Blogeinträge

Woche der kommunalpolitischen Wahrheit…

Der Haushalt und die Arena GmbH stehen in den nächsten Tagen zu Beratung an
Der Haushalt und die Arena GmbH stehen in den nächsten Tagen zur Beratung an
“Königsrecht einer Volkvertretung” nennt man das Etatrecht bzw. die Haushaltsberatungen. In der Landeshauptstadt Erfurt ist daraus in Regie des Oberbürgermeisters inzwischen ein trauriges Feigenblatt geworden. Bereits bei der Einbringung des Haushalts vor 14 Tagen (des Haushalts für das laufende Jahr 2016!!!) habe ich darauf hingewiesen, dass der Haushaltsentwurf für die CDU Stadtratsfraktion rechtswidrig ist und zudem keinerlei Gestaltungsspiel enthält. Eine sachgerechte, oder gar öffentliche Diskussion hat der Oberbürgermeister in Tateinheit mit der ihn tragenden links-link-grünen Koalitionsgemeinschaft verhindert und einen engen Zeitrahmen gesteckt. Die Haushaltsanhörungen waren schon vor der Einbringung des Haushalts beendet. Die Argumentation des Oberbürgermeisters und der rot-rot-grünen Gemeinschaft dazu basiert auf dem Wunsch, so schnell wie möglich einen beschlossenen und genehmigten Haushalt 2016 haben zu wollen. Das wollen wir zweifellos auch, aber ob dieses Ziel erreichbar ist, scheint sehr fraglich. Da das Haushaltskonsolidierungskonzept erst im November beraten und eventuell beschlossen werden soll, sind sämtliche Planzahlen der sogenannten mittelfristigen Finanzplanung “wünsch-dir-was-Positionen”. Es ist völlig unklar, was dazu beschlossen wird. Ein weiteres Problem ist die Kita-Entgeltordnung. Im Haushalt (nachlesbar auf Seite 64) kalkuliert der Oberbürgermeister mit 2 Millionen Mehreinnahmen aus Elterngebühren bzw. Minderzuschüssen an freie Träger. Seine diesbezügliche Stadtratsvorlage hat er allerdings nach Elternprotesten ersatzlos zurück gezogen. Wir haben bei unserer heutigen Fraktionssitzung intensiv die Stadtratssitzung am Mittwoch vor besprochen. Im Ergebnis werde ich mich morgen im Namen der CDU Stadtratsfraktion an den Präsidenten des Landesverwaltungsamtes Frank Roßner und den Präsidenten des Landesrechnungshofes Dr. Sebastian Dette wenden und um eine Stellungnahme bitten. Ein weiteres Thema könnte Mittwoch oder in einer Sondersitzung des Stadtrates kommende Woche für Brisanz sorgen. Die drohende Insolvenz der Arena GmbH kann nur abgewandt werden, wenn “frisches Geld” nachgepumpt wird. Ob dies die Stadtwerke tun sollen (wie es der OB favorisiert) oder die Stadt tun muss (wie es konsequent wäre) sollte heute Abend der Aufsichtsrat der Stadtwerke in einer Sondersitzung besprechen. Leider gab es dazu keinen konkreten Vorschlag des Oberbürgermeisters. Man müsse morgen noch Gespräche führen, das Land könne eventuell mit einsteigen und bis zur Stadtratssitzung gäbe es vielleicht einen Beschlussvorschlag… Ohne etwas aus der nichtöffentlichen Beratung zu “verraten”, kann ich meine Position dazu darlegen. Die Meinung der Fraktion wird ähnlich sein, aber besprechen konnten wir das noch nicht. Entgegen sonstiger Gewohnheiten gab es für den Aufsichtsrat keine Beschlussvorlage, die uns vorher zur Verfügung gestellt wurde. Insofern war es auch unmöglich mit der Fraktion zu beraten, wie wir uns mit Blick auf Mittwoch (oder kommende Woche) verhalten. werden. Fakt ist: eine Stadtratsvorlage könnte zwar mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, braucht aber (wenn sie in Dringlichkeit auf die Tagesordnung kommen soll) eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Meinem kritischen Hinweis, dass es dazu auch eine Vorberatung in den Gremien (Wirtschaftsausschuss und Aufsichtsrat SWE) geben müsse, folgte am Ende der Oberbürgermeister. Bis Ende September muss eine Entscheidung fallen, wenn eine Insolvenz abgewendet werden soll. Wann genau diese Entscheidung fällt, ist noch offen. Für ausreichen Spannung ist also mit Blick auf die Woche der kommunalpolitischen Wahrheit gesorgt…

