Gemeinsam mit Hildigund Neubert und Bürgerrechtler Matthias Büchner
Zum heutigen 17. Juni gab es zwar deutschlandweit Gedenkveranstaltungen um an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR zu erinnern, aber merkwürdigerweise war in lediglich einer (!) von fünf Thüringer Tageszeitungen etwas zum heutigen Tag und dem was dieses Datum seit 1953 bedeutet. So verwundert es auch nicht wirklich, dass viele Passanten mit dem Datum nichts anfangen konnten.
In der Andreasstraße in Erfurt gedachten heute Opferverbände und deren Vertreter gemeinsam mit Politikern der Opfer des 17. Juni 1953. An der Mauer der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die gerade zur Gedenkstätte umgebaut wird, wurden Kränze niedergelegt. Wie in den vorangegangenen Jahren haben die Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Kranz niedergelegt und (auch das hat leider Tradition) die Linke verweigerte sich dem.
Während Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Justizminister Holger Poppenhäger, der FDP Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmrich, sowie die Stadträte Birgit Pelke und Wolfgang Metz sowie ich für unsere Fraktion erkennbar den Opfern Respekt und Anerkennung entgegenbrachten, war dies Dr. Reinhard Duddek nicht möglich, für seine linke Fraktion nicht möglich – schade!
Wolf-Dieter Meyer, der Landesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, ging umfänglich auf die Ereignisse um den 17. Juni 1953 ein. Die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert ging in ihrer Rede auch auf den Versuch der Vereinnahmung des Datums durch Rechtsextreme ein. Sie forderte ein klares Bekenntnis gegen jede Form von Diktatur. Nationalsozialismus und Kommunismus sind zwei Seiten der gleichen Medaille, sagte sie und sie hat ausdrücklich recht!
Gespräch mit Christian Carius
Die Bewohnerinnen und Bewohner des Erfurter Nordens sind dafür bekannt, dass sie sich leidenschaftlich in Belange in ihrem Umfeld einmischen. Dies war bei der Diskussion um den Erhalt des Nordbades so, dies ist beim Engagement um den Ilversgehofener Platz so und dies ist auch bei der Pappelstiegbrücke so und erfreulicherweise wohl erfolgreich.
Seit Jahren gibt es zwischen dem Wohngebiet am Fuchsgrund und der Donaustraße im Erfurter Nordpark über die Gera eine Behelfsbrücke, die allerdings häufig gesperrt werden muss. Zudem ist sie nicht behindertengerecht und damit auch weder für Radfahrer oder Kinderwagen geeignet. Eine neue Brücke wurde vom Oberbürgermeister immer wieder versprochen, aber die Haushalts- und Planungsmittel dafür nicht bereitgestellt.
Der CDU Ortsverband “Am Nordpark” hat sich dieses Themas dankenswerter Weise angenommen und “mobil” gemacht. Unter Leitung des Ortsverbandsvorsitzenden Jörg Orschewsky wurden beim Magdeburger Allee Fest innerhalb von 7 Stunden knapp 700 Unterschriften für den Neubau der Brücke gesammelt.
Gestern gab es nun dazu ein Gespräch mit dem Verkehrsminister Christian Carius, der CDU Kreisvorsitzenden Marion Walsmann, mir als Fraktionsvorsitzenden und den Ortsverbandsvertretern Jörg Orschewsky und Uwe Richter. Erfreulicherweise konnte Verkehrsminister Christian Carius dabei eine Förderung des Landes zusagen, wenn die Stadt ihre Hausaufgaben macht. Bis zu 750.000 Euro Fördermittel erscheinen möglich, wenn das Gesamtvolumen des Brückenbaus nicht 1,5 Mio. Euro sonder max. 1 Mio. Euro umfasst. Ich hoffe, dass die Planungen dazu schnell zum Abschluss kommen und die Stadt dann auch die eigenen Kofinanzierungsmittel bereitstellt.
Das Maskottchen des MGH
Das Mehrgenerationenhaus “Im Städtedreieck” liegt in Rudolstadt in einem ehemaligen Plattenbaugebiet in Schwarza-Nord. Seit 2008 ist die Diakonie Träger des Hauses welches damals im Rahmen des Bundesmodellprojektes Mehrgenerationenhäuser damals neu entstanden ist. Auch wenn in diesem Haus, wie in 21 der 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser Thüringens, die fünfjährige Modellperiode noch nicht zu Ende ist, steht jetzt die Bewerbung um das Folgeprojekt vor der Tür.
