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Vater-Sohn-Tag/Nacht

Im Ilvers war kein Stuhl mehr frei…
Auch wenn es die typischen Rollenklischees bedient – es kann hin und wieder durchaus von Vorteil sein, ausschließlich Söhne zu haben. Die Wochenendgestaltung wird dadurch regelmäßig sehr Vater-Sohn-lastig 🙂 Am gestrigen Sonntag war dies ganz eindeutig so. Die Erfurter Messe veranstaltete die Automobilmesse und über 23.000 Besucher tummelten sich in den drei Messehallen. Das überwiegend männliche Publikum war an den PS-Boliden interessiert. In vielen Autos probesitzen und viele Fotos war das Ergebnis. Mitte März folgt dann die ebenso obligatorische Motorradmesse. Meine beiden Söhne waren begeistert und die Mama war zumindest als Begleitung mit in den Messehallen mit unterwegs und hat sich mit uns gefreut. Richtig lang wurde dann die Nacht. Mein mittlerer Sohn Jonas spielt selbst Football und gemeinsam waren wir auch letztes Jahr beim German Bowl in Berlin. Sein Zeugniswunsch war die große Super Bowl-Nacht mit den Spielern seiner Erfurt Indigos zu erleben und nicht nur vor dem heimischen Fernseher. Problem: die SAT-Übertragung begann um 23 Uhr. Aber in diesem Jahr hatte er Glück – in Thüringen sind Winterferien. Gemeinsam sind wir also ins Ilvers (eine Erfurter Musikbar) gepilgert, um mit rund 120 Football-Verrückten die 49. Super Bowl Nacht zu erleben. Die Sympathien waren in der Familie gleichmäßig verteilt. Ich war für die Vorjahressieger die Seattle Seahawks  mein Sohn für die New England Patriots (mit dem Deutschen Vollmer). Belohnt wurden wir mit einem spannenden Spiel welches nur im ersten Quarter dahinplätscherte 0:0 war der Zwischenstand. Zur Halbzeitpause stand es 14:14 und nach dem dritten Viertel 24:14 für die Seahawks. Eigentlich sahen sie wie der klare Sieger aus. Aber im Football entscheiden Sekunden über Sieg und Niederlage. Die Patriots holten über 24:21 mit einem Touchdown auf und lagen nach einem weiteren zwei Minuten vor Spielende mit 24:28 vorn. Die zwei Minuten waren Dramatik pur. Ein Yard war es nur noch für die Seahawks und 30 Sekunden Zeit für den Touchdown zum Sieg. Ein Fehlpass endete die Träume von der Wiederholung des Titel. Um 4.30 Uhr war mein Sohn glücklich und müde und ich auch. Regelmäßig kann ich so etwas nicht mehr machen – aber einmal geht schon 🙂

Sportlich rund

Jubel in der Forstarena für Erfurt
Heute Nachmittag gewannen sowohl Erfurt, als auch Chemnitz. Am Abend konnte es nur noch einen Sieger geben. Im ersten Spiel des neuen Jahres in der 3. Fußballliga gewann Erfurt im Steigerwaldstadion mit 2:0 gegen Energie Cottbus und machte dadurch einen kräftigen Sprung in der Tabelle. Auch der CFC gewann gegen Fortuna Köln mit 3:1. Der Sieg von RWE auf der Baustelle im Steigerwaldstadion (die Bagger standen auf der Seite des ehemaligen Gästeblocks) vor 6.962 Zuschauern war der erste Sieg seit der Oberligasaison 1990/91 und damit historisch. Anschließend ging es für mich mit meinen beiden Jungs gleich weiter nach Chemnitz. Nach dem obligatorischen Zwischenstopp bei KFC war das Ziel der Fahrt die Forstarena. Beim Ostderby in der 2. Volleyballbundesliga war der Ausgang in den letzten Jahren immer ungewiss. In diesem Jahr ebenso und es kam hinzu, dass sowohl Erfurt, als auch der CPSV Volleys Chemnitz derzeit in ungewohnten Tabellenregionen zu finden sind. Chemnitz steht tief im Abstiegskampf und Erfurt auch nur auf Platz 8 – für beide Traditionsvereine ist der Anspruch ein anderer. Chemnitz beendete letzte Woche mit zwei Siegen gegen Dresden und in Grimma ihre lange Niederlagenserie und Erfurt heute Abend. Ein schnelles und klares 0:3 (18:25, 23:25 und 19:25) lies die 15 Erfurter Fans jubeln. Dabei lag Erfurt insbesondere im zweiten Satz lange sogar über die Stationen 0:10 und 6:16 mit 10 Punkten vorn und machte es am Ende unnötig knapp. Kommende Woche könnte dann auch unser SWE Volley-Team mal wieder einen Sprung in der Tabelle machen. Am Samstag, dem 7. Februar, kommt Grimma um 19.30 Uhr zu uns in die Riethsporthalle und da sind noch zahlreiche Rechnungen offen…

