Blogeinträge – Seite 254

Die Umzugskisten schon gepackt

28. November 2016

Möglicherweise ist es ein Entlastungsangriff der Stadtverwaltung auf die Nerven der Erfurterinnen und Erfurter. Schließlich wird die dauernde Diskussion um die Multifunktionsarena und das Haushaltschaos irgendwann eintönig. Wahrscheinlicher ist es aber die verabsäumte Verlängerung des Mietvertrages für das Bauamt einfach nur Schlampigkeit der Verwaltungsspitze und bedingt durch Fehler in der Verwaltungsstruktur. Bei unserer heutigen Fraktionssitzung hatten wir mit dem Haushaltssicherungskonzept und der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2017 eigentlich schon genug Themen zu diskutieren. Ende vergangener Woche flatterte den Finanzausschussmitgliedern die Einladung zu einer dringlichen nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben für Mittwoch dieser Woche auf dem Tisch. Die einzigen beiden Tagesordnungspunkte sind die Beendigung des Mietverhältnisses am Kaffeetrichter und der Umzug in die Warsbergstraße sowie der Ankauf der Immobilie. Da der zuständige Beigeordnete das Thema heute bereits in der Presse umfänglich erläuterte, können wir auch darüber sprechen. Bei den Umzugsplänen geht es dieses Mal nicht um die Beendigung eines Mietverhältnisses mit Mietern der Stadt, von denen mehr Geld reingeholt werden sollte (Stadtgarten, E-Burg, Werbesatzung, Wenigemarkt etc.). Dieses Mal ist die Stadt auf der anderen Seite des Vertragstisches. Oder eben auch nicht. Im Trubel der zahlreichen Änderungen der Zuständigkeiten hat die Verwaltung nicht mitbekommen, dass zum Jahresende der Mietvertrag für die Bauverwaltung ausläuft. Als Anfang dieses Jahres die Zuständigkeit für die Liegenschaften von der Finanzbeigeordneten in den Bereich des Baubeigeordneten wechselte, wurde offensichtlich versäumt, klare Verantwortlichkeiten für die Mietverträge festzulegen. Neu ist das Thema allerdings nicht. Bereits vor zweieinhalb Jahren war das Thema im Stadtrat. Damals ging es um die Frage, ob die Stadt das Gebäude am Kaffeetrichter kauft oder doch lieber die Arnstädter Straße 28. Die CDU hat damals darauf gedrängt, stattdessen die ehemalige Zahnklinik zu ertüchtigen und umzubauen. Nachdem alle diese Optionen von Verwaltung und Stadtrat verworfen wurden, plante die Stadt (angeblich) 2018 in das leerstehende ehemalige Funkwerk-Gebäude in der Warsbergstraße zu ziehen. Nun muss dies schon zum 1.1.2017 passieren – mit ganz erheblichen Kosten. Da diese Kosten nicht vorgesehen waren, werden wir unter anderem im Finanzausschuss danach fragen, wo das Geld herkommen soll. Rücklagen gibt es in Erfurt seit 2012 nicht mehr – das könnte sich jetzt bitter rächen. Das Haushaltssicherungskonzept tritt damit in den Hintergrund und die vorläufige Haushaltsführung 2017 wird dies zweifellos zu spüren bekommen. Ich habe das Gefühl, es wird sich zu diesem Thema noch eine längere Diskussion entwickeln.

