagemann und Antje Tillmann) mitbringen. Morgen wird sich erstmals die alte und die neue Fraktion treffen. 1993 bin ich das erste Mal in den Stadtrat gewählt worden bzw. nachgerückt. Seit 2002 bin ich nun kontinuierlich dabei und mit 7.529 Stimmen habe ich dieses Mal den zweiten Platz verteidigt, nachdem ich vor fünf Jahren 6.405 Stimmen hatte. Vielen Dank an die vielen Menschen, die mich unterstützt haben, ich werde die Unterstützung in den nächsten Monaten weiter benötigen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten und ein großes Dankeschön allen Kandidaten der CDU, die gut gekämpft haben! Die Ergebnisses in Erfurt  

Erfreuliche Ergebnisse bei der Stadtratswahl in Erfurt

Die CDU-Fraktion zeigt sich hoch erfreut über das heutige Ergebnis der Stadtratswahl und dem damit verbundenen Zugewinn an Sitzen im Erfurter Stadtrat. Damit ist die CDU-Fraktion erneut zweitstärkste Kraft im Erfurter Stadtparlament und sieht sich in ihrer Oppositionsarbeit der vergangenen Jahre bestätigt. „Die 2,1 Prozentpunkte Zugewinn und dem damit verbundenen zusätzlichen Mandat sind für uns klarer Wählerauftrag, die konstruktive Sacharbeit der letzten fünf Jahre fortzusetzen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.

Football-Weekend der Indigos

Flag-Jugend in Halle
Das Wochenende war zwar vom Wahlkampf geprägt, aber ich habe sowohl Samstag als auch Sonntag mit der Familie eine Football-Auszeit genommen. Am Samstag hatte mein Sohn ein Auswärtspunktspielturnier mit seiner Flag-Jugend der Erfurt Indigos in Halle/Sachsen-Anhalt. In Halle gingen es gegen die anderen Teams aus Magdeburg, Werningerode, Halle und Leipzig. Mit der ganzen Familie sind wir daher am Geburtstag meiner Lebensgefährtin in das Land der Frühaufsteher in die Saalestadt gefahren. Bestes Footballwetter gab es, aber leider dieses Mal kein gewonnenes Spiel für unsere Jungs. Ich war aber wahnsinnig stolz auf meinen Sohn Jonas, der seit einem Jahr Football trainiert und eine tolle Entwicklung genommen hat. Samstagabend haben wir sowohl den Geburtstag gefeiert, als auch das erste Turnier – und natürlich wurde dazu wie in Thüringen üblich Fleisch gegrillt. Am heutigen Sonntagvormittag gab es zwei schöne und wichtige Termine. Erst waren wir zur Konfimation des Sohnes meiner Ex-Gattin in der Andreaskirche. Ich bin sehr froh, dass wir uns gut verstehen, gemeinsam für den Volleyball engagieren, miteinander feiern und die Kinder gut befreundet sind.
Erfurt Indigos – Berlin Kobras
Als zweiter Termin stand der Besuch im Wahllokal vor der Konfirmationsfeier an. Vor 25 Jahren hätten wir viel darum gegeben frei wählen zu dürfen, deshalb fehlt mir das Verständnis wenn sich heute politisch denkende Menschen der Wahl verweigern, aber am Tag nach der Wahl mit kritischen Anmerkungen glänzen. Noch warten wir auf das Wahlergebnis. Danach werden wir einmal kräftig durchatmen und dann beginnt schon der Landtagswahlkampf. Football gab es am Nachmittag auch noch einmal. Die großen Erfurt Indigos spielten ihr erstes Heimspiel gegen die Berlin Kobras und gewannen bei bestem Footballwetter ganz klar vor rund 300 Zuschauern. Glückwunsch, weiter so! Let´s go Indigos! Fotos der Flag-Jugend aus Halle Fotos vom Spiel der Indigos gegen die Kobras

Wählen gehen!

