Blogeinträge

Bürgergespräche bei der Thüringenausstellung

Mit Sozialministerin Heike Taubert und der Ausländerbeauftragten Petra Heß
Heute geht die größte Verbrauchermesse im Freistaat zu Ende. Über ein Woche gab es wieder verschiedene Themenwelten bei der Messe. Gestern war die Gesundheitsmesse Bestandteil der Angebote der Thüringenausstellung. In den letzten Jahren haben sich drei Themen zum Schwerpunkt der Thüringenausstellung entwickelt. Alles was mit Bau zu tun hat dominiert die Messehallen, die Hochzeitsmesse ist in jedem Jahr dabei und bei der Gesundheitsmesse werden zahlreiche Wellnessangebote in den Mittelpunkt gerückt. Ich war gestern mit meinen Mitarbeiterinnen für drei Stunden zur Sprechstunde am Stand der Landesregierung. Während in den vergangenen Jahren die Ministerien noch einzelne Informationsstände (sowie die Fraktionen auch) hatten, haben sie dies nun zu einem Gemeinschaftsstand zusammen gefasst. Auch unsere Sozialministerin Heike Taubert, eröffnete nicht nur die Gesundheitsmesse, sondern war am Infostand zu Gesprächen – ebenso wie die Landtagspräsidentin Birgit Diezel am Stand der Landtagsfraktion. Die meisten nachgefragten Themen gestern drehten sich um Sozialpolitik und um Bildungsfragen. Die nächste Messe ist schon in Sicht in zwei Wochen wird die Motorradmesse sein! Bilder vom Infostand der Thüringenausstellung