Kaffeetrichter-Drama offenbart erneut Versagen der Verwaltungsspitze

28. November 2016

Ein weiteres Versagen der Verwaltungsspitze sieht CDU-Fraktionschef Michael Panse beim Gebäude der Bauverwaltung am Kaffeetrichter: „Es ist die Folge einer völlig strukturlosen Verwaltung, dass solch ein maßgebliches Detail wie die rechtzeitige Verlängerung eines Mietvertrages übersehen werden kann.“ Die Verantwortung sieht Panse nicht etwa bei irgendeinem Mitarbeiter, der für dieses Versagen wahrscheinlich den Sündenbock spielen muss, sondern bei der Verwaltungsspitze selbst. Die äußerst mangelhafte Verwaltungs- und Personalstruktur der Stadt Erfurt kritisierte die CDU-Fraktion in den letzten Jahren mehrfach. „Besonders Zuständigkeiten und Verantwortungsbereiche sind nicht immer erkennbar. Bestes Beispiel war bisher das Desaster um die Multifunktionsarena. Nun kommt auch noch das Gebäude am Kaffeetrichter dazu. Es ist jeweils nicht zu erkennen, wer welche Verantwortung trägt und offenbar weiß der eine nicht, was der andere tut“, kommentiert Panse. Als Hintergrund sieht Panse Verschiebungen und innere Rangeleien um die Verantwortungen innerhalb der Verwaltungsspitze. So wurde der Finanzbeigeordneten Frau Pablich Anfang 2016 der Liegenschaftsbereich entzogen. Eine der fünf Dezernentenstellen ist nunmehr seit zwei Jahren unbesetzt und die vom Oberbürgermeister versprochene Neustrukturierung lässt auf sich warten. Diese Unklarheit über die Zuständigkeiten und das ständige Hin und Her dürften nun auch einer der selbstverschuldeten Gründe sein, warum der Verwaltungsspitze die Angelegenheit um den Kaffeetrichter sprichwörtlich vertrieft hat. Letztlich ist es auch das Versagen des Oberbürgermeisters, wenn er die Defizite eines Amts nicht erkennt und behebt. Für die Stadt wird dieser Fauxpas erhebliche finanzielle Auswirkungen zur Folge haben. Die CDU-Fraktion fordert deshalb eine klare Auflistung der finanziellen Folgen und wie diese Ausgaben gedeckt werden. Der laufende Haushalt dürfte das Geld für einen Umzug und die Ertüchtigung des Ausweichgebäudes in der Warsbergstraße kaum enthalten. Ohne die genaue Angabe der Höhe dieser Kosten ist die entsprechende Vorlage der Verwaltung nicht zustimmungsfähig. Des Weiteren muss in dem Zusammenhang die rechtliche Verantwortung für dieses erneute Desaster geklärt werden. Panse betont abschließend: „So einen Vorgang kann man den Erfurtern nur schwer erklären. Bei der Kündigung bzw. bei der Nicht-Verlängerung von auslaufenden Verträgen ist die Stadt immer ganz schnell dabei, beispielsweise beim Stadtgarten, der E-Burg, den Werbeverträgen, dem bisherigen Weihnachtsmarkt auf dem Wenigemarkt oder in der Kultur insgesamt. Bei eigenen Angelegenheiten wird jedoch ganz offensichtlich geschlampt. Es ist naiv, zu glauben, man könne einem Vermieter einen Brief mit Bedingungen vorlegen und alles sei damit geregelt. Hier wurde schlichtweg versäumt, noch mal rechtzeitig nachzuhaken.“

Heimspielwochenende

27. November 2016

Sportlich gesehen bot das 1. Adventswochenende ein volles Programm. Der Spielansetzungsplan packte gleich vier Heimspiele in drei Mannschaftssportarten in der Landeshauptstadt auf ein Wochenende. Die Ergebnisbilanz fällt aber durchwachsen aus. Am Samstag ging es vom CDU-Kreisparteitag direkt ins unterkühlte Steigerwaldstadion. Mit meinem mittleren Sohn sah ich ein Spiel indem RWE zwar das Spiel dominierte, aber Chemnitz aus zwei Chancen zwei Tore machte. Mit 1:2 verloren die Rot-Weißen und unter den 8.200 Zuschauern jubelten am Ende nur die zahlreichen Chemnitzer. Zwischendurch sorgten die Ultras von RWE mit ihrer “Geburtstagsfeier” für trübe Sicht. Die gleich zwei Mal veranstaltete Pyro-Party wird wohl noch eine Strafe des DFB nach sich ziehen. Beim Volleyball geht es da beschaulicher zu – und auch wärmer. Direkt aus dem Steigerwaldstadion ging es in die benachbarte Halle am Sportgymnasium, wo die Mannschaft vom SWE Volleyteam II in der Regionalliga gegen Leipzig spielten und mit 3:1 gewannen.