“Stadtwerke in der Krise?“

Zahlreiche Bürgermeister und Vertreter der 31 Thüringer Stadtwerke sowie Gäste aus Sachsen waren bei der gestrigen Eröffnungsveranstaltung des Erfurter Büros der invra Treuhand AG zu Gast im Erfurter Kaisersaal. Im Rahmen eines Kamingesprächs habe ich mit Olaf Möller, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag und Oberbürgermeister Andreas Bausewein über Handlungsbedarfe und Handlungsoptionen für die Politik zur Sicherung der Stadtwerke diskutiert. Ausgehend von der schwierigen Situation der Stadtwerke Gera waren wir uns an erstaunlich vielen Punkten über die Parteigrenzen hinweg einig. Die Finanzsituation von Bund, Land und Kommunen steht derzeit im Mittelpunkt nahezu jeder politischen Diskussion. Je nach dem mit welchem Politiker man diskutiert, ist der geneigt jeweils einer anderen Ebene die Schuld an der eigenen finanziellen Schieflage zuzuweisen. Dies geht einher mit der Forderung nach mehr Geld bzw. nach Entlastungen. Ich stimme in diese Forderungen nicht ein, sondern weise darauf hin, dass jeder auf seiner Ebene seine Hausaufgaben erledigen muss – jeder an seinem Schreibtisch. Kommunen sind aktuell die einzige Gebietskörperschaft, die in ihrer Gesamtheit (also alle zusammen) einen jährlichen Überschuss erzielt. Dennoch gibt es in vielen Orten Probleme. Häufig geht es um Einnahmedefizite – also fehlende eigene Steuereinnahmen. Häufig aber auch um Ausgabeprobleme, wenn sich Kommunen vermeintlich zu viel leisten. Und manchmal kommt auch ein problematisches Management bei eigenen unternehmerischen Leistungen hinzu. Gestern ging es dabei nicht um kommunale Krankenhäuser oder Tourismusgesellschaften sondern um die Stadtwerke. Die Kommunen sind es die die 100prozentige Verantwortung für ihre Stadtwerke tragen, deshalb sind sie es auch die unmittelbar davon betroffen sind, wenn Stadtwerke in eine Krise geraten – Gera hat uns dies in besonderer Form vor Augen geführt. Nach einer Untersuchung der Unternehmensberatung Roland Berger der 500 größten regionalen Energieversorger geht es rund 100 Stadtwerken noch schlechter, als den in Insolvenz gegangenen in Gera. Seit 2004 sei die Profitabilität der regionalen Energieversorger um 30 Prozent gesunken. Von den 900 Stadtwerken in Deutschland sind rund 300 in der Stromerzeugung engagiert. Natürlich spüren sie direkt die Auswirkungen der Energiewende, derzeitigen Marktpreise sind der Grund für die Probleme der Gaskraftwerke, erneuerbare Energien verdrängen das vergleichsweise CO2-arme Erdgas. Die Stadtwerke haben in der Regel einen klaren Versorgungsauftrag, die Daseinsfürsorge – oder auch das