Blogeinträge

Saisonende? – Noch nicht!

Beste Aussicht auf Erfurt
In der Nacht von heute zu morgen werden die Uhren zurückgestellt. Damit gilt nun ab morgen wieder die Winterzeit. Die meisten Motorräder haben Saisonkennzeichen (meist von April bis Oktober) und da endet im Oktober automatisch die Saison. In diesem Jahr bin ich über 3.000 Kilometer mit meiner 20 Jahre alten Honda NTV gefahren. Durch die Balkan-Tour Anfang Oktober mit Tagestouren bis zu 490 km hat es aber doch einige Tage gedauert, bis ich wieder Lust auf eine Runde hatte. An diesem Wochenende ist Papa-Sohn-Wochenende und da stand die Carrera-Bahn meist im Mittelpunkt. Da der kleine Mann heute Nachmittag aber zu einem Kindergeburtstag war, konnte ich die Zeit noch für eine Bike-Tour bei herrlichem Herbstwetter nutzen. Winterfertig musste ich sie noch nicht machen (mein Kennzeichen gilt ganzjährig) – vielleicht bringt der November ja noch ein paar Kilometer 😉

Hospitation in der ADS

Ein Teil der Publikationen der ADS
Seit Anfang dieses Jahres bin ich in Thüringen Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung. Im Mai hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) Christine Lüders eine gemeinsame Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft unterschrieben. Seitdem habe ich mit meinem Team mehrere Veranstaltungen zum Thema Antidiskriminierung durchgeführt, mit vielen Verbänden und Vereinen das Gespräch gesucht, zwei Netzwerke gegründet und vor allem bereits zahlreiche Beratungsgespräche mit betroffenen Bürgern geführt. Beim runden Tisch im TMSFG vor einer Woche haben wir sehr intensiv die Vernetzung diskutiert und wie das kommende Themenjahr gegen Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft in Thüringen umgesetzt werden kann.
Die ADS im ehemaligen DDR-Verkehrsministerium
In dieser Woche konnte ich nun vier Tage in Berlin in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hospitieren. Auf Einladung von Christine Lüders habe ich dort die verschiedenen Referate kennenlernen können. Die ADS des Bundes leistest neben der Beratungsarbeit zu Grundsatzfragen und Anfragenbearbeitung im Bezug auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (das AGG gibt es seit 2006) auch intensive Forschungsarbeit und organisiert Veranstaltungen zu Antidiskriminierungsthemen. Allein zwischen Januar bis August 2013 gab es rund 1.600 Anfragen. In diesem Jahr gab es die meisten Anfragen wegen der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (28,52 %) gefolgt von der ethnischen Herkunft (24,6 %), Geschlecht (23,11 %) und Altersdiskriminierung (18,27 %). In geringerem Umfang waren es Anfragen wegen den Diskriminierungsmerkmalen Religion (6,8 %), Sexuelle Identität (4,75 %) und Weltanschauung (0,65 %). Referatsleiter Bernhard Franke hat mich in der Woche betreut und viele Gespräche mit den Mitarbeiterinnen der ADS organisiert. In diesen Gesprächen konnte ich viel über die Arbeit der ADS in den letzten Jahren erfahren, aber auch von der Thüringen Situation berichten. Ein flächendeckendes Beratungsnetz haben wir in Thüringen noch nicht und es wird sicher auch noch eine Weile dauern, bis dies entstanden ist. Bis dahin ist es aber wichtig bei der Erstberatung kompetent eine Verweisberatung anbieten zu können. Insbesondere in rechtlich schwierigen Fällen kann die ADS weiterhelfen. Auf der gut gemachten Homepage der ADS finden sich viele weiterführende Informationen, Publikationen und hilfreiche Links. “Selbstbestimmt dabei. Immer.” war der Titel des diesjährigen Themenjahres zum Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Ein gelungenes Video zum Titelsong des Themenjahres verlinke ich gerne hier. Die Tage in Berlin brachten mir einen beträchtlichen Zugewinn an Informationen und ich werde in den nächsten Wochen etliche gemeinsame Veranstaltungen mit der ADS planen. Bereits am 12. November zur Netzwerktagung der kommunalen Beauftragten werden Vertreter der ADS des Bundes aktiv dabei sein.  

