…sind die Damen des SWE Volley-Teams. Mit dem gestrigen 3:1 Sieg gegen den TV Villingen schoben sie sich punkt- und satzgleich an Grimma herran. Lediglich die Anzahl der gewonnen Sätze verhindert derzeit noch die Tabellenführung. Allerdings erhielten unsere Damen unerwartete Schützenhilfe aus Chemnitz.
Die Figthing Kangoroos Chemnitz gewannen mit den beiden Ex-Erfurterinnen Josephine Mai und Luise Brandt das Sachsenderby in Grimma mit 1:3. Grimma musste damit die dritte Saisonniederlage einstecken. Allerdings ist zur Zeit die Mannschaft verletzungsbedingt in einer schwierigen Phase. Spannung ist in den nächsten Wochen durchaus noch drin. Wie müssen gegen alle drei Mannschaften, die wie wir Ambitionen auf das Siegertreppchen haben, noch antreten. Die Entscheidung fällt wohl erst am letzten Spieltag, wenn Grimma zum Finale in die Riethsporthalle kommt.
Beim gestrigen 3:1 setzte der Trainer erstmals das ganze Team ein, leider kam es dadurch zu einem kleinen Einbruch im dritten Satz. Aber es ist wichtig, dass unsere jungen Spielerinnen auch ihre Bewährungsproben bekommen. Verabschieden musste ich vor dem Spiel Maxi Batschkus. Sie wird künftig im Bundestützpunkt in Berlin trainieren. Viel Erfolg dabei!
Sportlich lief es gestern auch für die Fußballer von RWE gut. Sie gewannen ebenfalls mit 3:1 gegen Stuttgart II. Wie wir beim Volleyball, hatten aber auch sie einen Negativ-Zuschauerekord für dieses Saison 3.977 waren im Steigerwaldstadion. Ich war diesmal auch nicht dabei, weil der Kleine Mittagsschlaf hielt und so der Rest der Familie alleine in Stadion gegangen ist. Das Stadion dominiert momentan auch die politische Diskussion in Erfurt. Die bisherigen Konzepte bin ich am Wochenende einmal durchgegangen. Kommenden Mittwoch werden sie erstmals in den Fachausschüssen des Stadtrats diskutiert.
Ansonsten zeigten sich an diesem Wochenende auch wieder Signale für die Oberbürgermeisterwahl (in weniger als 100 Tagen ist sogar schon die Stichwahl durch). Die Erfurter Piraten haben nach einem langen Verfahren einen Kandidaten gewählt. Über 50 Vorschläge hatten sie gesammelt. Allerdings wollten letztlich nur zwei antreten und die stellten sich gestern den Mitgliedern zur Befragung. Der Verein Pro Erfurt kündigte gestern ebenfalls an einen Kandidaten nominieren zu wollen. Beide neuen Bewerber müssen aber zunächst noch 200 Unterstützerunterschriften in den nächsten Wochen erlangen, um für die Wahl zugelassen zu werden.
Heute richtet sich der Blick auf den Saale-Orla-Kreis. Dort findet die Stichwahl um das Landratsamt statt. Thomas Fügmann hat gute Chancen. Ich drücke ihm die Daumen und bin gespannt auf das Wahlergebnis nach 18Uhr. Es hat durchaus Signalwirkung für dieses Jahr.
Fotos vom SWE Volley-Team
Seit numehr zwölf Jahren organisiere ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Erfurt Veranstaltungen mit Schülern zum DenkTag. 1996 hat der damalige Bundespräsident Roma Herzog den 27. Januar – den Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz – zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Ende 2005 hat auch die UN-Vollversammlung der Tag zum weltweiten Holocaust-Gedenktag erklärt.
Schon in der Zeit, als ich gerade neu in den Thüringer Landtag gewählt war haben wir überlegt, wie man insbeondere mit junge Menschen dazu ins Gespräch kommen kann. Bewährt haben sich die Zeitzeugengespräche. In den letzten 10 Jahren waren Überlebende des Holocaust aus vielen Ländern dazu in Erfurt zu Gast. Aus Israel, Tschechien, Österreich und Frankreich reisten die hochbetagten Gäste an um im Rahmen von Buchlesungen und Zeitzeugengesprächen ihr Schicksal zu schildern. Theatervorführungen und szenische Lesungen gehörten ebenfalls zu den Veranstaltungen, die in jedem Jahr aufs neue die Schüler beeindruckten.
