Ostern 2014
Blogeinträge
Rocky Horror Show 2014
Frohe Ostern!
Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich ein gesegnetes Osterfest und schöne Tage im Kreis der Familie. Die letzten Wochen waren dicht gefüllt mit Terminen und Veranstaltungen.
Auch heute am Gründonnerstag fand noch die Fortsetzung der gestrigen Stadtratssitzung statt. Allerdings fehlten heute schon eine ganze Menge an Stadträten und wir waren gerade so noch beschlussfähig. Selbst der Oberbürgermeister hatte ganz offensichtlich einen wichtigeren Termin.
Wünschenswert wäre es dann aber, dass bei der Planung der Sitzungstermine von Anbeginn etwas mehr Augenmerk an den Tag gelegt wird. Gründonnerstag und der Beginn der Osterferien wäre Grund genug gewesen, einen anderen Sitzungstermin zu finden.
Ich freue nun jetzt sehr auf die Ostertage. In den nächsten Tagen werde ich endlich einmal wieder viel Zeit für die Familie insgesamt und vor allem meine drei Söhne haben. Fußball RWE – Borussia Dortmund II ist heute Abend im Steigerwaldstadion. Wenn es die Beratungsfolge im Stadtrat erlaubt, sehe ich mit meinem mittleren Sohn gemeinsam noch die 2. Halbzeit 🙂
In jedem Fall werden wir am Samstagabend in Familie in der Alten Oper in Erfurt sein. “The Rocky Horror Show” steht auf dem Programm. Schon seit Anfang der 90ziger Jahre bin ich ein großer Fan davon. Kurz nach der Wende war ich in Coburg zu einer großen Open-Air-Aufführung und einige Jahre später gab es Rocky Horror im alten Schauspielhaus. Mein mittlerer Sohn war damals noch gar nicht geboren und heute freut er sich genauso auf die Aufführung, wie ich.
Der große Sohn wird sicherlich mit seiner Freundin an einem der Ostertage zum Grillen, kommen und der Kleinste der drei freut sich schon auf die Ostereiersuche. Selbstverständlich geht es noch zum Osterbesuch zu meiner Mutter und, wenn es die Zeit und das Wetter erlauben, noch auf eine Motorradtour. Zusätzlich lockt noch der Erfurter Altstadtfrühling die Familie auf den Domplatz.
Ostern endet dann auch die 40tägige bzw. sechswöchige Fastenzeit. In diesem Jahr habe ich, wie in den Vorjahren auch, auf Alkohol verzichtet und zudem mehr Sport gemacht. Das “Fitnessprogramm” für die anstehenden Wahlkämpfe hat durchaus etwas gebracht. Immerhin sechs Kilo Gewichtsverlust dokumentiert die Waage. Neben der Besinnung auf das Wesentliche im Leben, geht es beim Fasten vor allem darum, eigene Gewohnheiten aufzubrechen. Ich habe die Zeit auch genutzt mich auf das zu orientieren, was mir im Leben wichtig ist.
In diesem Sinne wünsche ich allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage wunderschöne Ostertage! Stadtratsrückblick – für Tagesmütter leider nur ungewisse Versprechungen
Die Defensionskaserne hat eine neue Zukunft
Die Erfurter Defensionskaserne auf dem Petersberg kann endlich entwickelt werden. Mit 25 zu 21 Stimmen entschied sich der Stadtrat nach sieben Monaten intensiver Beratung für den Investor Parität und TLM. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat blieb bei ihrem Standpunkt: Die Entscheidung über die Zukunft dieses historischen Gebäudes muss zugunsten des sicheren Investors ausfallen.
“Die Entscheidung zur Defensionskaserne muss zum Wohle einer gedeihlichen Entwicklung auf dem Petersberg getroffen werden,” stellte der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion Jörg Kallenbach klar. Außerdem sei eine Entscheidung für die Lösung Parität und TLM nicht das Ende der Kreativwirtschaft, wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke den Stadträten suggerieren wollte. “Auch die gewünschte Belebung des Petersberges dürften sowohl Parität als auch TLM erreichen können”, zeigte sich Kallenbach zuversichtlich.
Eine verbale Entgleisung konnten sich die Befürworter des Kulturquartiers wieder nicht verkneifen. Nachdem Wolfgang Beese von “Subventionsnomaden” sprach, warf Warnecke der Stadtverwaltung vor Erfurt würde sein Umland kanibalisieren.
