Autor: Michael Panse

Das sah gut aus – weiter so SWE Volley-Team!

Erfolgreiches Spielende für das SWE Volley-Team
Seit neun Jahren haben unsere Damen vom SWE Volley-Team kein Bundesliga-Heimspiel gegen Chemnitz verloren. Zwischenzeitlich waren beide Teams mal in der 1. Bundesliga und spielten regelmäßig um die Spitze der 2. Liga mit. Die Ost-Derbys hatten immer einen besonderen Stellenwert und meist waren wir in der Favoritenrolle. Gestern waren aber die Vorzeichen andere. Wir haben vor einigen Wochen glatt mit 0:3 das Pokalspiel gegen Chemnitz in Gebesee verloren und in der Tabelle lagen die Damen vom CPSV Chemnitz auf Platz zwei (und wir nur auf Platz sechs). Unser Start in die Saison lief im Gegensatz zu Chemnitz nicht optimal, aber wir holen auf.
Das Kalender-Titelblatt von 2003
Allerdings reiste das Team aus Chemnitz dieses Mal ohne ihre beiden Zuspielerinnen in die Riethsporthalle an, da sich beide kurzfristig krank gemeldet hatten. Vor 403 Zuschauern (darunter der Aufsichtsrat unseres Hauptsponsors) legten unsere Mädels los wie die Feuerwehr 6:0 nach wenigen Minuten und 25:17 am Ende des Satzes. Im zweiten Satz ging es zwar knapper zu, aber auch den holten wir mit 25:23. Im dritten Satz ging es wieder schnell und mit 25:16 holten unsere Mädels auch diesen Satz. Jetzt sind wir schon auf Platz 4 in der Tabelle und kommende Woche könnten wir mit einem Sieg gegen Lohhof sogar auf den zweiten Platz springen. Am Rande des Spiels verkauften wir viele unserer Jahreskalender 2014. Zum ersten Mal seit 10 Jahren haben wir wieder einen Kalender gemacht. Dieses Mal haben die Mädels sich bei einem unserer Sponsoren ins rechte Licht gesetzt. Wer einen Kalender für sich oder zum Verschenken will, muss sich beeilen – bei allen Heimspielen sind sie (noch) für 10 Euro im Angebot. Hier die Kalenderbilder 2013    

Wir haben eine Spitzenkandidatin…

Während die SPD, unser Koalitionspartner in Thüringen, noch überlegt, in welche politische Richtung sie sich mit Blick auf die Landtagswahl orientieren soll, haben wir gestern schon einmal unsere Spitzenkandidatin bestimmt. Bei der SPD raufen sich hingegen noch mehrere BewerberInnen, der Wirtschaftsminister ist vielleicht schneller weg als wir denken (politisch hat er sich schon ins Aus geschossen). Der Erfurter OB ziert sich und der Kultusminister versucht mit seinen Avancen an die Linken die Liebe des linken SPD-Flügels zurück zu gewinnen. Lediglich unsere Sozialministerin Heike Taubert hat ihre Kandidatur schon klar angekündigt. Der vierte Minister der SPD, der Justizminister, ist bis jetzt noch von Niemand vorgeschlagen wurden. Bei den Linken wurde zwar zwischenzeitlich am letzten Wochenende ein neuer Landesvorstand gewählt, aber dessen Zusammensetzung hat nur etwas mit der politischen Grundrichtung der Linken zu tun. Für die Spitzenkandidatur kommt die Vorstandsspitze aber eher nicht in Frage, da war es auch schon in der Vergangenheit immer egal wer unter Bodo Ramelow die Partei führen durfte. Politisch geht es nun aber eher in Richtung der extremen Linken, so dass es um so bemerkenswerter ist, dass die SPD dieser Truppe hinterher läuft. Die CDU Thüringen veranstaltete gestern den 29. Landesparteitag in Gera. Einstimmig wurde Christine Lieberknecht zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 nominiert, nachdem der Ehrenvorsitzende Bernhard Vogel sie nominiert hatte. Inhaltlich ging es beim Parteitag um das Thema Bildungspolitik und der Ministerpräsident von Sachsen Stanislaw Tillich sprach zu den Delegierten. Bilder vom Parteitag