Heute war zum diesjährigen DenkTag Eva Pusztai aus Ungarn angereist. Ich habe gerne wieder die Schirmherrschaft über das Projekt übernommen. Als nunmehr Generationenbeauftragter ist es mit ein besonderes Anliegen Alt und Jung miteinander ins Gespräch zu bringen. Eva Pusztai überlebte als 19jährige das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und lebt heute in Budapest. Ihre Erinnerungen hat sie in einem Buch niedergeschrieben. “Die Seele der Dinge” ist Zeugniss und Lebensgeschichte zugleich. Eva Pusztai ihre Familie wurde in Auschwitz ermordet. Ihr Buch beginnt mit den Sätzen “Wer Auschwitz-Birkenau überlebt hat, hat zwei Leben. Ein Leben vor Auschwitz und ein Leben nach Auschwitz.”
Am 1. Juli 1944 wurde Eva Pusztai nach Auschwitz deportiert. Auf den Tag genau 45 Jahre später ist sie dorthin zurückgekehrt. Vor rund 50 Schülern des Königin-Luise-Gymnasiums berichtete sie heute über ihr Leben und was sie erleben musste. 437.000 ungarische Juden wurden im letzten Jahr vor Kriegsende deportiert und die meisten von ihnen ermordet. Der Holocaust in Ungarn war geprägt davon, dass er nur eine kurze Zeit betraf. Allerdings gab es auch in Ungarn schon antisemitische Tendenzen Jahrzehnte zuvor. 1920 gab es die ersten sogenannten Judengesetze in Ungarn.
Die heute 86jährige Eva Pusztai beeindruckte Schüler und Lehrer mit ihrer Lebensgeschichte. Sie wünschte den Schülern “Wenn einer von euch über 80 Jahre alt ist und in einer Schule vor Schülern sitzt, soll er von einem Leben ohne Krieg, Hass und Gewalt berichten können. Vielen Dank für das heutige Zeitzeugengespräch. Dank auch an das Königin-Luise-Gymnasium, welches seit zehn Jahren in jedem Jahr bei DenkTag dabei ist.
Morgen und am Wochenende folgen noch etliche Veranstaltung, unter anderem morgen Vormittag die Gedenkstunde im Thüringer Landtag mit einer Ansprache der Landtagspräsidentin und der Ministerpräsidentin sowie der Gedenkrede von Ottomar Rothmann.
Aktive Senioren in Eisenach
Morgen wird in den Thüringer Landtag das Seniorenmitwirkungsgesetz als Gesetzentwurf der Landesregierung zur ersten Beratung eingebracht. Mit der Überweisung in die zuständigen Ausschüsse wird er auf den Entwurf des Seniorenmitbestimmungsgesetzes der Linken treffen, welcher dort schon seit geraumer Zeit auf die Beratung wartet.
Wie weit die Möglichkeiten und Grenzen der Mitwirkung bzw. Mitgestaltung gezogen werden, ergibt sich dann bei den Fachberatungen. Ich konnen heute bereits mit engagierten Senioren in Eisenach darüber diskutieren, wie die Rahmenbedingungen für Senioren im Freistaat aussehen und was sie sich wünschen. Zu einem Vortrag hatte mich die Senioren Union Eisenach als Generationenbeauftragten eingeladen. Die Demografische Entwicklung in Thüringen, das gerade erst vorgelegte Seniorenpolitische Konzept und die geplanten Aktivitäten zum “Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” standen im Mittelpunkt des Vortrags und der nachfolgenden Diskussion.
Hoch motiviert engagieren sich die Seniorinnen und Senioren in Eisenach, dass es noch mehr werden, war der Wunsch aller Beteiligten. Dazu sind vor allem aber Rahmenbedingungen notwendig, die zum Einen motivieren und zum Anderen das Engagement der Seniorinnen und Senioren erst nehmen. Es geht, so der Tenor der Diskussion, nicht darum, dass Senioren alle Angelegenheiten entscheiden wollen. Aber sie wollen gehört werden. Deutlich wurde auch der Wunsch geäußert, Mitmachmöglichkeiten in allen Formen zu haben. Ehrenamtliches Engagement gehört dazu aber erfreulicherweise auch der Wunsch länger arbeiten zu können (nicht müssen aber können). Seniorinnen und Senioren fühlen sich zu jung für den “Ruhestand”, sie wollen unruhig und aktiv sein. Davon konnte ich mich heute überzeugen.
