

Ihr Stadtrat für Erfurt



Trotz Konkurenzveranstaltungen in unmittelbarer Nachbarschaft (Fußball Gera – Zwickau und das größte Volksfest Ostthüringens) waren über 250 Besucher bereits beim Start der Verstaltung dabei. Mit “Ernst Schunke” (alias Günter Dombrowsky), dem Zeichenlehrer von Otto-Dix habe ich mich über die Stadtgeschichte Geras und die aktuelle Kommunalpolitik ausgetauscht.
Im kommenden Jahr findet das “Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” statt. Auch in Gera werden wir dieses Thema aufgreifen und gerne werde ich dabei Unterstützung leisten.
Bilder vom Tag in Gera
Gestern ging es nun auch offiziell mit dem Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl 2012 in der Landeshauptstadt los. Zwar haben neben uns bis jetzt lediglich die Linken und die Grünen einen Kandidaten nominiert, aber wir wollten zumindest mit dem ersten Infostand zur Wahl beginnen. Eigentlich haben wir aber gar nicht aufgehört. Bereits kurz nach der letzten Bundestagswahl (vor zwei Jahren) haben wir schon jeden ersten Dienstag im Monat regelmäßig den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht.
Gestern ging auch die Wahlkampf-Homepage an den Start und wird nun zügig ausgebaut. Von den ersten 10.000 Flyern haben wir gestern auch schon etliche unter das Volk gebracht. Viele Erfurter CDU Mitglieder waren zum Start auf dem Anger – wenn wir das so weiter durchhalten mache ich mir keine Sorgen um den Wahlkampf. 
Die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2012 am Dienstag Abend, parallel dazu Freigabe des ersten Flyers und anschließend Sitzung der Wahlkampfkommission.
Mittwoch am späten Nachmittag das Fotoshooting für Flyer und Plakate und am Abend CDU Ortsverband mit der Planung der ersten Veranstaltungen. Pressearbeit zu kommunalen Themen und Organisation der ersten größeren Infoaktion am kommenden Samstag auf dem Erfurter Anger.
Der Wahlkampf hat begonnen und wird in den nächsten Wochen zügig Fahrt aufnehmen. Der CDU Landesparteitag wird das Thema Kommunalpolitik intensiv dikutieren. Am 5. November wird unsere Lange Nacht der Politik stattfinden. In der darauffolgenden Woche schließt sich der Bundesparteitag in Leipzig an und Ende November haben wir unsere Kreisparteitag.
Berichte und Bilder von der Nominierung:
Deutschland today
Jenapolis
Video Deutschland today
dpa
Salve TV
Deutschland today 
Vielen Dank den Mitgliedern der CDU Erfurt für ihr Vertrauen! Bei der heutigen Mitgliederversammlung im Königin-Luise-Gymnasium wurde ich mit großer Unterstützung als Oberbürgermeisterkandidat nominiert. Nachfolgend meine Vorstellung zur heutigen Nominierungsveranstaltung:
Seit 45 Jahren lebe ich in unserer wunderschönen Stadt, meine drei Söhne wurden hier geboren und sind hier wie ich aufgewachsen. Erfurt ist für uns Heimat, Erfurt ist Zukunft und Erfurt hat Potential. Wir werden dieses Potential gemeinsam nutzen.
Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Gerationen bin ich seit über einem Jahr im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit beruflich tätig. Zuvor war ich zehn Jahre Landtagsabgeordneter. Generationengerechtigkeit einzufordern, der Dialog der Generationen moderieren, die fachliche Begleitung des demografischen Wandels, Projekte zum aktiven Altern und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagement gehören zu meinen beruflichen Aufgaben.
Als Stadtrat in Erfurt wurde ich erstmals 1993 gewählt und danach wieder 2001. Seit August 2010 bin Fraktionsvorsitzender der CDU und kommunalpolitisch verwurzelt und engagiert. Ich habe verschiedene Mehrheitsituationen im Erfurter Stadtrat bereits erlebt, eine große Koalition, die absolute Mehrheit der CDU und ein schwarz-grüne Mehrheit, aber so schlecht, wie Erfurt derzeit unter Rot-Rot-Grün geführt wird, war es nie zuvor!
