Wahlkampf in NRW mit den Roten Socken

Socke Revival 2010
Wahlkampf in Bonn
Am Wochenende war ich in Köln und in Bonn und durchaus erstaunt über die Wahlkampfgestaltung in den großen Städten in Nordrhein-Westfalen. Flächendeckend Plakate der Pro-Bewegung in vier Meter Höhe an den Masten und genau so flächendeckend Plakate der Linkspartei. Beide mit zweifelhaften Wahlparolen, die wenig mit einer Landtagswahl zu tun haben. Ausländerfeindliche Sprüche bei den Rechtsextremen, Stimmungsmache bei den Linken. Wir haben vor Jahren, leider erfolglos davor gewarnt, dass die Linke über Wahlerfolge in den neuen Ländern den Weg in die alten Bundesländer geht und die SPD zum Steigbügelhalter wird. Socke Alt“Auf in die Zukunft aber nicht auf roten Socken” war ein Plakat der CDU und einige Jahre später daran anknüpfend “Die PDS hat sich gewaschen”. Heute plakatiert die Linke das Thema selber und zudem “Raus aus Afghanistan”, “Weg mit Hartz IV” und “E.ON, RWE entmachten” – alles typische Landtagsthemen! Die Wahlkampfführung der jungen Bundesländer ist bei den Linken im Westen angekommen. Mit Vorzeige-Kandidaten wie Sahra Wagenknecht, die aus NRW in den Bundestag einzog, und Sektierern auf den Kandidatenlisten kein Wunder, dass auch die Roten Socken salonfähig gemacht werden sollen. Socke NeuEin Kandidat der Linken in Bonn wirbt damit, dass gegen kalte Füße rote Socken helfen würden. Er belügt natürlich seine potentiellen Wähler oder ist reichlich blauäugig. Wie kennen das aus Kreistagen, Stadträten oder von der mitregierenden Linken in Berlin. Wo Linke den Zipfel der Macht erlangen, da langen sie auch hin. Nichts mit Sozialromantik, nichts mit kuscheliger Sozialidylle und warmen Füßen durch rote Socken. Kultur, Jugend, Sport und Soziales sind alles Opfer linker Streichorgien, ob in Berlin oder Erfurt. Ich hoffe sehr, dass den Menschen diese Erfahrungen in NRW ab dem kommenden Sonntag erspart  bleiben.

Die LEG gestaltet Thüringen und das Erfurter Brühl

LEG (3)Unsere heutige Fraktionssitzung fand bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) statt. Seit 1992 steht die 100prozentige Landestochtergesellschaft für den Auf- und Ausbau des Wirtschaftstandortes Thüringen. Die beiden Geschäftsführer Andreas Krey und Frank Krätzschmar erläuterten uns im Gespräch aber auch die sich in den Jahren sehr veränderte Aufgabenstellung. In den Anfangsjahren drehte sich alles um die Vermarktung alter Industriestandorte und verlassener Liegenschaften (von den alten Kasernen bis zu Wohnkomplexen. Heute geht es im Leistungkatalog der LEG vorrangig um die Werbung für Wirtschaftsansiedlungen. Fast 400 erfolgreiche Ansiedlungsprojekte belegen den Erfolg. Mit dem Unternehmensfachkräfte Service UFaS wirbt die LEG, dass ein Teil der rund 120 bis 130.000 Wochenauspendler aus Thüringen zukünftig im Freistaat Perspektiven finden und die Unternehmen ihre Fachkräfte im Land. Dazu beitragen soll auch das Projekt “Kinderbetreuung24” bei dem Eltern und Unternehmen über Betreuungsmöglichkeiten informiert werden. LEG (2)Bei der heutigen Gesprächsrunde habe ich mich auch über Informationen zur Weiterentwicklung des Brühls in Erfurt gefreut. Die LEG hat insbesondere im Umfeld ihres eigenen Standorts viel geleistet. Der ehemalige Industriestandort hinter dem Dom hat sein Gesicht sehr verändert. Unterhalb des Petersbergs steht unser Theater, das Grand-Hotel und ein modernes-historisches Wohngebiet. Im alten Martinskloster habe ich schon seit fünf Jahren mein Zuhause. Aktuell werden letzte Baulücken im Brühl geschlossen und das alte Heizwerk baulich gesichert. Im letzten Stadtrat haben wir dazu gerade eine Änderung des B-Plans beschlossen.