Gefreut habe ich mich am Rande der Veranstaltung Raymond Walk, den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten von Eisenach, zu treffen. Er interessiert sich sehr für das Engagement der Seniorinnen und Senioren und hat sie ermutigt politisch mitzumischen.
Hirte: Tourismus darf nicht leiden; Panse: Belastungen moderat halten
In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen.
„Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.
Besonders für Reisebusse machte Hirte auf Probleme aufmerksam. „Gerade für Reisebusse, die nur wenige Jahre alt sind, aber nur die Abgasnorm Euro-3 erfüllen, ergeben sich oftmals Probleme. Dem derzeit boomenden Deutschland-Tourismus wird somit mancherorts ein unnötiges Hindernis entgegengestellt“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang regte er an, über eine enge Abstimmung mit den Städten Leipzig und Halle nachzudenken. „Wenn eine Umweltzone in Erfurt schon unvermeidlich ist, könnte man zumindest ein Modellprojekt initiieren, bei dem einmal erteilte Ausnahmeregelungen etwa in allen mitteldeutschen Städten mit Umweltzonen gelten. Die Pendel-und Lieferverkehre, aber auch die Reiserouten vieler Anbieter sind oftmals in die Region Halle/Leipzig orientiert, so dass diese Maßnahme vielen Betroffenen etwas Erleichterung verschaffen würde.“
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte sich von Anfang an für gerechte und sozial verträgliche sowie ökologisch und ökonomisch effektivere Alternativen zur Umweltzone eingesetzt. Leider ist es in Erfurt bisher nicht gelungen, eine Umweltzone durch alternative Verkehrs-und Umweltkonzepte entbehrlich zu machen.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu: „Da nun offensichtlich kein Weg mehr an der Umweltzone in Erfurt vorbeiführt, sollten wir zumindest versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger moderat zu halten. Deshalb begrüßt die CDU-Stadtratsfraktion den von MdB Christian Hirte vorgelegten Vorschlag.”
Zudem machte Hirte in dem Zusammenhang auf seine Initiative eines Nachrüstprogramms aufmerksam. Seit Januar könnten Dieselfahrzeuge wieder von einer Prämie bei der Nachrüstung mit Partikelfilter profitieren. Hirte hatte dieses Programm, das eigentlich Anfang 2011 ausgelaufen war, wieder im Bundestag angestoßen. Durch Nachrüstung und technische Erneuerungen könnten mittel-bis langfristig die Grenzwerte in Erfurt auch wieder unterschritten werden. „Mein langfristiger Wunsch ist, dass Umweltzonen nicht mehr nötig sein müssen“, so Hirte abschließend.
Reinhard Müller, Stefan Werner und Mike Mohring
Der Tag und insbesondere der Abend war heute finanzpolitisch geprägt. Am Nachmittag hatte der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt zum Vorstellungsgespräch die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl geladen. Vier der sechs bis jetzt nominierten Kandidaten wollten sich den Fragen stellen, bei denen es naturgemäß um Fragen der Seniorenpolitik ging.
Bei vielen Themen waren wir nicht ganz soweit auseinander. Überrascht hat mich an einigen Stellen die deutlich vom bisherigen Stimmverhalten der Linken im Stadtrat abweichende Position von Michael Menzel. Seniorengerechtes Bauen von der KOWO einfordern geht nur sehr eingeschränkt, wenn man zuvor den KOWO die Finanzmittel entzieht, wie gerade beim Nachtragshaushalt der Stadt. Kontrovers wurde die Frage der Seniorenmitwirkung diskutiert und auch bei den kommunalen Finanzen ist das Meinungsspektrum groß. In jedem Fall freue ich mich aber auf die nächsten Kandidatenduelle wenn dann noch die Vertreter von Grünen und FDP sowie (falls bis dahin nominiert) der Piraten dabei sind tut es der Meinungsvielfalt gut.
