Blogeinträge

Bürgerparkfest am Johannesplatz

Ein erster Entwurf für den Bürgerpark
Die Einladung zum heutigen Bürgerparkfest am Johannesplatz habe ich sehr gerne angenommen und bei dem Fest ein Grußwort für die Fraktion gesprochen. Wenn es nach den Vorstellungen einer dort engagierten Bürgerinitiative geht, entsteht hier irgendwann ein Bürgerpark. Nicht nur als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, sondern auch persönlich wünsche ich mir, dass die Bürgerinitiative mit diesem Vorhaben Erfolg haben wird. Eine solche grüne Oase würde diesem Stadtteil wunderbar stehen. Als erste reine Plattenbausiedlung in Erfurt 1966-1972 angelegt, wandelt sich der Stadtteil bereits seit einigen Jahren. Gerade werden im Bereich der Eislebener Str. die alten Baracken abgerissen und neue Häuser gebaut. In diesem Projekt soll ein neuer Kindergarten gebaut werden. Wie der Name schon sagt würde dieser Bürgerpark für alle sein: für die Senioren die sich unter den Bäumen ausruhen möchten, die jungen Familien und auch die Schüler der Integrierten Gesamtschule, die die eine oder andere Freistunde hier zum entspannen nutzen würde. Als Dr. Wilhelm, Schulleiter der benachbarten KGS, uns Ende März mit einem Schüler der KGS dieses Projekt vorstellte, haben wir als CDU-Fraktion ihm sofort unsere Unterstützung zusagt – und zu unserem Wort stehen wir. Wir werden auch weiterhin dieses Projekt im Stadtrat und in den zuständigen Ausschüssen unterstützen. Neben den benötigten Finanzen geht es zunächst um die Frage, wie sich der Grundstückseigentümer, die Deutsche Post, in der Frage positioniert. Der ehemalige Postsportplatz wird derzeit nur noch als „Jedermannsportplatz“ genutzt und wäre bestens geeignet. Eine Bebauung lehnen wir klar ab. Heute fanden sich auf der großen Fläche viele verschiedene Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien. Theatervorführungen, Sportangebote, ein Barfusspfad und vieles mehr, sorgten dafür, dass ich mit meinem jüngsten Sohn länger blieb, als es eigentlich der Terminplan zum Freitag erlaubte. Studentinnen der Uni sammelten Ideen für den Bürgerpark. Mein Sohn malte eine Kindereisenbahn auf die große Papierwand – mal sehen was daraus wird. Fotos vom Bürgerfest:

Regionalkonferenz Mehrgenerationenhäuser

Thüringer in Bayern
Heute ging es einmal von Thüringen nach Bayern und wieder zurück. Im Bamberg Kongresszentrum fand die zweite von insgesamt vier Regionalkonferenzen im Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II statt. Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Vertreterinnen und Vertreter der Mehrgenerationenhäuser, ihren Standortkommunen und Landkreisen aus Thüringen und Bayern haben an der Veranstaltung teilgenommen. Bereits bei der ersten der vier Regionalkonferenzen letzte Wochen in Berlin erklärte die Bundesministerin Manuela Schwesig: “Statt eines Miteinanders der Generationen erleben wir oft ein beziehungsloses Nebeneinander. Mehrgenerationenhäuser aber sind Orte, an denen Gemeinschaften entstehen – zwischen Alt und Jung und oft auch zwischen den Nationen”. Weiter erklärte sie anknüpfend an den Koaltionsvertrag von CDU/CSU und SPD: “Mein Ziel ist, starke Strukturen nachhaltig zu sichern. Und die MGH sind eine starke Struktur für den Zusammenhalt der Gesellschaft.” Leider konnte das Bundesfamilienministerium, vertreten durch Unterabteilungsleiter Christoph Linzbach, auch heute in Bamberg diesbezüglich noch keine verbindliche Zusage treffen, wie es nach dem 31.12.2014 weiter gehen soll. Eine Einigung zwischen dem Familienministerium und dem Bundesfinanzministerium steht noch aus, eventuell gibt es nächste Woche Klarheit, wenn der Entwurf des Bundeshaushalts 2015 ins Kabinett geht. Unter dem Motto “Mehrgenerationenhäuser – Geteilte Verantwortung, gemeinsamer Nutzen”, diskutierten die Teilnehmenden heute insbesondere darüber, welche Einsparpotentiale sich durch die vielfältigen und bedarfsorientierten Angebote und Aktivitäten der Mehrgenerationenhäuser insbesondere für die Kommunen ergeben können. Basis für den Austausch sind erste Ergebnisse sogenannter monetärer Wirkungsanalysen, die von der wissenschaftlichen Begleitung im Aktionsprogramm durchgeführt wurden. Weitere Regionalkonferenzen finden am noch 1. Juli 2014 in Hamburg und am 8. Juli 2014 in Mannheim statt. Bei der heutigen Konferenz gab es ein Wiedersehen mit den Vertretern nahezu aller Thüringer MGHs und am Rande gute Gespräche mit den Veranstwortlichen für die MGHs in Bayern. 25 Mehrgenerationenhäuser gibt es in Thüringen und 81 in Bayern. Insgesamt 450 Mehrgenerationenhäuser nehmen seit dem 1. Januar 2012 am laufenden Aktionsprogramm des Bundes teil. Jedes Haus erhält einen jährlichen Zuschuss von 40.000 Euro. Davon fließen aus Bundesmitteln bzw. Geldern des Europäischen Sozialfonds (ESF) 30.000 Euro; die weiteren 10.000 Euro übernehmen Land oder Kommune. Informationen zum Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II unter www.mehrgenerationenhaeuser.de. Bilder von der Regionalkonferenz  