Alle drei Fraktionsvorsitzenden des rot-rot-grünen Bündnisses sprachen sich vehement für den Bewerber Kulturverein e.V. aus, trotz des Wissens über die finanzielle Unsicherheit die diese Lösung mit sich bringen würde. “Ich bezweifele ernsthaft, dass der Kulturverein die Unterhaltungskosten für die Defensionskaserne aufbringen kann, welche immens sein dürften”, konkretisierte der CDU-Stadtrat Jörg Schwäblein die Bedenken seiner Fraktion.
Die CDU-Fraktion blickt zuversichtlich auf die Zukunft des historischen Gebäudes. “Die Vernunft hat gesiegt, alle drei Fraktionsvorsitzenden haben sich vergaloppiert”, stellte Michael Panse fest.
Kita “Villa Drei-Käse-Hoch” mit großer Kapelle vor dem Rathaus
Trommeln, Rasseln und viele andere Klanginstrumente waren heute vo der Stadtratssitzung auf dem Fischmarkt zu hören. Die Eltern und Erzieherinnen der Kita “Villa Drei-Käse-Hoch” hatten eine Demonstration organisiert, um lautstark gegen die Schließung ihrer Kita zu protestieren.
Seit etlichen Monaten erleben wir im Stadtrat und im Jugendhilfeausschuss, wie die Verwaltung regelmäßig mit neuen Erklärungen kommt, warum sie die Kita schließen will. Während zunächst der Widerstand der Stadtratsfraktion noch einmütig war, schwenkte die SPD nun inzwischen aus dieser Koalition der Kita-Schließungsverhinderer aus.
Die Villa soll verkauft werden und da ist jedes Mittel recht. Kostenkalkulationen werden finktiv in die Höhe getrieben. Der tatsächliche Bedarf an Betreuungsplätzen wird ignoriert und es wird billigend in Kauf genommen, dass die Eltern sich die Beine wundlaufen auf der Suche nach einem Betreuungsplatz.
Bei der heutigen Demonstration positionierten sich die Mehrheit der Stadträte klar für den Erhalt. Die Verwaltung drückte sich, vorsichtig gesagt, mit dem Rücken an die Wand. Weder der Vertreter der Beigeordneten noch der Jugendamtsleiter stellten sich den Eltern. Der Vertreter der Kita-Schließungspartei SPD hatte die undankbare Aufgabe zu erklären, warum die SPD eigentlich anders wollen wolle, aber nicht können dürfe.
Die Stadtratsanfrage von Thomas Pfistner wurde von der Verwaltung leider so beantwortet, dass wir die Politik der Ingoranz gegenüber den Eltern bestätigt sehen. Dennoch werden wir bei dem Thema hartnäckig bleiben. Linke und Grüne waren heute für den Weiterbestand der Kita. CDU, Freie Wähler und FDP sowieso – wir werden sie beim Wort nehmen! Ich wünsche mir sehr, dass die Eltern weiter so engagiert bleiben.
Bilder der Demonstration
Zum Bürgerdialog vor Ort in Alach
Ortsteilen mehr Entscheidungskompetenz einräumen
Am Montag kamen die CDU-Stadtratsfraktion und der Alacher OrtsteilbürgermeisterRainer Blasse mit Bürgern und mit Vertretern verschiedener Vereine Alachs und Schaderodes ins Gespräch. Neben den konkreten Baustellen vor Ort gelangte man an dem Abend vor allem zu einem Fazit: Den Ortsteilen müssen deutlich mehr Entscheidungskompetenzen eingeräumt und mehr finanzielle Mittel zugewiesen werden.
Während einer Begehung der beiden Ortsteile erklärten neben Ortsteilbürgermeister Blasse auch weitere Ortsteilratmitglieder, welche Anliegen in Alach und Schaderode unter den Nägeln brennen. Dazu zählt u.a. der letzte Abschnitt der Straße zwischen den beiden Dörfern, der einer Mondlandschaft gleicht und dringend saniert werden muss.
Blasse erklärte: „Viele Projekte scheitern oder verzögern sich insbesondere wegen mangelnder Kooperation der Stadtverwaltung, welche die Belange Alachs und Schaderodes nicht ernst nimmt. Wir vor Ort können hier am besten entscheiden, was für unsere beiden Ortsteile richtig ist und was nicht.“
Schwierigkeiten gibt es daher beispielsweise vor demselben Hintergrund bezüglich der Sanierung von Gehwegen, der Sanierung der Straße zwischen dem neuen Kindergarten und dem Parkplatz, der Umsetzung einer überdachten Bushaltestelle sowie bei der Bebauung bestimmter Bereiche in den Ortsteilen.
