Michael Panse – Seite 453

Am Ende wird Alles gut – und wenn es nicht gut ist, ist es noch nicht zu Ende

1. Oktober 2009

Step by step (6) — Die Zeichen weisen auf Schwarz-Rot und damit Christine Lieberknecht

Mit eine dicken Überraschung endete der Abend und beginnt die Nacht. Mit dem Verzicht Christoph Matschies auf das Minsiterpräsidentenamt schien gestern der Weg für Rot-Rot-Grün frei. Die folgenden letzten Sondierungsgespräche mit den Linken und den Grünen verfestigten den Eindruck. Selbst Christine Lieberknecht, MP-Kandidatin der CDU war vor den letzten Gesprächen skeptisch. Das Personalangebot der SPD hat sich mit der verlorenen Bundestagswahl stark verbreitert und so wurden heute Namen wie Thierse und Tiefensee gehandelt. Als die Beratungen des SPD-Vorstandes im Com-Center im Brühl um 20 Uhr begannen, demonstrierten Jusos vor der Tür mit einem Transparent “Schwarz-Rot ist unser Tod”. Der Grüne Landesvorstand beschloss schließlich sich auf Koalitionsgespräche einzulassen und so en passant den Namen Bündnis90/Die Grünen aufzugeben. Künftig hätte es Bündnis09/Die Grünen-SPD-DIE LINKE sein können. Kurz nach Mitternacht meldeten sich bei Twitter gleich mehrere Medien, zuerst die Berliner Morgenpost, TAOnline und der MDR mit Eilmeldungen: SPD für Schwarz-Rot. Live-Schaltungen der ARD bestätigten kurz drauf: Mit 18 zu 6 Stimmen klare Mehrheit im SPD-Vorstand für Schwarz-Rot. Ich brauche noch eine Weile, um das zu glauben und natürlich kann noch viel schief gehen. Aber zunächst erst einmal: Respekt für die SPD-Thüringen! Ich hätte das nicht erwartet und freu mich um so mehr. Christine Lieberknecht wurde bereits gestern als CDU-Landesvorsitzende von der Landtagsfraktion vorgeschlagen. Nun kommt wohl auf sie auch das Amt der Ministerpräsidentin zu. Beides freut mich, weil mit Christine Lieberknecht auch der Erneuerungsprozeß der Thüringer CDU gelingen kann und das Land gut und richtig geführt wird. Ein guter Abend für Thüringen!

Konstituierung des Landtags und rot-rote Traurigkeit

29. September 2009

Heute Mittag hat sich der fünfte Thüringer Landtag konstituiert. Ich wünsche meinen ehemaligen Kollegen und den mehr als 30 neuen gewählten Abgeordneten alles Gute und stets gute Entscheidungen für den Freistaat. Der Alterspräsident Klaus von der Krone eröffnete die Sitzung und erinnerte daran, dass das Mandat stets nur Macht auf Zeit bedeutet und dazu verpflichtet, die Interessen der Thüringerinnen und Thüringer wahrzunehmen. Als neue Landtagspräsidentin wurde Birgit Diezel mit 70 Stimmen von den 87 anwesenden Parlamentariern gewählt. Ihr werden künftig gleich vier Vizepräsidenten zur Seite stehen, damit jede Fraktion im Landtagspräsidium vertreten ist.

Kandidaten Landtagswahl — Präsidentin Birgit Diezel

Im neuen Landtag ist es bunter geworden. Mit Grünen und FDP sind zwei Parteien eingezogen, die bis jetzt nur in der ersten Legislaturperiode parlamentarische Erfahrungen sammeln konnten. Was die bündnisgrünen Landtagsabgeordneten von damals zu den heutigen Verhandlungen mit der Stasipartei sagen würden, bleibt offen. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass es mit Matthias Büchner oder Olaf Möller solche Verhandlungen gar nicht erst gegeben hätte. Mag man es Idealismus nennen, aber für beide waren Kungeleien mit den SED-Erben stets Tabu. Auch um den Preis mit am Regierungstisch sitzen zu dürfen, hätten sie ihre Ideale nicht veraten. Bei der SPD sind zwar mehrere der Freundinnen und Freunde der ganz linken Genossen aus dem Parlament ausgeschieden, aber die Ex-Kollegen Pilger und Becker sorgen auch außerhalb des Parlaments für Stimmung und wisen sich dabei in geistiger Brüderschaft mit Erfurts OB Bausewein, MdB Schneider und Juso Metz.

