Im Festsaal des Rathauses
Die Thüringer Sportjugend hat derzeit Gäste aus Israel. Ich habe mich heute gefreut, die jungen Gäste im Erfurter Rathaus begrüßen zu können. Neben dem Festsaal habe ich ihnen den Ratssitzungssaal gezeigt und wir haben über die politische Situation hier und im Nahen Osten diskutiert. Seit 1992 fahre ich regelmäßig mit Jugendgruppen in das Heilige Land – gut, dass jetzt auch Gruppen wieder zu uns zu Besuch kommen und die Sportjugend den Austausch organisiert.
Leider dominieren in den deutschen Medien immer noch eher die negativen Schlagzeilen und dies hält viele Menschen davon ab nach Israel zu reisen. Vor vielen Jahren haben wir aber auch schon erlebt, dass dies anders herum ähnlich ist. Vorfälle mit rechtsextremen Hintergrund in Deutschland werden in Israel aufmerksam registriert.
Die Besuchsgruppe aus Israel war bei diesem Besuch allerdings aus einem anderen Grund kleiner. Das Attentat von Norwegen, hat auch in Israel Verunsicherung ausgelöstund einige der geplanten Reiseteilnehmer sind nicht mitgekommen.
Für die Teilnehmer des Austauschprogramms, die trotzdem nach Erfurt gekommen sind, bot das Programm der Sportjugend die ganze Bandbreite. Das jüdische Leben in Erfurt einst und heute, den Besuch von Gedenkstätten, Gespräche mit deutschen Jugendlichen und ich auch Sport. Am Sonntag fährt die Besuchergruppe nach Jena zum Fußballspiel – allerdings nicht bei Carl-Zeiss sondern beim USV Jena, also ein Frauen-Fußball-Bundesligaspiel.
Vor der Barfüßerschule
Die letzten Sommerferientage für meinen Sohn, werfen die Frage auf, wer mit seinen Sommerferien zufrieden war. Das wenig sommerliche Wetter macht in diesem Jahr den Rückblick schwierig. Camping in Prerow war eine Regenschlacht – aber wir sind Optimisten und haben für nächstes Jahr schon einmal gebucht.
Die Motorradtour nach Kroatien habe ich schweren Herzens abgesagt – mein Freund der mitfahren wollte hat sich die Schulter verletzt. Gute Besserung, Fahrradfahren ist offensichtlich risikoreicher als Motorradfahren. Aber auch die Motorradtour läßt sich im nächsten Sommer nachholen.
In den Herbstferien geht es dann aber dafür noch einmal mit dem jüngsten Sohn auf Tour an die Nordsee und für die Winterferien läuft die Planung für eine Israel-Reise. Also der Rückblick löst vor allem Vorfreude aus 🙂
1992 in der Karthäuserstraße
In jedem Jahr am Ende der Sommerferien steht aber das gleiche Ritual. Seit 19 Jahren, also genau seit 1992, hängen wir in jedem Jahr Plakate zum bevorstehenden Schulbeginn auf. Ursprünglich von der Jungen Union Erfurt gestartet, kam die CDU dazu und seit vielen Jahren starten nun Antje Tillmann unsere Bundestagsabgeordnete, die Junge Union Erfurt und ich als Stadtrat diese Aktion gemeinsam. Meist am gleichen Lichtmast vor der Barfüßerkirche, aber schon mit mindesten fünf verschiedenen Plakatmotiven.
Auch in diesem Jahr bitten wir Autofahrer zum Schulbeginn besonders Rücksicht zu nehmen. Mein ältester Sohn hat die Aktion schon mitgemacht, als er 1996 in die Schule kam, der mittlere als er 2008 eingeschult wurde und auch wenn der Jüngste in zwei Jahren eingeschult wird werden wir noch Schulbeginn-Plakate aufhängen!
