Freibad Erfurt
Bei der heutigen Radtour mit meinem kleinen Sohn Julian im Radanhänger haben wir uns mal die beiden Freibäder am Wegesrand genauer angesehen. Da das Wetter zwar regenfrei, aber wechselhaft war, waren in beiden nur relativ wenige Besucher. Deutlich mehr waren zu Fuß oder mit dem Rad auf den Wegen im Luisenpark und nach Bischleben unterwegs. Die grüne Lunge ist erstaunlich lang und zieht sich vom Bahnhof bis Möbisburg, als ideale Strecke zum wandern und radeln. Auf halber Strecke nutzen wir meist den Spielplatz am Sportplatz Bischleben für eine Pause.
Für die beiden Freibäder gibt es seitens der Stadt leider noch keine Entwarnung. In der Hauptausschusssitzung am Dienstag konnte oder wollte mir Bürgermeisterin Thierbach nichts Neues zur Bäderkonzeption sagen. Die Arbeitsgruppe habe sich zwar bereits getroffen, aber das Konzept für den Stadtrat wird wohl noch länger dauern. Warum der Oberbürgermeister bereits vor Monaten erklärt hat, die Sanierung beider Bäder würde deutlich weniger als vier Millionen Euro kosten, kann heute kein Mensch mehr sagen.
Ich bin sehr gespannt, wann endlich Planungssicherheit für die beiden Bäder bestehen wird. Die CDU hat klar erklärt, wir wollen den Erhalt und die Sanierung beider Bäder.
Vertragsunterzeichnung am Infostand: Praktikumsvertrag für Wahlkämpfer Robert Friebe
Noch einmal haben wir den Abend für eine sechsstündige Plakatierungsaktion genutzt. Heute waren wir zu sechst mit zwei Bussen unterwegs. Die neuen Hohlkammerplakate sehen besser aus und machen auch einen haltbareren Eindruck. Allerdings ist die Befestigung mit jeweils sechs bis acht Kabelbindern aufwendiger. Optisch sind die Farben frischer, ich hoffe sie widerstehen der Sonne besser, als meine jetzt schon recht farblosen Mitbewerber von der SPD. Ihre Druckerei oder der Schatzmeister der SPD hat offensichtlich schon beim Druck gespart.
Zuvor waren wir vier Stunden am Infostand am Anger. Regen, Sonne, Wind – von allem war etwas dabei. Vor allem aber nette Gespräche. Meine alte Schulfreundin Babette, sonst keine besonders große CDU-Freundin, plauderte eine ganze Weile und ließ sich sogar mit Wahlwerbemitteln ablichten!
Die erste heiße Wahlwoche mit Thementag, Infoständen, Tür zu Tür und Plakatierung ist ein Muster für die nächsten fünf Wochen. Einiges werden wir noch besser gestalten. Aber bis jetzt bin ich sehr zufrieden, vor allem mit meinem Team. Da sind gute Leute dabei – danke für Eure Hilfe!
Sozialpolitiker Panse bezeichnet Kritik des TLEVK als reines Wahlkampfgetöse
Mit Unverständnis hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, auf die Kritik des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten (TLEVK) an der Vorbereitung der Novelle des Familienfördergesetzes durch die Landesregierung reagiert. „Zum 1. August beginnt die schrittweise Anhebung der Landespauschalen für die Kitas. Die Überarbeitung des Gesetzes ist der logische nächste Schritt. Was dabei an einer Arbeitsgruppe unter Einschluss der Träger und Kommunen falsch sein soll, erschließt sich mir beim besten Willen nicht“, sagte Panse.
Wie der Sozialpolitiker ausführte, sind die Ziele für die Weiterentwicklung des Erfolgsmodells Familienland Thüringen klar definiert. „Wir werden die Zuschüsse des Landes bis 2013 um etwa ein Drittel erhöhen. Damit sollen unter anderem 1000 zusätzliche Stellen finanziert werden. Ins Gesetz werden wir für Kinder bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres einen Betreuungsschlüssel von 1:5 und für Kinder im dritten Lebensjahr von 1:8 schreiben. Die gesetzlichen Grundlagen dazu müssen jetzt vorbereitet werden“, so der Erfurter Abgeordnete.