Richtfest in der AWO Krippe „Ringelblümchen“

Die AWO, mit 15 Einrichtungen einer der größten freien Träger Erfurter Kitas, konnte heute einen weiteren Schritt zur Modernisierung der Kita-Landschaft und zu einer besseren Bedarfsdeckung feiern. Gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen wurde beim Richtfest auf dem Ringelberg auf eine glückliche Zukunft des Neubaus angestoßen. Die Fertigstellung der Krippe ist nach den Worten des AWO AJS Geschäftsführers Michael Hack für den Spätsommer kommenden Jahres geplant. Bis zum ersten Wintereinbruch müssten nun noch die Fenster eingebaut und das Dach abgedichtet werden. Die Wintermonate werden dann für den Innenausbau genutzt. Auf zwei Etagen entstehen in der Oskar Schlemmer Straße je drei Gruppenräume mit dazugehörigen Schlafräumen, ein Wirtschaftsbereich mit Küche und genug Platz zum Spielen und Entdecken. Ein großer Außenbereich, der ganz auf die Bedürfnisse der Krippen-Kinder angepasst wird, rundet den Bau ab. 60 Kinder im Alter von einem Jahr bis drei Jahren sollen die neue Kita auf dem Ringelberg besuchen. Der Neubau ergänzt die bereits bestehende Kita „Ringelblume“ im nahegelegenen Mies-van-der-Rohe-Weg. Finanziert wird er zu einem Teil aus U3-Mitteln des Bundes, zum anderen Teil aus Fördermitteln der Stadt Erfurt. Insgesamt 2,52 Millionen Euro kostet der Bau der neuen Krippe. Jugendamtsleiter Hans Winklmann überbrachte die Grüße der Stadt. Ob und wann die Stadt die dringend notwendigen 31 Millionen Euro zur grundlegenden Sanierung vieler immer noch maroden Kitas bereitstellen kann konnte er nicht sagen. Da ist der Erfurter Stadtrat gefordert. Im Jugendhilfeausschuss diskutieren wir derzeit darüber. Ich bin froh, dass die Irritationen, die es um den Neubau der Krippe Anfang des Jahres mit Anwohnern gab, ausgeräumt sind. Die AWO hat dazu das Gespräch mit den Anwohnern gesucht und beim Bau Belastungen durch Baufahrzeuge weitgehend vermieden. (Quelle teilweise Pressemitteilung der AWO)

Buenos días y bienvenidos im Erfurter Rathaus

Heute Vormittag konnte ich als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat eine kleine Delegation aus Kolumbien, die sich derzeit auf Einladung der Adenauer-Stiftung auf Besuch in Deutschland aufhält, begrüssen. Den lateinamerikanischen Gästen habe ich in aller Kürze die Erfurter Kommunalpolitik erklärt. Im Festsaal des Erfurter Rathauses bot es sich an, auch die bewegte Geschichte der Thüringer Landeshauptstadt am Beispiel der dortigen Gemälde zu erläutern. Ein weiteres Thema war zudem der demographische Wandel und die Bevölkerungsentwicklung im Deutschland sowie die Land-Stadt-Wanderungsbewegungen. In weiteren Terminen in Erfurt und Berlin ging es um die Wendejahre und die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit. Schön, dass die KAS immer wieder mit Besuchergruppen aus dem Ausland nach Erfurt kommt und dabei auch die Kommunalpolitik mit in das Programm einbaut.

