Damit sie auch morgen noch erfolgreich sind… (oder es werden)
Blogeinträge
Zum Nachtragshaushalt alles schon gesagt?
Ganz sicher nicht! Bis jetzt gibt es gerade so mal Klarheit, über die zeitliche Abfolge der Beratung zum Nachtragshaushalt der Stadt Erfurt. Nachdem es von allen Seiten kräftig Kritik am geplanten Verabschiedungstermin 15. Dezember gab, soll nun die Abschlussberatung am 21. Dezember sein und auch die Antragsfrist für die Fraktionsanträge wurde verlängert.
Nach unserer, also der CDU-Fraktion, Meinung kann dies gar nicht anders sein, schließlich wird voraussichtlich erst am 16.12.2011 der Landeshaushalt beschlossen und dessen Reduzierung (keiner weiß bis jetzt genau wie hoch letztlich dies sein wird) des KFA ist eine der Ursachen für den Nachtragshaushalt. Jedenfalls begründet dies der Oberbürgermeister so. Wir haben ihm entgegengehalten, dass der Fehler schon bei der Beschlussfassung des Doppelhaushalts lag.
Die Finanzbeigeordnete Karola Pablich, die im Auftrag des Oberbürgermeisters den Nachtragshaushalt einbrachte und begründete, listete die Änderungen auf. Dabei wurde deutlich, dass es neben der Reduzierung des KFA auch Mehrbedarfe in den städtischen Ämtern gibt. Unter anderem kommen 69 Personalstellen hinzu. Größter Posten beim Nachtragshaushalt soll die Anhebung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer sein. Hinzu kommen diverse Streichungen wie Essensgeld- und Studienzuschuss, sowie Mehrbelastungen bei Kita- und Parkgebühren und der Zuschuss zum Sozialticket soll halbiert werden.
Nach unserer Meinung sind die Vorschläge halbherzig, die Stadtverwaltung spart nicht sondern verlagert die Mehrbelastungen auf die Bürger und das dann noch nicht einmal gerecht sondern als Klientelpolitik – Raum für Änderungsanträge! Die CDU-Fraktion wird ihre Anträge im Rahmen einer Klausurtagung Anfang Dezember beschließen und danach begründen.
Bei der Einbringung des Haushalts reden die Fraktionen üblicherweise nicht. Dieses Mal war das anders, weil die Linken darauf bestanden etwas sagen zu wollen. Nachdem sie dies tagelang ankündigten, war das Ergebnis schwach. Der linke Fraktionsvorsitzende stand am Pult und erklärte, dass er nichts mehr sagen müsse weil alles in der Zeitung stand. Gebrüllt wie ein Löwe vor der Ratssitzung und dann kam nichts mehr! Dieses Prinzip lautstark Forderungen aufzumachen und plakativ vorzutragen, bringt die Stadt nicht weiter. Wir setzen hingegen auf Gespräche und Sacharbeit – dies gilt erst Recht bei den Kommunalfinanzen! Ob für die Linken schon alles gesagt ist, müssen sie selber wissen. Wir jedenfalls haben dazu inhaltlich noch eine Menge anzumerken und dies auch bei der Diskussion im Stadtrat.
Mehr Informationen aus der Stadtratssitzung Zukunft der Mehrgenerationenhäuser
Fachlich werden sowohl die alten, als auch die neuen Häuser weiter intensiv begleitet. Das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wird sich dabei intensiv einbringen. Die bisherigen Moderationskreise werden in Länderstrukturen fortgeführt und auch die Bund-Länder-Gruppe sowie die Kooperationsgruppe wird an der Weiterentwicklung mitwirken.