Laut Panse setzt die Landesregierung derzeit um, was im Gutachten der Professoren Winkler und Opielka zur Thüringer Familienoffensive empfohlen worden ist. „Land, Kommunen, Träger und Eltern stehen für die Betreuungsqualität in den Kitas gemeinsam in der Verantwortung. Deshalb haben die Wissenschaftler empfohlen, bei der Arbeit an der Gesetzesnovelle alle Beteiligten frühzeitig einzubeziehen. Die Kritik daran ist abwegig und reines Wahlkampfgetöse“, urteilte der Abgeordnete.
Die CDU habe von Anfang an angekündigt, das Familienfördergesetz evaluieren zu lassen. Dies sei mit dem Opielka/Winkler-Gutachten geschehen, jetzt würden die Konsequenzen gezogen. Die CDU-Fraktion werde sich dabei an dem Gutachten orientieren.
Dank an alle Unterstützer! Michael Panse, MdL im Kreis der Plakatierer
Der längste Wahlkampftag dieser Woche endete heute erst ein Uhr in der Nacht und dies auch nur, weil der Regen das Engagement beim Plakatieren stoppte.
Vormittag Wahlplanung im Büro – ab Mittag Infostand auf dem Anger. Danach den Wahlkampffuhrpark um zwei Kleinbusse ergänzt, vielen Dank an die Unterstützer! Ab 17 Uhr Infostand in Marbach mit dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Ab 18.30 Uhr Infostand in Alach mit dem Ortsteilbürgermeister Rainer Blasse und um 20.30 Uhr Start der Plakatierungswelle.
Zwölf Mitglieder des Plakatierungsteams machten sich zunächst mit den neuen Plakaten vertraut. Die Hohlkammerplakate sehen besser aus, sind aber aufwändiger bei der Befestigung. Am Ende haben wir immerhin gemeinsam 350 Plakate geschafft. Ein Drittel der Gesamtmenge. Heute und Montag geht es weiter.
Ein spezieller Dank an alle Helfer, u.a. unseren Beigeordneten Ingo Mlejnek und vor allem an unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Wo gibt es das sonst, dass eine Bundestagsabgeordnete mit und für einen Landtagsabgeordneten plakatieren geht?
Michael Panse, MdL besucht die Baustelle des Kinderhospiz in Tambach-Dietharz
Seit vielen Jahren unterstütze ich das Kinderhospiz Mitteldeutschland als Mitglied im Freundeskreis. Ich finde es beachtlich mit welch bürgerschaftlichem Engagement es dem Verein gelungen ist, eine beträchtliche Summe an Spenden und prominenten Unterstützern zu gewinnen. Die Hilfe für Kinder und Eltern mit einem Kinderhospiz in Thüringen ist damit in greifbare Nähe gerückt. Beim Start des Projektes gab es viele Skeptiker, die nun begeisterte Mitstreiter sind.
Anfang der Woche habe ich mich bereits mit Vereinsvertretern in Erfurt getroffen, um über den aktuellen Stand des Baus des Kinderhospizes zu diskutieren und weitere Möglichkeiten der Unterstützung zu finden.
Heute bin ich nun nach Tambach-Dietharz gefahren, um mir vor Ort den Baufortschritt erklären zu lassen. Das Kinderhospiz entsteht in einer malerischen Umgebung direkt an der Talsperre auf dem Gelände der ehemaligen Talsperrenverwaltung. Die bestehenden Gebäude werden umgebaut und ein neuer Wohntrakt ist im Bau. Nach der Einweihung sollen bis zu 15 Kinder, die lebensbegrenzt erkrankt sind, mit ihren Eltern dort betreut werden. Weitere Plätze sollen Schritt für Schritt geschaffen werden.
Bis jetzt konnten 2,4 Millionen Euro Finanz- und Sachspenden für den Bau der „Herberge des Lebens“ gesammelt werden. Weitere 1,1 Millionen Euro werden noch benötigt. Ich bin froh darüber, dass auch mit Thüringer Hilfe die bundesgesetzlichen Regelungen zum Betrieb der Kinderhospize verbessert wurden. Dennoch werden auch für den Betrieb Spenden benötigt, um auch den Eltern die Begleitung im Kinderhospiz zu ermöglichen. Ich werde das Projekt weiter unterstützen.
CDU-Fraktion weist Kritik der Opposition an Thüringer Stiftungen zurück
Stiftungen leisten in Thüringen wichtige und wirksame Beiträge zur Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitik. Darauf haben der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, und CDU-Gesundheitsfachmann, Christian Gumprecht, hingewiesen. Die beiden Landtagsabgeordneten wiesen damit Kritik der Opposition an der gestern gegründeten Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen und der Stiftung FamilienSinn zurück. “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”, betonen Panse und Gumprecht.