Vor genau 25 Jahren standen auch gerade Wahlen an. In der damaligen DDR wurde gewählt und das Ergebnis stand vorher fest. Wahlbeteiligung und Wahlergebnis waren vorgegeben und auch Beobachter der Auszählungen konnten daran nicht ändern. In Erfurt waren damals in gut einem Dutzend Wahllokalen engagierte Bürger bei der Auszählung dabei. Schon sie zählten mehr Gegenstimmen, als am Ende in der Stadt angegeben wurden. Anzeigen wegen Wahlfälschung führten zwar zu nichts, aber die Wahlfälschungen vom Frühsommer 1989 waren dann doch mit einer der Tropfen, die das Fass zum Überlaufen brachten. Morgen stehen wieder Wahlen an. Seit der Wende habe ich jeden Wahlkampf aktiv mitgemacht. Die Wahlen zur letzten frei gewählten Volkskammer und die Kommunalwahlen im Frühjahr 1990 machte ich noch für den Demokratischen Aufbruch und danach alle für die CDU. 1993 rückte ich im Ergebnis der Kommunalwahl von 1990 in den Erfurter Stadtrat nach und ab 2002 gehöre ich dem Stadtrat durchgängig an. In den letzten Wochen haben wir wieder für unsere Positionen geworben und ich bin gespannt, wie es ausgehen wird. Mein wichtigstes Anliegen ist, dass morgen viele Menschen wählen gehen. Wir haben 1989 freie und geheime Wahlen gefordert. Wer heute aus Bequemlichkeit oder anderen Gründen nicht wählen geht muss keine Sanktionen befürchten. Aber er gehört dann auch nicht zu denjenigen, die unsere Gesellschaft mitgestalten. Passiv abseits stehen und über alles klagen, ändert nichts. Ich habe wie alle unsere Kandidaten in den letzten Wochen um Stimmen geworben. Auf Platz 2 der Liste 1 kandidiere ich morgen für den Stadtrat.

Von der Kita bis zum “Geburtstag in die Volljährigkeit”

Gute Gespräche am Morgen
Heute ging es wieder einmal ganz zeitig los. Nachdem wir in der letzten Woche eine recht gute Resonanz auf unsere Aktion vor fünf Erfurt Kitas hatten, waren wir heute 6.30 Uhr zum Gespräch mit Eltern vor der Kita “Haus der bunten Träume” in der Sofioter Straße. Inzwischen merke ich nun schon, dass der Wahlkampf an die Substanz geht. Viele Termine, wenig Schlaf und permaneter Streß. Hinzu gekommen sind in den letzten Tagen Dinge, die mich persönlich stark beschäftigen. In der letzten Woche hat sich systematisch ein erhebliches Schlafdefizit aufgebaut, ich hoffe sehr das legt sich wieder. Einzig positiver Begleiteffekt der letzten Wochen und Monate ist, dass ich nach fünf Jahren wieder mit viel Sport, Wahlkampf und leider auch Streß mein Gewicht von 2009 erreicht habe. Allein seit Jahresbeginn sind sieben Kilo auf der Waage verschwunden und der Wahlkampf geht ja nach der Kommunalwahl gleich weiter 🙂 Bei den Gesprächen vor der Kita diskutierten wir heute mit den Eltern, den Erzieherinnen und der Leiterin über die Personalsituation, den Sanierungsstau und die Kita-Gebühren. Mit der Leiterin Sylvia Meiselbach habe ich auch Erinnerungen ausgetauscht. Vor genau fünf Jahren habe ich in der Kita mal für einige Tage ein Praktikum gemacht . Der schon damals bestehende Sanierungsbedarf hat sich ausgeweitet und so werden wir uns nach der Kommunalwahl schnell zu einer Gesprächsrunde treffen, um zu helfen. Am Nachmittag war ich in der Erfurter Brücke zu Gast. Im Jugendhaus der Caritas wurde der 18. Geburtstag gefeiert. In den Jahren bis zur Volljährigkeit hat sich die Einrichtung zu einer festen Größe in der Jugendhilfelandschaft entwickelt. Die dazugehörende Kompetenzagentur hilft insbesondere Jugendlichen in sozialen Problemsituationen. Bei der heutigen Geburtstagsfeier, die sich bis in den Abend zog, gab es auch eine Feuershow. Zur Begeisterung meiner beiden kleinen Söhne, durften sie sich danach auch selbst als Feuerspucker ausprobieren.