Kerngeschäft der Stadtwerke. Wirtschaftlich gesehen wäre häufig nur der Bereich der Energieversorgung, Wasser- und Abwasser sowie die Abfallentsorgung sinnvoll. Aber es kommt noch viel mehr hinzu, der ÖPNV, Schwimmbäder, in Erfurt die EGA, das Projekt Buga 2021, das Tierheim und einige andere Dinge, die die Kommunalpolitiker gerne den Stadtwerken übertragen – möglicherweise auch Sportstätten oder Multifunktionsarenen. Hoch defizitäre Bereiche werden aus dem Haushalt der Kommune entfernt in der Hoffnung sie wären nicht mehr da. Aber sie bleiben da und die Defizite müssen innerhalb der Stadtwerke ausgeglichen werden – kommunale Zuschüsse gibt es in der Regel nur noch selten. Dies bringt Stadtwerke in die Schieflage oder schmälert zumindest beträchtlich den erwarteten Gewinn. Dieser Gewinn wird sehr gerne als Gewinnabführung in den kommunalen Haushalt eingeplant und das Klagen setzt ein, wenn er nicht kommt. Den Kommunen fehlen durch notleidende Stadtwerke wichtige Einnahmen, z.B. für die häufige Quersubventionierung des ÖPNV. Wenn dann noch weitere Zuschüsse erforderlich werden, verringert dies den finanziellen Spielraum dramatisch. Gutes Management in Stadtwerken ist erforderlich um dem entgegen zu wirken (Zielvorgaben, Gehaltsstruktur, Organisationsstruktur, Beteiligungen). Die Geschäftsfelder von Stadtwerken haben sich in den letzten Jahrzehnten deutlich ausgeweitet, so fungiert die SWE Stadtwerke Erfurt GmbH als Management-Holding für 15 Tochterunternehmen, von Stromversorgung über den Betrieb von Parkhäusern und Bädern bis hin zu IT-Services. Eine durchaus zu diskutierende Frage ist, ob dafür ausreichende und qualifizierte Aufsicht über die Tätigkeit der Stadtwerke immer vorhanden ist, oder anders gefragt, sind Kommunalpolitiker per se qualifiziert für Aufsichtsrat? Drei Dinge sind für mich als Kommunalpolitiker wichtig: 1. Stadtwerke sind keine volkseigenen Kombinate, wo man alles hineinpacken kann und dann zusätzlich noch politisch reinregiert. 2. Kommunale Prestige-Projekte (um nicht zu sagen „Größenwahn-Projekte“) dürfen nicht zu Lasten der Wirtschaftlichkeit von Stadtwerken gehen. 3. Die unternehmerische Tätigkeit der Stadtwerke muss qualifiziert begleitet werden. Die Aufsichtsgremien müssen sich ihrer Verantwortung bewusst sein und im Wesentlichen das Unternehmenswohl im Blick haben. Es gibt in Deutschland rund 900 Stadtwerke. Die übergroße Anzahl leistet eine ausgesprochen erfolgreiche Arbeit. Auch unsere Erfurter Stadtwerke stehen gut da und befinden sich keinesfalls in einer Krise. Als Kommunalpolitiker müssen wir dafür sorgen, dass dies auch künftig so bleibt!