Laut Gumprecht “wird die neue Ärztestiftung mit dazu beitragen, die ärztliche Versorgung langfristig zu sichern. Für dieses wichtige Ziel ist jede Hilfe willkommen. Es ist politisch kurzsichtig, eine solche Initiative aus der Ärzteschaft abzulehnen und damit auch die Chance zu vergeben, privates Stiftungskapital zu gewinnen”, so der Gesundheitspolitiker. Er erinnerte daran, dass die Landesregierung einem drohenden Ärztemangel selbst auf vielfältige Weise entgegenwirkt. Die weitestgehend erreichte Angleichung der Honorare, der Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Jena oder Zulagen für die Niederlassung im ländlichen Raum erwähnte Gumprecht als weitere Bausteine. Ein speziell auf Medizinstudenten ausgerichtetes Stipendium stehe im Regierungsprogramm der CDU.
Panse illustrierte am Beispiel bestehender Landesstiftungen die Stärke dieser Institutionen. Der Sozialpolitiker hat jetzt Stiftungen ins Zentrum eines Thementages in Erfurt gerückt. So helfe die bereits 1992 gegründete Stiftung “Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not” Frauen und Familien unbürokratisch in Konfliktsituationen. Die Stiftung werde durch das Land und den Bund aber auch durch Spenden finanziert. Auch die “Stiftung Ehrenamt” erhalte Geld von Zustiftern. Ihr Beitrag für das Ehrenamt ist laut Panse unbestritten.
Auch die noch junge Stiftung “FamilienSinn” ist nach den Worten des Sozialpolitikers auf dem Weg, ein Erfolgsmodell zu werden. “Würde, wie von der Opposition gefordert, diese Stiftung aufgelöst, bliebe etwa die Urlaubshilfe für Familien in schwierigen Situationen ebenso auf der Strecke wie die Familienbildung oder die Ausbildung von Familienhebammen”, sagte Panse. Der Sozialpolitiker lehnt die Forderung der Oppositionsfraktionen daher klar ab. “FamilienSinn ist auf eine dauerhafte Arbeit für Familien unabhängig von den Schwankungen des Landeshaushalts angelegt und für privates Stiftungskapital offen. Diese Vorteile werden wir nicht aus der Hand geben”, erklärte der Erfurter Abgeordnete.
Diskussion mit Anke Siegel, Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte, Michael Panse, MdL und Marc Neblung, Moderator (v.l.)
In Thüringen gibt es zwar weniger Stiftungen als in anderen Bundesländern, aber die bestehenden können sich sehen lassen.
Beim ersten von zehn Thementagen im Landtagswahlkampf habe ich heute auf der Bühne am Anger 1 erfolgreiche Stiftungsmodelle mit ihren Akteuren vorgestellt.
Auf die längste Geschichte kann dabei die Thüringer Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ verweisen. Die heutige Gleichstellungsbeauftragte Johanna Arenhövel hat schon bei der Gründung der Stiftung im November 1992, damals als Landtagsabgeordnete, mitgewirkt. Heute hat sie als Mitglied im Stiftungsrat gemeinsam mit Anke Siegel, Verantwortliche für die Öffentlichkeitsarbeit der Stiftung, die Arbeit vorgestellt. Unkompliziert kann Frauen und Familien in Konfliktsituationen geholfen werden. Finanzielle Unterstützung erhält die Stiftung von Bund und Land sowie über Spenden. Beratungsstellen helfen bei der Antragstellung. Die Stiftung leistet eine erfolgreiche Arbeit, die ich gerne weiter bekannt mache.
Die Stiftung Ehrenamt wurde von der Geschäftsführerin Brigitte Manke vorgestellt. Im Jahr 2001 fassten wir im Landtag den Gründungsbeschluss und ich bin von Anbeginn Mitglied im Stiftungsrat. Ehrenamt zu aktivieren, würdigen und stärken, sind die Ziele der Stiftung. Unterstützung gab und gibt es vom Land, aber auch von Zustiftern.
Live Jazz-Musik vom Music College Erfurt e.V.