Um mir einen Überblick über die Aufgabengebiete der Mehrgenerationenhäuser zu verschaffen und wo notwendig zu helfen, habe ich auch das MGH in Rudolstadt besucht. Neben dem Träger waren auch Vertreterinnen des Landkreises und der Stadt Rudolstadt bei meinem Besuch dabei. Ein gutes Zeichen für die kommunale Unterstützung!
Die Leiterin des Hauses Gabriele Gottwald erläuterte die Arbeit im Haus. Durch die räumliche Nähe zum im gleichen Haus befindlichen Pflegehotel, liegt der Schwerpunkt der Arbeit bei Angeboten für Seniorinnen und pflegende Angehörige.
Diskussion vor Ort
Eine gute Basis für den Themenschwerpunkt “Alter und Pflege” im neuen Folgeprogramm! Aber auch im Themengebiet “Bildung und Integration” gibt es schon Angebote, insbesondere für Spätaussiedler.
Ausgebaut werden soll der Bereich “Haushaltsnahe Dientsleistungen” und “Freiwilliges Engagement”. Dazu habe ich gerne fachliche Begleitung und Unterstützung zugesagt. Finanziell geht es auch in Rudolstadt darum, die notwendigen 10.000 Euro Kofinanzierungsmittel bei dem ab dem 1. Juli beginnenden Bewerbungsverfahren aufzubringen. Erfreulicherweise ist die Stadt Rudolstadt bereits mit 3.000 Euro im “Boot”. Dadurch dass zudem die Räume in einem Haus der kommunalen Wohnungsgesellschaft gelegen sind und derzeit dafür keine Mietkosten anfallen, sieht es recht gut aus. Eine Anrechnung geltwerter Leistungen ist seitens des Bundesministeriums möglich.
Gut finde ich, dass auch die lokalen Medien die Arbeit des Mehrgenerationenhauses in Rudolstadt begleiten.
Anstrengende Opernkost steht derzeit in Erfurt auf dem Spielplan. Zur heutigen Premiere von Lulu, der Oper von Alban Berg nach einem Schauspiel von Frank Wedekind waren die Zuschauer darauf eingestellt und die meisten zogen nach der Premiere ein überraschend postives Fazit.
Ob es die Kritiker morgen auch so sehen ist offen, deshalb stelle ich hier schon einmal meine Meinung in den Raum. Mir hat es gut gefallen!
Im Gegensatz zur derzeitigen Inszenierung im Theater in Bonn gab es in Erfurt keine Diskussionen um “zuviel nackte Haut” dafür aber viel Applaus und Bavo-Rufe für die Hauptdarstellerin.
“Sie ward geschaffen, Unheil anzustiften, zu locken, zu verführen, zu vergiften – zu morden, ohne dass es einer spürt.” – so wurde sie angekündigt. Im zweiten Akt sagt Lulu selbst “Wenn sich die Menschen um meinetwillen umgebracht haben, so setzt das meinen Wert nicht herab”. Im dritten und letzten Akt findet dann auch Lulu ihr Ende.
Die Veste Wachsenburg
Jeder der entlang der A4 auf Erfurt aus Richtung Frankfurt zufährt, oder aus Richtung Dresden an Erfurt vorbei gefahren ist, hat sie schon gesehen. Drei Burgen rechts und links der Autobahn werden die “Drei Gleichen” genannt. Gestern habe ich mit meinem Sohn eine Pfingsmotorradtour gemacht und dabei alle drei Burgen sozusagen als Geschichtsunterricht vor Ort erstiegen.
Die drei Gleichen sind die Burgen “Burg Gleichen” bei Wandersleben, oberhalb vom Freudental, die “Mühlburg” bei Mühlberg und die “Veste Wachsenburg” bei Holzhausen. Ihren Namen haben sie von einem sächsischen Grafengeschlecht, welches nach Thüringen vertrieben wurde und dem Blitzeinschlag im Jahr 1231, bei dem alle drei sonst ungleichen Burgen zugleich wie Fackeln gebrannt haben sollen.
