Justizministerin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Die Erfurter CDU hat heute ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 beschlossen. Auf allen 50 Plätzen wurden die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Bewerber bestätigt. Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner führt die Liste als Spitzenkandidat an. Kreisvorsitzende Marion Walsmann schließt die Liste auf Platz 50 ab und bildet mit Thomas eine Klammer um die weiteren 48 Bewerber.
Nach Magarete Hentsch auf Platz 2 werde ich auf Platz 3 in den Kampf um Wählerstimmen ziehen. Für den großen Vertrauensbeweis der Mitgliederversammlung (114 von 120 Stimmen) bin ich dankbar und sehe ihn als Verpflichtung an
Mit Konditormeister Stefan Lobenstein und Ofenbaumeister Gerold Winkler treten zwei parteilose Obermeister der Handwerkszunft für uns an. Ich freue mich auch sehr, dass der Ortsbürgermeister Rainer Blasse und mein Landtagskollege Siegfried Jaschke für uns antreten werden. Insgesamt haben wir eine klasse Mischung zwischen gestandenen Kommunalpolitikern und neuen qualifizierten Bewerbern.
Unser Ziel ist klar, wir wollen stärkste Fraktion im Erfurter Stadtrat bleiben. Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in den nächsten Wochen intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Für uns ist die Wahlaussage für die Kommunalwahl „Hauptsache Erfurt“.Die Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2009
Wappen der DDR Stasi (Foto: flickr.com/elmada)
Gerade hat mich ein guter Freund aus München mit der Frage angerufen: Ihr lasst das dem Ramelow doch nicht durchgehen? Keine Sorge Ralf, wir lassen ihm das ganz sicher nicht durchgehen!
Bundesweit sind heute die Medien von Spiegel-Online bis zu lokalen Zeitungen voll mit dem verschobenen Geschichtsbild des linken Ramelow. Er erklärt von seinen Worten habe er nichts zurück zu nehmen. Ganz sicher hätte ich es ihm auch nicht geglaubt. Ich bin überzeugt davon, dass seine Worte seine Geisteshaltung offenbaren. Ebenso wie die Grundeinstellung der übergroßen Mehrheit der Linken, die mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht umgehen können. Kein Wunder eigentlich bei der Mischung von Altstalinisten, DKP-Funktionären und Stasispitzeln. Alles was unser Gesellschaftssystem ausmacht, haben sie immer bekämpft.
Es ist leicht auszumalen, was sie tun, wenn sie jemals wieder Macht ergreifen. Wir müssen deshalb alle in den nächsten Wochen engagiert die Auseinandersetzung mit diese Truppen suchen, auf allen Ebenen.
Die linken Erfurter Landtagskandidaten passen alle in dieses Schema: Stadtrat und MdL Blechschmidt, der in einer Stadtratssitzung schon mal „Scheiß Demokratie” brüllt. Stadträtin und MdL Hennig, die bei Demonstrationen zu „französischen Verhältnissen” aufruft. Nicht erst seit sie zum Fanblock der Hausbesetzerszene gehört, kann Sie nichts mit dem Eigentum anderer anfangen. Und schließlich Ramelow, der mindestens einmal pro Woche die Betonköpfe der Linken bedienen muss.
Gegensätzlicher können die politischen Erlebnisse eines Tages kaum sein!
Berliner Mauer und Todesstreifen (Foto: flickr.com/siyublog/)
Heute Mittag gestaltete ich zusammen mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt im Rahmen eines Workshops des Landesjugendamtes ein Politikergespräch, bei dem es um den Wert der Demokratie ging.
Ein im Jahr 2000 von mir initiiertes Programm „Für Demokratie und Toleranz“ läuft noch immer erfolgreich. Die Otto Benecke Stiftung qualifiziert in jeweils fünf Modulen Multiplikatoren der Jugendhilfe. Heute traf ich 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Erfurter Jugendeinrichtungen. Einhelliges Fazit, um demokratisches Grundverständnis zu vermitteln braucht es ein festes Wertefundament und Wissen um die Stärken der Demokratie.