Erfurter Haushalt: Ungewissheit für alle Beteiligten

In der aktuellen Debatte zum Erfurter Haushalt und zur vom Oberbürgermeister verhängten Haushaltssperre fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse, eine Sondersitzung des Hauptausschusses gemeinsam mit den Finanzexperten der Fraktionen im Erfurter Stadtrat, um in dieser Angelegenheit öffentlich Klarheit zu schaffen. Diese Sitzung ist unmittelbar nach der Veröffentlichung der von der Finanzbeigeordneten angedeuteten Steuerschätzung am 30. Juni 2014 einzuberufen, weil dann die Faktenlage eindeutiger sei. Panse erklärte: „Nicht nur die Bürger und Freien Träger stehen im Ungewissen. Auch die Fraktionen sind über die tatsächliche Haushaltssituation völlig im Unklaren gelassen worden. Eine gemeinsame zeitnahe Beratung soll Licht ins Dunkel bringen. Sie soll außerdem darüber informieren, an welchen Stellen überhaupt gekürzt wird und welche Träger davon betroffen sind.“ Kürzlich wurden zudem die Vertreter der Fraktionen zu einer Vorberatung zum Bürgerbeteiligungshaushalt eingeladen. „Dies erscheint im Gesamtzusammenhang grotesk“, konstatiert Panse und bemängelt fehlende Transparenz und mangelnde Bürgernähe. Hinzu kommt, dass auf der offiziellen Homepage der Stadt Erfurt kein Einblick in den längst von Rot-Rot-Grün beschlossenen Haushalt 2014 möglich ist. Dort findet man nur einen Blick auf den Haushalt 2013 (http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/haushalt/index.html). Der Oberbürgermeister wird sich dazu im Rahmen einer, von Panse gestellten Stadtratsanfrage am 16. Juli im Stadtrat erklären müssen. Der Finanzexperte der CDU-Fraktion, Heiko Vothknecht, ergänzte abschließend: „Die derzeitige Haushaltssituation war bereits Anfang 2014 beim Einbringen und bei der Verabschiedung des Haushaltes absehbar. Jetzt gilt es, alle Ungewissheiten und Unklarheiten zeitnah zu beheben.“

Fotoshooting Landtagswahl

Mit Andreas Horn, Johanna Arenhövel und Marion Walsmann an der Krämerbrücke
Vier für Erfurt – heute an der Krämerbrücke zum Fotoshooting. An gleicher Stelle haben wir mit dem gleichen Motivelementen (Rad, Krämerbrücke und Kandidaten) vor einigen Monaten schon einmal gestanden und ein Bild für die Kommunalwahl gemacht. Damals hatten wir Sonnenschein und Frühling heute hatten wir Regen und Sommer 🙂 Allerdings gab es eine kurze Regenpause und die nutzten wir. Heute waren wir dort als Bewerber um die Landtagswahlkreise 25, 26, 27 und 28 zu einem gemeinsamen Bild. Die Bearbeitung des endgültigen Bildes wird sicher noch ein paar Tage dauern, aber die Schnappschüsse beim Fotoshooting gehen schon in die Richtung, die wir uns wünschen.  Die Bilder für die Kopfplakate sind schon seit heute für die Kandidaten verfügbar – also die optische Vorbereitung des Landtagswahlkampfes ist im Zeitrahmen.