Die Mühlburg ist ebenso wie die Burg Gleichen nur zu Fuß zu erreichen. Der relativ kurze Aufstieg lässt aber genug Luft, dann ausgiebig die Burgruinen zu ergründen und die Türme zu erklimmen. Der Blick auf die Thüringer Landschaft ist sehenswert!
Lediglich die Veste Wachsenburg ist noch gut erhalten und beherbergt sowohl ein gutes Restaurant, als auch ein Hotel. Zu ihr kann man auch mit dem Auto oder Motorrad den Berg hoch fahren. Wenn man wie wir die beiden anderen Burgen vorher schon erklettert hat, bietet sich dies auch an 😉
Bekannt ist die Sage vom zweibeweibten Grafen. Selbst ein Musical gibt es dazu und im Erfurter Rathaus ist eine ganze Gemäldeserie dem Thema gewidmet. Beim nächsten Besuch im Rathaus werde ich mal testen, wie viel vom Geschichtsunterricht und der Sage mein Sohn behalten hat.
Bilder von der Motorradtour
Glückwunsch und beste Wünsche – viel mehr möchte ich gar nicht dazu sagen.
Meine große Schwester Heike hat am Pfingssamstag geheiratet und die ganze Familie freut sich mit ihr und ihrem Mann Ralf. Alles Gute euch beiden und ganz viele glückliche Jahre. Die Feier war sehr schön!
Mal sehen ob das Spiel jetzt von Vorne beginnt...
Ganz ohne jeden Zweifel sind viele Menschen derzeit an vielen Stellen vom Handeln der Politik enttäuscht und manchmal auch frustriert. Die Atom- und Energiepolitik, Afghanistan und viele andere große Medienthemen stehen für unterschiedliche Positionen in der Politik und Gesellschaft. Viele Menschen haben eine sehr klare Meinung dazu, viele auch gegensetzlich, und so gibt es immer eine sehr große Anzahl Entäuschter, wenn dann mal Entscheidungen getroffen werde.
Ein zentrales Thema ist dabei stets die Glaubwürdigkeit von politischen Aussagen. Schwarz-Gelb hat zu diesem Thema reichlich Prügel einstecken müssen. Die Kommentare der anderen Parteien waren dementsprechend und insbesondere die Grünen können seit Wochen vor Kraft kaum laufen. Jetzt haben die Grün_Innen auch ihr Glaubwürdigkeitsproblem. Monatelang haben sie gemeinsam mit der SPD und vielen Bürgerinnen in Stuttgart gegen den Bahnhofneubau demonstriert. Die Polizei und die (alte) Landeregierung wurde diskreditiert und der Eindruck erweckt, wenn Rot-Grün das Land regiert wird alles besser.
Es stellt sich nun aber heraus, dass Baden Württemberg zwar viele Windräder, weniger Straßen, Konfussion in der Bildungspolitik und vermutlich auch weniger Arbeitsplätze bekommen wird, aber ganz sicher keine bessere Regierung. Seit heute wissen wir auch, dass Stuttgart 21 wohl doch kommt. Im sogenannten Lenkungsausschuss hat die grün-rote Landeregierung heute darauf verzichtet einen Antrag auf einen Baustopp zu stellen. Der Bau wird nun also fortgesetzt und man darf gespannt sein, wie die grün-rote Landesregierung die bevorstehenden Polizeieinsätze zur Absicherung der Baustelle organisiert
Damit das nicht zu Missverständnissen führt; ich war immer für das Bahnprojekt Stuttgart 21 und freue mich insofern über den Weiterbau. Die Grünen, nicht nur in BaWü, werden weiter nach anderen Schuldigen suchen. Denn eines ist völlig klar “Grüne haben immer Recht” – zumdindest glauben sie ganz fest an ihre Unfehlbarkeit. Ob alle ihre Wähler dies auch so sehen, darf seit heute wieder bezweifelt werden!
Zwar sind zahlreiche Beratungsgremien auf dem Weg um die Stadt bei der Buga-Bewerbung zu unterstützen und auch ich arbeite in zwei dieser Beiräte mit, aber dennoch sind die politischen Verantwortungsträger wissbegierig.