Ortsteile und Bürgerinteressen von Links-Link-Grün erneut ignoriert

Protest vor und im Rathaus
Inzwischen ist es leider die Regel geworden, dass Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt vor der Stadtratssitzung mit Demonstrationen auf ihre Sorgen und Probleme aufmerksam machen müssen und eine stärkere Einbeziehung vor Entscheidungen fordern. Dies liegt daran, dass die Stadtverwaltungsspitze zunehmend an den Bürgerinnen und Bürger vorbei regiert und Bürgerbeteiligung nur widerwillig realisieren. Auch vor der gestrigen Sitzung gab es gleich drei Bürgerinitiativen, die ihren Protest vor das Rathaus trugen. Sowohl die BI Krämerbrücke, als auch die Vertreter der Nordhäuser Straße und der südlichen Stadteinfahrt waren vertreten. Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt ausdrücklich das Anliegen dieser drei Interessengruppen im und vor dem Rathaus. Bei der Stadtratssitzung ging es neben den von der Stadtverwaltung geplanten Baumfällungen an der Krämerbrücke auch wieder um das Thema der Schließung der Villa 3-Käsehoch. Zum ersteren Thema konnte (vorerst) ein Kompromiss gefunden werden. Bei der Villa leider nicht. Links-Link-Grün rückte vom ehemals einmütigen Willen des Stadtrats ab und beschloss die Schließung der Kita zum Ende des Kita-Jahres und dies obwohl es derzeit nicht genügend Kita-Plätze in Erfurt gibt. In einem Dringlichkeitsantrag beantragten fünf Ortsteilbürgermeister, dass die 50%-ige Haushaltssperre der Mittel für die Ortsteile aufgehoben wird. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hatte der Oberbürgermeister gemeinsam mit seiner rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit die ohnehin knappen Mittel für die Ortsteile reduziert und zudem 50 Prozent davon gesperrt. Im Planentwurf des OB (den die Stadtratsmitglieder noch nicht kennen), würden 89.254 Euro sowie 182.981 Euro für die Mittel gemäß der §§ 4 und 16 der Ortsteilverfassung den Ortsteilen zugeordnet – schreibt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme. Diese Summe ist damit schon deutlich niedriger, als im letzten Jahr. Zudem wurden aber noch 50 Prozent gesperrt und diese reduzierte Summe wird den über 40 Ortsteilen nur in zwölftel Scheiben auf Antrag ausgezahlt. Berechtigt protestierten daher die fünf Ortsteilbürgermeister aus Salomonsborn, Frienstedt, Gottstedt, Ermstedt und Bindersleben im Namen ihrer Kollegen dagegen. Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich erklärt, dass wie den Antrag zur Aufhebung dieser Haushaltssperre unterstützen. Die Unterstützung für kleinere Baumaßnahmen in den Ortsteilen sowie das Vereinsleben und Veranstaltungen würde nahezu unmöglich gemacht. Es darf nicht sein, dass die Ortsteilbürgermeister und die Ortsteilräte zu Prellböcken der verfehlten Haushaltspolitik der Stadt werden. Leider waren die Kolleginnen und Kollegen der links-link-grünen Fraktionen für diese Argumentationen nicht zugänglich. Der Antrag wurde von ihnen abgelehnt. Angesichts der gestrigen Entscheidungen im Stadtrat bin ich mir sicher, die Bürgerproteste werden künftig eher zu, als ab nehmen.    