Die dritte heute vorgestellte Stiftung ist die Stiftung „FamilienSinn“. Die noch recht junge Stiftung wurde 2007 gegründet und von der Koordinatorin Rosa Maria Haschke präsentiert. Ich habe deutlich gesagt, dass ich auf die Arbeit der Stiftung „FamilienSinn“ baue. Auch sie kann ein Erfolgsmodell werden. Von der Opposition wird diese Stiftung aber immer wieder angefeindet und in Frage gestellt. Im Falle der von Linken und SPD angestrebten Auflösung, soll das Stiftungskapital in zusätzliche Personalkosten für Kitas gesteckt werden. Keine Antwort bekommen wir von der Opposition auf die Frage wie und wer stattdessen die Arbeit der Stiftung machen soll. Die Hilfe bei Urlaubsmöglichkeiten für Familien in schwieriger Situation bliebe ebenso auf der Strecke wie die Ausbildung der Familienhebammen.
Ich wünsche mir Vertrauen und Zutrauen, bei der Arbeit mit Familien ebenso wie bei der Arbeit der Stiftung. Beides lassen unsere Mitbewerber vermissen.
Der heutige sechsstündige Thementag bot außerdem Live-Musik vom Music College und weitere Informationen über Vereine und Ehrenamt. Die neue Veranstaltungsform – Themen auf der Bühne mit Politikern zum Anfassen, werde ich in den nächsten Wochen fortführen.
Stein des Anstoßes: das neue Logo
Nach der heutigen Sitzung des Hauptausschusses ist nun zumindest klar, wo die Reise mit dem neuen Logo der Stadt Erfurt hingeht. In Vertretung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein leitete seine Vertreterin Tamara Thierbach die Sitzung. Bausewein, der sich im Urlaub befindet (es sei ihm gegönnt) bekam dafür von seiner Stellvertreterin auch gleich deutlich die Hauptverantwortung zugewiesen. Als Chef der Verwaltung sei es „eine höchstpersönliche Entscheidung des OB gewesen, dass dieses Logo das verbindliche Gestaltungsmerkmal für alle Ämter, Verwaltung und Eigenbetriebe der Stadt wird”. Thierbach sagte auch, offensichtlich in Abstimmung mit dem OB, sie sei nicht gewillt, diese Entscheidung auszusetzen, oder zu revidieren. Für den Brief des Hauptamtsleiters, der u.a. auch von den Fraktionen gefordert hatte: „Sie haben in ihrem Verantwortungsbereich dafür Sorge zu tragen…“ (siehe gestriger Blog-Eintrag) entschuldigte sich Thierbach. Die Fraktionen können natürlich weiter tun und lassen, was sie wollen.
Fazit: Für SPD-Bausewein und Linke-Thierbach sind die Logo-Messen gesungen. Wir, die CDU-Fraktion, werden jetzt nach politischen Wegen suchen, im Stadtrat eine Bürgerbefragung durchzusetzen. Wenn die Stadtverwaltung meint, das Thema über die Sommerpause auszusitzen, können sie sich auf einen heißen Sommer einstellen.
Stein des Anstoßes: das neue Logo (Quelle: Erfurt.de)
Ganz anders als der Oberbürgermeister Bausewein selbst (ist er eigentlich wirklich der Chef der Verwaltung???), meldet sich sein Amtsleiter des Hauptamtes gestern im Logo-Streit zu Wort. Von Andreas Bausewein sind wir diese Art der Nicht-Reaktion auf Themen, die die Stadt bewegen gewöhnt.
Über das mir vorliegende Schreiben von Herrn Peter Neuhäuser an „alle Eigenbetriebe, alle Dezernate, alle Ämter, alle Fraktionen“ kann man hingegen nur verwundert den Kopf schütteln. Am besten lässt sich das Schreiben als Maulkorberlass interpretieren. Die hauptamtlichen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die ehrenamtlichen Stadträte der Fraktionen (!) werden darin von Neuhäuser angewiesen: „Sie haben in ihrem Verantwortungsbereich dafür Sorge zu tragen, dass die Stadtverwaltung Erfurt in ihrer Außendarstellung künftig einheitlich und damit überzeugend auftritt.“. Na holla, die Waldfee! Da hat sich der Hauptamtsleiter gegenüber den Stadtratsfraktionen weit aus dem Fenster gelehnt.
Er rät uns „Nehmen Sie sich bitte die Zeit und lassen Sie die Präsentation auf sich wirken.“. Die übergroße Mehrheit der Erfurterinnen und Erfurter wird für solche Ratschläge wenig Verständnis haben. Sie wollen kein solches Stadtlogo. In der Internetumfrage der TLZ erklärten (Stand 22.00 Uhr) 81 Prozent bzw. 762 Internetnutzer, das neue Logo sei „hässlich“ und in der TA haben 93,2 Prozent bzw. 1703 Nutzer erklärt, dieses Logo gefalle ihnen gar nicht.
