Die Hängepartie geht weiter – Schulnetzplanung erst im Januar im Stadtrat
Blogeinträge
Positionen erarbeitet – Klausurtagung der CDU-Stadtratsfraktion
Auch in diesem Jahr haben wir wieder in einer zweitägigen Klausurtagung am Jahresende unsere Positionen zum Haushalt abgestimmt und die Planung für das nächste halbe Jahr getroffen. In diesem Jahr haben wir bei der Gelegenheit auch gleich die nächste Stadtratssitzung vorbereitet und die Schulnetzplanung diskutiert. Nachdem wir in den letzten Jahren in Bad Sulza und Suhl waren, ging es dieses Jahr nach Oberhof – trotz dort liegendem Schnee haben wir den Winterdienst nicht diskutiert 😉
Zum Nachtragshaushalt der Stadt Erfurt werden wir ein gutes halbes Dutzend Änderungsanträge einreichen. Seit dieser Woche ist klar, dass die Stadt Erfurt, wie die anderen Kommunen auch doch noch einen “Nachschlag” vom Land erhält. Am Freitag haben wir uns dazu schon in einer Pressemitteilung positioniert. Nach unseren Berechnungen wird Erfurt genau 4,3 Millionen Euro mehr erhalten. Unsere wichtigste Forderung zum Nachtragshaushalt ist, Belastungen für die Bürger zu minimieren. Deshalb beantragen wir die Rücknahme der von der Stadtverwaltung geplanten erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer.
Da dazu rund 9 Millionen Euro kompensiert werden müssen und die zusätzliche Zahlung vom Land nur rund die Hälfte davon deckt, schlagen wir Reduzierungen bei der Verwaltung vor. Durch Umschichtungen wollen wir auch die Kürzung des 50 Cent-Zuschusses zum Mittagessen abwenden. Bis zum 20. Dezember haben wir noch Zeit, unsere Änderungsanträge einzubringen. Bei der Schulnetzplanung werden wir uns an den Positionen der Eltern und der Schulkonferenzen orientieren. Am Dienstag findet dazu eine Anhörung im Rathaus statt.
Ingesamt hat die Klausurtagung viele Impulse für unsere Arbeit der nächsten Wochen gegeben und wir hatten zudem Zeit, einmal intensiv gemeinsam mit unseren sachkundigen Bürgern zu diskutieren.
Der Rest des Wochenendes hatte dann viel mit Sport zu tun. Am Live-Ticker konnte ich den Sieg unserer Damen vom SWE Volley-Team verfolgen – 1:3 bei Vilsbiburg II.
Danach dann die Sportgala des Erfurter Stadtsportbundes in der Thüringenhalle und heute Nachmittag der 6:3 Sieg der Black Dragons gegen Tornado Niesky. Abschluss des Bundesprogramms Freiwilligendienste aller Generationen
450 Jahre Evangelisches Ratsgymnasium
Einen beeindruckenden Geburtstag feierte gestern das Erfurter Ratsgymnasium. Vor genau 450 Jahren am 9. Dezember 1561 wurde die Schule gegründet, ursprünglich, um den Kindern der Stadträte eine gute schulische Ausbildung zu ermöglichen. Bei der gestrigen Feier mit ehemaligen Schülern und vielen Gästen wurde auch daran erinnert. Die anwesenden Stadträte quitierten dies mit einem Lächeln. Auch heute noch gehen viele ihrer Kinder in das Ratsgymnasium – aber auch jedes andere Kind, dessen Eltern sich für dieses altehrwürdige Gymnasium entscheiden.
Die heutigen Schüler führten gestern in Kostümen durch die Geschichte des Ratsgymnasiums und kümmerten sich um ihre Gäste beim Fest. Fast 450 Jahre hat die Schule die Bildungslandschaft an verschiedenen Schulstandorten in Erfurt gepägt und ist nun wieder im Stadtzentrum angelangt.
Lediglich von 1950 bis 1992 ist eine Pause in der Schulgeschichte. In der DDR war den Genossen eine Evangelische Schule ein Dorn im Auge und so wurde die Schule 1950 aufgelöst. Schon in der Wendezeit fanden sich ehemalige Schüler mit der Idee zusammen, die Schule wiederzugründen. 1992 gelang dies, als damals zweite evangelische Schule in Thüringen. Heute gibt es 40 Evangelische Schulen in Thüringen und auch eine Grundschule und Regelschule in Erfurt. Die Grundschule erhält gerade ein neues/altes modernes Gebäude.
Es gibt nur sehr wenige Schulen mit einer solchen langen Tradition – in Erfurt gar keine. Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum und weiter zufriedene Schüler, Eltern und Lehrer! Mehrbelastungen mit Mehreinnahmen vermeiden
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Entscheidung des Finanzausschusses im Thüringer Landtag, die zu erwartenden Steuermehreinnahmen Thüringens den Kommunen zugute kommen zu lassen. „Diese Mittel sollen nach unseren Vorstellungen in Erfurt vorrangig dazu genutzt werden, einige der im Nachtragshaushalt zur Debatte stehenden Mehrbelastungen für die Bürger der Landeshauptstadt noch einmal gründlich auf den Prüfstein zu stellen.“ kündigt CDU-Fraktionschef Michael Panse an.