Dass ein demokratisches Grundverständnis auch 20 Jahre nach der Wende nicht automatisch existieren muss, erlebte ich postwendend. Zurück im Landtag, konnte ich ein Interview mit dem linken Bodo Ramelow in der Südthüringer Zeitung lesen, in dem er die DDR als souveränen Staat lobte, den Mauerbau mit der Abwerbung von Fachkräften zu rechtfertigen versuchte und letztlich für die DDR auch den Begriff „Unrechtsstaat“ nicht für angemessen hält.
Nach der berechtigten Kritik von CDU und selbst SPD rudert nun Ramelow zurück und versucht in erbärmlicher Form eine Rechtfertigung in seinem Internettagebuch und nennt die Journalisten der STZ „kalte Wahlkrieger“.
Blöd nur, dass der Anführer der Partei des Schießbefehls gleich noch dummdreist nachlegte. Knut Korschewsky sekundiert: Es habe in der DDR sicherlich einzelne Facetten gegeben, die verurteilungswürdig sind. “Aber einen Unrechtsstaat DDR hat es für mich nicht gegeben, ohne Wenn und Aber.” Und er persönlich kenne keinen Schießbefehl. “Den hat man mir auch noch nie gezeigt.” erklärt er in der TLZ von morgen.
Klare Antwort von uns: Die DDR war ein Unrechtstaat, der mit Schießbefehl und Stacheldraht völkerrechtswidrig seine Bewohner eingesperrt hat. Gut, dass die Ewiggestrigen unter den Linken rechtzeitig ihre Maske fallen lassen!
Mit 13,1% liegt die Arbeitslosenquote in Erfurt trotz Wirtschaftskrise noch deutlich unter dem Wert aus dem Februar 2008 (14,7). „Die heute veröffentlichten Zahlen stimmen mich vorsichtig optimistisch und untermauern den Erfolg einer branchenausgewogenen Wirtschaftspolitik, die wir als Erfurter CDU immer wieder fordern“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadtrat Michael Panse.
Dabei verwies der Unionspolitiker auch darauf, dass die Verantwortungsträger der CDU seit 1990 mit einem ausgewogenen Branchenmix die Grundlage für sichere Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt gelegt haben. „Wir haben neben dem produzierenden Gewerbe auch auf den Dienstleistungs- und Tourismussektor gesetzt. Das zahlt sich jetzt aus, da sich dieser Bereich trotz aller Schwankungen derzeit stabil hält“, erklärte Panse heute nach dem bekannt werden des Arbeitsmarktberichtes für den Februar 2009.
„Ich bin optimistisch, dass dieser Umstand gemeinsam mit den im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die Situation in Erfurt auch perspektivisch weitgehend stabil halten kann. Für die Landeshauptstadt Erfurt stehen für den Bildungsbereich eine Investitionssumme von 11,684 Millionen Euro und für weitere Investitionen in die Infrastruktur 5,85 Millionen Euro Bundesmittel, also zusammen mit den kommunalen Mitleistungsanteil 23,38 Millionen Euro zur Verfügung. Die beim Landesverwaltungsamt vorzulegende Prioritätenliste soll neben Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, schwerpunktmäßig Schulen und städtebauliche Maßnahmen umfassen.“, so Panse abschließend.
Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Die Karnevalszeit ist nun definitiv vorbei. Was bleibt sind schöne Erinnerungen an eine tolle Session. Danke an die Aktiven aller Erfurter Vereine!
Gestern Abend waren wir noch zur Abschlussveranstaltung beim Karnevals Klub Helau (KKH) im Kaisersaal.
Auch davon sind viele Bilder in der Fotogalerie zu finden.
Ab heute denke ich beim Kürzel KKH nun wieder vornehmlich an das Katholische Krankenhaus, wo ich morgen wieder einen Arzttermin habe.
Heute Abend veranstaltete der Erfurter CDU-Ortsverband „Am Steiger“ seinen traditionellen politischen Aschermittwoch mit Heringsessen. Rund 80 Vertreter aus Handwerk, Politik und Verwaltung waren beim „Schnitzelheinz“ zu Gast, der aber heute nur für uns auf die umfängliche Schnitzelkarte verzichtete und statt dessen ausreichen Fisch bereit hielt.
Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erläuterte die Anstrengungen der Bundesregierung zur Abmilderung der wirtschaftlich schwierigen Situation. Ausgehend von den 500 Milliarden Bürgschaftskrediten für die Banken, bis zum Konjunkturpaket II erklärte Antje die Notwendigkeit der Maßnahmen. Bei allen kritischen Stimmen und bestehenden Ängsten, gerade am Aschermittwoch dürfen wir uns sicher sein: Uns steht auch eine wirtschaftliche Fastenzeit bevor. Aber als Christen wissen wir – es folgt danach die Zeit der Auferstehung.
Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland
Zu ihrem Jahresempfang lud die Liga gestern neben ihren Verbandsvertretern auch die Politik ins Christus-Zentrum in Erfurt. Direkt neben der Geschäftsstelle der Liga gelegen, bietet sich die Zusammenarbeit von Liga und Christus-Zentrum an. Allerdings besteht sie wohl nicht erst, seit Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland, turnusmäßig für 2009-2010 den Vorsitz der LIGA Thüringen übernommen hat.
Oberkirchenrat Grüneberg lobte in seiner Rede die gute Zusammenarbeit mit der neuen Sozialministerin Christine Lieberknecht. Insbesondere in Fragen zur Kinderarmut sei man im gemeinsamen Dialog ein guten Stück voran gekommen. Gleiches wünschte sich Grüneberg nun für den Kita-Bereich.
Erfreut konnte ich hören, dass auch die kommunalen Spitzenverbände ein großes Interesse an einer Verbesserung der Kita-Situation haben. Ralf Rusch, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, bestätigte dies in seinem Grußwort. Gute Gespräche rundeten den Nachmittag ab. Es tat gut, im sozialen Bereich auch etwas Positives zu hören. Deshalb ist der Slogan der Liga „Thüringen bleibt sozial“ nur zu unterstreichen.
In den letzten Tagen standen zwar wenige, aber dafür intensive Politiktermine an. Gestern traf ich mich mit Prof. Roland Merten von der Uni Jena und hatte mit ihm ein intensives Gespräch zur Kita-Förderung und zur Kinderarmut. Es ist gut, regelmäßig Impulse von Fachexperten zu erhalten. Das hilft in der politischen Arbeit sehr.
Michael Panse, MdL (rechts) und Zeitzeuge Thomas Geve (links), der heute in Israel lebt
Heute Vormittag habe ich mit der Konrad-Adenauer-Stiftung das „DenkTag-Projekt“ fortgesetzt. Seit dem Jahr 2000 haben wir zahlreichen Zeitzeugen mit über 3.500 Schülerinnen und Schülern ins Gespräch gebracht. Ihre verschiedenen Biographien bewegen mich immer wieder sehr.
„Nein, er habe keinen Groll auf Deutschland, Kollektivschuld müsse ihre Generation nicht verspüren“, sagte Thomas Geve auf die Frage einer Schülerin. Zum Groll oder gar für Hass habe er auch keine Zeit gehabt. Er sei schließlich Bauingenieur gewesen und ist nun Opa. Etwa 50 Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums saßen still und hörten gebannt der Geschichte des heute 80-jährigen Thomas Geve zu.
Sein Film „Nichts als das Leben“ handelt vom Überleben in Auschwitz und Buchenwald. Thomas Geve erzählt in diesem Film einem Jungen – seinem Enkel, wie er verriet – 50 Jahre nach seiner Befreiung aus dem KZ-Leben: über Selektion, Kälte, Hunger, Einsamkeit.
Thomas Geve wuchs in Berlin auf und wurde dann nach Ausschwitz und Buchenwald deportiert.
Ich danke den Zeitzeugen und heute insbesondere Thomas Geve, dass sie mit Ihren Berichten und Bildern die Chance bieten, von Ihnen zu lernen. Mit diesem Wissen können und müssen wir Verantwortung für die Gegenwart übernehmen.
Facedu-Präsident Andreas Theis mit dem Prinzenpaar
Am Rosenmontag war ich beim Facedu zur Sitzung der 36. Session im Brettl. Unter Leitung des Facedu-Präsidenten Andreas Theis boten die zahlreichen Tanz- und Showdarbieteungen ein Feuerwerk für die Närrinnen und Narren.
