Blogeinträge

Herzlichen Glückwunsch zum Kita-Geburtstag!

Seit 60 Jahren gibt in der Espachstraße in Erfurt in einer alten Villa eine Kindertagesstätte. Generationen von Erfurtern kennen sie als die Kita “Rasselbande”. Über 60 Kinder werden darin betreut. Allerdings ist die Villa auch in die Jahre  gekommen und so plante der Träger die Thepra vor Jahren einen Ersatzneubau auf dem benachbarten Gelände des alten Espachbades. Vor drei Jahren fand der Umzug der alten Rasselbande statt. Aber auch damals waren Kita-Plätze in Erfurt Mangelware und so war die alte Kita wieder schnell voll und arbeitete als Kita “Villa Drei-Käse-Hoch” weiter. Allerdings hat die Einrichtung nur noch eine befristete Betriebserlaubnis bis 2015. Bei den Geburtstagsfeierlichkeiten zu 60 Jahren Kindergarten in der Villa gab es in dieser Woche auch viele bange Fragen “wie lange noch”. Im Rahmen der Geburtstagswoche hatte der Kita-Träger deshalb gestern Abend eingeladen, um über die Zukunft der Kita zu diskutieren. 
Der Geschäftsführer der THEPRA Falko Albrecht und der Kita-Leiter Oliver Lausch
Nach einem Vortrag zum Thema Kinderrechte der UNICEF konnte ich sehr inetensiv mit den vielen Eltern diskutieren. Die Kita-Situation in Erfurt bleibt ernst – es fehlen Plätze und es fehlt Geld für Investitionen. Ersteres ist Grund, dass die Kita in der Villa auch über 2015 erhalten werden muss! Bereits jetzt gibt es 70 Kinderanmeldungen für 2014 und 20 für 2015. Zweiteres verlangt von der Stadt mehr für die bauliche Situation in den Kitas zu tun. Die 10,3 Millionen im Haushalt 2013 reichen nicht. Der Investitionsbedarf liegt bei rund 30 Millionen. Vordringlich müssen die sieben Erfurter Kitas in Angriff genommen werden müssen, die nur noch eine befristete Betriebserlaubnis haben. Die CDU-Fraktion wird auch für den Erhalt der Kita in der Villa kämpfen, das habe ich den Eltern gestern versichert.

CDU-Fraktion übt scharfe Kritik am Beratungsablauf zum Haushalt 2013

Bürgerbeteiligung nur als Alilbiveranstaltung CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert das Agieren der Stadtverwaltung zum Beratungsablauf des Haushaltes 2013. Er fordert diesbezüglich, dass die Erfurterinnen und Erfurter besser im Rahmen des Bürgerbeteiligungshaushaltes eingebunden und vor allem ernst genommen werden. Die Vorstellung des Haushaltes, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern am 17. Juni 2013 belegt, dass Bürgerbeteiligung an dieser Stelle offensichtlich gar nicht gewollt ist. Dies offenbart sich daran, dass den Bürgerinnen und Bürgern nur wenige Tage Zeit gegeben wird, sich mit dem Haushalt auseinanderzusetzen. Die Vorschläge müssen bis zum 23. Juni 2013 eingereicht werden. Damit werden nicht nur die engagierten Bürgerinnen und Bürger zur Eile getrieben, sondern es wird ihnen auch vorgegaukelt, dass ihre Vorschläge noch in den Diskussionsprozess zum Haushalt einfließen. Laut Aussage der Stadtverwaltung “könnten die Fraktionen nachfolgend die Vorschläge der Bürger aufgreifen und in Form von so genannten Änderungsanträgen in die Haushaltsdebatten des Stadtrates im Juni einbringen, mit dem Ziel Mehrheiten dafür zu gewinnen”. Dies ist aber gar nicht möglich, weil das Ende der Antragsfrist für die Fraktionen zum Haushalt 2013 bereits auf den 19. Juni 2013, 11:00 Uhr, festgelegt wurde. Panse kritisiert: „Der Vorstellungstermin am 17. Juni 2013 ist angesichts der weiteren knappen Fristen eine reine Schaufensterveranstaltung. Sowohl den Bürgerinnen und Bürgern, als auch dem Stadtrat selbst wird nicht ausreichend Zeit und Beratungsraum gegeben, um sich ernsthaft und konstruktiv mit dem Haushaltsplanentwurf auseinanderzusetzen”. Die CDU-Fraktion fordert daher grundsätzlich für jegliche Haushaltsplanung eine frühzeitige Beteiligung sowohl der Fraktionen, als auch der Bürgerinnen und Bürger. Letztere müssen künftig umfänglich in die Haushaltsplanung eingebunden und damit ernst genommen werden. Wenn die Stadt einen wirklich bürgernahen und konsensfähigen Haushalt beschließen will, muss sie allen Beteiligten zwingend mehr Beratungszeit einräumen. Nicht zuletzt der Umgang mit der Kita-Gebührensatzung zeigt deutlich, dass die Bürger nicht bereit sind, Entscheidungen über ihren Kopf hinweg zu akzeptieren. Sie wollen informiert, einbezogen und ernst genommen werden. Abschließend regt Panse an, dass im Stadtrat die Zuständigkeit für den Bürgerbeteiligungshaushalt geändert wird. Derzeit ist dafür der Finanzausschuss zuständig. Nach Auffassung der CDU-Fraktion sollte diese Aufgabe dem Hauptausschuss zugeordnet werden, weil es sich hierbei um eine grundsätzliche politische Entscheidung handelt.  

