In der Magdeburger Allee in Erfurt leistet der CVJM Erfurt seit Jahren eine ausgesprochen gute Arbeit mit Kindern und Jugendlichen aus dem Stadtteil.
Zum heutigen Jahresempfang waren zahlreiche Gäste geladen, die die Arbeit mit ihrer Unterstützung ermöglichen. Unternehmer sind da genauso dabei, wie engagierte Erfurterinnen und Erfurter und Menschen die seit ihrer eigegen Jugend von der christlichen Jugendarbeit geprägt sind.
Für die Erfurter CDU-Fraktion habe ich nicht nur herzliche Grüße übermittelt sondern auch die Zusage der weiteren Unterstützung.
Mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Jugendhilfe der CDU waren wir in den vergangenen Jahren mehrfach beim CVJM zu Besuch und kennen die Arbeit recht gut. Deshalb hat es uns genauso betroffen gemacht, das bei der Fortschreibung des Jugendförderplans der CVJM an das Ende der Förderliste gedrängt wurde.
Wie wenig die Zusage der Stadtratsmehrheit von Rot-Rot-Grün wert war “dass damit ja immernoch eine Einstufung in die höchste Förderpriorität” erfolgte, zeigte sich bei der Nachtragshaushaltsberatung. Die CDU-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die 25.000 Euro zur Finanzierung der Personalstelle für 2012 ermöglicht hätte, jedoch wurde dieser abgelehnt. Schade, dass sich die sogenannten Jugendpolitiker der anderen Fraktionen kein Bild bei einem Vor-Ort-Termin gemacht haben.
Täglich sind 30 Kinder im Kindercafe zu Gast. Von gemeinsamen Koch- und Backkursen bis zu zahlreichen Freizeitprojekten reicht das Angebot. Das nicht einfache soziale Umfeld um den Johannesplatz bringt es mit sich, dass Kinder im Grundschulalter die Hauptnutzergruppe sind. Leider häufig genug sogar Kinder im Alter von 10 Jahren die ihre kleinen Geschwister mitbringen und für sie die Verantwortung übernehmen müssen.
Zur Jugendsozialarbeit hehören nicht nur das Engament des CVJM in benachbarten Schulen. Für die älteren Kids gibt es die TeenieLounge die ihnen ermöglicht, zu Freizeitaktivitäten zusammen zu kommen. Aber auch da gelten notwendigerweise miteinander vereinbarte Regeln.
Dank der engagierten Mitstreiter wird es auch im Jahr 2012 im CVJM-Treff gut weiter gehen. Wir werden gemeinsam mit Blick auf den Haushalt 2013 der Stadt darauf drängen, dann die notwendigen Finanzmittel seitens der Stadt bereit zu stellen.
Steuerbescheide zur „Bausewein-Steuer“ wurden verschicktIn den vergangenen Tagen erhielten die Erfurterinnen und Erfurter wenig erfreuliche Post von der Stadtverwaltung. Per Bescheid wurde allen Grundstücksbesitzern die Erhöhung der Grundsteuer B für das Jahr 2012 mitgeteilt. Zudem ist bereits eine weitere Erhöhung für das Jahr 2013 angekündigt. Diese Belastungen treffen zum wiederholten Male alle Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt, denn auch Mieter müssen über die Abrechnung der Nebenkosten die Grundsteuer B mitbezahlen. Entgegen der Ankündigungen des Oberbürgermeisters aus vergangenen Jahren, Steuern nicht erhöhen zu wollen, wurde nun die Grundsteuer B ein weiteres Mal erhöht und stieg damit auf mittlerweile 450 Prozent. Zu dieser Ankündigung und einhergehend mit dem aktuellen Bescheid, haben die Erfurterinnen und Erfurter außerdem mit vielen weiteren Mehrbelastungen wie beispielsweise höheren Parkgebühren oder den Kosten im Zusammenhang mit der Umweltzone zu rechnen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu: „Die CDU-Fraktion ist gegen Steuererhöhungen und hat diesen Griff in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger bei der Nachtragshaushaltsberatung im Erfurter Stadtrat abgelehnt. Wir werden auch weiterhin nach alternativen Möglichkeiten suchen, den Haushalt ohne den fortwährenden Griff in die Taschen der Erfurterinnen und Erfurter zu gestalten. Alternativen hatte die CDU-Fraktion in der Haushaltsplanung in Form von verschiedenen Änderungsanträgen aufgezeigt. Die mehrfache Erhöhung der Grundsteuer B erweist sich letztlich als ‘Bausewein-Steuer’. Die Erhöhungen zeigen zudem, dass beim Oberbürgermeister und der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit kein konstruktiver Wille zu tatsächlichen Einsparungen besteht. Die CDU-Fraktion hätte sich gewünscht, dass Einsparungspotentiale zum Füllen von Haushaltslöchern an anderer Stelle gesucht worden wären, die den Erfurterinnen und Erfurtern keine leeren Brieftaschen bescheren.“
Erfolgreicher Block...
