Blogeinträge

Bauverzögerung an Erfurter Schulen hausgemacht

Enttäuscht über die Situation zum Schulbeginn an den Erfurter Schulen äußert sich Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Bereits absehbar war in der Diskussion zur Schulnetzplanung, dass sich die Schülerzahlen in den kommenden Jahren erhöhen. Beispielsweise versprach Bürgermeisterin Thierbach (Linke) auf Nachfrage zum zeitlichen Ablauf der Sanierung der Schule in Urbich während der Ratssitzung, am 29. Februar 2012, dass die Umsetzung bis zum 1. September 2012 realisiert werde. Dies ist bis heute nicht geschehen. Es ist ärgerlich, dass weitere Bauarbeiten an einigen Schulen, wie am Heinrich-Hertz Gymnasium und an der Puschkinschule (Grundschule 29) in der Kartäuserstraße zum Schuljahresbeginn nicht abgeschlossen werden konnten, zumal jetzt einige Schüler in einem Ausweichobjekt beschult werden müssen. In der Aula des Königin-Luise-Gymnasiums sind die baulichen Mängel schon seit Monaten bekannt, es hätte nicht soweit kommen müssen, dass die Deckenarbeiten erst zu Beginn des neuen Schuljahres durchgeführt werden. Die CDU-Fraktion hofft, dass die Verwaltung nun alle Anstrengungen unternimmt, um auch die Turnhalle der Regelschule 5, in der Mittelhäuser Straße, nach dem Brand sobald wie möglich wieder in stand zu setzen. “Schon während der Diskussion zur Schulnetzplanung habe ich die Art und Weise der Diskussion mit Elternvertretungen und besorgten Eltern kritisiert. Jetzt konnte die Verwaltung einen reibungslosen Start in das neue Schuljahr für die Erfurter Schüler trotz langer Debatten nicht garantieren. Hinsichtlich der Mittelbereitstellung hatte sich die CDU-Fraktion bereits im Rahmen der Planungen für den Nachtragshaushalt 2012 stark gemacht und wollte 300.000 Euro zusätzlich für die Schulen in Hochheim und Urbich umschichten. Jedoch lehnten die rot-rot-grünen Stadträte die entsprechende finanzielle Einordnung im Stadtrat ab “, so Panse. Im Rahmen der Haushaltsdurchführung 2012 hat der Oberbürgermeister enorme Mittelsperrungen verfügt, von denen derzeit im Vermögenshaushalt immer noch 4,7 Mio. Euro aktuell sind. Dazu erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Huck abschließend: “Die Verzögerungen bei den Ausschreibungen hätten vermieden werden können. Durch die Haushaltssperren seit Jahresbeginn entstanden zusätzliche und unnötige Verzögerungen bei den Fertigstellungen der Schulobjekte”.  

Wieder online mit der Homepage

Mit der Umstellung auf die neue Version von WordPress war ersteinmal die Homepage für einige Tage “zerschossen”. Dank freundlicher Unterstützung klappt jetzt aber wieder alles. In der schnellen virtuelln Zeit lohnt es sich aber nur noch die letzten Tage schlaglichtartig aufzuarbeiten und dann den Blog-Blick nach vorne zu richten 🙂 Beim geschäftsführenden CDU-Kreisvorstand (Montag), der gemeinsam mit der Fraktion tagte, haben wir die kommunalpolitischen Themen der nächsten Wochen diskutiert. Aber vorerst gibt es nicht viel Neues zu berichten, wir warten mal ab, wie sich die anderen Fraktionen zur Beigeordnetenwahl positionieren. Dienstag stand der Betriebsausflug des TMSFG nach Freyburg auf dem Programm, Mittwoch eine Podiumsdiskussion bei der Landeseniorenvertretung. Dabei ging es um Altersarmut – ein brandaktuelles Thema! Am Abend hatte die CDU-Landtagsfraktion zum Sommergespräch in den Kressepark geladen.  Heute wurde dann im Rathaus der Lokale Aktionsplan Demokratie im Festsaal des Erfurter Rathauses vorgestellt und wir werden am Abend das kommunale Jugendzentrum Aster mit dem Arbeitskreis Jugendhilfe besuchen. Davon werde ich dann zeitnah berichten.