Saisonende und Saisonstart

Die letzte Turniertabelle in der Flag-Jugend
Die letzte Turniertabelle in der Flag-Jugend
Neben dem passiven Interesse am Erfurter Sport – Volleyball, Eishockey, Fußball und Football und den eigenen aktivem Sport verfolge ich gerne und aufmerksam wie es sportlich bei meinen Jungs läuft. Ich freue mich mit ihren Erfolgen und leide bei Niederlagen und versuche sie zu motivieren sich beim Training “reinzuhängen”. Wasserski fahren wir inzwischen gemeinsam und Badminton spiele ich hin und wieder mit den beiden Großen. Aber ansonsten sind die sportlichen Gemeinsamkeiten nicht so ausgeprägt. Mein ganz Großer trainiert inzwischen Kinder im karnevalistischen Tanzsport, der Mittlere spielt aktiv Football und der Kleine Eishockey und Handball. Für Jonas endete am Wochenende die Saison. In Magdeburg war sein Team zum letzten Football-Turnier der Saison und wurde hinter den Gastgebern und Halle Dritter. Damit endet auch für Jonas die Zeit bei der Flag-Jugend. Ab der kommenden Saison geht es bei der Tackle-Jugend der Erfurt Indigos weiter. In den nächsten spielfreien Wochen verfolgen wir die NFL-Spiele und am 8. Oktober den German-Bowl in Berlin. Der Kleine hatte am Wochenende da erste Handballspiel der neuen Saison. In Wiesloch spielt er jetzt bei der TSG Wiesloch in der E-Jugend und das Spiel bei TV Dielheim gewannen sie mit 25:60. So konnte ich es heute im Internet nachlesen und freue mich über den Erfolg. In den nächsten Wochen werden wir wieder regelmäßig beim Eishockey und den Black Dragons zu Besuch sein und Jonas freut sich auf die Fahrt nach Berlin zum German-Bowl. Am gleichen Wochenende spielen auch die Eisbären zwei Mal in der DEL – da lohnt sich doch die Tour in die Bundeshauptstadt 🙂

Zwei Mal 3:1

Erst im Steigerwaldstadion...
Erst im Steigerwaldstadion…
Zwei Mal das gleiche Ergebnis und völlig gegensätzliche Stimmung. Nur wenige hundert Meter entfernt und fast zeitgleich spielte RWE in der Multifunktionsarena und das SWE Volley-Team II in der Halle am Sportgymnasium. RWE hatte bis zu dem Spiel einen tollen Start in die Saison – lediglich das Spiel gegen Halle ging zu Hause verloren und so war RWE auch gegen Paderborn Favorit. Leider endete das Spiel ganz anders, als es die 5.500 Zuschauer erhofften. 1:3 stand es am Ende im Dauerregen. Insofern war ich dann auch froh vom Stadion durch den Regen ins trockene Sportgymnasium zu wechseln.
...und danach im Sportgymnasium
…und danach im Sportgymnasium
Dort startete unsere 2. Mannschaft in die neue Regionalligasaison. Im Spiel gegen die Damen vom VC Gotha hatten wir ein deutlich verändertes Team – vier zweitligaerfahrene Spielerinnen auf dem Feld und eine neue ebenfalls bundesligaerfahrene Trainerin Katja Franz am Rand. Vor rund 100 Zuschauern setzten sich unsere Mädels mit 3:1 durch und ernteten verdienten Applaus – unter anderem auch vom Trainer und unseren drei Amerikanerinnen unserer Erstligamannschaft. Nach soviel passivem Sport durfte es bei mir dann heute zum Sonntag, bei ebenfalls regnerischem Wetter, wieder etwas aktiver Sport im Sportpark Johannesplatz sein. Bilder vom ersten Saisonspiel  

