Blogeinträge

BUGA-Abschlussbericht muss endlich kommen!

Fast zwei Jahre liegt die BUGA 2021 in Erfurt zurück, doch der eigens für die BUGA eingerichtete Ausschuss des Stadtrats tagt immer noch regelmäßig. Nur gibt es kaum Beratungsgegenstände. Die letzte Aufgabe ist die Kenntnisnahme des Abschlussberichts zur BUGA 2021. Die CDU-Fraktion fordert erneut eine baldige Vorlage des Berichts.
Michael Panse, der dem BUGA-Ausschuss selbst angehört, fordert: “Der BUGA-Abschlussbericht muss bald kommen. Regelmäßig finden Sitzungen des Ausschusses statt, in denen kaum etwas beraten wird. Das bindet Personal der Stadtverwaltung und kostet den Steuerzahler Geld. Das kann und darf sich die Stadt nicht länger leisten.”
Der Abschlussbericht zur Bundesgartenschau ist schon lange überfällig. Ende 2022 wurde er für Mai dieses Jahres angekündigt. Jetzt erklärt die Verwaltung, den Bericht eventuell bis Ende 2023 vorlegen zu wollen.
“Es kann nicht sein, dass der Ausschuss regelmäßig zusammenkommt, ohne dass es beim Abschlussbericht weitergeht. Die Stadtverwaltung erklärt den Verzug mit dem knappen Personal. Wenn das Personal knapp ist, sollten nicht zahlreiche Mitarbeiter in Ausschusssitzungen sitzen, in denen faktisch nichts besprochen wird. Stattdessen könnte am Abschlussbericht gearbeitet werden. Der BUGA-Ausschuss verkommt so zur Makulatur und verschlingt nur weiter Sitzungsgelder und Personalressourcen. Das muss schnell beendet werden. Der Abschlussbericht muss in diesem Jahr vorgelegt werden”, betont Michael Panse.

Vorfreude auf Israel

Heute endete die Anmeldefrist für die Bürgerreise der Stadt Erfurt nach Israel.

Derzeit gibt es 42 Anmeldungen – da aber noch sechs Plätze verfügbar wären, haben wir nach Rücksprache mit dem Reisebüro und dem Oberbürgermeister die Anmeldefrist noch einmal um zwei Wochen verlängert. Kurzentschlossene finden anbei den Link zu den Anmeldeunterlagen und ich stehe auch gerne für Fragen zur Verfügung.

Ich freue mich sehr auf die nunmehr 20 Reise nach Israel. Ich bin gespannt auf die Reisegruppe und auf unsere Erlebnisse in Haifa, der Partnerstadt von. Unser Oberbürgermeister wird die Reise begleiten und ich werde gerne die Reiseleitung übernehmen. In Israel werden wir vieles an bekannten Dingen wieder sehen, aber auch neue Begegnungen haben.

Und natürlich plane ich schon weiter… Im nächsten Jahr wird es eine Aufbaureise der LZT nach Israel geben, die ich gerade vorbereite. Dann wenden wir uns speziell an Israel-Erfahrene.

Link zur Anmeldung

Hat nicht sollen sein…

Die Chancen waren natürlich gering… Nachdem die Kansas City Chiefs dieses Jahr den Superbowl gewonnen hatten war klar, dass die Ticketnachfrage für das NFL-Spiel in Frankfurt noch größer als im letzten Jahr in München sein würde. Zudem passen in Frankfurt deutlich weniger Fans ins Stadion.

Trotzdem wollten wir es natürlich versuchen. Vor sechs Jahren war och mit meinen Söhnen in London bei einem NFL-Spiel der Saints gegen die Dolphins und wir waren begeistert. Die NFL hat eine riesengroße Fan-Gemeinschaft auch in Deutschland – im letzten Jahr gab es das erste Spiel in München, dieses Jahr zwei Spiele in Frankfurt. Ich bin seit vielen Jahren Fan der Chiefs und dies schon lange bevor sie 2019/2020 und 2022/2023 den Superbowl gewannen.

Leider habe ich heute aber erfolglos die Mittagspause geopfert. Punkt 12 Uhr starte der Vorverkauf. Nach der Vorregistrierung wurde per Zufallsprinzip die Warteschlage gebildet. Ich landete Platz 378.181 – mein Sohn bei 772.000 und eine Freundin bei 1.447.095. Nach 15 min. waren alle Tickets für das NFL-Spiel der Chiefs gegen die Dolphins in Frankfurt weg.