100 Jahre Jugendarbeit in Mühlhausen

Christina Rommel
Das Geschwister-Scholl-Heim bzw. das Mehrgenerationenhaus in Mühlhausen gibt es jetzt genau auf den Tag 100 Jahre. Nach einer wecheslhaften Geschichte ist es seit 2008 ein Mehrgenerationenhaus und als Generationenbeauftragter bin ich seitdem ich dieses Amt übernommen habe für die MGHs zuständig. In Mühlhausen war ich häufig bei Veranstaltungen zu Gast und habe mich daher sehr über die Einladung zur gestrigen Geburtstagsfeier gefreut. Ich war gebeten in einer Rede einige Gedanken zur Jugendarbeit beizutragen. Nicht nur die Stadt Mühlhausen, sondern auch dieses Haus hat eine reiche Geschichte, wie beim Festprogramm der Kinder und Jugendlichen eindrucksvoll gezeigt wurde. Durch die Jugendlichen selbst und die Moderatoren wurden auf der Zeitreise durch 100 Jahre Jugendarbeit in Mühlhausen viele Wortkombinationen mit dem Wort Jugend genannt: Jugendheim, Haus der Jugend, Stadtjugendhaus. Eine Kombination wurde bisher allerdings noch nicht genannt, und diese lautet Jugendquotient. Es ist ein Begriff aus der Bevölkerungsstatistik. Mit dem Jugendquotienten kann man angegeben, wie viele Personen unter 15 Jahren auf die Personen im Alter von 15 bis 65 Jahre kommen. Wären alle 15 ersten Jahrgänge und die folgenden 50 Jahrgänge gleich stark, läge der Jugendquotient bei 30 Prozent. Damit eine Bevölkerung wachsen und sich verjüngen kann, oder um ohne Zuwanderung wenigstens die Gesamtzahl zu halten und die Verstorbenen zu ersetzen, müsste der Jugendquotient über 30 Prozent liegen. Ist dies nicht der Fall, unterjüngt die Gesellschaft. Ich sage bewusst unterjüngt und nicht überaltert, denn das eigentliche Problem ist nicht der Alterszuwachs, über den wir uns freuen können, sondern die fehlenden Kinder und Jugendlichen. Aus dem Jahr 1914 habe ich für die Stadt Mühlhausen keine Zahl parat, aber sie dürfte kaum anders lauten, als für das gesamte Deutsche Reich. 1914 lag der Jugendquotient über 80 Prozent. Also auf 100 Personen der 50 damaligen Jahrgänge im Alter von 15 bis 65, kamen über 80 Kinder und Jugendliche der gerademal 15 jüngsten Jahrgänge. 70 Jahre später, in den 80-er Jahren, lag für die Stadt Mühlhausen der Jugendquotient zwischen 27 und 30 Prozent. (Übrigens eine Zeit in der ich Mühlhausen als junger Soldat in der Görmar-Kaserne und im B-Lager erlebte.) Ab 1990 ging der Jugendquotient erneut stark zurück. In den 15 Jahren von 1990 bis zum Jahr 2005 hat er sich in Mühlhausen von 28,3 % auf 16,1 % knapp halbiert. Neben dem Jugendquotienten gibt es auch den Altenquotienten. Hier werden die über 65-jährigen in Beziehung zu den potentiell Erwerbsfähigen gesetzt. Bis zum Jahr 1995 lag der Altenquotient in Mühlhausen immer unter dem Jugendquotienten. 1996 lag er erstmals darüber und seitdem ist der Abstand stark angewachsen, hat sich auf knapp 20 Prozent vergrößert und wird sich die nächsten 15 Jahre noch weiter auf spreizen. Im Grunde ja eine erfreuliche Entwicklung, denn wer will nicht länger leben? Jünger als Null kann man nicht werden, aber älter als 80 sehr wohl. Aber was bedeutet dieser demographische Wandel, diese Verschiebung der Generationengrößen nun für die Jugendarbeit? Sollen wir sie einstellen, weil der Anteil der Jugendlichen an der Bevölkerung heute so viel geringer ist als 1914? Sicher nicht. Jugendarbeit soll sich an den Bedürfnissen der Jugendlichen orientieren, und nicht an deren Anzahl. Aber der demografische Wandel bringt die Gefahr mit sich, dass manche nicht zuerst nach den Interessen der Jugendlichen selbst, nach ihren Wünschen für ihr eigenes Leben fragen, sondern sie vor allem als Wirtschaftsfaktor sehen. Denn schließlich sind die heutigen Jugendlichen ja diejenigen, die künftig mit ihrer wirtschaftlichen Leistung unser Sozialsystem finanzieren und die Nachwuchslücken in den Unternehmen schließen sollen. Eine solche Sichtweise greift aber zu kurz. Sicher ist es richtig, dass eine Gesellschaft nur dauerhaft existieren kann, wenn sie nicht mehr ausgibt, als sie vorher erwirtschaftet hat. Aber das darf nicht heißen, dass man Menschen oder Gruppen von Menschen nur noch allein unter wirtschaftlichen Aspekten sieht. Denn ebenso richtig ist es, dass