Wahlkampffreie Wochenenden gibt es nun vorerst nicht mehr…
Blogeinträge
Die bunten Bilder an den Laternenmasten…
…werden nun wieder viel mehr in Erfurt. In den letzten zwei Wochen hing der amtierende Oberbürgermeister noch recht einsam an den Laternenmasten. Weder seine Partei unterstützte ihn mit dem SPD-Logo, noch konnte er sich auf unter ihm hängenden Plakaten abstützen. Er war halt etwas früh gestartet, die anderen wollten oder konnten noch nicht.
Immerhin waren die Plakatmotive schon auf diversen Internetseiten in den sozialen Netzwerken zu sehen und so wissen die Erfurterinnen und Erfurter schon, dass selbst die Linken dieses Mal nicht so langweilig schwarz-weiß wie sonst daher kommen. Und deren Kandidat schämt sich auch nicht seiner derzeitigen politischen Heimat.
Auch wenn er gar kein Mitglied der Linken ist, ist das Signet mit dabei. Ist auch gut so, sonst würde der flüchtige Betrachter nur überlegen, wann er eigentlich FDP und CDU-Mitglied war. Inhaltlich muss das schon Lichtjahre her sein.
Ganz anders ist das bei den Freien Wählern. Ob oder welches Plakatkürzel den Kandidaten zeichnet, ist noch offen. Gestern Abend aber wurde er zunächst von einer Dame als der “frustrierte Herr” bezeichnet, weil er so sehr der DDR-Vergangenheit nachtrauerte. Insofern scheint er immer noch nah bei seiner linken Ex-Stadtratsfraktion zu sein.
Um jetzt die offenen Fragen nach unserer Plakatierung zu beantworten (selbst der OB fragte mich heute teilnahmsvoll, wann wir nun beginnen): Wir hatten ab dem 10. März die Plakatierungsgenehmigung des Ordnungsamtes eingeholt und der 10. März ist morgen. Und dies bedeutet: Ja, es geht jetzt dieses Wochenende los. Die ersten beiden Plakatmotive sind gedruckt, der Kofferraum diverser Kleintransporter aufgefüllt und die Junge Union Erfurt steht bereit. Was Erfurt bewegt: Warten bis der Termin beim Arzt kommt
Was Erfurt bewegt: Warten bis der Termin beim Arzt kommt Die demografische Entwicklung und der Ärztemangel sind auch in der Landeshauptstadt Erfurt deutlich zu spüren. Auf Grund der Alterung der Gesellschaft und des medizinischen Fortschritts steigt der Behandlungsbedarf stetig. Gerade bei Fachärzten warten die Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung teilweise sechs bis acht Monate auf einen Termin. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu:
“Wir sehen inzwischen den Ärztemangel auch als ein Problem in der Stadt Erfurt und nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst, daher wollen wir mit entsprechenden Fachleuten Lösungsansätze diskutieren”. Vor diesem Hintergrund lädt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat zu der Veranstaltung “Was Erfurt bewegt: Warten bis der Termin beim Arzt kommt” ein.
Als Diskussionspartner im Podium stehen der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen Sven Auerswald, die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Thüringen Dr. med. Ellen Lundershausen, der Vorsitzende der Verbraucherzentrale Thüringen, Christian Gumprecht MdL, der Regionalgeschäftsführer der Barmer GEK Thüringen Markus Tempes sowie der Sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Thomas Pfistner zur Verfügung.
Bürgerinnen und Bürger sind gefragt und herzlich dazu eingeladen, aus ihrer Sicht wesentliche Fragen anzusprechen. In der Diskussion sollen Ursachen und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Deshalb laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit ihren Erfahrungen, Anregungen und Kritik an der Podiumsdiskussion zu beteiligen.
Termin: Dienstag, 13. März 2012
Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Theatercafé 1894, Theaterplatz 1, Erfurt (Straßenbahnlinie 4, Haltestelle: Theater)
Start in Folge von Bürgerversammlungen durch die Erfurter Ortsteile
Erfurter Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik
Genau um dieses Thema ging es am gestrigen Frauentag bei der OB-Vorstellungsrunde im Frauenzentrum in der Pergamentergasse. Über 60 interessierte Frauen waren gekommen, um die sechs Kandiddaten und die eine Kandidatin genauer unter die Lupe zu nehmen.
Nach der kurzen Vorstellungsrunde folgte ein engagiertes Frage- und Antwortspiel, bei dem jeder mit mehr oder weniger Zustimmung für seine Positionen warb. Von den bis jetzt veranstalteten Vorstellungsrunden war dies gestern Abend sicher die Interessanteste. Auch nach der Veranstaltung habe ich noch über eine halbe Stunde mit interessierten Frauen weiter diskutiert.