Perlen der Landtstraße

Bikertreffen (16)Bereits das 12. thüringenweite Bikertreffen fand am Samstag, dem 1. Mai 2010 auf dem Erfurter Domplatz, als Auftakt zu einer Tour nach Bad Blankenburg statt. Rund 1000 Biker aus Thüringen und den angrenzenden Bundesländern hatten sich totz Nieselregen auf dem Domplatz versammelt. Das Bikertreffen startete mit einem ökumenischen Gottesdienst. Der Bikerpfarrer, selbst mit einer TS 250 angereist (hatte ich von 1986 auch), segnte die Biker, mahnte zu Freundlichkeit und Umsicht und rief den Biker zu “Ihr seid die Perlen der Landtstraße!”. Mit den blankgeputzten Bikes und den runden Kugeln auf dem Kopf erinnerten gemeinsame Bikertouren ihn an Perlenketten.
Bikertreffen (26)
Biker-Gottesdienst
 Zahlreiche Schönheiten der Landstraße und Oldies gab es zu bewundern. Viel Liebe, Zeit und Geld steckt in dem aufwändigen Hobby. Auch so ist zu erklären, dass manche Biker nun schon etwas in die Jahre gekommen sind. Auch meine Honda NTV ist inzwischen schon 16 Jahre alt… Oberbürgermeister Andreas Bausewein verabschiedete die Tourteilnehmer und zahlreiche Polizeimotorräder begleiteten die Biker aus der Stadt. Mit meinem Sohn Jonas bin die Hälfte der Strecke mit gefahren. Dann mussten wir aber bereits wieder umkehren, weil noch weitere Termine in Erfurt anstanden. Im nächsten Jahr werden wir aber die ganze Strecke mit fahren. Zahlreiche Bilder der diesjährigen Tour gibt es hier: Bikertreffen (1)

Schwarz-Weiß zu Gast bei Rot-Weiß

SWE bei RWE (17)Mal wieder der eine Meistermannschaft im Steigerwaldstadion! Zuletzt waren es die Bayern die vor fast zwei Jahren in Erfurt gastierten. Heute waren die Meisterinnen der 2. Volleyballbundesliga mit Trainer und Vereinsvorstand beim FC Rot-Weiß Erfurt zu Gast. Zwar waren sie auch in ihren schwarz-weißen Trikots gekommen, wie der Gegner Wacker Burghausen, aber sie waren eindeutig auf Seiten der Erfurter. Ein kurzes Interview vor dem Spiel und zwei (leider verschossene) Elfmeter in der Halbzeitpause rundeten den Auftritt der Aufsteiger vom SWE Volley-Teams ab. Ich würde mich freuen, wenn wir bei einem unserer Spiele in der 1. Volleyballbundesliga in der nächsten Saison mal die Rot-Weiß-Fußballer begrüßen können. Erfurter Sportler halten zusammen, sowohl im Volleyball, als auch im Fußball und Eishockey. Im heutigen letzten Heimspiel erreichten sie ein 1:1 vor etwas mehr als 4.000 Fans und bleiben damit im Tabellenmittelfeld der 3. Liga. Aufstiegstips gibt es für die nächste Saison…
SWE bei RWE (11)
Im Steigerwaldstadion das SWE Volley-Team

 