Bodo Ramelow - der Lack ist ab! — Rot-Rote Traurigkeit

Noch ist ungeklärt welche Koalition daraus erwachsen wird, aber SPD-Matschie bekommt schon so sehr Druck aus den eigenen Reihen, dass er heute auf das Ministerpräsidentenamt verzichtete. Damit kann er sich die rot-rote Traurigkeit nun mit Ramelow teilen. Der Linke hatte schon vor geraumer Zeit auf seiner Homepage erklärt, er verzichte vorerst auf die Realisierung “seines großen Wunschtraumes” und gleiches von Matschie verlangt. Nach Dieter Althaus und den beiden rot-roten Genossen ist nun keiner der ehemaligen Ministerpräsidentenkandidaten mehr im Rennen. Bis morgen will Matschie einen neuen Vorschlag machen – einzige Bedíngung, es darf keiner der Linken sein. Wie nun die Verteilung in der rot-roten Suppenküche sein wird bleibt spannend. Wer Koch und wer Kellner wird ist offen, zur Zeit gebärden sich aber beide wie beleidigte Chefköche und stehen den Küchenjungen nicht nach.

Geht doch! – Glückwunsch an Antje Tillmann

27. September 2009

Es tat gut heute Abend im Ratssitzungssaal der Landeshauptstadt zu stehen und im Kreis der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer mit unserer alten und neuen Bundestags-abgeordneten Antje Tillmann zu feiern. Antje wird zum dritten Mal in den Bundestag einziehen. Erstmals hat Antje aber heute das Direktmandat errungen und den bisherigen Mandatsinhaber Carsten Schneider um Längen deklassiert. Auch der Linke Direktkandidat Frank Spieth lag am Ende mehrere Tausend Stimmen zurück. Er wird im Gegensatz zu Schneider dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören, weil er auf eine Listenkandidatur verzichtete. Was dieses Ergebnis für die Landespolitik bedeutet werden wir in den nächsten Tagen erleben. Carsten Schneider hatte im Vorfeld der Bundestagswahl vehement für Rot-Rot-Grün geworben- ob sein Stimmeneinbruch von 12 Prozent damit zu tun hat werden Analysen zeigen. Herzlichen Glückwunsch Antje Tillmann und vielen Dank an die engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer! Bis gestern Nachmittag ging der Wahlkampf auf dem Erfurter Anger und es hat sich gelohnt.

Vorfreude auf das Heilige Land

27. September 2009

In weniger als zwei Wochen wird die CDU Thüringen nach Israel reisen. Ich freue mich darauf dann zum zehnten Mal in das Heilige Land zu fahren. Zum sechsten Mal darf ich eine Reisegruppe leiten und diesmal wird sie noch größer sein als die Gruppe der Jungen Union 1994 und 1997 mit damals jeweils rund 50 Fahrtteilnehmern. Die Reisegruppe umfasst in diesem Jahr 63 Teilnehmer, u.a. Bundestags- und Landtagsabgeordnete und Bürgermeister sowie weitere politisch interessierte Thüringerinnen und Thüringer. Beim Vorbereitungstreffen am Samstag in Erfurt haben wir das detaillierte Programm besprochen und zugleich die Vorfreude auf Israel geweckt. Unter anderem werden wir die Knesset, das israelische Parlament und das palästinensische Parlament in Ramallah und dort mit Parlamentariern sprechen. Bei der Programmorganisation hat die Konrad-Adenauer-Stiftung sehr geholfen. Schon jetzt vielen Dank dafür! Auf der Homepage findet sich bereits das Programm für Israel 2099. Ein umfängliche Bild-DVD umfasst jetzt schon 500 Bilder aus den letzten Jahren und ich freue mich sehr darauf, dass Ende Oktober auf der Homepage zahlreiche Bildimpressionen hinzukommen werden.

Besuch in Israel — Der alte Flughafen in Tel Aviv

Logo-Diskussion erneut ohne Ergebnis

25. September 2009

Seit vielen Wochen diskutieren die Erfurterinnen und Erfurter leidenschaftlich den Entwurf des neuen Logos. Seit vier Wochen gibt es dazu einen Einwohnerantrag gemäß §16 ThürKO, unterstützt von den Fraktionen der CDU, der Freien Wähler und der FDP.