Fünf aus 23 – Glücksspiel in Erfurt?!

Bochum (11)
Die Entscheidung über die neuen Beigeordneten in Erfurt rückt näher...
Über die neuen Beigeordneten in der Landeshauptstadt soll nicht wie bei der Ziehung der Lottozahlen, oder beim Bingo entscheiden werden. Bei der derzeitigen Konstellation wird wird es aber dennoch ein Glückspiel werden, wer nun zur “Ministerriege” des Oberbürgermeisters zählen wird. 23 Bewerber gibt es derzeit für die fünf Stellen. Da die Bewerbungsfrist inzwischen abgelaufen ist, können es auch nicht mehr werden, eher weniger. Geprüft wird nun ersteinmal, wer die Ausschreibungskriterien erfüllt. Zeitgleich ist die Diskussion auf den Rathausfluren und in den Medien entbrannt, wer es aus parteitaktischer Sicht nun werden solle. Der OB selbst vermeidet klare Ansagen wohlwissend, dass die Stadträte bei der Abstimmung sowieso alles wieder kippen könnten. Sprechen will der OB mit allen größeren Fraktion und wohl auch mit den kleineren Grünen. Morgen soll der Hauptausschuss zunächst über den Fahrplan zur Wahl entscheiden. Avisiert ist der Wahltermin für 17. Oktober. Zuvor werden alle möglichen Arbeitskreise tagen. Für die CDU Stadtratsfraktion ist die Situation relativ einfach. Beide Beigeordneten Ingo Mlejnek und Dietrich Hagemann haben ihren Job als Beigeordnete gut gemacht und sich folgerichtig wieder beworben. Die CDU Fraktion wird sie natürlich unterstützen. Offen ist aber die Frage wie die Abstimmung ausgeht. Um das Wirtschaftdezernat (welches es nun wieder geben soll, wohl auch weil sich die “Chefsache beim OB” nicht bewährt hat) haben sich gleich 8 Bewerber gescharrt. Finanzbeigeordnete bzw. Ordnungsbeigeordneter wollen jeweils fünf werden. Baubeigeordneter vier und Sozialbeogeordneter drei. Zwei Doppelbewerbungen gab es offensichtlich. Für die CDU Fraktion werde ich ein Gespräch dazu mit dem OB führen, aber bereits jetzt scheint klar, dass wir neben der Unterstützung unserer beiden Beigeordneten auch die amtierende Finanzbeigeordnete unterstützen werden. Die Finanzen sind uns so wichtig, dass hier parteipolitisches Agieren völlig fehl am Platz ist. Auch die anderen Fraktion werden hier gut beraten sein, nicht nach Koalitionsgelüsten, sondern nach Fachlichkeit zu entscheiden. Wenn uns die Kandidatenliste vorliegt, werden wir einzelne Bewerber in die Fraktion einladen und danach unser Votum festlegen.

Stadtratsbeschluss zur Umfeldgestaltung der Multifunktionsarena weitgehend ignoriert

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat bemängelt die schleppende Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Umbau des Steigerwaldstadions zu einer Multifunktionsarena, über den im Februar 2012 abgestimmt wurde und dessen schnelle Umsetzung mit allen Details – insbesondere zur Umfeldgestaltung – die CDU-Fraktion einfordert.

Teil dieses Beschlusses, der von der Stadtverwaltung offenbar besonders vernachlässigt wird, ist u.a. auch ein Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, der vom Oberbürgermeister bis August 2012 Konzepte zur Umfeldgestaltung und zur Verkehrsanbindung forderte, die aber nicht termingerecht vorliegen. Dazu gehören ein Anwohnerschutzkonzept, ein ÖPNV- und Parkkonzept sowie die Um- bzw. Neugestaltung der Erfurter Südeinfahrt.