Kita-Bedarfsplanung vorgestellt

Plakatwerbung für Tagespflegemütter alleine wird sicher nicht ausreichen!
Auch im kommenden Kita-Jahr 2013/2014 wird die Bedarfsplanung für Betreuungsplätze für Kinder in Erfurt an die Grenze zu einer Mangelverwaltung kommen. Dies ist leider mein Fazit der im Jugendhilfeausschuss präsentierten Zahlen. Ab der kommenden Woche wird der Entwurf zum Bedarfsplan öffentlich werden und nach Stellungnahmen irgendwann dann im JHA und im Stadtrat zur Abstimmung anstehen. Dass wir in diesem Bereich über Mangel reden hat drei Ursachen. Die erste Ursache ist außerordentlich erfreulich. Es werden seit Jahren in Erfurt mehr Kinder geboren, als sonst im Freistaat. Auf rund 2.000 Kinder hat sich die Zahl eingepegelt. Während man vor drei Jahren noch glaube dies wäre nur ein kurzer Boom (bis dahin waren es rund 1.700) geht man heute nun auch in der Stadtverwaltung davon aus, dass dieser Trend anhält. Da zudem Familien mit Kindern nach Erfurt ziehen steigt der Bedarf. Der zweite Grund ist weniger erfreulich. Obwohl dies nicht ganz neu ist, hat die Stadt ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Es gibt nach wie vor einen hohen Sanierungsbedarf in den Kitas. Allein das Notwendigste umfasst rund 20 Millionen Euro. Die Wahlkampfankündigung des Oberbürgermeisters von 2006 (bis 2012 sind alle Kitas saniert) hieß im letzten Jahr noch bis 2014 nun aber wirklich. Jetzt ist klar, dies wird noch viele Jahre dauern. Erfurt nimmt zwar dankbar die Bundes- bzw. Landesmittel mit (in diesem Jahr vom Bund rund 1,6 Millionen) aber verstärkt nicht die eigenen Anstrengungen. 10 Millionen Investmittel bräuchten wir jährlich für die Kitas. In den letzten Jahren waren es aber immer nur zwischen 4 – 7 Millionen Euro. Der dritte Grund ist politisch zwar von allen gewollt, aber offensichtlich für die zuständigen Verwaltungsstellen immernoch eine Überraschung. Ab dem 1. August 2013 gilt der uneingeschränkte  Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem 1. Geburtstag. In Thüringen werden zwei Kommunen ihn voraussichtlich nur schwer umsetzen können Jena und Erfurt. Vor diesem Hintergrund waren die vorgestellten Planungszahlen schon interessant. Erfurt sieht 2013/2014 rund 330 Plätze als Mehrbedarf vor. Dafür muss in den bestehenden Einrichtungen enger zusammen gerückt werden, auch wenn derzeit zwei Neubauten voorgesehen sind (Ringelberg und am Bundesarbeitsgericht, erstere ist allerdings nur ein Ersatzneubau für eine AWO-Kita). In 97 Kitas und 9 Kinderkrippen werden dann die Kinder betreut. Mit rund 90 Prozent Nutzungsquote rechnet das Jugendamt – ich glaube vor dem Hintergrund der Veränderungen am Arbeitsmarkt ist diese Zahl zu gering geplant. Auch bei den Plätzen bei Tagespflegemüttern soll es mehr geben. Von 254 Plätzen auf 300 soll die Kapazität bei den 71 Tagespflegemüttern steigen. Ab 2015 sollen es dann 80 Tagespflegemütter mit rund 320 Plätzen für Kinder unter 2 Jahren sein. Um Tagespflegemütter wirbt das Jugendamt mit Plakaten. Ich habe gestern aber darauf hingewiesen, dass vor allem eine vernünftige Vergütung der Tagespflegemütter da helfen könne. Einen Stadtratsantrag der CDU hatten schon im vorletzten Jahr die Genossen abgeschmettert. Auch im Jugendhilfeausschuss versuchte der sozialdemokratische Ausschussvorsitzende das Thema gleich abzuwürgen. Zwei Themen wurden zudem diskutiert. Die mittelfristige Sanierungsplanung für Kitas soll im April/Mai zwar vorliegen, aber die wesentlichere Frage wie viel Geld die Verwaltung für Sanierungen und Neubau ausgeben will wird erst bei der Haushaltsvorlage klar und der ist noch nicht in Sicht! Schneller soll eine einheitliche Gebührensatzung für Kitas in Kraft treten. Die zuständige Beigeordnete kündigte an, ab 1. August solle sie greifen. Ob dieses ehrgeizige Ziel realistisch ist bezweifle ich. Ihre letzte Vorlage vor über einem Jahr ging grandios baden und wurde kurz vor der Abstimmung im Stadtrat zurückgezogen. Problem ist auch dieses Mal, dass die Stadtverwaltung damit Mehreinnahmen erzielen will. Da die soziale Staffelung aber bleibt und einige Kitas derzeit noch bei Höchstsätzen von 148 Euro/monatlich sind, kann sich für einige Eltern der Betrag verdoppeln. Rund 280 Euro Kita-Höchstbetrag sind im Gespräch. Die freien Träger müssen aber zustimmen und die Eltern müssen beteiligt werden – und spätestens dann kracht es wieder, wie beim letzten Mal.

Kein Haushalt in Sicht und Unsicherheit im Jugendhilfebereich

Leider gibt es wenig Neuigkeiten aus dem Rathaus. Das erste Quartal des jungen Jahres ist um und in unserer Stadt gibt es keinerlei Anzeichen, dass der Oberbürgermeister gewillt ist, einen Haushaltsentwurf vorzulegen. Am schlimmsten trifft dieser Umstand die freien Träger in den unterschiedlichsten Bereichen im heutigen Jugendhilfeausschuss wurde die überdeutlich.

Im Dezember wurde ihnen von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit noch versichert, dass alle Probleme im April geklärt sind. Inzwischen ist dieses Versprechen jedoch auch zur Utopie mutiert, da für einen rechtskräftigen städtischen Haushalt schon längst ein Entwurf hätte vorliegen müssen. Selbst wenn ein Entwurf in die Ratssitzung am 20.3.2013 durch den OB eingebracht werden würde, wonach es nicht aussieht, würde dieser Haushalt kaum noch vor der Sommerpause im Juni Rechtskraft erlangen.