RUN Unternehmenslauf mit dem SWE Volley-Team

Zurzeit sehe ich unsere Spielerinnen vom SWE Volley-Team fast häufiger als während der Spielsaison 🙂 Mit unseren Bundesligadamen stehen derzeit nahezu täglich die Gespräche über die Vertragsverlängerungen auf dem Programm. darüber hinaus gibt es hin und wieder auch Termine bei unseren Sponsoren, wo wir präsent sind wie unter anderem am Samstag beim Magdeburger-Allee-Fest bei den Stadtwerken oder gestern beim Erfurter Bestattungsunternehmen Walther zum Sommerfest. Auf der anderen Seite des Sports standen wir gemeinsam am gestrigen Abend ebenfalls einmal! Mit über 5.300 Aktiven fand der Erfurter Unternehmenslauf statt. Unsere Damen vom SWE Volley-Team waren als Unterstützer an der Strecke. Wir halfen bei der Streckenabsperrung in der Allerheiligenstraße und feuerten die Läuferinnen und Läufer auf dem knapp 5 km langen Rundkurs an. Für die Spielerinnen war es eine ungwohnte Erfahrung, dass sie durchgängig den sportlichen Leistungen applaudierten – sonst stehen sie immer im Mittelpunkt und werden beklascht. In der kommenden Saison werden wir es natürlich wieder so erleben und derzeit schaffen wir als Vorstand  gerade die Voraussetzungen dafür. Das Vereinssommerfest wird zudem noch intensiv vorbereitet – also genug sportliche Aufgaben für die Zeit zwischen der alten und der neuen Saison!

Panse begrüßt Urteil zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften

Michael Panse: „Längst überfälliger Schritt der Antidiskriminierung“ Der Ansprechpartner für Antidiskriminierung des Freistaats Thüringen, Michael Panse, hat die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften begrüßt und eine schnelle Umsetzung der Gerichtsbeschlüsse im Gesetzgebungsverfahren gefordert. Michael Panse sagte: „Mit der heute in Karlsruhe gefallenen Entscheidung eingetragene Lebenspartnerschaften rückwirkend steuerrechtlich mit Ehen gleichzustellen ist ein längst überfälliger Schritt der Antidiskriminierung nun endlich erfolgt. Ich bedaure ausdrücklich, dass dieser notwendige und von allen Beteiligten längst erwartete Schritt der rechtlichen Gleichstellung so spät erfolgt ist. Es hätte manchen politischen Entscheidungsträgern gut zu Gesicht gestanden, nicht erst ein Gerichtsurteil abzuwarten, sondern im Interesse der Betroffenen schon im Vorfeld die richtigen politischen Weichen zu stellen. Ich erwarte jetzt eine schnelle Umsetzung der Gerichtsbeschlüsse im Gesetzgebungsverfahren.“