Insbesondere für die ganz neuen Häuser (in Thüringen in Jena und Erfurt) stehen jetzt große Herausforderungen für die Träger. In Erfurt wird in der kommenden Woche das Stadtteilzentrum des Vereins MitMenschen e.V. eingeweiht. Ich werde dem Träger auch weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen, da in dem neuen Stadtteilzentrum das Mehrgenerationenhaus sein wird. Das Arbeitsfeld der Mehrgenerationenhäuser wird für mich in Zukunft eher größer – aber ich freue mich darauf die Erfolgsgeschichte der Thüringer Mehrgenerationenhäuser weiter mitschreiben zu können. Senioren Union Gotha im jungen Erwachsenenalter
Als Generationenbeauftragter habe ich in meinem Grußwort darauf hingewiesen, dass die aktiven Senioren in unserer sich verändernden Gesellschaft eine der wichtigsten Säulen sein werden. Aktiv sein bis ins hohe Alter ist eines der Geheimnisse, wie man dem Leben nicht nur Jahre, sondern erfüllte Jahre hinzufügt. Die Senioren Union ist nicht nur in Wahlkämpfen eine der wichtigsten Stützen der Union, die Generation der über 60jährigen entscheidet auch Wahlen. Die Wertschätzung der Senioren Union in Gotha wurde gestern auch an der langen Liste der Freunde und Wegbegleiter deutlich. Minister Jürgen Reinholz, Landrat Konrad Gießmann, Rolf Berend Ex-MdEP und Landesvorsitzender der SU, Landtagsabgeordneter Jörg Kellner und meine Ex-Landtagskollegin Evelin Groß waren als Gäste gekommen. Besonders viel Applaus erhielt der ehemalige Thürnger Ministerpräsident Josef Duchac, der extra mit seiner Gattin aus Berlin angereist war und seine politischen Wurzeln in Gotha hat.
20 Jahre ist noch kein Alter – auf dem Lebensweg eines Menschen bezeichnet man dieses Alter noch als das junge Erwachsenenalter, welches bis 45 Jahre geht. Insofern viel Erfolg der Senioren Union Gotha für die nächsten Jahre und Jahrzehnte! Nachtragshaushaltsdiskussion in Erfurt
Noch nicht einmal eingebracht ist der Nachtragshaushalt in den Erfurter Stadtrat und schon treibt die Diskussion darum heftige Blüten. Am Mittwoch wird der Oberbürgermeister seinen Entwurf eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2012 in erster Lesung in den Stadtrat einbringen. Seit dem 10. November haben die Stadträte den Entwurf dazu und in der vergangenen Woche gab es dazu bereits etliche Anhörungen in den Fachausschüssen.
Ursprünglich sollte der Stadtrat am 14. Dezember bereits abschließend entscheiden, allerdings ist jetzt schon klar, dass dieses Ziel nicht erreichbar sein wird. Gleich zwei Fachausschüsse konnten letzte Woche dazu nicht vorberaten, sowohl für den Hauptausschuss, als auch für den Ausschuss Schule und Sport müssen jetzt Ersatztermine gefunden werden.
Die Kritik der CDU-Fraktion macht sich sowohl an der kurzen Beratungszeit, als auch an dem fehlgeplanten Beratungsabschluss fest. Der Landeshaushalt wird von den Abgeordneten des Landtags erst am 16. Dezember beschlossen. Mögliche Kürzungen im KFA des Landes werden vom OB als wesentliche Begründung für den Nachtragshaushalt benannt. Der Respekt vor der Entscheidung des Landtags gebietet es dann auch abzuwarten, was genau beschlossen wird. Sowohl CDU, als auch SPD haben noch Nachbesserungen zugunsten der Kommunen angekündigt. Der zentrale Streit wird sicher danach noch darum gehen, was mit der “Nachbesserung” geschehen soll. Für uns ist klar, die drastische Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer auf 490 bzw. 470 Prozent werden wir damit zuerst rückgängig machen.