Es könnte ja Atomstrom sein…

?
Saubere Lösung…
Natürlich ist es das nicht! Aber irgendwie ist es immer wieder erstaunlich, wie die Kolleginnen und Kollegen der Mitbewerberparteien zwar den ganzen Tag perfekte Sonntagsreden halten, aber sich Samstags nicht daran erinnern 😉 Ich musste heute bei der Eröffnung der ersten Steckertage in Thüringen genau daran denken. Über Elektromobilität schwatzen insbesondere die Grünen gerne und viel, aber wenn sie dann eingeladen sind sich ganz praktisch dazu zu bekennen, fehlen sie unentschuldigt. Die Firma Amperio stellte bei Möbel Rieger heute Mittag das Projekt einer Schnellladesäule vor und ich durfte bei der Eröffnung symbolisch den ersten Stecker ins Netz drücken. Die Grünen waren auch zu der Veranstaltung eingeladen, fehlten aber und sorgten damit beim Veranstalter für Irritationen. Ich habe nach meinem Grußwort eine ganze Menge über Elektromobilität lernen können. Vor 33 Jahren habe ich einmal einen “anständigen Beruf” gelernt. Als ich meine Ausbildung als Kfz-Elektriker begonnen habe, war es kaum vorstellbar, dass Autos heute 500km mit einer Batterieladung fahren können. Das Laden (und Schnelladen) von Batterien gab es, wenn Lichtmaschine oder Regler kaputt waren. Wir wechselten bei den Trabis gerade von 6 auf 12 Volt und von Gleichstromlichtmaschinen zu Drehstrom. Heute haben mit etwas Verspätung auch die deutschen Automobilbauer Elektro- und Hybridfahrzeuge im Programm – 55 verschiedene Typen gibt es. Einige waren heute vertreten und ich habe sehr gerne einmal einen Tesla Probe gefahren. Ein tolles Teil! Allerdings noch etwas kostenintensiv 🙂 In den nächsten Monaten sollen in Thüringen 41 neue Ladesäulen hinzu kommen – in Erfurt sechs zu den bestehenden vier. Die CDU-Stadtratsfraktion wird diesbezügliche Aktivitäten gerne unterstützen und vielleicht finden ja dann auch die anderen Parteien zu ihren “Sonntagsbegeisterung” für das Thema zurück. Vielleicht auch schon morgen, dann wird der Steckertag fortgesetzt. Bilder vom Steckertag  

Making of – Teamfoto 2016

Mit Spaß bei der Sache
Mit Spaß bei der Sache
Auch in diesem Jahr war das Entstehen unseres Teamfotos für die Spielsaison 2016/2017 wieder eine aufwendige Aktion mit viel Spaß dabei. In den vergangenen Jahren haben wir immer wieder interessante Orte in der Landeshauptstadt für das offizielle Saisonbild gefunden – im Sportpark Johannesplatz, auf der EGA, dem Petersberg, im Festsaal des Rathauses, der Krämerbrücke und letztes Jahr auf dem Flughafen. In diesem Jahr waren wir heute im Hof der Barfüßerkirche und danach auf der Schlösserbrücke. Alle Spielrinnen optimistisch, gute Laune, Sonnenschein und gute Vorsätze für die neue Saison. Lediglich unser GmbH Geschäftsführer Heiko Herzberg war etwas im Stress. Die Stellprobe dauerte etwas länger, bis er unsere Mädels der Größe nach sortiert hatte. Dann folgte das obligatorische Zupfen an den Trikots, damit auch alle Sponsoren gut im Bild sind. Handys für unsere Spielerinnen als Spiegelersatz – Haare richten und ein seltenes Bild gab es dann auch: Heiko Herzberg mit Krawatte und Anzugjacke! Und in diesem Jahr auch ein klarer Ordnungsruf an den Vereinspräsidenten, die Bilder noch nicht über die sozialen Netzwerke zu veröffentlichen. Ich halte mich auch brav daran und werde zumindest das offizielle Teambild hier noch nicht einstellen. Aber ein paar Bilder „hinter den Kulissen“ gehen schon 🙂 Auf der Schlösserbrücke bleiben Passanten neugierig stehen und es wurden auch Selfis mit unseren Mädels geschossen. Spaß hatten wie immer alle dabei. Am kommenden Samstag startet für unseren Verein die Saison – noch nicht für die Bundesliga, aber schon für die zweite und dritte Mannschaft. Bei der Regionalliga werde ich am Samstagnachmittag dabei sein. Gegen die Damen vom VC Gotha geht es in die neue Saison. Viel Erfolg allen Mannschaften unseres Vereins für die Saison 2016/2017!