Einladung zum Rundgang mit Ortsteilbürgermeister am Roten Berg

Zu einem Rundgang am Roten Berg werden sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister, Herrn Rolf Schacht, am Montag, 10. Juni 2013 um 17:00 Uhr Treffpunkt: Roter Berg, Lieferrampe “Norma” Anfahrt mit Auto: über Julius-Leber-Ring – Einfahrt Kundenparkplatz zum Einkaufszentrum Anfahrt mit Straßenbahn Linie 5: durch das Einkaufszentrum gehen zum Ausgang Julius-Leber-Ring, danach rechts zur Lieferrampe treffen. Zu dem Rundgang und der anschließenden Diskussion sind die Vertreter der Presse sowie interessierte Bürger herzlich eingeladen. Im Rahmen der anschließenden öffentlichen Sitzung der CDU-Fraktion, ab 18.00 Uhr, in der Ortsteilverwaltung Karl-Reimann-Ring 14, besteht die Möglichkeit, mit dem Geschäftsführer des Einkaufszentrums, Oliver Götte zur Entwicklung des Einkaufscenters ins Gespräch zu kommen. Als weitere Ansprechpartner zu Problemen am Roten Berg stehen auch der Ortsteilbürgermeister Rolf Schacht und der Leiter des Begegnungszentrums “ANDERS” (Jesus Project) Michael Flügge zur Verfügung.