Die Unsicherheit bei den freien Trägern wird da naturgemäß immer größer, wofür die CDU-Stadtratsfraktion großes Verständnis aufbringt. Wer sich dort in den Vereinen bemüht, nach kaufmännischen Gesichtspunkten zu arbeiten, müsste längst die Mitarbeiter gekündigt haben, da derzeit weder die Lohn-, noch die Sachkosten als gesichert anzusehen sind. In dieser Situation beschloss der Jugendhilfeausschuss, unter Zustimmung von Frau Thierbach, die Aufhebung der vom Stadtrat gesetzten Haushaltssperren vorerst bis Juni und der Stadtkämmerer Dr. Müller, früher Stadtrat der SPD, entgegnet in einer schriftlichen Stellungnahmen, dass es so nicht ginge. Es handle sich hierbei um einen unerlaubten Vorgriff auf den Haushalt 2013 und man unterlaufe und gefährde damit die Bemühungen um einen Haushaltsausgleich. Im Übrigen dürfe der Jugendhilfeausschuss das gar nicht beschließen. Nun soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung diesen Beschluss fassen.

Mit den immensen Problemen werden die Freien Träger allein gelassen. Wer außerhalb dieser Stadtverwaltung soll denn noch mit Sicherheit wissen, was durch wen beschlossen wurde und vor allem ob der das auch beschließen durfte und ob der Beschluss damit auch Bestand hat. Auf das Machtwort des Oberbürgermeisters warte man vergeblich. Es wäre seine Aufgabe als Chef der Verwaltung vorzugeben, in welche Richtung das Schiff fahren soll. Es wäre seine Aufgabe, der linken Bürgermeisterin zu sagen, bis hier her und keinen Schritt weiter. Es wäre seine Aufgabe, zu sagen, dass unsere Stadt erhebliche Geldprobleme hat, in deren Konsequenz auch von einigen der vollmundigen rot-rot-grünen Versprechen Abstand genommen werden muss.

Würde der Oberbürgermeister diesen Offenbarungseid leisten, müsste sofort mit einer Umsteuerung der gesamten Finanzpolitik begonnen werden. Meine Fraktion mahnt schon seit dem Doppelhaushalt 2011/2012 an, dass die wenigen zur Verfügung stehenden Gelder dazu verwendet werden müssen, in die Perspektive unserer Stadt investiert zu werden. Stattdessen wird der Verwaltungshaushalt mit immer neuen Aufgaben aufgeblasen, sodass zum Schluss keine Mittel mehr für den Werterhalt der Vermögenswerte zur Verfügung stehen. Momentan sind es nicht nur die Schulden die wir der nächsten Generation hinterlassen, sondern jede Menge unsinnige, aber durch Verträge gebundene Aufgaben. Das Personalentwicklungskonzept besteht nur aus bedrucktem Papier. Der Kaufmann greift in dieser Situation zu einem Mittel, welches im HGB verankert ist. Es nennt sich Inventur. Das Einzige, was im Moment hilft, ist ein rigoroser Kassensturz und eine kritische Analyse der durch die Stadt zu erfüllenden Aufgaben.

 