Für mich steht fest: Eine ausgewogene Kommunalpolitik trägt entscheidend dazu bei, wie sich das Leben im Alltag für die Erfurter Frauen gestaltet. Überall lassen sich dazu zahlreiche Beispiele aus der Praxis finden: etwa bei der Stadtplanung, beim öffentlichen Verkehr, bei der Gesundheits- und Gewaltprävention, der Schul- und Ausbildung, Kinderbetreuung, auch das Studieren mit Kind an der Universität Erfurt oder Fortbildungen an der Erfurter Volkshochschule – Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik. Engpässe auf dem Erfurter Wohnungsmarkt
CDU-Fraktion will mehr bedarfsgerechte Wohnangebote
Am 7. März 2012 veranstaltete die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat einen Workshop zum Thema “Bedarfsgerechtes Wohnen”. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse und der Bauexperte der Fraktion Jörg Kallenbach luden fachkundige Referenten, Vereine, Immobilienverbände, Wohnungsgesellschaften sowie interessierte Erfurterinnen und Erfurter ein, um sich zunächst über fünf verschiedene Schwerpunkte zu informieren und um anschließend gemeinsam zu diskutieren.
Neben den fünf Referenten waren im Ratssitzungssaal des Erfurter Rathauses circa 50 Teilnehmer zu Gast. Nachdem Fraktionschef Panse mit einem allgemeinen Überblick zur Wohnungssituation in Erfurt in die Thematik einführte, veranschaulichte Holger Oertel vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung in Dresden im ersten Referat anhand von Zahlen und Fakten Tendenzen der Wohnungsnachfrage aus demografischer Sicht. Deutlich wurde dabei unter anderem, dass bei weiterem Bevölkerungszuwachs in Erfurt die Wohnungsknappheit zunehmen und anschließend das Mietpreisniveau weiter ansteigen wird.
Aus städtischer Perspektive referierte Sylvia Hoyer vom Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung über Wohnungsbedarf, Gebäudeleerstand und Wohnungsneubau. Statistisch herrscht demnach eigentlich noch keine Wohnraumknappheit, jedoch wurde angemerkt, dass dieser statistische Leerstand im Wesentlichen umzugsbedingt ist und in der Statistik viele unbewohnbare Wohnungen enthalten sind. In dem Zusammenhang wurde herausgearbeitet, dass steigende Mietpreise insbesondere für sozial Schwache zum Nachteil werden. Zu Ende gedacht, wird dies letztlich auch durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft eine weitere Belastung des städtischen Haushalts bedeuten.
Gudrun Gießler vom Stadtentwicklungsverein “Wir für Erfurt” stellte die Lage auf dem Erfurter Wohnungsmarkt noch wesentlich problematischer dar. Mit Blick auf die Nutzung leerstehender Gebäude oder die Bebauung von Baulücken und Brachen stellte sie fest, dass zwar Flächenpotential in Erfurt insbesondere auch in der Innenstadt vorhanden ist, dieses jedoch entsprechend der demografischen Entwicklung nicht ausreichend genutzt wird. Ebenso erklärte sie, dass man auf die verschiedenen und wechselnden Bedürfnisse mehr eingehen müsse. Dies beträfe unter anderem Einpendler, Singlehaushalte genauso wie behindertengerechtes und altersgerechtes Wohnen.
Vom Thüringer Bauministerium informierte Michael Köhler über das Thüringer Wohnraumgesetz und erklärte, welche ohnungsbauförderungen Bauherren zur Verfügung stehen. Abschließend stellte Prof. Hermann Saitz die Bauherrengemeinschaften als eine moderne Form privater Bauinvestition vor, bei der sich bauwillige Familien zusammenschließen und gemeinsam die Investition umsetzen. Im Anschluss an die Fachreferate diskutierten die anwesenden Gäste miteinander über die weiteren Perspektiven der Wohnungssituation in Erfurt.
Den Anmerkungen war zu entnehmen, dass neben den offensichtlichen Engpässen am Erfurter Wohnungsmarkt insbesondere auch das behindertengerechte Wohnen künftig noch stärker in den Blick genommen werden muss. Zudem sei darauf zu achten, dass auf Grund steigender Mietpreise die Gefahr sozialer Zerklüftung in der Stadt entsteht. Deutlich wurde auch ein Appell an die Stadträte, sich künftig sehr intensiv mit der Situation und Perspektiven auf dem Erfurter Wohnungsmarkt zu befassen. “Es ist nun unser Anliegen, den Wohnungsmarkt in Erfurt so zu gestalten, sodass er auch in Zukunft bedarfsgerecht auf die verschiedenen Bedürfnisse hin strukturiert ist. Als CDU Fraktion wollen wir damit einen Beitrag zum sozialen Klima in Erfurt und zur sozialen Gerechtigkeit leisten,” erklärt Michael Panse abschließend.