Fünf Jahre wellcome

Die wellcome Unterstützerinnen (Foto: Stephan Zänker)
Seit fünf Jahren gibt es das Projekt “wellcome” in Trägerschaft des Vereins MitMenschen e.V. in Erfurt. Dabei geht es um nierdrigschwellige aufsuchende Hilfen für junge Mütter bzw. Familien. Die Idee stammt aus Hamburg, dort wurde 2002 das erste wellcome-Projekt gestartet. Jetzt gibt es wellcome an 250 Standorten in der Bundesrepublik und in 15 Bundesländern (alle außer Brandenburg). Zur heutigen Geburtstagsfeier im Mehrgenerationenhaus in Erfurt waren zahlreiche Unterstützer gekommen. Wie meine Kollegin Johanna Arenhövel (Gleichstellungsbeauftragte des Landes) konnte ich ein Grußwort halten und habe dabei verdeutlicht, was uns an dem wellcome Projekt so wichtig ist. In Erfurt haben wir jährlich rund 1.700 bis 2.000 Geburten. Weit über 90 Prozent der Familien meistert frühkindliche Phase ihres Kindes sehr gut, aber es gibt Familien und alleinerziehende junge Mütter, die unserer besonderen Hilfe bedürfen. Dies gilt auch bei Mehrlingsgeburten. Hier greift wellcome als ein Hilfe- und Unterstützungsangebot für einen befristeten Zeitraum. Es gibt bei uns in Thüringen viele Paten- und Mentoringprojekte. Ich konnte viele aktiv mit begleiten und unterstützen. Die Großelterndienste, die Familienhebammen und das Modell der Familienpaten sind drei Beispiele davon. Seit dem letzten Jahr widmet sich auch der Bund intensiv diesem Thema. Mit der Förderung “Frühe Hilfen” werden Modellprojekte in den Ländern und Kommunen unterstützt. Alle diese Projekte verbindet, dass es dabei darum geht Familien zu helfen, bevor eine Überforderung einsetzt. Es geht darum sie frühzeitig zu erreichen und Hilfe und Unterstützung zu bieten. Vor allem geht es aber darum die Selbstkompetenz zu stärken. Die sorgende Gemeinschaft darf keine familienersetzende Funktion übernehmen, sondern muss helfen und unterstützen. Ilona Helena Eisner, Leiterin der Elternakademie der Stiftung Familiensinn und Vorsitzende des Landesfrauenrats erläuterte die aktuelle Familienpolitik in Thüringen. Frau Hoyme, Vorsitzende des Großelterndienstes und gelernte Hebamme betonte die Notwendigkeit frühzeitig Familien zu erreichen und Eva Pertzborn überbrachte die Grüße des Bundesdachverbandes wellcome gGmbH aus Hamburg. In Thüringen soll es ab dem 1.1.2014 eine Landeskoordinatorenstelle geben, um weiter wellcome – Stützpunkte zu gründen. Wir haben am Rande der Geburtstagsfeier mit der Geschäftsführerin des Vereins MitMenschen Birgit Schuster und der Erfurter wellcome-Koordinatorin Anja Kaufmann besprochen, wie wir das Projekt auch seitens des Landes unterstützen können.  

Parlamentarische Eiszeit

Mit der Landtagsabgeordneten Beate Meißner habe ich den Eishockeyschläger gekreuzt und Dirk Honnef von der Sportjugend war dabei Schiedsrichter
Es wird Winter in Thüringen – die ersten Schneeflocken fallen. In der Landespolitik wird der Umgangston auch frostiger, dies ist medial wahrnehmbar, aber auch bei den Debatten im Landtag zu spüren. Es geht halt auf ein Wahlkampfjahr zu. Die “Parlamentarische Eiszeit” hat mit beiden Themen aber  nichts zu tun. Seit mehreren Jahren lädt das Präsidium des Landessportbundes zum Jahresende die Vertreter der Politik zu einem parlamentarischen Abend in die Erfurter Eishalle ein. Ziel des Abends ist es miteinander ins Gespräch zu kommen – ja, Lobbyarbeit für den Sport zu leisten. Zugleich gab es auch wieder Sport-Mitmach-Angebote. Wenn der LSB zur “Parlamentarischen Eiszeit” bitten kommen immer auch sehr viele Politik- und Verwaltungsvertreter. Nach dem heutigen Beratungsmarathon (vierstündige Beratung des Landesseniorenrats und Aufsichtsratssitzung der Buga 2021) habe auch ich mich auf etwas Bewegung gefreut. Nachdem die Eiskunstläufer des ESC ihr Können auf dem Eis der Erfurter Eishockeyhalle präsentierten, durften die Politikvertreter auf das glatte Eis. Wahlweise stand Eisstockschiessen oder Eishockey-Torschiessen als Angebot bereit, allerdings beides nicht auf Schlittschuhen um Verletzungen zu vermeiden. Wer wollte konnte aber auch Schlittschuhe umschnallen und sich mit dem Eishockeyschläger versuchen. Da ich jede Woche mit meinen Söhnen zu den Spielen der Black Dragons gehe, war ich natürlich für die letztere Variante zu haben. Es hat Spaß gemacht – allerdings endete der Spaß nach einer knappen Stunde mit einem Sturz auf das Eis und ich hoffe die jetzt noch schmwerzende Schulter zwingt mit nicht noch zu einem Arztbesuch.  Bilder der Eiszeit  