Die Antworten der Stadtverwaltung auf Nachfragen seitens der CDU-Fraktion belegen, dass der Punkt des Beschlusses zur Umfeld- und Verkehrskonzeption im Zusammenhang der Multifunktionsarena gar nicht oder nur mäßig in Angriff genommen wurde. Obwohl der Beschluss schon im Februar gefasst wurde, sind minimale Regungen erst ab Sommer zu erkennen.

Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Es scheint, als ob sich der Oberbürgermeister und sein Parteikollege Machnig innerlich mittlerweile von dem Vorhaben verabschiedet haben. Die bisherigen Bemühungen der Stadtverwaltung, den Beschluss vollständig umzusetzen, sind alles andere als ausreichend und hätten bereits im Frühjahr beginnen müssen, selbst wenn auf EU-Ebene die Förderung für die Arena als solche noch überprüft wird. Mit dem damaligen Ergänzungsantrag hatte die CDU-Fraktion u.a. Bedenken und Sorgen der Anwohner im Umfeld des Stadions aufgegriffen. Diese werden jedoch genauso wie der Stadtratsbeschluss vom Oberbürgermeister und seiner Verwaltung schlichtweg außer Acht gelassen und ignoriert.“

Beim Umbau des Stadions sollte Anfang des Jahres alles schnell gehen. Panse ergänzt deshalb: „Die CDU-Fraktion betonte von Anfang an, dass eine Multifunktionsarena nur unter Berücksichtung des Umfeldes und einer entsprechenden Konzeption zu machen ist. Anwohnerschutz, Parkplätze, Südeinfahrt und ÖPNV sollten nun genauso schnell in Planung gehen und in den nächsten Haushalten wieder zu finden sein. Ebenso muss an die Sorgen der Anwohner gedacht werden. Wir werden den Oberbürgermeister daran erinnern und die zügige Umsetzung des Beschlusses einfordern.“

Den Frust von der Seele geballert

rwe-2Heute wären wir sogar schon mit dem Halbzeitergebnis bei RWE hochzufrieden gewesen, aber es kam noch besser! Die letzten Spiele liefen da ganz anders. Und so waren nur noch 4.088 Zuschauer heute zum Spiel RWE – Dortmund II ins Steigerwaldstadion gepilgert. Aber auch ich habe mit meinem Sohn einen erneuten Anlauf gewagt, um mal einen Sieg bejubeln zu können. Nach 45 Minuten stand es schon 2:0 und damit hatte RWE optimal beide Chancen der ersten Halbzeit verwertet. Da wir zur Halbzeit das Stadion verlassen mussten (Schuleinführung der Tochter meiner Nichte), haben wir den Rest des Spiels im Radio verfolgt und so hocherfreut vom 5:0 Sieg erfahren. Die Nachwuchstruppe aus Dortmund war sicher heute kein überragender Gegner, aber zumindest in der ersten Halbzeit zeigten sie technisch gute Ansätze. Erfurt setzte dann in der 2. Halbzeit konsequent auf Konter und kam zu vielen und guten Chancen und ballerte sich dabei den Frust der letzten Spiele von der Seele. Bei der Schuleinführungsfeier gab es dann glücklicherweise einen Taschenfernseher und so konnten wir bei Sport im Osten auch die Tore sehen. Glückwunsch an RWE und jetzt bitte nachlegen!