Im heutigen Bundesligaspiel unserer ersten Mannschaft in der Volleyballbundesliga waren die Vorzeichen ganz andere. Am sechsten Spieltag erwarteten wir nach vier Auswärtsspielen endlich einmal wieder ein Heimspiel. Als Gast hatten wir den Ligaprimus und ungeschlagenen Tabellenführer Schweriner SC bei uns. Der 10fache Deutscher Meister und 5fache Pokalsieger ist in diesem Jahr wieder heiß auf Titel und hat dazu kräftig aufgerüstet – so sehr, dass sogar auf der Bank noch Nationalspielerinnen sitzen. Hochgewachsene Spielerinnen – fünf über 1,90m davon die längste mit 1,97m sorgen in Schwerin für die Lufthoheit über dem Volleyballnetz. Vor einer tollen Zuschauerkulisse von 720 Fans spielten unsere Mädels aber nicht nur mit, sondern forderten die Schwerinerinnen. In allen drei Sätzen lagen unsere Mädels zeitweise vorne, im dritten Satz sogar 6:1. Allerdings drehten die Schwerinerinnen jeweils alle Sätze und gewannen mit 0:3 (19:25, 22:25 und 19:25). Dennoch waren die Zuschauer begeistert. Vom Volleyball ging es mit meinem ältesten Sohn gleich weiter zum Eishockey. Dort war das erste Drittel schon vorbei und es stand 1:2 gegen unsere Black Dragons. Die Preussen Berlin hatten den besseren Start erwischt und das mittlere Drittel endete 2:3. Nach 57 Minuten stand es immer noch so, aber dann wurden die Drachen und ihre Fans belohnt. Innerhalb von 15 Sekunden stand es 4:3 und da die Preussen anschließend ihr hohes Strafenkonto noch einmal um eine 5Minutenstrafe erhöhten, blieb es auch dabei. Bilder vom Volleyball

Erinnerung an Peter Hintze

27. November 2016

Heute Vormittag lief die Meldung durch die sozialen Netzwerke, dass Peter Hintze gestorben ist. Ich habe Peter Hintze immer sehr geschätzt. Er hatte immer eine klare Position und hat sie mit Überzeugung vertreten, bei Bundestagsdebatten ebenso wie innerhalb der CDU bei Bundesparteitagen. Bis zu seiner Wahl als CDU-Generalsekretär1992 war er Staatssekretär bei Angela Merkel im Bundesministerium für Frauen und Jugend und EAK-Vorsitzender. 1995 vor über 20 Jahren habe ich Peter Hintze persönlich kennengelernt und erinnere mich noch heute an dieses erste Treffen. Im Januar 1995 war ich gerade erst einige Wochen Bundesgeschäftsführer der Jungen Union und war zum Antrittsbesuch beim CDU-Generalsekretär ins Konrad-Adenauer-Haus eingeladen.

Meine Kolleginnen in der Bundesgeschäftsstelle hatten mir geraten, dabei eine Krawatte umzubinden. Also habe ich erst einmal schnell eine gekauft – aber es sollte ja auch nicht ganz so konservativ sein. Mit dieser Krawatte begann das Gespräch. Peter Hintze wollte mir die Asterix-Krawatte abkaufen, weil er sich ausmalte, wie bei einer Bundestagsdebatte die Kameras darauf zoomen könnten. Über was wir sonst noch diskutierten, weiß ich heute nicht mehr, wahrscheinlich aber über Wahlkampf (es war die Zeit der “Rote-Socken-Kampagne”) oder die Frauenquote (für die Peter Hintze stritt). Danach gab es immer einmal wieder Begegnungen bei Veranstaltungen und Parteitagen und mich hat die offene, aber auch konsequente Haltung von Peter Hintze immer beeindruckt. Die Krawatte habe ich heute immer noch, weil ich sie damals Peter Hintze nicht verkaufte. Allerdings lagert sie heute nur noch im Schrank.

Bundestagsnominierung und Kreisparteitag

26. November 2016

Glückwunsch zur Nominierung Antje Tilmann! — Glückwunsch zur Nominierung Antje Tillmann!