CDU-Fraktionsarbeitskreis unterstützt Stiftungskonzept für Neubau Vieselbacher Schule

Vieselbacher Bürger wollen Zukunft ihrer Grundschule in die eigene Hand nehmen Auf Initiative des Ortsteilbürgermeisters Bernd Mey wurde die Stiftung Zukunft Vieselbach gegründet. Neben Projekten zur Umsetzung der Energiewende in Vieselbach soll die Stiftung Bauherr und Eigentümer des Schulneubaus werden. Der Arbeitskreis für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Unwelt der CDU-Fraktion war bei seinem Besuch in Vieselbach sehr positiv von dem Konzept angetan, das ihnen der Stiftungsratsvorsitzende und Ortsteilbürgermeister Bernd Mey sowie dessen Stellvertreter Gerhard Schade vorstellten. Das gegenwärtige Schulgebäude ist nicht sanierungsfähig. Der Ortsteil wurde bezüglich der dringend notwendigen Bauarbeiten jahrelang von der Stadtverwaltung vertröstet. Mittlerweile ist der Zustand unerträglich geworden. Die Stadtverwaltung bietet dem Ortsteil auch für die kommenden Jahre keine Lösung an. Die Einwohnerzahlen in Vieselbach steigen jedoch seit Jahren. CDU-Stadtrat und Arbeitskreissprecher Jörg Kallenbach erklärte: „Der Arbeitskreis ist sehr beeindruckt von dem Konzept und will dessen Umsetzung unterstützen. Es ist hoch erfreulich, wie sich die Vieselbacher Bürger mit ihrer Schule identifizieren und persönlich finanziell einbringen. Ein solches bürgerschaftlichem Engagement ist in unserer Region bislang ohne Beispiel.“ Mit der Umsetzung des alten und wieder sehr modernen Stiftungsgedankens kann die Schule Zentrum des gesellschaftlichen Lebens bleiben und diesem einen zusätzlichen Impuls geben. Durch eine sehr günstige Verkehrsanbindung und die neuen Arbeitsplätze im GVZ ist auch in den nächsten Jahren mit Einwohnerzuwachs zu rechnen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Stadt entsprechendes Bauland ausweist. Der Arbeitskreis mahnt die Stadtverwaltung deshalb an. In den Erhalt des Straßennetzes ist dringend zu investieren, vor allem in Ortsdurchgangsstraßen (Brückenstraße, Karl-Marx-Straße). Die CDU Stadtratsfraktion diskutiert derzeit unter Leitung der Finanzpolitiker, wie der vorgeschlagene Stiftungsgedanke durch den Stadtrat unterstützt werden kann. Fraktionsvorsitzender Michael Panse kündigt hierzu eine Stadtratsvorlage für die Dezember Ratssitzung an.

