Entwicklung im ländlichen Raum

Das “St. Marien Quartier” in Stadtilm
Thüringen ist zweifellos ländlich geprägt und die Entwicklung in den Städten und im ländlich geprägten Raum läuft zudem sehr gegensätzlich. Bei meinem heutigen Gesprächsterminen in Stadtilm ist mir dies wieder überdeutlich bewußt geworden. Die Kleinstadt Stadtilm ist nur rund 25 km von Erfurt entfernt und doch stellen sich hier völlig andere Herausforderungen. Sowohl in der Entwicklung der sozialen Infrastruktur, als auch bei den Fragen des Wohnungsbaus gibt es unterschiedliche Ausgangspunkte und Ziele. In ganz Thüringen stehen derzeit 130.000 Wohnungen leer, und es finden sich viele Gebäude die nicht saniert sind und viele die auch nie wieder saniert werden. Dies hat vor allem mit dem demografischen Wandel zu tun, aber vor allem auch mit den Wanderungsbewegungen innerhalb des Freistaates. Erfurt, Jena und Weimar sind Städte mit Zuzügen und demzufolge werden dort Wohnungen saniert oder neu gebaut. Was allerdings überall in Thüringen noch fehlt ist barrierearmer bzw. barrierefreier Wohnraum. In Stadtilm hat sich jetzt eine Stiftung daran gemacht dieses Thema aufzugreifen. Das Innenstadtquartier “St. Marien”, ein ehemaliges Kloster und Speichergebäude soll zu barrierefreien Wohnraum und einem Pflegestützpunkt umgebaut werden. Der Altersdurchschnitt wird in Stadtilm von 45 Jahren auf 54 Jahre steigen und die Zahl der hochaltrigen Menschen nimmt zu. Zugleich sinkt die Einwohnerzahl von Stadtilm weiter von derzeit 5.100 Einwohnern auf 4.300 Einwohner im Jahr 2025. 
Von der Art gibt es viele Gebäude, nicht nur in Stadtilm
Ich hoffe, dass das Projekt in Stadtilm gelingt und bin nach den heutigen Gesprächen auch vorsichtig optimistisch. Sowohl die Stadt ist daran interessiert, dass das alte Gebäude neben dem Rathaus einer neuen guten Verwendung zugeführt wird, als auch die Projektinitiatoren stehen in den Startlöchern und der Bedarf ist da. Wie aber so vieles andere auch, geht es nicht ohne öffentliche Unterstützung. Gespräche mit der Stiftung ländlicher Raum und dem zuständigen Ministerium stehen in naher Zukunft an. Ich werde das Projekt gerne im Blick behalten.

Erfolgsmodell Bundesfreiwilligendienst!

“Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden” so ist der Slogan des Bundesfreiwilligendienstes (BFD). Und beim Bundesfreiwilligendienst kommt es entscheidend darauf an, ob die Freiwilligen nach dem einjährigen Dienst für sich einen persönlichen Mehrwert empfinden. So knapp kann man die heutige Bildungsveranstaltung an der Bildungsstätte des Bundesamtes für Familie und zivilgeselschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Sondershausen, der ehemaligen Zivildienstschule, zusammenfassen. Rund 50 Bundesfreiwilligen folgten der Einladung zum Bildungsseminar und ich habe als Generationenbeauftragter dort sehr gerne einen Vortrag zur Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes, zur demografischen Entwicklung und zum ehrenamtlichen Engagement im Freistaat gehalten. Als Generationenbeauftragter bin ich im TMSFG für den BFD zuständig und zudem in der Evaluierungsgruppe des Bundes sowie in der Bund-Länderberatungsgruppe zum BFD. Daher war es mir sehr wichtig auch von den Erfahrungen der BFDler in Thüringen zu partizipieren. Die Teilnehmer des 3-tägigen Seminars werden darüber hinaus in die Bundeshauptstadt nach Berlin fahren und sich am Mittwoch mit dem Bundestagsabgeordneten Steffen Claudio Lemme zu einem Gedankenaustausch treffen. Vor allem werden sie aber die Zeit nutzen um untereinander in einen Erfahrungsaustausch über ihre bisherige Dienstzeit und die Bildungsangebote einzutreten. In Thüringen gibt es überdurchschnittlich viele Bundesfreiwillige und zudem sind sie deutlich älter, als im Bundesdurchschnitt. Dies hat mit zwei Dingen zu tun. Zum einen wurde der Bundesfreiwilligendienst sehr früh beim Start vor über eineinhalb Jahren von den Regionalbetreuern und vielen Freien Trägern beworben und zu anderen spielt die Arbeitsmarktsituation eine große Rolle. Im BFD sind in Thüringen auch viele Langzeitarbeitslose engagiert, die dankbar sind für diese Aufgabe und die Chance sich zu beweisen. Auch wenn es nicht zur ursprünglichen Aufgabenstellung beim BFD gehört, eine Brücke zu ersten Arbeitsmarkt zu bilden, habe ich mich heute über positive Beispiele dazu sehr gefreut. In Thüringen haben wir im BFD engagierte Seniorinnen und Senioren (die bundesweiten ältesten BFDler mit 82 bzw. 78 Jahren kommen aus dem Freistaat). Und es gibt viele Beispiele, wo am Ende der Dienstzeit ein Jobangebot steht. Viele Träger suchen in sozialen Bereichen inzwischen Fachkräfte und greifen auch auf Freiwillige zu, die sich bewährt haben. Für viele andere Dienstleistende ist wichtig in den 12 Monaten auch einen Zugewinn an Erfahrungen und Wissen zu erlangen. Qualifizierungs- und Bildungsangebote sind dafür elementar und vor allem müssen es Angebote sein, die auf die Bedürfnisse der Betroffenen zugeschnitten sind. Einige der heutigen Teilnehmer bestätigten mir heute in der Diskussion, dass sie von ihrem Träger (in dem Fall war es die Kommune) nach einem halben Jahr noch kein Bildungsangebot bekommen haben. Auch darüber und wie sie ihr Recht dazu einfordern können haben wir heute gesprochen. Die Bildungseinrichtung des BAFzA in Sondershausen unterbreitet dazu Angebote und die Regionalbetreuer vermitteln diese. Rund 2.500 Bundesfreiwillige haben wir in Thüringen und inzwischen gibt es eine Warteliste für freie Plätze die bis Oktober 2013 reicht. Dies ist ein überzeugender Beleg, dass das Dienstformat angenommen wird und sich die Arbeit aller Beteiligten auszahlt. Der BFD wird in den nächsten Jahren weiterentwickelt werden. In der letzten Woche haben wir bei einer Bund-Länder-Beratung in Bonn über die Notwendigkeit den ehemaligen Freiwilligendienst aller Generationen in den BFD zu integrieren. Ich bin überzeugt davon, dass viele Menschen in jedem Alter dankbar sind für Herausforderungen und eine verbindliche Aufgabe. Es gibt ihnen Selbstbestätigung und darauf kommt es an!