die Wirtschaft den Interessen der Menschen dienen sollte und nicht umgekehrt. Darum kann die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nicht allein heißen, sie dafür fit zu machen, optimal ausgebildet, flexibel und mobil allen zukünftigen Jobanforderungen gerecht zu werden. Sondern sie werden ein vollwertiges und erfülltes Leben nur führen können, wenn sie genügend Freiräume hatten, in denen sie alle Aspekte ihrer Persönlichkeit entwickeln konnten. Und eine Gesellschaft wird dauerhaft nur ihren inneren Zusammenhalt wahren können, wenn ihre Mitglieder ihre Beziehungen nicht nur allein auf Nutzenüberlegungen reduzieren. Eine der Überlegungen, wie man angesichts des demografischen Wandels den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft stärken könnte, ist die Idee der Mehrgenerationenhäuser. Mehrgenerationenhäuser sollen sich nicht nur auf eine einzige Zielgruppe und die damit verbundenen Angebotsschwerpunkte konzentrieren, sondern generationenübergreifende Angebote schaffen, um einer Trennung der Altersgruppen in der Gesellschaft entgegenzuwirken. Sie verfolgen die Wiederbelebung des Prinzips der traditionellen Großfamilie sowie einer traditionellen bürgerschaftlichen, generationenübergreifenden Struktur des Zusammenlebens in der Nachbarschaft, im sozialen Nahraum, die heutzutage immer seltener auftritt. Diese Strukturen bieten die Möglichkeit, Drehscheiben für Angebote zu installieren, die einen ausgesprochen generationenübergreifenden Charakter aufweisen. Mehrgenerationenhäuser sollen auf einer niedrigschwelligen Ebene für jedermann attraktiv und zugänglich wirken. Mit den Schwerpunkten der zweiten Programmphase des Bundesaktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“: Integration und Bildung, Alter und Pflege, haushaltsnahe Dienstleistungen sowie freiwilliges Engagement zeigt sich die ganze Breite der Angebotsstruktur der Mehrgenerationenhäuser: von frühkindlicher Betreuung und Bildung, über die Kompetenzförderung von freiwillig Engagierten, vielfältige weitere Unterstützungsangebote bis hin zur Integration des Erfahrungswissens älterer Menschen bei zu bewältigenden Aufgaben. Wenn dieses Haus seit dem Jahr 2008 auch als Mehrgenerationenhaus bezeichnet wird, dann ist das mehr als ein Namenschild, das man neu angeschraubt hat, wie man dies zu Ehren der Geschwister Scholl oder des Kosmonauten Wladimir Komarow getan hat, sondern dann steht hinter diesem Namen ein ganzes Konzept sozialer Arbeit im lokalen Nahraum. So etwas zu fördern ist in unserem föderalen System aber keine dauerhafte Aufgabe des Bundes. Ein Mehrgenerationenhaus hat daher nur eine Zukunft, wenn es fest in der sozialen Infrastruktur der jeweiligen Kommune verankert ist. In Mühlhausen ist dies in vorbildlicher Weise der Fall, denn hier ist die Kommune selbst Träger des Mehrgenerationenhauses. Von den 25 derzeit existierenden Mehrgenerationenhäusern in Thüringen ist das nur für ein weiteres Haus der Fall. Für dieses kommunale Engagement gebührt den kommunalen Verantwortlichen besonderer Dank und Anerkennung. Wir haben in der Geschichtsdarstellung gesehen, dass an der Gründung dieses Hauses nicht nur der damalige Bürgermeister Trenkmann und der Stadtrat Klatt beteiligt waren, sondern auch wirtschaftlich erfolgreiche Söhne und Töchter der Stadt, ob nun in Mühlhausen selbst, oder in Übersee, wie die Familie des Brückenbauers Röbling. Ich würde mir für Mühlhausen und dieses Haus wünschen, dass auch an diese Tradition wieder angeknüpft werden könnte und sich erfolgreiche Wirtschaftsvertreter finden, denen es Herzensangelegenheit ist, die Arbeit dieses Hauses zu unterstützen. Dann könnten in 100 Jahren, beim 200. Geburtstag dieses Hauses, die Veranstaltungsteilnehmer genauso dankbar 100 Jahre zurückblicken, wie wir es heute tun können. Über Herzensangelegenheiten und anderes konnten wir im Anschluss von der Erfurter Sängerin und Patin dieses Hauses, Christina Rommel, hören, der ich schon oft zuhören durfte. Christina ist seit vielen Jahren Hauspatin des MGH und nimmt sich immer wieder Zeit zu Konzerten nach Mühlhausen zu kommen. Derzeit bereitet sie ihr neues Album vor, welches im Sommer in New York eingespielt werden soll.

