

Ihr Stadtrat für Erfurt


“Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden” so ist der Slogan des Bundesfreiwilligendienstes (BFD). Und beim Bundesfreiwilligendienst kommt es entscheidend darauf an, ob die Freiwilligen nach dem einjährigen Dienst für sich einen persönlichen Mehrwert empfinden. So knapp kann man die heutige Bildungsveranstaltung an der Bildungsstätte des Bundesamtes für Familie und zivilgeselschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Sondershausen, der ehemaligen Zivildienstschule, zusammenfassen.
Rund 50 Bundesfreiwilligen folgten der Einladung zum Bildungsseminar und ich habe als Generationenbeauftragter dort sehr gerne einen Vortrag zur Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes, zur demografischen Entwicklung und zum ehrenamtlichen Engagement im Freistaat gehalten.
Als Generationenbeauftragter bin ich im TMSFG für den BFD zuständig und zudem in der Evaluierungsgruppe des Bundes sowie in der Bund-Länderberatungsgruppe zum BFD. Daher war es mir sehr wichtig auch von den Erfahrungen der BFDler in Thüringen zu partizipieren.
Die Teilnehmer des 3-tägigen Seminars werden darüber hinaus in die Bundeshauptstadt nach Berlin fahren und sich am Mittwoch mit dem Bundestagsabgeordneten Steffen Claudio Lemme zu einem Gedankenaustausch treffen. Vor allem werden sie aber die Zeit nutzen um untereinander in einen Erfahrungsaustausch über ihre bisherige Dienstzeit und die Bildungsangebote einzutreten.
In Thüringen gibt es überdurchschnittlich viele Bundesfreiwillige und zudem sind sie deutlich älter, als im Bundesdurchschnitt. Dies hat mit zwei Dingen zu tun. Zum einen wurde der Bundesfreiwilligendienst sehr früh beim Start vor über eineinhalb Jahren von den Regionalbetreuern und vielen Freien Trägern beworben und zu anderen spielt die Arbeitsmarktsituation eine große Rolle. Im BFD sind in Thüringen auch viele Langzeitarbeitslose engagiert, die dankbar sind für diese Aufgabe und die Chance sich zu beweisen.
Auch wenn es nicht zur ursprünglichen Aufgabenstellung beim BFD gehört, eine Brücke zu ersten Arbeitsmarkt zu bilden, habe ich mich heute über positive Beispiele dazu sehr gefreut. In Thüringen haben wir im BFD engagierte Seniorinnen und Senioren (die bundesweiten ältesten BFDler mit 82 bzw. 78 Jahren kommen aus dem Freistaat). Und es gibt viele Beispiele, wo am Ende der Dienstzeit ein Jobangebot steht. Viele Träger suchen in sozialen Bereichen inzwischen Fachkräfte und greifen auch auf Freiwillige zu, die sich bewährt haben.
Für viele andere Dienstleistende ist wichtig in den 12 Monaten auch einen Zugewinn an Erfahrungen und Wissen zu erlangen. Qualifizierungs- und Bildungsangebote sind dafür elementar und vor allem müssen es Angebote sein, die auf die Bedürfnisse der Betroffenen zugeschnitten sind. Einige der heutigen Teilnehmer bestätigten mir heute in der Diskussion, dass sie von ihrem Träger (in dem Fall war es die Kommune) nach einem halben Jahr noch kein Bildungsangebot bekommen haben. Auch darüber und wie sie ihr Recht dazu einfordern können haben wir heute gesprochen. Die Bildungseinrichtung des BAFzA in Sondershausen unterbreitet dazu Angebote und die Regionalbetreuer vermitteln diese.
Rund 2.500 Bundesfreiwillige haben wir in Thüringen und inzwischen gibt es eine Warteliste für freie Plätze die bis Oktober 2013 reicht. Dies ist ein überzeugender Beleg, dass das Dienstformat angenommen wird und sich die Arbeit aller Beteiligten auszahlt. Der BFD wird in den nächsten Jahren weiterentwickelt werden. In der letzten Woche haben wir bei einer Bund-Länder-Beratung in Bonn über die Notwendigkeit den ehemaligen Freiwilligendienst aller Generationen in den BFD zu integrieren. Ich bin überzeugt davon, dass viele Menschen in jedem Alter dankbar sind für Herausforderungen und eine verbindliche Aufgabe. Es gibt ihnen Selbstbestätigung und darauf kommt es an! 