Ehrenamtlich bin ich seit 13 Jahren aktiv als CDU Ortsverbandsvorsitzender „Am Petersberg“ und darüber hinaus in zahlreichen Vereinen, unter anderem als stellv. Vorsitzender des Fördervereins „Alte & Kleine Synagoge“. Aber auch in mehreren Karnevalsvereinen bin ich Mitglied. Sportlich arbeite ich in diversen Gremien und wenn es die Zeit erlaubt auch persönlich beim Squash und Badminton – vor allem aber seit nun acht Jahren als Vereinspräsident der Bundesligadamen vom SWE Volley-Team.
Warum will ich also als Oberbürgermeister kandieren?
Schon jetzt habe ich nur wenig Zeit für meine Familie, als kommunalpolitische Stimme der Erfurter CDU und als Generationenbeauftragter bin ich in Beruf und Ehrenamt ausgefüllt und erfüllt. Aber ich will Zukunft gestalten für alle Erfurterinnen und Erfurter und vor allem für unsere Kinder! Erfurt ist liebens- und lebenswert, aber das große Potential der Stadt bleibt in vielen Bereichen ungenutzt – wir können gemeinsam Erfurt besser machen!
Erfurt hat derzeit große finanzielle Probleme, diese Probleme verursacht nicht das Land wie uns die Linken und die SPD im Stadtrat weissmachen wollen – sie sind Probleme einer verfehlten Politik. Die Zukunft wird derzeit von Rot-Rot-Grün verfrühstückt mit einer verfehlten Finanzpolitik, es wird immer mehr konsumiert statt investiert. Der Haushaltsdoppelbeschluß 2011/2012 wurde mit verplanten Einnahmen kalkuliert, die jetzt nicht kommen. Es wurden Versprechungen gemacht und nicht gehalten wie z.B. die Kitasanierung. In der Realität werden jetzte schon Brücken gesperrt, der Winterdienst eingeschränkt und trotzdem reicht das Geld vorne und hinten nicht. Erfurt hat zudem deutlich höhere Steuereinnahmen.
Warum reicht das Geld dennoch nicht? Das Geld wird verkonsumiert!
Hinzu kommt eine desaströse Personalpolitik des Oberbürgermeisters. Ein Personalentwicklungskonzept ist bis heute nicht in Sicht, obwohl es sogar mehrere Stadtratsbeschlüsse dazu gibt. Erfurt hat die höchste Personalquote aller Ostdeutschen Landeshauptstädte – andere bauen ab – wir legen weiter zu! Erfurt hat nachwievor eine überdimensionierte Aufbauverwaltung und braucht aber eine efektive Verwaltung für die Bürger. Wir haben über 3.000 kommunale Bedienste mit Personalkosten von über 145 Millionen Euro. 10 Prozent weniger würden die Haushaltsprobleme schon lösen.
Andreas Bausewein ist kein Oberbürgermeister der Bürger – er ist Oberbürgermeister der Verwaltung! Er scheut sich Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, er gestaltet nicht, sondern verwaltet nur. Er baut Luftschlösser wie den Landeshauptstadtvertrag und einen Theater-Staatsvertrag und trifft dabei nicht einmal auf Gegenliebe bei seinen SPD-Genossen im Land. Er sucht nicht nach Einsparpotential sondern schiebt die Schuld auf andere.
Am 8. November will er alle städtischen Einrichtungen schließen aus Protest gegenüber dem Land. Da wird Erfurt wohl an diesem Tag darauf verzichten müssen, dass ein neues Ampelmännchen eingeweiht wird. Aber was bedeutet dies für die Verwaltung? Wir werden sehen wie die Bürger auf den Haushalts- und Protesttag für die Verwaltung reagieren – es könnte sein, dass manche berechtigt meinen, es gäbe beträchtliches Einsparpotential in den Ämtern!