Haushaltssperre vor der Kommunalwahl beschlossen – nach der Kommunalwahl verkündet

Der Haushalt der Stadt Erfurt bekommt offensichtlich eine Haushaltssperre von zehn Prozent vom Oberbürgermeister auferlegt. Die CDU-Fraktion findet es befremdlich, dass dem Oberbürgermeister die prekäre Finanzsituation der Stadt Erfurt schon Anfang Mai bekannt war und er in Reaktion darauf per internner Dienstanweisung eine zehnprozentige Haushaltssperre festlegte. Die davon betroffenen Träger haben allerdings erst nach der Kommunalwahl am 27. Mai 2014 durch ein Schreiben der Stadtverwaltung von der Haushaltssperre erfahren. Die Stadtratsfraktionen und die Öffentlichkeiten wurden bis heute nicht offiziell über diese Vorgänge informiert. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont: „Die Kommunalwahl ist vorbei. Nun lässt die Verwaltung die Katze aus dem Sack. Für viele Freie Träger bedeutet dies erneutes Bangen und große Unsicherheit.“ Die Mittelsperre soll als Ausgleich von Haushaltsdefiziten dienen, die bereits bei der Aufstellung des Haushaltes absehbar waren. Bei der Haushaltsaufstellung hatte die CDU-Fraktion vor ungedeckten Schecks und Luftbuchungen gewarnt sowie auf Tarifsteigerungen und potentielle Mehrausgaben hingewiesen. Panse erklärt: „Die bereits zu Jahresbeginn absehbaren Haushaltslücken reißen jetzt auf. Die Träger der Stadt Erfurt werden erneut verunsichert und müssen nun die Lasten einer verfehlten Finanzpolitik des Oberbürgermeisters und seiner rot-rot-grünen Koalition tragen. Die CDU-Fraktion wird das Thema Haushaltsperre auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 16. Juli setzen. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dem neuen Stadtrat umfassend die Finanzsituation darzulegen und eine Auflistung vorzunehmen, welche Träger und Bereiche von seinen Kürzungen betroffen sind. Gleichzeitig fordere ich eine Erklärung, welche Auswirkungen diese Kürzungen auf bereits geplante Projekte sowie die Arbeit der Träger hat.“

Wahlversprechen…

Erste große Herausforderung für den neuen Stadtrat
Der Haushaltsentwurf 2014 der Landeshauptstadt Erfurt wurde vom Oberbürgermeister erst spät in den Stadtrat gebracht. Die Unsicherheit vieler freier Träger zog sich so bis weit in das Frühjahr hinein. Die sich für sie mit der Beschlussfassung des Haushalts ergebende Sicherheit war leider eine trügerische. Die wurde heute mit der vom Oberbürgermeister verhängten Haushaltssperre überdeutlich. In den letzten Tagen haben freie Träger uns darüber informiert, dass sie per Schreiben der Stadtverwaltung am 27. Mai (zwei Tage nach der Kommunalwahl) über eine 10prozentige Haushaltssperre informiert wurden. Dies ist ausgesprochen befremdlich, weil die Mitglieder des Stadtrats (weder des alten noch des neuen Stadtrats) darüber nicht informiert wurden. Meine heutige Recherche zum Thema ergab, dass der Overbürgermeister bereits am 7. Mai per internner Dienstanweisung die Haushaltssperre erlassen hat, die aber bis nach der Kommunalwahl “unter der Decke” gehalten wurde. Die CDU hat bei der Haushaltsbeschlussfassung eindringlich vor dem unseriösen rot-rot-grünen Haushalt gewarnt. Die Tarifabschlüsse im öffentliche Dienst, Luftbuchungen bei den Gewinnausschüttungen kommunaler Unternehmen, steigende (oder von der Sozialbeigeordneten falsch veranschlagte) Sozialausgaben und Fehleinschätzungen bei den Steuereinnahmen reissen jetzt Löcher. Für die Stadtratssitzung am 16. Juli haben wir nun ein Thema von großer Brisanz.