Trauer und tiefe Betroffenheit der Mitglieder der CDU Erfurt zum Tod von Manfred Wohlgefahrt

Mit großer Trauer und in tiefer Betroffenheit haben die Mitglieder der CDU Erfurt und der Erfurter Stadtratsfraktion die Nachricht vom Tod Manfred Wohlgefahrts aufgenommen. In den über 40 Jahren seiner Parteizugehörigkeit leistete Manfred Wohlgefahrt in den unterschiedlichsten Leitungsgremien der Partei und der Fraktion hervorragende Arbeit. Mit beispielhaftem Engagement arbeitete er seit 1990 im Erfurter Stadtrat. Vor allem in den Bereichen Bildung, Sport und Familie brachte er seine Kompetenzen ein. Er war ein Kommunalpolitiker der Sonderklasse, der sich stets um Sachlichkeit und Konsens bemühte. Weit über die Parteigrenzen hinaus genoss er fachliche und menschliche Anerkennung. Seit 1991 bis zu seiner Pensionierung war er Schulleiter des Albert-Schweitzer-Gymnasiums Erfurt. Ganzen Schülergenerationen war er Lehrer und Vorbild und gab den jungen Leuten das Wichtigste an geistigem Werkzeug mit, um ihren Platz in der Gesellschaft und ihrem Leben zu finden. Trotz seiner schweren Krankheit in den letzten Jahren hat er seine Ehrenämter auch weiterhin mit hohem Engagement ausgefüllt. Wir werden unseren „Wohli“ stets in ehrendem Andenken behalten. Gemeinsam trauern die CDU Erfurt und die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat um unseren jahrzehntelangen Weggefährten und um eine herausragende Persönlichkeit unserer Partei und unserer Stadt. Ab Montag dem 28. Oktober 2013 wird in der CDU-Fraktionsgeschäftsstelle im Erfurter Rathaus ein Kondolenzbuch ausliegen, welches zur Trauerfeier den Hinterbliebenen überreicht werden soll. Marion Walsmann MdL, Kreisvorsitzende Michael Panse, Fraktionsvorsitzender

Michael Panse als Direktkandidat für den Wahlkreis 25 Erfurt 2 nominiert

Der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse ist am Freitag mit großer Mehrheit als Direktkandidat für den Wahlkreis 25 Erfurt 2 nominiert worden. Panse saß bereits von 1999 bis 2009 im Thüringer Landtag und war sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Ich werde meine ganze Kraft darauf verwenden, diesen Wahlkreis zurück zu erobern“, betont Panse. Schwerpunkt seiner politischen Arbeit sind nach wie vor die Sozialpolitik und die Generationengerechtigkeit. Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen ist Panse seit drei Jahren im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit unter anderen mit diesem Themenbereich beschäftigt.

