…werden nun wieder viel mehr in Erfurt. In den letzten zwei Wochen hing der amtierende Oberbürgermeister noch recht einsam an den Laternenmasten. Weder seine Partei unterstützte ihn mit dem SPD-Logo, noch konnte er sich auf unter ihm hängenden Plakaten abstützen. Er war halt etwas früh gestartet, die anderen wollten oder konnten noch nicht.
Immerhin waren die Plakatmotive schon auf diversen Internetseiten in den sozialen Netzwerken zu sehen und so wissen die Erfurterinnen und Erfurter schon, dass selbst die Linken dieses Mal nicht so langweilig schwarz-weiß wie sonst daher kommen. Und deren Kandidat schämt sich auch nicht seiner derzeitigen politischen Heimat.
Auch wenn er gar kein Mitglied der Linken ist, ist das Signet mit dabei. Ist auch gut so, sonst würde der flüchtige Betrachter nur überlegen, wann er eigentlich FDP und CDU-Mitglied war. Inhaltlich muss das schon Lichtjahre her sein.
Ganz anders ist das bei den Freien Wählern. Ob oder welches Plakatkürzel den Kandidaten zeichnet, ist noch offen. Gestern Abend aber wurde er zunächst von einer Dame als der “frustrierte Herr” bezeichnet, weil er so sehr der DDR-Vergangenheit nachtrauerte. Insofern scheint er immer noch nah bei seiner linken Ex-Stadtratsfraktion zu sein.
Um jetzt die offenen Fragen nach unserer Plakatierung zu beantworten (selbst der OB fragte mich heute teilnahmsvoll, wann wir nun beginnen): Wir hatten ab dem 10. März die Plakatierungsgenehmigung des Ordnungsamtes eingeholt und der 10. März ist morgen. Und dies bedeutet: Ja, es geht jetzt dieses Wochenende los. Die ersten beiden Plakatmotive sind gedruckt, der Kofferraum diverser Kleintransporter aufgefüllt und die Junge Union Erfurt steht bereit.
Gemeinsam mit unserer CDU Kreisvorsitzenden in HochheimHeute Abend habe ich bei einer Bürgerversammlung in Hochheim die dort drängenden Probleme mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Mit dieser Veranstaltung begann eine Reihe von Bürgerversammlungen durch die Erfurter Ortsteile. Die CDU hat die letzten Jahre als einzige Partei konsequent für den wirtschaftlichen Erhalt der traditionellen Erfurter Ortsteile gestritten. Eine solide Finanzausstattung und gleiche Leistungen wie für die Innenstadt sind dazu meine Forderungen! Ich stehe für die Unterstützung des Ehrenamtes und ein reges Vereinsleben in den Ortsteilen. Dazu gehören auch eine weitere Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität und vor allem Verlässlichkeit. Der Start der Ortsteilrunde weckte bei mir aber auch ganz persönliche Erinnerungen. Als kleines Kind habe ich Hochheim als erste Erfurter Ortschaft mit ländlich geprägtem Charakter wahrgenommen. Die Ehefrau meines älteren Bruders stammte aus Hochheim und wir waren oft dort zu Besuch und als Stadtkind habe ich dort das erste Mal das Hofleben kennengelernt. Natürlich war auch damals Hochheim bereits fester Teil der Stadt (übrigens schon seit 1938). Heute aber fühlen sich viele Hochheimerinnen und Hochheimer durchaus bei politischen Entscheidungen an den Rand gedrängt. Allgegenwärtig war auch heute Abend das Thema Grundwasser. Der OB und sein Beigeordneter Spangenberg haben dabei die Bürgerinnen und Bürger im Stich gelassen. Ein von der CDU gefordertes und im November vorgelegtes Gutachten schlägt zwar Lösungen vor, aber es ist keine Bereitschaft da diese umzusetzen. Das nächste Aufregerthema war die Schulnetzplanung. 2.667 Menschen leben in Hochheim – die Einwohnerentwicklung ist konstant und Grund- sowie Regelschule sind übervoll. Die notwendige Schulerweiterung wird seit Jahren verzögert in der Hoffnung es könnten ja mal weniger Schüler werden. Die im letzten Herbst von der Verwaltung vorgeschlagene Schließung eines Schulteil um Platz zu schaffen, konnte mit dem Engagement der Eltern und unserer Unterstützung verhindert werden. Das zu kleine Bürgerhaus und fehlende Ortschaftsmittel haben wir heute ebenso diskutiert, wie die mögliche Verlagerung des Sportplatzes. Wir haben zu den Themen klare Konzepte, wir streiten weiter für die Ortsteile und ich stehe mit meinem Wort zu Stärkung der Ortsteile!