Never ending story – Reiterhof Stotternheim Thema im Hauptausschuss

Der Reiterhof in Stotterheim
In der letzten Woche gab es im Stadtrat eine umfängliche Diskussion über die Perspektive des Reiterhofes in Stotterheim. Die Fraktionen des Erfurter Stadtrates verständigten sich schließlich mit breiter Mehrheit (lediglich die SPD stimmte dagegen) darauf, dass die Arbeit des Reiterhofes unter den provisorischen Gegebenheiten vor Ort ohne Nutzung der Reithalle, aber mit Nutzung der Nebenräume weitergehen solle. Insbesondere im Interesse der Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen solle die Nutzung der Umkleideräume und der Toiletten ermöglicht werden. Zudem solle der vom Sportbetrieb demontierte Elektrozähler wieder angebracht werden um, die Nebenkosten trägt ja sowieso der Verein. Seitens der Stadträte schien damit klar zu sein was man will – seitens der Verwaltung keineswegs. Bereits in der Stadtratssitzung wurden Bedenken formuliert oder nach Aufforderung der grünen Wirtschaftsbeigeordneten auch schon mal “abgenickt”. Zitat an die Adresse des Erfurter Sportbetriebs “nicken Sie einmal”. Juristisch ist das Feld inzwischen mit sofortigen Nutzungsuntersagungen, Widersprüchen und Kündigungen etc. sehr verwirrend. Irgendwann wird ein Gericht, voraussichtlich das OVG über den Widerspruch des Vereins entscheiden. Wir wollen aber dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht schon vollendete Tatsachen geschaffen sind, also soll der Betrieb noch weiter gehen. Unmittelbar nach der Stadtratssitzung formulierte die SPD-Fraktion eine Reihe Fragen an die Verwaltung zur juristischen Bewertung des Falls. Bis jetzt ist die Verwaltung noch nicht in der Lage diese Fragen zu beantworten, erklärte Bürgermeisterin Thierbach gestern in der öffentlichen Sitzung im Hauptausschuss des Stadtrates. 
Als Nächstes kommen wahrscheinlich Stacheldraht und Videoüberwachung und danach der Objektschutz!
Das wir uns erneut im Hauptausschuss mit dem Thema beschäftigten hatte ein Ursache. Der Erfurter Sportberieb war in der Beurteilung des Sachverhalts dem Stadtrat mal wieder voraus. Am Freitag wurden, so als ob es den Stadtratsbeschluß gar nicht geben würde, Betreten-Verboten-Schilder an das Stallgebäude anbrachte und dazu sollte der ESB die Vereinsmitglieder nochmal „erwischen“, dass sie das Gebäude betreten, „gibt’s so richtig Ärger“. Im Hauptausschuss erklärte gestern die grüne Beigeordnete auf Nachfrage, sie habe dies ausdrücklich dem Sportbetrieb angewiesen und trage die Verantwortung dafür, denn “das Gebäude könne ja einstürzen”. Zu einer weiteren inhaltlichen Diskussion zumm Thema waren werde die grüne noch die linke Beigeordnete gestern bereit und sie verwiesen auf das noch laufende Prüfverfahren des Rechtsamtes. Die Vertreter aller Fraktionen reagierten darauf mit Unverständniss. Ich habe bereits letzte Woche im Stadtrat gesagt: ich denke und befürchte das “Verwaltungsurteil” zum Reiterhof in Stotternheim steht schon lange fest, er ist für geplante Bauprojekte ein störender Faktor, und jetzt werden Gründe gesucht, das Urteil zu vollstrecken. Wir werden aber der Verwaltung nicht den Gefallen tun, sie mit dem Thema “in Ruhe zu lassen”!

Infobrief der CDU-Fraktion März 2013

In der aktuellen Ausgabe des Infobriefs der CDU-Fraktion fassen wir noch einmal die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung zusammen. Der Reiterhof Stotternheim beschäftigt uns noch über die Stadtratssitzung hinaus, da die Verwaltung nicht bereit scheint, den klaren Stadtratsbeschluss umzusetzen. Die Schulsituation in den Gymnasien und in Urbich standen ebenfalls als heftig diskutierte Themen auf der Tagesordnung und darüber hinaus gab es etliche Stadtratsanfragen von Mitgliedern der CDU-Fraktion. Viel Spaß beim lesen!