Die Baustelle des Mehrgenerationenhauses in Eisenberg
Wenn ich mich in den zurückliegenden Monaten mit Mehrgenerationenhäusern beschäftigt habe, ging es in aller Regel um die 30 bestehenden Modellprojekte, die seit nun knapp fünf Jahren die Sozialstruktur in allen Kreisen in Thüringen bereichern. Deutschlandweit gibt es davon 500 und gerade in der letzten Woche endete das Antragsverfahren für das Folgeprojekt MGH II.
Bei diesen Häusern handelt es sich allerdings entgegen der landläufigen Meinung nicht um Orte an denen mehrere Generationen unter einem Dach zusammen leben, sondern um Sozial- und Familienzentren mit einer offenen Angebotsstruktur. In Eisenberg wurde gestern hingegen Richtfest für ein Mehrgenerationen Wohnhaus gefeiert. Davon gibt es derzeit nur drei Modelle in Thüringen und so bin ich gerne nach Eisenberg gefahren, um mir ein Bild vom Konzept vor Ort zu machen.
In einem Mehrfamilienhaus mitten in der Innenstadt sollen sechs Wohnungen alten- und behindertengerecht entstehenund darüber hinaus ein Wohnprojekt für junge alleinerziehende Mütter aus sozialen Projekten des Trägers. Die notwendige Investitionssumme von über einer halben Million Euro wird von der Stiftung Wendepunkt Alternative gemeinsam mit Partnern aufgebracht. Unterstützung erfährt das Projekt mit rund 100.000 Euro als eines von 30 Modellprojekten des Bundes. Die anderen in Thüringen angedachten Projekte des Mehrgenerationwohnens werden frei finanziert und in der Regel von den künftigen Bewohnern selbst getragen. Angesichts des demografischen Wandels sehe ich allerdings einen großen Bedarf für solche Projekte. Deshalb habe ich den Vertretern der Stiftung Frau Adelheid Bäger und Herrn Michael Frankenstein gestern versichert, dass ich ihr Projekt aufmerksam begleiten und falls möglich auch unterstützen werde.
Bedauerlich finde ich, dass die auch in dieses Projekt einfließenden Mittel aus dem Bundesprogramm für den altersgerechten Umbau von Wohnungen der KfW in den Folgejahren nicht fortgeführt werden soll. Nach dem Entwurf des Bundeshaushalts 2012 hat die Bundesregierung dafür keine Mittel eingeplant. Ich hoffe dabei noch auf Änderungen bei der Beratung zum Haushalt.
Verabschiedung vom Frau Rumpf im TMSFG
Während wir ab heute in der CDU-Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus personell aufgerüstet haben und mit Christin Ballenberger und Stefan Schröder gleich zwei neue Mitarbeiter begrüßen konnten, war in meinem Büro im TMSFG sowohl Neuanfang, als auch Abschied angesagt.
Elisabeth Rumpf hat ihr achtwöchiges Praktikum im Büro des Generationenbeauftragten beendet. Sie wird nun ihr Studium bei der Bundeswehr fortsetzen. Während ihres Praktikums hat sich Frau Rumpf vor allem mit der Struktur der Mehrgenerationenhäuser auseinandergesetzt, bevor sie nun wieder ins Biwak zieht.
Perspektivisch wird sie als Zugführerin in der benachbarten Kaserne Dienst tun und hoffentlich auch mal auf Besuch im TMSFG vorbei schauen. Am Freitag endete für die Mehrgenerationenhäuser, mit denen sie sich beschäftigt hat, die Bewerbungsfrist für das Folgeprogramm. 29 Anträge wurden dafür in Thüringen gestellt. Vielen der Häuser konnte ich mit meinem Büro bei der Antragstellung helfen sowie Gespräche mit den Verantwortlichen in den Kommunen führen. Viel Erfolg den Häuser jetzt im Bewilligungsverfahren!