Ereignisreiche Tage

Die vier Erfurter Kandidaten und CDU Generalsekretär Mario Voigt
Die letzten beiden Tage boten so viel Termine, dass ich mit den Einträgen auf der Homepage nur schwer noch nach komme. Deshalb jetzt hier nur eine Kurzzusammenfassung. Donnerstag war ich die meiste Zeit im Plenum bei der Landtagssitzung und Abends folgte die Aufsichtsratssitzung der Stadtwirtschaft. Freitag Vormittag fand im Sozialministerium der Runde Tisch zum Thema Antidiskriminierung statt. Als Ansprechpartner der Landesregierung zu diesem Thema habe ich den runden Tisch organisiert um zahlreiche Vereine, Verbände und Träger zusammen zu bringen, die mit dem Thema zu tun haben. Mehr als 20 Vertreter waren der Einladung gefolgt und wir haben intensiv diskutiert welche gemeinsamen Aktivitäten wir entfalten können. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welches den Rahmen der Antidskriminierungsarbeit setzt, ist in der Benennung der Diskriminierungsmerkmale nicht vollständig. Neben Öffentlichkeits- und Beratungsarbeit zur Antidiskriminierung wollen wir auch bestehende Defizite benennen. Im Januar wird es den nächsten runden Tisch geben. Zu einem Tischgespräch war ich im Anschluss bei den Seniorenvertretern der GEW. Sie sind derzeit mit ihrer Bundestagung in Erfurt zu Gast und interessierten sich für das Thema Generationengerechtigkeit. Mir hat die intensive Diskussion mit den GEW-Vertretern sehr viel Spass gemacht. Am Abend ging es dann an die Vorbereitung der Landtagswahl 2014. Auch wenn der Wahltermin noch nicht genau fest steht (voraussichtlich im September 2014), haben wir als Erfurter CDU beschlossen unsere Kandidaten frühzeitig, d.h. vor den Herbstferien zu nominieren. Marion Walsmann, unsere Kreisvorsitzende, wurde bereits für den Wahlkreis 26 ohne Gegenkandidat nominiert. Johanna Arenhövel, die Landesgleichstellungsbeauftragte, wurde am Montag nach einer Kampfabstimmung für den Wahlkreis 24 nominiert und nun standen die beiden anderen Wahlkreise an. Da ich seit letzter Woche wusste, dass es einen weiteren Bewerber um den Landtagswahlkreis gibt, war es dieses Mal spannender, als vor fünf Jahren. Auch da waren wir im Phönix-Pflegeheim im Brühl. Allerdings waren da lediglich 27 Mitglieder da und die Nominierung war eine eindeutige Sache. Am Freitag Abend waren hingegen über 70 CDU-Mitglieder dabei (davon 43 Stimmberechtigte) und verfolgten die Nominierungsveranstaltung. Da wir beide CDU Ortsverbandsvorsitzende sind (ich OV “Am Petersberg”, Jörg Orschewski Nordpark) waren die Sympathiewerte auch beeinflusst, durch die jeweiligen Ortsverbandsvertreter. Sowohl die Vorstellungsrunden, als auch die Aussprache verlief ausgesprochen fair. Ich habe mich gefreut, dass ich über meinen eigenen OV auch Unterstützung bzw. Zuspruch aus den Ortsteilen (Marbach und Alach) erhalten habe. Die Abstimmung brachte das Ergebnis von 12 Stimmen für Jörg und 31 Stimmen für mich. Für den Vertrauensvorschuss bedanke ich mich sehr herzlich, aber feiern können wir erst, wenn der Wahlkreis 25 zurück erobert ist. Dies gilt auch für den Wahlkreis 27 für den sich die Nominierung in der CDU-Landesgeschäftststelle anschloss. Andreas Horn, Rechtsanwalt und Vorsitzender des Vereins Perspektiv e.V. wurde mit 23 von 24 Stimmen mit einem sehr guten Votum ausgestattet. CDU Generalsekretär Mario Voigt betonte bei der Nomninierungsveranstaltung, dass es das Ziel sein müsse, alle vier Erfurter Landtagswahlkreise zurück zu holen – die Kandidaten stehen jetzt bei der CDU fest. Am Samstag wurde es dann sehr sportlich. Rot Weiß Erfurt gegen Heidenheim – der Fünfte gegen den Ersten. Eigentlich ein Spitzenspiel, aber es plättscherte vor sich hin im Steigerwaldstadion. Das frühe Führungstor von Heidenheim konnte Erfurt zwar noch vor der Pause ausgleichen, aber nachdem Heidenheim eine viertel Stunde vor Schluss erneut in Führung ging, kam das Aufwachen der Erfurter zu spät. Schade, mit 1:2 verloren. Besser machten es die Volleyballdamen. Unsere Zweite gewann am Nachmittag gegen Lok Engelsdorf in der dritten Liga mit 3:1 und eine klare Sache war am Abend der Sieg vom SWE Volley-Team gegen die Damen aus Bad Soden. Ein schnelles und nie in Gefahr geratenes 3:0 und Spielerinnen, Fans und Trainer konnten nach dem ersten Heimspiel der Saison jubeln. Jetzt hoffe ich, dass die Mädels nach zuletzt drei Niederlagen zurück in der Erfolgsspur sind!     