Genau um dieses Thema ging es am gestrigen Frauentag bei der OB-Vorstellungsrunde im Frauenzentrum in der Pergamentergasse. Über 60 interessierte Frauen waren gekommen, um die sechs Kandiddaten und die eine Kandidatin genauer unter die Lupe zu nehmen. Nach der kurzen Vorstellungsrunde folgte ein engagiertes Frage- und Antwortspiel, bei dem jeder mit mehr oder weniger Zustimmung für seine Positionen warb. Von den bis jetzt veranstalteten Vorstellungsrunden war dies gestern Abend sicher die Interessanteste. Auch nach der Veranstaltung habe ich noch über eine halbe Stunde mit interessierten Frauen weiter diskutiert. Für mich steht fest: Eine ausgewogene Kommunalpolitik trägt entscheidend dazu bei, wie sich das Leben im Alltag für die Erfurter Frauen gestaltet. Überall lassen sich dazu zahlreiche Beispiele aus der Praxis finden: etwa bei der Stadtplanung, beim öffentlichen Verkehr, bei der Gesundheits- und Gewaltprävention, der Schul- und Ausbildung, Kinderbetreuung, auch das Studieren mit Kind an der Universität Erfurt oder Fortbildungen an der Erfurter Volkshochschule – Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik.
Der Mietwohnungsbau gewinnt in der Landeshauptstadt wieder an Bedeutung. Innerhalb von kurzer Zeit ist aus einem Wohnungsmarkt der von leerstehenden Wohungen geprägt war ein Markt geworden in dem es zunehmend schwieriger wird die geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden. Zugleich gibt es unsanierte Wohungen und Häuser verfallen.
Dieses brennende Thema hat die CDU-Stadtratsfraktion nicht erst im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes aufgegriffen. Beim heutigen Fachworkshop haben wir mit Experten über Handlungsansätze diskutiert. In meinem Impulsreferat habe ich darauf hingewiesen, dass es zu den Grundanforderungen an die soziale Dahseinsfürsorge gehört, für Wohnraum zu sorgen. Die Bevölerungsprognosen für Erfurt sprachen jahrelang von einem Schrumpfungsprozess. 1999 lautete die Vorhersage für 2012 rund 180.000 Einwohner. 2005 lautete die Prognose 195.000 und heute sind es tatsächlich 202.270.
Es fehlen bezahlbare Wohnungen und die Verknappung macht sich beim Vergleich des Mietniveaus deutschlandweit bemerkbar. Von Platz 89 ist Erfurt auf Platz 41 bei den Mietpreisen gesprungen, erläuterte Holger Oertel vom Leibnitz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden. Gudrun Gießler, Vorsitzende des Vereins “Wir für Erfurt” wies darauf hin, dass angesichts steigender Baukosten Mietpreise von 8.50 bis 10 Euro nach Sanierung oder Neubau erzielt werden müssten, falls keine staatliche Förderung erfolgt.
Michael Köhler, Abteilungsleiter des Bauministeriums verwies angesichts dessen au das in zweiter lesung befindliche Wohnraumfördergesetz. Der Freistaat fördert den Wohnungsbau jährlich mit 35 Millionen Euro. Drei Programme gibt es dazu im Wesentlichen. Das Wohneigentumsprogramm in der Stadt für junge Familien, das Thüringer Modernisierungsprogramm für Mietwohnungen (Volumen 10 Mio. Euro) und das Innenstadtstabilisierungsprogramm (15 Mio. Euro).
Prof. Dr. Herrmann Saitz warb für das Konzept des Bauherrenmodells. Erfolgreich wird dies in Tübingen praktiziert und dort entstanden damit üner 1.000 Wohungen. Seine Anregungen dazu sind allerdings bis jetzt bei der Rathausspitze auf Ignoranz gestossen. Für die KOWO erklärte der Geschäftsführer Herr Hermann, dass ein Projekt Bauherrenmodell für junge Familien für 2013/2014 auf der Agenda stehe. Allerdings, und da werden wir als CDU-Stadtratsfraktion ansetzen, braucht es zunächst eine politische Grundsatzentscheidung in der Stadt.