Vorberatung Haushalt bei Sommerhitze

Abkühlung am Nordstrand
Abkühlung am Nordstrand
Kommunalpolitisch ist der September dicht – nahezu täglich sind Ausschusssitzungen, Stadtratssitzungen, Fraktionssitzungen und Arbeitskreise. Dank der dichten Terminfolge zum Haushalt bleibt ansonsten wenig Zeit für andere Termine oder sportliche Aktivitäten. Selbst bei der derzeit heftigen Spätsommerhitze blieb heute nur zwischendurch einmal eine kurze Abkühlung. Aber auch dies ist derzeit kommunalpolitisch ein Thema. Seit dem Wochenende sind in Erfurt schon alle Freibäder geschlossen, das sorgt für Frust und Nachfragen bei der städtischen Bäder GmbH. Glücklicherweise gibt es noch einige private Alternativen – für mich ist der Nordstrand in dieser Frage immer weit vorne. Klares Wasser und zumindest mit dem Auto gute Erreichbarkeit sprechen für sich. Danach ging es dann hitzig weiter im immerhin nicht ganz so erhitzten Ratssitzungssaal. Es stand die Abschlussberatung zum Haushalt 2016 auf dem Programm. Oder das, was der Oberbürgermeister und Rot-Rot-Grün Haushalt nennen, zur Beratung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben. Schon jetzt ist der Haushalt wieder überholt, aber eine Anpassung der Wirtschaftspläne der kommunalen Gesellschaften wurde abgelehnt. Der Haushalt sei nur eine “Momentaufnahme, zu dem Zeitpunkt wo er aufgestellt wurde” beschied uns die Beigeordnete. Dies hindert aber das links-link-grüne Bündnis nicht dem Haushalt zuzustimmen will. Die Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion werden kommende Woche im Stadtrat den nach unserer Auffassung rechtswidrigen Haushalt ablehnen, so wie wir es heute im Ausschuss getan haben!