Frau Ludwig und Frau Rumpf haben gut zusammen gearbeitet
Ab heute ist neu und regelmäßig in meinem Team im TMSFG auch Christoph Bender wieder da. Sein Sommerurlaub ist vorbei – leider weil Ostseeurlaub in diesem Jahr auch Urlaub ohne Sommer. Aber als Referent und stellv. Generationenbeauftragter ist er kurz vor der Sommerpause zu mir gewechselt und jetzt gehen wir wie in alten Zeiten wieder gemeinsam ans Werk. Mit Doreen Ludwig im Vorzimmer sind wir nun zu dritt. Eine Sachbearbeiterstelle wird in den nächsten Wochen noch dazu kommen – die Ausschreibung dafür endete letzte Woche.
Mit der CDU Kreisvorsitzenden und Ministerin der Staatskanzlei Marion Walsmann
Zum heutigen 50. Jahrestag des Mauerbaus luden CDU-Kreisverband und CDU-Stadtratsfraktion zu einer Mahn- und Gedenkveranstaltung. Von 10 bis 12 Uhr waren trotz teilweise heftigem Regen etliche Mitglieder und Freunde der CDU Erfurt, unter anderem auch die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert, gekommen.
Die zahlreichen Plakate und vor allem das 16 m lange Transparent erregten Aufmerksamkeit und es viele Passanten nutzten die Gelegenheit zum Gespräch. Das Transparent ist nun schon 15 Jahre als und war in den vergangenen Jahren stets am 13. August im Einsatz.
Die ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Ute Karger, JU-Bundesvorstandmitglied Claudia Heber und unser ehemaliger Landesgeschäftsführer Michael Heber hatten mit mir das Transparent schon auf Autobahnbrücken in Eisenach und Hof sowie auf dem Marktplatz in Weimar und dem Fischmarkt antrollt. Ich habe mich daher gefreut, dass wir heute gemeinsam an diese Tradition anknüpfen konnten.
Heute wehten die Fahnen im Freistaat Thüringen auf Halbmast und es gab zahlreiche Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Wir haben unsere Mahnwache um 12 Uhr mit einer Schweigeminute beendet. Aber wir werden auch in den kommenden Jahren der Opfer von Mauer und Schießbefehl gedenken.
Bilder von der Mahnwache
Stephan Krawczyk
Fast 22 Jahre nach dem Mauerfall lebt die DDR weiter – zumindest in den Legenden und Mythen sie sich um sie ranken. Eine Ausstellung der Konrad-Adenauer-Stiftung räumt auf mit diesen Mythen und stellt sie der Realität gegenüber. Auf zahlreichen Schautafeln wird dargestellt, wie es mit Bildung-, Sozial- und Umweltpolitik, NVA, Sport und Wirtschaft tatsächlich aussah.
In Erfurt wird diese Ausstellung vom 12. bis 21. August in den Räumen der Hauptgeschäftstelle der Sparkasse Mittelthüringen auf dem Fischmarkt zu sehen sein. Heute wurde sie im Besein von zahlreichen Gästen eröffnet. Der Liedermacher Stephan Krawczyk sang zur Eröffnung, Marion Walsmann, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, sowie der Zeitzeuge Roma Grafe sprachen zum Thema.
Bereits am Mittag wurde im Thüringer Landtag eine Fotoausstellung mit dem Titel “Tatort-Fotos eines Verbrechens in Deutschland. Die Mauer 1961 – 1989. des Journalisten Uwe Gerig eröffnet. Seine Bilder, in der Regel von der Westseite, machen betroffen und dokumentieren, welch verbrecherisches Bauwerk Deutschland Ost und West über 28 Jahre teilte.
Beide Ausstellungen sind sehenswert. Ich wünsche den Ausstellungen viele Besucher, insbesonder Schülerinnen und Schüler, die heute in Freiheit aufwachsen können und glücklicherweise die Mauer nicht mehr selbst erleben mussten.