Zivilgesellschaft vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft

Zu einer Kooperationsveranstaltung mit der LEB Thüringen e.V. und der EEBT konnte ich gestern im Erfurter Ursulinenkloster interessierte und engagierte Thüringerinnen und Thüringer begrüßen. Thomas Ritschel von der Landesorganisation der Freien Träger der Erwachsenenbildung (LOFT) moderierte die Tagung. Eingangs habe ich auf die aktuellen Zahlen in Thüringen hingewiesen, die gerade erst durch den Zensus 2011 Bestätigung fanden. Im Jahr 2050 wird die Einwohnerzahl Thüringens im Vergleich zu 1950 voraussichtlich annähernd halbiert (1950: 2.932.242, 2050: 1.538.200) sein. Im Jahr 2030 ist rund ein Drittel der Thüringerinnen und Thüringer älter als 65 Jahre. Und es kommen auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (zwischen 20 und 65 Jahren) 70 Personen über 65 Jahre, (im Jahr 2008 waren es noch nur 36 Personen über 65 Jahre). Dies bedeutet verkürzt und gerundet: jetzt stehen 10 Erwerbsfähigen 3 Rentner gegenüber, im Jahr 2030 7 Rentnern. Und schon im Jahr 2020 wird in Thüringen im Vergleich zu 2005 die Anzahl der Erwerbspersonen um ein Fünftel (19,4 %) sinken. Dies hat Auswirkungen auf die Finanzsituation, denn sinkende Bevölkerungszahlen führen zu niedrigeren Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen auf Bundesebene. Der Einwohnerrückgang in Thüringen führt allein pro Jahr zu Mindereinnahmen in Höhe von 50 Mio. Euro. Zudem sind die neuen Länder ab 2014 nicht mehr Ziel-1-Gebiet der EU-Förderung und der Solidarpakt II läuft 2019 aus. 2011 hat Thüringen daraus noch 1,3 Mrd. Euro erhalten. Bei einem Gesamtlandeshaushalt von knapp 9 Mrd. Euro waren dies rund 14% der Einnahmen. Um die gesetzlich eingeführte Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 einzuhalten, muss das Haushaltsvolumen bereits jetzt reduziert werden. Nach den gegenwärtigen Prognosen wird sich das Einnahmeniveau bis zum Jahr 2020 um rund 20 Prozent verringern. Der demografischer Wandel und das aktive Altern spielt eine immer größere Rolle. Positiv ist dabei zu sehen: Für Senioren hat sich die Phase, in der sie ihr Leben aktiv und gesund gestalten können, deutlich verlängert. Prof. Dr. Stephan Lessenich von der FSU Jena forderte in seinem Vortrag ein neues gesellschaftliches Verständnis vom „Alter“. Das bisher in unserer Gesellschaft überwiegende Bild des Alterns verbunden mit Defiziten und Belastungen muss durch ein Bild von Potenzialen und Chancen ersetzt werden ohne Menschen zu bevormunden oder in Raster zu drücken. Unsere Gesellschaft ist nicht überaltert, sondern unterjüngt. Im Rückblick auf das „Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ habe ich noch einmal an die Aussage im diesbezüglichen Beschluss der EU erinnert: „Eine der zentralen Antworten auf den raschen Wandel in der Altersstruktur besteht darin, die Schaffung einer Kultur des aktiven Alterns im Sinne eines lebenslangen Prozesses zu fördern und so sicherzustellen, dass die rasch wachsende Bevölkerungsgruppe derjenigen, die derzeit Ende 50 und älter sind — eine Altersgruppe, die insgesamt gesünder und besser ausgebildet ist als jede solche Altersgruppe vor ihr — gute Beschäftigungsmöglichkeiten sowie gute Chancen für eine aktive Teilhabe am Sozial- und Familienleben, einschließlich durch ehrenamtliches Engagement, lebenslanges Lernen, kulturelle Ausdrucksformen und Sport, hat.“ Prof. Lessenich erläuterte, wie sich in den letzten Jahren die Altersbilder bzw. Befunde gewandelt haben. In den 80-ger Jahren war das Altersbild geprägt von der Ruhestandserzählung und durch Begriffe geprägt wie Rente – Kurhotel, Haus – Garten, Sofa – Fernsehen, Seniorennachmittag – Kaffeefahrt oder noch deutlicher Corega Tabs – Altenheim. In den 90-ger Jahren stand im Mittelpunkt die Unruhestandserzählung, also mit Begriffe wie Plastizität –Eigeninitiative, Radfahren – Hometraining, Walking – Computer, Fernreisen – Jakobsweg, Seniorenstudium – Alten WGs. Im neuen Jahrtausend geht es dann um eine Produktivitätserzählung, also Resourcen – Potentiale, Verantwortung – Engagement, Rente 67 – Vorsorge, Bürgerschaftliches Engagement – SeniorTrainerinnen. Prof. Lessenich setzte sich aber auch kritisch mit übergestülpten vermeintlich „richtigen Lebensformen für Senioren auseinander“. Er betonte die Chancen und Ungleichheiten zwischen „jungen“ und „alten“ Alten und warb für eine Neuverhandlung des Altersbildes. Im zweiten Teil der Tagung ging es in Workshops um die Stärkung des Ehrenamtes. Für mich stehen als Fazit der Tagung zwei Thesen: 1. Vor dem geschilderten Hintergrund der Entwicklung der öffentlichen Finanzen, wird mitunter gefragt, ob der Ruf nach zivilgesellschaftlichem Engagement wirklich nur ein positives Zeichen der Entwicklung zu mehr Gemeinsinn in der Gesellschaft ist, oder ob er nicht doch möglicherweise auch den Rückzug des Staates aus seiner Verantwortung in manchen Bereichen kaschieren soll. Zivilgesellschaftliches Engagement Älterer kann und soll nur deren verbesserten Möglichkeiten der Teilhabe gemäß dem Prinzip der Freiwilligkeit entsprechen. Sie können und dürfen keine Lückenbüßer für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben sein. 2. Beim Thema des zivilgesellschaftlichen Engagements Älterer steht die Frage, ob hierfür ausreichende Voraussetzungen gegeben sind, oder ob z.B. die entmündigende Prägung zweier Diktaturen Hemmnisse für Engagement und Verantwortungsübernahme darstellen könnten.  Zivilgesellschaftliches Engagement Älterer ist nicht voraussetzungslos und bedarf der Unterstützung, nicht nur durch eine Anerkennungskultur, sondern u.a. auch durch entsprechende Bildungsangebote.  