Im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung wird die CDU-Fraktion heute und morgen ihre Änderungsanträge am Nachtragshaushaltsentwurf erarbeiten. Die CDU-Fraktion hatte von Anfang an darauf gedrungen, in der Debatte um das Thüringer Finanzausgleichsgesetz 2012 den Weg des Dialogs zu suchen, statt auf sturen Protest zu setzen. Eben dieser Weg war nun erfolgreich. Nach durchaus zähen Verhandlungen in den vergangenen Tagen haben sich die Regierungsvertreter von CDU und SPD nun endlich auf die Entlastung für die Kommunen geeinigt.
„Die in Erfurt im kommenden Jahr abzufedernden Einschnitte werden damit auf jeden Fall erträglicher ausfallen.“ erklärt Michael Panse. „Für die CDU-Fraktion hat die Rücknahme der im Nachtragshaushaltsentwurf angedrohten Erhöhungen der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B höchste Priorität. Aber auch die ungerechten Einschnitte wie beispielsweise beim Verpflegungszuschuss für alle Kindergarten- und Schulkinder sind mit uns nicht zu machen. Kürzungen ausschließlich auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger sind für uns kein Weg. Einsparpotenzial auf Seiten der Verwaltung wurde bisher nicht aufgezeigt. Bei den Anhörungen zum Haushalt in den Fachausschüssen des Stadtrats wurde aber deutlich, dass es genau dieses Einsparpotential gibt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend.
Schrei vor Glück!? – Zalando in Erfurt
Wenn es nach den Verantwortlichen von Zalando geht, soll in Erfurt in zwei Jahren der größte Kleiderschrank Europas stehen. Für den Logistik-Neubau wurde heute der Grundstein gelegt und die ersten Pfeiler sind schon in den Boden gerammt. Viele Gäste waren zu Zalando ins Gewerbegebiet beim GVZ gekommen. Viele darunter gehörten noch vor nicht allzulanger Zeit zu den Kritikern des Gewerbegebiets und konstatierten jetzt, dass es mit Zalando praktisch ausgebucht ist.
Bevor es an das Grundsteinlegen ging musste aber ersteinmal gewartet werden. Wirtschaftsminister Machnig strapazierte die Geduld und es wurde ihm verziehen (zumindest von den meisten Teilnehmern), immerhin wusste er durch die Schuhliebe seiner Frau nach seinen Worten schon vorher, was Zalando ist. Gelobt wurde heute auch Vieles – unter anderem, dass die Baugenehmigung so schnell ging. Immerhin war innerhalb vor drei Monaten alles da – dies lag aber wohl auch daran, dass seit vielen Jahren alle Bauvorlagen vorbereitet waren. Genau genommen gibt es schon seit mehr als 15 Jahren Planungssicherheit.
Wenn Zalando fertig ist, werden auf den 78.000 qm rund 100 Millionen Euro investiert sein und bis zu 1.000 neue Arbeitsplätze am neuen Standort entstanden sein. Dann wird auch die durchaus spannende Frage beantwortet werden müssen, ob der Arbeitsmarkt in Erfurt ausreichend willige Arbeitskräfte dafür bereit hält. Die Arbeitslosenquote ist inzwischen in Erfurt von ehemals bis zu 20 Prozent auf 9 Prozent gesunken. Allerdings haben wir eine ungebrochen hohe Quote von Hartz IV – Bedarfsgemeinschaften. Das Potential auch für nicht ganz so hochbezahlte Jobs scheint da zu sein, ob es aktiviert werden kann, hängt von zwei Faktoren ab – Entlohnung und Motivation. Ob Zalando über oder knapp unter dem von Herrn Machnig propagierten Mindeslohn zahlt, konnte heute noch keiner beantworten. Ich wünsche dem Unternehmen viel Erfolg am Erfurter Standort. Stadionbau und Bayern München – News vom FC RWE
Das Atrium der Erfurter Stadtwerke war heute Abend gut gefüllt. Der größte Erfurter Sportverein FC Rot-Weiß Erfurt mit derzeit 2.309 Mitgliedern hatte zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Aufsichtsrates geladen. Immerhin 220 Mitglieder waren der Einladung gefolgt und an den aktuellen Neuigkeiten des Vereins interessiert. Seit 12 Jahren bin ich auch RWE-Mitglied und deshalb ebenso interessiert wie alle anderen Fans – vor allem aber auch daran wie es mit dem Neubau der Multifunktionsarena nun werden soll.
Präsident Rolf Rombach zog dabei Bilanz der Arbeit und hatte zunächst keine guten Nachrichten. Zwar ist sportlich seit Jahren RWE im Aufwind – allerdings hat der Aufstieg in die 2. Liga immer noch nicht geklappt und auch die Finanzsituation ist nicht besser geworden. Den 4,6 Millionen Euro Einnahmen der letzten Saison stehen Ausgaben gegenüber, die ein Defizit von 346.000 Euro verursacht haben. Damit hat der Verein nun 1,572 Millionen Euro Schulden. Ursächlich für die gestiegenen Verbindlichkeiten ist nach den Worten von Rolf Rombach das Nichterreichen des DFB-Pokals.