Trübes Novemberwetter erleichterte es den Samstag mit politischen Aktivitäten zu füllen. Für die Bundestagswahl im kommenden Jahr galt es am heutigen Samstag, die Weichen zu stellen. Zur Nominierung unserer Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis 193 Erfurt – Weimar – Weimarer Land II versammelten sich am frühen Morgen die 35 Wahlkreisvertreter an bedeutungsschwerer Stelle. Die Eislebener Straße 1 war vor 27 Jahren die Adresse der SED-Bezirksleitung, später die Adresse der PDS-Landesgeschäftsstelle und zeitweise war dort auch das Finanzamt. Aber dies ist glücklicherweise alles Geschichte. Heute sind in dem Gebäude moderne Tagungsräume. Nominiert wurde erneut unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Antje ist schon seit vielen Jahren unsere Frau in Berlin und zudem als Stadträtin kommunalpolitisch aktiv. Jetzt ist das Ziel gemeinsam im nächsten Jahr dafür zu kämpfen, dass der Bundestagswahlkreis 193 weiter in CDU-Hand bleibt. Ich werde Antje gerne dabei unterstützen. Über die inhaltliche Arbeit der CDU Erfurt haben wir im Anschluss daran beim CDU-Kreisparteitag diskutiert. Unser CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring gab dazu in einer Rede die Richtung vor. Bilder von der Nominierung

Eltern sind die Experten!

25. November 2016

Familienzentren gibt es inzwischen in allen Bundesländern und auch einen Bundesverband der Familienzentren, der für Vernetzung, Fortbildung und Öffentlichkeitsarbeit sorgt. Bei der gestrigen 5. Fachtagung des Bundesverbandes der Familienzentren in Frankfurt stand der Gedankenaustausch mit Fachexperten im Mittelpunkt. Unterstützt wurde die Tagung von der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie. “Vielfalt verstehen und gestalten” war der Titel des einführenden Fachvortrags von Prof. Dr. Leonnie Herwartz-Emden, der sich mit dem kulturellem Hintergrund von Zuwanderungsfamilien auseinander setzte und der Frage nachging, wie sich Familienzentren darauf einstellen müssen. Aus insgesamt 9 verschiedenen Workshop-Angeboten konnten die Teilnehmer anschließend wählen, um sich auszutauschen. Ich habe den Workshop “”Die Eltern gibt es – Familien verstehen lernen” als erstes gewählt. Im Spannungsfeld zwischen einem professionellem Ansatz zu helfen, ohne zu bevormunden, muss es darum gehen die Lebenslage der jeweiligen Familie zu verstehen. Anerkennungsdruck, Bildungsdruck, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Armut waren Stichworte dazu.

Am Ende waren sich alle mit dem Referenten Herbert Voigt, Leitender Redakteur der Fachzeitschrift TPS einig – Familien brauchen Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung. Diesen breiten Konsens würde ich mir bei so mancher politischer Diskussion wünschen. Das nebenstehende Poster veranschaulicht gut, was mit diesem Konsens gemeint ist. Informationen dazu können untern den Leitlinien für die Elternarbeit auch herunter geladen werden. Im zweiten Workshop ging es um die Förderung von herkunftsbenachteiligten Kindern in Kindertageseinrichtungen und im sozialen Nahraum. Kinder- und Jugendhilfeplanerinnen aus Wiesbaden erläuterten, wie die Sozialraumplanung der Landeshauptstadt Wiesbaden die Voraussetzungen für den Einsatz finanzieller Ressourcen geschaffen hat. Von der Tagung habe ich eine Menge an Anregungen mitgenommen und war beeindruckt über die vielen unterschiedlichen Ansätze der Familienarbeit. Ich habe aber auch festgestellt, dass wir in Thüringen mit unseren 15 Familienzentren und 22 ThEKiZ-Einrichtungen gut aufgestellt sind.

Herbstausgabe Infobrief online

24. November 2016

Regelmäßig informiert die CDU-Stadtratsfraktion über aktuelle Positionen und Beschlüsse aus dem Rathaus. Auch in unserer Herbstausgabe, dem nunmehr 8. Infobrief in diesem Jahr, geht es wieder um den Schwerpunkt Finanzen. Zwar hat die Stadt Ende September 2016 einen Haushalt für das laufende Jahr beschlossen, aber genehmigt wurde er erst Mitte November, zu spät um noch vernünftige Investitionen umsetzen zu können. In der letzten Stadtratssitzung sollte eigentlich ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen werden. Da es aber dazu offensichtlich erheblichen Diskussionsbedarf im links-link-grünen Bündnis gibt, soll dies bestenfalls nun in der Dezember-Stadtratssitzung passieren. Ob dies hilf einen ausgeglichenen Haushalt 2017 aufzustellen, darf bezweifelt werden. Besonders die Linken wollen das HSK in seine Einzelteile zerlegen und kündigten selbiges auf ihrem Kreisparteitag an. Am Montag dem 28.11.2016 soll es zu später Stunde bei den Genossen ein Mediationsverfahren zwischen Kreisvorstand und Fraktion geben. Ich bin gespannt, wie das ausgeht. In jedem Fall werden wir auch im Dezember viel in unserem Infoblatt zu berichten haben. Allen Lesern an dieser Stelle eine gesegnete Adventszeit.