Tänzerisch Klasse die Showtanzgruppe Taifun und die Garden, sowie das Tanzmariechen und in der Bütt ebenfalls gut der Biertrinker Peter Moos. Als Nonnen sorgten die Flotten Lotten für Stimmung und auch die Trommler von Tympanus forte (mit meinem Sohn Maximilian) lieferten ihre Visitenkarte ab.
Über 70 Fotos von der Rosenmontagssitzung finden Sie in der Fotogalerie.
Marbachs Ortsbürgermeister Michael Siegel und Michael Panse, MdL auf dem Wagen des MKC
“Marbachia Heijo! Erfurt Helau! Marbachia Heijo!” so erklang der Narrengruß gestern beim Kostümball in Marbach und heute vom Festwagen des MKC beim Karnevalsumzug in Erfurt. Beim Kostümball ging es maritim zu. „Eine Seefahrt die ist lustig“ lautete das Motto des Abends. Seeräuber, Matrosen, Kapitäne und Meerjungfrauen gab es ohne Ende. Mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann war ich dabei und wir feierten bis Mitternacht.
Nachdem ich mir heute Morgen noch im Katholischen Krankenhaus das OK abgeholt habe, dass es bei entsprechender Schonung des Beins mit Karnevalsaktivitäten geht, ging es Mittags auf den Domplatz. Wie in den letzten fünf Jahren schon natürlich auf den Wagen des MKC. Über 80.000 an der Strecke feierten mit uns trotz des trüben Wetters. Bei schönem Wetter kann es ja jeder!
Zahlreiche Fotos vom närrischen Wochenende finden Sie in meiner Fotogalerie.
Der Karneval hat in Erfurt nun das Kommando übernommen.
Michael Panse, MdL, Birgit Klaubert, MdL Die Linke und Christina Tasch, MdL beim obligatorischen Krawattenschnitt
Das Rathaus wurde gestürmt, dem Oberbürgermeister der Schlüssel abgenommen und die Narren regieren – manchmal regieren auch Narren außerhalb der Saison. Dass OB Bausewein erst einmal bis Aschermittwoch keinen Schaden mehr anrichten kann, ist ebenso zu begrüßen, wie die zahlreichen Karnevalsveranstaltungen.
Donnerstag tobte im Landtag das närrische Weibervolk. Auch in diesem Jahr opferte ich eine meiner Krawatten. Das Dreigestirn unseres Landtagspräsidiums hatte wieder ein gutes Programm organisiert und manch politisch-selbstironisches Augenzwinkern eingebaut.
Gestern Abend fand in der Erfurter Thüringenhalle der 8. Medienkarneval statt. Vielen herzlichen Dank an den TLZ Chef vom Dienst Dieter Lücke, der uns an den TLZ-Tisch eingeladen hatte. Motto des Abends war eine närrische Kreuzfahrt auf der MS Orchestra. Als Seeräuber habe ich mich aber durch das Handicap der mangelnden Bewegungsfreiheit zurückgehalten. Für Begeisterung sorgten die Showtanzgruppen vom Facedu und dem KCA aus Alach sowie die Hot Police Dancer, bei denen auch Andrea mittanzt. Rest of Best aus Weimar und Büttenredner Wieland Henze als Kaiser von China waren ebenfalls Klasse. Leider war nur Henze als Büttenredner im Programm und so fehlten die sonst üblichen „Hiebe“ für die zahlreich vertretenen Erfurter Lokal- und Landespolitiker. Vorgebaut hatte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, der bei uns am Tisch saß. Als Obama verkleidet, deutete er die Zielstellung für das Wahljahr an „Yes we can“.
Erfurter Medienkarneval 2009 mit dem Prinzenpaar
Wir können jetzt aber erst einmal den Karneval bis zum Aschermittwoch feiern. Heute Abend bin ich beim Kostümball des MKC, morgen zum großen Umzug (immer noch in der guten Hoffnung trotz des Beinbruchs auf dem Marbacher MKC-Wagen mit zu fahren). Rosenmontag dann beim Facedu im Brettl und zum Abschluss am Dienstag, wie in jedem Jahr, beim KKH im Kaisersaal.
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