Neues Thüringer Kindertagesstättengesetz beschlossen

Kita Alach (30)
Beim Kita-Praktikum in Alach
Mehr als fünf Jahre fand eine intensive Diskussion über die Familienpolitik im Freistaat Thüringen statt. Ein Volksbegehren wurde angestrengt, wissenschaftliche Gutachten bemüht und ich erinnere mich an unzählige Gesprächsrunden mit Erzieherinnen, Trägern von Kitas und Eltern. Ausgelöst wurde die heftige Debatte von der Familienoffensive der CDU-Landesregierung nach der letzten Landtagswahl. Ich bleibe dabei, es war richtig damals Ordnung ins Finanzierungssystem der Kitas zu bringen, es war richtig damals schon den Kita-Rechtsanspruch auf den 2. Geburtstag abzusenken und es war richtig das Landeserziehungsgeld als einkommensunabhängige Wahloption für die 2-3jährigen Kinder, die zu Hause betreut werden einzuführen. Heute ging der Thüringer Landtag in seiner Beschlussfassung die nächsten Schritte. Bereits vor über einem Jahr habe ich im Landtag angekündigt, dass das Gutachten von Prof. Opielka Richtschnur des Handelns sein müsse. Insbesondere der Betreuungsschlüssel für die Kinder unter 3 Jahren stand in der Kritik und wird nun merklich verbessert. Mit dem jetzt beschlossenen Schlüssel übernimmt Thüringen die Spitzenstellung in den Bundesländern. es wurde gefordert den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bereits ab dem 1. Geburtstag zu gewährleisten. Dies wird in Thüringen als ersten Bundesland nun geschehen. Wichtig ist mir aber nach wie vor, dass das Landeserziehungsgeld erhalten bleibt und nun eine direkte Anschlussmöglichkeit an das Bundeselterngeld geschaffen wurde. Dies ist ein wichtiges Signal an die Eltern, die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen. Es waren heftige Debatten und die heutige Beschlussfassung ist eine teure Angelegenheit. Ich bin froh, dass CDU und SPD heute ein Gesetz eingebracht und dieses vom Landtag beschlossen wurde. Es ist eben nicht das gleiche Gesetz, wie es das Volksbegehren forderte. Es gibt weiter das Landeserziehungsgeld, es gibt keine Pauschalfinanzierung für jedes Kind egal, ob Betreuungsplätze geschaffen wurden oder nicht und es wurden auch notwendige Übergangsfristen geschaffen. Was mir fehlt ist eine klare Regelung zu den Elternbeiträgen und ich hätte mir auch eine finanzielle Mitbeteiligung der Kommunen gewünscht. Sie sind wie Prof. Opielka richtig feststellt einer der Partner im Boot und damit mit in Verantwortung. Bei der Plenardebatte, die ich im Internet verfolgt habe, habe ich mich über die anerkennenden Worte von Birgit Pelke (SPD) gefreut. Gemeinsam haben wir um Verbesserungen gerungen, wir haben diskutiert und manchmal auch gestritten und nun ein gutes Ergebnis. So soll Politik auch sein!