Zusammenfassend bleibt für uns zudem die Forderung zu einem Altbausanierungsprogramm seitens der Stadt. Die Initiative und das auf die Eigentümer zugehen ist gefordert um die rund 8.000 unsanierten Altbauwohnungen zu reduzieren. Wir werden darüber hinaus einen weiteren Vorschlag von Vertretern des Behindertenvernades aufgreifen. Die wenig flexiblen Vorschriften bei der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum, gehen nicht auf die individuellen Bedürfnisse verschiedener Behinderungen ein und treiben durch Pauschalierungen die Kosten in die Höhe.
In den nächsten Jahren wird es weitere Zuzüge nach Erfurt geben – u.a. kommen 450 Bundeswehrangehörige neu nach Erfurt und es zieht viele Familien in die Landeshauptstadt zurück. Die Verantwortlichen für den Wohnungsbau in Erfurt müssen sich nicht nur darauf einstellen und vorbereiten sondern jetzt schon den Wohnungsbau mit neuen Ideen angekurbelt werden, wir werden daran mitwirken! Vielen Dank an unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Kallenbach, der den Workshop vorbereitete und das Thema im Blick behält.
Beim Eintrag in das Gästebuch der Bundeswehr
Heute habe ich die Löberfeld-Kaserne in Erfurt besucht, um mich im Gespräch mit dem Standortältesten Oberst Norbert Reinelt und Oberstleutnant Horst Reddemann über den Bundeswehrstandort in Erfurt zu informieren und auszutauschen.
Die CDU setzte sich bereits in der Vergangenheit regelmäßig ein, wenn es in Erfurt um die Belange der Bundeswehr ging – sei es bei der Namensgebung der Korvette Erfurt oder die Standorterhaltung der Bundeswehr in Erfurt als solche. Leider ist dies bei den anderen Fraktionen im Erfurter Stadtrat alles andere als selbstverständlich und dies wird auch bei den Angehörigen der Bundeswehr kritisch registriert.
Nach einem herzlichen Empfang konnte ich mich in das Gästebuch eintragen und über die äußerst positive Entwicklung des Bundeswehrstandortes nach der großen Bundeswehrreform informieren. Mit der Etablierung des Logistikzentrums der Bundeswehr in Erfurt wird der Standort nicht nur um 450 Kameraden aufgestockt, sondern durch Zu- und Umzüge kann auch die Stadt Erfurt von der aktuellen Entwicklung profitieren.
Im Gespräch mit Obert Reinelt
Wenngleich die meisten nach Erfurt abkommandierten Offiziere aus NRW kommen und trotzdem als Pendler uneterwegs sind, gibt es Anforderungen an die Stadt. Entsprechender Wohnraum ist für alle notwendig. Bei Bedarf sind es für die Familien der Bundeswehrangehörigen auch Kindertagesstättenplätze, wo die Stadt unterstützen kann und muss.
Für mich gehört es ganz selbsverständlich zu einer Willkommensmentalität in der Landeshauptstadt auf die Bundeswehr zuzugehen und deutlich zu machen, dass wir uns über die über 2.000 Dienstposten in Erfurt freuen.
Oberst Reinelt und Oberstleutnant Reddemann informierten zudem über die Situation der Bundeswehr in Erfurt und in Thüringen im Allgemeinen. Dabei ging es um Auslandseinsätze, Familienbetreuung und um weitere mstrukturierungsmaßnahmen im Zuge der Reformen. Als Ergebnis des Gesprächs habe ich die Unterstützung der Erfurter CDU-Fraktion zugesagt. In Sachen Bundeswehr werden wir uns stets für Akzeptanz und Miteinander in unserer Stadt einsetzen.
Meister-Jubel!
Der Spielbetrieb in der Volleyball-Bundesliga ruht derzeit, weil an diesem Sonntag in Halle/Westfalen der Deutsche Pokalsieger ermittelt wird. Schwerin gewann gegen die Roten Raben Vilsbiburg – Glückwunsch dazu aus Erfurt! Währenddessen richten wir den Blick in die Zukunft und dies gleich doppelt.
Mit unseren Damen vom SWE Volley-Team II, die den Regionalmeistertitel gewonnen haben, überlegen wir gerade ob und wie wir die Herausforderung einer 3. Liga meistern können, oder ob wir im kommenden Jahr weiter in der Regionalliga spielen. Unser 3. Team sicherte sich letzte Woche vorfristig den Thüringenmeistertitel und erhielt dabei Schützenhilfe vom jungen Volley-Junior-Team, die in Jena gewannen.