Gerda Gabriel und Mäcki (Harald Farenberger) gehören zum “Inventar” in Marbach genauso wie die vielen Tänze. Und in Marbach grüßt man mit Marbachia Heijo! Ich freue mich schon auf den Karnevalsumzug in der kommenden Woche. Ich werde gerne wieder gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel (wie schon in den letzten neun Jahren) auf dem Festwagen des MKC (Wagennummer 44) mitfahren.
Am kommenden Wochenende stehen neben dem Umzug am Sonntag noch der Besuch der Prunksitzung beim AKC am Samstag, der Jubiläumssitzung des FACEDU am Rosenmontag und der Karnevalsabschlusssitzung beim KKH am Dienstag an. Also noch einmal volles Karnevalsprogramm bevor Aschermittwoch alles vorbei ist.

Das im Dezember 2012 zu Ende gegangene Europäische Themenjahr für aktives Altern un Solidarität zwischen den Generationen fand heute bei der Diakonie Mitteldeutschland mit der Verleihung des Wichernpreises eine würdigen Abschluss. Das Jahresthema wurde erfreulicherweise von vielen Trägern auch in Thüringen zu vielen Veranstaltungen genutzt.
Heute sprach Prof. Dr. Jürgen Wolf von der Hochschule Madeburg-Stendal über “Altern und soziale Ausgrenzung – Aktuelle Situation und Perspektiven aus soziologischer Sicht”. Er verwies berechtigt darauf, dass die drohende Altersarmut zu Ausgrenzung führt und damit eine große Herausforderung für die nächsten Jahre ist. Mitmachangebote können sowohl vor Alterseinsamkeit schützen, als auch ein Beitrag zum aktiven Altern sein.
Geehrt wurden im Rahmen der heutigen Veranstaltung im Landeskirchenamt auch die Preisträger des Wichernpreises der Diakonie Mitteldeutschland. Den ersten Platz belegte die Saale-Neckar Diakonie gGmbH mit dem Projekt “Unterstützung und Motivation zur Nachbarschaftshilfe im ländlichen, strukturschwachen Raum”. Herzlichen Glückwunsch! Zur Nachahmung ausdrücklich empfohlen!
Heute wurde offiziell der langjährige Beigeordnete für Wirtschaft und später für Bau und Verkehr in der Landeshauptstadt Erfurt Ingo Mlejnek verabschiedet. Viele Gäste und auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie sein Amtsvorgänger Manfred Ruge waren gekommen, um ihn für sein Engagement zu danken.
Als CDU Fraktionsvorsitzender habe ich stellvertretend für unsere Fraktion Ingo mit einem Bild von Willibald Böck gedankt. Seit über 22 Jahren kenne ich Ingo. 1993 und 1994 war er mit mir Stadtrat in der CDU Fraktion und seit dem schätze ich seine Arbeit. In der Dankeskarte zu seinem Abschied steht unter anderem der “Dank für jedes Komma, dass er gesetzt hat”. Ingo war gründlich und genau in seiner Arbeit. Er hat nicht nur hin und wieder Fehler in Vorlagen korrigiert, sondern auch manch wichtige Halbsätze noch hinzugefügt.
Manfred Ruge skizzierte den beruflichen Weg von Ingo quer durch die Stadtverwaltung bis hin zu seinem engen persönlichen Mitarbeiter. In seinen Dank schloß er den Dank an Ingo seine Familie ausdrücklich ein. Auch Andreas Bausewein lobte die Arbeit seines ehemaligen Beigeordneten, was zu der nicht unberechtigten Nachfrage führte, warum er ihn nicht wieder vorgeschlagen hat. Fakt ist, Rot-Rot-Grün und dem Oberbürgermeister ging es um das Ausspielen der Machtoption! Die CDU ist jetzt erstmals personell nicht mehr in der Stadtspitze vertreten. Dies bringt uns erstmals in eine ganz klare Oppositionsrolle. Dass sich daran mittelfristig wieder etwas, ist die Herausforderung für die nächste Kommunalwahl. Ich bin mir sicher, dass Ingo Mlejnek aktiv daran mitarbeiten wird.
Bilder von der Verabschiedung
Das aktuelle CDU Fraktionsinfoblatt ist da. Wohnungsbau, EON-Aktien und die Bürgerbeteiligung beim Hochtechnologiepark in Urbich, also die drei wesentlichen Themen der letzten Stadtratssitzung finden sich im Infoblatt.
Auch in diesem Jahr werden wir damit regelmäßig die Bürger informieren. Wer das Infoblatt per mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich gerne dazu direkt an unsere Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus wenden.