Eine Stadträtin der Linken macht hingegen bei ihrer Kritik bereits “Gewissensgründe” geltend. Zündstoff genug ist also jetzt schon da und morgen wird dann der Hauptausschuss vielleicht ein Beratungsziel ( wohl nur zeitlich 😉 vorerst) vorgeben. In der Beratung unserer Fraktion haben wir heute unseren Fahrplan abgesteckt. Am 9. und 10. Dezember werden wir bei einer Klausurtagung unsere Änderungsanträge am Nachtragshaushalt beraten und beschließen. Bis dahin werde ich regelmäßig hier über den Stand der Dinge berichten. Thüringer Generationenbeauftragter begrüßt Fortsetzung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Antragstellung zu bisherigen Zinskonditionen noch bis zum 16. Dezember 2011 möglich“
Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Fortsetzung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“ begrüßt. Panse sagte: „Anfang August hatte ich mit Hinweis auf den weiter steigenden Bedarf gefordert, dass Bundesprogramm nicht im Jahr 2011 auslaufen zu lassen, sondern fortzusetzen. Leider ist die Förderung nicht in den neuen Bundeshaushalt aufgenommen worden. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bekannt gegeben hat, das Programm als Eigenprogramm, wenn auch zu veränderten Konditionen, fortzuführen.“ Laut Generationenbeauftragtem ist angesichts der demografischen Entwicklung, besonders auch in Thüringen, der weitere Abbau von Barrieren in Wohnungen und im Wohnumfeld dringend erforderlich.
„Um älteren Menschen den möglichst langen Verbleib in ihrem vertrautem Wohnumfeld zu ermöglichen, sind beim altersgerechten Umbauen noch viele Reserven zu erschließen. Das betrifft besonders den ländlichen Raum, in dem in Thüringen 80% der Bevölkerung auf 95% der Fläche wohnen. Ein solcher Umbau kommt darüber hinaus auch Behinderten und Familien mit Kindern zugute. Beim Programm ‚Altersgerecht Umbauen’ weise ich darauf hin, dass die bisherigen günstigen Zinskonditionen nur noch bis zum 16. Dezember diesen Jahres gelten.“
Kinderrechte mit Kindern diskutieren!
Für die Kinder habe ich versucht die passende Erklärung zu finden und wie so oft viel zutreffendes bei Wikipedia dazu endeckt: Menschen haben Grundrechte. Kinder haben besondere Grundrechte. Diese Rechte stehen in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-KRK). Das ist ein Vertrag, den fast alle Staaten der Erde (außer: USA und Somalia) am 20. November 1989 miteinander geschlossen haben. Einen Vertrag zwischen mehr als zwei Staaten nennt man Konvention. Das bedeutet Übereinkunft. Die Kinderrechtskonvention ist extra für Kinder gemacht und gibt ihnen die wichtigsten Rechte: Diese Rechte heißen Grundrechte. Dieser Beschluss war das Ergebnis eines jahrzehntelangen Prozesses nach dem Zweiten Weltkrieg, an dessen Anfang die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 stand. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Konvention am 5. April 1992 in Kraft getreten. Der UN-Kinderrechtskonvention sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen.
Was steht in der Kinderrechtskonvention?
In der UN-KRK werden alle Personen unter 18 Jahren als Kinder definiert und es wird bekräftigt, dass allen Kindern alle Menschenrechte zustehen. Insgesamt beinhaltet die Konvention 54 Kinderrechtsartikel sowie zwei Zusatzprotokolle zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und gegen den Verkauf und die sexuelle Ausbeutung von Kindern. In vielen Punkten ähneln diese Artikel den Grundrechtskatalogen westlicher Prägung. So werden darin etwa Meinungs-, Religions- und Informationsfreiheit thematisiert.
Grundpfeiler der beschriebenen Kinderrechte sind:
– Nichtdiskriminierung
– Vorrang des Kindeswohls
– Entwicklung
– Berücksichtigung der Meinung des Kindes
Diese Prinzipien schlagen sich nieder in: Schutzrechten, Förderrechten und Beteiligungsrechten
Welche Rechte hatten Kinder früher?
Bis in die Neuzeit hinein wurden Kinder jahrtausendelang von Geburt an zu den Besitztümern der Eltern gezählt. Insofern hatten die Kinder keine Freiräume, in denen sie sich zu eigenständigen Individuen entwickeln konnten. Sie waren in ihrem Lebensweg (Schule, Ausbildung, Beruf) ausschließlich von den Wünschen ihrer Eltern abhängig und mussten sich dem Familienoberhaupt bedingungslos unterordnen. Beispielsweise hatte der Vater im alten Rom, entsprechend der patriarchalisch geprägten römischen Gesellschaftsordnung, das uneingeschränkte Recht, über Leben oder Tod seines neugeborenen Kindes zu entscheiden (ius vitae et necis).