Die nunmehr sechste Ausgabe unseres Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist jetzt im Netz. Wie auch unser Mitgliedertreff in der kommenden Woche beschäftigt sich der aktuelle “Schwarze Peter” mit dem bevorstehenden Papstbesuch in Erfurt. Darüber hinaus geht es um das bürgerschaftliche Engagement. Viel Spaß beim Lesen!
Mauersegment vor dem TMSFG
Am kommenden Samstag vor 50 Jahren wurde die Berliner Mauer gebaut. Ein scheußliches Bauwerk, welches 28. Jahre für die gewaltsame Teilung mit mehr als 1.000 Todesopfern an der innerdeutschen Grenze stand.
Wie in den vergangenen Jahren wird die CDU Erfurt mit einer Mahnwache an dieses Datum erinnern. Insbesondere mit der Jungen Union Thüringen haben wir in jedem Jahr mit Aktionen in den Städten Erfurt und Weimar, aber auch an Autobahnbrücken an der ehemaligen innerdeutschen Grenze an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht erinnert.
In diesem Jahr ist wenige Tage vor dem 13. August nun eine Diskussion um den angemessenen Umgang mit dem Gedenken entstanden. Dieses Mal geht es nicht um die innerparteilichen Konflikte der Linken, bei denen die Mehrheit der Mitglieder den Mauerbau immernoch rechtfertigt (nachzulesen bei den Erfurter Linken auf Seite 9 ihrer aktuellen linken Depesche) sondern um die Diskussion um eine Trauerbeflaggung.
Von mehreren Thüringer Politikern aus verschiedenen Parteien war die Trauerbeflaggung angeregt worden. CDU, FDP und Grüne sind dafür, Linke, SPD und überraschenderweise auch die Staatskanzlei sind eher dagegen.
Ich bin gespannt, wie diese Diskussion ausgeht und ich sage klar, ich bin für eine Trauerbeflaggung. Der Respekt vor über 1.000 Todesopfern von Mauer und Stacheldraht gebietet dies. Bis heute sind von vielen der Opfer die Todesumstände ungeklärt und viele der Opfer konnten nicht einmal von ihren Angehörigen bestattet werden.
Täglich, wenn ich in mein Büro in das Thüringer Sozialministerium gehe, komme ich an einem Original-Mauersegment vorbei. Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 hat die BILD-Zeitung dieses Segement gestifftet. Es steht im Innenhof des Ministeriumskomplexes in der Werner-Seelenbinder-Straße und es mahnt und erinnert. Wie auch die Diskussion um das diesjährige Gedenken ausgeht, ich bin froh das wir die Taten an diesem Bauwerk eines Unrechtsstaates in den Köpfen der Menschen nicht verjähren werden.
Fahrrad-Parkplatz-"Idylle" auf dem Bahnhofsvorplatz
Seit letzter Woche sorgt der Bürgermeister von Vinius, der Partnerstadt von Erfurt in Litauen, mit seiner etwas unorthodoxen Art der Verkehrserziehung im Internet für interessierte Zugriffszahlen. Auf der Homepage der Stadt Vilnius ist ein Video zu finden, auf dem Arturas Zukas mit einem gepanzerten Fahrzeug über einen auf einem Radweg geparkten Mercedes rollt.
Botschaft des Werbeclips: wer seine Luxuskarosse falsch parkt, egal ob Mercedes, Ferrari oder Hummer, muss damit rechnen, plattgewalzt zu werden. Die Stadt Vilnius präsentiere sich damit besonders fahrradfreundlich.
Der Vorsitzenden der Erfurter Grünen-Stadtratsfraktion nötigt dieses engagierte Handeln begeisterte Zustimmung ab. Zwar hat sie was gegen Panzer, aber wenn ein junger Mann Autos plattmacht scheint sie schon aus ideologischen Gründen gerne dabei 😉 Zumindest freue sie sich darauf Herrn Bürgermeister Zuokas als tatkräftigen Politiker bei seinem Besuch in Erfurt im August kennenzulernen, lies sie uns in der TLZ wissen. Zwar lässt er sich bei seinem Besuch in Erfurt kommende Woche vertreten, aber das Thema kann man ja im Blick behalten.