Betreuungsschlüssel und Elterngebühren

Großes Interesse beim STEB
Gestern Abend war ich einmal wieder beim Treffen des Stadtelternbeirats der Stadt Erfurt zu Gast. Im Ratssitzungssaal waren zahlreiche Vertreter der Erfurter Kitas versammelt, um von der Fachberaterin des Erfurter Jugendamtes Annette Stephan die Personalsituation in den Kitas erläutert zu bekommen. In jedem Jahr verhandeln Kita-Träger, Elternvertreter und das Jugendamt über die Personalbemessung in den Kindertageseinrichtungen. Die rechtliche Situation ist eigentlich klar, wenn auch nicht zufriedenstellend. Die Personalschlüssel sind im Thüringer KitaG von 2005/2010 klar vorgegeben. Dies gilt auch für den sogenannten Leitungsanteil, die Platzbemessung und die Praktikanten. Vieles ist zudem in einer entsprechenden Verordnung beschrieben. Für Ärger sorgen aber immer wieder die Themen Krankenstand, technisches Personal, Stichtagsregelung und die Bemessung der Betriebskosten. Da die Stadt finanziell hart an der Grenze ist, fallen meistens die Vereinbarungen nicht zur Zufriedenheit der Eltern aus. Ursprünglich war ich gestern als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion dabei und wollte eigentlich zuhörender Gast sein. Da ich aber von mehreren Teilnehmern angesprochen und um ein Statement gebeten wurde (keine der anderen Fraktionen war vertreten) habe ich gerne meine Meinung zur Kita-Situation vertreten. Unbestritten ist, dass der Personalschlüssel in den Thüringer Kitas verbesserungswürdig ist. Während wir 2010 noch im Mittelfeld der Länder lagen sind wir jetzt bei den über 3jährigen Kinder wieder am Ende der Erzieher/Kind-Relation. Allerdings habe ich auch darauf hingewiesen, dass die oft zitierten “Bertelsmann-Vergleichsstudien” nicht alle Sondersituationen berücksichtigen. In Thüringen besteht ein Rechtsanspruch auf bis zu 10-Betreuungsstunden täglich – da sind viele Bundesländer weit entfernt. In Thüringen gilt die Fachkraftbindung für das gesamte pädagogische Personal – in anderen Bundeländern sind auch bis zur Hälfte Nicht-Fachkräfte zulässig. Wie Frau Stephan habe auch ich auf die schwierige Personaldecke hingewiesen. In Erfurt werden inzwischen Erzieherinnen gesucht. Viele der Erzieherinnen mit 32-Stunden-Verträgen wollen gar nicht mehr in Vollzeit arbeiten und geburtenschwache Jahrgänge (in den Ausbildungsjahren) lassen für die Zukunft wenig Besserung erwarten. Zudem ist die Bezahlung der Erzieherinnen von Träger zu Träger unterschiedlich und insgesamt verbesserungswürdig. Die neue Landesregierung hat erklärt, dass eines ihrer Schwerpunktthemen ein beitragsfreies Kita-Jahr sein wird – voraussichtlich aber erst nach 2016. Bei der gestrigen Diskussion haben wir auch über Finanzierungsmöglichkeiten im Kitabereich diskutiert. In Erfurt stehen drei Themen bei den Kitas oben an. Dies ist die seit vielen Jahren verschleppte Kita-Sanierung (immer noch fehlen rund 30 Millionen um damit fertig zu werden). Als zweites die Kita-Elterngebühren, die in Erfurt immer noch zu hoch sind, obwohl der Oberbürgermeister den Einstieg in die Gebührenfreiheit zugesagt hatte. Als drittes ist es der Personalschlüssel und die Bezahlung der Erzieherinnen. Das Thüringer KitaG schreibt lediglich die Personalmindestausstattung vor. Jede Kommune könnte mehr leisten, in Erfurt ist dies jedoch nur ein frommer Wunsch. Fakt ist leider, es gibt drei Partner, die für die Kita-Finanzierung zuständig sind – 1. Land, 2. Kommune, 3. Eltern. Wenn man also Verbesserungen will, muss man auch sagen, wer dies bezahlen soll. Freiwillig wird es keiner der drei Partner schultern können. Deshalb sollte es nach meiner Meinung einen Kita-Gipfel gegen, wo man festlegt welche Ziele vorrangig verfolgt werden sollen (Personalschlüssel erhöhen, Elterngebühren senken, Sanierung voran bringen). Dazu soll dann verbindlich besprochen werden, wer welchen Anteil daran leistet.

Gedenkstunde im Landtag

Bei der Gedenkveranstaltung im Landtag
Seit vielen Jahren gedenkt der Thüringer Landtag am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus. Viele Redner waren in den Jahren dazu in Thüringen zu Gast. Wie aber auch bei unseren Zeitzeugengesprächen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird es für die Zeitzeugen in jedem Jahr auf Grund ihres hohen Alters immer schwieriger die beschwerlichen Reisen auf sich zu nehmen. Heute war Pavel Kohn im Landtag und hielt die Gedenkrede. Pavel Kohn wurde 1929 in Prag geboren. Nach der Deportation nach Theresienstadt ging sein Leidensweg 1944 weiter nach Auschwitz-Birkenau, in das KZ Blechhammer, Gross-Rosen und Buchenwald. Seine ganze Familie wurde von den Nationalsozialisten ermordet. Nach seiner Rückkehr nach Prag flüchtete er 1967 nach München. Er war als Theaterwissenschaftler, Journalist und Schriftsteller tätig. Heute berichtet er als Zeitzeuge aus der Leidenszeit, dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Sowohl Landtagspräsident Christian Carius, als auch Ministerpräsident Bodo Ramelow schlugen den Bogen in die heutige Zeit. In dieser Woche werden noch mehrere Veranstaltungen in Erinnerung an den 27. Januar 1945, dem Tag an dem Auschwitz befreit wurde, stattfinden.  Mahnung und Gedenken – beides bleibt wichtig!