“Auf neuen Wegen in die Pflege”

Das Podium in Zeulenroda
Der Titel des Diskussionsforums der Konrad Adenauer Stiftung in Zeulenroda machte deutlich, dass auch die Pflegesituation in Thüringen nach neuen Antworten auf drängende Fragen fordert. Im Rathaus von Zeulenroda diskutierte ich dazu mit Praxis- und Fachexperten und einem interessierten Publikum. Der Bonner Architekt und langjährige Mitarbeiter des Kuratoriums für Altenhilfe Holger Stolarz stellte Konzepte für Wohnen, Soziales und Pflege im Quartier vor. Derzeit werden bundesweit rund 4 Prozent der Betroffenen in neuen Wohn- und Betreuungsformen betreut, in Thüringen sind es deutlich weniger. Als Generationenbeauftragter habe ich erläutert warum dies so ist und warum wir auch diese neuen Wege brauchen. Das A und O im Alter ist für die Betroffenen, dass sie im Alter selbstbestimmt und geistig sowie körperlich mobil bleiben. Neben der Angst vor Altersarmut dominiert die Angst vor Einsamkeit im Alter. Wir haben eine gute Pflegeinfrastruktur – aber nach meinem Eindruck schafft auch hier das bestehende Angebot auch weitere Nachfragen. Richtig wäre es aber, dass die Angebote den Bedarfen und Bedürfnissen folgen und dazu muss man zunächst fragen, was sich die Menschen im Alter wünschen. Der Wunsch in stationären Pflegeeinrichtungen betreut zu werden, kommt dabei nur sehr nachrangig. Lediglich 15 Prozent der 7o-Jährigen wollen in einem Pflegeheim betreut werden. Tatsächlich allerding werden von den Pflegebedürftigen rund ein Drittel in stationären Pflegeeinrichtungen betreut. 3,4 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer sind pflegebedürftig – dies sind derzeit 82.300 Menschen. 22.500 von ihnen werden in rund 390 Pflegeheimen betreut. Diese Zahl ist kontinuierlich von 17.500 vor 10 Jahren über 20.500 im Jahr 2009 gestiegen. Dies hängt nach meiner Auffassung auch sehr mit der Zahl der Einrichtungen zusammen. 270 der Pfelegeheime wurden seit 1990 neu gebaut oder grundlegend saniert. Dies war dringend notwendig, weil die bauliche Situation der Pflegeheime zur Wendenzeit ein Skandal war. Vier- und Achtbettzimmer waren die Regel. Mit millionenschweren Förderprogrammen haben Land und Bund reagiert. So notwendig dies war, hat es doch den Blick verstellt, auf neue Wege der Pflege. In den alten Bundesländern wurde Mitte der neunziger Jahre schon darüber diskutiert wie neue Wohnformen aussehen sollen. Wir ziehen jetzt endlich nach – auch das Gesetz für neue Wohnformen soll nun endlich in Thüringen kommen. Ein weiterer nicht unwichtiger Punkt für die vielen stationären Pflegeheimplätze ist der Mangel an altengerechtem und barrierefreien Wohnraum in Thüringen. 5.000 barrierearme Wohnungen fehlen jährlich in Thüringen sagt der Wohnungswirtschaftsbericht. Aber zugleich gibt es durch den demografischen Wandel auch zehntausende Wohnungen zuviel im Freistaat. Vor diesem Hintergrund ist es unwahrscheinlich, dass es Wohnungsneubauprogramme geben wird. Es wird also darum gehen, wie wir die bestehenden Wohnungen barrierearm umbauen kann, um den Menschen einen längeren Verbleib in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen und dies auch in der Pflegesituation. Es gibt hierfür interesannte Ansätze. Mit der KOWO in Erfurt, aber auch mit einem Projekt der Handwerkskammer in Eisenach bin ich dazu intensiv im Gespräch. Im Mittelpunkt des Agierens muss das Interesse der Menschen stehen! Einen weiteren wichtigen Punkt habe ich in die Diskussion eingestreut und dies ist die notwendige Verantwortungsgemeinschaft der Familien in unserer Gesellschaft. Rund 90.000 Kinder unter sechs Jahren haben wir in Thüringen, die nicht weil sie klein sind nicht nur betreuungs- sonder auch pflegebedürftig sind. Berechtig gibt es eine intensive Diskussion, wie sie betreut und gefördert werden können. Berechtigt wird auch darüber diskutiert, wie groß auch die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder ist. Selbstverständlich ist die Diskussion auch auf der anderen Altersseite des Lebens zu führen mit der Verantwortung von Kindern für ihre Eltern. Über die Hälfte der Pflegebedürftigen werden in Thüringen von Angehörigen ohne Hilfe von Pflegediensten versorgt. Das Forum, moderiert vom Chefredakteur der OTZ Ullrich Erzigkeit, bot gute Diskussiosanregungen. Ich freue mich, dass die Diskussion weiter gehen wird.