Unrecht benennen, Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken

Mit Maja Eib, Brigitta Trefflich und Hildigund Neubert
Ausstellungseröffnung “Erschossen in Moskau…” fand großes Interesse Die Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, am 18. November 2013 „Erschossen in Moskau…“ – Die Deutschen Opfer des Stalinismus – ist mit über siebzig Teilnehmern auf großes öffentliches Interesse gestoßen. Ein kurzes Grußwort und eine Einführung zu der Ausstellung gab Maja Eib von der Adenauer-Stiftung in Erfurt. Hildigund Neubert, stellvertretende Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Staatssekretärin in der Thüringer Staatskanzlei, hat anhand historischer Aufzeichnungen die damalige Situation anschaulich geschildert. Ein Fazit aus Sicht der CDU-Fraktion zog abschließend Michael Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Nachdem die sowjetische Militäradministration die Verwaltung in ihrem Besatzungsgebiet übernahm, versetzte politischer Terror des Stalin-Regimes in Moskau die Menschen in der sowjetischen Besatzungszone in Angst vor drohenden Verhaftungen. Viele Personen wurden willkürlich abgeholt und angeklagt. Die Angehörigen wurden über den Verbleib nicht informiert. Laut der DDR-Verfassung war die Auslieferung von Staatsbürgern an fremde Staaten illegal. Dennoch wurde nicht gegen die Verschleppung von mehr als 100 Thüringern durch die Sowjets aus der DDR heraus bis Mitte der fünfziger Jahre vorgegangen. Zeitzeugen berichteten über die Methoden von Folterungen, nächtliche Verhöre, Schlafentzug, Drohungen, auch Angehörige zu verhaften, und Scheinhinrichtungen. Verteidigungsmöglichkeiten waren nicht vorgesehen. Nur acht bis zehn Prozent der Verurteilten wurden begnadigt – sie wurden ins Arbeitslager nach Sibirien deportiert. Stellvertretend für die 14 Erfurter Bürger, die in Moskau zu Tode gekommen sind, wurde über das Schicksal dreier Jugendlicher berichtet: Annemarie Becker, *12. Juni 1932 in Tambach-Dietharz, war kaufmännische Angestellte, wohnhaft in Erfurt, und sogar Mitglied der FDJ und wurde am 1. Februar 1951 wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer antisowjetischen Spionageorganisation verhaftet. Johannes Blochmann, *9. Juni 1929 in Erfurt, war Mitglied der SED und im Volksbildungsministerium des Landes Thüringen tätig. Er wurde am 1. Februar 1950 in der Wohnung seiner Mutter, wegen kritischer Äußerungen gegen die Regierung der DDR verhaftet. Manfred Hochhaus, *30. Juli 1932 in Erfurt, arbeitete als Tischler in Erfurt und wurde am 1. Februar 1951 an seinem Arbeitsplatz verhaftet. Nach Erinnerungen eines Zeitzeugen soll er auf dem Heimweg nach einer Feier ein Stalinbild beschädigt haben. Sie wurden von einem sowjetischen Tribunal zum Tode verurteilt, nach Moskau deportiert und am Heiligen Abend 1951 in Moskau hingerichtet. In meiner Rede habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion betont: Die CDU setzt sich mit beiden ehemaligen deutschen Diktaturen intensiv auseinander. Dabei stehen u.a. die seit zwölf Jahren gemeinsam mit der Adenauer-Stiftung organisierten Zeitzeugengespräche an Schulen, das Mahnen und Gedanken sowohl am 27. Januar (Gedenktag für die Opfer des Holocaust), als auch am 9. November (Pogromnacht) sowie die Unterstützung des Denknadelprojektes auch im Zentrum unseres Interesses zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Wir erinnern aber auch jährlich an die Verbrechen der zweiten deutschen Diktatur. Wichtige Daten sind dabei der 13. August, als Tag des Mauerbaus, und der 17. Juni, als Tag des Volksaufstandes in der DDR. Wir müssen und wollen vor allem das Unrecht benennen, die Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken, Biografien aufarbeiten und junge Generationen an Zeitzeugen heranführen. Es liegt uns zudem am Herzen, dass die Orte der Unrechtstaten markiert werden. In Erfurt sind beispielsweise die Gedenkstätte ‚Topf und Söhne’ oder die ehemalige Stasi –Zentrale in der Andreasstraße solche Orte des Gedenkens.“ Das Gedenken an die Opfer des Stalinismus aus den Jahren 1951 bis 1953 ist erst in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt gerückt. 1996 wurden die Archive in Moskau geöffnet und die Opfer rehabilitiert. Erst ab diesem Zeitpunk ist die wissenschaftliche Aufarbeitung dieses konkreten Unrechts möglich. Im Jahr 2006 wurde die Ausstellung „Erschossen in Moskau…“ erstmalig im Thüringer Landtag gezeigt. Zum 60. Todestag im Jahr 2011 unterbreitete die CDU-Fraktion den Vorschlag, Straßen in Erfurt nach den drei Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zu benennen. Im November 2012 befürwortete schließlich die Straßennamenkommission diesen Vorschlag. Die CDU-Fraktion hofft nun auf ein positives Votum des Kulturausschusses hinsichtlich der Straßennamenbenennung im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan für das Wohngebiet „Am Bunten Mantel. Ich wünsche mir, dass das von der Straßennamenkommission empfohlene, künftige Wohngebiet ‚Am Bunten Mantel’ für eine Straßennamenbenennung für Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann von allen Fraktionen im Stadtrat mitgetragen wird. Wir wollen zudem jeweils ein Zusatzschild, das in wenigen Worten die Biografie der drei Erfurter erläutert. Für die Ausstellung im Alten Archiv des Rathauses, die bis zum 15. Dezember 2013 geöffnet ist, hoffe ich auf viele junge Besucher. Einen besonderen Dank möchte ich an Frau Brigitta Trefflich, einer Großcousine von Manfred Hochhaus, richten, die die Ausstellungseröffnung ebenfalls besuchte. Ich erinnere mich zudem an ein Gespräch mit dem inzwischen verstorbenen Vater von Frau Trefflich, dem Cousin von Manfred Hochhaus, der sich über die Bemühungen der Straßennamenbenennung und über die Ausstellung gefreut hatte. Mein besonderer Dank geht auch an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die gute Zusammenarbeit und an Frau Staatssekretärin Hildigund Neubert für ihre detailreichen Ausführungen im Rahmen der Ausstellungseröffnung. Bilder der Ausstellungseröffnung  