Mit meinen Söhnen und meiner Lebensgefährtin war ich am Wochenende gleich bei zwei tollen Sportveranstaltungen zu Besuch. In beiden Fällen waren die sportlichen Gäste in der Landeshauptstadt in der Favoritenrolle, aber nur in einem wurden sie der Rolle gerecht.
Beim Saisonauftakt zur 2. Volleyball-Bundesliga im September fügten die jungen Damen unserem Team eine schmerzhafte 3:0 Niederlage bei und so brannten unsere Mädels und die Fans auf eine Revanche.
Allerdings waren die Vorzeichen schlecht. Letzte Woche gewannen die Dresdnerinnen gegen Grimma und wir verloren tags darauf in Grimma. Zudem war die Verletztenliste in Erfurt innerhalb der letzten Woche lang geworden. Elena, Manja und Maria konnten aber letztlich spielen und nur Jana musste verletzungsbedingt zusehen. Am Ende des Abends jubelten wir alle gemeinsam über einen klaren 3:0 Sieg und damit wieder über den Tabellenplatz 2.
Volles Haus im Steigerwaldstadion
Beim heutigen Spiel RWE gegen Bayern München war das Steigerwaldstadion ausverkauft und durchaus viele Erfurter Fans dokumentierten ihre Sympathie mit den bayerischen Gästen. Auch bei uns in der Familie schlugen mehrere Fansherzen…
Meine beiden kleinen Söhne trugen Fans-Trikots der Bayern (Neuer und Ribery) und ich hatte natürlich den RWE-Schal um. Wie in jedem Bayern-Spiel in Erfurt gab es vier Tore für die Bayern, allerdings dieses Mal keins für RWE. Die Fans waren dennoch begeistert und jubelten die Laola-Welle am Ende des Spiels.
Auch bei meinem Sohn (dem Neuer-Fan) wechselte am Ende noch einmal kurzzeitig die Sympatie, bzw. sie teilte sich 🙂
RWE Schlußmann Marcus Rickert
Nachdem Marcus Rickert heute in der 2. Halbzeit eine gute Partie im RWE-Tor spielte und in der letzten Minute einen Elfmeter von Bastian Schweinsteiger hielt (erst im Nachschuss musste er sich geschlagen geben) war Jonas wieder voll und ganz begeistert. Bei der Stadionrunde erhielt er ein Autogramm von Rickert und so wird er sicher bei den nächsten RWE-Spielen voll Begeisterung Rickert und RWE anfeuern.
Erfreuliches gibt es auch noch vom Eishockey zu vermelden. Zwar haben wir es nicht zum Spiel der Black Dragons gegen Chemnitz geschafft, aber dafür dann am Live-Ticker mitbekommen, dass sie ihr Spiel ebenso wie das Freitagsspiel in Berlin gewonnen haben.