Jugendliche erklärten bei der Ortsbegehung außerdem, dass es ihnen in Schaderode an Treffpunkten fehle, wofür sich die CDU-Fraktion nun im Jugendhilfeausschuss einsetzen wird. Die anwesenden Vereinsmitglieder beklagten, dass ihr ehrenamtliches Engagement durch die Stadt nicht ernst genommen würde, da die Vereine mit hohen Mieten für Räume oder Sportstätten konfrontiert sind und ihre Vereinstätigkeit damit blockiert wird.
Fraktionschef Michael Panse verdeutlichte daher: „An den Beispielen Alach und Schaderode wird der wenig wertschätzende Umgang der Stadtverwaltung mit den Ortsteilen offensichtlich. Den Ortsteilen werden nicht nur dringend benötigte Mittel vorenthalten, sondern sie werden zudem auch in ihrer eignen Entscheidungskompetenz beschnitten. Informationen bezüglich ortseigener Belange fließen gar nicht, verspätet oder nur zögerlich. Daher ist es kein Wunder mehr, dass sich die Mitglieder der Ortschaftsräte vor den Kopf gestoßen fühlen und künftig teils der Wille für eine Kandidatur als Ortsteilbürgermeister oder Ortsteilrat fehlt, so wie es in diesen Tagen der Presse zu entnehmen war.“
Die CDU-Fraktion fordert deshalb, dass die Ortsteile in ihrer Entscheidungskompetenz wieder ernst genommen werden. Dazu müssen ihnen künftig deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden. Gleichzeitig müssen sie frühzeitig in Entscheidungsprozesse der Stadtverwaltung und des Erfurter Stadtrates einbezogen werden, sodass deren ureigene Belange vor Ort besser berücksichtigt werden und die Ortsteile selbst darüber entscheiden können.
Jahresempfang der CDU-Stadtratsfraktion und der Kreispartei
In meiner Rede konnte ich außerdem auf einige Erfolge der CDU-Fraktion verweisen. Den langen Kampf für niedrigere Kita-Gebühren, den die CDU schon seit einem Jahr führt ist ein Beispiel. Zusammen mit der Elterninitiative ist es uns gelungen, eine drastische Erhöhung der Gebühren, wie durch den Erfurter Oberbürgermeister angedacht, zu verhindern. Mittlerweile konnte gemeinsam mit der Elterninitiative ein Kompromiss gefunden werden, um die Gebührensatzung angemessen zu ändern. Dennoch ist dies für die CDU-Fraktion nur ein erreichtes Zwischenziel. Für ein familienfreundliches Erfurt muss hier ganz klar weiter gearbeitet und gekämpft werden. Ein besonderer Dang geht von uns an die Eltern, die über die Elterninitiative sehr viel geleistet haben.
Auch das Thema „Ortsteile“ prägt die Arbeit der Fraktion seit langem. Die CDU-Fraktion fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Ortsteile zugunsten der Vereinsarbeit und im Sinne einer höheren Entscheidungskompetenz der Ortsteilräte. Mittlerweile wurden die Mittel auf Drängen der CDU-Fraktion zumindest auf ein erträgliches Niveau angehoben. Dennoch fordert die Fraktion weiterhin eine Erhöhung der Ortsteilmittel und mehr eigene Entscheidungsfreiräume für die Räte.
Im Rahmen der Schulnetzplanungen hat sich die CDU-Fraktion immer wieder gegen Schließungen von Schulen ausgesprochen und hat dabei insbesondere die Schüler- und Elternvertretungen unterstützt. Auch in den Ortsteilen, wie beispielsweise in Stotternheim oder in Vieselbach, setzte sich die Fraktion für Neubauten von Schulsporthallen oder Schulgebäuden ein. Eine der Forderung der CDU-Fraktion, ein neues Gymnasium zu öffnen, wurde mittlerweil umgesetzt. Ein wesentlicher Erfolg der CDU-Fraktion in den vergangenen Wochen ist die Unterstützung der evangelischen Schulstiftung, die dadurch einen angemessenen neuen Schulstandort finden konnte, um der hohen Nachfrage für verschiedene Schultypen gerecht zu werden.