Erinnerungen an meine Berufsschulzeit aufgefrischt

Europaschule (12)
Dieter L. Koch mit dem Schulleiter Herrn Prescher
Nun ist es schon 25 Jahre her, dass ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker die Erfurter Berufsschule Rudolf-Diesel besucht habe. Heute morgen musste ich daran denken, als ich zur Verleihung des Titels “Europaschule”an meine “alte” Schule gefahren bin. In den letzten Jahren hatte ich öfters Besuchergruppen der zukünftigen Kfz-Mechatroniker im Landtag zu Gast oder war selbst an der Schule zu Diskussionsrunden. Gelich nach der wende nahm die Schule Kontakt nach Frankreich auf und heute gibt es Partnerschaften mit Lowetsch (Bulgarien), Italien, Großbritannien, Spanien und Polen. Zum dritten Mal errang die Schule mit ihrem Engagement den Titel “Europaschule” und darf ihn nun dauerhaft tragen.
Europaschule (8)
MdB Antje Tillmann und MdEP Dieter Koch
 Zur heutigen Festveranstaltung waren auch die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der Europaabgeordnete Dieter L. Koch gekommen, die die Schule bei zahlreichen Projekten unterstützt haben. Neben dem Programm der Schüler hat mir besonders gefallen, dass ich sogar Lehrer aus meiner Berufsschulzeit wieder getroffen habe. Mein ehemaliger Klassenlehrer Herr Koch war leider krank, aber mit meinem damaligen Lehrer für Elektrotechnik Herrn Bräuer konnte ich Erinnerungen auffrischen. Immerhin hat er mich vor 23 Jahren motiviert mich um ein Studium als Diplomingenieurpädagoge für Elektrotechnik an der TU Dresden zu bewerben.
Europaschule (13)
Mit meinem damaligen Elektrotechnik-Lehrer Herrn Bräuer
Elektrotechnik war mein Lieblingsfach und da ich aus einer Lehrerfamilie komme… Die Studienzulassung habe ich erhalten, aber 1988 kurz vor dem geplanten Studienbeginn wurde sie mir wieder aberkannt. Offizielle Begründung, ich sein gesellschaftspolitisch nicht geeignet für ein Pädagogik-Studium. Der eigentliche Grund war, dass ich mich geweigert habe drei Jahre NVA-Wehrdienst zu leisten. An meine alte Schule fahre ich trotzdem immer wieder gerne, erst recht wenn ich dort erleben kann welche Chancen heute junge Auszubildende dort haben. Heute lernen dort ganz selbstverständlich auch junge Menschen die aus Rußland, der Türkei, Pakistan und Albanien stammen und unsere Schüler fahren zu Austauschprogrammen quer durch Europa. Unsere einzige Auslandserfahrung hatten wir zur Klassenabschlußfahrt 1985 mit unserem Klassenlehrer Herrn Koch nach Chomutov (Tschechien). Lang ist es her…

Als Demonstrant vor dem Landtag und ein sportlicher Abend

Landtag (4)
Ein seltenes Bild...
Es ist lange her, dass ich vor dem Landtag demonstriert habe unter anderem zum Besuch von Li Peng in Thüringen und als es um mehr Druck zur Stasiaufarbeitung ging. Während meiner Zeit als Landtagsabgeordneter war ich hingegen öfters Adressat von des Volkes Zorn und nahm als Sozialpolitiker die Kritik von Verbänden entgegen. Ich musste heute daran denken, als ich diesmal sozusagen auf der anderen Seite vor dem Landtag stand (sogar innerhalb der ehemaligen Bannmeile) 😉
Landtag (2)
Demo vor dem Landtag
Eine junge Erfurter Mutter hatte mich vorige Woche gebeten das Anliegen der Kinder und Eltern der Ebelebener Grund- und Regelschule zu unterstützen, was ich gerne tue, weil mir das Thema am Herzen liegt. Seit nun schon zehn Jahren werden in der dortigen Grund- und Regelschule Kinder mit Förderbedarf in einer Kooperation mit der Finneck-Schule “Maria Martha” in dem integrativen Projekt “Lernen unter einem Dach” beschult. Was viele Jahre gut funktionierte ist dem Kultusministerium nun ein Dorn im Auge. Eine Vermischung zwischen Schulen in freier Trägerschaft und staatlichen Schulen dürfe es nicht geben meint das Kultusministerium. Die Eltern sollen nach Meinung des TKM ihre Kinder in eine andere Schule bringen oder die Finneck-Lehrer sollten in den staatlichen Schuldienst wechseln. Selten war ich in den letzten Jahren mit der Landtagskollegin Michaele Sojka (Linke) einer Meinung, aber heute waren wir uns mal einig. Da muss es Übergangsfristen für die Eltern und eine Stärkung der Rolle der freien Träger geben sonst bleibt echte Integration ein Lippenbekenntnis.
Andre Lange (4)
André Lange, Bob-Olympiasieger
Mein mittlerer Sohn kam heute Nachmittag stolz aus der Schule. Die erste 1 bei einer Vorstellung seines Lieblingsbuchs! Zur Belohnung durfte er dann heute Abend mit ins Pullmann-Hotel zum EVG-Sportlertreff mit André Lange dem erfolgreichsten Bobpiloten aller Zeiten. Bei der Olympiade in Vancouver errang er seine vierte Goldmedaille, sieben Weltmeistertitel, unzählige Weltcup-Siege und Europameistertitel gehören zu seiner Sportbilanz.
Andre Lange (6)
Nur ein Teil der beeindruckenden Erfolgsbilanz
Trotz sportlicher Konkurrenz (Halbfinale Champions League Lyon – Bayern) und der 3. Liga-Spiele von Jena und Erfurt war der Saal gut gefüllt. Mein Respekt für eine tolle Sportlerlaufbahn, die auch von Sponsoren wie der EVG ermöglicht wurde!