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde zwar fast eine Stunde darüber diskutiert, aber kein Ergebnis erzielt. Die Stellungnahme der Verwaltung dazu ist widersprüchlich. Unter anderem steht darin: „Durch den Oberbürgermeister wurde die neu entwickelte Wort-Bild-Marke für die Stadtverwaltung übernommen. Der Einwohnerantrag zielt darauf ab, den Oberbürgermeister zu verpflichten auf die Einführung eines neuen Logos für die Stadt zu verzichten. Diese Entscheidung kann vom Oberbürgermeister nicht getroffen werden, da die Aufgabe mit o.g. Stadtratsbeschluss der ETMG übertragen wurde.“.

Bis jetzt hatte uns Bausewein immer erklärt, er sei Chef im Ring und entscheide welchen Briefkopf die Stadtverwaltung nutzt. Noch deutlicher sagte es seine Stellvertreterin Thierbach: „Die Einführung des Logos für die Stadtverwaltung ist eine höchstpersönliche Entscheidung des OB.“. Egal ob er nun die Kompetenz und die Macht hat Entscheidungen in Erfurt zu treffen, wir werden ihn weiter zu Entscheidungen auffordern.

Die Stadtverwaltung hat sich aber bis jetzt nicht einmal die Mühe gemacht die eingereichten Unterschriften zu prüfen. Als Ausrede bemühte der Oberbürgermeister, dass ja nicht klar war ob der Antrag überhaupt zulässig sei. Unabhängig davon, dass dies ein Armutszeugnis für das Rechtsamt ist, dokumentiert dies auch die Missachtung des Bürgeranliegens. Während die SPD und die Grünen im Land nicht müde werden auf mehr Bürgerbeteilung zu drängen, demotivieren sie die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Bis zur Oktobersitzung will die Stadtverwaltung nun (wirklich) prüfen. Wenn der Oberbürgermeister meint, das Thema aussitzen zu können, wird er noch mehrere unangenehme Debatten dazu führen müssen.

Rot-Rot ist sich nicht grün

25. September 2009

Manfred Wohlgefahrt — Lachender Sieger Wohlgefahrt

Wenn das das Vorbild für Rot-Rote Koalitionsverhandlungen in Thüringen sein soll, ist es ein denkbar Schlechtes und Bodo Ramelow wird dies nicht behagen. Die vom OB Andreas Bausewein, seinem SPD-Kreisvorsitzenden Poppenhäger und den linken Strategen gezimmerte Koalition hat sich zum wiederholten Male selbst ins Knie geschossen. Die Planungen der rot-roten Genossen bei der Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten gingen nicht auf. Während es bei der SPD noch klappte und ihr Kandidat gewählt wurde, fiel die Linke Kandidatin bei der anschließenden Wahl glatt durch. CDU-Stadtrat Manfred Wohlgefahrt erhielt 25 Stimmen, Cornelia Nitzpon nur 22 und dies obwohl das rot-rote Genossenlager über 27 Stimmen verfügt. Glückwunsch an Manfred Wohlgefahrt, der künftig als ehrenamtlicher Beigeordneter für Familie tätig sein wird. Schon bei der Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten hatte sich eine ähnliche Geschichte abgespielt, damals zum Nachteil der SPD. Nicht ganz klar ist dabei ob nun mehrheitlich SPD-Genossen zum Scheitern beitrugen, oder Teile der Linken selbst ihrer Kandidatin ein Bein stellten. Gegenseitig Schuldzuweisungen gab es gleich im Ratssitzungssaal. Wie Rot-Rot mit dem permanenten Mißtrauen gegeneinander überhaupt einen Haushalt beschließen will, ist mir ein Rätsel.

Unterstützung statt Zeitspiel

25. September 2009

RWE-Wuppertal (4) — Sieg in der Nachspielzeit für das Fanprojekt?