Die CDU Stadtratsfraktion informierte sich gestern Abend in einer gemeinsamen Gesprächsrunde mit Mitgliedern des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” beim Geschäftsführer der EGA Alt-OB Manfred Ruge.
Der Stand der Bewerbung und der Investitionsbedarf auf der EGA stand im Mittelpunkt der Diskussion in der Halle 1. Die EGA und vormals IGA ist für die Erfurterinnen und Erfurt neben dem Dom und der Krämerbrücke das Erkennungsmerkmal unserer Stadt schlechthin.
Investitionsbedarf an jeder Ecke...
Seit der Gründung der IGA vor 50 Jahren gab es viele Entwicklungen. Mit Blick auf das nächste große Jubiläum im Jahr 2021 wird die EGA einen deutlichen Entwicklungssprung nach vorne machen.
So schön, wie sich die gerade fertiggestellten Partnerschaftsgärten und viele sichtbare Teile der EGA darstellen, so groß ist auch der Inestitionsbedarf an den Hallen. Beim Blick hinter die Kulisse der Halle 1 wurde eine schon abenteuerliche Bretterkonstruktion sichtbar, die die Halle wohl kaum die nächsten 10 Jahre stützen kann.
Investitionen werden also mit Blick auf die Buga-Bewerbung fortlaufend notwendig sein. Die CDU Fraktion hat ihre Anmerkungen im Nachgang zum gestrigen Besuch in einer Pressemitteilung zusammengefasst. Ich werde die Themen in die Beiräte einbringen.
Bilder vom Besuch auf der EGA
In gut drei Wochen wird das Bewerbunsgverfahren um das Fortführungsprogramm der Mehrgenerationenhäuser vom BMFSFJ gestartet. Auch für die 30 Thüringer Häuser wird es dann darauf ankommen, ob die Anforderungen erfüllt werden können. Die kommunale Kofinazierung in Höhe von 10.000 Euro ist für das Bundesministerium unabdingbar, um die Verankerung und Akzeptanz vor Ort zu belegen. Nicht zuletzt geht es dabei auch darum, wer in welchem Umfang nach Ablauf des dann noch einmal um 3 Jahre verlängerten Modellprojekts Verantwortung dafür übernimmt.
Bei meinem heutigen Besuch im Mehrgenerationenhaus in Leinefelde wurde schnell klar, dass es nun höchste Zeit wird die Unentbehrlichkeit der MGHs vor Ort zu verdeutlichen. Die Caritas ist Träger des Mehrgenerationenhauses und gehörte zu den ersten Häusern, die 2006 an den Start gingen. In der Wendezeit wurden das große Gemeindezentrum. Zwischenzeitlich hat sich das Antlitz des Wohngebiets sehr verändert. Viele der Häuser wurden aufwendig saniert und das Wohnprojekt als Expo-Projekt gewürdigt.
Geblieben sind aber viele Menschen mit Hilfebedarfen. Neben Beratungsstellen bietet die Caritas ein Sozialkaufhaus, einen offenen Tagestreff, einen Sozialwaschsalon, und Suchtberatung. Nähprojekte u.a. für alleinerziehende Mütter, Trommlerkurse und Beratungsräume für verschiedene andere Träger sind Bestandteil der Arbeit des Mehrgenerationenhauses. Ein künftig an Bedeutung gewinnender Bereich wird der Freiwilligendienst sein. Hier hat die Caritas bereits einen Kompetenzvorsprung.
Der Eichsfelder Bundestagsabgeordnete Manfred Grund würdigte die Arbeit des MGH in einer Pressemitteilung Anfang Februar. Allerdings wird es für den weiteren Bestand des Hauses notwendig sein, die Kofinanzierung zu organisieren, da der Bund keine volle 40.000 Euro sondern nur 30.000 Euro ab 1.1.2012 fördern kann. Beim Besuch der Bundesfamilienministerin im Jahr 2009 würdigten ebenfalls Vertreter von Bund, Land und Kommune die Arbeit – jetzt sollten alle beteiligten Partner nach Finanzierungsmöglichkeiten suchen. In den nächsten Wochen sollen es dazu ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Leinefelde geben.
