Blogeinträge

Anschnitt

Noch nicht ganz fertig...
Noch nicht ganz fertig…
Fertig ist sie zwar noch nicht, aber Termin ist Termin! Zur heutigen feierlichen Verkehrsfreigabe der Rathausbrücke und zum großen Bänderdurchschnitt hatte heute der Oberbürgermeister geladen. Seit 16 Jahren diskutieren wir um die Rathausbrücke im Stadtrat, mehrmals wurden von Rot-Rot-Grün die für die Sanierung notwendigen Mittel aus dem Haushalt gestrichen. Am Ende blieb nur noch ein Neubau und auch darum wurde wieder heftig diskutiert  – insbesondere wie viele Bäume zu retten sind. Wir haben als CDU-Stadtratsfraktion für die Interessen der Bürgerinitiative gestritten und am Ende gab es eine fraktionsübergreifende knappe Mehrheit für den Erhalt der Bäume. 20 Monate Bauzeit sind jetzt fast zu Ende und auch wenn noch nicht alle notwendigen Arbeiten erledigt sind, wurde heute schon einmal geschnitten. Neben der 2,5 Millionen teuren Brückenkonstruktion fand Pittiplatsch beträchtliche Beachtung und wurde von den Kindern gleich in Besitz genommen. Eine Erfurter Familien hat Pitti gestiftet und er sitzt jetzt auf einer Bank auf der Rathausbrücke.
Pittiplatsch hat es ertragen
Pittiplatsch hat es ertragen
Wie das bei Einweihungen so ist, da ist immer großer Appell der Stadtverwaltung. Neben den Bauverantwortlichen und dem Oberbürgermeister waren gleich drei Beigeordnete dabei – bei manchen Ausschusssitzungen im Stadtrat ist gar keiner da… Noch nicht auf der Rathausbrücke Platz genommen hat Schnatterinchen, obwohl böse Zungen behaupten sie hätte die Schnatterente im Dialog mit Pitti gesehen. Insgesamt bei bestem Wetter sicher ein schöner Termin für unsere Stadtspitze. Ob die morgige Stadtratssitzung auch so schön wird bleibt abzuwarten. beim heutigen Pressegespräch habe ich die Knackpunkte für unsere Fraktion schon einmal benannt. Hauptthema wird der Nachtragshaushalt werden. Dass unser Oberbürgermeister künftig eher nach den schönen Terminen suchen wird und dass dazu vor allem Bänder durchgeschnitten werden, gehört wohl schon zum bevorstehenden OB-Wahlkampf und wird bis zum 15. April anhalten. Solange er nicht bei Kindergeburtstagen aus der Torte springt werden wir das aushalten 😉 Bilder vom Brückentermin    

Derby-Sieg verpasst

Volleyball meets Basketball
Volleyball meets Basketball
Irgendwie ist der Wurm drin – die Derbys der letzten Wochen gingen alle daneben. Lediglich RWE hat einen Derbysieg in dieser Saison zu verzeichnen, aber das 1:0 gegen Jena ist bei dem Trubel der letzten Wochen schon wieder vergessen. Gestern Abend standen die Vorzeichen für die Oettinger Rockets gut. Mit 3.700 Zuschauern war die Messehalle erstmals ausverkauft und mit Jena kam ein Gegner, mit dem die Rockets auf Augenhöhe sind. Wir waren gleich mit sieben Spielerinnen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam und noch einigen Betreuern dabei, um die großen Jungs zu supporten. Drei Viertel sah es nach einem Happy End aus. Die Raketen lagen zeitweise sogar mit 15 Punkten vorn, aber drei Minuten vor Spielende ging den Raketen der Treibstoff aus. Jena holte auf und zog vorbei. 97:101 stand am Ende auf der Anzeigetafel und wie bei uns am Tag zuvor beim Thüringenderby in Meiningen war die Enttäuschung greifbar. Leider ist das nun einmal im Sport so – für meinen Sohn war es auch nur ein schwacher Trost, dass wir dafür noch gemeinsam das Spiel seiner Dallas Cowboys gegen die Atlanta Falcons bis ein Uhr Nachts live am Bildschirm verfolgt haben. Auch die Cowboys haben verloren 27:7 lautete das Ergebnis. Irgendwie war das Wochenende sportlich gesehen wie das Novemberwetter 🙁 Bilder von den Rockets  