Tag des Baumes in Erfurt

Bürgerwald Erfurt (23)
Voll in Aktion!
Der Volksmund sagt es gäbe drei Dinge die man(n) tun sollte: Haus bauen, Sohn zeugen und einen Baum pflanzen. Wenn es weiter nichts  ist, liege ich gut im Rennen 😉 Mein Haus ist fertig (wenngleich ich daran nur an der Innengestaltung Anteil habe), Söhne habe ich gleich drei tolle Jungs und Bäume schon viele gepflanzt (unter anderem vor der Terrasse meines Hauses und in Israel). Zum heutigen “Tag des Baumes” ist wieder ein Baum mehr hinzu gekommen. Mit meinem jüngsten Sohn war ich im neuen “Bürgerpark Ringelberg”. Wie unser Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Finanzministerin Marion Walsmann und viele andere Erfurterinnen und Erfurter haben wir einen Baum gepflanzt. Auf Anregung des CDU-Ortsverbandes “Am Ringelberg” und der CDU-Stadtratsfraktion sollen in dem Bürgerpark am Ende über 1.600 Bäume gepflanzt sein. Ahorn, Esche und Vogelkirsche sind vorgesehen.
Bürgerwald Erfurt (51)
...und wenn ich mal groß bin werde ich auch Oberbürgermeister!
Mit Unterstützung der Stadtverwaltung und der Noxus Deutschland wurden heute die ersten Bäume hinter dem Mies-van-der-Rohe-Weg gesetzt. Mein Sohn war jedenfalls begeistert bei der Baumpflanzaktion dabei, mal sehen wer schneller wächst! Der gestrige Samstag war dafür mehr nach dem Geschmack meines mittleren Sprösslings. Beim Autofrühling wollte er in etlichen Autos probesitzen und vor allem die Kletterwand ausprobieren. Am Abend ging es für nun leider sehr lange Zeit zum letzten Mal auf Volleyballtour. Zum Erstligaspiel unserer künftigen Mitbewerberinnen in der Volleyball-Bundesliga VfB 91 gegen Köpenicker SC fuhren wir noch einmal in die Wolfsgrube. Da ich nach langer Zeit mal wieder mit der großen Fotoausrüstung anreiste, kam der Verdacht auf, ich könnte auf Scout-Mission und zur Beobachtung von Spielerinnen da sein.
Suhl - Köpenick (31)
Spielerinnen im Visier
Aber es war schlichtweg nur Volleyballbegeisterung. Leider war die Zuschauerkulisse zum letzten Heimspiel der Saison so ganz anders wie beim vorletzten Spiel gegen Dresden. lediglich 400 Zuschauer waren gekommen. In beiden Teams hofften ehemalige Trainer des SWE Volley-Teams auf ein erfolgreiches Spiel.
Suhl - Köpenick (60)
...und noch ein Spielbeobachter des 2. Ligameisters
In Suhl ist Marek Buchholz als Co-Trainer aktiv, der unsere Damen vor sieben Jahren in die 1. Liga führte und in Köpenick hat Jürgen Treppner die Fäden in der Hand. Er coachte vor zwei Jahren noch das SWE Volley-Team. 3:1 siegte am Ende Suhl. Mit meinem Präsidentenkollegen Wolfgang Wehner habe ich nach dem Spiel noch über die Idee einer inoffiziellen Thüringen-Meisterschaft im Herbst gesprochen. Schließlich startet die 1.-Liga-Saison wegen der Volleyball-Weltmeisterschaft erst Ende November. Wir spielen genau in sieben Monaten am 24.11. das erste Heimspiel gegen Allgäu Team Sondhofen. Also genug Zeit um vorher in dem Modus “Best of five” in Erfurt und Suhl die Fans auf die Punktspielderbys einzustimmen…  Bis dahin gibt es viel zu tun, auch die Verpflichtung neuer Spielerinnen und die Vertragsgestaltung mit unseren Erfolgsdamen, damit wir in der nächsten Saison Suhl und Köpenick als schlagkräftige Gegener gegenüber treten. Mehr Fotos vom “Tages des Baumes” und dem Volleyballspiel VfB 91 Suhl – Köpenicker SC hier.
Suhl - Köpenick (82)
Wir kommen wieder...