Evangelische Grundschule Erfurt am Ziel angekommen

Grundschule (12)Vor fünf Jahren entstand die Idee zur Gründung einer Evangelischen Grundschule in Erfurt. Einen langen Weg ging die Evengelische Schulstiftung seitdem und ist nun vorerst am Ziel. Vor drei Jahren war ich beim Gottesdienst zur Eröffnung der Evangelischen Grundschule, vor einem Jahr bei der Übergabe des Fördermittelbescheids für die Sanierung des neuen Gebäudes und gestern bei der Eröffnung des neuen Standorts in der Regierungsstraße. Das dreijährige Provisorium in der ehemaligen Kita in der Mainzer Straße ist nun zu Ende. Mit 62 Kindern begann die Grundschule ihre Arbeit und für die über 200 Kinder wurde es im letzten Jahr schon eng. 67 kommen in diesem Jahr noch einmal hinzu. Grundschule (51)Für den neuen Standort war die ehemlige Orthopädische Klinik in der Regierungsstraße bestens geeignet. Knapp 10 Jahre stand das Gebäude jetzt leer und so war eine Menge zu tun. drei Millionen Euro wurden verbaut, davon zwei Millionen Landesfördermittel. Das dieses Geld gut angelegt ist konnten gestern die vielen Gäste vor Ort sehen. Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und den Lehrerinnen, dass die guten Rahmenbedingungen weiter den Ruf der Evangelischen Grundschule als erfolgreiche Bildungseinrichtung festigt. Am 24. September werden wir mit dem CDU Ortsverband “Am Petersberg” die Evangelische Grundschule besuchen und uns das Schulgebäude ansehen, sowie über das Bildungskonzept diskutieren. Allen 16.700 Erstklässlern besonders viel Erfolg im Schulleben. und natürlich auch den 212.570 Schülern insgesamt. Mein mittlerer Sohn wird seine Schullaufbahn nun am Gymnasium fortsetzen und dies an der Schule wo schon sein Opa und seine Oma Lehrer, sein Onkel und seine Tante Schüler und auch sein Bruder schon war. Bilder von der Eröffnung

60 Jahre Neue Synagoge in Erfurt

Neue Synagoge (7)Vor genau 60 Jahren wurde in Erfurt die Neue Synagoge eingeweiht – es blieb der einzige Synagogenneubau in der DDR und dies war kennzeichnend für den Umgang mit unseren jüdischen Mitbürgern. 1945 gab es noch 400 Juden in Thüringen, am Ende der DDR-Zeit waren es nur noch 26. Heute gehören zur Jüdischen Landesgemeinde wieder 800 Mitglieder. Rund 90 Prozent stammen aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Die Neue Synagoge entstand an der Stelle, wo die Große Synagoge stand, die von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Otto Nuschke, der damalige CDU Vorsitzende hatte sich maßgeblich für den Bau der Neuen Synagoge eingesetzt und übergab sie als stellvertretender Ministerpräsident am 31.8.1952 an die Jüdische Landesgemeinde. Allerdings war dem Neubau eine lange Diskussion vorausgegangen. Mehre Architektenentwürfe wurden abgelehnt, weil darin die Synagoge zu groß oder zu sakral konzipiert war. Heute feierte die Jüdische Landesgemeinde 60 Jahre Neue Synagoge und zahlreiche Gäste waren als Freude der Jüdischen Landesgemeinde gekommen, drei Landesminister, Politiker vom Bund bis zur Kommune, Vertreter der Medien, Wirtschaft und zahlreiche Vertreter der Kirchen. Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, würdigte die Arbeit der Landesgemeinde und von Wolfgang Nossen, sowie die guten Vernetzungen in die Politik. Er ging aber auch auf die aktuelle Situation der Juden in Deutschland ein und betonte mit Blick auf Berlin, dass es genau der falsche Weg wäre, wenn Juden auf ihre religiösen Symbole in der Öffentlichkeit verzichten. Kantorin Jalda Rebling aus Berlin umrahmte die vielen Grußworte mit beeindruckenden Musikstücken und Rabbiner Konstantin Pal sprach den Segen. Insgesamt war die Feier zum 60. Jahrestag ein gelungener Beitrag, um jüdischen Leben in Thüringen auch noch stärker in den Blickpunkt der Gesellschaft zu rücken. Masel tov – viel Glück der Gemeinde und der Synagoge! Bilder und Bericht in der TA