Um den Haushalt rund zu bekommen wurde das Personalbudget für die neue Saison für das Team von 2,7 auf 2,3 Millionen Euro gesenkt. Langfristig soll RWE ein Vermarktungsvertrag mit IMG Worldwide helfen. Bis zur Saison 2020/2021 hat sich RWE damit aber mit den Vermarktungsrechten gebunden.
Zweites großes Thema war der Neubau der Multifunktionsarena. Die optimistische Einschätzung von Rolf Rombach, dass der Bau unmittelbar bevorsteht, am 21.12. im Stadtrat beschlossen würde und der Neubau im Sommer 2012 beginnt teile ich nicht. Dazu sind noch erhebliche Vorarbeiten notwendig, die seitens des Oberbürgermeisters, seiner Stadtverwaltung und des TMWAT noch nicht erledigt wurden. Es gibt zwar ein Planungskonzept für das neue Stadion – angeblich 70 Seiten stark, aber noch nichts zum Betreiber- und Sicherheitskonzept und auch noch nichts zur Umfeldgestaltung. In der kommenden Woche findet eine Ausschussberatung mehrerer Stadtratsfachausschüsse statt, vielleicht gibt es bis dahin was Neues.
Derzeit steht im Entwurf der Stadtverwaltung für den Nachtragshaushalt lediglich die Summe für die Kreditaufnahme der Stadt für den Kofinanzierungsanteil. Dies ist für die CDU-Fraktion eindeutig zu wenig. Zur Umfeldgestaltung müssen nach unserer Auffassung mindestens die Planungskosten in den Haushalt eingestellt werden. Oberbürgermeister Bausewein weiss, dass er ohne diese Voraussetzung zu erfüllen mit unserer Zustimmung nicht rechnen kann. Wir wollen den Neubau der Multifunktionsarena, aber er muss akzeptabel auch für die Bewohner des Stadtteils sein und da gehört die Umfeldgestaltung dazu. Da die Linken und die Grünen den Neubau aber wohl in jedem Fall ablehnen werden, werden sich SPD und CDU in dieser Frage verständigen müssen, wenn die Multifunktionsarena Realität werden soll.
Gewählt wurde am Abend dann auch noch. Der Ältesten- und Ehrenrat wurde bestätigt und ein neuer Aufsichtsrat wurde gewählt. Viel Erfolg dem neuen Aufsichtsrat – ich kann als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender von RWE nachvollziehen, was das für eine Verantwortung bedeutet. Am Ende des Abends hatte Rolf Rombach neben einer Freikarte für jedes anwesende Mitglied für das Spiel gegen VfR Aalen noch eine gute Nachricht. Am 15. Januar wird ein inzwischen guter Bekannter im Steigerwaldstadion zu einem Testspiel auflaufen. Rekordmeister Bayern München kommt wieder nach Erfurt und die Hütte wird sicher ausverkauft sein! Ausgezuckert!
Demographische Entwicklung in Erfurt
Anschluss an die Spitze
Das Wochenende der Wahrheit endete für unser SWE Volley-Team mit zwei umkämpften Siegen und der Belohnung des 2. Tabellenplatzes. Gestern Abend waren die Damen vom Vorjahresmeister SV Lohhof in der Riethhalle zu Gast. Die bisher makellose Bilanz hielt und wir haben den vierten Sieg eingefahren. Ich werde also meine schwarz-weiße SWE-Krawatte weiter bei den Heimspiel tragen 😉
Allerdings forderten die Damen aus Lohhof unsere Damen richtig und holten nach dem ersten klar verlorenen Satz (25:17) den Satzausgleich (20:25). Die anschließende 10-Minuten-Pause bot Zeit für den Trainer zur Teamansprache und die Fans hatte trotzdem auf dem Feld was zu sehen.
Vom TanzHaus in der Erfurter Schillerstraße war eine Showtanzgruppe zu Gast und warb für den Tanzsport mit zwei Jazz- und Showtänzen. Unsere Mädels hatten die Pause offensichtlich besser genutzt und gewannen die beiden notwendigen Folgnesätze mit jeweils 25 : 19.
Der Jubel war dementsprechend – für die Mädels aber dafür nur eine kurze Feier. Um 7 Uhr waren sie schon wieder mit dem Bus Richtung Offenburg unterwegs. Dort stand noch eine Rechnung offen, nachdem die Mädels vor einigen Wochen unverrichteter Dinge die Rückreise antreten mussten. Ein Stau führte damals dazu, dass unser Team erst zwei Stunden nach geplanten Spielbeginn in der Halle waren. Die Offenburgerinnen tanzten da schon auf dem Feld und feierten ihren vermeintlichen 3:0 Sieg am grünen Tisch. Allerdings entschied der Ligaausschuss, dass der Stau nicht voraussehbar war und somit auf ein Spielwiederholung.