Den Wolf noch nicht erlegt

Alles an der Trommel gegeben
Alles an der Trommel gegeben
Wieder einmal wurde die erfolgreiche Wolfsjagd verschoben – gestern Abend gelang es leider erneut nicht den Problem-Wolfi im Thüringer Wald zu erlegen. Das zweibeinige Wolfshybrid-Maskottchen der Damen aus Suhl konnte über einen 3:1 Sieg im Pokalachtelfinale gegen das Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam jubeln. In dieser Saison spielt Suhl wegen Umbauarbeiten nicht in der heimischen Wolfsgrube sondern in der Meininger Multihalle. Dort passen zwar auch immerhin 1.250 Zuschauer rein, aber die Volleyballmaße entsprechen nicht den Vorgaben der DVL. Für diese Saison hat Suhl eine Ausnahmegenehmigung und nächste Saison ist hoffentlich die Wolfsgrube fertig. Mit 25:18 ging der erste Satz in der Meininger Multihalle vor rund 1.100 Zuschauern klar an die Suhlerinnen. Im zweiten Satz waren unsere Mädels zwar dichter dran, aber mit 25:22 ging er wieder an Suhl. Im dritten Satz waren wir dann am Zug – 21:25. Hoffnung kam unter den Erfurter Fans auf, aber der Wolf wankte nur und fiel nicht. Bis zum 17:17 waren unsere Mädels im vierten Satz in der Vorhand, bevor Suhl den Sack mit 25:18 zuband. Im Pokalviertelfinale wird Suhl am 25.11. in Wiesbaden spielen und wir werden uns an dem Wochenende sicher schon auf die drei wichtigen Heimspiele Anfang Dezember vorbereiten. Aachen und der VCO Berlin kommen am 2. und 3. Dezember. Und am 9.12. ist der Wolf dann fällig – dann geht es um Bundesligapunkte in unserem Revier in der Riethsporthalle gegen Suhl! Bilder aus Meiningen    

Die Narren stürmen die Rathäuser…

Die Garde marschiert wieder
Die Garde marschiert wieder
…manchmal sitzen darin aber auch schon welche. Heute war es um 11.11 Uhr wieder soweit. Die fünfte Jahreszeit beginnt. Auf die närrische Ratssitzung im Erfurter Rathaus habe ich allerdings heute verzichtet – die findet regelmäßig statt. Stattdessen war ich um 11.11 Uhr bei unserem MKC in Marbach zur Eröffnung der 57. Saison und bei der Übergabe des Schlüssels durch die Ortsteilbürgermeisterin. In der bevorstehenden Saison haben wir das Motto „Das habt ihr nun davon“ in Anspielung auf die Bundestagswahlen. Mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und unserem Vereinspräsidenten Andreas Schulz haben wir dann schon einmal wieder die vielen Termine der kurzen Saiosn (am 14. Februar ist schon Aschermittwoch) vorsortiert. Marbachia Heijo und viele Grüße an allen Narren! Der zweite närrische Termin stand dann noch am heutigen Nachmittag auf dem Programm. Der KCA Alach, in dem ich auch wie im MKC und beim Facedu Mitglied bin, feierte sein 30jähriges Bestehen mit einem Festakt im Bürgerhaus. Ich freue mich auf die bevorstehende Saison. Bilder aus Marbach  

Luther auf den Sockel gehoben

Luther auf seinem Sockel
Luther auf seinem Sockel
Erfreulich breite Unterstützung und Interesse erfuhr die heutige Enthüllung der Bronze-Statue von Martin Luther, nachdem diese on dieser Woche schon auf den Sockel gestellt wurde. Das war vor einigen Monaten noch ganz anders, als Bonifatius anlässlich des 1275jährigen Stadtjubiläums aufgestellt wurde. Im Frühjahr gab es zu dem Thema eine heftige Diskussion und am Ende eine “Kampfabstimmung” im Stadtrat. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte schon vor zwei Jahren die Idee seines Amtsvorgängers Manfred Ruge positiv aufgenommen. Daraufhin hatte der Rotary Club Erfurt rund 110.000 Euro Spenden gesammelt und die beiden Bronzestatuen in Auftrag gegeben. Zieren sollten sie die beiden seit über 60 Jahren verwaisten Sockel am Rathaus. Genau dies war insbesondere einigen Linken, aber auch SPD-Genossen und Grünen ein Dorn im Auge. Bausewein hatte zuvor versäumt, die Zustimmung des Stadtrats einzuholen und holte dies nun eilig nach. Bei der fraktionsübergreifenden Zustimmung war die CDU am Ende die einzige Fraktion mit einhelliger Zustimmung. Heute nun folgte Luther, der große Reformator an seinem 534. Geburtstag. Traditionell wird am 10. November der Geburtstag von Martin Luther mit einem ökumenischen Gottesdienst auf dem Domplatz und der beiden Martins gedacht. Der 11. November ist der Tag des heiligen St. Matins und auch der Namenstag von Martin Luther. Tausende Kinder sind bei Martini auf dem Domplatz dabei und erlebten in diesem Jahr mit der Geburtstagsfeier des Reformators und der Enthüllung seiner Statue einen Höhepunkt und Abschluss des Reformationsjahres.