Unfallgefahren für die Marbacher Lausbuben

Die Mängelliste in der Kita Marbacher Lausbuben ist der Verwaltung seit dreieinhalb Jahren bekannt, aber noch immer nicht zufriedenstellend abgearbeitet. Dies ist das Fazit der Beantwortung einer Stadtratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse. Die Beantwortung der Anfrage gibt allerdings keine Auskunft darüber, wann diese Mängel abgestellt werden und schiebt die Verantwortung auf den Kita Träger zu. Dies ist für die CDU frag- und kritikwürdig. Panse erklärt dazu: „Es darf nicht sein, dass sich die Stadt aus ihrer Verantwortung für kommunale Immobilien herausschleicht und lapidar auf die Möglichkeit sich gegen Schäden zu versichern verweist. Bereits im März 2013 haben die Elternvertreter der Marbacher Kita Lausbuben Stadträte und das Jugendamt zum Vor-Ort-Termin geladen. Leider sind bis heute noch nicht alle der damals bestehenden Mängel beseitigt. Ich bestehe auf eine verbindliche Aussage der Stadt dazu. Gefährdungspotential für Mitarbeiterinnen, Kinder und Eltern bestehen nach wie vor und die Unfallkasse hat darauf nachdrücklich hingewiesen.“ Die Kita in dem am schnellsten gewachsenen und nun auch von den Einwohnerzahlen her zweitgrößten Ortsteil Erfurts platzt aus allen Nähten. Bereits vor einigen Jahren wurde eine Erweiterung der Plätze durch zwei Containerbauten realisiert. Die eigentlich als Provisorium gedachte Variante ist heute noch in Betrieb und die Kita bis auf den letzten Platz ausgelastet. In dem eigentlichen Kita-Gebäude gibt es aber nun Einiges zu tun. Hauptkritikpunkt der Eltern war die Eingangstür die nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht. Bereits vor Jahren wurde dies von der Feuerwehr bemängelt und mit Auflagen versehen. Immer noch gibt es aber, trotz nun vorhandener Brandschutztür, Probleme für die es keine verbindlich terminierte Lösung vorgesehen ist. Die Verwaltung erklärt in der Antwort auf die Stadtratsanfrage lapidar: „Im Schadenfall haftet grundsätzlich der jeweilige Verursacher eines Schadens. Der Kita-Träger ist laut Mietvertrag zum Abschluss entsprechender Versicherungen verpflichtet.“ Auch zu einer weiteren möglichen Gefährdung der Kinder und Erzieherinnen gibt es nur eine sehr ausweichende Antwort: „Das Spielgerätelager ist zu sanieren. Es besteht Stolpergefahr an einer Stelle. Unter Bezug auf die derzeitige Haushaltssituation ist eine Sanierung des Spielgerätelagers nicht möglich. Hinweis: Im Übergang bis zu einer Sanierung ist durch organisatorische Regelungen (z. B. Herausgabe der Spielgeräte durch die Erzieher) eine weitere Nutzung möglich.“ Panse erklärt abschließend: „Die bestehenden Mängel erscheinen vergleichsweise gering gegenüber dem, was an anderen Kitas ansteht, aber sie sind gravierend für den weiteren Betrieb und die Gesundheit der Kinder. Ich bin mit der Antwort auf meine Anfrage ausgesprochen unzufrieden und erwarte einen Lösungsvorschlag und eine Umsetzung vom Eigentümer der Kita und dies ist die Stadt!“