Bilder vom Volleyball und vom Fußball
Feierstimmung in Sondershausen
Gestern vor 18 Jahren wurde das Frauen- und Familienzentrum “Düne” in Sondershausen gegründet. Heute stand neben der Geburtstagsfeier zur Volljährigkeit auch ein zweiter Grund zum Feiern an. Im Oktober 2006 ging in Kooperation mit dem Familienzentrum “Düne” das Mehrgenerationenhaus Sondershausen an den Start. Damals war es mit zwei weiteren das erste Thüringern Haus.
Gefeiert wurde heute der Start in die zweite Förderperiode. Ab dem 1.1.2012 werden in Thüringen 25 Mehrgenerationenhäuser dabei für drei Jahre vom Bund gefördert. In den vergangenen Monaten war es eine kräftige Herausforderung mit den vielen Häusern die Voraussetzung zur weiteren Förderung zu schaffen. Ich habe gerne den Häusern vor Ort dabei geholfen. Im Kyffhäuserkreis gab es neben der notwendigen kommunalen Kofinazierung noch eine zweite Hürde.
Da es mit Sondershausen und Roßleben zwei Häuser in einem Landkreis gab und der Bund ursprünglich nur ein Haus pro Kreis fördern wollte, ging es darum die Notwendigkeit beider Häuser zu begründen. Die räumliche Ausdehnung des Kyffhäuserkreises (Bratwurstkreis) war bei der Argumentation gegenüber dem Bund hilfreich. Besser war es aber noch, auf die gute Arbeit beider Häuser hinweisen zu können. Beide Häuser bleiben erhalten, die Argumente überzeugten!
Heute waren darum berechtigt viele Gäste zum Feiern gekommen. Nach Sondershausen fahre ich immer wieder gerne sowohl in das Mehrgenerationenhaus, als auch wenn es um den Bundesfreiwilligendienst geht. Und da die Familie meiner Mutter aus Sondershausen stammt, verbinde ich mit der Stadt auch ausgesprochen viele Kindheitserinnerungen.
Am Mittwoch Abend haben die Volleyballerinnen des VfB Suhl 91 durch eine überzeugende Leistung gegen die Mannschaft aus dem israelischen Haifa den Grundstein für den Einzug in die dritte Runde des CEV Challenge Cups gelegt. Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), der zugleich Vereinspräsident des VfB Suhl 91 ist, freute sich nach Spielende nicht nur über den sportlichen Erfolg seiner Mannschaft, sondern auch über das starke Signal für die deutsch-israelische Völkerverständigung, das von der Begegnung ausging. Besonders dankbar zeigte sich Schipanski gegenüber der Stadt Suhl, die den Verein im Vorfeld des Spiels nach Kräften unterstützte. Jedoch war dieser Wille nicht in allen Kommunen gleich stark ausgeprägt. „Im Vorfeld der Begegnung haben wir auch die Stadt Erfurt um Unterstützung bei der Durchführung der Veranstaltung gebeten. Die Absage aus dem Erfurter Rathaus war für mich gleichermaßen enttäuschend und überraschend. Schließlich unterhält Erfurt seit geraumer Zeit eine Städtepartnerschaft mit Haifa,“ so Schipanski weiter. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurt Stadtrat, Michael Panse, reagierte ebenfalls mit Unverständnis. „Bevor wir in Erfurt weitere neue Städtepartnerschaften prüfen wie es derzeit geschieht, wäre es angezeigt, bestehende Freundschaften besser zu pflegen. Es wäre richtig gewesen, die israelischen Sportlerinnen aus unserer Partnerstadt Haifa im Erfurter Rathaus bei ihrem Besuch in Thüringen zu empfangen. Neben der mannigfaltige jüdische Geschichte in Erfurt, auf die wir mit Stolz verweisen und uns damit als UNESCO-Weltkulturerbe bewerben, muss es darum gehen, die Kontakte nach Haifa auszubauen. Ein stärkeres Engagement unseres Oberbürgermeisters dafür halte ich für notwendig,“ so Panse. HintergrundEs ist das erste Mal, dass sich der VfB Suhl 91 für die zweite Runde des CEV Challenge Cups qualifizieren konnte. Umso erfreuter waren die Verantwortlichen über die große Unterstützung aus der Politik. Die Landesregierung stellte dem Verein 10.000 Euro aus Mitteln der Imagekampagne „Wir sind Thüringen“ zur Verfügung. Die Stadt Suhl organisiert für den heutigen Tag einen Ausflug der israelischen Mannschaft zu den Thüringer Rodelsportanlagen. Eine Vertreterin der israelischen Botschaft in Berlin reise eigens zum Spiel an und dankte der Stadt Suhl ausdrücklich für ihre Gastfreundschaft.