Wie werden die Kinderrechte umgesetzt?
Die Kinderrechtskonvention ist von allen Staaten der Welt – mit Ausnahme der USA und Somalia – ratifiziert worden. Somit gilt sie für knapp zwei Milliarden Kinder und kann als eines der erfolgreichsten Menschenrechtsdokumente bezeichnet werden. Allerdings gibt es in den Ländern sehr unterschiedliche Fortschritte in der Umsetzung und Kontrolle. Aufgedeckte Verstöße bleiben oft ohne rechtliche Folgen.
Verschiedene Schutzorganisationen bemängeln, dass mehr als 20 Jahre nach der Ratifizierung der Grad der Kinderbeteiligung niedrig ist. Überall auf der Welt muss noch viel getan werden, damit die Kinderrechte von allen beachtet und geschützt werden. Überall gibt es Kinder, die von ihren Eltern geprügelt werden. Überall gibt es Kinder, die wegen ihrer Hautfarbe, wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer Religion benachteiligt werden. Es gibt Kinderarmut, nicht nur in Entwicklungsländern. Und es gibt immer noch Kinderarbeit. Es gibt sogar Kinder, die als Soldaten in den Krieg ziehen müssen. Zur Schule zu gehen ist für viele Kinder und Jugendliche unmöglich.
Auch die Schülerinnen und Schüler der Moritzgrundschule haben sehr schnell verstanden, dass Kinderrechte in den verschiedenen Teilen der Welt unterschiedlich umgesetzt werden. Mit Fotos aus unserer Partnerstadt Kati in Mali habe ich den Kindern beschrieben, wie weit die Kinder dort von den Kinderrechten noch entfernt sind.
Viele Anregungen haben mir die Schülerinnen und Schüler mit auf den Weg gegeben. Ich habe ihnen auch erklärt: Nicht alle Wünsche werden umsetzbar sein, aber ich werde die zwei Unterrichtsstunden in Erinnerung behalten.
Schwierige Mission bei der “Wolke 14” und der “Villa Amalie”
CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse beim Wirtschaftsrat: Grundstruktur des Stadthaushaltes jetzt ändern
„Wenn die Landeshauptstadt Erfurt mittelfristig handlungsfähig bleiben will, muss sie ihren Haushalt jetzt endlich grundsätzlich den tatsächlichen Gegebenheiten anpassen.“ Diese Einschätzung vertrat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat, Michael Panse, am Mittwoch in Erfurt und ergänzte, dass es dafür nicht ausreiche, nur ein paar freiwillige Leistungen einzusparen. Vielmehr müssten die Grundstrukturen des Haushaltes überprüft werden und auch bei substanziellen Sachverhalten die Frage gestellt werden, ob man sich dies alles angesichts langfristig sinkender Einnahmen weiterhin leisten könne.
Panse, der bei der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr für die CDU ins Rennen geht, hält es dabei auch für unumgänglich, unpopuläre Themen wie das kostenlose Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr oder den Essenszuschuss in Kindertagesstätten und Horten anzusprechen.