Heute waren unsere U16-Mädels in eigener Halle im Sportgymnasium gefordert. Im Finalspiel um die U16-Thüringenmeisterschaft konnte ich mich mit ihnen über den Sieg gegen Suhl freuen. Platz 3 ging an die Mädels aus Gera, die sich gegen Suhl II durchsetzte. Herzlichen Glückwunsch noch einmal auch an dieser Stelle an die Mädels und ihren Trainer Jens Hugo. Wir sind in allen Altersklassen breit aufgestellt und ich glaube fest, dass immer wieder eigene Talente für unsere 1. Mannschaft nachwachsen. Ein Dankeschön auch an die Trainer, Betreuer, Eltern und Organisatoren, auch heute waren viele von ihnen in der Halle und unterstützten unsere Nachwuchshoffnungen.
Meisterbilder
Anliegen der 5. Thüringer Gesundheitsmesse ist es Vorsorgemöglichkeiten stärker bekannt zu machen und damit das Gesundheitsbewußtsein zu befördern. Die Gesundheitsmesse ist zugleich der Auftakt zur Gesundheitswoche. Wie in den vergangenen Jahren habe ich an der Eröffnungsveranstaltung durch unsere Sozialministerin heute Vormittag teilgenommen.
Als Generationenbeauftragter des Landes habe ich danach zwei Stunden am Infostand der Landesregierung für Bürgergespräche zur Verfügung gestanden. Da die Gesundheitsmesse in die Thüringen-Ausstellung eingebettet ist und zudem jährlich mehr eigene Angebote bereit hält, gab es durchaus großes Publikumsinteresse. Mitmachangebote von sportlichen Bereichen bis zu Blutdruck-, BMI- und andere Messungen gab es und natürlich die Präsentation zahlreicher Verbände, Kur- und Wellnesseinrichtungen. Am morgigen Sonntag öffnet die Messe noch einmal für das interessierte Publikum die Türen.
Bilder vom Stand bei der Gesundheitsmesse
In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es!
Material zum Europäischen Jahr 2012
…darum geht es im Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen. Beachtlich ist dazu die lange Liste an bereits geplanten Veranstaltungen, sowohl in Thüringen, als auch deutschlandweit. Um sich darüber auszutauschen, bzw. abzustimmen gibt es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich heute wieder zu einer Sitzung in Berlin getroffen hat.
Dieses mal klappte die Anreise mit der DB wunderbar – sowohl hinwärts, als auch rückwärts auf die Minute pünktlich! Das einzige was immer noch nervt, ist die schwankende Netzabdeckung, um während der zweieinhalb Stunden Zugfahrt virtuell arbeiten zu können. Prima, dass es im IC und ICE überall Netzsteckdosen gibt, weniger schön, dass man durch so viele Funklöcher fährt. Aber andere Mitglieder der Arbeitsgruppe hatten heute größere Problem, weil sie dank Flugstreik ihre Anschlüsse verpassten.
Nach der Auftaktveranstaltung des Bundes zum Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen am 6. Februar in Berlin, sind jetzt die Bundesländer am Zug. In Thüringen haben wir allein bis September 12 Veranstaltungen geplant, von denen vier vom Bund gefördert werden. In den anderen Bundesländern werden u.a. der 10. Deutsche Seniorentag (3. – 5. Mai in Hamburg) große Kongresse wie die Ostseekonferenz (September in Kiel), Messen (Bayern) Zukunftswerkstätten und Regionalkonferenzen (Rheinland-Pfalz) und vieles andere mehr stattfinden. In vielen Bundesländern werden zudem (wie in Thüringen auch) Seniorenmitwirkungsgesetze und Aktionspläne diskutiert.
Am 29. April findet der Europäische Tag der Solidarität zwischen den Generationen statt. Geplant ist dazu Schüler und ältere Menschen zusammenzubringen. Schulen sollen dazu ihre Türen öffenen und Senioren mit ihren Lebensgeschichten zu Wort kommen lassen. Ich werde dazu kommende Woche einen Aufruf an Thüringer Schulen starten. Mitgebracht habe ich heute aus Berlin eine Menge Impulse und neue Ideen und darüber hinaus viel Infomaterial. Letzteres wird garantiert schon morgen an die richtige Adresse kommen, wenn ich bei der Gesundheitsmesse zwei Stunden am Stand der Landesregierung für das Jahr des aktiven Alterns werben werde.