In Thüringen sind nach Schätzungen rund 37.000 Menschen an Demenz erkrankt – deutschlandweit werden 1,3 Millionen geschätzt. Wie groß der Bedarf ist, zu diesem Thema zu diskutieren zeigte sich beim heutigen Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” im Thüringer Landtag.
180 Teilnehmer waren gekommen und einigen weiteren die sich angemeldet hatten, musste sogar aus Platzgründen abgesagt werden.
Bei der Tagung war es erklärtes Ziel Demenz aus dem Blickwinkel der Betroffenen zu betrachten. Peter Wißmann, stellv. Vorsitzender Aktion Demenz e.V., erklärte gleich zu Beginn, mit dem negativ besetzten Image aufräumen zu wollen. “Man kann ganz gut mit Demenz leben” erklärte er. Vor allem komme es darauf an, Angehörige stärker einzubinden, zu entlasten und zu qualifizieren. Workshops boten Fachreferenten zu den Themen “Erfahrungen im Labyrinth des Versorgungssystems”, “Wege in die demenzfreundliche Kommune” und “Zivilgesellschaftliches Ehrenamt in der Begleitung von Menschen mit Demenz”. In letzterem Workshop wurde auch das Modell Pflegebegleiter vorgestellt.
In über 170 Kommunen gibt es weit über 2.000 Pflegebegleiter – die im Wesentlichen eines sein sollen und das sind ZuhörerInnen. Hinter jedem Demenzkranken steht eine Geschichte und es geht darum Geborgenheitselemente zu ergründen. Die Lebensbiographie zusammen zu puzzeln und damit aktive Erinnerungspflege zu betreiben ist ganz wichtig. Aber auch eine Entschleunigung des Lebens ist von Bedeutung.
Mehr Qualifizierung und Fortbildung ist für die Ehrenamtliche Helfer und auch für die Angehörigen unabdingbar. Das Symposium soll daher unbedingt in verschiedenen Regionen Thüringens fortgeführt werden. Unsere Sozialministerin Heike Taubert kündigte die verstärkte Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in Thüringen an.
Auf Einladung der Frauen-Union der CDU Erfurt kamen am Dienstagabend 27 Frauen und Männer im Zentrum für Integration und Migration (ZIM) zusammen, um sich über das Leben der Deutschen aus Russland in Erfurt zu informieren. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann informierte dabei über eine neue Härtefallregelung für Spätaussiedler beim Familiennachzug. Durch die Regelung, die Ende 2011 in Kraft getreten ist, können nun auch nahestehende Familienangehörige von Spätaussiedlern, die zunächst nicht nach Deutschland mitgezogen waren, nachträglich einen Antrag auf Anerkennung als Spätaussiedler stellen. „Mit dieser Neuregelung ist nun die Möglichkeit gegeben, bei schweren menschlichen Schicksalsschlägen für Abhilfe zu sorgen, etwa wenn sich die Lebensumstände eines im Aussiedlungsgebiet verbliebenen Kindes durch Erkrankung oder den Tod von Betreuungspersonen grundlegend geändert haben oder die Betreuung oder Pflege der im Bundesgebiet lebenden Eltern notwendig wird“, so Tillmann. Nach altem Recht bestand dazu keine Möglichkeit. Davon abgesehen müssen die sonstigen Aufnahmevoraussetzungen, die das Bundesvertriebenengesetz vorsieht, erfüllt sein. Der Antragsteller muss als Spätaussiedler im Besitz eines Aufnahmebescheids sein und die nachreisenden Personen müssen als seine Ehegatten oder Abkömmlinge einbezogen werden können. Eine Einbeziehung ist nur möglich, wenn von der einzubeziehenden Person Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachgewiesen werden. Von der neuen Härtefallregelung