Familienerholung in Thüringen – zu Besuch auf Burg Bodenstein

23. November 2016

Urlaub mit Familie – diesen Wunsch kann man gut in einer der derzeit 93 bundesweiten anerkennten Familienerholungsstätten realisieren. In Thüringen gibt es ab dem 1.1.2017 leider nur noch vier Familienerholungsstätten, welche vom Land bzw. von der Stiftung FamilienSinn gefördert werden. Das Haus Eichhof in Winterstein stellt zum Jahresende sein Angebot aus wirtschaftlichen Gründen ein. Zwei der verbleibenden Familienerholungsstätten habe ich in dieser Woche mit einem Kollegen besucht, die beiden anderen folgen in den nächsten Wochen. In den letzten Monaten haben wir gemeinsam mit den Vertretern der Einrichtungen Prüfkriterien für Qualitätsstandards entwickelt. In Vorbereitung einer Zertifizierung über die Einhaltung der Qualitätsstandards haben wir mit Trägervertretern und den Einrichtungsleitern über die Arbeit im zu Ende gehenden Jahr, über Zukunftsplanungen und über die Situation in den Einrichtungen gesprochen. Während ich das AWO-Sano-Haus in Oberhof, in dem wir gestern waren, ebenso schon kannte wie die Familienerholungsstätte in Uder und das Haus Seimberg in Brotterode, wo wir noch hinfahren, war der Besuch auf der Burg Bodenstein noch Neuland. Die Burg Bodenstein in Nachbarschaft zu Worbis im Eichsfeld befindet sich seit 1945 im Eigentum der Evangelischen Kirche, war zu DDR-Zeiten ein Mutter-Kinderholungsheim und ist seit 1990 Familienerholungsstätte. Viel wurde seitdem, auch mit Hilfe von Fördermitteln, investiert. Barrierefrei bzw. barrierearm ist das Gebäude, ohne das der Burgcharakter verloren ging. Neben Themenwochen bzw. Wochenenden können Familien und Gruppen auch einfach so dort Urlaub machen und finden ein familienfreundliches Umfeld vor. Die Ausstattung des Hauses bietet neben vielen Veranstaltungs- und Versammlungsräumen für Kreativprojekte auch eine Saunabereich, Weinkeller und Bibliothekszimmer. Für den Burgcharakter stehen aber auch Rüstungen und ein Verlies, Zimmer mit Kaminen und Gemälde an den Wänden. Fachlich waren wir von beiden Gesprächen, sowohl Gestern in Oberhof, als auch heute in Bodenstein sehr zufrieden. Familien mit und ohne Unterstützungsbedarf finden in den Familienerholungsstätten gute Möglichkeiten für eine Auszeit. Dazu gibt es Bildungsangebote die helfen und nicht ausgrenzen. Bilder der Burg Bodenstein

Dialog mit mongolischen Politikerinnen

21. November 2016

Genau ein Jahr ist es her, dass ich im Erfurter Rathaus eine Delegation aus der Mongolei begrüßen konnte. Die Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert regelmäßig politische Besuchsprogramm für ausländische Politikerinnen und Politiker in Deutschland. Erfreulicherweise steht Thüringen oft auf dem Besuchsprogramm und dabei häufig auch das Erfurter Rathaus. Gerne habe ich dabei die Gelegenheit genutzt von unserer Stadt zu erzählen und Politikthemen diskutiert. Heute war bei uns im Rathaus eine Delegation mongolischer Politikerinnen zu Gast. Im Rahmen eines Studien- und Dialogprogrammes sind sie derzeit in Berlin, Jena und Erfurt unterwegs. Die Wendezeit im Osten Deutschlands, Wirtschaftspolitik und Familienpolitik, aber auch Sozialpolitik, Zuwanderung und Demographiefragen haben wir diskutiert. Nach dem zweiten Besuch einer Delegation aus der Mongolei innerhalb eines Jahres bin ich nun schon etwas neugierig geworden. Erstaunlich wenig ist in Deutschland über das Land in Asien bekannt. Nicht viel mehr Einwohner als Thüringen verteilen sich auf eine Fläche, die mehr als doppelt so groß ist, wie die Bundesrepublik. Und ich weiß jetzt, dass es auch in der Mongolei engagierte Politikerinnen gibt.