Landesprogramm bekommt Konturen

Landesjugendhilfeausschuss
Landesjugendhilfeausschuss
Manche Themen holen einen immer wieder ein! Gestern und heute war dies gleich zwei Mal der Fall. Gestern war ich nach vielen Jahren einmal wieder im Landesjugendhilfeausschuss im Thüringer Landtag zu Gast. Nahezu alle dort handelnden Akteure sind noch dieselben und auch die Themen haben sich kaum verändert. Eines der diskutierten Themen war das angekündigte Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Im Koalitionsvertrag war dies vor knapp zwei Jahren vereinbart worden und nun nimmt es langsam konkrete Züge an. Als ehemaliger Generationenbeauftragter freut es mich, dass dieses Thema nun breit diskutiert wird.
Scheckübergabe in Pößneck
Scheckübergabe in Pößneck
Auch bei der heutigen Beratung der Thüringer Mehrgenerationenhäuser ging es dazu weiter. Während ich früher direkt für die MGHs zuständig war, ist heute die Stiftung FamilienSinn für die Familienzentren zuständig und etliche MGHs sind zugleich ein Familienzentrum. Bei heutigen Treffen haben wir über die Inhalte des Landesprogramms diskutiert. Eine zweite wichtige Aufgabe konnte ich aber auch gleich erledigen. Im Auftrag von IKEA habe ich an Mandy Oberländer vom Projekt Kinderakademie der ÜAG Jena einen Scheck in Höhe von 500 Euro übergeben.
Beim MGH-Treffen in Pößneck
Beim MGH-Treffen in Pößneck
Das Projekt Kinderakademie richtet sich an Kinder im Alter von 5-16 Jahren und wurde auf Vorschlag der Stiftung FamilienSinn von IKEA beim Krebsfest 2016 prämiert. Die Themen der Kinderakademie gehen über die Schule hinaus und behandeln auch Hobbys oder Alltagsfragen. Die Angebotspalette reicht von Kinderkochen, Überleben in der Natur, Anatomie, Fotografie, über Märchen bis hin zu fernen Ländern. Gerne bin ich auch in Zukunft bei Projekten dabei, die ich für sinnvoll halte. Zum Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen finden derzeit Regionaltreffen statt – in Gera war ich beim Auftakt und in Heiligenstadt werde ich am Donnerstag dabei sein. Pressemitteilung zum Landesprogramm Kabinett bringt Programm für familienfreundlichere Kommunen auf den Weg Das Kabinett hat Sozialministerin Heike Werner heute mit der Ausarbeitung des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (LSZ) beauftragt. Zuvor hatte die Ministerin über die bereits laufenden Vorbereitungen unterrichtet. Das Programm soll nach einer Pilotphase im Jahr 2017 im Sommer des Jahres 2018 in Kraft treten. Sozialministerin Heike Werner betonte vorab, dass die Familienpolitik mit dem Landesprogramm strukturell und inhaltlich auf eine neue Stufe gehoben wird. „Erstens werden die bisher getrennten Förderprogramme für Familien zukünftig unter einem Dach vereint, aufeinander abgestimmt und durch neue Inhalte ergänzt. Zweitens wird die gesamte Förderung deutlich stärker als bisher aus der Sicht von Familien gestaltet, statt der Logik von Verwaltungen zu folgen. Drittens erhalten die Kommunen eine größere Entscheidungsfreiheit, wie und an welcher Stelle sie Leistungen für Familien verbessern wollen“, so Ministerin Werner. Angesichts der demographischen Herausforderungen soll das Programm gewährleisten, dass die Kommunen für Familien attraktiv bleiben und noch bestehende Defizite behoben werden. Ziel ist, eine soziale Infrastruktur zu sichern, die sowohl für das Zusammenleben mit Kindern als auch für die Fürsorge der Familien gegenüber den älteren Generationen die Grundlagen gewährleistet und das solidarische Miteinander der Generationen unterstützt. Nach den Worten der Ministerin zeichnen sich in den ersten Vorgesprächen mit kommunalen Akteuren bereits Schwerpunkte für das Programm ab. Dazu zählen unter anderem die Ausrichtung des öffentlichen Nahverkehrs an den Bedürfnissen von Familien, die Sensibilisierung von Unternehmen für familienfreundliche Arbeitszeiten und Unterstützungsangebote, Weiterbildungsangebote für Ältere, Beratungsangebote zur Pflege, generationsübergreifendes Wohnen, die Mitwirkung von Familien bei der Gestaltung des Wohnumfeldes sowie der Dialog der Generationen. Mit Blick auf die Vorbereitungsphase bis 2018 wies Ministerin Werner darauf hin, dass diese notwendig sei, um dem Anspruch der umfassenden Beteiligung von Kommunen, regionalen Akteuren und familienpolitisch relevanten Gremien gerecht zu werden. „Wir verlassen mit dem Landesprogramm das top-down-Prinzip der Familienförderung. Indem wir die Kommunen auf Augenhöhe in die Programmgestaltung einbeziehen, rücken wir die Bedürfnisse der Familien vor Ort ins Zentrum unserer Politik.“ Ministerin Werner unterstrich, dass die Bedürfnisse von Familien bisher zu stark aus der jeweiligen Ressortperspektive betrachtet werden. „Statt die Erziehungs- Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, Einrichtungen der Familienbildung und der Familienerholung, Familienzentren und anderes nach einzelnen Richtlinien zu fördern, sollen die Landkreise und kreisfreien Städte zukünftig zweckgebundene Zuweisungen für soziale Aufgaben erhalten. Die Landkreise und kreisfreien Städte entscheiden dann auf der Grundlage von integrierter Sozialplanung selbst, in welchem Umfang sie vor Ort welche Angebote fördern. Das Land wiederum sichert durch fachliche Empfehlungen und allgemeingültige Standards die Qualität der Förderung. Ab Oktober 2016 wird eine Projektgruppe unter Leitung des Sozialministeriums die fachliche Ausgestaltung des Landesprogramms vorantreiben. Neben dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, werden die Thüringer Ministerien für Bildung Jugend und Sport (TMBJS) und für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), das Institut für Kommunale Planung und Entwicklung (IKPE), der Thüringer Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Landesseniorenrat, die Ehrenamtsstiftung, die Stiftung „FamilienSinn“, die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V., die Lokalen Bündnisse für Familien sowie der Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen (AKF) beteiligt sein.