Verleihung des Thüringer Demokratiepreises 2014

Die Preisträger mit den beiden Ministerinnen
Heute war ich einmal wieder bei einer Veranstaltung in der Europäischen Jugendbildungs- und Begegnungsstätte (EJBW) in Weimar zu Gast. Während meiner Zeit im Thüringer Landtag war ich als Stiftungsratssmitglied der EJBW regelmäßig dort. Heute hat im Reithaus die Bundesministerin Manuela Schwesig und die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert den Thüringer Demokratiepreis 2014 verliehen. Die Verleihung fand im Rahmen der Sommertagung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit statt. Die „Ballstädter Allianz gegen Rechts“ wurde von der Jury in diesem Jahr für den Hauptpreis ausgewählt. Die Preisträger: Der mit 2.000 Euro dotierte Hauptpreisgeht an die „Ballstädter Allianz gegen Rechts“. Das mutige Eintreten der Ballstädterinnen und Ballstädter gegen Rechtsextremismus, die sich trotz des brutalen Überfalls in der Nacht zum 9. Februar 2014 nicht in ihrem Engagement entmutigen lassen, hat die Jury überzeugt. Gleichzeitig soll dem Bündnis mit dem Preis noch einmal der Rücken für die weitere Arbeit gestärkt werden. Der zweite Preis (1.000 Euro) geht an Herrn Besong Agbor für sein beispielhaftes Engagement in der Arbeit mit Migranten und für Flüchtlinge. Mit einer Vielzahl von Aktivitäten und Veranstaltungen versteht es Herr Agbor Orte der Begegnung und des Kennenlernens zwischen neuen und alten Einwohnern im Landkreis Greiz zu schaffen und somit zu gegenseitigem Verständnis und Respekt beizutragen. Die Anerkennungspreise (je 500 Euro) erhalten mit dem Bündnis „Kirchheimer gegen Rechts“ und der Initiative „Rock für ein buntes Vogtland“ zwei langjährig zivilgesellschaftlich engagierte Bündnisse, die aufgrund ihrer kontinuierlichen und kreativen Arbeit in einem schwierigen Umfeld herausragen. (Quelle Pressemitteilung TMSFG) Hintergrund: Der Thüringer Demokratiepreis wurde zum zweiten Mal ausgelobt. Nach Abschluss der Bewerbungsrunde im Frühjahr hat eine Jury die Preisträger der 1. Kategorie ausgewählt. Diesem Gremium gehören MDR-Redakteur Axel Hemmerling, M.A. Matthias Quent (Universität Jena), Harald Zeil und Ute Bach (beide für die Thüringer Bürgerbündnisvernetzung) und Sozialministerin Heike Taubert an. Mehr Informationen im Internet abrufbar unter: http://www.denkbunt-thueringen.de

Nach der Saison ist vor der Saison…

Das SWE Volley-Team 2013/2014
Was für Wahlen gilt, gilt auch im Sport. Kaum ist die eine Entscheidung gefallen, bereitet man sich auf die nächste vor. Die Saison 2013/2014 in der 2. Volleyball-Bundeliga ist Geschichte. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team belegten einen starken dritten Platz. Damit haben sie die Hoffnungen und Prognosen ihres Vereinspräsidenten erfüllt und so habe ich mein Versprechen vom Saisonstart heute eingelöst. Vor der vorletzten Saison hatte ich mit unserem Manager Thomas Recknagel um eine Kiste Barolo gewettet, dass die Mädels unter die ersten drei kommen. Damals hatte ich verloren (Platz 5. in der Saison 2012/2013). Dieses Mal hatte ich mir überlegt, die Mädels direkt zu motivieren und zum Saisonbeginn versprochen bei Platz 3 oder besser lade ich die ganze Mannschaft zum Brunch ein. Im Espitas habe ich das Versprechen heute eingelöst. Einziger Wermutstropfen des Tages ware es, dass wir uns zugleich von vielen Spielerinnen verabschieden mussten. Gleich sechs von 13 Spielerinnen werden in der kommenden Saison nicht mehr das Trikot der ersten Mannschaft tragen. Aus persönlichen und beruflichen Gründen beenden sie ihre aktive Laufbahn in der 1. Mannschaft des SWE Volley-Teams. Alles Gute ihnen allen für ihre berufliche und private Zukunft – vielleicht zieht die eine oder andere ja doch noch einmal das SWE-Trikot an. Für die kommende Saison sind wir aktuell gerade dabei neue Spielerinnen zu verpflichten. Allerdings ist der Spielerinnenmarkt relativ abgeräumt. Einige unserer Ligakonkurenten wissen noch gar nicht, ob sie eine Mannschaft zusammen bekommen. Überall, in Grimma, Chemnitz anderswo sind jetzt die geburtenschwachen Jahrgänge im besten Volleyballalter und da gibt es zum Teil nur noch ein Drittel im Vergleich zu den Vorwendegeborenen. Noch ist es einige Tage bis zum Saisonstart hin. Wir werden sicher wieder eine gute Mannschaft vorstellen können.  Saisonstart für das SWE Volley-Team ist am 20. September mit einem Auswärtsspiel in Straubing. Eine Woche steht das erste Heimspiel in Erfurt auf dem Programm. Bei der Ligaversammlung am Wochenende in berlin wurden auch die Pokalansetzungen ausgelost. Wir müssten (voraussgesetzt wir gewinnen die beiden Quali-Runden gegen den Pokalsieger Sachsen und danach den Regionalpokal Süd-West) gegen Potsdam spielen.