Bessere Integration und Einbeziehung der Kinder in Erfurt
In Vorbereitung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8. März 2012 wurde seitens der Verwaltung schriftlich darüber informiert, wie viele Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren mit Migrationshintergrund Kitas besuchen könnten und wie viele tatsächlich in Einrichtungen untergebracht sind.
In der Stadt Erfurt leben 12.449 Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren, von dieser Gesamtzahl haben 1.537 Kinder einen Migrationshintergrund. Insgesamt werden 8.181 Kinder in einer Einrichtung also rund zwei Drittel in der Altersklasse betreut. Kritisch zu hinterfragen ist, dass von den Kindern mit Migrationshintergrund nur 43 Prozent der 0 bis 6 Jährigen eine Einrichtung besuchen.
Die CDU-Fraktion sieht die Ursache hierfür zum einen in der nicht ausreichenden Platzkapazität und zum anderen darin, dass sich Eltern mit Migrationshintergrund offensichtlich häufiger vertrösten oder abwimmeln lassen, weil sie nicht umfänglich über ihren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz informiert sind.
“Hinsichtlich dieser Feststellungen sieht die CDU-Fraktion hier einen dringenden Handlungsbedarf. Notwendig ist der Ausbau der Platzkapazitäten, darüber hinaus die Information der Eltern über ihre Rechte”, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse. Wichtig ist die Sprachförderung von Anfang an. In den Kindergärten werden hierbei die Grundlagen gelegt.
“Bildung ist ein hohes Gut und der Schlüssel zur Integration. Nur wer gut Deutsch spricht, hat in unserem Land die Chance zum Aufstieg. Umso entscheidender ist es, dass mehr Migranteneltern diese Möglichkeit für ihre Kinder nutzen können. Das Jugendamt muss diesbezüglich die Mängel strategisch aufarbeiten. Die Stadt Erfurt sollte für diese Kinder einen soliden Beitrag im Rahmen der Integrationsdebatte leisten. Denn Schule kann diese frühkindliche Förderung nicht `ausbügeln`”, so Michael Panse weiter.
Die CDU-Fraktion wird im Jugendhilfeausschuss dazu genau nachfragen, wie sich der Anteil der Vermittlung in der Altersgruppe der 0-6 jährigen Kinder von Migranten darstellt. Gleichfalls soll in Erfahrung gebracht werden, welche besonderen Hilfeleistungen und Beratungen diese Familien seitens des Jugendamtes erhalten.
Workshop “Bedarfsgerechter Wohnungsbau in Erfurt”
Der Mietwohnungsbau gewinnt in der Landeshauptstadt wieder an Bedeutung. Innerhalb von kurzer Zeit ist aus einem Wohnungsmarkt der von leerstehenden Wohungen geprägt war ein Markt geworden in dem es zunehmend schwieriger wird die geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden. Zugleich gibt es unsanierte Wohungen und Häuser verfallen.
Dieses brennende Thema hat die CDU-Stadtratsfraktion nicht erst im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes aufgegriffen. Beim heutigen Fachworkshop haben wir mit Experten über Handlungsansätze diskutiert. In meinem Impulsreferat habe ich darauf hingewiesen, dass es zu den Grundanforderungen an die soziale Dahseinsfürsorge gehört, für Wohnraum zu sorgen. Die Bevölerungsprognosen für Erfurt sprachen jahrelang von einem Schrumpfungsprozess. 1999 lautete die Vorhersage für 2012 rund 180.000 Einwohner. 2005 lautete die Prognose 195.000 und heute sind es tatsächlich 202.270.
Es fehlen bezahlbare Wohnungen und die Verknappung macht sich beim Vergleich des Mietniveaus deutschlandweit bemerkbar. Von Platz 89 ist Erfurt auf Platz 41 bei den Mietpreisen gesprungen, erläuterte Holger Oertel vom Leibnitz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden. Gudrun Gießler, Vorsitzende des Vereins “Wir für Erfurt” wies darauf hin, dass angesichts steigender Baukosten Mietpreise von 8.50 bis 10 Euro nach Sanierung oder Neubau erzielt werden müssten, falls keine staatliche Förderung erfolgt.
Michael Köhler, Abteilungsleiter des Bauministeriums verwies angesichts dessen au das in zweiter lesung befindliche Wohnraumfördergesetz. Der Freistaat fördert den Wohnungsbau jährlich mit 35 Millionen Euro. Drei Programme gibt es dazu im Wesentlichen. Das Wohneigentumsprogramm in der Stadt für junge Familien, das Thüringer Modernisierungsprogramm für Mietwohnungen (Volumen 10 Mio. Euro) und das Innenstadtstabilisierungsprogramm (15 Mio. Euro).