Offene Fragen zur MFA…

Vor einem Jahr sah es auf der Baustelle noch so aus...
Vor einem Jahr sah es auf der MFA-Baustelle noch so aus…
Leider ist die jetzige Situation nicht überraschend und jeden Tag wird das Thema breit medial diskutiert. Lediglich das hilflose Agieren der Stadtverwaltung um unseren Oberbürgermeister und seine Beigeordnete verblüfft immer wieder aus Neue. Ich habe in Kenntnis der Situation bei RWE immer davor gewarnt zu glauben, RWE könnte 350.000 Euro Miete jährlich bezahlen – es war in der Vergangenheit nie leicht und wird es auch in Zukunft nicht. Der Präsident von RWE Rolf Rombach hat bei der Stadionplanung erklärt, er sehe RWE in der Lage die diskutierten 350.000 – 400.000 Euro zu bezahlen, wenn RWE dauerhaft in der 2. Bundesliga spielt und regelmäßig mehr Zuschauer kommen (damals stand die Mission 2016 mit dem Aufstieg in die 2. Liga im Raum). Den zweiten Halbsatz hat Frau Hoyer immer gerne verdrängt, auch die mahnenden Worte von mir, dass RWE in der 3. oder gar 4. Liga nur deutlich weniger bis gar nichts bezahlen kann, weil RWE ansonsten immer dicht an der Insolvenz ist. Selbst ein Aufstieg in die 2. Liga würde zwar zusätzliche Fernsehgelder bringen, aber zunächst brauchen RWE dann jeden Cent, um sportlich im ersten Zweitligajahr zu bestehen. Herr Rombach weiß das zweifellos – Frau Hoyer ist zu naiv für so etwas, weil sie sich weder mit der Finanzierung von Sportvereinen, noch mit deren wirtschaftlicher Lage auskennt. Es war grob fahrlässig von Seiten der Stadt, dass es nicht mit der Bauplanung bereits einen verbindlich geschlossenen Mietvertrag mit RWE gab. Jeder Hausbauer muss seiner Bank einen Mietvertrag mit einem Ankermieter vorlegen, bevor er überhaupt einen Kredit bekommt! Das haben die Verantwortlichen in der Stadt offensichtlich verpasst. Herr Rombach macht jetzt eine Mietminderung geltend und hat damit zumindest zum Teil nicht Unrecht. Den Bauverzug und die Mängel an der Arena haben nicht RWE oder die Arena GmbH verursacht, sondern Köster-Bau in Tateinheit mit der Stadt als Auftraggeber und der Firma, die die Bauüberwachung im Auftrag der Stadt gemacht hat. Die fehlerhafte EU-weite Ausschreibung hat schon zu Beginn einen monatelangen Verzug ausgelöst, Fehlplanungen und Nachbeauftragungen ebenfalls. Köster-Bau sind Profis genug, um sich aus Schadenersatzforderungen heraus zu winden – ich habe da etliche Bauprotokolle gesehen, die mich da sehr sicher sein lassen. Nun sind möglicherweise sowohl Arena GmbH als auch RWE von einer Insolvenz bedroht. Bei RWE fehlen Einnahmen. Das Eröffnungsspiel entfiel, es kommen zu wenig Zuschauer, die Logen sind nicht/noch nicht zu vermarkten, Provisorien müssen finanziert werden mehr Security, Toiletten, Raumausstattung, Werberechte können nicht umgesetzt werden (Anzeigetafel fehlte über einen Monat) und noch einiges mehr. Der Verein hat heute in einer Pressemitteilung auf die Probleme hingewiesen. Die Arena GmbH hat Kosten (Personal und Betriebskosten etc.) obwohl sie die Arena noch gar nicht vermarkten kann. Die Namensrechte waren finanziell doppelt so hoch erhofft und nun zahlt auch der Ankermieter RWE aktuell nicht, Veranstaltungen fallen aus und werden verschoben. Die Arena GmbH gehört zu 51 Prozent SWE und zu 49 Prozent der Messe. Eine Nachschusspflicht für die GmbH durch die Messe hat das Land ausgeschlossen und SWE dürfte es nur mit Genehmigung des Aufsichtsrates bzw. der Gesellschafterversammlung. Eine Mietminderung für RWE geht rechtlich nicht. Der Fördermittelbescheid wackelt, wenn damit indirekt ein Sportverein subventioniert wird, auch bei Veranstaltungen müssen marktübliche Preise genommen werden. RWE hat heute erklärt, dass die ursprünglich avisierte Miete gezahlt würde, wenn das Stadion fertig ist. Es werden nun viele Gespräche in den nächsten Tagen notwendig sein, bis es einen Lösungsvorschlag gibt. Der Aufsichtsrat der SWE hat heute zweieinhalb Stunden ohne einen Lösungsvorschlag beraten. Nächste Woche setzt sich die Diskussion in den Gremien fort. Ich habe dazu eine klare Meinung und werde als Aufsichtsratsmitglied keiner Regelung zustimmen, dass SWE Geld in die Arena GmbH “nachschiebt”. Dies ist nach meiner Meinung Verantwortung der Stadt und muss und wird im Stadtrat diskutiert, einschließlich der Verantwortung der handelnden Akteure.