Demografie im Doppelpack

Die Zahlen liegen auf dem Tisch
Gleich zwei Vorträge zur demografischen Entwicklung in Thüringen hatte ich heute zu halten – Demografie sozusagen im Doppelpack! Und viel unterschiedlicher hätte die Betrachtung der demografischen Entwicklung regional gesehen auch kaum sein können. Am Vormittag war ich zu Gast im Evangelischen Ratsgymnasium in Erfurt und am Nachmittag in der Bildungsstätte des BAfzA in Sondershausen. In Erfurt waren die Zuhörer der Doppelstunde Gymnasiasten der 12. Klasse und in Sondershausen 50 Bundesfreiwillige. Zwar habe ich im wesentlichen über die Entwicklung in Thüringen gesprochen und da gibt es klare Trends, aber auch hier haben wir regionale Besonderheiten. Fünf Punkte spielen bei der Betrachtung der demografischen Entwickung eine Rolle. Dies sind 1 . Die demografische Vollbremsung des Jahres 1990 – schlagartig wurde nur die Hälfte bzw. sogar nur noch ein Drittel an Kindern geboren. 2. Unsere älter werdende Gesellschaft – seit 1990 ist die durchschnittliche Lebenserwartung in Thüringen um 8 Jahre gestiegen.
Im Gespräch mit Steffen Lemme, MdB
3. Die Abwanderung – viele insbesondere junge Menschen haben Thüringen auf der Suche nach Ausbildung, Studium oder Job verlassen und kommen leider auch nicht wieder zurück. 4. Das demografische Echo – die Kinder, die seit 1990 nicht mehr geboren wurden, und die abgewanderten jungen Menschen können heute auch keine Kinder in Thüringen bekommen und verstärken damit die Auswirkungen. 5. Die Wanderungsbewegungen innerhalb von Thüringen. Der letztere Punkt stellt eine besondere Herausforderung dar. Alle Landkreise, insbesondere auch der Kyffhäuserkreis, verlieren weiter Einwohner. Seit 1990 sind wir von knapp 2,8 Millionen Thüringerinnen und Thüringern auf 2,2 gesunken – bis 2030 werden es nur noch 1,9 Millionen sein. Die geht vor allem zu Lasten des ländlichen Raumes, denn die drei Städte Erfurt, Jena und Weimar legen hingegen leicht zu. Ich bin überzeugt davon, dass wir gesellschaftliche Antworten auf diese Herausforderungen geben können. Es gab sowohl bei den Gymnasiasten, als auch bei den Bundesfreiwilligen großes Interesse an dem Thema und dies macht mich zuversichtlich. Es ist wichtig die Ursachen des demografischen Wandels zu analysieren und miteinander generationenübergreifend ins Gespräch zu kommen! Ins Gespräch bin ich heute auch einmal wieder mit Steffen Lemme, MdB, gekommen. Er war nach mir Gesprächspartner in Sondershausen und ich habe mich gefreut, dass wir uns einmal wieder zu politischen Themen direkt austauschen können – sonst geschied die oft nur via mail.

Heiß auf Eis

So richtig frühlingshaft war das Wetter an diesem Wochenende nur am Samstag. Insofern müssen die Eisdielen noch eine Weile auf den Saisonstart warten. Hingegen neigt sich die Eissaison für die Schlittschuhe dem Ende. Der Höhepunkt der Erfurter Eisschnelllaufzunft ist seit vielen Jahren der Weltcup in der Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle. Die Weltelite war für drei Tage in Erfurt zu Gast und da nutzte ich mit der Familie die Chance, den Sportlern ganz aus der Nähe und nicht nur via Fernseher zuzusehen. Neugierig auf den Eisschnelllauf-Weltcup waren auch die Handballerinnen des Deutschen Meisters THC, Rad-Weltmeister René Enders, Bob-Olympiasieger Andre Lange und die Hochspringerin Ariane Friedrich. Und natürlich bestand auch die Chance mit ehemaligen erfolgreiche Eissportlerinnen auf der Tribüne ins Gespräch zu kommen – Gunda Niemann Stirnemann und Daniela Anschütz-Thoms waren da. Nachdem Stephanie Beckert schon am ersten Tag eine Silbermedaille über 5.000m, Claudia Pechstein Bronze auf der selben Distanz, Jenny Wolf Bronze über 500m und Nico Ihle über 1.000m Bronze holten gab es heute im abschließenden Teamsprint einen dritten Platz für die Herren und den Sieg für die Damen. Es hat Spaß gemacht und auch meine Jungs waren begeistert. In die benachbarte Kartoffelhalle ging es heute Abend zum Eishockeypokalspiel der Black Dragons gegen Schönheide. Freitag hatten die Drachen überraschend in Schönheide mit 4:5 gewonnen und uns damit noch ein weiteres Heimspiel bescherrt. Schönheide hätte da bereits mit einem Sieg die Pokalspiele schon mit 3 Siegen entscheiden können, aber so erhielten die Drachen die Hoffnung ihrer Fans auf eine Überrschung. Heute ging es dann nun noch einmal richtig zur Sache. Die Drachen siegten in einem begeisternden Spiel mit 4:1 und es steht 2:2 nach gewonnenen Spielen. Jetzt geht es am Dienstag in Schönheide um Alles. Volleyball wurde aber an diesem Wochenende auch gespielt. Freitag gewannen unsere Mädels in einen schwerer als erwarteten Spiel gegen Dresden mit 3:1. Besonders der vierte Satz war umkämpft 30:28 stand es am Ende zur Erleichterung der Zuschauer. Heute hingegen hatten es unsere U20 Mädels deutlich leichter und sie gewannen souverän den Thüringenmeistertitel. Bilder vom Weltcup      

Keine Überraschungen, sondern breite Unterstützung bei CDU Nominierung!