Bei der Stellungsnahme der Verwaltung zur Drucksache 1811/09 drängt sich auch jetzt noch der Eindruck auf, dass die Verwaltung dabei auf Zeit spielt, um in der Fußballsprache zu bleiben. Quer- und Rückpässe in der nun schon 93. Minute sind nicht hilfreich. Dazu passt, dass beide zuständigen Fachbereiche, das Jugendamt und der Erfurter Sportbetrieb bei der Beratung im Stadtrat gar nicht vertreten waren. Der Vorschlag der SPD diesen Antrag in diverse Ausschüsse zu verweisen, hätte dazu geführt, dass bis zur Aufstellung des Haushalts 2010 wieder keine Klarheit bestehen würde. Seit vielen Jahren gibt es ein ehrenamtliches Fanprojekt beim RWE. Die personelle und finanzielle Unterstützung fehlt aber immer noch. Während der DFB und das Land jeweils ein Drittel der Finanzmittel bereitstellen fehlt es am kommunalem Bekenntnis hierfür. Die Stellungnahme der Verwaltung erläutert, dass sowohl anerkannte freie Träger der Jugendhilfe, als auch ein eigener Trägerverein, aber eben auch die Kommune als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe tätig werden könnten. Die CDU hat deshalb die Änderung eingebracht, dass die Stadt ersatzweise in die Verantwortung eintritt, wenn sich kein freier Träger findet. Die SPD lies sich schließlich überzeugen, ihren Verweisungsantrag zurückzuziehen. Mit der danach erfolgten einmütigen Zustimmung des Stadtrates zum vorgelegten Antrag und unseren Änderungen liegt nun ein klares Bekenntnis vor welches auch die Stadt verpflichtet, die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen. Der Stadtrat kann nicht den FC Rot-Weiß Erfurt verpflichten besser Fußball zu spielen, wie es ein Grüner Stadtrat anregte. Der Stadtrat kann aber Rahmenbedingungen im Stadionumfeld schaffen, die eine gute Jugendsozialarbeit mit den Fans ermöglichen. Dazu ist es höchste Zeit – wir sind schon in der Nachspielzeit.

Mammut-Programm im Stadtrat

22. September 2009

Rückseite des Rathauses Erfurt — Rückseite des Rathauses

Die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch haben wir heute im Fraktionsvorstand und in der Stadtratsfraktion der CDU geschlagene vier Stunden lang vorbereitet.

Weit über vierzig Tagesordnungspunkte werden uns am Mittwoch wohl auch lang in die Nacht hinein beschäftigen. Durchaus sehr strittige Themen stehen zur Beratung an.

So plant die SPD unter anderem eine der Hauptsatzung um ein neues Berechnungsverfahren für die Verteilung der Aufsichtsratsmandate zu erreichen. Künftig soll nach Willen der Genossen nach dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren berechnet werden. Wen überrascht dabei, dass einzig die SPD Vorteile daraus erzielt? Durch den Wechsel eines Linken Stadtrats zu den freien Wählern verloren die Genossen mehrere Aufsichtsratsmandate, die sie sich nun sozusagen „durch die kalte Küche“ zurück holen wollen.

Ein unwürdiges Postengeschare deutet sich auch für die Besetzung der ehrenamtlichen Beigeordneten an. Die haben jetzt keine klaren Aufgabenbereiche mehr und nun auch nichts mehr zu sagen. Dennoch beharren die Linken als drittstärkste Fraktion darauf mindestens einen, vielleicht auch beide Beigeordneten für sich zu beanspruchen. Spannung zu später Stunde bietet sicher auch noch einmal unser gemeinsamer Antrag mit FDP und Freien Wählern zum Stadtlogo. Bis zuletzt wurden wir drei Fraktionen bedrängt, den Antrag zurück zu ziehen. Offensichtlich scheut die Stadtverwaltung die öffentliche Auseinandersetzung dazu.

Bei zwei weiteren Themen werde ich am Mittwoch in die Diskussion eingreifen. Zum Antrag der Linken zur Etablierung des Fan-Projekts Erfurt erklärte uns die Verwaltung schon mal vorab, dass dies erst ab Sommer 2010 möglich sein, wenn man überhaupt einen Träger findet und dann auch erst einmal für ein Jahr. Damit werden wir uns nicht zufrieden geben. In den letzten Monaten ist immer mehr eingerissen, dass wir als Stadträte von der Verwaltung erklärt bekommen, warum etwas nicht geht und nicht wie etwas gehen könnte.

Heimlich still und leise soll am Mittwochdas Schulstarterpaket beerdigt werden. Erst mit viel Geschrei von Rot-Rot eingeführt, wird jetzt das Geld fürdas kostenlose Schulessen benötigt und der Beschluss sollte (am besten nicht öffentlich) aufgehoben werden. Wenn diese Masche einreist werden wir beim Nachtraghaushalt und dem Haushalt 2010 nur noch nicht öffentliche Sitzungen erleben. Schon jetzt fehlen mindestens 76 Millionen Euro und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden dramatisch sinken. Rot-Rot wird den Gürtel heftig straff ziehen müssen, will dies aber am liebsten nur im Dunkeln und unter Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden ihnen das Licht anmachen!