 

Kampf den Hundehaufen

Stadtwirtschaft
Aktion der Stadtwirtschaft
Bei der heutigen Aufsichtsratssitzung der SWE Stadtwirtschaft wurde noch einmal die Aktion “Mach´s mit Tüte” vorgestellt. Eine freundliche Aktion, die Hundebesitzer an ihre Pflichten gemäß Stadtordnung erinnert. Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass keine Hundehaufen auf Grünflächen, Gehwegen oder gar Spielplätzen liegen bleiben. In verschiedenen Parkanlagen, insbesondere dem Nordpark, sieht man aber, dass die von der Stadtwirtschaft bereitgestellten Tüten nur selten genutzt werden. Je größer die Hunde werden, desto geringer ist die beobachtete Bereitschaft der Mitarbeiter des Ordnungsamtes und der Polizei die manchmal ihren Hunden sehr ähnlich sehenden Besitzer direkt anzusprechen und die fälligen 50 Euro Ordnungsgeld zu verhängen. Bei Falschparker-Knöllchen ist die Konfrontationsgefahr geringer 😉 Zum Teil werden aber auch gemeinsame Streifen von Ordnungsamt und Polizei organisiert, oder die Ordnungsamtsmitarbeiter mit Pfefferspray ausgerüstet. In Erfurt leben rund 10.000 Hunde, die täglich rund 20.000 Hundehaufen produzieren… Da gibt es einiges zu tun! Neben den Hundehaufen widmet sich die Stadtwirtschaft aber auch einer weiteren Unsitte, den tausenden Kaugummis in der Innenstadt. Hingegen wurde die Diskussion um den Winterdienst angesichts der sommerlichen Temperaturen in den Hochsommer vertagt – gemäß dem Motto aus dem Kopf – aus dem Sinn!

