Beschluss zur KoWo offenbart dilettantisches Verwaltungshandeln
Erneute Kritik äußert CDU-Fraktionschef Michael Panse gegenüber dem Handeln der Stadtverwaltung hinsichtlich des Stadtratsbeschlusses zur KoWo. Die Drucksache wurde in der letzten Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt, weil insbesondere über die Gewinnabführungen aus der KoWo in den städtischen Haushalt Uneinigkeit bestand. Die CDU ist gegen dieses Abführung.
Trotz Stadtratsbeschluss wollte die Verwaltung dieselbe Drucksache erneut im Stadtrat zur Abstimmung stellen. Dies widerspricht nach Auffassung der CDU-Fraktion der Geschäftsordnung des Stadtrates, nach der eine solche Drucksache erst ein Jahr später vom Antragsteller erneut eingereicht werden kann. Darauf machte die CDU-Fraktion vergangene Woche bereits aufmerksam.
Der Verwaltung fiel deshalb erst zwei Tage vor der Ratssitzung auf, dass das erneute Einbringen einer bereits beschlossenen Drucksache nur mit einer Beanstandung des Beschlusses möglich wäre. Der Oberbürgermeister kündigt daher in einem Schreiben an die Fraktionen an, den „nicht gefassten“ Beschluss beanstanden zu wollen. Er ist der Auffassung, dass der Ermessensspielraum des Stadtrates bei Null läge und der Stadtrat in jedem Fall dem ursprünglichen Beschlussvorschlag zustimmen müsse.
Panse erklärt zu dieser Beanstandung: „Es widerspricht unserem demokratischen Grundverständnis, dass der Stadtrat quasi zu Entscheidungen gezwungen wird. Nun will der Oberbürgermeister den Stadtrat offenbar genau jedoch in dieser Weise nötigen, um das dilettantische Verwaltungshandeln zu kaschieren bzw. um sich Mehrheiten zu beschaffen, die er auf Grund von Streitigkeiten bei Rot-Rot-Grün in der letzten Stadtratssitzung nicht hatte.“
Die CDU-Fraktion kritisiert das Handeln der Verwaltung hinsichtlich des KoWo-Beschlusses. Sollte es in der Stadtratssitzung zu einer Abstimmung und einem erneuten Beschluss kommen, sieht die CDU-Fraktion die dringende Notwendigkeit, den gesamten Vorgang rechtlich durch das Landesverwaltungsamt prüfen zu lassen.
Passiv als Zuschauer war ich am Samstag mit meinem Sohn bei RWE. Mit dem 2:0 gegen Aalen machte Rot-Weiß den Klassenerhalt sicher und dementsprechend jubelten die knapp 5.000 Fans. Die Saison geht jetzt langsam zu Ende – noch zwei Auswärtsspiele und ein Heimspiel am 7. Mai gegen Cottbus.
Volleyball gab es am Wochenende aber auch noch. Sonntag waren wir Ausrichter der Thüringenmeisterschaft der U12. Wie bei den Großen haben auch die Kleinen um jeden Ball gekämpft. Mal sehen ob wir die eine oder andere Spielerin eines Tages in der Bundesligamannschaft sehen werden 😉
Zum sportlichen Bonusprogramm gehörte am Samstag der 19. Thüringer Judo-Messe-Cup. Rund 1000 Judoka aus 8 Ländern und 118 Judo-Vereinen waren in der Erfurter Leichtathletikhalle. Gerne war ich auch in diesem Jahr als Ehrengast dabei.
Das Wetter erlaubte es dann wenigstens Samstagnachmittag noch zum Autofrühling auf den Domplatz zu pilgern. Leider geht die Zahl der sich daran beteiligenden Autohäuser seit Jahren zurück und so fehlt etwas die Vielfalt. Aber da es ja auch gerade erst vor ein paar Monaten ein neues Auto geworden ist, diente der Autofrühling sowieso auch im Wesentlichen der Autobegeisterung meines Sohnes 🙂 
Über sieben Millionen Spenden flossen in den letzten Jahren und Spenden werden auch weiter benötigt, denn auch der Betrieb des Hauses in Tambach-Dietharz kostet Geld. Trotz gesetzlicher Veränderungen werden für die Kinderhospize immer noch nicht alle Kosten getragen. Deshalb bleibt es wichtig Unterstützer neu zu gewinnen – aber auch den seit Jahren engagiert mithelfenden Dank zu sagen. Dazu organisieren Stephan Masch und seine Mitstreiter regelmäßig Veranstaltungen, die die Unterstützer zusammen bringen und motivieren weiter zu machen. Auch diese Abende sind nur möglich, weil große Partner dabei helfen – heute war es die Landeswelle. Dazu gehören auch die vielen Botschafter, die helfen und unterstützen.
Künstler, Sportler und Prominente unterstützen und tragen dankenswerter Weise die Idee und die Arbeit die des Kinderhospizes mit und standen und stehen dafür auf der Bühne. In all den Jahren ist inzwischen eine beachtliche Anzahl an gelungenen Veranstaltungen zusammen gekommen. Bei den vielen schönen Erinnerungen bleibt aber die wichtigste und prägendste Erinnerung die Eröffnung des Kinderhospizes am 1. November 2011 in Tambach-Dietharz. 