Alrunas Waldgeheimnisse – Familienwandertag im Hainich

20. September 2009

Zum heutigen Sonntag trafen sich mal nicht nur die Grundschülerinnen und Grundschüler der Erfurter Puschkinschule, sondern auch deren Eltern. Beim Familienwandertag meines mittleren Sohnemanns Jonas konnten durch die Terminwahl auch die Eltern nahezu alle mit dabei sein. Darauf kommt es ja schließlich bei einem Familientag auch an!

Der Nationalpark Hainich hat für Familienausflüge eine Menge zu bieten. Es ist beachtlich, was auf dem riesigen Areal entstanden ist. Auf einem Teil, dem Gelände eines ehemaligen Militärgebietes, dem Kindel, spielt sich derzeit ein beeindruckender Wiederbewaldungsprozess ab. Bäume aller Größen und Arten sind in dem seit 1998 ausgewiesenen Nationalparkgelände zu finden. Der Baumkronenpfad ist der bekannteste Teil des Nationalparks und im östlichen Teil bei Weberstedt gelegen. Bei jeder Jahreszeit ist er einen Besuch wert.

Heute fuhren wir allerdings in großer „Wandertagsgruppe“ in den westlichen Teil zur Mallinde in Berka vor dem Hainich. Der rund 3km lange Rundweg ist für Familien ideal. Hinter jeder Wegbiegung gibt es etwas Neues zu entdecken. „Alrunas Waldgeheimnisse“ umschreibt eine Märchenwanderung auf dem Silberbonpfad mit viel Klettermöglichkeiten für die Kinder. Dazu Natur pur und wenn das Wetter so Klasse ist wie heute, passt alles zusammen.

Neues Spiel – neues Glück?

19. September 2009

Leider nicht immer! Im Stadion war der heutige Nachmittag eher mit Frust verbunden. Die Kicker vom FC Rot-Weiß Erfurt wollten gegen Wehen Wiesbaden unbedingt einen Sieg und damit eine Wiedergutmachung nach der 1:3 Niederlage bei Stuttgart II. Nach einer Minute stand es 1:0 für Erfurt. Danach taten die Erfurter wenig fürs Spiel. Leider hatte der Schiedsrichter kein Erbarmen und lies noch 89 Minuten weiter spielen. Am Ende stand es 1:2 und Erfurt ging mal wieder leer aus. Die 4041 Zuschauer waren frustriert.

Freuen konnte ich mich dann aber doch noch und zwar über eine SMS von unserem Manager des SWE Volley-Teams. Unsere Damen spielten heute in der 2. Bundesliga in Dresden und gewannen diesmal gegen den VCO Dresden mit dem gleichen Ergebnis, wie vorige Woche gegen Offenburg mit 3:1. Glückwunsch! Damit orientieren die Mädels sich zur Freude der Fans und des Präsidiums nach oben in der Tabelle. Zum nächsten Auswärtsspiel am 3. Oktober werde ich mit fahren. Dann geht es in einem wichtigen Spiel gegen die Mädels des 1. Ligaabsteigers aus Chemnitz. Politisch gibt es heute nicht viel Neues zu berichten. Bei einem Infostand am Vormittag in der Vilnius-Passage gab es einige interessante Diskussionen. Langsam verlieren die Bürgerinnen und Bürger die Geduld beim Koalitionspoker der Parteien. Bemerkenswerte Worte hat Bodo Ramelow auf seiner Homepage zur Erklärung des Rückzugs seiner MP-Kandidatur gefunden: “Ich will Ministerpräsident werden.” erklärt er zu Beginn um danach zur Erkentnis zu gelangen: “… es gibt nach derzeitigem Kenntnisstand keine Mehrheit für mich als Regierungschef. Weil die politischen Inhalte wichtiger sind als die handelnden Personen, habe ich das Angebot gemacht, meinen großen Wunsch ein Stück nach hinten zu stellen.” Ersteres hat er nun offensichtlich verstanden, zweiteres klingt nach einer Drohung. Wie lange will er den seinen “großen Wunsch” nach hinten stellen? Solange bis er die Grünen ganz im Sack hat? Oder solange bis in der SPD Matschie weggeputscht wird? Neues aus dem Koalitionstheater in Erfurt wird es wohl Montag nach den nächsten Gesprächen zwischen Linken, SPD und Grünen geben.