Beides gehört zur Jahreszeit – Karneval bis zum Aschermittwoch und Schnee im Winter (ohne zeitliche Begrenzung). Beides gab es auch am Wochenende reichlich. Freitag Nachmittag haben wir uns als SWE Volley-Team getroffen. Vorstandsmitglieder, ehrenamtliche und hauptamtliche Trainer sowie die treuen Helfer unseres Vereins begaben sich gemeinsam auf Winterwanderung durch Schnee und Kälte.
Von Tiefthal ging es rund vier Kilometer bis zur Grundmühle und sehr spät in der Nacht (gestärkt durch Essen und Getränke – u.a. Grundmühlenwasser) zurück. Bei minus 10 Grad und mit Fackeln ausgestattet haben wir die Strecke gut bewältig und es tat unseren Vereinsvertretern gut, mal abseits von der Sportorganisation zusammen zu sein, sozusagen als vereinsbildende Maßnahme.
Samstag ging es dann im Schnee weiter, allerdings mit meinen beiden Jungs und den Schlitten auf der Sängerwiese im Erfurter Steiger. Rodeln macht den großen und den kleinen Jungs Spaß.
Spaß gab es dann am Abend in Hülle und Fülle bei der Prunksitzung des KCA in Alach. Seit vielen Jahren bin ich beim KCA Vereinsmitglied und da gehört immer mindestens eine Karnevalsveranstaltung dazu. Am Samstag erhielt ich den ersten Orden der Saison und sah ein tolles Programm. Unter den Gästen war auch unser Oberbürgermeister Andreas Bausewein (der Vereinsmitglied wurde) und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann (die schon seit vielen Jahren Senatorin beim KCA ist).
Das Erfurter Prinzenpaar kam am Abend dazu und blieb bis zum Veranstaltungsende. Dies war dem gelungenen Programm geschuldet und wurde erfreut in Alach registriert. Wir haben in diesem Jahr wieder ein tolles Prinzenpaar, die ganz ungezwungen mit den Närrinnen und Narren feiern.
Der Sonntag war dann Wellness-Familientag. Das Wetter war ausgesprochen unfreundlich nasskalt und da entscheiden wir uns für die Kristall-Soletherme in Bad Klosterlausnitz. Bis dahin ist es zwar knapp eine Stunde Fahrzeit, aber dafür ist die Kristall-Therme eine der schönsten in Thüringen. Eine große Saunalandschaft (u.a. mit der Dr. Eisenbarth-Sauna, die mit 130 Plätzen die größte Thüringens ist) und das Wellenbecken sind gute Argumente den ganzen Sonntag in der Therme zu sein.
Gleich drei Aufgüsse konnten wir mitnehmen – Honig-, Frucht- und Salzaufguss. Bei allen drei Aufgüssen waren die Saunen voll, beim Salzaufguss schon 15 Minuten vorher, um sich die besten Plätze zu sichern 🙂
Nach so einem Wochenende kann jetzt die neue Woche kommen – der Schnee wird zwar wegschmelzen, aber die Karnevalsveranstaltungen werden jetzt jedes der nächsten Wochenenden prägen.
Mit den Stimmen der Koalition aus CDU und SPD wurde am Freitag am späten Nachmittag der Doppelhaushalt 2013/2014 beschlossen. Zuvor gab es eine zweitägige intensive Diskussion, am Donnerstag bis spät in die Nacht 23.30 Uhr.
In der Abschlussdebatte ging es noch einmal heftig zur Sache. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Barth nahm sich bei seiner Schlussrede die Fraktionsvorsitzende der Grünen zur Brust. Er riet ihr den Namen “Bündnis 90” aus dem Parteinamen zu streichen, weil ihr Vortrag zu den vergangenen 20 Jahren im Freistaat unterirdisch gewesen sei. “Neben der kommunistischen Fraktion sitzen Sie genau richtig” rief er ihr zu.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring und SPD Uwe Höhn verteidigten noch einmal ebenso wie der Finanzminister Dr. Wolfgang Voß den Haushalt mit den Änderungsanträgen. Der Haushalt ohne neue Schulden sei ein Gebot der Stunde, lediglich vier anderen Bundesländern gelänge dies. In den letzten 20 Jahren sind große Summen in die kommunalen Strukturen geflossen und das können man auch sehen. Der neue kommunale Finanzausgleich, der auch da Reduzierungen vorsieht, sei ausgewogen.
Über 130 Einzelabstimmungen zu Änderungsanträgen gab es noch, bevor mit den Stimmen der Koalition der Haushalt in der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses beschlossen wurde.
Die Haushaltsdebatte gibt es auch im Netz