Begeisternder Abschluss der Achava Festspiele Thüringen

Der MDR-Rundfunkchor begeisterte
Der MDR-Rundfunkchor begeisterte
Achava Festspiele Thüringen – erst zum zweiten mal fanden die Festspiele in den letzten beiden Wochen statt und schon sind sie zu einem beeindruckenden Zeugnis des interreligiösen Dialogs geworden. Die Spannbreite der Veranstaltungen ging weit über jüdische Kultur hinaus und fand überregionale Beachtung. Heute Abend fand im ausverkauften Mariendom in Erfurt das Abschlusskonzert “Stimmen der Welt – Byzantinische, Armenische und Synagogalgesänge” mit dem MDR-Rundfunkchor statt. Martin Kranz, der Organisator der Achava Festspiele, setzte damit einen begeisternden Schlusspunkt für dieses Jahr und machte schon jetzt Lust auf das nächste Jahr. Über 9.000 Besucher waren bei Achava 2016 dabei – doppelt so viele, wie im letzten Jahr. Ministerpräsident Bodo Ramelow sagte in seinem Grußwort die weitere Unterstützung des Projektes auch 2017 zu. Die Hauptspielstätte, das alte Heizhaus in Erfurt, ist eine gute Adresse für Achava geworden. Für die nächsten Jahre plant Martin Kranz das Heizhaus auch zur repräsentativen Heimstatt zu entwickeln. Erste Gespräch gab es dazu mit der Stadt, Landes- und Bundespolitik. Gerade mit Blick auf die viele Jahre offene Frage der Nutzung des Heizwerks und vor dem Hintergrund der Buga 2021 ist dies ein wichtiges Thema. Als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat war ich dazu, ebenso wie unsere Bundestags- und unsere Landtagsabgeordnete, mit Martin Kranz im Gespräch.
Zum siebten Mal in dieser Saison...
Zum siebten Mal in dieser Saison…
Das Konzert war ein toller Wochenendabschluss. Der heutige Sonntag war, wie das ganze Wochenende, dieses Mal frei von politischen Terminen und dadurch Familienwochenende. Heute Vormittag war ich mit meinem großen Sohn beim Wasserski. Beim Eintrittskartenkauf habe ich wie immer “einen Großen und einen Kleinen” bestellt. Die Dame an der Kasse hat mich darauf hingewiesen, dass ich ja wohl der Kleine bin. Mein fast 15jähriger Sohn Jonas ist inzwischen länger als sein Papa, wie sein Bruder Maximilien auch 🙂 An der Wasserskianlage haben wir dieses Jahr viel Zeit verbracht und es macht immer wieder Spaß sich richtig in die Seile zu hängen. Hoffentlich bleibt das Wetter im September noch eine Weile so. Am späten Nachmittag war dass heute auch noch Zeit für das Erfurter Weinfest auf dem Domplatz. In diesem Jahr ging Rotwein ganz schlecht und im Gegensatz zu anderen Jahren dachte auch keiner an Glühwein. Ein kühler Weißwein oder ein Rose waren dem Wetter angemessen.