Hirte: Tourismus darf nicht leiden; Panse: Belastungen moderat halten
In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen.
„Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.
Besonders für Reisebusse machte Hirte auf Probleme aufmerksam. „Gerade für Reisebusse, die nur wenige Jahre alt sind, aber nur die Abgasnorm Euro-3 erfüllen, ergeben sich oftmals Probleme. Dem derzeit boomenden Deutschland-Tourismus wird somit mancherorts ein unnötiges Hindernis entgegengestellt“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang regte er an, über eine enge Abstimmung mit den Städten Leipzig und Halle nachzudenken. „Wenn eine Umweltzone in Erfurt schon unvermeidlich ist, könnte man zumindest ein Modellprojekt initiieren, bei dem einmal erteilte Ausnahmeregelungen etwa in allen mitteldeutschen Städten mit Umweltzonen gelten. Die Pendel-und Lieferverkehre, aber auch die Reiserouten vieler Anbieter sind oftmals in die Region Halle/Leipzig orientiert, so dass diese Maßnahme vielen Betroffenen etwas Erleichterung verschaffen würde.“
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte sich von Anfang an für gerechte und sozial verträgliche sowie ökologisch und ökonomisch effektivere Alternativen zur Umweltzone eingesetzt. Leider ist es in Erfurt bisher nicht gelungen, eine Umweltzone durch alternative Verkehrs-und Umweltkonzepte entbehrlich zu machen.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu: „Da nun offensichtlich kein Weg mehr an der Umweltzone in Erfurt vorbeiführt, sollten wir zumindest versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger moderat zu halten. Deshalb begrüßt die CDU-Stadtratsfraktion den von MdB Christian Hirte vorgelegten Vorschlag.”
Zudem machte Hirte in dem Zusammenhang auf seine Initiative eines Nachrüstprogramms aufmerksam. Seit Januar könnten Dieselfahrzeuge wieder von einer Prämie bei der Nachrüstung mit Partikelfilter profitieren. Hirte hatte dieses Programm, das eigentlich Anfang 2011 ausgelaufen war, wieder im Bundestag angestoßen. Durch Nachrüstung und technische Erneuerungen könnten mittel-bis langfristig die Grenzwerte in Erfurt auch wieder unterschritten werden. „Mein langfristiger Wunsch ist, dass Umweltzonen nicht mehr nötig sein müssen“, so Hirte abschließend.
V.i.S.d.P. Sebastian Klopfleisch
In der heutigen Stadtratssitzung gab es nur wenig Tagesordnungspunkte und zu den meisten verbliebenen Punkten gab es am Ende meist einstimmige Abstimmungen. Die Punkte mit Brisanz, wie die Schulnetzplanung und die Multifunktionsarena, waren auf den Februar geschoben wurden.
Bevor es aber so richtig mit den Stadtratsanträgen los ging, stand die Beantwortung der Stadtratsanfragen an. Und dieser Tagesordnungspunkt zieht sich jedes Mal länger hin. Gründe dafür sind die Anfragefreude der Stadträte, aber auch die immer mehr verflachende Beantwortung macher Anfragen. Dies führt dann zu zahlreichen Nachfragen und Dialogen mit dem Oberbürgermeister und seiner linken Bürgermeisterin. Auch heute gab es wieder mehrere Beispiele von nichtssagenden Antworten und Ausflüchten.
Eine durchaus 
Heute fand in der Thüringer Staatskanzlei die turnusgemäße Pressekonferenz der Landesregierung statt. Zuvor hatte die Landesregierung das Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen. Sozialministerin Heike Taubert stellte vor den Journalisten das Gesetz vor.
In den nächsten Wochen wird es im Landtag beraten und hoffentlich auch zeitnah beschlossen. Diskutiert wird allerdings über den Gesetzentwurf nun schon seit mehreren Jahren in Thüringen und im Landtag liegt schon seit langer Zeit ein Gesetzentwurf der Linken.
Zum Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen ist aber das Gesetz ein ebenso guter Auftakt, wie das Seniorenpolitische Konzept welches nun vorliegt. Gemeinsam mit der Europa- und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann habe ich die 
In der Magdeburger Allee in Erfurt leistet der 
Mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Jugendhilfe der CDU waren wir in den vergangenen Jahren mehrfach beim CVJM zu Besuch und kennen die Arbeit recht gut. Deshalb hat es uns genauso betroffen gemacht, das bei der Fortschreibung des Jugendförderplans der CVJM an das Ende der Förderliste gedrängt wurde.
Wie wenig die Zusage der Stadtratsmehrheit von Rot-Rot-Grün wert war “dass damit ja immernoch eine Einstufung in die höchste Förderpriorität” erfolgte, zeigte sich bei der Nachtragshaushaltsberatung. Die CDU-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die 25.000 Euro zur Finanzierung der Personalstelle für 2012 ermöglicht hätte, jedoch wurde dieser abgelehnt. Schade, dass sich die sogenannten Jugendpolitiker der anderen Fraktionen kein Bild bei einem Vor-Ort-Termin gemacht haben.
Täglich sind 30 Kinder im Kindercafe zu Gast. Von gemeinsamen Koch- und Backkursen bis zu zahlreichen Freizeitprojekten reicht das Angebot. Das nicht einfache soziale Umfeld um den Johannesplatz bringt es mit sich, dass Kinder im Grundschulalter die Hauptnutzergruppe sind. Leider häufig genug sogar Kinder im Alter von 10 Jahren die ihre kleinen Geschwister mitbringen und für sie die Verantwortung übernehmen müssen.
Zur Jugendsozialarbeit hehören nicht nur das Engament des CVJM in benachbarten Schulen. Für die älteren Kids gibt es die TeenieLounge die ihnen ermöglicht, zu Freizeitaktivitäten zusammen zu kommen. Aber auch da gelten notwendigerweise miteinander vereinbarte Regeln.
Dank der engagierten Mitstreiter wird es auch im Jahr 2012 im CVJM-Treff gut weiter gehen. Wir werden gemeinsam mit Blick auf den Haushalt 2013 der Stadt darauf drängen, dann die notwendigen Finanzmittel seitens der Stadt bereit zu stellen. 