Kita- und Leitbilddiskussion in der letzten Stadtratssitzung

Rot, mit etwas Grün im Stadtrat 🙂
In der letzten Stadtratssitzung führten zwei gegensätzliche Themen noch einmal zu heftigen Diskussionen. Während das Kita-Thema uns durch die ganze Wahlperiode begleitet hat – von de Kita-Gebühren bis zum Sanierungsstau – war die Leitbilddiskussion völlig neu. Bevor es aber ans diskutieren ging, erfreute Stadtratskollege Carsten Gloria uns wie in jedem Jahr mit 20 Erdbeerkörben aus der Produktion der eigenen Gärtnerei. Am Ende der Sitzung hatten wir aus den Erdbeeren alles Grüne rausgerissen und das Rote vernichtet/aufgegessen.Ingesamt war die Stadtratssitzung allerdings dann doch nicht so “friedlich” wie vorher gedacht. Auch wenn einige Streitthemen wie die Begenungszone weggeräumt wurden, blieb ja noch die Umweltzone und die beiden oben benannten Themen plus die Kita-Sanierung bzw. die Perspektive für die Villa 3-Käse-Hoch und die Situation in Marbach. Nachfolgend ein Bericht zu den Themen: Prüfung der Betreuungszeiten in Kitas beschlossen In der Stadtratssitzung beschloss der Stadtrat einstimmig die Prüfung der Betreuungszeiten in den Erfurter Kindertagesstätten und Schulhorten. Die Intention, ursprünglich von den beiden fraktionslosen Stadtträten der FDP eingebracht, fand bei der CDU-Fraktion breite Zustimmung. Eine notwendige Ergänzung erfolgte durch einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. Im Jugendhilfeausschuss wurde dazu intensiv diskutiert bereits eine allgemeine Zustimmung aller Fraktionen signalisiert. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärte: “Es geht bei diesem Beschluss bei weitem nicht darum, den Betreuungsumfang für Kinder zu erweitern. Es soll eine Überprüfung des Bedarfs an flexibleren Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten und Horten durchgeführt werden. Dazu streben wir eine Befragung der Eltern, der Träger und der Kreiselternvertreter an.” Neben den allgemeinen Öffnungszeiten wurden auch die sogenannten Schließtage im Sommer und in den Ferien auf die Agenda der Prüfung gesetzt. Viele Eltern stoßen immer wieder auf Probleme, wenn sich die festgesetzten Schließtage nicht mit dem eigenen Urlaub verbinden lassen. Sollte sich ein Bedarf an flexibleren Öffnungs- und Betreuungszeiten ergeben, werde im Stadtrat nach einer Berichterstattung des Jugendamtes darüber diskutiert wie und in welchem Umfang die finanzielle Unterstützung dafür bereitgestellt wird. “Dieser Schritt soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern, aber nicht im Sinne unbegrenzter Verfügbarkeit für die Arbeitgeberseite sondern ausschließlich im Interesse der Kinder und Eltern”, konstatierte Panse abschließend. Zweifelhaftes Leitbildverständnis In der letzten Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl wurde durch das rot-rot-grüne Bündnis die Vorlage zur Erarbeitung eines “Strategischen Leitbildes” verabschiedet. Die CDU-Fraktion ist mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein und hat gegen die Vorlage gestimmt. Das strategische Leitbild, welches vom Oberbürgermeister angestrebt wird, soll ein Leitfaden für das zukünftige Handeln der Stadt Erfurt werden. In ihm sollen strategische Ziele für Erfurt festgehalten werden. Allerdings zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Michael Panse über einige Teile der Vorlage irritiert. So sieht die Vorlage vor, dass im