Die Nachrichten von der Nominierungsvernstaltung der Linken in Friedrichroda, erreichten auch die Delegierten bei der CDU Wahlvertreterversammlung. Als Generalsekretär Mario Voigt das Ergebnis des Spitzenkandidaten der CDU Manfred Grund bekannt gab, lagen die Linken in Friedrichroda schon deutlich im Hintertreffen. Sie hatten ihre “Spitzenfrau” mit 49 Prozent abgewatscht und unterbrachen erst einmal die Tagung. Nun kennen wir so etwas auch, beim letzten Parteitag in Seebach scheiterte auch der CDU Landesvorstand mit einem Kandidatenvorschlag, aber dennoch nahmen es einige CDU Vertreter erleichtert zur Kentnis, dass sich die linken Linken so schwer tun mit dem Start ins Bundestagswahljahr.
Unsere Erfurter Kandidatin Antje Tillmann, MdB, ist wieder auf Platz 2 der Liste
Im Victors-Residenz-Hotel sprachen zunächst Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder zu den rund 200 CDU-Mitgliedern. Ein klare Kampfansage gab es sowohl an die SPD (Steuererhöhungs-Partei-Deutschlands), als auch an die Linken. Bei der anschließenden Wahl der Landesliste gab es keine Überraschung. Alle neun Direktkandidaten führen die Liste an und sie erhieten zwischen 88 bis 97 Prozent Zustimmung von den 121 stimmberechtigten Teilnehmern aus allen Kreisen. Antje Tillmann wird wieder auf Platz 2 der Liste in den Wahlkampf ziehen. Wir werden aber darum lämpfen, dass sie das Direktmandat in Erfurt wieder erringt. Darauf setzen alle 9 Kandidaten. Darüber hinaus folgen dann noch sechs Listenkandidaten.
Erfurt war heute mit 8 Delegierten dabei
Glückwunsch allen Nominierten – der Wahlkampf kann starten! Bilder von der Nominierung mit allen Kandidaten  

MGH-Modellprojekt als Modell?

Bis nach Frankreich hat sich das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser herum gesprochen. Vier Studentinnen der University La Sorbonne (Paris) waren in dieser Woche in Thüringen unterwegs, um ihre Masterarbeit vorzubereiten. Darin beleuchten sie die demografischen Veränderungen und die Situation der älter werdenden Gesellschaft. Neben einer Modellregion in Frankreich und Finnland ist dabei auch Thüringen in den Focus geraten. Auf der Suche nach Unterstützungsmöglichkeiten sind sie auch auf das Mehrgenerationshaus-Aktionsprogramm gestoßen. Auf Bundesebene war insbesondere die Implementierung des Modellprojektes interessant. In Thüringen traten die vier jungen Damen an mich als Generationenbeauftragten heran, um mehr über die praktische Arbeit der 25 MGHs zu erfahren. Neben dem theoretischen Gesprächsteil im Ministerium sind wir auch in das Mehrgenerationenhaus nach Mühlhausen gefahren. Dort befindet sich eines der größten MGHs in Trägerschaft der Stadt. In dem ehemaligen Kreispionierhaus haben wir uns ausführlich über die Arbeit informiert.
Bei Gesprächen im MGH
Auf dem Thüringen-Programm standen für Helin Karaman, Marie Mondain, Maylis de Saint-Salvy und Virginie Sancelme darüber hinaus Gespräche an der Erfurter Universität und im Kyffhäuserkreis, bevor es heute weiter nach Weimar ging. Ich freue mich über das Interesse an unserem Erfolgsprogramm Mehrgenerationenhäuser. Sonst schauen wir gerne auf französische Erfahrungen bei der Familienpolitik. Ich habe gestern erfahren, dass der ländliche Raum in Frankreich vor den gleichen Herausforderungen steht, wie hier bei uns. Es erfolgt eine Konzentration in den Städten, die Geburtenzahlen gehen zurüch und die Gesellschaft wird älter. Ich bin gespannt, ob unsere MGHs irgendwann auch ein mögliches Modell in Frankreich sein können. Bilder vom Besuch in Mühlhausen