sind etwa 2.500 Personen betroffen. Anträge auf nachträgliche Einbeziehung können beim Bundesverwaltungsamt gestellt werden. Zuvor hatte Tamara Barabasch von der Erfurter Ortsgruppe der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. den Frauen einen guten Eindruck über die Situation und die Probleme der sogenannten Spätaussiedler vermittelt. “Das Wichtigste für uns ist, dass die Familien zusammen kommen – Eltern und Kinder, ich denke, dass dies für jeden Menschen das Wichtigste ist. Meine Landsleute sind froh darüber, dass wir uns Rat und Hilfe im Zentrum für Integration holen können. Aber viel schöner ist es, wenn alltägliche Fragen in der Nachbarschaft oder im Miteinander in der neuen Heimatstadt geklärt werden könnten”, so Tamara Barabasch. Der Vorsitzenden der Frauen-Union, Frau Hannelore Moos, war die Durchführung der Veranstaltung ein besonderes Anliegen: “Wir möchten insbesondere zur Integration der Frauen in soziale Netzwerke beitragen und Ihnen bei der Lösung von Problemen mit unseren Erfahrungen hilfreich und tatkräftig zur Seite stehen. Schön ist, wenn aus den Kotakten persönliche Freundschaften entstehen”, so Hannelore Moos. Der Einladung gefolgt war auch der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse. “Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Unterstützung und Hilfestellung für die Menschen, die zu uns gekommen sind und gemeinsam mit uns leben, bei der sprachlichen und der sozialen Integration ermöglicht werden. Ich bin beeindruckt, mit welchem Elan und Neugier die Spätaussiedler am Leben teilhaben wollen. Die Kommunalpolitik ist hier gefordet, Steine aus dem Weg zu räumen”, so Panse abschließend.
"Zoff ums Stadion"
Seit letzten Sommer ist der Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena in der Diskussion. Die CDU hat sich damals schon für den Umbau ausgesprochen aber nicht für einen Blankoscheck.
Es gab einen klaren und mit breiter Mehrheit gefassten Stadtratsbeschluss, der sich grundsätzlich für den 27 Millionen teuren Umbau aussprach, aber auch eine ganze Menge an noch notwendigen Arbeitsaufträgen an die Stadtveraltung verteilte. Die CDU-Fraktion hat diesen Beschluss damals in wesentlichen Punkten formuliert und dabei bleibt es für uns auch!
Vor der Einreichung des Fördermittelantrags sollte der Stadtrat unter anderem über ein Betreiber-, Umfeld-, ÖPNV-, Sicherheits- und Parkplatzkonzept beraten und abstimmen. Nachdem der ursprünglich avisierte Zeitpunkt hierfür im November verstrichen war, signalisierte die Stadtverwaltung dafür noch Zeit bis etwa März zu benötigen. Allerdings ist nun heftig Bewegung in die Diskussion gekommen, seit der Thüringer Wirtschaftsminister angekündigt hat, den Fördermittelantrag spätestens bis Ende Januar haben zu wollen (woher die Eile kommt hat er bis jetzt noch nicht erklärt).
Auf Nachfrage der Thüringer Allgemeinen habe ich erklärt, dass für die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat nicht der zweite Schritt vor dem ersten Schritt gemacht werden kann und gestern kam dann ein umfangreicher Artikel zu dem Thema in der TA auf das Titelblatt. Im Rahmen einer ursprünglich für den 1. Februar vom Oberbürgermeister geplanten Sonderstadtratssitzung kann nach unserer Auffassung noch keine Entscheidung getroffen werden, weil die entscheidungsrelevanten Unterlagen noch fehlen.