Deutschlandtag der Jungen Union

Für ein Grußwort durfte ich bei der Jungen Union noch einmal ans Rednerpult 🙂
Vom 1. bis 3. November 1991 nahm ich zum ersten Mal in Trier an einem Deutschlandtag der Jungen Union teil. Ganz am Anfang meiner politischen Arbeit (ich war damals Kreisvorsitzender der Jungen Union Erfurt und Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen), war der Deutschlandtag 1991 für mich das, was er auch heute noch für alle JUler ist – der Höhepunkt im politischen Kalender des Jahres. Zehn Deutschlandtage der JU folgten bei mir bis zum Jahr 2000, die ich alle als Delegierter erlebte und in unterschiedlichsten Verantwortungsbereichen. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir der Deutschlandtag 1995 in Fulda, den ich als Bundesgeschäftsführer der JU verantworten durfte und bei dem ich (total aufgeregt) erstmals vor den fast 1.000 Teilnehmern (Delegierte, Gäste und Medienvertreter) ans Rednerpult musste, um den Bericht der Bundesgeschäftsstelle vorzutragen.
Im Gespräch mit CDU Generalsekretär Mario Voigt und meinem Amtsvorgänger als Bundesgeschäftsführer Axel Wallrabenstein
Auch der Deutschlandtag 1999 in Weimar war noch einmal besonders prägend. Damals war ich gerade in den Thüringer Landtag gewählt worden, hatte den DT aber noch mit vorbereitet und saß im Tagungspräsidium. Der bunte Abend wurde damals so richtig Streß und wir konnten als Gastgeber kaum mitfeiern. Der Catterer hatte sich total verschätzt und sowohl das Bier, als auch das Essen waren schon um 22 Uhr alle. Also organisierte ich gemeinsam mit unserem damaligen JU Vorsitzenden Georg von Witzleben von einem Hähnchen-Stand in Nohra noch 200 halbe gegrillte Hähnchen und von mehreren Tankstellen in Weimar 500 Büchsen Bier, um den Abend noch zu retten. Am vergangenen Wochenende war die JU nun wieder in Thüringen zu Gast. Unter dem Motto “Deutschland zukunftsfähig machen” tagte die JU zum Deutschlandtag 2013 in Erfurt. Dieses Mal lief alles perfekt. In der Messehalle in Erfurt, im Theater beim bunten Abend und bei den weiteren Programmpunkten organisierte die JU Thüringen alles mit knapp 40 Helfern der JU Erfurt einwandfrei und es gab nur Lob und Dank von allen Seiten. Ich erlebte den Deutschlandtag (wie auch mein Vorgänger als BGF Axel Wallrabenstein) aus der Gästeperspektive und wir folgten den Antragsdebatten und Reden der Delegierten und Gäste. Sowohl die Mitglieder der JU Thüringen um den Landesvorsitzenden Stefan Gruhner, als auch der JU Erfurt um den Vorsitzenden Michael Hose haben als Organisatoren unsere Landeshauptstadt gut präsentiert. Prominente Gäste würdigten die Arbeit der JU – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Fraktionsvorsitzender Volker Kauder dankten für den zurückliegenden Bundestagswahlkampf.
“Historisches Bildmaterial” von 1991
Bei meinem Grußwort (danke, dass ich als alter Sack noch einmal vor so vielen JUlern reden durfte) habe ich erklärt, dass die JU von 1991 und von 2013 viel gemeinsam hat – vor allem ist es immernoch eine geile und engagierte Truppe und viele Politiker von morgen erwerben sich bei der JU ihr Rüstzeug. Im aktuellen Bundestag sitzen 26 aktive JUler, von denen viele auch bei Deutschlandtag zu Gast waren. Wie 1991 war auch Angela Merkel beim Deutschlandtag 2013 zu Gast und wurde begeistert gefeiert. Die jeweiligen SPD Vorsitzenden gehen hingegen eher ungern zu Juso-Bundeskongressen. Das alte nebenstehende Foto von 1991, wo Angela Merkel damals als jüngste Ministerin im Kabinett von Helmut Kohl (Frauen und Jugend) mit dem damaligen Bundesvorsitzenden und heutigen Generalsekretär Hermann Gröhe ein Podiumsgespäch führte, macht aber auch überdeutlich, dass es eben nun auch fast eine Generation her ist, als wir nach der Wende politisch laufen lernten. Fotos vom Deutschlandtag 2013  