Salafismus – Herausforderung für die freiheitliche Demokratie

Auf ausgesprochen großes Interesse ist das heutige 11. Symposium des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz im Erfurter Augustinerkloster gestoßen. Rund 150 Teilnehmer nutzten die Chance sich über den Salafismus in Deutschland zu informieren. Bundesweit ist das Spektrum, welches der islamischen Ideologie des Salafismus zugeordnet werden kann im letzten Jahr deutlich größer geworden. Von rund 4.500 Personen spricht das Bundesamt für Verfassungsschutz. Angesichts von rund 4,3 Millionen Muslimen in Deutschland ist dies zwar ein sehr kleiner Anteil, aber in der politischen Wahrnehmung ist diese Gruppe stark präsent. Die Religionspädagogin Lamya Kaddor verwies darauf, dass es auch unter den Salafisten erhebliche Unterschiede gibt. Während der politische Salafismus auf Propaganda und Missionstätigkeit zur Errichtung eines Gottesstaates ausgerichtet sei, ist der Jihadistische Salafismus dabei auch bereit Gewalt einzusetzen. Innenstaatssekretär Bernhard Rieder erläuterte die aktuellen Thüringer Zahlen. In Thüringen gibt es derzeit rund 33.000 Ausländer (1,54 Prozent), 7.000 Muslime und unter ihnen rund 50 die dem politischen Salafismus zuzuordnen sind. In Thüringen hätten sie vor allem Einfluss auf die Moscheevereine in Erfurt und Nordhausen. Die Gäste des Symposiums erhielten darüber hinaus viele Informationen von Claudia Dantschke vom  Zentrum für demokratische Kultur Berlin zu Radikalisierungsprozessen durch salafistische Propaganda und Hilal Berk vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Für mich waren zwar viele der Begriffe bekannt, aber in der Zuordnung zueinander ging das Symposium erfreulicherweise über die Grundlagen vom Koran und Sunna sowie die Hadithe und die Basis der Scharia hinaus und vermittelte viele Informationen wie sie salfistisches Gedankengut insbesondere bei der jungen Zielgruppe auswirkt.

50 Jahre Beratungsarbeit

Mit dem Ehrenvorsitzenden Erhard Müller und unserem Behindertenbeauftragten Dr. Paul Brockhausen
Respekt, Glückwünsche und Anerkennung für 50 Jahre Beratungsarbeit für gehörlose und Hörbehinderte Menschen in Thüringen! Der Landesverband der Gehörlosen Thüringen e.V. hatte seine Mitglieder und Wegbegleiter zur heutigen Jubiläumsfeier nach Erfurt eingeladen. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich die Veranstaltung gerne unterstützt und im Rahmen eines Grußwortes zur weiteren Zusammenarbeit eingeladen. Seit 1957 gab es drei Bezirksorganisationen in Erfurt, Gera und Suhl und ab 1963 gab es in den Bezirkssekretariaten auch eine Sozialarbeiterin bzw. eine Dolmetscherin und es begann die Baratungsarbeit. Seit 1990 fand dann die Beratungsarbeit in ganz Thüringen statt. Viele Wegbegleiter unterstützten den Verband seitdem. Auch heute war die Liste der Grußworte lang. Der Behindertenbeauftragte der Landesregierung Dr. Paul Brockhausen, die Landtagsabgordnete der Linken Karola Stange, Vertreter der Stadt, des Paritätischen und mehrerer Fördereinrichtungen waren ebenso gekommen, wie Ehrenmitglieder des Verbandes. Bereits in der kommenden Woche werde ich mich mit Erika Beyer, der Landesverbandsvorsitzenden des Verbandes zu einem Gespräch im Sozialministerium treffen. Erhard Müller, den Ehrenvorsitzenden treffe ich sowieso bei jedem Volleyballspiel unserer Damen vom SWE Volley-Team, weil er begeisterter Sportfan ist. Bilder von der Jubiläumsfeier  