Um zwei kontroverse Meinungen ging es am Abend bei der Kooperationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der BuntStiftung in der Kleinen Synagoge. CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring und der Landesgeschäftsführer des Paritätischen Reinhard Müller diskutierten über “Schuldenbremse – Fluch oder Segen?”. Ausgehend vom aktuellen Schuldenstand Thüringens (16,2 Mrd Euro) und den prognostizierten Einnahmerückgängen aus Bundeszuweisungen muss es darum gehen Ausgaben zu begrenzen – so kurz gefasst die Position von Mike Mohring. Reinhard Müller setzt hingegen auf Einnahmeerhöhungen unter dem Stichwort Spitzensteuersatz bzw. Reichen- und Transaktionssteuer. Bei derzeit 24.752 Euro Schulden pro Bundesbürger muss es darum gehen die Handlungsfähigkeit auch in Zukunft zu erhalten.
Das Zitat von Mark Twain “Von jetzt an werde ich nur noch soviel Geld ausgeben, wie ich einnehme. Selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muss.” leitete das Streitgespräch ein. Keynes I und Keynes II war Thema und auch die Kritik, dass bei jedem ausgebenen Euro 45 Cent kommunale “Bearbeitungsgebühr” hinzukommen.
Wir haben in Thüringen viele Schulden gemacht, aber es war durchaus nicht unberechtigt Geld zu investieren und man sieht die Ergebnisse. Mike Mohring verwies darauf, dass “alte DDR-Filme in Thüringer Dörfern im Gegensatz zu Regionen in Brandenburg un Mecklenburg Vorpommern nicht mehr gedreht werden können, weil die Kulisse fehlt”. Die jetzt intensive Diskussion um die Schuldenbremse ist in jedem FAll ein Erkenntnisszugewinn und insofern besteht Hoffnung darauf, dass sie Eingang in unsere Landesverfassung findet.
Am späten Abend setzte sich die Finanzdiskussion im MDR bei “Fakt ist…” fort. Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel und Finanzminister Wolfgang Voß diskutierten mit Uwe Barth von der FDP und Sefan Körzell, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen. Gut, dass die öffentlichen Finanzen in den Blickpunkt rücken. Auch wenn es kein populäres Wahlkampfthema ist – das wichtigste Zukunftsthema sind die Finanzen allemal.
Hellau!
Zum 14. Mal pilgerten die Narren aus ganz Thüringen nach Erfurt, um beim MDR-Fasching das “Herrlich, närrische Thüringen” zu feiern. Zum zehnten Mal in Folge war ich dabei, gestern Abend mit Christiane als Musketier und Begleitung (natürlich in Blau und nicht in Rot). Die Politikprominenz war in diesem Jahr zurückhaltend.
Europaministerin Marion Walsmann, Innenminister Jörg Geibert, Oberbürgermeister Andreas Bausewein und die Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, Christian Hirte sowie Steffen Lemme und Patrik Kurth mehr waren gekommen. Allerdings verpassten die Abwesenden ein tolles Programm. Im Gegensatz zu den letzten Jahren waren alle Büttenreden sehr gut und hinzu kammen die immer wieder guten Tanzdarbietungen.
Aus 14 Thüringer Vereinen waren die Aktiven gekommen. Erfurt war unter anderem mit dem Facedu vertreten. Mir hat einmal mehr die Bütt von Wieland Henze am besten gefallen. Und bei allen politischen Seitenhieben (insbesondere die Liberalen waren in jeder Bütt dran), blieb es bei uns am Tisch friedlich.
Musketier und Pirat
Ich hatte den Platz neben unserem amtierenden Oberbürgermeister erwischt, der zwar als Pirat, aber unbewaffnet gekommen war. Ich hatte zwar einen Degen dabei, der ohne Beanstandungen durch die Einlasskontrolle gekommen war, aber der blieb in der Hülle. Im letzten Jahr hatte ich mit dem Touareg-Schwert erheblich Probleme überhaupt in den Saal zu kommen.