Gemeinsam mit Siegfried Töllner, Dieter Schmidt und Dagmar Nauruhn
Die Bevölkerungsentwicklung in Sachsen und Thüringen verläuft nahezu gleichförmig und auch die Situation zwischen ländlich geprägten Regionen und Ballungszentren stellt sich ähnlich dar. Insofern ist es nur logisch, darüber gemeinsam zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen.
Auf Einladung der Senioren-Union Vogtland war ich heute zu einem Vortrag in Plauen und anschließend habe ich gemeinsam mit Dagmar Nauruhn, der Seniorenbeauftragten des Landratsamtes Vogtlandkreis, und den engagierten Senioren diskutiert. Sachsen und Thüringen haben jeweils zwischen 1990 bis 2008 einen Bevölkerungsrückgang von 12,2 bzw. 12,8 Prozent zu verzeichnen. 4,77 Mio Sachsen gab es 1990, 2008 nur noch 4,19 Mio. In Thüringen zum Vergleich 2,6 und 2,26 Mio. Thüringen hat zudem in all den Jahren noch einen höheren negativen Wanderungssaldo.
Auch in Sachsen wird gerade ein Landesentwicklungsplan diskutiert und auch dort fühlen sich die Kreise am Rande des Landes vernachlässigt. Dem gilt es entgegen zu wirken und dies geht am besten mit zukunftssicheren Arbeitsplätzen und damit Perspektiven für junge Menschen. Das Vogtland hat allerdings bereits jetzt den höchsten prozentualen Anteil an über 60jährigen in Sachsen. Bereits jetzt sind es 33 Prozent. Angebote für ältere Menschen und der Erhalt der sozialen Infrastruktur stehen daher im Mittelpunkt des Interesses. Wie in Thüringen gibt es in Sachsen Mehrgenerationenhäuser (im Vogtland gleich drei davon) und der ÖPNV wurde heute als wichtigstes Instrument bewertet, um Beteiligung, bzw. Nutzung von Angeboten in den Ballungszentren zu sichern. Die Pflegesituation, Rentenentwicklung sowie soziale Situation haben wir darüber hinaus intensiv besprochen.
Mich hat sehr gefreut, dass aktive Seniorinnen und Senioren überall zu finden sind und das ich die Gelegenheit hatte von unseren Thüringer Erfahrungen zu berichten. Vielen Dank an den Vorsitzenden Dieter Schmidt und Siegfried Töllner für die Einladung nach Plauen und viel Erfolg für die weitere Arbeit!
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…werden nun wieder viel mehr in Erfurt. In den letzten zwei Wochen hing der amtierende Oberbürgermeister noch recht einsam an den Laternenmasten. Weder seine Partei unterstützte ihn mit dem SPD-Logo, noch konnte er sich auf unter ihm hängenden Plakaten abstützen. Er war halt etwas früh gestartet, die anderen wollten oder konnten noch nicht.
Immerhin waren die Plakatmotive schon auf diversen Internetseiten in den sozialen Netzwerken zu sehen und so wissen die Erfurterinnen und Erfurter schon, dass selbst die Linken dieses Mal nicht so langweilig schwarz-weiß wie sonst daher kommen. Und deren Kandidat schämt sich auch nicht seiner derzeitigen politischen Heimat.
Auch wenn er gar kein Mitglied der Linken ist, ist das Signet mit dabei. Ist auch gut so, sonst würde der flüchtige Betrachter nur überlegen, wann er eigentlich FDP und CDU-Mitglied war. Inhaltlich muss das schon Lichtjahre her sein.
Ganz anders ist das bei den Freien Wählern. Ob oder welches Plakatkürzel den Kandidaten zeichnet, ist noch offen. Gestern Abend aber wurde er zunächst von einer Dame als der “frustrierte Herr” bezeichnet, weil er so sehr der DDR-Vergangenheit nachtrauerte. Insofern scheint er immer noch nah bei seiner linken Ex-Stadtratsfraktion zu sein.
Um jetzt die offenen Fragen nach unserer Plakatierung zu beantworten (selbst der OB fragte mich heute teilnahmsvoll, wann wir nun beginnen): Wir hatten ab dem 10. März die Plakatierungsgenehmigung des Ordnungsamtes eingeholt und der 10. März ist morgen. Und dies bedeutet: Ja, es geht jetzt dieses Wochenende los. Die ersten beiden Plakatmotive sind gedruckt, der Kofferraum diverser Kleintransporter aufgefüllt und die Junge Union Erfurt steht bereit. 
In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es! 