Der Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern ist ein weiteres heißes Thema, was daran anknüpft. Die Bürgerinnen empfinden ihre Verwaltung nicht als Servicestelle für ihre Anliegen, sondern fühlen sich gegängelt und bevormundet. Damit muss Schluß sein! Ich will eine bürgerfreundliche Verwaltung und diese gemeinsam mit den engagierten und motivierten Mitarbeitern der Stadtverwaltung umsetzen. Dies beginnt an der Verwaltungsspitze wo Bürger für ihre Anliegen offene Ohren finden müssen. Stadtteilbegehungen einmal im Jahr ändern an dem gegenwärtigen Mißstand nichts.
Die Bürgerinnen und Bürger in Erfurt werden ungenügend und bestenfalls zu spät in Entscheidungspozesse einbezogen. Insbesondere in den Ortsteilen haben die Bürgerinnen und Bürger oft genug das Gefühl ignoriert zu werden, zum Beispiel bei der ÖPNV- und Schulnetzplanung. Oft genug fehlte dann bei der Rathausspitze selbst der Wille sich den Bürgern zu stellen, wenn sie schon vor dem Rathaus demonstrierten! Wer bürgerschaftliches Engagement will, muss es ermöglichen und befördern. Ich werde dies tun!
Wir werden uns mit der Arbeit des derzeitigen Oberbürgermeisters auseinandersetzen aber auch mit den Konzepten seiner linken Freunde. Beim Bundesparteitag der Linken hat Andreas Bausewein am Wochenende die gute Zusammenarbeit mit den Linken im Erfurter Rathaus gelobt – mit einer Partei wohlgemerkt von der sein Bundesvorsitzender als Sektierer spricht, die Drogen freigeben wollen, Enteignungen befürworten und den demokratischen Sozialismus preisen. Wir haben mit denen nicht gemein.
In einem halben Jahr ist der Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl in Erfurt. Wir werden in den kommenden Monaten einen Wahlkampf führen, der schonungslos die Difizite benennt und Alternativen aufzeigt. Dazu brauchen wir, die CDU Erfurt, die Unterstützung aller unserer Mitglieder. Darum bitte ich Sie herzlich!

Fünf Tage an der Nordseeküste und ein Wochenende mit Rot-Weiß (nur ein 1:1 gegen Preussen Münster) und den Black Dragons bestimmten eine Woche der Herbstferien. Nochmal kräftig Luft holen bevor der politische Jahresendspurt beginnt. In genau sechs Monaten ist die Oberbürgermeisterwahl (zumindest der erste Wahlgang) Geschichte. In der kommenden Woche wird die Erfurter CDU dazu die Kandidatenkür abschließen.
Bei der morgigen Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion stehen gleich drei wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umgang mit dem vom Oberbürgermeister angekündigte Nachtragshaushalt – der nach ersten Zahlen wieder nur ein Stückwerk wird, die Schulnetzplanung in Erfurt und die Abwassergebühren werden wir beraten und die politische Marschrichtung festlegen.
Volleyball dominiert dann den Mittwoch-Abend. Bei einer Vorstandssitzung werden wir die Organisationsauswertung und Planung vornehmen. Gleich zwei gute Nachrichten zum Thema Volleyball bot das Wochenende. Das letzte Woche wegen Stau entfallene Auswärtsspiel in Offenburg soll nachgeholt werden und wird nicht mit 3:0 gegen uns gewertet und das Auswärtsspiel in Straubing gewannen unsere Damen mit 1:3.
Beim Eishockey ging es im Klassiker mal wieder gegen die Saale Bulls Halle. Ich kann mich bisher an keinen Erfurter Sieg erinnern. Auch heute begannen die Hallenser gut, bis die Black Dragons in 3:5 Unterzahl das 1:0 schafften. Am Ende stand es in einem umkämpften Spiel 5:3 für Erfurt. Nächsten Sonntag geht es gegen Chemnitz das wird wieder ein heißer Tanz!
Auf die Eröffnung der 19. Jüdisch-Israelischen Kulturtage am Donnerstag freue ich mich sehr. Das Programm ist auch in diesem Jahr wieder vielfältig.
Am vorletzten Tag des Papa-Sohn-Urlaubs im Center Parcs Nordseeküste war “Eisenbahntag”. Nach dem Piratenausflug am Vortag mit einem Kutter auf die Nordsee stand die Fahrt nach Hamburg auf dem Programm. Für meinen Sohn sind Eisenbahnen das Größte und da kennt er sich richtig gut aus. Diesmal ging es aber zunächst zu den ganz kleinen Eisenbahnen.
