Hilfe die ankommt
Autor: Michael Panse
Vier Thüringer Projekte erfolgreich zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig“
Der Start Thüringens in das Europäische Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ist mit einem ersten Erfolg verbunden. Der AWO Landesverband Thüringen, die Fachhochschule Jena, der Offene Hörfunkkanal Eisenach e.V. und der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Thüringen e.V. erhielten im Rahmen einer Ausschreibung Förderzusagen von der nationalen Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Diese hatte aus den mehr als 300 deutschlandweiten Bewerbungen 46 Projekte ausgewählt, darunter auch die vier genannten aus Thüringen.
Michael Panse sagte: „Die Thüringer Beteiligung, für die ich intensiv geworben habe, ist überdurchschnittlich. Ich freue mich, dass mit den dadurch möglich gewordenen Projekten, die ich auch gern fachlich begleite, Themen des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen noch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden können. Gerade für uns in den neuen Ländern ist jede Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig. Jeder Baustein, der dazu beitragen kann, ist uns willkommen. Es gilt die Chancen herauszuarbeiten, die in der Entwicklung des aktiven Engagements im Alter liegen.“
Das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 wird auf europäischer Ebene mit einer Veranstaltung vom 18. bis zum 19. Januar 2012 in Kopenhagen und auf Bundesebene mit einer Veranstaltung am 6. Februar 2012 in Berlin eröffnet. Daran anschließend wird auf Landesebene im März die Eröffnungsveranstaltung im Rahmen einer Tagung auf Schloss Ettersburg stattfinden. Diese wird vom Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen gemeinsam mit der Serviceagentur Demografischer Wandel durchgeführt. Zahlreiche weitere Veranstaltungen werden sich anschließen.
Ohne Beute aus Grimma zurück
Wochenendplanung sportlich familiär…
Zahnklinikruine für Wohnungsbau nutzen
Der Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse sieht auf dem Erfurter Wohnungsmarkt gravierende Probleme. “Wir sind froh, dass die Frage nach der Nutzung der alten Zahnklinik in der Nordhäuser Straße in den Medien erneut thematisiert wurde. Das brach liegende Gebäude erregt schon lange die Gemüter der Leute, ebenso wie die schlechte Lage auf dem Wohnungsmarkt. Der Vorschlag, das Gebäude teuer zurückzubauen, zeigt, dass die Stadtverwaltung die heikle Situation auf dem Wohnungsmarkt völlig verkennt. Wir halten einen Rückbau der alten Zahnklinik deshalb für falsch”, betont Panse.
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert daher ein Nutzungskonzept für das baulich gut erhaltene, leerstehende Gebäude und schlägt vor, dieses für junges und studentisches Wohnen insbesondere unter dem Aspekt des kostengünstigen Wohnens umzubauen und zu nutzen. Fraktionschef Michael Panse erläutert dazu weiter:
“Die Nähe zur Universität bietet sich förmlich an, diesen Standort für junges und studentisches Wohnen zu nutzen. Dies könnte möglicherweise andere Wohnstandorte in der Stadt entlasten. Deshalb sollte überprüft werden, ob sich ein passender Investor finden lässt, der eine Sanierung und den Umbau mit trägt. Auch das in der Presse benannte Parkplatzproblem dürfte sich gerade bei Studenten und jungen Menschen zunächst als weniger große Hürde erweisen.”
Die CDU-Fraktion wird sich der Themen “Wohnraum” und “Innerstädtisches Wohnen” in den kommenden Wochen intensiv widmen. Dazu sollen entsprechende Vorschläge in den Erfurter Stadtrat eingebracht und offen darüber diskutiert werden. Ein besonderer Blick fällt dabei in diesem Zusammenhang nicht ausschließlich auf Studenten und junge Menschen im Allgemeinen, sondern auch auf Familien und sozial benachteiligte Menschen, die auf angemessenen und günstigen Wohnraum angewiesen sind. Auch das Thema altersgerechtes Wohnen wird eine Rolle spielen.
Neues Mehrgenerationenhaus im Erfurter Norden
Vor über einem halben Jahr haben wir, die Vertreter des Erfurter Vereins MitMenschen und ich als Generationenbeauftragter, den Antrag für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II formuliert und danach die Stadt Erfurt davon überzeugt, dass es auch weiter ein Mehrgenerationenhaus in Erfurt geben soll.
Heute nun konnte ich gemeinsam mit den Trägervertretern des Vereins MitMenschen das neue Haus in der Moskauer Straße in Erfurt eröffnen.
Im neugebauten Stadtteilzentrum wird das MGH sein zu Hause finden und zur heutigen Eröffnung waren neben zahlreichen Medienvertretern auch Politiker der Stadt, des Landes und des Bundes gekommen.
Der Ortsteilbürgermeister war ebenso da, wie die Bürgermeisterin und mehrere Stadträte, die örtliche Landtagsabgeordnete Karola Stange und die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann sowie interessierte Anwohner. Anja Kaufmann wird künftig als Leiterin des Hauses die vier neuen Themenschwerpunkte “Alter und Pflege”, “Bildung und Integration”, “Haushaltsnahe Dienstleistungen” sowie “Freiwilligendienste” umsetzen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass alle 25 künftigen Mehrgenerationenhäuser an die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre anknüpfen. In einer Broschüre, die in dieser Woche fertig erstellt wurde, finden sich sowohl alle 25 neuen Häuser, als auch die fünf Häuser die noch aus der ersten Förderperiode finanziert werden. Zudem eine Übersicht, was Mehrgenerationenhäuser leisten können und leisten werden.