Aktuelle Ausgabe des Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion

Im Nachgang zur Oktober-Stadtratssitzung hat die CDU-Fraktion der Landeshauptstadt ihr aktuelles monatliches Infoblatt online gestellt. Spanische Arbeitskräfte in Erfurt, die Dikussion um die VNG-Aktien, Fraktionstermine vor Ort und die Arbeitskreisaktivitäten finden sich unter anderem im Infoblatt. Breiten Raum nimmt auch die Innenstadtentwicklung ein – die Begegnungszone und die Sondernutzungsgebühren standen auf der Tagesordnung im Stadtrat. Viel Spass beim lesen!  

Wahljahr 2014

Glückwunsch Johanna Arenhövel!
Die Konturen für das bevorstehende Wahljahr 2014 werden immer schärfer. Heute hat die Landesregierung über den Wahltermin zur Kommunalwahl in Thüringen entschieden. Zusammen mit der Europawahl soll am 25. Mai 2014 gewählt werden. Seit geraumer Zeit sind wir in der Erfurter CDU mit der Kandidatenfindung beschäftigt und es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass wir eine gute Stadtratskandidatenliste präsentieren werden. Zunächst steht aber die Nominierung der Landtagswahlkreise auf dem Programm. Nachdem unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann bereits Ende September im Wahlkreis 26 von den CDU-Mitgliedern nominiert wurde, steht in dieser Woche das Programm für die anderen drei Erfurter Landtagswahlkreise bei der CDU an. Gestern Abend wurde Johanna Arenhövel im Wahlkreis 24 nominiert. Den Wahlkreis im Erfurter Norden hatte Johanna Arenhövel drei Mal direkt gewonnen, bevor sie vor neun Jahren den Wahlkreis knapp an den Linken Bodo Ramelow verloren hat. Seit dem ist Johanna Gleichstellungsbeauftragte im Thüringer Sozialministerium und schickt sich nun an den Wahlkreis zurück zu gewinnen. Am Freitag folgt zunächst die Nominierungsveranstaltung im Wahlkreis 25 und anschließend im Wahlkreis 27. Ich habe bereits vor vier Jahren nach der verlorenen Landtagswahl angekündigt, dass ich, wenn ich das Vertrauen der Mitglieder habe, alles daran setzen werde, dieses Wahlkreis zurück zu erobern. Am Freitag werde ich mich den Mitgliedern der CDU als Kandidat vorstellen und mich ihrem Votum stellen. Es wird keine leichte Aufgabe werden aber ich habe Lust, Kraft und ausreichend Energie mich dem Kampf zu stellen. Dabei hoffe ich zunächst auf Unterstützung möglichst vieler der über 200 CDU-Mitglieder im Wahlkreis 25.