Teampräsentation SWE Volley-Team

SWE Volley-Team (10)Jeweils kurz vor dem Saisonstart präsentieren wir gemeinsam mit unsere Sponsoren unser aktuelles Bundesligateam. Auch wenn es in diesem Jahr nur wenige Veränderungen im Team gibt, war das Medieninteresse daran groß und so konnten ich als Vereinspräsident im Namen meiner Vorstandskollegen in der Riethsporthalle zahlreiche Gäste begrüßen. Der Rückblick auf die vergangene Saison ist ausgesprochen erfreulich. Mit dem Vizemeistertitel in der 2. Volleyballbundesliga unserer 1. Mannschaft, gab es den Meistertitel in der Regionalliga für die 2. Mannschaft, den Thüringenmeistertitel für die 3. Mannschaft und mit der Bronzemedaille der U20 erstmals in der Vereinsgeschichte eine Treppchenplatzierung bei einer Deutschen Meisterschaft. Der Unterbau ist also ausgesprochen erfolgreich und so konnten wir regelmäßig eigene Talente bis in die Bundesliga führen. 150 Vereinsmitglieder haben wir und sind in allen Ligen und Altersklassen aktiv. In der kommenden Saison wird unsere 2. Mannschaft in der neu geschaffenen 3. Liga spielen und das Juniorteam in der Regionalliga. Für beide Teams ist dies ebenso wie für das Bundesligateam eine Herausforderung. Mit 20,4 Jahren haben wir ein ausgesprochen junges Team. Nur das Nachwuchsteam vom VCO Dresden ist jünger. dennoch traue ich unseren Mädels ein Ergebnis von Platz 1-4 zu und habe darauf auch eine Kiste guten Wein gesetzt. Neu in der Mannschaft ist Ekaterina Soloninkina – herzlich Willkommen und allen Teams des SWE Volley-Teams viel Erfolg in der neuen Saison! Bilder der Teampräsentation

„Tele.TAnDem – Telefonische Therapie für Angehörige von Demenzerkrankten“

Das Jahr 2012 ist das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen. Ziel dieser Europa weiten Initiative ist es, eine Kultur des aktiven Alterns zu schaffen aber auch die Potentiale älterer Menschen angemessen wahrzunehmen. Ältere Menschen sind heute aber nicht nur aktiver und gesünder sondern die Zahl derer die an Demenz erkranken steigt kontinuierlich. Demenz bedeutet eine Herausforderung für uns alle und geht alle an. Menschen, die an einer Demenzerkrankung leiden müssen über viele Jahre mit dieser Krankheit leben. Hier ist nicht immer nur professionelle Hilfe gefragt. Über 70% werden dabei zu Hause von einem Familienmitglied betreut und gepflegt. Oft müssen die Angehörigen 24 Stunden am Tag für den Erkrankten da sein, wobei es nicht leicht fällt, auch die eigenen Bedürfnisse zu berücksichtigen. Die Folge kann eine seelische und körperliche Überforderung sein. Seit Mai 2012 wird an der Friedrich-Schiller-Universität Jena unter der Leitung von Frau Professor Wilz nun das Projekt „Tele.TAnDem – Telefonische Therapie für Angehörige von Demenzerkrankten“ in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. und der Alzheimer Gesellschaft München e.V. durchgeführt. Zu einem Gespräch mit einer der Projektverantwortlichen, Frau Dipl.-Psych. Kathi Albrecht habe ich mich am Mittwoch getroffen, um mich über das Projekt zu informieren. In dem vom Bundesministerium für Gesundheit geförderten Projekt wird eine telefonische psychologische Unterstützung angeboten. Ziel ist es, die Wichtigkeit eines solchen Angebots aufzuzeigen, und zu erreichen, dass es zukünftig allen pflegenden Angehörigen zur Verfügung steht und somit die Versorgungssituation pflegender Angehöriger und Demenzerkrankter weiter zu verbessern und dieses psychologische Unterstützungsangebot im Gesundheitssystem zu implementieren. Die Zielstellung dieses Projektes wird von mir ausdrücklich unterstützt. Bei der Vermittlung von Teilnehmern werde ich gerne, auch über die Struktur der Thüringer Mehrgenerationenhäuser helfen. Jede Unterstützung kann dazu beitragen, dass sich die Versorgungssituation pflegender Angehöriger und Demenzerkrankter weiter verbessert werden kann.