Bis zum Aschermittwoch ist es jetzt noch genau ein Monat. Insbesondere in den zehn Tagen davor stehen zahlreiche Karnevalsveranstaltungen an, auf die ich mich jetzt schon wieder freue. Der MDR-Fasching wird am 8.2.2012 ab 20.15 Uhr ausgestrahlt. Allerdings werde ich ihn sicher nicht sehen, denn dann sind wir in Israel.
Bilder vom MDR-Fasching
Das Modell des Steigerwaldstadions
Vor einem halben Jahr hat der Erfurter Stadtrat ohne Gegenstimmen einen Grundsatzbeschluss gefasst, der den Umbau des alten Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena befürwortet. Allerdings hat der Stadtrat dazu umfängliche Konzepte gefordert, die sowohl die Umfeldgestaltung, den ÖPNV, die Parksituation und etliches mehr erläutern.
Insbesondere das Betreiberkonzept soll erklären, wie die Multifunktiosarena zukunftsicher betrieben werden kann. Nach der intensiven Diskussion der letzten drei Wochen war klar, dass eine Mehrheit ohne diese Konzepte im Stadtrat schwer zu erlangen ist. Seit heute liegen den Stadträten ein Teil dieser Konzepte vor. Die über 80 Seiten werde ich über das Wochenende intensiv lesen und in den kommenden Wochen sollen noch die fehlenden Konzepte hinzukommen.
Der Fahrplan sieht nach Auffassung des Oberbürgermeisters so aus, dass in einer gemeinsamen Sitzung mehrerer Fachausschüsse erstmals am 1. Februar dazu diskutiert wird. Am 23. Februar soll die Abschlussberatung dazu in den Ausschüssen erfolgen und am 29. Februar soll schlußendlich der Stadtrat entscheiden. Mit welcher Mehrheit ist noch offen. Für die CDU ist klar unter welchen Bedingungen wir zustimmen. Die Linken suchen derzeit nach einem Ausstiegsszenario.
Nicht unwahrscheinlich erscheint dabei, dass sie auf ihrer morgigen Mitgliederversammlung ein völlig anderes Finanzierungskonzept fordern werden. Dieses Modell ist nicht neu, bereits vor über einem Jahr hat Bodo Ramelow dies präsentiert. Allerdings fanden sich damals schon keine Finanzierungspartner. Wenn die Linken jetzt wieder damit kommen, nachdem die Stadtverwaltung ein halbes Jahr in die “Fördermittelrichtung” geplant hat ist klar, dass sie damit nur einen Ausweg aus ihrer schwierigen Situation suchen. Ihre Zusage aus dem letzten Sommer (zumdinest der Stadträte) steht noch im Raum, ob das morgen Abend noch so ist?
Position der CDU zum Thema
Ruhenden Verkehr gibt es in Erfurt bei Schnee
Über ganz unterschiedliche Formen des Verkehrs in Erfurt ging es in der gestrigen Stadtratssitzung. Zunächst wurde der schlechte Verkehr (weil deutlich zuviel) in Stotternheim diskutiert. Der Einwohnerantrag von über 400 Unterzeichnern fordert berechtigt eine Lösung für den Durchgangsverkehr in ihrem Ortsteil.
Die Hoffnung der Stadt mit dem Autobahnzubringer und der Sanierung der Durchgangsstraße seien die Probleme geringer, haben sich nicht erfüllt. Die Stadtverwaltung behauptete, die Zahl der täglichen Fahrzeuge sei von täglich 15.000 auf ca. 12.000 gesunken. Allerdings hat sich die Zahl der LKW nicht wesentlich verringert und insbesondere die Kiestransporte sorgen für Lärm. Hinzu kommt, dass für Schulkinder die Verkehrsdichte ein hohes Gefahrenpotential ist.
Seit vielen Jahren wird darüber diskutiert und diskutiert und diskutiert. Für die Stotternheimerinnen und Stotternheimer ist dies ebenso unverständlich wie die schier endlose Diskussion um den immer wieder hinaus geschobenen Schulsporthallenneubau. Eine notwendige Umgehungsstraße wird sicher noch Jahre dauern, bis jetzt aber gibt es noch nicht einmal ein Bekentniss der Stadt dazu. Warum dies so ist machte die Stellungnahme des zuständigen Beigeordneten deutlich. Ein eigenständiges Verkehrskonzept für Stotternheim sei nicht sinnvoll und es reiche das Thema bei der Verkehrskonzeption für die ganze Stadt 2013 mit in den Blick zu nehmen.
