Einmal quer durch den Freistaat – Thüringen ein Wintermärchen?
Blogeinträge
Kommunalpolitische Aufrüstung
Der heutige Kreisparteitag der Erfurter CDU widmete sich ausschliesslich kommunalpolitischen Themen. Wahlen standen nicht an und so war zunächst die spannende Frage wie viele Mitglieder die Diskussion tatsächlich suchen würden.
Immerhin rund 90 Mitglieder, also mehr als die “Normquote” von 10 Prozent hatten dazu am Samstag Vormittag Lust. 10 Prozent ist leider inzwischen die gängige Quote, sowohl bei der CDU, als auch in vielen Ortsverbänden und sogar in der Jungen Union. Allein an den mangelnden “Mitmachangeboten” kann es also nicht liegen. Angebote gibt es genug, vielleicht suchen manche Mitglieder aber auch neu Mitmachformen.
Im Internet auf der Homepage, in sozialen Netzwerken, Öffentlichkeitsarbeit und Infostände – die Erfurter CDU hat sich auf den Weg gemacht. 18 Monate nach der Kommunalwahl hat die Stadtratsfraktion ihre Position gefunden. Dem Konzept “Friede, Freude, Bausewein” von Rot-Rot-Grün setzen wir Oppositionsarbeit entgegen.
Die Diskussion um die Stadtwerkegeschäftsführer beschäftigte uns bis in die jüngste Vergangenheit. Jetzt dreht sich vieles um den Haushalt 2011/2012, der letzte Woche in den Stadtrat eingebracht wurde. In einer Fraktionsklausur werden wir nächste Woche entscheiden, wie wir damit umgehen und welche Schwerpunkte wir bei den Anhörungen und möglicherweise mit Anträgen setzen werden.
Unsere Kritik am HH hat etwas mit dem fehlenden Personalentwicklungskonzept, mangelnden Investitionen und falscher Schwerpunktsetzung, einschließlich Gebühren- und Steuerbelastungen für die Bürger zu tun. Am Montag Abend werden wir dazu Oberbürgermeister Bausewein erstmals zu einem Gespräch in unserer Fraktionssitzung begrüßen können.
Die heutige Diskussion zum Antrag des Kreisvorstandes “Unsere Stadt stärken – finanzielle Handlungsspielräume zurückgewinnen” war da eine wichtige Aufrüstung für die Fraktion. Ein weiterer Antrag widmete sich dem Thema “Zukunftsfähigkeit sichern – Demographische Herausforderungen meistern” und in einem dritten Forum wurde über “Sicherheit für unsere Bürger – gegen Kriminalität und Vandalismus” diskutiert.
Verstehen kann ich die Ungeduld etlicher Mitglieder, die weitere Strukturveränderungen forderten. Beispielsweise soll für die Ortschaften mehr getan werden. Bei den Haushaltsberatungen werden wir dies aufgreifen. Konkrete Änderungsvorschläge sind dazu willkommen.
Die parteiinternen geforderten Änderungen beurteile ich hingegen skeptisch. Ein Umzug der Kreisgeschäftsstelle bringt wenig, Ortsverbandstrukturänderungen lassen sich nicht von oben verordnen und ein stärkeres Engagement für unsere Mitgliederzeitung ist seit Jahren gewollt, wird aber nur eingeschränkt von Ortsverbänden und Vereinigungen aufgegriffen.
Was berechtigt als Forderung bleibt ist die mangelhafte Beteiligung bei kommunalpolitischen Themen. Die Kreisfachausschüsse könnten und müssen mehr Impulse setzen. Die Kommunalpolitiker von Morgen müssen sich heute in Szene setzen. Wer erst kurz vor den nächsten Wahlen Themen besetzt darf sich dann nicht über mangelnde Wählerzustimmung beklagen.
Ungeklärt ist auch die Frage, wer unser Oberbürgermeisterkandidat oder Kandidatin werden soll. Es ist richtig, eine Entscheidung dazu muss schnell getroffen werden. Hilfreich wäre es aber wenn der eine oder andere jüngere oder ältere Kandidat aus den Deckung kommt und sagt: Ja, ich will und ja, ich werde Oberbürgermeister.
Genug Aufgaben für den Kreisvorstand, der Kreisparteitag hat diese Aufgaben gebündelt. Parteipolitische Instrumentalisierung des Amtsblattes?
Mit den Stimmen von SPD und Linken wurde bei der gestrigen Stadtratssitzung (25. November 2010) einem gemeinsamen Antrag der beiden Parteien gefolgt.