Rahmen des Leitbildes die Entscheidungen des Stadtrates auf die “strategisch wirklich wichtigen ” Entscheidungen begrenzt werden sollen. Was ist strategisch wirklich wichtig? Die Vorlage wurde den Stadträten zum ersten Mal im Hauptausschuss am 20. Mai 2014 vorgelegt. Dies sei keine angemessene Beratungszeit, findet Michael Panse und beantragte eine Verweisung in den Hauptausschuss, um erst einmal über die Reichweite dieses Vorhaben zu diskutieren. Sowohl Stadtrat Heiko Vothknecht, als auch Michael Panse traten dafür ein, dass diese Entscheidung dem neuen Stadtrat vorbehalten sein sollte und diesem nicht “aufgezwungen” und vorweggenommen werde. “Wenn es dem Oberbürgermeister darum gehe Verwaltungshandeln zu beschreiben, kann er dies gerne tun. Das geht den Stadtrat nichts an. Aber wenn es darum geht in die Entscheidungsbefugnisse des Stadtrates einzugreifen, kann man diesem Vorhaben nicht zustimmen”, erklärte Panse während der Debatte. Wie dieses sogenannte strategische Leitbild am Ende aussehen wird, ist ungewiss. Die CDU-Fraktion wird dieses Leitbild jedenfalls sehr genau prüfen, wenn es dann irgendwann dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Leider kein positives Signal für Marbach Das Thema “Marbacher Sport- und Freizeitzentrum” stand ebenfalls wieder auf der Tagesordnung des Erfurter Stadtrates. Die Marbacher Vereine und Bürger möchten die Herauslösung der separat zugänglichen Räume aus der Verantwortlichkeit des Erfurter Sportbetriebes. Diese Räumlichkeiten sollen dann als Bürger- und Vereinszentrum genutzt werden. Leider wurde dieses Anliegen von der Stadtratsmehrheit von Rot-Rot-Grün zunichte gemacht, indem diese geschlossen gegen die entsprechende Vorlage stimmten. Selbst die SPD-Stadträtin Verona Faber-Steinfeld aus Marbach setzte sich nicht für die Interessen ihres eigenen Ortsteils ein. Mit der von Anfang an schwierigen Konstruktion des Erfurter Sportbetriebes als Verwalter von nicht nur sportlich genutzten Räumlichkeiten fingen die Probleme in Marbach an. Zunächst blieb die Miete für die Räumlichkeiten auf einem moderaten Niveau, bzw. wurden vom Jugendamt für die Jugendarbeit übernommen. Seit das Jugendamt diese Kosten nicht mehr trägt, versucht der ESB sich das Geld von den Nutzern direkt per Mieteinnahmen zu holen. Der Erfurter Sportbetrieb hat auch nur eine eingeschränkte Möglichkeit Mietvergünstigungen für Vereine zuzulassen. Viele gemeinnützige Vereine, in Marbach und anderswo, schaffen es nicht mehr die Miete aufzubringen. “Leider greifen die Regelungen für Mieterlasse oder -vergünstigungen, welche wir dieses Jahr beschlossen haben, nicht bei den Immobilien des Erfurter Sportbetriebes, sondern nur bei rein städtischen Gebäuden”, bedauerte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die Verwaltung erklärte zwar, dass der Vorschlag aus Marbach nicht machbar sei, aber eine Lösung wollte sie, ebenso wie das rot-rot-grüne Bündnis, auch nicht einbringen. Dass die derzeitige Situation im gesamten Stadtgebiet nicht tragbar ist, beschreibt Panse mit den Worten: “Wenn wir eine Stadt wollen, in der nichts los ist, dann müssen Sie nur weiter die Gebühren für die Vereine erhöhen.” Auch wenn der Antrag abgelehnt wurde, wird sich die neue CDU-Fraktion in der nächsten Legislaturperiode erneut mit dem Thema Räumlichkeiten für gemeinnützige Vereine und insbesondere der Situation in Marbach auseinandersetzen.      