Erst als alle Fraktionen (außer den Grünen, für die jeder motorisierte Verkehr sowieso böser Verkehr ist und deshalb auch Umgehungstraßen unnötig sind) deutlich machten, dass sie früher oder später dieses Konzept wünschen bewegte sich die Verwaltung ein Stück. Bis zum 4. Quartal könne man ein Konzept erarbeiten… Die Vertreter des Einwohnerantrags hörten die Botschaft und regten kurfristig umsetzbare Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an. Bis April will die Stadtverwaltung erklären, ob es da Möglichkeiten gibt. Wir bleiben am Thema dran!
Wir werden auch ein weiteres Thema im Blick behalten. Dabei geht es um den (nach grüner Auffassung) grundsätzlich guten – weil Fahrradverkehr. Eigentlich dabei um den ruhenden Fahrradverkehr. Seit langer Zeit sind die geparkten Fahrräder au dem Blindenstreifen am Bahnhofsvorplatz ein Ärgerniss. Schilder helfen nicht, die direkte Ansprache hilft nicht und zu energischen wie z.B. Abschleppen der Räder, ist die Stadt nicht bereit. Im zuständigen Ausschuss war die Vorsitzende des Blindenverbandes zu Gast und schilderte die Probleme.
Die Mehrheit des Stadtrats nahm zwar die Probleme zur Kentniss, aber hatte die Schuldfrage schon geklärt. Rot-Rot-Grün sieht sozusagen “mildernde Umstände” für die Radfahrer, weil nicht ausreichen Radparkplätze da seien. Die grüne Vorsitzende meinte gar “es ginge der CDU lediglich darum Radfahrer zu schikaniere” und ” wenn es etwas zu kritisieren gebe, dann das Fehlen von ausreichen Stellplätzen für Fahrräder”. Um es klar zu sagen: auch die CDU ist der Auffassung, dass zusätzliche Parkflächen für Räder her müssen, dies darf aber nicht als Entschuldigung für das Abstellen von Rädern auf dem Behindertenweg herhalten. Der grünen Auffassung folgend könnten sich künftig Autofahrer auch damit herausreden, es gebe nicht genug Parkplätze und deshalb würden Radwege oder Behindertenstellplätze zugeparkt.
In der heutigen Stadtratssitzung gab es nur wenig Tagesordnungspunkte und zu den meisten verbliebenen Punkten gab es am Ende meist einstimmige Abstimmungen. Die Punkte mit Brisanz, wie die Schulnetzplanung und die Multifunktionsarena, waren auf den Februar geschoben wurden.
Bevor es aber so richtig mit den Stadtratsanträgen los ging, stand die Beantwortung der Stadtratsanfragen an. Und dieser Tagesordnungspunkt zieht sich jedes Mal länger hin. Gründe dafür sind die Anfragefreude der Stadträte, aber auch die immer mehr verflachende Beantwortung macher Anfragen. Dies führt dann zu zahlreichen Nachfragen und Dialogen mit dem Oberbürgermeister und seiner linken Bürgermeisterin. Auch heute gab es wieder mehrere Beispiele von nichtssagenden Antworten und Ausflüchten.
Eine durchaus brisante Dringlichkeitsanfrage wurde von der rot-roten Stadtratsmehrheit gar nicht erst zugelassen. Thomas Hutt war eine Einladung der Stadtverwaltung zu einer Podiumsdiskussion mit der Grünen Fraktionsvorsitzenden und dem Angermuseum aufgefallen – laut Einladung eine Kooperationsveranstaltung Bündnis 90/Die Grünen, des Angermuseums und der Stadtverwaltung. Um eine Antwort wird der Oberbürgermeister auch mit der gestrigen Weigerung seiner Genossen nicht herum kommen, dann eben beim nächsten Mal.