Allerdings “eskaliert nicht der Streit” sondern es gibt noch etliche offene Fragen, die natürlich mit den Konzepten noch beantwortet werden können. Aber erst danach ist die abschließende Entscheidung möglich – diese Position haben in der Vergangenheit auch die anderen Fraktionen im Stadtrat vertreten. Mit dieser Position stellen wir nicht den Stadionumbau grundsätzlich in Frage, sondern wir beharren darauf, dass die mit einander vereinbarten Schritte eingehalten werden.
Dass wir uns keine Stadion-Pleite leisten können ist sicher unstrittig und deshalb ist es berechtigt, offene Fragen anzusprechen und Antworten einzufordern. Dies ist kein “Zoff ums Stadion”, wie es heute die BILD titelte und auch kein “Parteien-Gezänk um Stadien” wie die TLZ heute die Diskussion überschrieb. Es geht darum, ein langfristiges Konzept im Stadtrat zu beraten und zu beschließen. Wenn dieses tragfähige und überzeugende Konzept da ist, wird die CDU-Fraktion für den Stadionumbau stimmen.
Nachfolgend der Wortlaut des Stadtratsbeschlusses:
Beschluss des Erfurter Stadtrats am 6. Juli 2011
Bau der Multifunktionsarena
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6
01
Der Stadtrat befürwortet grundsätzlich den Umbau des Steigerwaldstadions in eine multifunktionale und polyvalente Veranstaltungsstätte (Multifunktionsarena) als Basiseinrichtung der touristischen Infrastruktur für eine Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen (u.a. Konzerte, Musiktheater, Ausstellungen, Firmen- und Produktveranstaltungen, Freilichtkino, Tagungen, sportliche Nutzungen im Fußball und Leichtathletik sowie sonstige Nutzungen).
02
Dem Stadtrat ist dazu vor Einreichung des Fördermittelantrags ein Betreiber- und Nutzungskonzept zur Abstimmung vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl ein Sicherheits-konzept für Großveranstaltungen als auch die Absicherung des ÖPNV enthalten. In diesem Konzept sind Aussagen zu treffen, welche neuen überregionalen Angebote unterbreitet werden, um negative Auswirkungen auf vergleichbare Einrichtungen, wie z.B. die Messe zu vermeiden. Im Konzept ist dazustellen, dass die umgebaute Multifunktionsarena den technisch aktuellsten und zugleich wirtschaftlichsten Anforderungen an Energie-, Ressourcennutzungs- und Betriebskosteneffizienz genügt.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung und weiteren möglichen Zuwendungsgebern Verhandlungen aufzunehmen, um schnellstmöglich ggf. bestehende förderrechtliche Fragen zu klären und eine verbindliche Förderzusage zu erhalten.
04
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.
05
Der Mitleistungsanteil für das Vorhaben Multifunktionsarena aus dem städtischen Haushalt oder dem Wirtschaftsplan des Erfurter Sportbetriebs wird mit maximal netto 4,8 Mio. € beziffert und darf nicht zu Lasten der anderen Sportstätten, der Schulen, der Kindergärten und Schulsporthallen in die Haushalte eingeordnet werden.
Voraussetzung dafür, dass der Eigenanteil für die Durchführung des Bauvorhabens eingesetzt wird, sind
a) die Bereitstellung von Fördermitteln für das Gesamtprojekt in der durch die
Landesregierung angekündigten Größenordnung und
b) ein förderunschädliches und nachhaltig wirtschaftlich umsetzbares Betreibungskonzept, durch das sich der städtische Zuschussbedarf für die Nutzung des Areals Steigerwaldstadion nicht erhöht. Dieses Konzept ist dem Stadtrat unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 31.10.2011, vorzulegen.
06
Bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung müssen die laufenden Betriebskosten für die Multifunktionsarena dargestellt werden. Gleichzeitig soll die Nutzung und Wirkung alternativer und erneuerbarer Energien zur Senkung der Betriebskosten untersucht und aufgezeigt werden.
07
Die im Zusammenhang notwendig werdenden Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere der Ausbau der Südeinfahrt, die Schaffung von Parkflächen, der Abriss der Schalenhalle die Umgestaltung des Stadionumfeldes und der Schutz der Wohngebiete im Umfeld des Stadions sind in das Gesamtprojekt zu integrieren, bezüglich der Planungs- und Erstellungskosten zu beziffern und umzusetzen.