Sportlich Licht und Schatten – und am Ende ist immer der Trainer schuld!

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Bis zum Spielbeginn gab es noch Hoffnung...
Rot-Weiß Erfurt bot an diesem Wochenende viel Medienstoff. Am Samstag Nachmittag nach dem Heimspiel gegen Arminia Bielefeld wurde der Trainer Stefan Emmerling beurlaubt – die Ursache dafür waren die erfolglosen ersten Spiele der Saison. Erfolglos gestaltet von den Spielern, efolglos auch, weil die Teamzusammensetzung wohl nicht drittligareif ist. Stefan Emmerling wünsche ich persönlich alles Gute. Er trägt nicht die Schuld am derzeitigen Tabellenplatz. Über zwei Jahre hat er tolle Arbeit in Erfurt geleistet und zwei Mal den 5. Platz der 3. Liga erreicht. Aber in so einer Situation wie jetzt ist es leider immer der Trainer den es zuerst trifft. In den nun 13 Jahren, die ich regelmäßig ins Stadion gehe, habe ich zahlreiche Trainerentlassungen bei RWE erlebt. Meist mit erheblichen Kosten, weil das vertraglich vereinbarte Gehalt weiter gezahlt werden muss und im Saisonbudget fehlt. Auch in Erfurt wäre das Geld vom Präsidium besser in neue Spieler investiert worden. Bis jetzt hatte das Präsidium aber weitere Verpflichtungen abgelehnt und auf Jugend gesetzt. Nach der Trainerbeurlaubung soll es nun doch noch Spielertransfers geben. rwe-5Am Samstag war ich mit meinen beiden jüngsten Söhnen auf der Tribüne live dabei und enttäuscht von der Darbietung der Spieler. Bis zum 0:1 hatte zwar Erfurt deutlich mehr vom Spiel, aber danach war es vorbei und folgerichtig gab es noch das 0:2. Die Arminia hatte nur wenige Chancen, aber die haben ihnen gegen die ängstlichen Erfurter gereicht. Das schönste Erlebnis war da am Samstag im Stadion, dass wir meinen jüngsten Sohn (der auch schon RWE-Mitglied ist) in der Geburtstagsliste im RWE-Express gefunden haben. Als Zuschauer bei Fußballspielen hatten wir in den Sommerwochen wenig Spaß – die letzten Spiele gingen alle verloren. Wesentlich erfreulicher waren da die Volleyballnachrichten. Unser SWE Volley-Team war beim Rudow-Cup in Berlin. Traditionell ist dies der erste Gradmesser für die neue Saison. Gestern gab es einen Sieg gegen Stralsund und zwei Niederlagen gegen Lohhof und VCO Berlin II. Heute lief es mit drei Siegen hingegen optimal. Gegen Gastgeber Rudow und Emlichheim gab es erwartete Siege. Gegen Grimma gab es ebenfalls einen Sieg, der so vorher nicht erwartet war (Zweitbundesligameister-Bezwinger ist damit unser aktueller Vereinstitel). Damit ist als Fazit der 2. Platz unter den sieben Zweitligisten beim Rudow-Cup zu verzeichnen. In der kommenden Woche werden wir offiziell unser neues Team präsentieren und in zwei Wochen steht unser SWE-Cup in Erfurt an. Spätestens dann ist klar wohin die Reise in diesem Jahr gehen kann. Die Saisonzielstellung ist noch offen. Bei der Vorstandssitzung in dieser Woche haben wir schon mal eine vorstandsinterne Wette abgeschlossen. Als Vereinspräsident setze ich auf Platz 1 – 4 und werde im Erfolgsfall von unserem Schatzmeister eine Kiste guten Rotwein erhalten. Falls das Saisonergebnis mit unserer jungen Truppe etwas schlechter wird ist dies auch kein Beinbruch und dann werde ich die Kiste Rotwein finanzieren. Sicher ist aber, wir vertrauen unseren Volleyballmädels und unserem Trainer und wünschen ihnen viel Erfolg für die neue Saison.