Mit der Modellbahnwelt in Wiehe haben wir in Thüringen auch eine große Anlage – in Hamburg erstreckt sich aber das Ganze in der Miniaturwelt über insgesamt drei Etagen in einem ehemaligen Speichergebäude.
Mit dem Parkplatz vor der Miniaturwelt hattenwir richtig Glück. Noch mehr Glück hatten wir aber damit, dass Freunde aus Hamburg schon die Eintrittskarten besorgt hatten und uns somit eine endlose Warteschlage ersparten(unbedingt per Internet vorbestellen, sonst wird es schwierig). Mein Sohn entdeckte schon im Verkaufsraum seine ganzen Lieblinge von “Thomas und seinen Freunden”.
Im ersten Raum erwartete uns natürlich Hamburg in einer wahnsinnigen Modellvielfalt und nach zehn Minuten wurde es dunkler und schließlich Nacht. Jedes Modell, jeder Zug erleuchtete und nach kurzer Zeit wurde es wieder Tag. Dies wiederholt sich ständig und macht durch die besonders vielen kleinen Lichter den besonderen Reiz aus. An jeder Ecke gibt es was zu bestaunen und für die Kinder Knöpfe zum drücken: Die AOL-Arena Hamburg (die Anzeigetafel zeigte den Spielstand HSV – St. Pauli 2:0), abgestürzte Flugzeuge im Grand Canyon, die Area 51 (in der drei Etagen in die Tiefe Aliens gefangen gehalten werden, das Space Shuttle beim Start, das Lichtermeer Las Vegas und vieles mehr.
Im nächsten großen Raum Jahreszeitenlandschaften und eine Meereslandschaft mit der Aida und endlos vielen kleinen Details. Der große Schaltraum ist mitten in der obersten Etage verortet und so kann man einen Blick hinter die Kulissen werfen. Die Alpen und die Schweiz erstreckten sich über mehrere Etagen (bemerkenswert der Gefängnisausbruch), auf einer Anlage brannte ständig irgendwas, richtiger Rauch und viele kleine Feuerwehren kamen zum Löschen angefahren. Höhepunkt istaber zweifellos der Flughafen Knuffingen mit den startenden und landenden Flugzeugen. Danach waren wir noch eine Stunde fasziniert von weiteren Anlagen – insgesamt warendie vier Stunden in der Modellwelt viel zu kurz, um alles zu sehen. Wir werden also auf alle Fälle wieder kommen.
Von den kleinen Zügen ging es aber danach zur Begeisterung meines Sohnes noch zu den richtig großen Zügen. Dank unseres Freundes in Hamburg konntenwir das Bahnreparaturwerk für die ICE besichtigen. Acht Züge werden in Hamburg-Eidelstedt gleichzeitig repariert und wir durften alles aus der Nähe sehen. Jetzt kenne auch ich den Unterschied zwischen den ICE 1-3 und sogar den ICE 3 TD (Diesel) der DSB (Dänischen Staatsbahn). Für meinen Kleinen war der Tag das Größte am Urlaub – vielen lieben Dank an Gina und Jörg für die tollen Stunden in Hamburg.
Zahlen und Fakten zum Miniaturland und viele Bilder von unserem Besuch
…ist für die nächsten Tage Vater-Sohn-Urlaub. Fahrradfahren, Deichwandern, baden im Aqua Mundo – Center Parcs Nordseeküste ist genau die richtige Adresse dafür. Vor 16 Jahren war ich mit meinem ältesten Sohn im Center Parcs Hochsauerland, danach mit dem mittleren Sohn in Holland in den beiden Center Parcs Port Zelande und Park Zandvoort.
Wenn noch das Wetter mitspielt, werden die Tage an der Küste sicher erholsam und wenn nicht, werden wir viel im Erlebnisbad verbringen und Bremen erkunden, dort ist noch bis zum 30.10. der Freimarkt. Auf alle Fälle werden wir aber einen Tag in Hamburg in der Modellwelt verbringen. Darauf freuen sich schon Vater und Sohn 😉
Bilder von der Küste