Ein bisschen gay ist okay?!

Einige der Antworten der Schülerinnen zum Thema
Homosexualität ist inzwischen ein Thema in unserer Gesellschaft geworden, mit dem ungezwungen und viel selbstverständlicher umgegangen wird. Das Engagement vieler Gruppen, die gegen Diskriminierung kämpfen, Gerichtsurteile bis zum Bundesverfassungsgericht, aber auch die politische Diskussion hat dazu beigetragen, dass sich dazu innerhalb der letzten 10 Jahre viel verändert hat. Seit 2006 gibt es mit dem AGG, dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, einen gesetzlichen Rahmen, der ausdrücklich unter anderem die Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung verbietet. Seit 2008 gibt es eine Bundesantidiskriminierungsstelle und mehrere Länder haben da mit eigenen Stellen nachgezogen. Vor zwei Jahren hat auch Thüringen die Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft unterschrieben und ich bin als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen für dieses Thema zuständig. Im vergangenen Herbst sind aus diesem Grund vier Schülerinnen und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums bei mir zu einen längeren Gespräch und Interview gewesen. Im Rahmen ihrer Seminarfacharbeit wollten sie verschiedene Aspekte der Homosexualität in der heutigen Gesellschaft aufgreifen. Immer noch ist “schwule Sau” eines der häufigsten Schimpfworte und Beleidigungen auf den Schulhöfen oder Sportplätzen. Daher befragten die Schülerinnen ebenfalls die Schüler der 7. und 11. Klassen an ihrem Gymnasium. Heute nun haben die Schülerinnen ihre über 80seitige Seminarfacharbeit bei einem Kolloquium vorgestellt. Ich habe mich gefreut, dass sie neben rund 50 Mitschülern auch die Unterstützer ihres Projekts eingeladen hatten. In einem beeindruckenden Vortrag haben sie sowohl den biologischen, religiösen und den politischen Bereich beleuchtet. Zudem gingen sie auf den Umgang in der Musik (Hip Hop und Rap) mit dem Thema ein. Homophobe Texte und Vorurteile finden sich gerade auch im letzteren Bereich. Am Ende ihres Kolloquiums gab es noch viele interessierte Nachfragen. Das Thema ist somit erfreulicherweise auf großes Interesse gestoßen. Die Belohnung für das ausgesprochen gelungene Projekt gab es anschließend mit Bestbenotungen von 13 bzw. 14 Punkten und somit der Note 1. Ich finde es ausgesprochen gut, dass sich die Schülerinnen selbst dieses Thema gewählt haben und so aufwändig auch bearbeitet haben. Gerne werde ich solche Projekte auch in Zukunft unterstützen. Bereits am kommenden Montag sitzen wir in einer Arbeitsrunde beim DGB zusammen um die Vorbereitung des diesjährigen Christopher-Street-Days in Erfurt zu besprechen.