Schade, dann eben nächstes Jahr ein neuer Versuch!

Alea iacta est! Oder „Die spinnen, die MKCler“

Perfekt, was die Mitglieder unseres Marbacher Karneval Club e.V. heute Abend zum Sommerfest des MKC auf die Beine gestellt haben.
Der kleine gallische Vorort von Erfurt hat nicht nur einen Umzug organisiert, als die Landeshauptstadt karnevalistisch kapitulierte, sondern demonstriert wie Vereinsleben auch außerhalb der 5. Jahreszeit funktioniert.
Vielen Dank allen Helferinnen und Helfern!
Da ich im letzten halben Jahr keine blog-Beiträge hinzugefügt habe, jetzt noch ein kurzer Rückblick auf die Karnevalssaison mitten im Sommer.
In der ersten Saison nach Corona lief es bei vielen Vereinen wieder, wie zuvor. Auch bei uns beim MKC hatten wir die Frühschoppen, den Kostümball, Kinderkarneval und die üblichen Veranstaltungen in gewohnter Form. Wie alle anderen Erfurter Vereine wurden wir aber im Februar von der Absage des Umzugs überrascht. Kostengründe machte die GEC geltend – allerdings hat es wohl auch etwas mit der schwierigen Personalplanung zu tun. Ersatzweise hat die Stadt eine Karnevalsparty auf dem Domplatz mit Mickie Krause organisiert – kann man machen, ist dann aber kein Karnevalsumzug.
Beim MKC haben wir daher kurzfristig einen Umzug durch Marbach organisiert und der kam richtig gut an.

Baustelle Dreienbrunnenbad

Die schlechte Nachricht gleich zu Beginn. Nein, der Sprung ins kühle Nass, war auch am heutigen heißesten Tag des Jahres nicht möglich. Leider wird dies die gesamte Saison so sein, weil mit einer Fertigstellung des Dreienbrunnenbades wohl erst im Herbst zu rechnen ist.

Neben der verzögerten Fertigstellung sind auch die Kostenerwartungen auf inzwischen über fünf Millionen Euro gestiegen – 3,9 Mio. waren einmal kalkuliert. Im Jahr 2016 hatte die Diskussion um den weiteren Bestand des Dreienbrunnenbades die Öffentlichkeit und den Stadtrat erreicht. Das in die Jahre gekommene Freibad musste dringend saniert werden.

1888 war das Bad als Frauenbad gegründet und später 1928 in ein Familienbad umgewandelt worden. 1994 wurde zuletzt im denkmalgeschützten Bad etwas saniert – die Beckenauskleidung und die FKK-Terrasse. 2016 schlug die grüne Beigeordnete Hoyer die Schließung vor und auch die SPD favorisierte diese Variante. Nachdem sich eine Bürgerinitiative bildete und die benachbarte Ortschaft Hochheim mobil machte, fehlte eine Mehrheit für die Schließungspläne.

Die CDU hat sich immer für den Erhalt des Dreienbrunnenbades und des Möbisburger Bades ausgesprochen, deshalb war ich heute gerne mit meinem Fraktionskollegen Heiko Vothknecht und Jörg Kallenbach beim Vor-Ort-Termin dabei. Die Bäder GmbH hatte die Fraktionen des Stadtrats eingeladen, sich über den Stand der Sanierungen zu informieren. Ja, es ist schade, dass das Bad in dieser Saison noch nicht fertig wird. Aber ich freue mich jetzt schon darauf beim Anbaden dabei zu sein.

Bilder vom Besuch

Standortfaktor Airport

Der Flughafen Erfurt-Weimar ist politisch immer einmal wieder in der Diskussion. Regelmäßig fordern die Grünen die Schließung des Flughafens. Jährlich bezuschusst der Freistaat Thüringen den Flughafen, an dem er 95 Prozent der Anteile hält, mit fünf Millionen Euro. Bei rund 150.000 bis 300.000 Fluggästen wird dies von den Grünen in direkten Zusammenhang gesetzt. Da nach ihrer Auffassung das fliegen sowieso böse ist (außer wenn man selbst in den Urlaub fliegt), wird die populistisch vorgetragene Forderung jährlich mantraartig wiederholt. Seit die Grünen allerdings im Land mitregieren und dort den Landeshaushalt mit dem Flughafenzuschuss jährlich mitbeschließen, verlagert sich die Forderung auf die kommunale Ebene, wo dann die Stadträtinnen, die zugleich im Landtag sitzen die Forderung postulieren.