„Nur wenn wir es jetzt schaffen, Weichen neu zu justieren, werden wir mittelfristig etwas ändern können“, sagte Panse den Mitgliedern und Gästen des Wirtschaftsrates Thüringen, denen er seine Ziele und Vorhaben als möglicher, künftiger Oberbürgermeister Erfurts vorstellte. „Ist es etwa richtig, dass rund ein Drittel aller Eltern keine Kindergartenbeiträge bezahlt, dafür aber die anderen Zweidrittel entsprechend höher belastet werden, so dass bereits ein durchschnittlich verdienendes Lehrer-Ehepaar pro Kind mehr als 500 Euro im Monat für die Betreuung in einer städtischen Einrichtung bezahlen muss?“, fragte er kritisch und erläuterte: „Da auch kleinere Leistungsträger für alle mitbezahlen, müssen wir uns bei jeder Leistung fragen, ob wir uns das noch leisten und den Bürgern entsprechende Kosten zumuten können.“
Allem voran will er die Verwaltung schlanker, serviceorientierter und effektiver gestalten: „Der Bürger soll sich nicht als lästiger Bittsteller fühlen“. Hierfür sei ein tragfähiges Personalentwicklungskonzept notwendig, das ein gehöriges Einsparpotential verspreche. „Braucht die Stadt etwa anderthalb Stellen für einen Fledermausbeauftragten oder eine Stelle für einen Farbbeauftragten?“, fragte Panse.
Dr. Andreas Stute, Sektionssprecher des Wirtschaftsrates in Erfurt, sieht im Verwaltungsbereich ebenfalls „massive Einsparmöglichkeiten“. „Thüringen leistet sich im Ländervergleich die höchsten Personalkosten, auf kommunaler Ebene liegen sie 17 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.“
Seiner Ansicht nach sollten sich die Verwaltung und die Wirtschaftsförderung der Stadt vor allem um attraktive Rahmenbedingungen zur Ansiedlung neuer Unternehmen kümmern, etwa indem neue Bauflächen zügiger ausgewiesen und Bauvorhaben nicht unnötig erschwert werden. Nur so könnten Arbeitsplätze geschaffen werden, die junge Menschen dazu ermunterten, in der Stadt zu leben. Nur wenn dann noch „weiche Standortfaktoren“ wie bezahlbare Wohnungen und Kindergartenplätze hinzukommen, wird es uns gelingen, den demografischen Veränderungen Rechnung zu tragen und genügend Facharbeiter zu finden.
Mit jungen Leuten im Gespräch über die Zukunft Erfurts – Jugendpolitischer Dialog Erfurt 2020
Am gestrigen Abend habe ich auf Einladung der Jungen Union Erfurt mit jungen Erfurterinnen und Erfurtern getroffen, um insbesondere aus kommunalpolitischer Sicht gemeinsam über die Zukunft der Landeshauptstadt zu diskutieren.
Die abendliche Veranstaltung im Gemeindehaus von St. Martini war unter der Leitung von JU-Vorstandsmitglied Dominik Kordon der Auftakt eines jugendpolitischen Dialoges. Außerordentlich erfreulich ist dieser offensive Umgang mit anderen Jugendverbandsvertretern!
Bereits zur Auftaktveranstaltung waren verschiedene Jugendgruppen und Jugendorganisationen zum Gespräch eingeladen, um im Gespräch erste Anstöße für den Verlauf der Initiative “Erfurt 2020” zu geben. Neben Schülergruppen folgten unter anderem auch Vertreter des Jung-Roten-Kreuzes sowie der DGB-Jugend der Einladung. Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat sehe ich mit dem Dialog eine Basis, sich überhaupt auch mit jugendgerechter Sprache politischen Themen und sachlichen Inhalten zur Zukunft der Stadt Erfurt mit Blick auf die Zukunft zu unterhalten. Im Dialog kann über bestehende inhaltliche Differenzen diskutiert und Abwägungen getroffen werden, um letztlich eine Leitlinie für die Zukunft der Stadt zu entwickeln.
In dem etwa zweistündigen Gespräch haben wir über aktuelle Themen, die derzeit auch die CDU-Fraktion beschäftigen diskutiert. Dazu gehörten unter anderem die Frage, wie berufstätige Eltern schneller und besser einen Kinderbetreuungsplatz erhalten, aber auch die komplexen Zusammenhänge hinsichtlich des Ausbaus des Stadion oder die Buga-Bewerbung. Angedeutet wurden ebenfalls die Punkte Nachhaltigkeit und die Frage nach dem, was zukünftigen Generationen in Erfurt zugemutet werden kann oder eben nicht. Ich fand die Auftaktveranstaltung Klasse und ich möchte den Dialog gerne fortsetzen.