100. Treffen des Netzwerkes für Integration für Spätaussiedler und Migranten in Erfurt

Zum 100. Mal haben sich heute die Akteure des Netzwerkes für Integration für Spätaussiedler und Migranten in der Landeshauptstadt Erfurt getroffen. 57 Vereine, Verbände und Institutionen sind Mitglieder in dem Netzwerk und sie vertreten gemeinsam die Interessen von derzeit 7.734 Ausländern in Erfurt und darüber hinaus auch der Spätaussiedler. Beate Tröster, die die Geschäftsstelle des Netzwerkes leitet, bringt regelmäßig die Netzwerkpartner zusammen und stellt neue Projekte vor. Der Schwerpunkt der Integrationsbemühungen liegt im Bildungsbereich und in der Beratung der Hilfesuchenden. Bei der heutigen Jubiläumssitzung musste sogar noch zusätzlich Stühle in den Saal getragen werden, weil es erfreulicherweise immer mehr Partner werden. Viele der Akteure kenne ich aus der kommunalpolitischen Arbeit.  Als Generationenbeauftragter des Freistaates Thüringen und als Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung habe ich mich über die Einladung zu der heutigen Sitzung gefreut und gerne die Chance genutzt über mein Aufgabenfeld zu berichten. In Erfurt stellt sich die Situation etwas anders dar, als in den anderen Regionen Thüringens. Während überall die Einwohnerzahlen sinken, steigen sie in Erfurt. Neben gestiegenen Geburtenzahlen, gibt es auch Zuwanderung, aus Thüringen, aus anderen Bundesländern, aber auch aus dem Ausland. Allein im letzten Jahr sind 963 Ausländer neu hinzu gekommen. Die Willkommensstruktur in der Stadt Erfurt darf sich aber nicht nur auf Hilfe bei der Wohnungssuche und am Arbeitsmarkt beschränken, es geht um echte Integration! Viele Themenvorschläge wurden heute für die weitere Arbeit des Netzwerkes diskutiert. Die Information über gesetzliche Regelungen, die psychologische Versorgung, Dolmetscher, Kita-Plätze, Anerkennung von Abschlüssen und Hilfe bei der Erlernung der deutschen Sprache. Als Generationenbeauftragter bin ich Ansprechpartner für Alt und Jung. Die Fragen des aktiven Alterns betreffen uns alle. Es geht um Beteiligung und Mitmachmöglichkeiten. Älteren Ausländern fällt die durch Sprachbarrieren noch ungleich schwerer und so droht auch ihnen Alterseinsamkeit. Gerne möchte ich in diesem Bereich Hilfeprojekte mit Partnern entwickeln. Das Themenfeld Antidiskriminierung ist insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund ein wichtiges Feld. 21,04 Prozent der Diskriminierungsfälle, die der Bundesantidiskriminierungsstelle seit 2006 gemeldet wurden betreffen Fälle wegen der ethnischen Herkunft. Damit liegt die Prozentzahl knapp hinter Diskriminierung wegen Behinderungen (25,15 Prozent), Geschlecht (21,79 Prozent) und Alter (21,18 Prozent). Informationen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), aber auch Fortbildung für Multiplikatoren und Sensibilisierung für das Thema werden wir in den nächsten Monaten gemeinsam angehen. Im Erfurter Netzwerk für Integration für Spätaussiedler und Migranten sehe ich da einen wichtigen Partner.  Danke für das bisherige Engagement und viel Erfolg bei der weiteren Arbeit! “Zusammenkunft ist ein Anfang. Zusammenhalt ist ein Fortschritt. Zusammenarbeit ist der Erfolg.” – dieses Zitat von Henry Ford hatte Beate Tröster als Motto für ihre Dankeskarte an die Netzwerkakteure ausgewählt. Genau so kann man das Ziel der Netzwerkarbeit beschreiben!