Ich habe bis jetzt außerhalb der Jury der 13-köpfigen Bewertungskommission, dem OB und seinem Hauptamtsleiter, sowie von der Grünen Fraktionsvorsitzenden Frau Hoyer noch nicht viele positive Worte zum neuen Logo gehört. Im Gegenteil – beim heutigen Infostand auf dem Anger kamen gleich etliche aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger auf uns zu und forderten, den Irrsinn zu stoppen. Morgen Abend ist Hauptausschuss im Rathaus. Ich werde für die CDU dort sein, mal sehen ob der OB dann immer noch zum Thema schweigt, schweigt und schweigt.
Weitere Informationen:Thüringer Allgemeine – Handwerkliches MissgeschickMaulkorb-Rundschreiben des Amtsleiters des HauptamtesErklärungsversuch der Stadtverwaltung zum Logo
Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte
Mit dem ersten Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 starten wir morgen die inhaltlichen Veranstaltungen des Landtagswahlkampfes in Erfurt.
Bei insgesamt zehn Bühnentagen werde ich mit Vertretern der Landespolitik Themen der Sozial- und Familienpolitik vorstellen. Ministerpräsident Dieter Althaus, der Ministerpräsident von Niedersachsen Christian Wulff, Altministerpräsident Bernhard Vogel, sieben Thüringer Landesminister und drei Staatssekretäre werden in den nächsten fünf Wochen auf der Bühne Rede und Antwort stehen. Daneben werde ich zahlreiche Vereine, Initiativen und Projekte vorstellen.
Am 13. August werden wir unter dem Titel „Erinnerungsland Thüringen“ mit der Stasiunterlagenbeauftragten Hildigund Neubert an den Mauerbau erinnern und Projekte von Grenzmuseen und dem Verein Freiheit e.V. vorstellen.
Das neue Bundesligateam der Damen vom SWE Volley Team wird auf der Bühne am Thementag „Sportland Thüringen“ präsentiert. Mit dabei sind auch Vertreter von Rot Weiß Erfurt. Umrahmt werden die Thementage jeweils von Live Musik und Imbissständen.
Morgen werden unter dem Titel „Gemeinsames Thüringen“ erfolgreiche Thüringer Stiftungen vorgestellt. Die Thüringer Stiftungen „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, „FamilienSinn“ und die Thüringer Ehrenamtsstiftung werden sich gemeinsam mit der Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland präsentieren.
Die Gleichstellungsbeauftragte des Freistaates Thüringen Johanna Arenhövel wird den Reigen der Landespolitiker bei den Thementagen eröffnen.
Das komplette Programm des ersten Thementages und die Gesamtübersicht über die zehn Thementage sind beigefügt. Auf meiner Homepage werde ich jeweils vor den Veranstaltungen die Ablaufpläne veröffentlichen.
Programm:
12.00 Uhr
Eröffnung durch Michael Panse, MdL
12.30 Uhr
Film zur Ehrenamtsförderung in Thüringen
13.00 Uhr
Gesprächsrunde mit Brigitte Manke, Thüringer Ehrenamtsstiftung
13.30 Uhr
Interview mit Stefan Masch, Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V.
14.00 Uhr
Vereine vorgestellt: Gespräch mit Andreas Schulz, Präsident Marbacher Karnevals Club e.V.
14.30 Uhr
Diskussionsrunde ehrenamtliches Engagement mit Willibald Böck, Präsident Freundeskreis Kinderhospiz, Stadtführer Roland Büttner und Michael Panse, MdL, Stiftungsrat der Ehrenamtsstiftung
15.00 Uhr
Live Musik vom Music College Erfurt e.V.
15.30 Uhr
Interview mit Rosa Maria Haschke, Koordinatorin Thüringer Elternakademie der Stiftung FamilienSinn, und Jeanette Selentin, Referentin
16.00 Uhr
Live Musik vom Music College Erfurt e.V.
16.30 Uhr
Diskussionsrunde mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel, Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ und Gisela Deußing, Geschäftsführerin
17.00 Uhr
Vereine vorgestellt: Gespräch mit Barbara Eger, Vorsitzende Schotte e.V.
Moderation: Marc Neblung
Infostände der Thüringer Ehrenamtsstiftung von 11 bis 13.30 Uhr und Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V. von 11 bis 18 Uhr
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