Karneval in Erfurt

Bei der GEC im Kaisersaal
Die diesjährige Karnevals-Saison kommt in Fahrt. Ich merke dies überdeutlich an meinem Terminkalender an den Wochenenden. Die MDR-Fernsehsitzung “Herrliches, närrisches Thüringen war schon Mitte Januar. Bei KCA in Alach war ich letzte Woche und an diesem Wochenende ging es Samstag Abend zur Prunksitzung der GEC in den Kaisersaal. Bis kurz vor Mitternacht ging das Programm – Bilder davon sind hier zu sehen. Heute Vormittag ging es um 10 Uhr weiter mit dem Frühschoppen beim MKC in Marbach. Beim MKC bin ich seit vielen Jahren Ehrenmitglied und auch schon vorher regelmäßig bei Karnevalssitzungen in Marbach zu Gast gewesen. In diesem Jahr ging der Frühschoppen fünfeinhalb Stunden und bot das ganze MKC Programm. Auch davon gibt es Bilder hier im Netz. Gerda Gabriel und Mäcki (Harald Farenberger) gehören zum “Inventar” in Marbach genauso wie die vielen Tänze. Und in Marbach grüßt man mit Marbachia Heijo! Ich freue mich schon auf den Karnevalsumzug in der kommenden Woche. Ich werde gerne wieder gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel (wie schon in den letzten neun Jahren) auf dem Festwagen des MKC (Wagennummer 44) mitfahren. Am kommenden Wochenende stehen neben dem Umzug am Sonntag noch der Besuch der Prunksitzung beim AKC am Samstag, der Jubiläumssitzung des FACEDU am Rosenmontag und der Karnevalsabschlusssitzung beim KKH am Dienstag an. Also noch einmal volles Karnevalsprogramm bevor Aschermittwoch alles vorbei ist.  
Mit Prinzessin Anja I. beim MKC
So schön, wie die Karnevalszeit ist, leider fehlt durch dieses volle Programm aber derzeit viel Wochenendzeit. In den Sportpark habe ich es gerade mal gestern Nachmittag geschafft und die Squash- sowie Badmintonsporteinheiten habe ich auf Termine spät Abends in der Woche verlegt. Nicht zu verlegen gehen die Spiele unserer Damen vom SWE Volley-Team. Die letzten drei Heimspiele habe ich alle versäumt. Bei unseren Heimspielen werden unsere Mädels wieder zu Favoritenschreck. Es ging drei Mal als Außenseiter gegen Favoriten um den Meistertitel. Sonthofen (schon im Dezember), Bad Soden und am Samstag Lohhof waren die Gegener und unsere Mädels haben sensationell alle drei Spiele gewonnen. Dazwischen langen das Spiel gegen Vilsbiburg II (leider verloren), gegen Offenburg (gewonnen) und das Spiel gegen Stuttgart (gewonnen) Das nächste Heimspiel ist am 23.2. gegen den Vorjahresmeister Grimma – da bin ich wieder dabei. RWE schaffte gestern im Fußball der 3. Liga auch eine kleine Sensation und gewann gegen den Tabellenführer Osnabrück mit 2:1. Nur den Black Dragons gelang heute kein Sieg gegen den Eishockey-Spitzenreiter Halle. Mit 2:7 ging das Spiel verloren. Vielleicht lag es daran das ich dort war 🙂    

Abschluß des Europäischen Themenjahres bei der Diakonie

Das im Dezember 2012 zu Ende gegangene Europäische Themenjahr für aktives Altern un Solidarität zwischen den Generationen fand heute bei der Diakonie Mitteldeutschland mit der Verleihung des Wichernpreises eine würdigen Abschluss. Das Jahresthema wurde erfreulicherweise von vielen Trägern auch in Thüringen zu vielen Veranstaltungen genutzt. Heute sprach Prof. Dr. Jürgen Wolf von der Hochschule Madeburg-Stendal über “Altern und soziale Ausgrenzung – Aktuelle Situation und Perspektiven aus soziologischer Sicht”. Er verwies berechtigt darauf, dass die drohende Altersarmut zu Ausgrenzung führt und damit eine große Herausforderung für die nächsten Jahre ist. Mitmachangebote können sowohl vor Alterseinsamkeit schützen, als auch ein Beitrag zum aktiven Altern sein. Geehrt wurden im Rahmen der heutigen Veranstaltung im Landeskirchenamt auch die Preisträger des Wichernpreises der Diakonie Mitteldeutschland. Den ersten Platz belegte die Saale-Neckar Diakonie gGmbH mit dem Projekt “Unterstützung und Motivation zur Nachbarschaftshilfe im ländlichen, strukturschwachen Raum”. Herzlichen Glückwunsch! Zur Nachahmung ausdrücklich empfohlen!    

Danke für das Engagement für Erfurt!