Senioren im Blickpunkt

Prof. Dr. Dr. Roland Schöne
Gestern Nachmittag und heute Vormittag standen Seniorenthemen im Mittelpunkt. Gestern war ich einmal wieder in Bad Salzungen. Dieses Mal war ich beim Seniorenverband Wartburgkreis e.V. zu einem Vortrag über die demografische Entwicklung in Thüringen eingeladen. 109 Mitglieder zählt der Verein und rund 80 waren in das Kurhausrestaurant gekommen – eine beeindruckende Quote aktiver engagierter älterer Menschen! Nach meinem Vortrag gab es interessierte Nachfragen und bereits morgen werde ich beim Bürgermeister von Bad Salzungen sein und den Vorsitzenden des Seniorenverbandes Herrn Emmelmann wieder treffen. Wir wollen gemeinsam ein seniorenpolitischen Konzept für die Kurstadt vorbereiten. Zurück in Erfurt stand die Anhörung zum Schulnetzplan im Erfurter Rathaus auf der Tagesordnung. Alles was dazu gesagt werden muss haben wir als Fraktion heute in einer Pressemitteilung zusammen gefasst. Heute Vormittag ging es beizeiten per Bahn nach Leipzig. Prof. Dr. Dr. Roland Schöne vom Seniorenkolleg der TU Chemnitz hatte die Regionalkonferenz “Bildung Älterer und generationenübergreifendes Lernen” organisiert. Insbesondere Teilnehmer aus Mitteldeutschland waren in die Volkshochschule Leipuig gekommen, um Vorträge über das Lernen im Alter zu hören, aber auch zu diskutieren. Wie vor zwei Jahren habe ich in meinem Vortrag die Thüringer Situation beleuchtet. Ein großer gilt Prof. Schöne, der nicht nur solche Veranstaltungen organisiert, sondern selbst noch lehrt.    