Zu tun gibt es in diesem Bereich nämlich auch in Erfurt eine ganze Menge. Sowohl das Parkverhalten von Autobesitzern, als auch das der zweirädrigen Freunde der Grünen, lässt erheblich zu wünschen übrig. Auf dem Bahnhofsvorplatz sind jeden Tag unzählige Fahrräder zu sehen, die mitten auf dem behindertengerecht gebauten Weg für Blinde abgestellt werden. Offensichtlich des Lesens nur eingeschränkt mächtig, nutzen bei diesen Zeitgenossen weder Schilder noch das Argumentieren. Schließlich gibt es ja dafür auch keine Knöllchen…
Zu Ehrenrettung der Falschparker sowohl mit vier als auch mit zwei Rädern muss aber gesagt werden, dass geeignete Parkflächen in Erfurt sowohl für Autos, als auch für Motorräder und auch Fahrräder fehlen. Mit Hilfe eines Freundes habe ich daher für diverse mögliche “wahlkampfträchtige” Aktionen recherchiert, um was für ein Fahrzeug es sich beim “Panzer von Vilnius” handelt. Entgegen der Annahme vieler Medienvertreter ist es kein Panzer sondern ein alter sowjetischer Schützenpanzerwagen BTR-60, den es auch bei der NVA als SPW-60 gab. Solche Kampfinstrumente sind in Erfurt schwierig aufzutreiben. Zwar gibt es im Eichsfeld ein kleineres Modell für diesen Zweck, aber dies wäre spritttechnisch wol zu aufwändig, um es nach Erfurt zu holen.
Falls unsere Erfurter Grünen für die Aktion auch auf ein weniger sprittfressendes Fahrzeug ausweichen würden, täte es vielleicht eine kleine Dampfwalze. Für die Fahrräder auf dem Bahnhofsvorplatz würde sie ausreichen… Ich werde dies der Kollegin Fraktionsvorsitzende morgen Abend einmal im Hauptausschuss vorschlagen 🙂
Das Video zum Thema
Wenigstens das Wetter hat dieses Wochenende zu den Sommerferien gepasst! Am Freitag Abend war es dann aber zu heiß – auf der Bühne und im Saal im DasDie-Brettl in Erfurt. Das Tanzhaus Erfurt hat nach dem Abschluß der diesjährigen Sommertanztage zur Abschlußgala geladen. Da das alte Opernhaus noch im Umbau ist, musste Bernhard Prodoehl mit seinem Team in das DasDie-Brettl ausweichen.
Weit über 200 Tänzerinnen auf der Bühne (dazu lediglich 12 Männer) präsentierten den 590 Zuschauern ihr Programm. Die Temperaturen im Saal boten Saunagefühl, aber dennoch ging das Publikum begeistert mit. Da meine beiden Söhne tanzbegeistert sind, waren sie ebenso interessiert dabei.
Am Samstag war es schließlich auch nach den Außentemperaturen mal wieder Sommer in Thüringen und so ging der Wochenendausflug in das Mini-a-Thür nach Ruhla. Etliche Modelle von Thüringer Bauwerken sind wieder hinzugekommen. Neben den detailreichen Modellen begeisterten sich meine Jungs allerdings noch mehr für die Abfahrten mit der Sommerrodelbahn.
Den gelungenen Abschlußpunkt des Wochenendes setzte heute aber Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion.
Tor für RWE!!!
Zwar sprangen aus den zahlreichen Erfurter Chancen nur ein einziges Tor heraus, aber dies war eben genau ein Tor mehr, als es Werder Bremen II gelang.
Ein rundes Wochenende – Tanz, Sommerodeln, Fußball mit der Familie!
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