Die CDU hat immer für den Flughafen gekämpft. Mit einem Besuch des CDU Ortsverbands „Am Petersberg“ haben wir uns gestern vor Ort informiert. Der Flughafen hat 150 feste Mitarbeiter – während der Saison sind es 200 – 500. Weitere 1.700 Menschen sind direkt oder indirekt mit dem Flughafen verbunden. Allein durch Steuern und Abgaben erfolgt damit einer Wertschöpfung von über 10 Millionen Euro. Hinzu kommt, wie es uns der kaufmännische Leiter des Geschäftsbereichs Non Aviation Carsten Blank und der Pressesprecher Hans-Holm Bühl erklärten, eine Vielzahl an Aufgaben neben dem Personenflugverkehr.

Den bedeutenden Bereich als Flugzeugwartungsstandort konnten wir intensiv in Augenschein nehmen. Tobias Fahr, Base Maintenance Manager vom Hangar 901, führte uns durch die große Halle. Dort erfolgen die A-/B- und Checks für easyJet Flugzeuge aber auch Condor- und Privatjets. Bei den MRO (Wartung, Reparatur und Betrieb) der Flugzeuge sind Fachleute aus der ganzen Welt als Mitarbeiter beschäftigt.

Express- und Sonderfracht wird über den Flughafen abgewickelt – bei manchen Ansiedelungen von internationalen Firmen am Erfurter Kreuz war der Flughafen ein wichtiger Entscheidungsfaktor. Ambulanz- und Organflüge erfolgen in Erfurt ebenso wie, Schulungsflüge der Airlines und Geschäftsreiseverkehr. Am Flughafen ist zudem die Hubschrauberstaffel der Polizei stationiert und es gibt regelmäßig Regierungs- und Evakuierungsflüge. Nicht zuletzt ist der Flughafen dank seiner 2.600m langen Landebahn und der höchsten Wetterunabhängigkeit sowie der technischen Ausstattung ist der Flughafen ein „Alternate Airport“. Damit dies alles reibungslos funktioniert, gibt es am Flughafen die Flughafenfeuerwehr, deren große leistungsstarke Technik wir im Demonstrationseinsatz erleben durften. Als neues großes Projekt ist der Solarpark geplant – ich befürchte aber auch dies wird die Grünen nicht mit unserem Flughafen aussöhnen.

Für die Mitglieder des CDU Ortsverbands war der Besuch nicht nur hochspannend, sondern auch mit reichlich Argumenten und Informationen versehen, mit denen wir weiter zu unserem Flughafen stehen werden.

Bilder vom Flughafenbesuch  

EGA-Besuch

Montags hat die EGA Ruhetag – aber nicht unsere Stadtratsfraktion. Montag ist in der Regel der Tag der Fraktionssitzung, bei der wir die Beschlüsse zur Stadtratssitzung diskutieren und unsere Positionen abstecken.

Regelmäßig gehen wir dazu nicht nur ins Rathaus, sondern auch in die Ortsteile oder um uns bei Akteuren vor Ort zu informieren. In dieser Woche war die EGA dran. Der größte Garten Thüringens hat durch die Buga 2021 eine deutliche Aufwertung erfahren, davon konnten wir uns beim Rundgang mit der Geschäftsführerin überzeugen.

Es gibt aber auch weiter viel zu tun auf der EGA. Momentan steht die Ertüchtigung der EGA-Halle 4 auf dem Programm. Voriges Jahr hatte ich angeregt, diese leerstehende Halle für Sportaktivitäten zu entwickeln, auch um für Vereine zusätzliche Trainingskapazitäten zu schaffen. Ich freue mich, dass die Buga-Geschäftsführerin und unser nunmehr auch für Sport zuständige Beigeordnete aufgegriffen haben.

Mit vor Ort-Terminen geht es in dieser Woche noch weiter. Heute folgt nach dem Jahresempfang und dem Buga-Ausschuss im Rathaus noch der Besuch am Flughafen mit meinem CDU Ortsverband und morgen werden wir mit Stadtratskolleginnen und Kollegen die Baustelle am Dreienbrunnenbad besuchen. Es wird also auch in den Wochen ohne Stadtratssitzung nie langweilig.