Teures Zeitspiel

Regenwolken über der MFA - sportlich und finanziell
Regenwolken über der MFA – sportlich und finanziell
Inzwischen gewöhnt man sich daran, dass die Multifunktionsarena oder Rot-Weiß Erfurt im Wechsel nahezu täglich medial präsent sind. Leider sorgt dafür weniger die sportliche Entwicklung – die ist schwierig genug – sondern praktisch jedes Mal geht es um Geld. Geld, das überall fehlt und an anderen Stellen mit vollen Händen verteilt wird. Heute war es einmal wieder die MFA, die für Schlagzeilen sorgte. Seit dem Spiel gegen den FSV Frankfurt am 4. Februar 2017 waren Sicherheitsmängel an der MFA offenkundig. Die zuständige Beigeordnete wimmelte ihre Verantwortung ab mit den Worten man habe ein Stadion und nicht Alcatraz bauen lassen. Schließlich erklärte dann im Sommer der Sprecher des Oberbürgermeisters in der TA „man habe verstanden“, „die Sicherheit der Besucher geht vor“. Die Tore würden verstärkt (ist inzwischen passiert) und der rumliegende Kies würde durch Pflaster ersetzt. Die Arbeiten sollten bis Ende des Jahres abgeschlossen sein, die Kosten lägen im unteren sechsstelligen Bereich und würden von den Geldern genommen, die eigentlich für die Sanierung der Westtribüne gedacht waren. Inzwischen wird nun gebaut und heute nun bestätigte der ESB in der TA, dass alleine das Pflaster rund 330.000 Euro kosten würde und somit doppelt so teuer sei, als wenn es gleich richtig gemacht worden wäre. Ich habe mir dazu einmal das DFB-Stadionhandbuch angesehen und festgestellt, dass die dort formulierten Anforderungen sehr klar sind. Dort steht: Artikel 10 Mobile Einrichtungen/Gegenstände (1) In allen für Zuschauer zuganglichen Bereichen sind die Umgebung und der Boden so auszugestalten, dass keine Steine, Platten oder sonstige Gegenstande aufgenommen, herausgebrochen oder anderweitig entfernt werden können. Das DFB-Handbuch ist nun zweifellos nicht die Bauanleitung für Alcatraz, wie es Frau Hoyer meint, sondern Richtschnur für die Stadionsicherheit. Die nun notwendigen Kosten überraschen und befremden mich sehr. Für die Stadtratssitzung kommende Woche habe ich eine dringliche Stadtratsanfrage eingereicht und möchte vom Oberbürgermeister eine Erklärung dafür, wer für diese (wieder einmal) entstandenen Mehrkosten die Verantwortung trägt. Ich bin gespannt auf die neuerlichen Ausreden! Dringliche Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 15. November 2017 –öffentlich – Aktuelle Sicherheitsumbauten bei der Multifunktionsarena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, den lokalen Tagesmedien ist zu entnehmen, dass derzeit an der Multifunktionsarena die bereits länger angekündigten sicherheitsbedingten Umbauarbeiten hinter den Zuschauerbereichen vorgenommen werden. Die Kosten für die Pflasterarbeiten sollen demnach bei rund 330.000 Euro liegen, so beziffere es der ESB. Gleichzeitig wurde angemerkt, dass die Kosten bis um die Hälfte geringer gewesen wären, wenn die Pflasterung gemäß des DFB-Handbuchs beim Bau korrekt erledigt worden wäre. Im Juli 2017 erklärte Herr Köhlert, die genauen Kosten des Pflasters wären noch unklar, aber man schätzte, dass sie im unteren sechsstelligen Bereich liegen würden. Finanziert würde dies mit Geldern für die Sanierung der Westtribüne. Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
  1. Wie hoch sind die Kosten für die Sicherheitsumbauten (inklusive Tore im Zuschauerbereich) und ist die Aussage zutreffend, dass bei sofortiger Erledigung gemäß des DFB-Handbuchs die Kosten für die Maßnahme deutlich günstiger geworden wären?
  2. Wer in der Verwaltungsspitze ist verantwortlich dafür, dass der Bau trotz eindeutiger DFB-Vorgaben zunächst unzureichend und nun in einer teureren Variante ausgeführt wurde?
  3. Auf welcher Basis erfolgte die Kostenschätzung im Juli 2017 und wer trägt letztlich die nunmehr entstandenen Mehrkosten?
     