Volles Haus trotz offener Tür

Auch die Sozialministerin war am Stand
Beim heutigen “Tag der offenen Tür im Thüringer Landag” wurde es voll im hohen Haus. Zwar wurde die 13.000 Besuchermarke aus dem Vorjahr nicht wieder erreicht, aber nach Angaben der Landtagsverwaltung nutzten rund 10.000 Besucherinnen und Besucher die Chance sich im Landtag zu informieren. Konkurenzveranstaltungen, wie das Magdeburger-Allee-Fest gab es gleich mehrere in der Landeshauptstadt und so war es sehr erfreulich, dass sich doch so viele für politische Angebote interessierten. Über 100 Aussteller informierten über ihre Arbeit. Die Polizei sogar mit einem Hubschrauber als Magnet. Mich persönlich interessierte allerdings mehr das Polizeimotorrad, welches mir mein ältester Sohn an seinem Stand erklärte. Mit meinem Team war ich heute auch den ganzen Tag im Einsatz. Am Stand des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit hatten wir den halben Stand zu unserer Nutzung. Hunderte Broschüren, mehrere hundert Kugelschreiber und Notizblöcke wechselten den Besitzer. Der absolute Renner waren aber unsere Brillenputztücher (für den klaren Durchblick) und die Lupen im Scheckkartenformat (für das Kleingedruckte). Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, ihre Anliegen zu diskutieren oder um Unterstützung zu bitten. Von 10 bis 18 Uhr ging der Tag der offenen Tür und erst gegen 17 wurde es etwas ruhiger, wohl auch wegen dem bevorstehenden Fußballabend. NAchdem wir dann die wenigen Reste zusammengepackt hatten, konnten wir uns noch ein Glas israelischen Barkan-Rotwein gönnen. Von den Kollegen des Infostandes der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft hatten wir eine Flasche geschenkt bekommen. Es lohnt sich bis zum Schluss zu bleiben 🙂 Bilder vom Tag der offenen Tür  

Themenjahr gegen Rassismus: Bundesweiter Aktionstag ausgeschrieben

Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, ruft zu Bewerbungen für den bundesweiten Aktionstag auf Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu reger Beteiligung an der Ausschreibung für den bundesweiten Aktionstag zum Themenjahr gegen Rassismus aufgerufen. Michael Panse sagte: „Ich rufe alle Interessenten in Thüringen auf: Wenn Sie Ideen und Vorschläge haben, reichen Sie sie ein. Bis zum 1. Juli ist dies noch möglich. Über die mögliche Förderung hinaus werden ausgewählte Aktionen von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern des Themenjahres besucht.“ Ziel des Aktionstages am 18. September ist es, gemeinsam gegen Rassismus Flagge zu zeigen. Vereine, Organisationen, Schulen und andere sind aufgerufen, mit Aktionen, die finanziell unterstützt werden können, auf den alltäglichen Rassismus in Deutschland aufmerksam zu machen und Menschen über ihre Rechte zu informieren. Die Ausschreibung ist im Internet abrufbar unter: http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2014/nl_03_2014/nl_03_aus_der_arbeit_01.html