Schulen in Schieflage

Bilanz der öffentlichen Anhörung der Maßnahmen zur Schulnetzplanung 2014/2015 bis 2018/2019 Am 13. November 2013 hat die öffentliche Anhörung zu den acht von der Stadtverwaltung erarbeiteten Maßnahmekomplexen zur Schulnetzplanung für die Landeshauptstadt Erfurt stattgefunden. Eingeladen waren jeweils ein Vertreter der betroffenen Schulkonferenz, des betroffenen Ortsteilrates und der Kreiselternvertretung. Zahlreiche Vertreter nutzten die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Der Ratssitzungssaal war bis auf den letzten Platz besetzt. Problematisch war aus Sicht der CDU-Fraktion, dass die Verwaltung wenige Tage vor der Anhörung neue abgeänderte Maßnahmevorschläge präsentierte, die größtenteils nur den betroffenen Schulleitern zu Kenntnis gebracht wurden. Dadurch konnten in vielen Fällen von Schulkonferenzen, die aus Schulleitung, Eltern und Schülern bestehen, keine Stellungnahmen abgegeben werden. Bis in die Sitzung hinein waren in vielen Fällen nur die Schulleiter informiert oder es wurde nur Stellung zum ursprünglichen Maßnahmeplan genommen. Vielfach stießen die Vorschläge der Verwaltung auf Ablehnung seitens der Elternvertreter, der Kreiselternschaft und der betroffenen Schulleiter. In den Redebeiträgen der Elternvertreter, aber auch der Ortsteilbürgermeister wurde deutlich, dass die Schulnetzkonzeption an denselben Problemen festhängt, wie vor zwei Jahren. Selbst relativ kleine Anbauten sind in der Zwischenzeit nicht realisiert worden, obwohl damit teils größere Probleme hätten abgestellt werden können. Über diese Zustände und das fehlende Geld für die Ausbildung ihrer Kinder brachten die Elternvertreter ihre Enttäuschung zum Ausdruck. Fraktionschef Michael Panse forderte von der Verwaltung eine Gegenüberstellung, woraus ersichtlich wird, welche Veränderungen von den betroffenen Schulen gewünscht und welche Veränderungen seitens des Oberbürgermeisters vorgesehen wären. Bis zum 29. November 2013 wurde den Schulkonferenzen Zeit eingeräumt, noch Stellungnahmen abzugeben. Am 11. Dezember 2013 tagt der nächste Bildungsausschuss und am 18. Dezember 2013 soll voraussichtlich die Beschlussfassung im Stadtrat über die Schulnetzplanung erfolgen. “Das Ergebnis der Anhörung zeigt, dass die Vorschläge der Verwaltung offensichtlich nicht systematisch durchdacht sind. Auch Vorortbesichtigungen haben nicht an jeder Schuleinrichtung stattgefunden. Deutlich wird gleichzeitig, dass bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung nicht die pädagogische Sachlichkeit im Vordergrund steht, sondern die teilweise selbstverschuldeten Zwänge aus der angespannten Finanzlage der Stadt. Die daraus resultierenden Konsequenzen führen zu erheblichen Nachteilen für die Schüler. Die CDU-Fraktion wird für den Erhalt der Schulstandorte und für die konsequente Beachtung des Elternwillens bei der Schulnetzplanung eintreten, schließlich wissen die Eltern am besten, was für ihre Kinder gut ist”, so Michael Panse abschließend.

Runder Tisch und Netzwerktreffen zum Thema Antidiskriminierung

Beratung im INSA-Haus
Als zentraler Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung zum Thema Antidiskriminierung hatte ich bereits vor knapp einem Monat, am 18. Oktober 2013, zu einem Runden Tisch „Thüringen diskriminierungsfrei“ Vertretern von Verbänden und Vereinen, die auf der Landesebene in der Antidiskriminierungsarbeit aktiv sind in das Sozialministerium eingeladen. Gestern schloss sich nun eine Beratung der kommunalen Verantwortlichen für Antidiskriminierungsfragen mit den vier Landesbeauftragten im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit im INSA-Haus in Erfurt an. Auf beiden Veranstaltungen standen die weitere intensivere Vernetzung der Teilnehmer und die bessere Information der Öffentlichkeit über die Beratungsmöglichkeiten bei Fällen der Diskriminierung im Vordergrund. Ein wesentlicher Themenschwerpunkt des nächsten Jahres wird die Arbeit gegen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft sein. Übereinstimmend wurde auch die Forderung nach weiteren Fortbildungsmöglichkeiten  zum Thema Antidiskriminierung formuliert. Die Bundesantidiskriminierungsstelle, in der ich vor vier Wochen für eine Woche hospitieren konnte, hat sowohl die gestrige Tagung inhaltlich und mit Informationsmaterial unterstützt, als auch die fachliche Begleitung der Fortbildung zugesagt. Bernhard Franke und Frau Dr. Wutzo erläuterten zudem die Aufgabenfelder der ADS. Wir haben uns sowohl mit dem ruden Tisch der Vereine und Verbände, als auch mit den Kommunalvertretern auf einen halbjährlichen Beratungsrythmus verständigt. Erfreulicherweise sind sich alle handelnden Akteure einig und wir arbeiten gemeinsam an dem Ziel Thüringen dirkriminierungsfrei zu gestalten. Wenngleich dieses Ziel sicher nie gänzlich erreicht werden kann ist es notwendig den Weg engagiert zu beschreiten.