79. Jahrestag der Pogromnacht

Auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt
Auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt
Auch in diesem Jahr gedachten wieder viele Erfurterinnen und Erfurter, gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern des Bundestags, des Landtages und des Erfurter Stadtrates gemeinsam mit Mitgliedern der Jüdischen Landesgemeinde der Opfer der Pogromnacht am 9. November 1038 und der nachfolgenden Shoa. Landtagspräsident Christian Carius und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde gaben den Teilnehmern der Gedenkveranstaltung wichtige Worte mit auf den Weg. Es ist ein wichtiges und gutes Signal, dass seit vielen Jahren in Erfurt die Erinnerung wach gehalten wird und die Parteien an diesem Tag alle gemeinsam stehen. Der 9. November als Schicksalstag der Deutschen bleibt ein markantes Datum. Neben der Freude über den Mauerfall ist er vor allem der Tag der mahnt und auch an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert.

Frauenpower für den CDU-Kreisvorstand Erfurt – Kandidatinnen nominiert

Marion Walsmann ist regelmäßig bei uns im Ortsverband zu Gast
Marion Walsmann ist regelmäßig bei uns im Ortsverband zu Gast
Natürlich gilt auch in Erfurt der alte Satz: „Nach der Wahl ist vor der Wahl.“. Während in Berlin noch die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition laufen, haben wir bereits die Oberbürgermeisterwahl (voraussichtlich am 15.4.2018) fest im Blick. Beim gestrigen Mitgliedertreff unseres CDU-Innenstadtortsverbandes “Am Petersberg” war unsere Kreisvorsitzende und designierte Oberbürgermeisterkandidatin Marion Walsmann zu Gast. Es gab ein erfreulich großes Interesse und so musste zu Beginn erst einmal noch ein paar Stühle herbeigeholt werden. Ausgehend von den aktuellen kommunalpolitischen Themen diskutierten 30 engagierte Ortsverbandsmitglieder mit Marion Walsmann. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, selbst auch Mitglied im Ortsverband, berichtete vom Stand der Gespräche in Berlin und war zuversichtlich, dass vor Weihnachten eine Koalition steht. Vor Weihnachten haben wir auch unseren CDU Kreisparteitag. Dabei werden wir als Ortsverband Anfang Dezember unsere OB-Kandidatin bei der Nominierung und auch bei der anschließenden Gesamtmitgliederversammlung zur Neuwahl des Kreisvorstandes unterstützen. Für den neuen Kreisvorstand der CDU Erfurt haben wir zudem heute sechs Frauen unseres Ortsverbandes zur Wahl vorgeschlagen.