Zwei Dringlichkeitsanträge der CDU wurden höchst unterschiedlich diskutiert. Bei der Raumbereitstellung für das Elektromuseum waren sich alle einig – bei der Bewerbung zum Bundesprogramm “Mehr Frauen in Führungspostionen” schon nicht mehr. Die Grünen haben über den Antrag wüst geschimpft, aber am Ende doch dafür gestimmt. Die SPD und die Linken waren eigentlich für das Thema, haben aber dagegen gestimmt. Beiden reichen offensichtlich die bisherigen Führungskräfte an der Spitze der Stadtverwaltung, insbesondere die linke Bürgermeisterin aus schon aus…
Die Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Entwässerungssatzung stand zum wiederholten Mal an. Die letzten beiden Abstimmungen zu dem Thema gingen jeweils so aus, dass alle gegen einen gestimmt haben – in dem Fall alle Stadträte gegen den amtierenden Oberbürgermeister. Dies veranlasste ihn nun zu einem Strategiewechsel. Der OB versucht nicht mehr den Stadtrat zu einem Beschluss den keiner will zu nötigen (Mehrbelastung der Bürger die nicht an das Abwassernetz angeschlossen sind). Stattdessen bat er den Stadtrat ihn aufzufordern gegen die Anfechtung des Stadtratsbeschlusses vor dem Verwaltungsgericht in Weimar zu klagen. Klar ist für die CDU dabei, dass dieses Klage absolut keine Lösung bringen wird.
Wenn die Stadt gewinnt, müsste der OB endlich seine Hausaufgaben machen, zu denen er vom Stadtrat vor zwei Monaten verdonnert wurde – also eine dementsprechend Satzung entwerfen. Falls die Stadt verliert müssen die Bürger auch noch nachträglich hohe Summen bezahlen. Dem OB war gestern nicht zu entlocken, wie die Erfolgsaussichten seitens des Rechtsamtes eingeschätzt werden, ich hoffe doch (sonst hätten sie ihm ja wohl nicht zu der Klage geraten?!? Aber es wird sich wohl in jedem Fall noch hinziehen. Für die Klage waren am Ende alle, ich bleibe aber dabei, der OB sollte nicht den für ihn bequemsten Weg suchen sondern den besten Weg für die Bürger.
Weitere umstrittene Themen der gestrigen Stadtratssitzung waren das Problem der parkenden Räder auf dem Bahnhofsvorplatz der Bürgerantrag zur Verkehrentlastung in Stotternheim – zu beiden habe ich für unsere Fraktion die Meinung verdeutlicht. Hier im Netz werde ich sie erst am Donnerstag aufarbeiten – irgendwann endet auch der kommunalpoltische Tag – heute weit nach Mitternacht 🙂
Heute fand in der Thüringer Staatskanzlei die turnusgemäße Pressekonferenz der Landesregierung statt. Zuvor hatte die Landesregierung das Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen. Sozialministerin Heike Taubert stellte vor den Journalisten das Gesetz vor.
In den nächsten Wochen wird es im Landtag beraten und hoffentlich auch zeitnah beschlossen. Diskutiert wird allerdings über den Gesetzentwurf nun schon seit mehreren Jahren in Thüringen und im Landtag liegt schon seit langer Zeit ein Gesetzentwurf der Linken.
Zum Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen ist aber das Gesetz ein ebenso guter Auftakt, wie das Seniorenpolitische Konzept welches nun vorliegt. Gemeinsam mit der Europa- und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann habe ich die Aktivitäten des Landes vorgestellt. Inzwischen ist eine ganze Menge an guten Veranstaltungen zusammengekommen und ich bin offen für weitere Anregungen.
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…sind die Damen des SWE Volley-Teams. Mit dem gestrigen 3:1 Sieg gegen den TV Villingen schoben sie sich punkt- und satzgleich an Grimma herran. Lediglich die Anzahl der gewonnen Sätze verhindert derzeit noch die Tabellenführung. Allerdings erhielten unsere Damen unerwartete Schützenhilfe aus Chemnitz.
Die Figthing Kangoroos Chemnitz gewannen mit den beiden Ex-Erfurterinnen Josephine Mai und Luise Brandt das Sachsenderby in Grimma mit 1:3. Grimma musste damit die dritte Saisonniederlage einstecken. Allerdings ist zur Zeit die Mannschaft verletzungsbedingt in einer schwierigen Phase. Spannung ist in den nächsten Wochen durchaus noch drin. Wie müssen gegen alle drei Mannschaften, die wie wir Ambitionen auf das Siegertreppchen haben, noch antreten. Die Entscheidung fällt wohl erst am letzten Spieltag, wenn Grimma zum Finale in die Riethsporthalle kommt.