Aktenzeichen Kita-Plätze in Erfurt ungelöst…

Noch im Bau befindlich die Kita in der Espachstraße
Noch im Bau befindliche Kita in der Espachstraße
Bei der jüngsten Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses drehte es sich mal wieder um das Platzangebot in Erfurter Kindertageseinrichtungen bzw. das Nichtplatzangebot. Ausgehend von meiner Stadtratsanfrage zur Verfügbarkeit von Krippen- und Tagespflegeplätzen erläuterte der Jugendamtsleiter noch einmal wo die Engpässe sind. Viele ursprünglich geplante Krippenplätze fehlen noch, weil es Bauverzögerungen gab. Tagespflegemütter betreuen aus persönlichen und finanziellen Gründen weniger Kinder als vom Amt geplant. Beides hat aber vor allem damit zu tun, dass bereits im vergangenen Jahr zu knapp kalkuliert wurde. Erschreckt hat mich aber die Ankündigung der Beigeordneten Tamara Thierbach (Linke), dass sich mit Beschlussfassung des neuen Kita-Gesetzes durch den Landtag die Situation in Erfurt noch schwieriger gestalten wird. Der per Gesetz ab August vorgesehene Betreuungs-Rechtsanspruch für Kinder ab einem Jahr wurde in den letzten Jahren zwar von SPD und Linken gerade auch im Stadtrat vehement eingefordert und das Kita-Volksbegehren gerade auch aus diesem Punkt massiv unterstützt, aber geplant wurde völlig anders. Die Stadtverwaltung und die Verwaltungsspitze sind augenscheinlich nicht darauf eingerichtet gewesen, dass dieser Rechtsanspruch tatsächlich kommen würde. Leidtragende sind die Eltern, die mit Übergangsfristen vertröstet werden. Das Land wird in der kommenden Woche das neue Kita-Gesetz beschließen. Die Mehrkosten werden komplett vom Land erstattet, aber wann in Erfurt tatsächlich der zu erwartende Mehrbedarf erfüllt wird ist völlig unklar. Das Angebot des Jugendamtsleiters, man werde sich um jeden individuellen Fall kümmern – Zitat: “hier und dort findet sich noch ein Plätzchen” kann nicht darüber hinwegtäuschen das in diesem Fachbereich des Jugendamtes eine Mangelverwaltung stattfindet. Es gibt dringenden Handlungsbedarf. Die Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Kita-Card verschleiert nur den Blick auf das wesentliche Problem: Es gibt gerade für Kinder unter drei Jahren in Erfurt zu wenig Plätze. Die Eltern haben einen gesetzlichen Rechtsanspruch gegenüber der Stadt Erfurt. Daran müssen sich die Sozialbeigeordnete und der Jugendamtsleiter messen lassen! Nachfolgend die schriftliche Stellungsnahme der Verwaltung, die Anlage/Tabelle mit der Einzelbelegung können sie per E-mail erhalten:

Jugendamt, 9. März 2010

Festlegung aus der Sitzung des Stadtrates zum TOP 7.1.1 – Drucksache 0448/10

– hier: Thematik der Kindertagesbetreuung Drucksache 0481/10 – öffentlich

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Auflistung über die tatsächlich freien Plätze, die den Eltern in Kinderkrippen oder Tagespflegepersonen zum Stichtag 01.04. 2010 zur Verfügung stehen, zu erstellen. Aus dieser Liste soll zudem hervorgehen, in welchen Einrichtungen diese Plätze frei sind.

In der Stadt Erfurt sind zzt. 54 Tagespflegepersonen tätig. Zum Stichtag 01.04.2010 werden voraussichtlich 200 Plätze in Anspruch genommen.

Gegenwärtig sind in der Stadt sechs Kinderkrippen vorhanden. Sie verfügen entsprechend der Bedarfsplanung für den Zeitraum 2009/2010 über insgesamt 312 Plätze, von denen zum Stichtag 01.04.2010 voraussichtlich 298 Plätze in Anspruch genommen werden.

In den altersgemischten Gruppen und in den Kleinkindgruppen in Tageseinrichtungen für Kinder stehen tatsächlich 201 Plätze zur Verfügung.

Zum Stichtag 01.04.2010 werden voraussichtlich 192 Plätze in Anspruch genommen.

Noch nicht belegt sind 9 Plätze.

Aus der beigefügten Anlage können die Details zu den Einrichtungen bzw. Angeboten entnommen werden.

Es muss darauf aufmerksam gemacht werden, dass sich die tatsächliche Inanspruchnahme der Einrichtungen bzw. Tagespflegepersonen täglich ändern kann.

gez. Winklmann

Amtsleiter

Anlage