“Die verbrannten Dichter” – Thema beim DenkTag 2015

Gerd Berghofer bei seinem Vortrag im KLG
Nunmehr schon zum 14. Mal durfte ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung heute das DenkTag-Projekt eröffnen. 1996 hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus ausgerufen. Am 27. Januar vor 70 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Im Jahr 2002 haben wir in Erinnerung an die Opfer des Holocaust das DenkTag-Projekt in Erfurt gestartet und mit Zeitzeugen Schulen besucht, um über das dunkelste Kapitel der Deutschen Geschichte zu sprechen. Eindrucksvolle Veranstaltungen mit mehr als 20 Zeitzeugen aus Tschechien, Israel, Österreich, Frankreich, Italien und Deutschland folgten. Bücher mit Kinderzeichnungen aus Teresienstadt, Theater- und Filmvorführungen, Buchlesungen, Vorträge und Gesprächsrunden standen auf dem Programm. Tausende Schülerinnen und Schüler haben wir erreicht und auch in diesem Jahr ist wieder ein neuer Jahrgang hinzugekommen. Im Königin-Luise-Gymnasium waren wir seit 2002 in jedem Jahr – in diesem Jahr bei den vier elften Klassen mit dem Publizisten Gerd Berghofer. Gerd Berghofer sprach über die verbrannten Dichter. Im Mai 1933 wurden die Bücher zahlreicher Dichter von den Nationalsozialisten verbrannt. Berghofer erinnerte an ihre Biographien und ihre Werke. Leider sind viele der Dichter in Vergessenheit geraten, deshalb ist es wichtig daran zu erinnern. Ihre Bücher legen Zeugnis ab und damit stehen sie ebenso wie die Zeitzeugengespräche dafür zu mahnen, dass so etwas nie wieder geschehen darf. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Marion Walsmann habe ich gerne wieder die Schirmherrschaft für den DenkTag 2015 übernommen. Morgen wird die offizielle Gedenkveranstaltung zum 27. Januar im Thüringer Landtag stattfinden und am Donnerstag wird im Erinnerungsort Topf & Söhne der Film “Die Lebenden” aufgeführt. Gerne werde ich auch dort ein Grußwort halten und Marion Walsmann wird die nach dem Film folgende Diskussionsrunde moderieren.

Start in die neue Karnevalssaison

Der erste Orden der neuen Saison – vielen Dank dafür!
Rosenmontag ist erst in drei Wochen, aber so langsam kommt Stimmung in der 5. Jahreszeit auf. Gestern war ich zur ersten Karnevalsprunksitzung der neuen Saison. Erstmals war nicht die Fernsehsitzung des MDR der “Startschuss”, da sie in diesem Jahr erstmals ausgefallen ist. Die Meinung der Thüringer Karnevalsvereine dazu ist unterschiedlich – auch beim KCA in Alach. In den letzten Jahren war Alach häufig bei der Fernsehsitzung “Herrliches närrisches Thüringen” dabei, da dort die Erstplatzierten der Thüringenmeisterschaft im karnevalistischen Tanzsport auftreten durften. Auch in diesem Jahr haben die Mariechen und Garden des KCA bei den Thüringer Meisterschaften Plätze zwischen Platz 3 bis Platz 7 abgeräumt. Gestern Abend zeigten sie ihr Können auf der Bühne in der Schenke in Alach bei der Prunksitzung des KCA. In diesem Jahr werde ich nicht ganz so viele Karnevalsveranstaltungen besuchen, wie in den vergangenen Jahren. Fest gebucht sind aber schon die Karnevalssitzungen bei meinen drei Vereinen, in denen ich Mitglied bin. Bei den Blau-Weißen vom KCA bin ich ebenso wie bei den Rot-Weißen vom MKC in Marbach schon seit über 10 Jahren Mitglied und seit drei Jahren zudem beim FACEDU. In Marbach werde ich in zwei Wochen zum 1. Frühschoppen sein, beim FACEDU am Faschingsdienstag. Dazu kommt noch der Termin bei der Prunksitzung beim KKH im Kaisersaal und selbstverständlich werde ich auch beim MKC wieder zum Umzug auf dem Wagen mitfahren. Ich freue mich darauf! Der Rest des Wochenendes war dann eher sportlich geprägt. Eigene Sportaktivitäten eingeschlossen 🙂 Für Squash und zwei Fitnesseinheiten war Zeit und selbstverständlich auch das erste Heimspiel der Black Dragons in der Verzahnungsrunde gegen die Eisfighter Leipzig. Leider gab es eine klare 4:9 Niederlage, ebenso wie eine 0:3 Niederlage für unsere Damen vom SWE Volley-Team gegen Vilsbiburg II. Kommendes Wochenende besteht mehrfach die Chance zur Wiedergutmachung. Die Black Dragons spielen gegen die Moskitos aus Essen, das SWE Volley-Team spielt in Chemnitz und auch RWE spielt wieder im Steigerwaldstadion – dieses Mal gegen Cottbus. Dazu ist auch noch einen Automesse in Erfurt – ich denke mal, dass wird dann wieder ein intensives Papa-Sohn-Wochenende und dann ist auch der Kurze wieder mit dabei.  