Politik am Wochenende – Parteitage bei CDU und SPD

20. November 2016

November ist traditionell der Monat von zahlreichen Parteitagen. Seit vielen Jahren finden bei uns bei der CDU sowohl Kreisparteitage und Landesparteitage als auch Bundesparteitage statt. Da ich seit vielen Jahren Delegierter im Land und im Bund bin ist es natürlich eine Verpflichtung daran teilzunehmen – im Kreisverband natürlich auch. Gestern fand der 32. CDU-Landesparteitag in Apolda statt, in zwei Wochen der 29. Bundesparteitag und dazwischen unser Kreisparteitag. Zusammen mit den Parteitagen des Demokratischen Aufbruchs 1990/1991 und den vielen Landes- und Deutschlandtagen sind es nun über 100 Tagungen in den letzten 26 Jahren, bei denen wir Personalentscheidungen getroffen haben und Anträge diskutiert sowie beschlossen haben. Und bei meinem ersten Bundesparteitag des damaligen Demokratischen Aufbruchs im Jahr 1990 in Berlin habe ich übrigens schon Angela Merkel kennengelernt.

In Apolda stand gestern die Neuwahl des Vorstands auf dem Programm und der geschäftsführende Vorstand wurde im Amt bestätigt, lediglich im Amt des Schatzmeisters gab es ein Wechsel. Mike Mohring wurde ebenso bestätigt, wie seine drei Stellvertreter. Ich habe mich darüber freuen können, dass ich erneut als Delegierter für den CDU-Bundesparteitag gewählt wurde – auch in den Jahren 2017 und 2018 werde ich unseren Bundesverband mit vertreten dürfen. In zwei Wochen wird in Essen auch der Bundesvorstand gewählt und natürlich werde ich für Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl als Bundesvorsitzende stimmen. Nachdem sie heute ihre erneute Kanzlerkandidatur erklärt hat geht jetzt der Blick auf die Bundestagswahl 2017. Neben den CDU-Parteitagen versammeln sich auch die Mitbewerber. Interessiert habe ich die Ergebnisse der SPD-Parteitage registriert. Im SPD-Kreisverband gab es vor zwei Wochen einen mehr unfreiwilligen Wechsel an der Kreisspitze – somit abwarten, was der neue Kreisvorsitzende so für Vorstellungen hat.. Für den Landesparteitag hatte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein eine stärkere Linksausrichtung angekündigt – seine Partei gab ihn bei seiner Wiederwahl aber auch noch eine klare Erwartungshaltung mit auf den Weg. “Weniger OB mehr SPD” forderten die Jusos. Der Job als Landesvorsitzender der SPD sei mehr als ein Hobby, meinte der SPD-Nachwuchs. Noch weniger Oberbürgermeister? Die jungen Genossen verkennen dabei, dass er derzeit schon seine Stadt kaum noch im Griff hat. Bei den Beschlüssen des SPD-Parteitags wurde nicht ganz klar, ob diese mehr als Oppositionsrolle in der Landesregierung verstanden werden solle. 100 Mio. Euro mehr für die Kommunen wurden gefordert. Nicht bekannt ist, was die Finanzministerin davon hält. Zudem solle der Kita-Personalschlüssel, zumindest für die 3-4jährigen Kinder, verbessert werden. Das wollen die Grünen derzeit auch – allerdings fordern sie es drastischer ein indem sie drohen, sonst das gebührenfreie Kita-Jahr zu kippen. Ich bin sehr gespannt, wie diese Diskussion weiter geht. Die Glaubwürdigkeit in Sachen Kita hat die SPD jedenfalls nicht zurück gewonnen. Zu widersprüchlich ist es was die SPD in Samstags-Parteitagsbeschlüssen fordert und in Mittwochs-Stadtratsbeschlüssen formuliert. In Erfurt (mehr OB statt SPD) will der Oberbürgermeister und SPD-Landesvorsitzende gerade die Kita-Gebühren kräftig erhöhen, obwohl er bereits vor Jahren Gebührenfreiheit versprochen hatte.