Diskussionsrunde zu Antisemitismus

Das Podium bei der KAS
Das Podium bei der KAS
Neben vielen fröhlichen und kulturellen Veranstaltungen gibt es bei den Thüringer Tagen für jüdisch israelische Kultur immer auch Veranstaltungen, die nachdenklich und betroffen machen. Bei der gestrigen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung war dies so. Die KAS, als einer der Netzwerkpartner für Jüdisches Leben in Thüringen, lud zu einem Vortrag und anschließender Gesprächsrunde zum Thema “Neuer Antisemitismus in Deutschland – Ursachen, Ausprägung, Umgang und Prävention” in das Kultur- und Bildungszentrum der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen ein. Levi Salomon, Sprecher des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. erklärte in seinem Vortrag den über 60 Gästen die neuen Ausprägungen des Antisemitismus, die an uralte Muster anknüpfen und zudem erschreckende Parallelen zur Nazi-Zeit aufweisen. Neben linken und rechtem Antisemitismus gewinnt der islamisch geprägte Antisemitismus in der öffentlichen Wahrnehmung an Bedeutung. Boykottaufrufe, tätliche Übergriffe auf Juden, Hassplakate auf Demonstrationen – dies alles sind inzwischen keine Ausnahmen mehr. Levi Salomon belegte an Bildern und Videomitschnitten, wie unbehelligt die Stimmung geschürt wird. In der anschließenden Podiumsdiskussion mit dem Chef des Verfassungsschutzes Stephan J. Kramer, der Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Prof. Dr. Reinhard Schramm – moderiert vom ZDF-Leiter des Landesstudios Thüringen Andreas Postel – wurde vor allem diskutiert woher dieser erschreckende Zuwachs an Aggressivität kommt. Marion Walsmann verwies auf den Thüringen Monitor, der seit vielen Jahren die Einstellung der Thüringerinnen und Thüringer beleuchtet und auf eine hohen Prozentsatz von Menschen, die erklären “Juden passen nicht so recht zu uns”. Dies überrascht um so mehr, weil wir in Thüringen inzwischen ein vielfältiges und breites Spektrum an jüdischem Leben wieder vorweisen können. Die Kulturtage sind ein eindrucksvoller Beleg dafür. Immer mehr Veranstaltungen an 18 Orten erhalten großen Zuspruch. Allerdings sind die Teilnehmer die Interessierten und Aufgeschlossen. Die E-Mail-Schreiber, Stammtischredner und Gegen-Alles-Demonstrierer erreicht man damit ebenso wenig wie die linken und rechten Überzeugungstäter sowie Islamisten. Reinhard Schramm mahnte deshalb mehr Aktivitäten im Bildungsbereich an, um etwas gegen antisemitische Stimmungen der nächsten Generationen zu tun.

Appell für geschlossene Geschäfte an Heiligabend in Erfurt

Seit einigen Tagen wird in den Medien und in sozialen Netzwerken über das Für und das Wider zur Öffnung von Geschäften an Heiligabend, der in diesem Jahr zudem auf einen Sonntag fällt, diskutiert. Der rechtliche und der zeitliche Rahmen, um Geschäfte an dem Tag in diesem Jahr öffnen zu können, ist allerdings in Thüringen ohnehin begrenzt. CDU-Fraktionschef Michael Panse appelliert darüber hinaus an den Erfurter Handel, die Ladentüren trotz der bestehenden Möglichkeiten geschlossen zu halten. Kirchen und Gewerkschaften sind deutschlandweit in Sorge, dass eine Öffnung von Geschäften die Interessen von Arbeitnehmerinnen ausblendet und Umsatzinteressen auch an Heiligabend in den Vordergrund rückt. Laut Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist der rechtliche Rahmen, anders als derzeit öffentlich diskutiert, für Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern begrenzt. Lediglich der Verkauf von Bäcker- oder Konditorwaren, Schnitt- und Topfblumen sowie pflanzlichen Gebinden, soweit Blumen in erheblichem Umfang zum Verkaufssortiment gehören, Zeitungen und Zeitschriften sowie selbst erzeugten landwirtschaftlichen Produkten sowie Weihnachtsbäumen ist für höchstens drei Stunden und längstens bis 14 Uhr erlaubt. Panse unterstreicht dazu: „Zunächst besteht keine Notwendigkeit, an einem Heiligabend und gleichzeitig einem Sonntag einkaufen zu gehen, wenn in den Tagen und Wochen zuvor ausreichend Zeit dafür ist.“ Panse sieht zweierlei Gründe, warum der Heiligabend für die Ladenöffnung tabu sein sollte: „Heiligabend und Weihnachten sind das wichtigste Fest des Jahres nicht nur, aber besonders für Christen. Dies allein ist ein hinreichender Grund, dass Läden geschlossen bleiben sollten. Weihnachten ist zudem das Fest der Familie. Von einer Öffnungsregelung am Heiligabend sind vor allem die Mitarbeiterinnen betroffen, die zumindest den Tag über nicht bei ihren Familien sein können, obwohl die gemeinsame Vorbereitung des Festes ansteht. Ich appelliere daher an die Erfurter Geschäfte, die laut Thüringer Ladenöffnungsgesetz an Heiligabend öffnen könnten, darauf zu verzichten.“ Abschließend erinnert Panse daran, dass dennoch Menschen auch an den Feiertagen arbeiten und im Bereich der Krankenfürsorge, der Pflege, der Sicherheit, der Ordnung oder des Brandschutzes für die Gesellschaft ihren unverzichtbaren Dienst tun. Ihnen gebührt Dank und Wertschätzung.