08
Der Stadtrat ist über den Projektfortschritt quartalsweise zu informieren.
09
Die Durchführung des Gesamtprojektes ( Ziffern 1 – 8 ) steht unter dem Vorbehalt der Schaffung der haushalterischen Voraussetzungen.
Ausstellungseröffnung durch die Ministerin
Bis zum 17. Januar 2012 ist in der Caferteria des Thüringer Ministeriums für Soziales Familie und Gesundheit eine Ausstellung von Kunstwerken zu sehen die Menschen mit Demenzerkrankung geschaffen haben.
Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert hat die Ausstellung heute eröffnet und dabei Mut gemacht, das Thema stärker in den öffentlichen Blickpunkt zu rücken.
Die Bilder, Portaitfotos und modellierten Skulpturen von Bewohnern des Seniorenpflegeheims des AWO-Pflegeheims Bad Langensalza zeigen, was demenziell erkranke Menschen leisten können und leisten wollen.
Die Thüringer Alzeimer Gesellschaft hat die Ausstellungsstücke zur Verfügung gestellt. Mit der Ausstellung wird zugleich ein Beitrag zum Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” am Donnerstag dieser Woche geleistet. Im Thüringer Landtag wird dann über die Situation für Betroffene und Angehörige diskutiert.
Mit dem demografischen Wandel und damit der Zunahme des Anteils hochaltriger Menschen an der Gesammtbevölkerung werden die Herausforderungen steigen und die Politik muss Antworten auf berechtigte Fragen nach Unterstützungssystemen geben.
Bilder von der Ausstellungseröffnung
Wie die Stadt Erfurt mitteilte, erhielt sie zur Deckung der Kosten für Bildungs- und Teilhabeleistungen für bedürftige Kinder 2011 Bundesmittel in Höhe von 2,9 Mio. Euro, gab aber nur ca. 2 Mio. Euro aus. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann sowie der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse, äußern sich verärgert darüber, dass die Stadt nicht energischer dafür gearbeitet hat, dass das Geld auch komplett bei den Betroffenen ankommt.
„Die Kommunen wollten das Bildungspaket unbedingt in Eigenregie umsetzen und haben immer wieder die Sorge geäußert, dafür nicht die notwendige finanzielle Ausstattung durch den Bund zu erhalten. Dass in Erfurt nun 900.000 Euro Bundesmittel übrig bleiben und in den allgemeinen Haushalt fließen, ist keine gute Bilanz für die Stadt“, so Tillmann.
Michael Panse hatte bereits im November im Stadtrat eine Anfrage zur Verwendung der Mittel gestellt, im Dezember veröffentlichte die Stadt dann die genauen Zahlen: „Vor allem bei der Lernförderung ist die Bilanz mau“, so Panse. „Statt 840 kalkulierter Fälle erhielten bis Ende November nur 25 Schüler eine entsprechende Förderung. Mit den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln könnten viel mehr Kinder gefördert werden. Dafür müssen die Leistungen durch die Stadt aber viel gezielter beworben werden.“
Tillmann und Panse fordern die Stadt auf, die übrig gebliebenen Mittel sinnvoll zu investieren und nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden zu lassen.
„Dass es im ersten Jahr des Bildungspaketes Anlaufschwierigkeiten geben wird, war zu erwarten. Aber dass die Kalkulationen der Stadt und die tatsächlichen Zahlen so weit auseinanderliegen und das Bildungspaket in Erfurt nun zu einem Entlastungspaket für den Haushalt gemacht wird, ist ärgerlich“, so die Bundestagsabgeordnete.
Panse ergänzt abschließend: „Die Stadt muss mehr tun, damit die notwendigen Informationen den Weg zu den Eltern finden. Bei der Lernförderung muss die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern optimiert werden, zum Beispiel, indem Lernförderung in den Schulen gezielt angeboten wird.“
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