Bis jetzt hat das MGH leider weder von der Stadt noch vom Landkreis eine Zusage zu einer Kofinanzierung. Ich habe meine Unterstützung heute angeboten und würde gerne Hilfe vermitteln und das Konzept des MGH in Leinefelde unterstützen. Ich würde mich freuen, wenn Stefanie Schmerbauch, die Regionalstellenleiterin der Caritasregion Eichsfeld/Nordhausen, beim Landkreis und der Stadt Leinefelde erfolgreich die Unentbehrlichkeit des Mehrgenerationenhauses darstellt!
Voller Tagungssaal in Berlin
Wenn sich 500 Menschen freiwillig bei rund 30 Grad zu einer Tagung in Berlin treffen und konzentriert von 10 bis 17 Uhr beraten, muss ein wichtiges Thema anstehen. Von den 500 Mehrgenerationenhäusern in Deutschland waren die Vertreter nach Berlin gereist, um die Zukunftsperspektiven zu diskutieren. Nach der Begrüßungsbotschaft der Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (die aktuell was für die demographische Entwicklung tut und in Mutterschutz ist), führte der WDR-Redakteur Klaus Bellmund als Moderator durch den Tag.
Die Richtung dafür wies der Kabarettist und Mediziner Dr. Eckart von Hirschhausen als Glücksbringer für die Runde mit einer halbstündigen Erläuterung der Wege zum Glück. So originell seine Gedankensprünge waren und zum begeisterten Mitlachen anregten, hatte er eine ernsthafte Motivation. Eckart von Hirschhausen erläuterte, dass aktive Menschen glücklicher sind und er schon deshalb aus tiefer Überzeugung die MGHs unterstützt. Er ist selber Pate eines Mehrgenerationenhauses.
Glücksbringer Dr. Eckart von Hirschhausen
Bei den Expertengesprächen im Anschluss ging es unter anderem darum, wie kommunale Lobbyarbeit funktionieren soll. Fundraising-Expertin Christina Metke warb mit klaren Worten dafür auf Kommunalpolitiker zuzugehen: “Wenn du eine Kuh melken willst, schreib ihr keinen Brief, sondern geh hin. Sie wies aber auch darauf hin, dass viele Kommunen beim Start der MGHs dankbar die Bundesförderung nach dem Motto “nice to have” genommen haben, sich selbst aber nicht beteiligt haben. In einem der Workshops haben wir dieses Thema sehr intensiv diskutiert und da ich sowohl als Kommunalpolitiker, als auch als Lobbyist der Mehrgenerationenhäuser mitdiskutieren konnte gab es gleich im Anschluß etliche Besuchstermine, die ich in den MGHs vor Ort zur Beratung vereinbart habe.
Schön, dass fast alle Thüringer Mehrgeneratioenhäuser in Berlin waren und fast alle das Erfolgskonzept der MGHs fortschreiben wollen. Am Mittwoch bin ich im Mehrgenerationenhaus der Caritas im Eichsfeld zu Besuch. Pressemitteilung des BMFSFJ zum Thema des Tages:
Fotos von Dr. Eckart von Hirschhausen und der MGH-Fachtagung
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Während Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Justizminister Holger Poppenhäger, der FDP Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmrich, sowie die Stadträte Birgit Pelke und Wolfgang Metz sowie ich für unsere Fraktion erkennbar den Opfern Respekt und Anerkennung entgegenbrachten, war dies Dr. Reinhard Duddek nicht möglich, für seine linke Fraktion nicht möglich – schade!
Wolf-Dieter Meyer, der Landesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, ging umfänglich auf die Ereignisse um den 17. Juni 1953 ein. Die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert ging in ihrer Rede auch auf den Versuch der Vereinnahmung des Datums durch Rechtsextreme ein. Sie forderte ein klares Bekenntnis gegen jede Form von Diktatur. Nationalsozialismus und Kommunismus sind zwei Seiten der gleichen Medaille, sagte sie und sie hat ausdrücklich recht! 
Anstrengende Opernkost steht derzeit in Erfurt auf dem Spielplan. Zur heutigen 
Glückwunsch und beste Wünsche – viel mehr möchte ich gar nicht dazu sagen.
Meine große Schwester Heike hat am Pfingssamstag geheiratet und die ganze Familie freut sich mit ihr und ihrem Mann Ralf. Alles Gute euch beiden und ganz viele glückliche Jahre. Die Feier war sehr schön! 