Heute wurde offiziell der langjährige Beigeordnete für Wirtschaft und später für Bau und Verkehr in der Landeshauptstadt Erfurt Ingo Mlejnek verabschiedet. Viele Gäste und auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie sein Amtsvorgänger Manfred Ruge waren gekommen, um ihn für sein Engagement zu danken. Als CDU Fraktionsvorsitzender habe ich stellvertretend für unsere Fraktion Ingo mit einem Bild von Willibald Böck gedankt. Seit über 22 Jahren kenne ich Ingo. 1993 und 1994 war er mit mir Stadtrat in der CDU Fraktion und seit dem schätze ich seine Arbeit. In der Dankeskarte zu seinem Abschied steht unter anderem der “Dank für jedes Komma, dass er gesetzt hat”. Ingo war gründlich und genau in seiner Arbeit. Er hat nicht nur hin und wieder Fehler in Vorlagen korrigiert, sondern auch manch wichtige Halbsätze noch hinzugefügt. Manfred Ruge skizzierte den beruflichen Weg von Ingo quer durch die Stadtverwaltung bis hin zu seinem engen persönlichen Mitarbeiter. In seinen Dank schloß er den Dank an Ingo seine Familie ausdrücklich ein. Auch Andreas Bausewein lobte die Arbeit seines ehemaligen Beigeordneten, was zu der nicht unberechtigten Nachfrage führte, warum er ihn nicht wieder vorgeschlagen hat. Fakt ist, Rot-Rot-Grün und dem Oberbürgermeister ging es um das Ausspielen der Machtoption! Die CDU ist jetzt erstmals personell nicht mehr in der Stadtspitze vertreten. Dies bringt uns erstmals in eine ganz klare Oppositionsrolle. Dass sich daran mittelfristig wieder etwas, ist die Herausforderung für die nächste Kommunalwahl. Ich bin mir sicher, dass Ingo Mlejnek aktiv daran mitarbeiten wird. Bilder von der Verabschiedung  

Fraktionsinfoblatt

Das aktuelle CDU Fraktionsinfoblatt ist da. Wohnungsbau, EON-Aktien und die Bürgerbeteiligung beim Hochtechnologiepark in Urbich, also die drei wesentlichen Themen der letzten Stadtratssitzung finden sich im Infoblatt. Auch in diesem Jahr werden wir damit regelmäßig die Bürger informieren. Wer das Infoblatt per mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich gerne dazu direkt an unsere Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus wenden.  

Reise in die “Bonner Republik”

Das ehemalige Bundeskanzleramt
Für mich war es auch eine kleine Zeitreise (zurück in die Vergangenheit), zu der ich mich heute nach Bonn auf den Weg machte. Im Jahr 1995 war ich Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Deutschlands in Bonn und habe dort auch ein Jahr gewohnt. Danach war ich aber in den letzten Jahren nur ganze drei Mal in Bonn und so war ich schon etwas neugierig, was sich so alles geändert hat. Viele der mir noch bekannten Gebäude stehen noch. In der Annaberger Straße auch die Bundesgeschäftstelle der JU, allerdings wird sie anders genutzt. Der ehemalige Bundestag, das Wasserwerk, ist Congress-Centrum und das Bundeskanzleramt ist Ministeriumssitz. Das alte Adenauerhaus, die CDU-Bundesgeschäftsstelle gibt es nicht merh, dort hat die Telekom neu gebaut. In großer Zahl vorhanden sind noch Ministeriumsgebäude. Einige Ministerien sind 1999 als Kompromiss in Bonn geblieben und die anderen haben noch Außenstellen in Bonn. Die heutige Beratung zwischen dem Bund und den Ländern zum Bundesfreiwilligendienst und dem ehemaligen Freiwilligendienst aller Generationen fand im Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz statt. Leider waren die Beratungsergebnisse wenig zufriedenstellend. Bund und Länder haben bei dem Thema unterschiedliche Interessen und natürlich dreht es sich darum wer was bezahlt. Einen Gesetzentwurf der Bundesländer über den Bundesrat (hat Thüringen auch unterstützt) hat die Bundesregierung abgelehnt. Ob es bis zur Bundestagswahl dazu noch eine Lösung gibt, ist zweifelhaft. Auch wenn sich Tour in die “Bonner Republik” nicht erfolgreich war, habe ich mich sehr gefreut, einmal wieder in Bonn gewesen zu sein. Ich verbinde mit der Zeit vor 18 Jahren viele schöne Erinnerungen. Bilder aus Bonn    