Prof. Dr. Herrmann Saitz warb für das Konzept des Bauherrenmodells. Erfolgreich wird dies in Tübingen praktiziert und dort entstanden damit üner 1.000 Wohungen. Seine Anregungen dazu sind allerdings bis jetzt bei der Rathausspitze auf Ignoranz gestossen. Für die KOWO erklärte der Geschäftsführer Herr Hermann, dass ein Projekt Bauherrenmodell für junge Familien für 2013/2014 auf der Agenda stehe. Allerdings, und da werden wir als CDU-Stadtratsfraktion ansetzen, braucht es zunächst eine politische Grundsatzentscheidung in der Stadt.
Zusammenfassend bleibt für uns zudem die Forderung zu einem Altbausanierungsprogramm seitens der Stadt. Die Initiative und das auf die Eigentümer zugehen ist gefordert um die rund 8.000 unsanierten Altbauwohnungen zu reduzieren. Wir werden darüber hinaus einen weiteren Vorschlag von Vertretern des Behindertenvernades aufgreifen. Die wenig flexiblen Vorschriften bei der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum, gehen nicht auf die individuellen Bedürfnisse verschiedener Behinderungen ein und treiben durch Pauschalierungen die Kosten in die Höhe.
In den nächsten Jahren wird es weitere Zuzüge nach Erfurt geben – u.a. kommen 450 Bundeswehrangehörige neu nach Erfurt und es zieht viele Familien in die Landeshauptstadt zurück. Die Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Erfurt müssen sich nicht nur darauf einstellen und vorbereiten sondern jetzt schon den Wohnungsbau mit neuen Ideen angekurbelt werden, wir werden daran mitwirken! Vielen Dank an unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Kallenbach, der den Workshop vorbereitete und das Thema im Blick behält. Europäischer Tag der Solidarität zwischen den Generationen auch an Thüringer Schulen
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Junge Thüringer für mehr Solidarität zwischen den Generationen sensibilisieren“
Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen Michael Panse hat die Thüringer Schulen zur Teilnahme am Europäischen Tag der Solidarität zwischen den Generationen aufgerufen. Ziel des Aktionstages ist es, die Bevölkerung für die Notwendigkeit einer Förderung der intergenerationellen Solidarität zu sensibilisieren. Michael Panse sagte:
„In diesem Jahr soll es am Europäischen Tag der Solidarität zwischen den Generationen besonders darum gehen, dass ältere Mitbürger und Schüler sich austauschen über das Altwerden und wie jüngere und ältere ihr Leben gemeinsam gestalten. Alle Schulen in Europa sind von der Europäischen Kommission aufgerufen, sich am ‚generations@school-Projekt‘ zu beteiligen. Vermutlich nicht am 29. April selbst, da er dieses Jahr auf einen Sonntag fällt. Aber in seinem Umfeld können in Veranstaltungen an Schulen die Verbindungen zwischen einem intensiveren Dialog der Generationen und einer besseren Bildung hergestellt werden. 2012 ist in der Bundesrepublik auch das Jahr gegen Altersdiskriminierung. Mit generationsübergreifenden Projekten an Schulen kann wirksam gegen Altersklischees angekämpft werden. Ich halte es daher für einen guten Anlass, sich rund um diesen Aktionstag einmal aktiver mit generationenübergreifenden Themen auseinanderzusetzen.“
Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, unterstützt Thüringer Schulen bei der Teilnahme, vermittelt Gesprächspartner und hofft auf eine rege Teilnahme am generations@school-Projekt, damit möglichst viele junge Thüringer für das wichtige Thema der Solidarität zwischen den Generationen sensibilisiert werden.
Hintergrund:
Das Jahr 2012 wurde von der Europäischen Union zum Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen erklärt. Dazu finden in Thüringen zahlreiche Veranstaltungen statt, die die Intensionen dieses Themenjahres befördern. Der 29. April ist zudem bereits seit 2009 der Europäische Tag der Solidarität zwischen den Generationen. Dieser Tag wurde 2008 in Slowenien auf einer EU-Konferenz zum demographischen Wandel ins Leben gerufen. Nähere Informationen zum generations@school-Projekt, auch zum von der Kommission ausgelobten Wettbewerb, sind unter http://www.historypin.com/gats/de/ zu finden. Pro Mitgliedsland der Europäischen Union wird es im Wettbewerb nur einen Sieger geben, aber jede teilnehmende Schule erhält ein Zertifikat.
Willkommenskultur für die Bundeswehr in Erfurt stärken