Dieser fordert den Oberbürgermeister auf, beispielsweise im Amtsblatt oder den Internetseiten der Landeshauptstadt auf die Gewerkschafts-Aktion “Sozial ist mehr Wert!” aufmerksam zu machen. Heftige Gegenwehr gab es von Seiten der CDU. Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu:
” SPD und Linke wollen in Erfurt auf Kosten der Steuerzahler Stimmung für ihren bundesweit angekündigten ‘heißen Herbst’ machen. Da der sich bisher eher als lauwarmes Lüftchen erwies, sollen nun öffentliche Mitteilungsmedien für Propagandazwecke herhalten. Dass das Amtsblatt und auch der Internetauftritt Erfurts für derartige Aufrufe ausdrücklich nicht zur Verfügung stehen darf, regelt § 2 Abs. 1 Satz 5 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung (ThürBekVO). Dies teilte der Innenminister jüngst im Landtag auf Anfrage des Abgeordnete Kuschel (LINKE) mit. Ein wenig mutet dieser Vorgang an, als wäre Eulenspiegel zurück in Erfurt und würde SPD und Linken seinen Narrenspiegel vorhalten.”
Nicht nur die öffentliche Auftritte der Landeshauptstadt, sondern auch der Oberbürgermeister ist laut Thüringer Kommunalordnung zur parteipolitischen Neutralität in seiner Amtstätigkeit verpflichtet.
“Auch hier stellt sich die Frage, ob die Instrumentalisierung des Amtsblattes dann gerechtfertigt werden kann. Ich habe daher eine rechtliche Prüfung des gestern trotz heftiger Gegenwehr getroffenen Beschlusses nach §§ 119 ff. ThürKO beantragt. Es kann nicht sein, dass wir in Erfurt als Sturm im Wasserglas Bundespolitik betreiben wollen – und es kann nicht angehen, dass amtliche Medien dank etwaiger Mehrheitsverhältnisse für solche parteipolitischen Zwecke missbraucht werden!”, so Panse weiter.
Besuch aus Erfurts Partnerstadt Xuzhou
Die Abteilung “Agitation und Propaganda” hat zugeschlagen
Das war super, das war elegant – Erster Heimsieg für das SWE Volley-Team!
Der erste Satz zeigte unsere Mädels noch etwas unsicher und er ging leider mit 20:25 verloren. Im zweiten Satz drehten sie richtig auf und gewannen 25:15. Nach einer zehnminütigen Pause, in der wir unseren neuen Social-Partner das Kinderhospiz Mitteldeutschland vorstellten, war wieder ein kleiner Bruch im Spiel und Sonthofen gewann 21:25. Aber unsere Mädels waren sofort wieder da und gewannen den vierten Satz mit 25:20 und schließlich auch den Tiebreak mit 15:7. Glückwunsch, Klasse, Super! Ein ganz wichtiger Sieg für uns!
Dieser Sieg sollte Selbstvertrauen geben für die Mission Klassenerhalt. Mit dem Publikum und dem Team mache ich mir keine Sorgen. Vor sieben Jahren verloren wir in der 1. Liga gleich das erste Spiel gegen Suhl und es folgte eine erfolglose Saison. Seit gestern liegen wir in der Tabelle erst einmal vor Suhl, die leider ihr Auftaktspiel gegen Stuttgart mit 0:3 verloren. All zu viel habe ich beim Stadtrat übrigens nicht verpasst. Die Sitzung wurde gestern Abend abgebrochen und soll heute ab 17 Uhr fortgesetzt werden. Dann werde ich mich auch im Rathaus wieder kräftig in die Debatte einbringen.
Ein neues Zuhause für die Strolche
Traumzeit 2010
Entäuscht war ich im Anschluss von Cora. Zwar sang sie ihr bekanntestes Lied “Amsterdam“, aber ansonsten kann ich mit der Musik nicht gar zu viel anfangen und so diskutierten wir am Tisch eher darüber, ob sie nun live sang oder nicht.
Vor dem Auftritt von Chris Norman standen noch Toto und Harry, die beiden bekanntesten Fersehpolizisten von Sat.1 auf der Bühne. Wie Chris Norman gehören sie zu den Unterstützern des Kinderhospizes Mitteldeutschland und saßen den ganzen Abend bei uns am Nachbartisch.
Von Chris Norman erlebte ich nun schon das dritte Konzert nach Nordhausen und Gotha. Beeindruckend wie er mit nunmehr 60 Jahren immernoch auf der Bühne loslegt. “Living next door to Alice” und viele seiner großen Hits forderte das Publikum ein.