Die Wasserstandsmeldung dominierte und ein neuer DIG Vorstand ist gewählt

Hochwasser in Bad Salzungen
In den letzten Tagen war die sprichwörtliche Wasserstandsmeldung das wichtigste Thema. Bei meinem Besuch am Donnerstag in Bad Salzungen war der Pegelstand der Werra schon bedenklich hoch. Lediglich die Jahrhunderthochwasser von 1900 und 1994 waren als Markierungen an der Werrabrücke noch höher angesetzt. Zwischenzeitlich meldeten viele Thüringer Kommunen Land unter – es wird höchste Zeit, dass es mal Sommerwetter wird. Viele Wochenendveranstaltungen wurden schon abgesagt. Ich hoffe aber immernoch, dass die Indigos am Sonntag ihr Spiel gegen die Hanfrieds aus Jena durchführen können. Erfurt hat mit dem Flutgraben seit nunmehr 115 Jahren einen wichtigen Hochwasserschutz, der die Stadt schützt, aber in den Vororten sieht es sehr bedenklich aus. In Bad Salzungen war ich zu einem Gespräch mit den sieben engagierten Damen des Vorstandes des Demokratischen Frauenbundes und dem Leiter des Mehrgenerationenhauses verabredet. Gemeinsam haben wir mögliche Zukunftsprojekte diskutiert, die das Haus langfristig stärken können.
Der alte DIG-Vorsitzende und seine Nachfolgerin
Am Donnerstag Abend stand nach einem parteipolitischen Termin noch die Neuwahl des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft auf dem Programm. Schon seit 1992 bin ich Mitglied der DIG und habe deshalb auch gerne die Wahlveranstaltung geleitet. Martin Borowsky übergab das Vorsitzenden-Amt an Fransika Schmidtke. Ich würde mich sehr freuen, wenn es uns als DIG in der neuen Amtszeit des Vorstandes gelingt, eine Israel-Bürgerreise zu organisieren. Ich würde daran gerne mitwirken, es wäre dann meine 13. Israel-Reise seit 1992.

CDU-Fraktion fordert Fakten zur Kita-Situation statt Hinhaltetaktik

Große Anfrage zur Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat heute eine umfangreiche Anfrage zur Situation der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zur Beantwortung des Oberbürgermeisters eingereicht. Die Betreuungssituation verbunden mit der Suche nach einem freien Kita-Platz ist angespannt und das Wunsch- und Wahlrecht für Eltern nach einer geeigneten Einrichtung ist weiterhin nicht umsetzbar. Die steigende Zahl von Geburten, die Erweiterung des Rechtsanspruchs, der Zuwachs junger Familien in Erfurt und der immer noch erhebliche Sanierungsbedarf erfordern Entscheidungen der Kommunalpolitik. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Michael Panse: “Wir erwarten, dass der Oberbürgermeister umfänglich alle Fakten auf den Tisch legt. Die aktuelle Diskussion um den Sanierungsaufwand in Erfurter Kindertagesstätten und dem misslungenen Kitagebührensatzungssentwurf zeigt, wie wichtig es ist, umfängliche Informationen zu diesem Bereich aus der Verwaltung zur Verfügung zu stellen.” Die Anfrage an den Oberbürgermeister wurde in sechs umfassende Bereiche aufgeteilt: Einrichtungen, Personal, Gebührenfinanzierung, Gebäude- und Investitionen, Qualität der Betreuungsangebote und Entwicklung. Die Große Anfrage der CDU Fraktion im Wortlaut ist zu finden auf der Homepage der CDU-Fraktion unter: www.cdu-fraktion-erfurt.de bzw. unter dem diesbezüglichen Link