Beim gestrigen 3:1 setzte der Trainer erstmals das ganze Team ein, leider kam es dadurch zu einem kleinen Einbruch im dritten Satz. Aber es ist wichtig, dass unsere jungen Spielerinnen auch ihre Bewährungsproben bekommen. Verabschieden musste ich vor dem Spiel Maxi Batschkus. Sie wird künftig im Bundestützpunkt in Berlin trainieren. Viel Erfolg dabei!
Sportlich lief es gestern auch für die Fußballer von RWE gut. Sie gewannen ebenfalls mit 3:1 gegen Stuttgart II. Wie wir beim Volleyball, hatten aber auch sie einen Negativ-Zuschauerekord für dieses Saison 3.977 waren im Steigerwaldstadion. Ich war diesmal auch nicht dabei, weil der Kleine Mittagsschlaf hielt und so der Rest der Familie alleine in Stadion gegangen ist. Das Stadion dominiert momentan auch die politische Diskussion in Erfurt. Die bisherigen Konzepte bin ich am Wochenende einmal durchgegangen. Kommenden Mittwoch werden sie erstmals in den Fachausschüssen des Stadtrats diskutiert.
Ansonsten zeigten sich an diesem Wochenende auch wieder Signale für die Oberbürgermeisterwahl (in weniger als 100 Tagen ist sogar schon die Stichwahl durch). Die Erfurter Piraten haben nach einem langen Verfahren einen Kandidaten gewählt. Über 50 Vorschläge hatten sie gesammelt. Allerdings wollten letztlich nur zwei antreten und die stellten sich gestern den Mitgliedern zur Befragung. Der Verein Pro Erfurt kündigte gestern ebenfalls an einen Kandidaten nominieren zu wollen. Beide neuen Bewerber müssen aber zunächst noch 200 Unterstützerunterschriften in den nächsten Wochen erlangen, um für die Wahl zugelassen zu werden.
Heute richtet sich der Blick auf den Saale-Orla-Kreis. Dort findet die Stichwahl um das Landratsamt statt. Thomas Fügmann hat gute Chancen. Ich drücke ihm die Daumen und bin gespannt auf das Wahlergebnis nach 18Uhr. Es hat durchaus Signalwirkung für dieses Jahr.
Fotos vom SWE Volley-Team 
Seit numehr zwölf Jahren organisiere ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Erfurt Veranstaltungen mit Schülern zum 
In der heutigen Stadtratssitzung gab es nur wenig Tagesordnungspunkte und zu den meisten verbliebenen Punkten gab es am Ende meist einstimmige Abstimmungen. Die Punkte mit Brisanz, wie die Schulnetzplanung und die Multifunktionsarena, waren auf den Februar geschoben wurden.
Bevor es aber so richtig mit den Stadtratsanträgen los ging, stand die Beantwortung der Stadtratsanfragen an. Und dieser Tagesordnungspunkt zieht sich jedes Mal länger hin. Gründe dafür sind die Anfragefreude der Stadträte, aber auch die immer mehr verflachende Beantwortung macher Anfragen. Dies führt dann zu zahlreichen Nachfragen und Dialogen mit dem Oberbürgermeister und seiner linken Bürgermeisterin. Auch heute gab es wieder mehrere Beispiele von nichtssagenden Antworten und Ausflüchten.
Eine durchaus 
Heute fand in der Thüringer Staatskanzlei die turnusgemäße Pressekonferenz der Landesregierung statt. Zuvor hatte die Landesregierung das Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen. Sozialministerin Heike Taubert stellte vor den Journalisten das Gesetz vor.
In den nächsten Wochen wird es im Landtag beraten und hoffentlich auch zeitnah beschlossen. Diskutiert wird allerdings über den Gesetzentwurf nun schon seit mehreren Jahren in Thüringen und im Landtag liegt schon seit langer Zeit ein Gesetzentwurf der Linken.
Zum Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen ist aber das Gesetz ein ebenso guter Auftakt, wie das Seniorenpolitische Konzept welches nun vorliegt. Gemeinsam mit der Europa- und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann habe ich die