Der Unvollendete

“Alles beginnen und nichts vollenden…” den Spruch kennen wir alle. Bei größeren Bauprojekten in Erfurt fällt er mir auch immer wieder ein und leider hat er beim Bastionskronenpfad auch seine volle Berechtigung.

Am Wochenende habe ich mir mal die Brücke vom Petersberg zur Martinsbastion angesehen und darüber auch mit einem Journalisten des MDR gesprochen.

Die ursprüngliche zur Buga 2021 geplante Fertigstellung wurde um ganze zwei Jahre verfehlt und auch die jetzt eröffnete Brücke ist nur ein Teil des ursprünglich als Rundweg konzipierten Bastionskronenpfades. Rechtstreitigkeiten mit einer Bürgerinitiative, mangelhafte Planungen, Lieferengpässe, Corona und das Wetter – die Liste der Erklärungen für die verspätete Fertigstellung der Brücke ist lang.

Ob die Fertigstellung des Bastionskronenpfades überhaupt irgendwann realisiert wird ist offen. Wir drängen als Fraktion darauf, die Grünen wollen es in jedem Fall verhindern und die Verwaltung erklärt, sie würde es wollen, tut aber nichts dafür. Ich befürchte das Projekt wird unvollendet bleiben und somit als wichtiges Mosaiksteinchen zur Erschließung des Petersberges fehlen.

Beitrag im MDR

Bilder von der Brücke 

Nach sechs Monaten wieder Online

Ziemlich genau ein halbes Jahr war meine Homepage offline – jetzt ist sie wieder im Netz und ich werde wieder regelmäßig blog-Einträge hinzufügen.

Seit 1999 habe ich eine Homepage. Seit dieser Zeit finden sich auf dieser Homepage tausende blog-Einträge – nahezu täglich. Hinzu kommen die Pressemitteilungen und Informationen zur politischen und insbesondere zur Stadtratsarbeit, aber auch die ehrenamtlichen Aufgaben im Sport.

Im Jahr 2009 wurde die Homepage grundlegend überarbeitet und die sozialen Medien, die ich seitdem sehr intensiv nutze, hinzugefügt. Zur tagesaktuellen Information haben Facebook, Twitter und Instagram inzwischen einen dominierenden Wert erreicht und ich habe durchaus überlegt, ob die Fortführung der Homepage noch sinnvoll ist. Dennoch habe ich die Homepage weiter gepflegt, weil sie auch zugleich die Arbeit der vergangenen fast 24 Jahre dokumentiert.

Im November wurde das langjährige „Homepage-Projekt“ ausgebremst. Aktualisierungen waren in der 2009-Fassung nicht mehr möglich und so ist schließlich eine neue Homepage entstanden, auf der auch ein großer Teil der Daten und Texte der letzten Jahre gesichert ist. Die neue, nunmehr meine dritte, Homepage ist einfacher strukturiert und soll informieren.

Im letzten halben Jahr ist viel passiert – dies alles lässt sich nicht mehr nachtragen. Ich werden aber in den nächsten Tagen noch einige mir besonders wichtige Ereignisse der letzten sechs Monate einfügen. Wer es komplett nachlesen möchte, findet weitere Informationen auf den zwei Facebook-Kanälen – dem klassischen Freude-Profil und der Politikseite.

Ich freue mich über Besucherinnen und Besucher auf meiner Homepage und über ein Feedback.

Aktionstag gegen Hass, Hetze und Desinformation

Gute und wichtige Anregungen für die Online-Arbeit bot heute der Aktionstag für über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Beim Thüringer Aktionstag gegen Hass, Hetze und Desinformation der Thüringer Landesmedienanstalt, der Thüringer Staatskanzlei, des Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales gab es neben Vorträgen zum Thema auch konkrete Hilfestellungen zur Strafverfolgung und zur Opferhilfe.
Die LZT hatte bereits im November 2022 mit der TLM und dem Autor Hans Demmel einen Videotalk “Gegen Hass, Hetze und Desinformation im Netz” organisiert.
Im Rahmen der Netzpolitischen Tage 2023 wollen wir das Thema erneut aufgreifen.