Wochenende mit Karneval und Schnee

Beides gehört zur Jahreszeit – Karneval bis zum Aschermittwoch und Schnee im Winter (ohne zeitliche Begrenzung). Beides gab es auch am Wochenende reichlich. Freitag Nachmittag haben wir uns als SWE Volley-Team getroffen. Vorstandsmitglieder, ehrenamtliche und hauptamtliche Trainer sowie die treuen Helfer unseres Vereins begaben sich gemeinsam auf Winterwanderung durch Schnee und Kälte. Von Tiefthal ging es rund vier Kilometer bis zur Grundmühle und sehr spät in der Nacht (gestärkt durch Essen und Getränke – u.a. Grundmühlenwasser) zurück. Bei minus 10 Grad und mit Fackeln ausgestattet haben wir die Strecke gut bewältig und es tat unseren Vereinsvertretern gut, mal abseits von der Sportorganisation zusammen zu sein, sozusagen als vereinsbildende Maßnahme. Samstag ging es dann im Schnee weiter, allerdings mit meinen beiden Jungs und den Schlitten auf der Sängerwiese im Erfurter Steiger. Rodeln macht den großen und den kleinen Jungs Spaß. Spaß gab es dann am Abend in Hülle und Fülle bei der Prunksitzung des KCA in Alach. Seit vielen Jahren bin ich beim KCA Vereinsmitglied und da gehört immer mindestens eine Karnevalsveranstaltung dazu. Am Samstag erhielt ich den ersten Orden der Saison und sah ein tolles Programm. Unter den Gästen war auch unser Oberbürgermeister Andreas Bausewein (der Vereinsmitglied wurde) und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann (die schon seit vielen Jahren Senatorin beim KCA ist).  Das Erfurter Prinzenpaar kam am Abend dazu und blieb bis zum Veranstaltungsende. Dies war dem gelungenen Programm geschuldet und wurde erfreut in Alach registriert. Wir haben in diesem Jahr wieder ein tolles Prinzenpaar, die ganz ungezwungen mit den Närrinnen und Narren feiern. Der Sonntag war dann Wellness-Familientag. Das Wetter war ausgesprochen unfreundlich nasskalt und da entscheiden wir uns für die Kristall-Soletherme in Bad Klosterlausnitz. Bis dahin ist es zwar knapp eine Stunde Fahrzeit, aber dafür ist die Kristall-Therme eine der schönsten in Thüringen. Eine große Saunalandschaft (u.a. mit der Dr. Eisenbarth-Sauna, die mit 130 Plätzen die größte Thüringens ist) und das Wellenbecken sind gute Argumente den ganzen Sonntag in der Therme zu sein. Gleich drei Aufgüsse konnten wir mitnehmen – Honig-, Frucht- und Salzaufguss. Bei allen drei Aufgüssen waren die Saunen voll, beim Salzaufguss schon 15 Minuten vorher, um sich die besten Plätze zu sichern 🙂 Nach so einem Wochenende kann jetzt die neue Woche kommen – der Schnee wird zwar wegschmelzen, aber die Karnevalsveranstaltungen werden jetzt jedes der nächsten Wochenenden prägen.