Bilder von der Eröffnung Thüringer Generationenbeauftragter eröffnete das neue Mehrgenerationenhaus in Erfurt
Generationenbeauftragter Michael Panse: “Mehrgenerationenhäuser sind eine Antwort auf den demografischen Wandel”
Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat am Vormittag das neue Erfurter Mehrgenerationenhaus in der Trägerschaft des MitMenschen e.V. eröffnet. Der Verein hatte sich Ende letzten Jahres erfolgreich an der Ausschreibung zur zweiten Programmphase des Bundesprogramms Mehrgenerationenhäuser beteiligt und wird somit zur weiteren Ausgestaltung der Landschaft der Thüringer Mehrgenerationenhäuser beitragen. Generationenbeauftragter Michael Panse sagte zur Eröffnung:
“Mehrgenerationenhäuser sind ein wichtiger Baustein einer Antwort auf den demografischen Wandel und verdienen daher die Unterstützung sowohl der Kommunal- als auch der Landespolitik. Mit den Schwerpunkt-Themenfeldern der zweiten Programmphase “Alter und Pflege”, “Integration und Bildung”, “Haushaltsnahe Dienstleistungen” und “Freiwilliges Engagement” stellen sie sich den aktuellen Herausforderungen.”
Der Generationenbeauftragte hat zur Unterstützung der Arbeit der Thüringer Mehrgenerationenhäuser eine Broschüre mit detaillierten Informationen zu den derzeitigen 30 Thüringer Häusern herausgegeben. Sie steht auch zum Download auf der Homepage des Generationenbeauftragten bereit unter http://www.thueringen.de/de/bzg/. Auf Initiative des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen wurde bereits im vergangenen Jahr das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser gegründet. Panse wird die Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in den drei Jahren der neuen Programmphase weiterhin intensiv begleiten.
Hintergrundinformationen:
Von den 30 bestehenden Thüringer Mehrgenerationenhäusern, die in den Jahren 2006 bis 2008 entstanden sind, hatten sich 27 für das Folgeprogramm beworben. Drei Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt verzichteten auf eine erneute Bewerbung. Neu beworben hatten sich drei Träger mit Mehrgenerationenhäusern in Erfurt (Verein MitMenschen e.V.), Jena (AWO) und Sonneberg (Stadtverwaltung Sonneberg). Aufgenommen wurden die Häuser in Erfurt und Jena, weil dort die Ausschreibungskriterien erfüllt wurden. Im Folgeprogramm nicht mehr gefördert werden das MGH in Leinefelde (Caritas), Villa Amalie Sonneberg (Sonneberger Spielzeugwelt e.V.), Rudolstadt (Diakonie), und Eisenach (Audimax e.V.). Bei den vier Häusern war die kommunale Kofinanzierung nicht gesichert bzw. die Bewerbungsunterlagen waren nicht vollständig. Aus dem ersten Programm werden noch die Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes, Sonneberg, Rudolstadt und Eisenach bis zum 31.12.2012 gefördert.
Weiterhin Ungewissheit in der Schulnetzplanung
Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse unterstreicht dazu: “Mit unserem Antrag hatten wir vor, weitere Mittel in Höhe von 300.000 € für die Schulnetzplanung umzuschichten. Dabei wollten wir die Anliegen der Elternvertretungen und der Schüler an den Schulen berücksichtigen, die in der Schulnetzplanung als Wackelkandidaten gelten und die potentiell von Schließungen betroffen sein könnten. Zu diesen Schulstandorten gehören die Grund- und Regelschule in Hochheim sowie die Grund- und Regelschule in Urbich. Außerdem sollten die Gelder für Räumlichkeiten für Gymnasien in der Scharnhorststraße genutzt werden.”
Obwohl Vertreter von SPD und Linken vor Ort den Schulen ihre Unterstützung versprochen hatten, wurde der Sachantrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. Dezember 2011 letztlich von der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Damit können die finanziellen Mittel nicht bereit gestellt werden. Dies bedeutet weiterhin erhebliche Ungewissheit für die betroffenen Schulen.
Fraktionschef Panse betont deshalb abschließend: “Wir sind über das Desinteresse der anderen Fraktionen verwundert. Trotzdem werden wir dafür einstehen, dass die Anliegen der Schulen, der Elternvertretungen und der Schüler künftig berücksichtigt werden. Dass die Versprechen der Vertreter der Linken- und der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort nicht nur Sonntagsreden waren, können diese in der kommenden Stadtratssitzung unter Beweis stellen. Beim Thema Schulnetzplanung sollten sie klar Stellung beziehen und ihre Versprechen einhalten.”
Interview zur Situation älterer Menschen in Thüringen
Zum beginnenden Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen habe ich zum Jahresende 2012 der Internetplattform CareTRIALOG ein Interview gegeben.
Der CareTRIALOG ist die Vernetzungsplattform für die Pflegebranche. Sie bietet tagesaktuelle Informationen, neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, Studien sowie Service-Tipps zu Themen rund um die Pflege.
Der Wortlaut des Interview findet sich unter dem Link:
https://www.caretrialog.de/index.php?id=165&tx_ttnews[tt_news]=245&cHash=32e99a3df8b9530575e2a2a049a8e542
Das politische Jahr 2012 hat begonnen…
… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen.
Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt.
Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen.
Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert.
Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums.
Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf.
Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich vor, weiterhin hier davon zu berichten.