Ohne Moos nichts los…

Dieselbe Erkenntnis wie für den Einen oder Anderen im Privatleben setzt sich langsam auch in der Erfurter Stadtverwaltungsspitze durch. Die Haushaltsdiskussion in der Landeshauptstadt hat sich in den letzten Wochen zugespitzt. Seit dem Sommer 2014 trägt insbesondere der Oberbürgermeister zur ansteigenden Verwirrung bei. Letzten Sommer wurde der Oberbürgermeister nicht müde zu erklären, dass er trotz einer damals schon bestehenden Haushaltssperre und einer Lücke von rund 48 Millionen Euro für den HH 2015 im Herbst einen Haushaltsentwurf vorlegen wolle. Die Frist verstrich, der OB war im Land mit seiner links-link-grünen Koalition beschäftigt und die Stadt trudelte am Jahresende in eine vorläufige Haushaltsführung hinein. Als nächsten Haushaltsankündigungstermin nannte der OB nun das erste Quartal 2015, das Defizit hatte sich zwischenzeitlich auf “nur noch” 27 Millionen verringert. Er hoffte noch Anfang Dezember mit einer Finanzspritze in Höhe von 20 Millionen Euro durch das Land dieses Loch stopfen zu können. Seit dieser Woche scheint auch dies Geschichte zu sein. Der Zuschuss an die Kommunen wird wohl deutlich geringer ausfallen. In der nichtöffentlichen Finanzausschusssitzung am Mittwoch erläuterte die Finanzbeigeordnete Karola Pablich den voraussichtlichen Rechnungsabschluss 2014. Da die Sitzung nichtöffentlich war, kann ich hier nur darauf hinweisen, dass die in der Zeitung dazu veröffentlichten Zahlen leider noch nicht einmal die ganze Wahrheit widerspiegeln. Zu den fünf Millionen die am Ende des Jahres fehlten kommen noch verschobene Investitionen, die nun 2015 eingeordnet werden müssen, oder ganz ausfallen. Wir haben dem Oberbürgermeister in dieser Woche sehr deutlich ins Stammbuch geschrieben, dass er mit seiner links-link-grünen Stadtratsmehrheit die Verantwortung für das Finanzdesaster trägt (siehe die gestrige Pressemitteilung). Wir erwarten, dass er alle Fakten auf den Tisch legt und ein Haushaltssicherungskonzept vorlegt. Die links-link-grüne Gemeinschaft wollte eigentlich auch in der Stadt einen Koalitionsvertrag miteinander schließen. Zwei Dinge sollten darin als Schwerpunkt stehen. Zum einen wollten man Personalentscheidungen nur einvernehmlich treffen und zum anderen die Haushalte gemeinsam beschließen. Von diesem Ziel ist nur die Beutegemeinschaft geblieben, wenn es um die Postenverteilung geht. Beim Haushalt kracht es hingegen. Erschwerend kommt hinzu, dass die links-link-grünen Beigeordneten Thierbach, Spangenberg und Hoyer keine wirkliche Hilfe sind sondern eher wie die drei von der Zankstelle agieren. Zum Haushalt ist die CDU dann offen für Gespräche, wenn der Oberbürgermeister ein Scheitern seiner Finanzpolitik einräumt und alle Fakten schonungslos auf den Tisch legt. Was nicht funktionieren wird, und dies ist auch im Privatleben so, ist der Griff in die Taschen von Dritten. Ein selbstverschuldetes Finanzdesaster muss auch selbst gelöst werden. Ausgabenreduzierungen sind angesagt und nicht neue Ideen, was man dem Bürger noch alles wegnehmen kann. Wer Hilfe erwartet, muss zunächst die gemachten Fehler zugeben und nicht noch weiter beschönigen!