Liz Mitchell von Boney M. rundete den Abend ab. Die nächste Traumzeit wird am 19. Novemer 2011 stattfinden. Schon jetzt steht fest, dann wird Kim Wilde das Publikum begeistern.
Mehr Bilder von der gestrigen Traumzeit: Der Mühe Lohn – Bürgerschaftliches Engagement führt zum Erfolg im ÖPNV-Konflikt
Zwei, bei Bedarf sogar drei, zusätzliche Nachtbusse zur Ergänzung des bestehenden Stadtbuslinien 60/75 in die südwestlichen Ortsteile wurden von EVAG-Chefin Myriam Berg in der gestrigen (Donnerstag, 18. November) Sondersitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr zugesagt.
“Diese zusätzlichen Nachtbusse nach Möbisburg und Bischleben waren eine der Hauptforderungen der Bürgerinitiative vor Ort. Die Verbesserung soll nun schon zum 12. Dezember umgesetzt werden. Und auch alle anderen Fragen und Anregungen zur Optimierung des Linienverkehrs will Frau Berg prüfen. Das ist ein Erfolg, der beweist, dass sich bürgerschaftliches Engagement auszahlt.
Dem in den Ausschuss verwiesenen Antrag der CDU-Fraktion wurde einmütig gefolgt”, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse.
Zur Sondersitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr waren über 80 Bürgerinnen und Bürger erschienen. Sie hatten die Gelegenheit, aus ihrer Sicht Mängel an dem am 01. November 2010 in Kraft getretenen Fahrplan der EVAG vorzutragen.
“Die EVAG zeigte sich von Beginn der Diskussion an deutlich flexibler als die Stadtverwaltung. Es ist erfreulich, dass man unbürokratisch Lösungen gemeinsam mit den Erfurterinnen und Erfurtern sucht und schließlich auch findet”, erklärt CDU-Fraktionsvize Jörg Kallenbach.
In der nächsten Stadtratssitzung am 24. November wird der Stadtrat nach dem einmütigen Ausschussvotum nun über den Antrag der CDU entscheiden. Dieser beauftragt den Oberbürgermeister, gemeinsam mit der EVAG kurzfristig Bedarfslücken auszugleichen, den zeitgerechten Schülertransport sicher zu stellen und die Möglichkeit von Anrufsammeltaxis bei schwacher Linienauslastung zu prüfen.
Azurit Seniorenzentrum in Erfurt eröffnet
Für bis zu 147 Senioren bietet künftig das Seniorenzentrum der Azurit in der Theodor-Neubauer-Straße Einzel- und Doppelzimmer mit modernstem Komfort.
Passend zum Tag der heiligen Elisabeth von Thüringen, die im Alter von 24 Jahren am 19. November starb und bis dahin aufopferungsvoll Arme speiste und Kranke pflegte, war der Tag der Einweihung gewählt, wenngleich der Pfarrer bei der Einsegnung des Hauses feststellte, dass davon nicht viele der Anwesenden wussten.
Die moderne Pflegeinrichtung ist die dritte Azurit-Einrichtung in Thüringen nach Weimar und Gotha. In den nächsten Jahren wird der Bedarf an modernen Pflegeeinrichtungen weiter steigen. Deutschlandweit steigt die Zahl der Pflegebedürftigen von derzeit 2,2 Millionen auf 2,9 Millionen, manche Experten meinen 2050 könnten es sogar 5 Millionen sein. Zwar werden 2/3 zu Hause betreut aber dennoch bleibt eine beachtliche Steigerung der Nachfrage nach Pflegeplätzen.
In Thüringen gibt es derzeit 277 Alten- und Pflegeheime mit 21.622 Plätzen von denen 19.958 belegt sind. 15 Pflegeeinrichtungen mit 870 Plätzen sind im Bau und weitere 15 mit 957 sind geplant. Deutlich steigen wird die Nachfrage nach Fachkräften. 600 Ausbildungsplätze gibt es im stationären Bereich und 552 im ambulanten Bereich. In beiden Bereichen werden derzeit 783 Schüler ausgebildet (fast die Hälfte sind Umschüler). Ob sich in den nächsten Jahren ausreichen Ausbildungswillige finden hängt auch von der Anerkennung der Pflegeberufe ab. In der kommenden Woche werde ich zu diesem Thema bei der Eröffnung der Pflege-Akademie der Prager Schule gGmbH in Arnstadt sprechen.