Online aktiv – nicht nur im Wahlkampf

Modernisiert…
Im Wahlkampf erhält man selten anerkennende Worte. Meist gibt es vom politischen Mitbewerber und häufig genug auch von Parteifreunden kritische Worte und viele Hinweise, was alles besser gemacht werden könnte. Umso mehr habe ich mich über die positive Reaktion von den Schülerinnen und Schülern der elften Klasse des Edith-Stein-Gymnasiums gefreut. Im Rahmen eines Projektes mit der Online-Redaktion der Thüringer Allgemeinen hatten sie die Internetpräsenz der Kandidaten zur Kommunalwahl beleuchtet. 17 Kandidaten (in der Regel die drei Spitzenkandidaten) wurden bewertet und um eine persönliche Stellungnahme gebeten. Gestern wurde dann das nachfolgende Urteil in der TA veröffentlicht: Michael Panse (CDU) “Gut strukturiert” Michael Panse ist auf den gängigen Internetseiten wie Twitter, Facebook und Youtube präsent. Außerdem hat er noch eine eigene Internetseite. Auf den Seiten, die immer aktuell sind, finden sich größtenteils politische Inhalte sowie einige Bilder. Einziger Kritikpunkt ist die Facebook-Seite, auf der er neben politischen Themen auch Privates mit der Öffentlichkeit teilt. Wir bewerten seine Internetpräsenz als größtenteils angemessen und gut strukturiert Meine Anmerkung dazu: Die eigene Internetseite habe ich bereits seit dem Jahr 2000 und auf dieser Seite sehr viele Informationen sowohl aus der Kommunal- als auch Landespolitik, aber auch einen täglichen blog, eine Terminübersicht und viele Meldungen zu meinen Aktivitäten wie beispielsweise beim SWE Volley-Team. Seit 2008 bin ich darüber hinaus bei Twitter, Stay friends, Linkedin, youtube und Xing und habe bei Flickr rund 35.000 Fotos verfügbar. Die Anmerkung, dass ich viel Persönliches insbesondere bei Facebook (ebenfalls seit 2008) poste, ist zutreffend. Allerdings habe ich bei fb zwei Profile. Ein klassisches Freunde-Profil, wo ich viel Persönliches, Sportliches und Berufliches poste und eine zweite Politiker-Profilseite wo Interessierte die Seite like können (oder auch nicht). Auf dieser Seite beschränke ich mich darauf politisch relevante Themen zu posten oder zu kommentieren. Für mich ist das Engagement von Politikern im Netz eine moderne und zeitgemäße Form. Ich erhalte viele Rückmeldung, Kritik und Zustimmung. Wichtig ist dabei nach meiner Meinung die Aktualität und das Politiker tatsächlich agieren und reagieren. Der Bericht der TA über alle 17 Kandidaten findet sich auch hier online im Netz

Oberbürgermeister soll Hausaufgaben in Sachen Finanzen erledigen

Mit deutlichen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende des Äußerungen des Erfurter Oberbürgermeisters in der Pressekonferenz zu den kommunalen Finanzen am 21. Mai 2014 kritisiert: „Statt sich in Wahlkampfpolemik an Bund und Land abzuarbeiten und nur dort die Schuldigen für fehlende Gelder zu suchen, sollte der Oberbürgermeister lieber seine eigenen Hausaufgaben machen.“ Schon allein das seit Jahren ausstehende Personalentwicklungskonzept zeigt, wie wenig der Erfurter Oberbürgermeister in der Lage ist, für Erfurt effiziente Strukturen zu schaffen. „Dies fällt letztendlich auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zurück. Es kann nicht allein um ein Mehr an Geld gehen, es muss uns darum gehen, das vorhandene Geld bestmöglich für unsere Stadt einzusetzen“, erklärte Panse. „Die CDU-Fraktion fordert künftig eine kluge Haushalts-, Investitions- und Personalpolitik für Erfurt. Die Einnahmen sind in Erfurt so hoch wie nie zuvor“, betont der CDU-Fraktionschef. Er stellte zudem klar: „Natürlich brauchen wir einen fairen kommunalen Finanzausgleich, der sachgerecht und auskömmlich die Kommunen ausstattet. Dies fordert auch die CDU-Fraktion. Jedoch kann der Oberbürgermeister nicht mehr Geld fordern, ohne selbst mehr dafür zu tun. Der Oberbürgermeister täuscht damit Bürgerinnen und Bürger und will von eigenen Versäumnissen ablenken.“ Die CDU-Fraktion fordert bereits seit Langem, nicht nur zu Konsumieren, sondern insbesondere auch zu investieren. Ebenso sollte schon längst ein Konzept zur Entwicklung einer effizienteren Personalstruktur vorliegen. Damit hatte sich die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren deutlich für eine Verbesserung der Finanzsituation der Landeshauptstadt engagiert. Dies wurde jedoch unter Rot-Rot-Grün unter dem derzeitigen Oberbürgermeister verhindert.