Gleichzeitig habe ich aber auch auf die unfertigen großen Baustellen in Erfurt hingewiesen, die es noch zu lösen gibt. Sicherlich ist der Erfurter Haushalt hierbei die größte Baustelle bzw. der größte Sanierungsfall. Es muss gelingen, bei der anstehenden Kommunalwahl, die Fortführung dieser rot-rot-grünen Koalition zu verhindern, um Erfurt wieder voran zu bringen. Viele Lasten gehen auf das Konto von Rot-Rot-Grün, welche die CDU-Fraktion energisch versuchte, zu verhindern. Zu diesen Lasten gehören die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern, die Erhöhung der Parkplatzgebühren sowie die Einführung der „Bettensteuer“. Zudem wird die Stadt auf Verschleiß gefahren. Es mangelt an Investitionen, zu viel wird verkonsumiert.
Künftig werden in Erfurt folgende Themen weiterhin kritisch diskutiert werden: Derzeit ist ungewiss, wie die Bereiche der ICE-City Ost und West entwickelt werden. Auch die Frage, wie das Gebäude der Defensionkaserne auf dem Petersberg gestaltet und bewirtschaftet wird, ist derzeit (noch) unklar und muss noch hoffentlich in dieser Woche ausdiskutiert werden. Ebenso bleibt offen, wann endlich die vielen Kindergärten und Schulen saniert werden, die sich aktuell in einem teils baufälligen Zustand befinden. Letztlich ist auch unklar, ein welcher Weise das Stadion bzw. die Multifunktionsarena entwickelt wird. Es zeichnet sich im Moment ab, dass die Vorgaben des Stadtrates, beispielsweise die Südeinfahrt (M.A.N.-Straße) im gleichen Atemzug mit auszubauen, nicht eingehalten werden. Es bleibt erheblicher Diskussionsbedarf bestehen
Interessiert verfolgten unsere Gäste des Jahresempfanges auch der Festrede des neuen Generalsekretärs der CDU Deutschlands Dr. Peter Tauber. Peter Tauber wurde erst vor wenigen Tagen mit einem Traumergebnis von 97 Prozent beim Berliner Bundesparteitag ins Amt als Generalsekretär gewählt. Er verriet, dass er eine besondere Verbundenheit nach Erfurt hat. Häufig besucht Peter Tauber als benachbarter Hesse Erfurt. Ich habe mich gefreut, dass Peter Tauber erklärte, dass ich einmal quasi sein Chef war. 1995, als ich Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Deutschlands war, hat er seine JU-Laufbahn gestartet. Als Historiker besucht er Erfurt heute häufig und wir haben vereinbart, dass ich ihm beim nächsten Besuch eine Stadtführung organisiere.
Ein stark prägendes Erlebnis für Tauber war es, als er das erste Mal die glücklichen Gesichter in den Trabants gesehen hat, nachdem die Mauer endlich gefallen war. Als 15 Jähriger kam er mit seinen Eltern aus dem Süden der Republik aus dem Urlaub, als die Mauer gefallen war. Hunderte von Trabis überholten sie auf der Autobahn und aus allen wurde gewunken. Heute, 25 Jahre später, sollten sich die Menschen in Deutschland stärker denn je darauf besinnen, welche große Leistung damals vollbrachte wurde. Hier gilt es zu verhindern, dass die Leute von damals mit der Gesinnung von damals heute wieder in einem Bundesland wie Thüringen und in einer Stadt wie Erfurt einen politischen Kurs vorgeben dürfen.
Für die Erfurter CDU war der Jahresempfang eine wichtige Einstimmung auf die drei Wahlkämpfe in diesem Jahr. Kommunal-, Europa- und Landtagswahlkampf werden wir motiviert und engagiert und mit Rückenwind aus Berlin angehen!
Fotos vom Jahresempfang
Alach und Schaderode im Blick
Ein Jahr geht schnell vorüber…
Theoretisch könnten die Suhler bis zu Dienstag, den 15.4. noch eine Lizenz für den freien Platz in der Liga bei der Deutschen Volleyball Liga (DVL) beantragen, aber dies erscheint derzeit nicht sehr wahrscheinlich. Ärgerlich ist allerdings, dass es über die jetzt entstandene Situation zu keinem Zeitpunkt Gespräche mit uns gegeben hat. Trotz mehrerer Angebote von uns, gab es kein Vorstandstreffen und auch keine Gespräche zur Hallennutzung in der Saison 2014/2015.