Doppelhaushalt 2013/2014 im Thüringer Landtag beschlossen

Mit den Stimmen der Koalition aus CDU und SPD wurde am Freitag am späten Nachmittag der Doppelhaushalt 2013/2014 beschlossen. Zuvor gab es eine zweitägige intensive Diskussion, am Donnerstag bis spät in die Nacht 23.30 Uhr. In der Abschlussdebatte ging es noch einmal heftig zur Sache. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Barth nahm sich bei seiner Schlussrede die Fraktionsvorsitzende der Grünen zur Brust. Er riet ihr den Namen “Bündnis 90” aus dem Parteinamen zu streichen, weil ihr Vortrag zu den vergangenen 20 Jahren im Freistaat unterirdisch gewesen sei. “Neben der kommunistischen Fraktion sitzen Sie genau richtig” rief er ihr zu. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring und SPD Uwe Höhn verteidigten noch einmal ebenso wie der Finanzminister Dr. Wolfgang Voß den Haushalt mit den Änderungsanträgen. Der Haushalt ohne neue Schulden sei ein Gebot der Stunde, lediglich vier anderen Bundesländern gelänge dies. In den letzten 20 Jahren sind große Summen in die kommunalen Strukturen geflossen und das können man auch sehen. Der neue kommunale Finanzausgleich, der auch da Reduzierungen vorsieht, sei ausgewogen. Über 130 Einzelabstimmungen zu Änderungsanträgen gab es noch, bevor mit den Stimmen der Koalition der Haushalt in der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses beschlossen wurde. Die Haushaltsdebatte gibt es auch im Netz    

DenkTag 2013

Gerd Berhofer bei seinem Vortrag am KLG
Seit 2002 wird der DenkTag in Erfurt mit Veranstaltungen an Erfurter Schulen zu Zeitzeugengesprächen genutzt. Als Landtagsabgeordneter habe ich damals mit meinem Kollegen Jörg Kallenbach und der Konrad-Adenauer-Stiftung den DenkTag in dieser Form angeregt und seitdem in jedem Jahr mit begleitet. Seit vielen Jahren trägt nun Marion Walsmann in Nachfolge von Jörg Kallenbach die Aktion mit und auch als Generationenbeauftragter unterstütze ich das Projekt gerne weiter. Es bleibt wichtig Schülerinnen und Schüler mit Zeitzeugen zusammen zu bringen und zum Nachdenken anzuregen. Der damalige Bundespräsident Roman Herzog hat den 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 1996 erklärt. 2005 hat auch die UN-Vollversammlung den Tag zum weltweiten Holocaust-Gedenktag erklärt. Wir hatten in den Jahren Gäste aus Israel, Tschechien, Österreich, Frankreich und Ungarn zu Gast. Tausende Schüler haben wir bei den Veranstaltungen erreicht und es waren zahlreiche außerordentlich beeindruckende Begegnungen dabei. Wir werden diese Veranstaltung auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Auch wenn es jährlich für die Zeitzeugen beschwerlicher wird, wollen auch sie weiter über das erlebte und erlittene Unrecht mit jungen Menschen sprechen. In diesem Jahr ist Eberhard Freise wieder in Erfurt zu Gast. Bereits 2008 war er zum DenkTag in Erfurt und las aus seinem Buch “Der Mischling”. Der Publizist Gerd Berghofer war heute zum ersten Mal in Erfurt und mit mir zur Auftaktveranstaltung in der Kooperativen Gesamtschule KGS zu Gast. Er sprach über “Die verbrannten Dichter”. Am 10. Mai 1933 wurden öffentlich die Bücher vieler Schriftsteller in Deutschland verbrannt. Bereits im April 1933 begannen diese Aktionen in Wuppertal. 24 deutsche Schriftsteller standen stellvertretend für 125 auf Listen der Nazis und wurden ihrer Schriftstellertätigkeit beraubt. Käster, Heine, Mann, Tucholsky, Feuchtwanger und Mühsam gehörten zu den bis heute bekannten Schriftstellern, aber leider wurden viele auch im Laufe der Jahre vergessen. Berghofer schilderte heute viele einzelne Schicksale und beschrieb, wie perfide die Nazis diese Aktion vorbereiteten und durchführten. Er erklärte aber auch, dass die Mitte der Gesellschaft, Studenten und Professoren dabei aktiv mitmachten. Er zitierte aus den sogenannten “Feuersprüchen” bei den Bücherverbrennungen und aus vielen Werken der verbrannten Dichter. Am kommenden Sonntag werden mehrere Gedenkveranstaltungen in Buchenwald und bei Topf  und Söhne in Erfurt stattfinden. Auch im nächsten Jahr werden wir das DenkTag-Projekt fortführen, weil es wichtig ist und wichtig bleibt!